Mittwoch 18.07.18, 17:43 Uhr

Film: Ein kubanischer Sommer

Ab Donnerstag, den 19.07. zeigt das endstation.kino den Spielfilm Candelaria – Ein kubanischer Sommer. Havanna im Jahre 1994. Der Inselstaat leidet unter einer Verschärfung des Wirtschaftsembargos durch die USA, und unter dem Zusammenbruch der Sowjetunion, die Kuba wirtschaftlich unterstützt haben. Die Politische Situation spitzt sich zu und Kuba hungert. Das Leben von Candelaria (75) und Víctor Hugo (76) jedoch bleibt davon scheinbar unberührt. Ein Tag ist wie der andere, die Monotonie des entbehrungsreichen Alltags hat beide fest im Griff. Mit dem Alltagstrott ist jedoch Schluss, als Candelaria im Hotel, in dem sie arbeitet, eine in der Schmutzwäsche versteckte Videokamera findet. (weiterlesen)

Mittwoch 18.07.18, 15:33 Uhr

Tipps für FerienjobberInnen

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) gibt SchülerInnen den Tipp, sich dabei auch über ihre Rechte zu informieren. „Wer zwischen 15 und 17 ist, der darf maximal acht Stunden am Tag und 40 Stunden in der Woche arbeiten. Jugendliche, die länger als sechs Stunden täglich im Restaurant oder an der Bäckertheke jobben, haben außerdem Anspruch auf eine Stunde Pause“, sagt Adnan Kandemir von der NGG Ruhrgebiet. Allein 550 Gastro-Betriebe gibt es in Bochum – ein großer Teil von ihnen suche noch Saisonkräfte, schätzt Kandemir. (weiterlesen)

Montag 16.07.18, 21:02 Uhr
Soziale Wohnungspolitik in Bochum?

Sie könnten, aber sie wollen nicht

Die Initiative »Stadt für Alle« kommentiert die Weigerung der Stadt Bochum, die VBW auf gemeinwohlorientierte Ziele zu verpflichten: »Die Stadt Bochum ist mit fast 80 % die größte Anteilseignerin der Wohnungsbaugesellschaft VBW. Was läge näher, als dieses mehrheitlich kommunale Unternehmen als wohnungspolitischen Akteur auf gemeinwohlorientierte Ziele zu verpflichten: Wohnungsangebote für untere und mittlere Einkommensgruppen und eine stabilisierende statt eskalierende Mietenpolitik. Mit der Änderung des Gesellschaftervertrages, die der Rat der Stadt Bochum nun mehrheitlich beschlossen hat, wird die VBW stattdessen auf Rendite verpflichtet. Die VBW agiert wie ein ganz normales gewinnorientiertes Unternehmen, das mit Wohnraum als Ware handelt – und das soll so bleiben. Einmal mehr wird an dieser Stelle deutlich, dass sich die Stadt Bochum nicht als Gemeinwesen verstehen will, sondern als „Konzern“. Was für ein absurder Alptraum, in dem die Bürger*innen der Stadt nur noch als „Kund*innen“ wahrgenommen werden. (weiterlesen)

Montag 16.07.18, 18:33 Uhr
Das Ausländeramt und der OB im Umgang mit Rechtstaatsprinzipien

Legal, illegal, scheißegal

Der Entwurf für ein neues Polizeigesetz in NRW hat deutlich gemacht, dass führende PolitikerInnen bestimmte Rechtsstaatsprinzipien (z. B. das Prinzip der Unschuldsvermutung) nicht mehr für selbstverständlich halten. Der Präsident des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen Bernhard Fessler hat den zeitlichen “Ablauf der gerichtlichen Verfahren um die Abschiebung eines als Gefährder eingestuften Tunesiers” veröffentlicht. Hieraus geht hervor, dass es sich bei der Abschiebung von Sami A. offensichtlich um eine Entführung und Verschleppung gehandelt hat, bei der die Bochumer Ausländerbehörde und wohl auch die Stadtspitze  sehr wahrscheinlich beteiligt war. Amtsrichter a. D. Ralf Feldmann schreibt in einem Brief an den Oberbürgermeister: »Der Presse entnehme ich, dass die Stadt Bochum gemeinsam mit Flüchtlingsminister Stamp Rechtsmittel einlegen will gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen, dass Sami A. wieder nach Deutschland zurückzuführen sei. Die Hauptverantwortung für die Abschiebung wird im öffentlichen Streit zur Zeit Bundesinnenminister Seehofer und dem Bamf und dem beharrlich schweigenden Flüchtlingsminister unseres Landes zugemessen. Durch die angekündigte Kampfgenossenschaft der Stadt Bochum mit dem Flüchtlingsminister, eine gerichtlich angeordnete Rückführung des Betroffenen zu verhindern, rückt eine Beteiligung der Stadt am Geschehen ins Licht der Öffentlichkeit. Sie wirft folgende Fragen auf: (weiterlesen)

