Montag 11.12.17, 22:06 Uhr

Sozialkritischer Film aus Kuba


Am Donnerstag, den 14. 12. zeigt der private Filmclub der Humanitären Cubahilfe um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer den Film von Ernesto Daranas “Conducta – Wir werden sein wie Che”. Rainer Vowe wird eine Einführung in das preisgekrönte Drama um eine Lehrerin mit Herz für Schüler aus schwierigen Verhältnissen geben. (weiterlesen)

Montag 11.12.17, 19:35 Uhr

Shopping-Center auf dem Justizgelände?

Das ehemalige Justizgebäude am Husemannplatz ist leer gezogen und wird demnächst abgerissen.  Die aktuelle Planung sieht vor, dass ein Investor dort ein Einkaufszentrum baut und die Stadt zur Unterstützung dieses Projektes erhebliche Flächen langfristig mietet. Hierfür würde Bedarf entstehen, wenn die Verwaltung auch ihre Pläne umsetzt, die den Abriss von BVZ, Musikschule und Gesundheitsamt vorsehen. Begeistert ist niemand von dieser Planung. Wofür  300 Meter neben Drehscheibe und Citypoint ein ähnliches Shopping-Center benötigt wird, ist völlig unklar. FDP und Stadtgestalter hatten in der letzten Woche eingeladen, ein Bürgerbegehren zu starten, mit dem das Einkaufszentrum verhindert und stattdessen eine Markthalle gebaut werden soll. Die Einladung fand kaum Resonanz. Nur zwei Interessentinnen waren neben einigen Aktiven von FDP und Stadtgestaltern erschienen. Einige besonders liberale FDP-Mitglieder äußerten dabei auch Bedenken, ob man einen interessierten Investor überhaupt behindern sollte. Die Soziale Liste hat jetzt ihre Kritik an der Stadtplanung erneuert und Skepsis gegenüber einen Bürgerbegehren formuliert: (weiterlesen)

Montag 11.12.17, 18:22 Uhr

VBW wird städtischer –
Mieterverein vorsichtig optimistisch

“Das könnte eine gute Nachricht werden”, kommentiert der Mieterverein Bochum die Meldung, die Stadtwerke würden ihren Anteil an der VBW erhöhen. “Wir fordern schon lange eine vollständige Kommunalisierung der VBW”, sagt Vereinssprecher Aichard Hoffmann mit Blick auf den ALLBAU in Essen und die DOGEWO in Dortmund, beides 100-prozentige Stadttöchter. “Für die Mieter ist ein öffentliches Wohnungsunternehmen aber nur dann ein Vorteil, wenn daraus eine Politik folgt, die sich deutlich von der der profitorientierten Privatunternehmen unterscheidet.” Hier war der Mieterverein in den letzten Jahren nicht immer mit der VBW zufrieden. So erinnert Hoffmann daran, dass nicht nur die börsennotierte LEG, sondern auch die kommunalverbundene VBW versucht hat, Mieten an der Oberbrenze der Preisspanne des Mietspiegels zu kassieren, ohne dass es inhaltliche Gründe dafür gab: “Von einem  kommunalen Unternehmen erwarten wir nicht nur ein starkes Engagement im Sozialen Wohnungsbau, sondern auch eine zurückhaltende Mietenpolitik. Nur dann kann es das Korrektiv auf dem Wohnungsmarkt sein, dass wir angesichts des immer größeren Einflusses finanzmarktorientierter Immobilienunternehmen so dringend brauchen.” (weiterlesen)

