Sonntag 29.03.15, 19:17 Uhr

OB-Kandidat der Linken: Horst Hohmeier

Die Linke hat heute Horst Hohmeier als Kandidat für die Oberbürgermeister-Wahl in Bochum nominiert.  Er war vor 15 Jahren einer der beiden Begründer von www.bo-alternativ.de. Seit er Ratsmitglied ist, ruht seine Redaktionsmitarbeit. Die Linkspartei schreibt zu seiner Kandidatur in einer Pressemitteilung: »Horst Hohmeier tritt bei der Wahl am 13. September an, um Druck für soziale Gerechtigkeit und mehr Demokratie in Bochum zu machen. Horst Hohmeier ist Mitglied im Rat der Stadt Bochum. In der Linksfraktion bearbeitet er bisher schwerpunktmäßig die Themenbereiche Haushaltspolitik, Umwelt/Energie und Stadtentwicklung. Außerdem kämpft er für mehr demokratische Kontrolle in den städtischen Tochtergesellschaften. Beruflich ist Hohmeier ausgebildeter Elektromechaniker, EDV-Techniker und zertifizierter externer Datenschutzbeauftragter. (weiterlesen)

Sonntag 29.03.15, 14:11 Uhr

How to Semesterstartparty?

Das Protestplenum an der Ruhr-Uni lädt am Donnerstag, den 2. April um 16 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Treffen aller ein, die ihre Uniparties wiederhaben wollen: »Seit nunmehr 10 Jahren finden an der RUB, jeweils zum Beginn des Semesters, alternative Semesterstartpartys statt. Mal verwandeln wir ein Unigebäude für eine Nacht zum Dancefloor. Mal gibt’s ein kleines Open Air Konzert. Immer bestimmen wir das Setting selbst. Dies konnte auch unter verschärften Bedingungen (generelles “Partyverbot” an der Uni) immer wieder durchgesetzt werden. Damit das auch in Zukunft so bleibt, laden wir Alle, die Lust haben, die Tradition unangemeldeter Unipartys fortzusetzen und diese selbst zu organisieren, zu einem “How to Party” Treffen ein. Dabei soll es um die konkrete gemeinsame Planung einer alternativen Semesterstartparty im April gehen. Gleichzeitig ist es uns ein Anliegen, diese Praxis zu verbreitern und als studentisches Druckmittel zu verankern, so lange die RUB-Verwaltung an dem praktischen Partyverbot festhält.«

Samstag 28.03.15, 21:38 Uhr
Ostermarschsonntag im Bahnhof Langendreer:

Werner Rügemer: TTIP und Krieg

In der Abschlussveranstaltung der Sonntagsetappe des Ostermarsches wird Werner Rügemer um 16. 15 Uhr im Bahnhof Langendreer einen Vortrag halten mit dem Titel TTIP und Krieg. In der Kritik am „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) sind bisher die geopolitischen Aspekten des Abkommens recht wenig beleuchtet worden. Dabei ist es recht offensichtlich, dass sich beide Seiten einen militärisch-machtpolitischen Vorteil hiervon versprechen. Es geht ganz grundsätzlich um die Stärkung des westlichen Machtblocks gegen Rivalen wie China oder Russland. Der westliche Block erhofft sich, mit dem TTIP neoliberale globale Standards zu setzen und zu stärken, um so das eigene Ordnungsmodell gegenüber dem angeblich grassierenden „Staatskapitalismus“ besser in Stellung zu bringen. Außerdem soll der Ausbau der transatlantischen Energiekooperation vor allem die Abhängigkeit der EU von Russland reduzieren und so den Weg für eine noch konfrontativere Politik frei machen. Und schließlich soll das Abkommen eine Vertiefung der transatlantischen Rüstungskooperation und einen europäischen Rüstungsschub bewirken. Während RepräsentantInnen in der EU den Zusammenhang mit der militärischen Begleitung nur verschämt andeuten, ist man in den USA deutlicher. Zu Beginn der Verhandlungen bezeichnete die damalige Außenministerin Hillary Clinton TTIP als »ökonomische NATO«. (weiterlesen)

Samstag 28.03.15, 18:37 Uhr
Sevim Dagdelen zu einer Studie der Bertelsmann-Stiftung:

