Freitag 28.08.15, 10:50 Uhr
Jugendverbände rufen auf zum Antikriegstag

Krieg beginnt hier

DIDF Jugend Bochum, Linksjugend [solid] und die SDAJ Bochum rufen zu einer Kundgebung am Antikriegstag am Dienstag, dem 1. September von 16.30 – 18.30Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz auf. Anlässlich des 1. Septembers, dem Antikriegstag wollen die Jugendorganisationen darauf aufmerksam machen, dass Krieg nicht nur außerhalb Europas stattfindet, sondern vor allem in und von Deutschland unterstützt und angefacht wird. In dem Aufruf heißt es: Krieg beginnt hier! Ob Ukraine oder Syrien, Mali, Jemen oder Libanon, in aller Welt werden Kriege geführt. An vielen dieser Kriege ist die Bundeswehr mit weltweit knapp 3.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz beteiligt. Doch häufig wird dabei vergessen, dass Krieg eben nicht nur irgendwo im Ausland passiert und mit unserem Leben hier eigentlich nichts zu tun hat. Die Kriegsvorbereitungen laufen überall in diesem Land – der Krieg beginnt hier! (weiterlesen)

Donnerstag 27.08.15, 12:48 Uhr

Kein Werben für’s Sterben!

Die Linksjugend ['solid] Bochum unterstützt auch dieses Jahr die Proteste gegen die Präsenz der Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse am 9. und 10. September und schreibt: »Ein breites Bündnis von Friedensbewegten, Antimilitarist*innen und Antifaschist*innen organisiert den Protest gegen das Anwerben von Jugendlichen zum Töten. Die Bundeswehr feiert sich auf der Berufsbildungsmesse als größter Arbeitgeber und Ausbilder der BRD, ist jedoch real der größte Job-, -Ausbildungsplatz und -Bildungskiller. Während die Bundeswehr Milliarden in kaputte Gewehre und Panzer verschwendet, werden im Öffentlichen Dienst Arbeitsplätze gestrichen, Ausbildungsplätze abgebaut und Etats gekürzt. All diese finanziellen Mittel für unsere Zukunft fehlen unter anderem, weil die Bundeswehr den NATO-Truppen bei der Bombardierung afghanischer Dörfer hilft. Wir halten es mit Kurt Tucholsky und sagen klar und deutlich: „Soldaten sind Mörder.“ (weiterlesen)

Donnerstag 27.08.15, 09:32 Uhr

Christlicher Haarschnitt erwünscht

Das Bochumer St.Joseph-Stift sucht per Anzeige MitarbeiterInnen und dokumentiert dabei, dass Deutschland noch weit davon entfernt ist, sein Grundgesetzgebot zu realisieren, dass niemand wegen “seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden” darf. Als die Union zu Adenauers Zeiten eine Legislaturperiode lang über die absolute Mehrheit im Bundestag verfügte, wurde das Subsidiaritätsprinzip gesetzlich verankert. Dies verbietet dem Staat soziale Einrichtungen zu betreiben, wenn die Kirchen oder andere Träger diese Aufgabe übernehmen wollen. Faktisch war das die Übereignung großer Teile des Sozialwesens an die Kirchen. (weiterlesen)

Mittwoch 26.08.15, 18:19 Uhr
Kinder- und Jugendring Bochum e.V. ruft zur Demo in Berlin auf

Stopp TTIP & CETA

Der Kinder- und Jugendring Bochum ruft dazu auf, sich am Samstag, 10. Oktober 2015  an der Großdemonstration „Stopp TTIP & CETA – Für einen gerechten Welthandel!“ in Berlin zu beteiligen: »Mit den sogenannten Freihandelsabkommen TTIP und CETA droht eine Aushöhlung von demokratischen Entscheidungsprozessen, da Gesetzesvorlagen vor der parlamentarischen Beratung mit Lobbyisten abgestimmt werden sollen. Außerdem sollen Konzerne die Möglichkeit erhalten, Staaten vor privaten Schiedsgerichten zu verklagen, wenn politische Entscheidungen (z.B. der Atomausstieg oder das Fracking-Verbot) ihre Profite schmälern. Diese Gerichte tagen geheim und eine Berufung ist nicht möglich. Bei den Schiedsgerichtsverfahren geht es um sehr hohe „Schadensersatzforderungen“. Entscheidungen zugunsten der Konzerne können die öffentlichen Kassen erheblich belasten. Finanzielle Mittel, die dann für die Daseinsfürsorge, bei der Bildung und beim Ausbau der Infrastruktur fehlen. (weiterlesen)

Mittwoch 26.08.15, 17:27 Uhr

Ehrenbürgerschaft von Hindenburg?

