Samstag 04.04.20, 14:01 Uhr

Ostern: Plakate im Fenster statt Marschieren

Der Ostermarsch der Friedensbewegung kann angesichts der aktuellen Versammlungsverbote nicht in der gewohnten Form als Demonstrationen und Kundgebungen laufen. Stattdessen werden neue Formen des Protestes stattfinden. So wird es u. a. eine Reihe von Online-Aktionen im Internet geben. Das Bochumer Friedensplenum ruft die Bevölkerung auf, über Ostern Plakate und Symbole der Friedensbewegung in die Fenster zu hängen, um deutlich zu machen: Frieden ist zwar nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts. Plakate können kostenlos angefordert werden bei: plakate@friedensplenum.bo-alternativ.de. Das Friedensplenum bittet darum, Fotos der häuslichen Aktionen an den Ostermarsch Ruhr zu schicken, damit sie dort veröffentlicht werden können: Kontakt2020@ostermarsch-ruhr.de. Hier ist ein Plakat zum download zu finden. Weitere Informationen unter: http://ostermarsch-ruhr.de


Freitag 03.04.20, 17:35 Uhr

Mieterforum Ruhr kritisiert Wegfall von Mieterschutzverordnungen in NRW

Als äußerst enttäuschend bezeichnet das Mieterforum Ruhr die heutigen Ankündigungen von Wohnungsbauminsterin Ina Scharrenbach zu einer „Mietschutzverordnung“, die am 1. Juli 2020 gelten und die bisherigen Landes-Verordnungen zur Kappungsgrenze, zur Kündigungssperrfristverordnung und zur Mietreisbremse ablösen soll. Im Ruhrgebiet gilt zukünftig gar kein erweiterter Mieterschutz (bislang z.T. bei Mieterhöhungen und der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen). Tobias Scholz, Sprecher der Mietervereins Dortmund: „Aus Dortmunder Sicht ist dies ein Kahlschlag. Die Kappungsgrenze steigt wieder von 15 auf 20 Prozent. Also gibt es höhere Mietsteigerungen während eines Mietverhältnisses. Wenn aus Miet- Eigentumswohnungen werden, müssen die Mieter bereits nach drei Jahren mit einer Eigenbedarfskündigung rechnen. Bislang waren es fünf Jahre!“ mehr…


Mittwoch 01.04.20, 18:21 Uhr

DGB: Ohne Absturz durch die Krise – Kurzarbeitergeld jetzt anheben

Der DGB Bochum verweist auf die immens hohe Zahl von Betrieben, die bereits Kurzarbeit angezeigt haben. „Arbeitgeber und Bundesregierung müssen sich jetzt bewegen. Auch die Beschäftigten, die nicht unter dem Schutz eines Tarifvertrags stehen, müssen ohne Absturz durch die Krise kommen. Das Kurzarbeitergeld muss auf mind. 80 Prozent angehoben werden“, fordert Bettina Gantenberg, Vorsitzende DGB Bochum. Jüngst sind die Regelungen zur Kurzarbeit geändert worden: Betriebe können diese Unterstützung angesichts der Corona-Krise jetzt schneller und früher erhalten und werden zudem von sämtlichen Lohnkosten befreit, da ihnen die Sozialversicherungsbeiträge erstattet werden. Die Beschäftigten erhalten 60 bzw. 67 Prozent ihres bisherigen Nettogehalts. „Einen Teil der Entlastung bei den Lohnkosten sollten die Arbeitgeber verpflichtend an die Beschäftigten weitergeben müssen, um deren Einkommen aufzustocken. Wenn sie das nicht am Verhandlungstisch zusichern, muss die Bundesregierung die entsprechende Verordnung jetzt anpassen und die Arbeitgeber verpflichten“, fordert die Gewerkschafterin. mehr…


Mittwoch 01.04.20, 15:03 Uhr

Die Solidaritäts-„bodo“

Die Redaktion des Straßenmagazins „bodo“ schreibt: »Zum ersten Mal ist das Straßenmagazin nicht dort zu bekommen, wo es seit 25 Jahren hingehört: auf der Straße. Denn das öffentliche Leben, der öffentliche Raum steht still. Also ist diese April-„bodo“ eine besondere. Das Magazin erzählt, so wie seine LeserInnen es kennen, Geschichten aus der Region, von hier, von draußen. Aber: Diese Doppelausgabe für April und Mai kommt auf Bestellung per Post nach Hause oder digital, und zum Solidaritäts-Preis von fünf Euro. Die Hälfte davon geht in konkrete Hilfe für die VerkäuferInnen. mehr…