Zynisch und menschenfeindlich

„Einwanderung nur unter dem Aspekt der Nützlichkeit zu betrachten, ist zynisch und menschenfeindlich. Die Autoren der Studie haben sich vor den Karren der deutschen Wirtschaft spannen lassen, die mittels Fachkräfteeinwanderung Ausbildungskosten sparen und die Beschäftigten weiter spalten will“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Linken, zu einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zum „Zuwanderungsbedarf“ in Deutschland. Dagdelen weiter: „Immer wieder wird der ‚Umbau‘ des Sozialstaates mit der Anpassung an die veränderten demografischen Bedingungen gerechtfertigt. In der Realität sinkende Renten, längere Wochen- und Lebensarbeitszeiten und die Pflicht zur privaten Vorsorge für Krankheit und Alter sind die Folge. Doch nicht die Alterung der Gesellschaft und damit der Rückgang der arbeitsfähigen Bevölkerung sind das Problem. Sie sind durch Produktivitätssteigerungen leicht zu bewältigen. Das eigentliche Problem, von dem die Studie der Bertelsmann-Stiftung abzulenken versucht, ist die Verteilungsungerechtigkeit sowohl in Deutschland als auch im weltweiten Maßstab. (weiterlesen)

Donnerstag 26.03.15, 21:54 Uhr
Grüne Jugend:

“Wir stehen hinter Karsten Finke!”

In einer gemeinsame Solidaritätserklärung von Grüner Jugend und Grüner Hochschulgruppe Bochum heißt es: »Mit großem Bedauern haben wir die mediale Aufmerksamkeit zu den Äußerungen von Karsten Finke auf seinem Blogeintrag zur Kenntnis genommen. Wenn auch die Wortwahl von Karsten unklug gewählt wurde, so ist der Inhalt keineswegs falsch. Die Aussagen in dem Blog waren zudem weniger deutlich, als die Artikel renommierter Journalist*innen des Spiegels, der Zeit, des Freitags oder der taz. (weiterlesen)

Donnerstag 26.03.15, 17:50 Uhr

Kommt eine fünfte Gesamtschule?

Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thomas Eiskirch hat sich in einer Pressemitteilung für eine fünfte Gesamtschule in Bochum ausgesprochen: „Die Politiker in Bochum sind dazu auf­gefordert, dem Schüler- und Eltern­willen Rechnung zu tragen.“ Die Stadt Bochum hatte heute mitgeteilt, dass erneut 100 SchülerInnen keinen Platz an einer Gesamtschule erhalten haben. Die Linksfraktion hatte vor zwei Jahren im Schulausschuss erfolgreich beantragt, die Verwaltung solle angesichts des Bedarfs an Gesamtschulplätzen einen neuen Schulentwicklungsplan für die weiterführenden Schulen auf den Weg bringen. Näheres. Die Verwaltung hat diesen Auftrag allerdings nicht ernsthaft verfolgt. Im vergangenen Jahr hatten sich dann auch die Grünen für eine weitere Gesamtschule ausgesprochen. Näheres. Es wäre jetzt sehr ungewöhnlich, wenn die SPD-Ratsfraktion und die Schulverwaltung die Forderung von Thomas Eiskirch im OB-Wahlkampf nicht unterstützen würden.

Donnerstag 26.03.15, 15:15 Uhr
Presse- und Schulamt waren heute wahrscheinlich nicht alkoholisiert

Es fehlt eine fünfte Gesamtschule

Unter der Überschrift “Die meisten Schüler kommen auf ihre Wunsch-Schule” heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Bochum: “Für die Schulform Gesamtschule entschieden sich in der ersten Anmelderunde insgesamt 749 Kinder, 27,1 Prozent. Alle vier Gesamtschulen mussten Bewerbungen abweisen, so dass 100 – Vorjahr 99 – Viertklässler keine Aufnahme finden konnten.” Ein schönes Beispiel dafür, wie durch eine absolut wahre Überschrift ein völlig falscher Eindruck erweckt werden kann.

Donnerstag 26.03.15, 14:28 Uhr
Auch nach einem Verkauf:

VermieterInnen haften für Kaution

Der Bochumer Mieterverein informiert über das Thema Kautionen: »Auch in Bochum werden immer wieder Wohnungen verkauft, oft sogar mehrfach binnen weniger Jahre. Für Mieter ist dies zunächst einmal unproblematisch. Denn der bestehende Mietvertrag bleibt einschließlich aller Zusätze und Nebenabsprachen – sogar mündlichen – uneingeschränkt gültig. Hat beispielsweise der alte Vermieter die Hundehaltung gestattet, kann sie der neue auch nicht verbieten. Unsicherheit löst allerdings bei vielen Mietern die Frage nach dem Verbleib ihrer Kaution aus. (weiterlesen)