Zu dem Antrag der VVN-BdA auf Aberkennung der Ehrenbürgerschaft von Hindenburg durch den Rat der Stadt Bochum schrieb Oberbürgermeisterin Scholz in einem Antwortbrief: “Nach herrschender Rechtsmeinung besteht ein Ehrenbürgerrecht nur zu Lebzeiten und erlischt mit dem Tod des Ausgezeichneten. Eine formale Aberkennung der Ehrenbürgerwürde ist nach dem Tod daher nicht mehr möglich, weil sie dann faktisch nicht mehr besteht.” Die Linksfraktion und die Soziale Liste haken auf der morgigen Ratssitzung mit einer Anfrage nach: »1. Die Verwaltung schreibt, dass nach „allgemeiner Rechtsauffassung“ das Ehrenbürgerrecht als Persönlichkeitsrecht“ mit dem Tode erlischt. Wo und wie ist diese Rechtsauffassung festgelegt und definiert? In § 34 der GO „Ehrenbürgerrecht und Ehrenbezeichnung“ ist die Feststellung, dass nach dem Tode die Ehrenbürgerschaft oder Ehrenbezeichnung erlischt, nicht enthalten. (weiterlesen)

Mittwoch 26.08.15, 08:48 Uhr

Fest in der Lewacker-Schule

Compania Bataclan meldet sich mit Konzert zurück

Am Samstag, den 29. 8 laden die Flüchtlinge in der Lewacker-Schule, der Internationale Kulturverein Regenbogen Dahlhausen sowie das Flüchtlingshilfe Netzwerk Bochum-Südwest ab 15:00 Uhr die Linden-Dahlhauser BürgerInnen zu einem Begegnungsfest in Lewackerstr.47 ein. Es treten u. a. auf Zauberer “Grobi”, Wolfgang Bachmann mit Musik zum Mitmachen und die Compania Bataclan mit Musik zum Tanzen. Die Compania Bataclan hatte sich vor fast einem Jahr bis auf Weiteres verabschiedet, um Zeit für Reflektion und interne Entscheidungen zu haben. Jetzt schreiben sie: “Mit Vergnügen geben wir nun allerdings ein neues Konzert als “Tryout” und Zustandsbestimmung bekannt. (weiterlesen)

Mittwoch 26.08.15, 07:10 Uhr

Begegnungscafé lysA lädt ein

Das Begegnungscafé lysA lädt zu seiner Wiedereröffnung ein: “Wir möchten ein Ort der Begegnung zwischen Flüchtlingen, Nachbarn der Unterkunft an der Wohlfahrtsr. und allen anderen Interessierten schaffen. Jeden 1. und 3. Montag um 17:00 im Vereinsheim Teutonia Ehrenfeld, in direkter Nachbarschaft zur Flüchtlingsunterkunft Wohlfahrtstr. Zusammensitzen, sich kennenlernen, Musik hören, spielen, diskutieren und auch beraten. Kommt vorbei und gestaltet mit. Die Eröffnung findet am 7. 9. um 17:00 statt. Näheres.

Dienstag 25.08.15, 19:57 Uhr
Krieg beginnt hier

Aktionsplanung zur Berufsbildungsmesse

Am Mittwoch, den 26. August, um 19.30 Uhr lädt das Bochumer Friedensplenum zu einem Treffen im Bahnhof Langendreer ein, bei dem die  Aktivitäten bei der Berufsbildungsmesse geplant werden sollen. Dort findet am 9. und 10. September erneut Bundeswehrwerbung für SchülerInnen ab 14 Jahre statt. VeranstalterInnen sind u. a. die Städte Bochum, Herne, Witten und Hattingen. Federführend ist das Jugendamt der Stadt Bochum. Das Motto der Ptotestaktion des Friedensplenums im letzten Jahr lautete: “Krieg beginnt hier!” Ältere Meldungen von bo-alternativ.de zum Thema.