Montag 16.07.18, 15:54 Uhr

Soziale Liste für eine Verkehrswende

Die Soziale Liste schreibt: »Eine zukunftsorientierte Verkehrs- und Strukturpolitik in Bochum erfordert ein radikales Umdenken und eine Abkehr vom Konzept einer autogerechten Innenstadt. Sowohl aus verkehrstechnischen als auch aus wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Erwägungen brauchen wir eine sofortige konsequente Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs. Notwendig sind Investitionen in die technische und personelle Ausstattung, Taktverdichtungen und die deutliche Senkung der Tarife der BOGESTRA und des VRR. Für den Innenstadtbereich (Innerhalb des Autobahnrings) sollte aus Sicht der Sozialen Liste ein Gratis-Nahverkehr eingerichtet werden. Diese Maßnahme, in einigen Städten bereits entwickelt, soll die Innenstadt vom Autoverkehr entlasten und ein Beitrag zum Umweltschutz sein. (weiterlesen)

Montag 16.07.18, 14:49 Uhr

Spürnasenpassaktion: Leben im Tümpel

Der Arbeitskreis Umweltschutz (AkU) lädt ein: »Tiere aus einem Tümpel keschern und mit einer Becherlupe betrachten können Kinder ab sechs Jahren bei einer Spürnasenpassaktion des AkU. Das Leben im und am Tümpel, zu Land, im Wasser und in der Luft wird gründlich erforscht. Beine der gefangenen Tiere werden gezählt, versucht ihren Namen zu bestimmen und Interessantes über ihre Lebensweise zu ergründen. Wie atmen Fische? Wie überstehen die Tiere den Winter, wenn der Teich zufriert? Die Reise eines Wassertropfens wird erkundet und viele neugierige Fragen der Kleinen beantwortet. Der zu erforschende Tümpel befindet sich in Stiepel an der Blankensteiner Straße 363 (Nähe Kosterbrücke). Die jungen Forscher müssen sich mit einem Elternteil beim AkU, Tel.: 66444 oder unter info@aku-bochum.de anmelden. Die Erforschung der Lebewesen findet am 21.07.2018 von 15.00 bis ca. 16.30 Uhr statt.«

Samstag 14.07.18, 19:18 Uhr
Diskussion im Rat über das kommunale Wohnungsunternehmen VBW

Gemeinnützigkeit =
Sozialismus, Planwirtschaft, VEB

Der Rat der Stadt Bochum hat auf seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag über die Änderung des Gesellschaftervertrags des mehrheitlich kommunalen  Wohnungsunternehmen VBW beraten. Die Linksfraktion hatte in dem Zusammenhang einen Antrag eingebracht, der darauf zielte, das Unternehmen gemeinnützig zu orientieren. Siehe Bericht der Linksfraktion. Auch die lokale WAZ berichtete darüber: »Antrag der Linken auf Umwandlung in gemeinnützige Gesellschaft wird abgeschmettert.« »SPD-Fraktions-Chef Peter Reinirkens attestierte wie Roland Mitschke (CDU) dem Unternehmen, 100 ]ahre lang gute Arbeit geleistet zu haben. Für FDP und Stadtgestalter schmähte Fraktionsvorsitzender Felix Haltt in Richtung Linke: „Sie wollen aus der VBW einen VEB [Anm. d. Red.: Volkseigener Betrieb) machen.“ Auch Karl-Heinz Sekowsky (UWG/ Freie Bürger) stieß in dieses Horn.« Aichard Hoffmann, Verantwortlicher für die Öffentlichkeitsarbeit des Bochumer Mietervereins, hat hierzu einen Leserbrief an die WAZ und eine Kopie an bo-alternativ.de geschickt: (weiterlesen)