Mittwoch 25.03.15, 15:46 Uhr

Links blinken, rechts abbiegen

Die Bandbreite, Jürgen Elsässer und die Querfrontstrategie

Am Dienstag, den 31. März findet um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum ein Vortrag mit anschließender Diskussion mit dem Publizisten und Antifa-Experten Volkmar Wölk statt. Anlass für diese Veranstaltung ist die Ankündigung des Duisburger Friedensforums, die Querfrontband „Die Band­breite“ auf dem Ostermarsch auftreten zu lassen. Volkmar Wölk wird darstellen, welche Versuche es gibt, die Friedensbewegung nach rechts zu öffnen. Die Duisburger Band Bandbreite spielt hierbei mit einigen nach rechts offenen Montagsmahnwachen eine aktive Rolle. Den Schwerpunkt im Vortrag wird die Rolle von Jürgen Elsässer und sein Zeitungs­projekt Compact bilden. Es ist ein weiter Weg von Elsässers Leitung des “Kommunisti­schen Bundes” zum informellen Chefideologen der Anti­deutschen und schließlich zum bekennenden Fan der AfD. Das “Volk” ist inzwischen die zentrale Kategorie in der Strategie des Jürgen Elsässer. Sein Denken knüpft direkt an die Abendland-Ideologie der “Konservativen Revolution” an. VeranstalterInnen sind das Friedensplenum, der Freiraum, die VVN-BdA und die DGB-Jugend.

Mittwoch 25.03.15, 15:29 Uhr

Kitas bleiben Freitag geschlossen

Nachdem die Arbeitgeber am vergangenen Montag kein Angebot vorlegten, ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst für Freitag, den 27. März 2015 erneut zu einem ganztägigen Warnstreik auf. „Zwar hat der Arbeitgeber die Diskussion aufgenommen und mit uns weitere Verhandlungstermine vereinbart, aber in der Frage einer echten Aufwertung der Beschäftigten erklärten die Arbeitgebervertreter, dass für sie eine generelle Verbesserung der Eingruppierung der Beschäftigten nicht in Frage komme. Entsprechend legten sie auch kein Angebot vor“, erklärt David Staercke, Gewerkschaftssekretär von ver.di in Bochum. „Das zeigt uns, dass es ohne den Druck der Beschäftigten keine bessere Eingruppierung für sie geben wird.“ Die Geschäftsführerin des ver.di Bezirks Bochum-Herne Gudrun Müller betont: „Bei den kommenden Verhandlungen muss es aber konkrete Ergebnisse geben. Weil wir Kindern und Eltern einen mehrtägigen Erzwingungsstreik ersparen wollen, gehen wir am Freitag noch einmal auf die Straße, um den Druck zu erhöhen.“ (weiterlesen)

Mittwoch 25.03.15, 15:08 Uhr

Es brennt bei der Feuerwehr

Frank Oldach, ver.di Bezirk Bochum-Herne

Nicht nachvollziehen kann die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Äußerungen des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Dr. Peter Reinirkens in der heutigen Ausgabe der WAZ (25.03.2015), wonach die „Bochumer Feuerwehr in jeder Hinsicht voll einsatzfähig sei“. „Bei den unzähligen und zum Teil massiven Beschwerden, die uns aus den Reihen der Beschäftigten bei der Feuerwehr vorliegen, kommen wir zu einem anderem Schluss “ sagt Frank Oldach, Vorsitzender der Fachgruppe Feuerwehr im ver.di Bezirk Bochum-Herne. Alleine durch die Ausfälle von Einsatzfahrzeugen bei der Freiwilligen Feuerwehr könne der Brandschutzbedarfsplan nicht eingehalten werden. Außerdem könne regelmäßig gar kein oder erst zu spät ein Sicherungstrupp gestellt werden, der nach den Unfallverhütungsvorschriften jedoch zwingend vorgeschrieben ist. Auch die aufgelaufenen Überstunden scheint man bei solchen Äußerungen zu verdrängen. „Dass die Feuerwehr Bochum überhaupt noch einsatzfähig ist, geht klar zu Lasten der Beschäftigten“, betont Frank Oldach. (weiterlesen)