Sonntag 10.12.17, 21:54 Uhr

Genial: Stadt senkt Leerstandsquote

Die Bochumer SPD und ihre Stadtverwaltung haben sich geweigert, eine Zweckentfrendungsordnung zu beschließen, mit der die Immobilien-Leerstände reduziert werden könnten. SPD und Verwaltung sahen dabei in ihren Begründungsversuchen ziemlich schlecht aus. Doch dann hatten sie eine Idee, luden zur Pressekonferenz und verfassten auch noch einen Bericht darüber. Die Überschrift lautete: »Wohnungsmarktbarometer: “Wenig Leerstand in Bochum”.« Der Beitrag beginnt mit den Zeilen: »Das neue Wohnungsmarktbarometer der Stadt Bochum zeigt das Bild eines sich kontinuierlich anspannenden Wohnungsmarktes. Bei einem Leerstand in der Stadt von 2,9 Prozent lautet die gute Nachricht, dass das Investitionsklima im Immobilienbereich positiv ist.« Die WAZ übernahm diese Erfolgsmeldung. Die Leerstandsquote war quasi über Nacht von 3,9 auf 2,9 Prozent gesunken. Die Verwaltung hatte dabei ein Erfolgskonzept der Bundesregierung und der Bundesanstalt für Arbeit übernommen. Die hatten nämlich vor einigen Jahren ein ähnliches Problem. Es war absehbar, dass die Massenarbeitslosigkeit auf überschaubare Zeit nicht überwunden werden kann. Die Lösung des Problems war schlicht und einfach: Arbeitslosigkeit wurde einfach statistisch neu definiert. Wer an einer Schulung teilnimmt oder wer einen 1-Euro- oder auch nur einen Mini-Job hat, wird nicht mehr als arbeitslos erfasst. (weiterlesen)

Freitag 08.12.17, 19:24 Uhr

Soziale Liste zur Dezernentenwahl

Die Soziale Liste Bochum begrüßt, dass in der Ratssitzung am 16. Dezember erstmals eine echte Wahl für die Position eines/ einer Beigeordneten stattfinden wird: »Wir erwarten, dass die beiden Vorgeschlagenen in der Ratssitzung die Möglichkeit erhalten sich vorzustellen. Bei der, alternativ zum SPD/Grünen Beschlussvorschlag, nominierten Kandidatin Regina-Dolores Stieler-Hinz ist festzustellen, dass sie bereits in Minden die Funktion einer Dezernentin für Bildung, Kultur und Freizeit ausgefüllt hat, auch im sozialen Bereich tätig war und aus Bochum kommt.« „Eine respektable Kandidatin“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Außerdem stellt die Soziale Liste zur Ratssitzung eine Anfrage zur Besetzung der Funktion eines Stadtdirektors: Am 26. September 2013 wurde der Kulturdezernent Michael Townsend einstimmig zum Stadtdirektor und Allgemeinen Vertreter der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters gewählt. Die Amtszeit des Stadtdirektors endet am 30. April 2018. Zur Ratssitzung am 14. Dezember 2017 soll jetzt die „Wahl einer/eines Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport“ stattfinden. Vor diesem Hintergrund fragt die Soziale Liste an: (weiterlesen)

Donnerstag 07.12.17, 17:04 Uhr

Jüdische Lokalgeschichte

Am Donnerstag, den 14. Dezember um 18 Uhr laden der Archivar Andreas Halwer, der Historiker Dr. Hubert Schneider und die Leiterin Dr. Ingrid Wölk in das Stadtarchiv, Wittener Straße 47, ein. In der Reihe „Bochumer Geschichte in Objekten und Archivalien“ bieten sie einen thematischen Rundgang durch die Ausstellung „Hundert und sieben Sachen. Bochumer Geschichte in Objekten und Archivalien“ an. Der Schwerpunkt liegt dabei auf sieben „Sachen“, die einen direkten Bezug zur jüdischen Geschichte aufweisen. Tatsächlich weisen nicht nur sieben, sondern zehn „Sachen“ in der Ausstellung einen direkten Bezug zur jüdischen Geschichte auf. (weiterlesen)

Donnerstag 07.12.17, 15:02 Uhr
Nachwuchs-Projekte gegen Fremdenhass und Diskriminierung gesucht