Freitag 13.07.18, 18:39 Uhr

Bericht von der Ratssitzung

Die Linksfraktion hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht und schreibt: „’Packt die Mottenkiste aus, heute ist Sitzung!’ – So ungefähr stellen wir uns die Vorbereitung der SPD und der CDU auf die letzte Ratssitzung vor der Sommerpause vor. Anders ist jedenfalls kaum zu erklären, was sich am Donnerstag, den 12. Juli im Ratssitzungssaal ereignete. Inhaltlich ging um unter anderem um Wohnungspolitik, einen neuen wichtigen Posten für die SPD, Sonntagsöffnungen und die Finanzierung des Frauenhauses. Aber die Art und Weise, mit der manche der Themen behandelt wurden, ließen Zuschauer*innen erstaunt zurück. Auch im Umweltausschuss ging es nicht viel besser zu: Wir haben die Befürchtung, dass das Verhalten von Verwaltung und Rot-Grün ein Dieselfahrverbot auf der Herner Straße unumgänglich machen wird. Darüber berichten wir in diesem Newsletter – und auch darüber, was sonst so politisch im vergangenen Monat passiert ist. Die Themen im Einzelnen: (weiterlesen)

Freitag 13.07.18, 17:27 Uhr
Protest gegen geplante Hochschulgesetzesnovelle

Auftakt für weitere Aktionen

Trotz widerspenstiger Wetterlage und Klausurenphase war die Protestkundgebung auf dem Campus der Ruhr-Universität Bochum am 10. Juli 2018 ein Erfolg. Von 13 bis 16 Uhr artikulierten Studierende ihren Missmut, unter ihnen hochschulpolitische Gruppierungen, das Bündnis der studentischen Hilfsdkräfte, GewerkschafterInnen und das Autonome Referat für Menschen mit Behinderungen und sämtlichen Beeinträchtigungen sowie das Landes-ASten-Treffen NRW. Das im Zuge der ankündigten Gesetzesnovelle gebildete Protestplenum konnte über 600 Unterschriften sammeln für die landesweite Petition #NotMyHochschulgesetz. Mit Informationsständen klärten verschiedene Fachschaften, hochschulpolitische Listen und Initiativen interessierte Studierende über die geplante Gesetzesänderung und die möglichen Folgen auf. (weiterlesen)

Donnerstag 12.07.18, 19:45 Uhr

Fritz Bauer und der Widerstand der Opfer und Überlebenden

Am gestrigen Mittwoch gab es im AntifaCafé im Sozialen Zentrum einen Abend mit Vorträgen, Filmen und Diskussion über die Schaffung einer interaktiven Fritz Bauer Bibliothek für Erinnerung und Menschenrechte.  Anlässlich des 115. Geburtstags des bedeutenden Juristen und Widerstandskämpfers Fritz Bauer lud das Bochumer „offene antifaschistische Cafe´“ zu einem interessanten Abend mit der Historikerin Irmtrud Wojak, u.a. Autorin der Fritz-Bauer-Biografie ein. Neben einem Vortrag über das Lebenswerk von Fritz Bauer, in dem sein unermüdlicher Kampf für Menschenrechte und Menschenwürde dargestellt wurde, wurde die im Aufbau befindliche interaktive Fritz Bauer Bibliothek (FBB) der Buxus-Stiftung vorgestellt. (weiterlesen)

Donnerstag 12.07.18, 09:43 Uhr

Mieterverein: VBW soll sich mehr am Gemeinwohl orientieren

Der Mieterverein Bochum hat “mit Interesse” den Änderungsantrag der Linksfraktion zur heutigen Ratssitzung zur Kenntnis genommen. Darin geht es um die Änderung des Gesellschaftsvertrages der Vereinigten Bochumer Wohnstätten (VBW). Diese gehört seit Anfang des Jahres zu fast 80 % der Stadt. Die Linke fordert den Umbau der Gesellschaft zu einem gemeinnützigen Unternehmen. Mietervereins-Geschäftsführer Michael Wenzel: “Die Wohnungsgemeinnützigkeit ist Ende 1989 abgeschafft worden. Aber Unternehmen, die sich diesem Prinzip verpflichtet fühlen, gibt es noch. In Bochum sind das vor allem Genossenschaften, die leider eher klein sind. Die Zahl ihrer Wohnungen bewegt sich im drei- bis niedrigen vierstelligen Bereich. Wenn es in Bochum ein Unternehmen von der Größe der VBW gäbe, dass es sich zum Ziel setzt, vor allen preiswerten Wohnraum zu schaffen und anzubieten, wäre das eindeutig ein Gewinn für diese Stadt.” (weiterlesen)


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