Dienstag 25.08.15, 19:37 Uhr

„Bewegte Pause“ für Bochumer Schulen

Günter Gleising, OB-Kandidat der Sozialen Liste setzt sich dafür ein, dass sich auch Bochumer Schulen an der Aktion „Bewegte Pause“ beteiligen und schreibt: »An einigen Schulen in NRW wurden gute Erfahrungen mit organisierter Bewegung (Spiel- Sportübungen) in den Pausen vor allen an Grundschulen gemacht. Die „Bewegte Pause“ hat das Sozialverhalten und die Lernbereitschaft der Kinder erhöht. Günter Gleising ist der Meinung, dass dies auch ein Modell für den Schulbetrieb in Bochum sein kann und hat dazu eine Anfrage zur Ratssitzung am kommenden Donnerstag gestellt.«

Montag 24.08.15, 22:17 Uhr
update Termin:

European Homecare dicht machen

Der für morgen geplante Prozess wegen der Besetzung der European Homecare Zentrale wurde verschoben. Deshalb ist auch die hier angekündigte Kundgebung auf Donnerstag, den 27. 8. um 10 Uhr  verlegt worden.  Näheres. Die Bochumer AG für die Solidarität mit den BesetzerInnen der European Homecare Zentrale in Essen lädt zur Teilnahme an einer Kundgebung am Mittwoch Morgen ein: »Die AG hat sich gegründet, weil auch mehrere BochumerInnen sich aktiv für Antirassismus und eine Schließung des Essener Unternehmens eingesetzt haben. European Homecare war letztes Jahr wegen mehrfacher Misshandlung von Geflüchteten durch die Angestellten des Unternehmens in die Schlagzeilen geraten. Nun gilt, die Verfahren öffentlich zu begleiten und sich mit den Geflüchteten und den Besetzer_innen solidarisch zu zeigen. (weiterlesen)

Montag 24.08.15, 21:29 Uhr

Protest gegen die AfD

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts lädt am Donnerstag, den 27. August um 19.30 bei ver.di, Universitätstrasse 76 zu einen Treffen ein: »Wir wollen unsere Sitzung aus aktuellem Anlass etwas abwandeln: Die von der AfD für den 5.9. vorgesehene Kundgebung auf dem Husemann-Platz wird besprochen. Dazu laden wir alle Einzelpersonen und Organisationen ein, an unserer Beratung darüber teilzunehmen, wie wir gegen die AfD unseren Protest am nachhaltigsten zum Ausdruck bringen. Angekündigt sind Frauke Petry, seit dem Essener Parteitag der AfD im Juli die neue Vorsitzende, Marcus Pretzel, NRW-Landesvorsitzender der AfD in NRW und Wolf-Dieter Liese. (weiterlesen)

Montag 24.08.15, 18:46 Uhr

Sommerfest Der Linken

Unter dem Motto „100% sozial – Bochum für alle!“ veranstaltet Die Linke am Samstag, den 29. August auf dem Dr. Ruer-Platz ihr Sommerfest. In der Einladung heißt es: »Los geht es um 11 Uhr. Mit viel Musik, prominenten RednerInnen und einem Kinderprogramm will der Bochumer Kreisverband ein Zeichen für eine andere, solidarische Politik in unserer Stadt setzen. Unter anderem kommt Gregor Gysi aus Berlin nach Bochum, um Den Linken Oberbürgermeisterkandidaten Horst Hohmeier zu unterstützen. (weiterlesen)

Montag 24.08.15, 18:41 Uhr
Gewerkschaftstipps zum Ausbildungsstart:

Die wichtigsten Fragen und Antworten

Der DGB Bochum schreibt: »Für die ersten Jugendlichen in Bochum hat das neue Ausbildungsjahr am 1. August angefangen, für andere beginnt es in Kürze. Gerade am Anfang stellen sich viele Fragen: Was ist beim Ausbildungsvertrag zu beachten? Gibt es einen betrieblichen Ausbildungsplan? Wer regelt, wann und wo ich arbeiten muss? Muss ich wirklich Überstunden machen? Und was ist, wenn es einfach nicht passt – kann ich dann den Ausbildungsplatz wechseln? (weiterlesen)

Montag 24.08.15, 18:34 Uhr

Leere Wahlkampfversprechen

“Anarchist*innen, die sich organisieren (wollen)” schreiben zum Wahlkampf der Grünen und SPD in Bochum am 22.08: »Die Grünen haben heute eine Fahrrad-„Kultour“  veranstaltet. Wir wollten das nicht unkommentiert lassen und haben an den einzelnen Stationen der Tour Hinweise auf die scheinheilige Politik der Grünen Partei hinterlassen. Die Grünen propagieren, sie würden sich für Umweltschutz einsetzen. Die Realität zeigt, dass sie genau das Gegenteil tun: (weiterlesen)