Mittwoch 01.04.20, 14:54 Uhr

DÜBODO-Initiative protestiert gegen Brückenabriss am kommenden Wochenende

Für die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo erklärt Martin Lensing als Sprecher: »Durch eine Wurfsendung der Heitkamp Erd- und Straßenbau GmbH haben einige Steinkuhler Bürger*innen erfahren, dass im Zuge der Baumaßnahme A 448 Nordhausenring Bochum am kommenden Wochenende Abrissarbeiten an der Brücke der alten Steinkuhlstraße durchgeführt werden sollen. Die tatsächliche Durchführung der Arbeiten gerade an diesem Wochenende kommt für die Anwohner*innen überraschend mit sehr kurzer Vorwarnzeit. Die Straßen NRW Regionalniederlassung Ruhr hatte in ihrer Pressemitteilung vom 16.03.2020 noch in Aussicht gestellt, dass die Bauarbeiten wegen der zurzeit notwendigen Maßnahmen zum Bevölkerungsschutz und deren Anpassungen an aktuelle Entwicklungen eventuell noch verschoben werden könnten.  Seit dieser Pressemitteilung ist tatsächlich eine nahezu dramatische Entwicklung eingetreten. Das öffentliche Leben ist nahezu stillgelegt. Die Menschen sollen soziale Kontakte vermeiden und sich auf ihre vier Wände beschränken. Vergleichbare Einschränkungen haben wir bisher in unserem Leben glücklicherweise nicht erfahren müssen. Dennoch akzeptieren wir sie und sehen sie zurzeit zumindest als alternativlos an. mehr…


Mittwoch 01.04.20, 14:42 Uhr

Linksfraktion relativiert städtische Berechnung der Radverkehrskosten

Im Mobilitätsausschuss des Bochumer Rats hat die Stadtverwaltung auf Anfrage der Linksfraktion eine Berechnung vorgelegt, wie viel Geld die Stadt Bochum pro Jahr und Einwohner*in den Radverkehr investiert. Im Ergebnis kommt die Stadt für das Jahr 2019 auf einen Pro-Kopf-Aufwand von 13,39 Euro für Investitionen und Sachkosten beim Bochumer Radverkehr. Zusätzlich seien 2,07 Euro an Personalkosten ausgegeben worden. Außerdem habe der Regionalverband Ruhr noch 3,88 Euro pro Kopf für die hiesige Rad-Infrastruktur ausgegeben. Zum Vergleich: Laut einer Greenpeace-Studie investierten die vorbildlichen europäischen Fahrrad-Städte Kopenhagen (35,60 Euro), Oslo (70 Euro) und Utrecht (132 Euro) im Jahr 2018 wesentlich mehr. Sabine Lehmann, Mitglied der Linken im Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität, weist außerdem auf die unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen hin: „Bochum hat zum Beispiel 50 Prozent der Kosten für die Straßenbeläge vieler Tempo-30-Straßen mit eingerechnet. Bei den Personalkosten berücksichtigt die Stadt anteilig alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den betroffenen Ämtern. Wir müssen davon ausgehen, dass die Summe deutlich niedriger ausfallen würde, wenn die gleichen Kriterien wie bei der Greenpeace-Studie angelegt würden.“ mehr…


Mittwoch 01.04.20, 11:00 Uhr

„Arbeitszeitvorschriften nicht aushebeln“ 1

„Die rund 1.400 Bochumerinnen und Bochumer, die in der Lebensmittelindustrie arbeiten, leisten in der Coronavirus-Pandemie einen entscheidenden Beitrag dafür, dass Essen und Trinken nicht knapp werden.“ Darauf weist die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hin. „Überstunden und Extra-Schichten sind in der Lebensmittelindustrie schon seit Wochen an der Tagesordnung. Die Menschen arbeiten am Limit, damit Aldi, Lidl, Rewe, Edeka & Co. die Ware nicht ausgeht“, sagt Adnan Kandemir von der NGG-Region Ruhrgebiet. Die Politik habe dies erkannt und die Lebensmittelbranche für „systemrelevant“ erklärt. Bei den Beschäftigten allerdings tauchen gerade jetzt viele Fragen auf, so die Gewerkschaft. „Klar ist, dass die Versorgung mit Lebensmitteln an der Industrie, aber auch am Bäcker- und Fleischerhandwerk nicht scheitert. Wenn Nudelregale einmal leer oder Tiefkühlpizzen ausverkauft sind, dann liegt das vor allem an übertriebenen Hamsterkäufen und an Problemen in der Logistik“, macht Kandemir deutlich. Scharfe Kritik übt der NGG-Gewerkschaftssekretär vor allem aber auch an den Vorgaben von Supermarktketten. Die Konzerne forderten von den Herstellern auf der einen Seite, in der Krise noch schneller und noch mehr zu produzieren. Zugleich wolle man die Preise drücken. „Das geht letztlich auf Kosten der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die ohnehin unter Volllast arbeiten“, so Kandemir. mehr…