Dienstag 24.03.15, 20:05 Uhr

Jetzt: Grün pur

Das grüne Bochumer Ratsmitglied Karsten Finke hat sein Mandat niedergelegt.  Er hat immer wieder für Überraschungen gesorgt, wenn er für Positionen eintrat, die weit abseits des Mainstreams der Grünen Partei lagen. Mit der Friedensbewegung demonstrierte er z. B. gegen die Bundeswehrpräsenz auf der Berufsbildungsmesse, die der Grüne Jugendamtsleiter organisiert. Als letztes versuchte er, auf seinem Blog zu erklären, warum brennende Polizeiautos auf der Blockupy-Demo in Frankfurt angesichts der Gewalt der Herrschenden ziemlich harmlos sind. Da brach ein Sturm der Entrüstung derjenigen aus, die nichts gegen Rüstungsexporte, Ermordungen durch Drohnen oder ähnliche Verbrechen haben. Er sah sich dann gezwungen,  einer peinlichen Resolution im Rat zuzustimmen, die sich von ihm distanzierte. Nun hat er offensichtlich erkannt, dass er sich das nicht länger antun muss.

Dienstag 24.03.15, 19:36 Uhr

Abschiebungen in Bochum verhindern –
menschenwürdige Verhältnisse erstreiten!

Am Donnerstag, den 9. April findet um 19 Uhr im  Bahnhof Langendreer ein Gründungstreffen für Arbeitsgruppen zur Verhinderung von Abschiebungen in Bochum statt. Die KoordinatorInnen des Projektes schreiben: »Am 11. Februar haben sich auf Einladung des Treffpunkt Asyl Bochum, der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum, des Netzwerk Wohlfahrtstraße und der Bochumer Hochschulgruppe von Amnesty International mehr als 80 Interessierte im Bahnhof Langendreer getroffen, um einen Einblick über Möglichkeiten und Grenzen der Abschiebeverhinderung zu erhalten. Eine Initiative aus Osnabrück, die innerhalb eines Jahres mehr als 30 Abschiebungen verhindern konnte, stellte dazu ihre Arbeit vor. Nun wollen wir in die nächste Phase gehen und uns darüber austauschen, was wir in Bochum konkret gegen Abschiebungen tun können und wie wir betroffenen Menschen helfen können. Denn weiterhin ist die Abschiebepraxis in Deutschland nicht hinnehmbar, besonders die unangekündigten Abschiebungen im Morgengrauen sind für viele Geflüchtete traumatisierend. Der Umgang mit Geflüchteten ist in vielerlei Hinsicht katastrophal, z.B. in Bezug auf die Unterbringung in ungeeigneten Unterkünften und die mangelhafte Personalausstattung zur Versorgung. (weiterlesen)

Dienstag 24.03.15, 18:26 Uhr

Flüchtlingsunterkunft in Leithe

Die Stadt Bochum teilt mit: »Am Donnerstag (26. März) um 19 Uhr findet im Gemeindesaal der evangelischen Kirche Leithe, Gelsenkirchener Straße 1, für interessierte Bürgerinnen und Bürger eine Informationsveranstaltung zu den Flüchtlingsunterkünften auf der Heim- und Hohensteinstraße statt. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Zentralen Dienste der Stadt Bochum und des Amtes für Soziales und Wohnen geben einen Überblick über die Renovierungsarbeiten und beantworten Fragen.«

Dienstag 24.03.15, 18:08 Uhr

Freiraum in Bochum?

Mitte der 1980-er bis Mitte der 1990-er Jahre gab es an der Wittener Straße ein kleines sozio-kulturelles Zentrum: Den Freitaum. Dem Vermieter wurde das linke Treiben zu bunt und der Laden musste schließen. Der Verein Freiraum e. V. blieb erhalten und wurde dann 2005 zum Trägerverein des heutigen Sozialen Zentrums. In der Phase als dieser Verein in der Öffentlichkeit keine Rolle mehr spielte gründete die Rosa Strippe einen Jugendtreffpunkt, den sie Café Freiraum nannte.  Das Café Freiraum feiert am Freitag, den  27. 3. ab 16.00 Uhr seine Wiedereröffnung und schreibt dazu: »So einige Umzüge hat das offene Jugendangebot der Rosa Strippe e.V. schon hinter sich. Vom Start 2001 als “School’s out” beim jetzigen Nachbarn, der Kreisgruppe des “Paritätischen” in der Kortumstraße, ist es 2002 weiter gewandert in die Alleestrasse. Seitdem hat der Treffpunkt für lesbische, schwule, bi und trans* Jugendliche einen neuen Namen: “café freiRAUM.” Der Name ist Programm: ein Raum, der frei von Barrieren, Diskriminierungen und Vorurteilen ist. (weiterlesen)


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