Wettbewerb „Gelbe Hand“

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) rugt auf: »Die Rote Karte im Fußball – die „gelbe Hand“ im Betrieb: Junge Beschäftigte, die sich in Bochum für Gleichbehandlung, gegen Rassismus und Diskriminierung am Arbeitsplatz einsetzen, sollen an dem bundesweiten Wettbewerb „Mach meinen Kumpel nicht an!“ teilnehmen. Noch bis zum 16. Januar können sich Azubis und Berufsschüler mit ihrem Projekt bewerben. Alle Infos gibt es unter www.gelbehand.de. „Von der Social-Media-Kampagne bis zur Flüchtlingsinitiative – Zivilcourage am Arbeitsplatz hat viele Gesichter“, sagt Yvonne Sachtje, Geschäftsführerin der NGG Ruhrgebiet. (weiterlesen)

Mittwoch 06.12.17, 09:42 Uhr

Vortrag zur “Identitären Bewegung” II

Das Offene Antifa Café im Sozialen Zentrum lädt am Mittwoch, den 13.12. zu einem Vortrag zum Thema “Die »Identitäre Bewegung«. Zwischen Social Media Hype und Jugendbewegung der Neuen Rechten” ein: “Die »Identitäre Bewegung« ist die jüngste subkulturelle Jugendszene der extremen Rechten in Deutschland. Sie hat im vergangenen Jahr den Sprung aus den Sozialen Netzwerken auf die »Straße« geschafft und ist zunehmend über öffentlich wahrnehmbare Aktionen präsent. Mit ihrem modernen und aktionistischen Auftreten sowie einer zeitgemäßen Sprache gelingt es ihr, völkischen Nationalismus wie Rassismus stilistisch hip zu verpacken und Jugendliche wie junge Erwachsene anzusprechen. Auch in Bochum hat sich eine lokale Gruppe der »Identitären Bewegung« gebildet, die versucht, ihre extrem rechte Ideologie zu verbreiten. Immer wieder tauchen Aufkleber, Plakate, Flugblätter und Transparente der Gruppe an der Uni und in der Stadt auf. (weiterlesen)

Mittwoch 06.12.17, 09:41 Uhr

Vortrag zur “Identitären Bewegung” I

Im Rahmen der “Initiative gegen Rechtsextremismus” des Runden Tischs Weiterbildung Bochum hält Prof. Dr. Micha Brumlik am 13. Dezember von 16 bis 17.30 Uhr an der Ev. Hochschule einen Vortrag zum Thema “Eine rechtsradikale Internationale? Die Identitäre Bewegung in Europa”. In der Ankündigung heißt es: »Rechtsradikale Positionen und Aktionen mobilisieren vermeintlich unterdrückte Gruppen und Meinungen für eine autoritäre Staatlichkeit, gegen Einwanderung und gegen eine plurale, multikulturelle Bevölkerungsstruktur.
Der von den „Identitären“ gegen Geflüchtete gerichtete Slogan „Pro Border – Pro Nation – Grenzen schützen Leben“ zeigt den Versuch einer moralischen Legitimation, menschenrechtliche Grundsätze zu missachten. Ihre gemeinsame Vorstellung ethnisch geschlossener Nationalstaaten erzeugt paradoxerweise eine Internationalisierung ihrer Ideologie, die sich auch in westlichen Demokratien breit macht. In Verbindung ihrer nationalistischen Ideologie mit einer Kritik an einer kapitalistischen Globalisierung beansprucht die neue Rechte außerdem moralisches Kapital für sich. (weiterlesen)

Dienstag 05.12.17, 19:56 Uhr

Abrisspolitik stoppen!