Dienstag 31.03.20, 16:16 Uhr

In Bochum und Herne haben knapp 2.000 Betriebe Kurzarbeit angemeldet

Die für Bochum und Herne zuständige Arbeitsagentur hat in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass in den beiden Städten in den letzten zweieinhalb Wochen knapp 2.000 Betriebe Kurzarbeit angezeigt haben. Wie viele Beschäftigte davon betroffen sind, überblickt die Agentur noch nicht. Im letzten Jahr hatten 67 Unternehmen Kurzarbeit angezeigt. 2009, während der letzten Wirtschafts- und Finanzkrise, waren es 646 Betriebe. „In der Finanzkrise 2008/9 war vor allem die Industrie von der Entwicklung betroffen. Heute stehen wir vor einer ganz anderen Herausforderung. Es stehen nicht nur viele Förderbänder der Industrie still, auch der Einzelhandel ruht, Läden, Cafés und Friseure sind geschlossen und auch Flugzeuge bleiben am Boden“, erklärt der Geschäftsführer der Agentur Frank Neukirchen-Füsers.


Dienstag 31.03.20, 15:46 Uhr
Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit:

„Gerade jetzt: Evakuierung von Geflüchteten – Bereitschaft zur kommunalen Aufnahme!“ 1

Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit unterstützt die Briefkampagne „Gerade jetzt: Evakuierung von Geflüchteten – Bereitschaft zur kommunalen Aufnahme!“ mit einem offenen Brief an Oberbürgermeister Thomas Eiskirch. “Seit die Corona-Krise sich zuspitzt, bekommt die katastrophale Situation geflüchteter Menschen an der EU-Außengrenze und auf den griechischen Inseln kaum noch mediale Aufmerksamkeit. Während wir in Deutschland umfangreiche Schutzmaßnahmen vor dem Virus treffen können, werden geflüchtete Menschen, die der Pandemie schutzlos ausgeliefert sind, einfach im Stich gelassen. Europa steuert durch seine Untätigkeit auf eine große humanitäre Katastrophe zu”, so Stefan Marx, der Sprecher des Bochumer Bündnisses. Daher fordert die SEEBRÜCKE (eine breite zivilgesellschaftliche Bewegung, die sich für die zivile Seenotrettung, für sichere Fluchtwege und für die dauerhafte Aufnahme von geflüchteten Menschen in Deutschland einsetzt) von der Bundesregierung, alle Menschen in den Lagern auf den griechischen Inseln sofort zu evakuieren. In Deutschland haben sich über 140 Städte zu „Sicheren Häfen“ erklärt, die bereit sind, geflüchtete Menschen aufzunehmen. mehr…


Dienstag 31.03.20, 15:19 Uhr
Die Soziale Liste:

„Keinen weiteren Demokratieabbau durch Corona“

Die Soziale Liste wendet sich energisch gegen das von der Landesregierung (CDU und FDP) geplante Krisengesetz und schreibt: »Die Bochumer Landtagsabgeordneten werden aufgefordert, dieses „NRW-Notstandsgesetz“ abzulehnen. „Wir brauchen jetzt keine Zwangsverpflichtungen sondern eine besondere Wertschätzung für alle, die im Gesundheitswesen und in der Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens tätig sind“, sagt Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste. Die Drohung mit Zwangsmaßnahmen ist eine Missachtung des großen Engagements von vielen Menschen, die in ganz unterschiedlichen Bereichen arbeiten. Das Land NRW täte gut daran, die Wertschätzung dieses Engagements deutlich zum Ausdruck zu bringen. Die Soziale Liste weist außerdem darauf hin, dass die Ausschuss- und Ratssitzung in Bochum öffentlich sind. Die Anzahl der Besucher wird wegen der Beachtung der Schutzmaßnahmen aber begrenzt. Die Soziale Liste fordert die Rats- und Ausschussarbeit auf das zu beschränken, was unbedingt notwendig ist.«