Montag 24.08.15, 09:28 Uhr

Der Vatikan als Fluchthelfer
der Naziverbrecher

Die Initiative Religionsfrei im Revier lädt am Freitag, den 28. August um 20 Uhr zu einer Informationsveranstaltung ins Soziale Zentrum ein. Thema ist: “Der Rattenpfad” oder auch die “Klosterroute”. Hiermit wird das System beschrieben, mit dem Naziverbrecher nach Ende des Zweiten Weltkrieges ihrer Strafverfolgung entkommen konnten. Mit Hilfe des Vatikans und des Roten Kreuzes wurden zahlreichen Verantwortlichen der faschistischen europäischen Regime – vor allem aus Deutschland und Kroatien – die Flucht nach Lateinamerika ermöglicht. Eine wichtige Rolle spielte hierbei auch der US-amerikanische Geheimdienst CIC. Bei der Veranstaltung werden eine Reihe von Filmausschnitten gezeigt, die die Rolle des Vatikans und des US-amerikanischen Geheimdienstes dokumentieren und problematisieren.  Vor der Veranstaltung trifft sich die Initiative Religionsfrei im Revier um 19 Uhr zu ihrem monatlichen Treffen. MitveranstalterInnen sind das Soziale Zentrum und das Bochumer Bündnis gegen Rechts.

Sonntag 23.08.15, 11:22 Uhr
Anerkennung für bo-alternativ.de und das Friedensplenum:

Immer wieder despektierlich

Die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz hat in ihrer mehr als zehnjährigen  Amtszeit mindestens 65 Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt. 37 Mal gab es eine Geldbuße, 28 Mal wurde das Verfahren eingestellt. Dies geht aus einer Mitteilung der Verwaltung hervor, die  eine Anfrage der Linksfraktion teilweise beantwortet. Anlass für die Anfrage war der Versuch von OB Scholz, den Verantwortlichen von bo-alternativ.de, der auch im Friedensplenum aktiv ist, mit einer Strafanzeige zu kriminalisieren. Er hatte die obige Abbildung mehrfach in unterschiedlichen Darstellungsformen veröffentlicht. Die Staatsanwaltschaft war dem Anliegen von OB Scholz nicht gefolgt und hatte keine Anklage erhoben. Nach der Einstellung des Verfahrens hatte der Anwalt von bo-alternativ.de noch einmal Akteneinsicht verlangt, um die Korrespondenz zwischen Staatsanwaltschaft und OB Scholz einsehen zu können. (weiterlesen)

Samstag 22.08.15, 17:46 Uhr

Neue Plakataktion gegen Moltkemarkt

Wie von den Mitgliedern des Friedensplenums erwartet, waren am Freitag alle Plakate auf dem Springerplatz verschwunden, die sich gegen die Benennung des freitäglichen Feierabendmarktes nach dem preußischen Militär Moltke wenden. Wobei nicht auszuschließen ist, dass dieses Mal weder das Ordnungsamt noch die Geschäftsleute um Herwig Niggemann für die Säuberung gesorgt haben. Auch fast alle Plakate der SPD waren entsorgt. Dies alles mag dem widrigen Wetter der letzten Tage geschuldet sein. Jedenfalls gab es genug Möglichkeiten, neue Plakate aufzuhängen und für reichlich Diskussionen zu sorgen. Nächsten Freitag wird wieder nachgeschaut, ob genügend Plakate hängen oder ob nachgebessert werden muss. Siehe auch die Meldung Niggemann muss Plakate dulden.

Samstag 22.08.15, 14:35 Uhr
Hellen Medien Projekte GmbH

Insolvenzverfahren unverändert

Die Ankündigung von Sascha Hellen “Der Insolvenzantrag gegen die Hellen Medien Projekte GmbH wird zurückgezogen, da die zugrundeliegenden Forderungen ausgeglichen wurden”, hat sich bisher nicht bewahrheitet. Auf der Webseite des Justizministeriums NRW, auf der aktuell über Insolvenzverfahren informiert wird, findet sich kein Hinweis, dass das Insolvenzverfahren eingestellt wurde. Medienberichten zur Folge hat Hellen  auch noch keinen Veranstaltungsort für seine Show “Steiger Award” gefunden, die  am 26. September stattfinden soll. Auf der Veranstaltungswebseite ist bisher auch nur das Datum ohne Ort und Programm zu finden.


Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de