Die Soziale Liste Bochum spricht sich erneut für den Erhalt des BVZ aus. „Die Abrisspolitik in Bochum muss gestoppt werden“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Weiter heißt es in der Presseerklärung: »Mit einer Sanierung könne der Gebäudekomplex für viele weitere Jahre seinen Zweck als zentrales öffentliches städtische Verwaltungs- und Dienstleistungsgebäude erfüllen. Für die Soziale Listen stellt sich die Frage was die Stadt Bochum zum Erhalt der Funktionsfähigkeit und des Wertes des BVZ in den vergangenen 20 Jahren unternommen hat. Das kommunale Wahlbündnis stellt deshalb zur 34. Ratssitzung am 16. Dezember 2017 eine Anfrage mit folgendem Text: (weiterlesen)

Dienstag 05.12.17, 16:46 Uhr
Sevin Dagdelen fordert:

Neustart in der Wohnungspolitik

„Es ist gut, wenn sich die steigenden Probleme auf dem Wohnungsmarkt nach und nach bis in die Verwaltung der Stadt Bochum herumsprechen. Dass sich die Wohnungssuche gerade für Bochumerinnen und Bochumer mit schwachem Einkommen seit Jahren immer schwieriger gestaltet, ist die Folge einer Politik, die bewusst auf den Rückzug des Staates gesetzt hat. Das Wohnungsmarktbarometer 2017 zeigt deutlich, dass dieser Privatisierungswahn gescheitert ist. Die Antwort darauf darf nicht weiter aus Lippenbekenntnissen bestehen. Es braucht einen sozialen Neustart in der Wohnungspolitik.“ erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken anlässlich des Wohnungsmarktbarometers 2017 und der sich verschlechternden Wohnungssituation in Bochum. Dagdelen weiter: (weiterlesen)

Montag 04.12.17, 11:21 Uhr

Bundesverfassungsgericht lehnt Entscheidung über Feiertagsgesetz ab

Initiative muss erst mit Ausnahmeantrag scheitern, um Verfassungsbeschwerde einreichen zu können

In ungewöhnlich kurzer Zeit hat das Bundesverfassungsgericht über eine Verfassungsbeschwerde der Initiative Religionsfrei im Revier entschieden. Gegenstand der Beschwerde war das Feiertagsgesetz NRW, das Unterhaltungsveranstaltungen an stillen Feiertagen verbietet. Die Initiative hatte dagegen protestiert, dass auch Nicht-Christen am Karfreitag nicht kollektiv fröhlich sein dürfen und hatte verbotener Weise den Film “Das Leben des Brian gezeigt”. Die Stadt Bochum verhängte daraufhin ein Bußgeld. Das Gericht hat nun eine Entscheidung darüber abgelehnt, ob die Freiheitsbeschränkungen des Feiertagsgesetzes mit den Normen des Grundgesetzes vereinbar sind. Die Initiative hätte zunächst vergeblich eine Ausnahmegenehmigung zur Durchführung der Veranstaltung beantragen und dann dagegen über alle Instanzen klagen müssen, um eine Verfassungsbeschwerde einreichen zu können. (weiterlesen)

Montag 04.12.17, 11:14 Uhr

Abgang eines Richters

Der 30. 11. 2017 war für die Initiative Religionsfrei im Revier ein spannender Termin. Es war klar, wenn es bis dahin keine Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde gegen das Feiertagsgesetz NRW gibt, dann ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass die Sache einen positiven Ausgang nimmt. Berichterstatter (also federführend verantwortlich) für die Verfassungsbeschwerde war nämlich Bundesverfassungsrichter Dr. h. c. Wilhelm Schluckebier – ein äußerst konservatives CDU-Mitglied, das u. a. unter Helmut Kohl im Bundeskanzleramt gearbeitet hat. Es war klar, dass er auf keinem Fall der  Verfassungsbeschwerde statt geben würde. Am 30.11. ging er in Ruhestand. Und er schaffte es als Abschluss seiner Tätigkeit beim obersten deutschen Gericht, die  Verfassungsbeschwerde verfahrenstechnisch auszuhebeln. Der Kompromiss mit seinen KollegInnen: Grundsätzlich darf auch am Karfreitag etwas Unterhaltsames stattfinden – dies aber nur als beantragungspflichtige Ausnahme. Ob in diesem Fall ein Bußgeld angemessen ist, wenn keine Ausnahmegenehmigung beantragt wird, wurde erst gar nicht mehr erörtert.


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