Montag 30.03.20, 17:11 Uhr

Radwende fordert Sofortmaßnahmen und demokratische Teilhabe

Das Bündnis Radwende fordert auch aufgrund des durch die Corona-Krise stark zunehmenden Radverkehrs Sofortmaßnahmen für die notwendige Verkehrswende und die Fortsetzung demokratischer Beteiligung auch in der Krise. Vor der Sitzung des Ratsausschusses für Infrastruktur und Mobilität am 31.3.20 weist das Bündnis Radwende noch einmal auf die Dringlichkeit des seit langem angekündigten Radverkehrskonzepts hin. Gleichzeitig kritisiert das Bündnis wie bereits einige Mitgliedsorganisationen, dass entscheidende Gremien aufgrund der Hygienevorschriften zur Pandemiebekämpfung von COVID-19 nur unter verminderter öffentliche Bürger*innenbeteiligung durchgeführt werden: „Wir wollen eine zügige Radwende, aber die demokratischen Teilhaberechte müssen auch in der Krise gewahrt bleiben – vor allem die Transparenz der Entscheidungsfindung muss gegeben sein“, so das Bündnis. mehr…


Montag 30.03.20, 13:41 Uhr

Vorschläge zu einer kritischen Online-Lektüre während der allgemeinen Kontaktsperre in der „Corona-Krise“ 2

Wilfried Korngiebel hat für die Initiative attac/occupy einige Lektüre-Tipps zur aktuellen Krise zusammengestellt, die sicherlich auch für weitere Leser*innen interessant sind: »In den linken und alternativen Bewegungen wird immer noch zu wenig über die ökonomischen und politischen Dimensionen der „Corona-Krise“ diskutiert und beratschlagt. Auch im Bochumer Raum hat es bislang nur recht wenige Ausnahmen gegeben. So sind auf www.bo-alternativ.de etwa von Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt (gegen städtische „Notstands-Gremien“) oder von Norbert Hermann (gegen die Abwälzung der sozialen Folgen „nach unten“) dankenswerterweise Interventionen in die lokale Öffentlichkeit gestartet worden. Die Wirtschaftskrise begann schon vor der „Corona-Krise“ und wird nun durch letztere noch verstärkt. Führende hegemoniale Wirtschaftswissenschaftler haben sich inzwischen zu Wort gemeldet. So forderte Hans-Werner Sinn im „Handelsblatt“ vor einigen Tagen eine „Corona-Ökonomie“:
https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastkommentar-wie-eine-corona-oekonomie-aussehen-muss/25642468.html?ticket=ST-313696-THGtNsYmXYgIdmzbPTty-ap4 mehr…


Sonntag 29.03.20, 18:26 Uhr

Sitzungen aussetzen, nicht aussitzen – sofort!

Das Netzwerk »Stadt für Alle« schreibt: »Seit Beginn der Corona-Krise gibt es in fast jeder Ausgabe der Bochumer WAZ Meldungen über eine Auseinandersetzung zwischen Initiativen und Politik. Worum geht’s? Nahezu täglich treffen sich Politikerinnen und Politiker in Ausschüssen, um die vor der Krise aufgestellten Tagesordnungen abzuarbeiten – Tagesordnungen, in denen es zum Beispiel um große Bauprojekte in allen Stadtteilen geht. Besetzt sind diese Ausschüsse als Notgremien: Für jede Fraktion ist nur ein Mitglied anwesend. Bürger*innen dürfen zwar in begrenzter Zahl anwesend sein, aber natürlich ziehen es viele Aktive der Stadtgesellschaft zur Zeit vor, die Regeln zum physischen Abstandsgebot einzuhalten. Von Transparenz und öffentlicher demokratischer Debatte kann also keine Rede mehr sein! mehr…


Sonntag 29.03.20, 15:49 Uhr
Der „Housing Action Day“ in Bochum

Wohnraum darf keine Ware sein

So oder so ähnlich wie auf dem Bild hätte die Parade zum europaweiten „Housing Action Day“ am 28.03.2020 in Bochum aussehen sollen. „Doch durch die Corona-Krise kam dann alles ganz anders“ so das Netzwerk ‚Stadt für Alle‘: „Unsere Parade wurde zu einem Fototermin. Dennoch halten wir an unseren Forderungen fest: Wohnraum darf keine Ware sein und das mehrheitlich kommunale Bochumer Wohnungsunternehmen VBW muss auf gemeinwohlorientierte Ziele verpflichtet werden.“
mehr…

Sonntag 29.03.20, 13:50 Uhr

Gedenken an die Märzgefallenen in Bochum-Werne 1

Der Vorsitzende der VVN-BdA Bochum Günter Gleising am Denkmal in Bochum-Werne

Auch in dem gegenwärtigen Ausnahmezustand wurde und wird an die Opfer des Kapp-Putsches von 1920 erinnert. Am Denkmal der Märzgefallenen und Widerstandskämpfer in Bochum-Werne hat die VVN-Bund der Antitaschistinnen und Antifaschisten einen Strauß roter Rosen angebracht. Außerdem hat die Stadt den Denkmalsbereich sehr schön bepflanzen und schmücken lassen.

mehr…