Am Freitag, den 18. 11. findet um 18:30 Uhr im Sozialen Zentrum ein Vortrag statt zum Thema „Strich gestrichen – Problem gelöst?“ In der Einladung heißt es: »Im Mai 2011 sperrte Dortmund das gesamte Stadtgebiet für die Straßenprostitution. Frauen und Männer, die in Dortmund anschaffen, dürfen dass seitdem nur noch in Häusern. Auf der Ravensberger Straße boten bis dahin ca. 70 Frauen täglich sexuelle Dienstleistungen an. Sie mussten sich nun entweder Etablissements suchen oder aber in andere Städte ausweichen. Vorausgegangen war eine monatelange Kampagne gegen den Zuzug von Menschen aus Bulgarien. mehr…
Eine Polizeikette schützte gestern die BesucherInnen des Schauspielhauses davor, dass sie in der Pause von „Was ihr wollt“ einen Flyer der Occupy-Initiative angeboten bekamen. Die Initiative hatte im Schauspielhaus angefragt, ob gegen eine solche Flugblatt-Aktion Bedenken bestehen. Die spontane Antwort war, dass nichts dagegen spräche. Das ganze sollte geklärt und zurückgemeldet werden. Das passierte nicht. Vor der Demonstration wurde über die Polizei mitgeteilt, dass die Verteil-Aktion im Schauspielhaus unerwüscht sei. Die Initiative erklärte daraufhin, dass sie dann darauf verzichtet, ins Theaterfoyer zu gehen. Die BesucherInnen des Schauspielhauses bekamen dann eine erstklassige Inszenierung staatlicher Macht präsentiert. Etliche von ihnen kamen auf die Treppe vor dem Theatereingang. Aber nur eine Handvoll von ihnen traute sich verständlicher Weise durch die Polizeikette, um zu den DemonstratInnen zu gelangen. Die Polizei machte deutlich, dass dies unerwünscht sei. Wer zurück zum eigentlichen Schauspiel wollte, musste dann auch seine Eintrittskarte vorzeigen.
Über die Köpfe der PolistInnen hinweg kam es dann doch zu einigen Diskussionen. Durch die Polizeikette wurden Flyer gereicht. Einige der erstaunten Gäste des Theaters nahmen auch einen Stapel von Flugblättern mit ins Foyer, um sie dort zu verteilen. Die Demonstration zog dann wieder mit Musik und bunten Bildern, die auf eine Leinwand projiziert wurden, zurück ins Bermuda-Dreieck. Hier wurden die PassantInnen nicht vor den Flugblättern geschützt. Der Flyer als pdf-Datei.
Einige ältere TeilnehnehmerInnen der Aktion erinnerten sich an die Zeiten als Claus Peymann und Frank-Patrick Steckel noch Intendanten waren. Occupy hieß damals noch besetzen. Siehe Der Spiegel vom 8. Februar 1982.
In den letzten Monaten wurden die Zustände im und vor dem Ausländerbüro immer unhaltbarer. In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat Uwe Vorberg, Vorsitzender der Linksfraktion im Rat, nachgefragt, warum das Ausländerbüro eigentlich nur in Ausnahmefällen Termine vergibt. Zu dieser und weiteren Fragen aus der Politik soll es in der Ratssitzung Ende November eine ausführliche Stellungnahme der Verwaltung geben. Die Anfrage im Wortlaut: »In den letzten Monaten wurden die unhaltbaren Zustände im und vor dem Ausländerbüro öffentlich thematisiert. Die Stadt hat dies u.a. mit der Überlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgrund der Einführung des „elektronischen Aufenthaltstitels“ (eAT) zum 1. September erklärt. Doch bereits vor der Einführung des eAT mussten die Migratinnen und Migranten teilweise stundenlange Wartezeiten in Kauf nehmen. mehr…
Am kommenden Dienstag, den 15. November, ab 20.15 findet im Biercafé – gegenüber den Kammerspielen – eine Lesung der Bochumer Autorin Monika Buschey statt. In der Einladung heißt es: »Nach einem Studium an der Musikhochschule Stuttgart folgten ihre Bühnen- und Wanderjahre, später ein Zeitungsvolontariat in Essen. Heute ist sie freie Journalistin und Autorin. Sie arbeitet vor allem fürs Radio: Hörspiele, Reportagen, Features, und literarische Portraits, u.a. von Hans Wollschläger, Robert Gernhardt, Raoul Schrott, Bernhard Schlink, Matthias Hartmann, Christian Brückner, Ernst Stötzner, Traugott Buhre. Sie erhielt den Literaturpreis Ruhrgebiet für ein Portrait von Maria Callas, Hörfassung 1998 im WDR. mehr…
Bochum-prekär schreibt: »Wie das Sozialgericht Dortmund jetzt in einem „Hinweis“ an das Jobcenter Bochum feststellt, „ … dürfte die von Ihnen vorgenommene Methode der Berechnung der Betriebskosten nicht in Einklang mit der Rechtsprechung des BSG stehen. Gleiches dürfte für die Heizkosten gelten. … “. Es bestehen „ … erhebliche Bedenken an der Rechtmässigkeit der Berechnung der Betriebs- und Heizkosten … “. Demnach ist die Grenze der angemessenen kalten Betriebskosten abstrakt und unabhängig von der Wohnungsgrösse zu bestimmen. Auch die Heizkosten sind unabhängig von der Wohnungsgrösse zu übernehmen, sofern sie nicht die Angemessenheitsgrenze überschreiten. mehr…
Die Radikale Linke Bochum schreibt: »Am Freitag, dem 11. November 2011, um 18 Uhr wird es eine Mobilisierungsveranstaltung gegen die Afghanistan-Konferenz der NATO in Bonn geben. Die Veranstaltung wird im Kulturzentrum Bahnhof Langendreer stattfinden. Inhaltlich soll es um die Kritik des Afghanistan-Einsatzes und anderer Kriege der NATO gehen. Außerdem sollen praktische Anti-Kriegs-Aktionen besprochen werden. Den Rahmen für die Veranstaltung bildet die bundesweite Mobilisierung gegen die Afghanistan-Konferenz am 5. Dezember in Bonn. Dort werden sich die kriegsführenden Nationen treffen, um über weitere Strategien zu beratschlagen. Am 3. Dezember wird es eine bundesweite Großdemonstration geben, zu der ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen, Parteien und Einzelpersonen mobilisiert. mehr…
Die Linksfraktion schreibt: »Zur morgigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses stellt die Linksfraktion eine Anfrage zur aktuellen Entwicklung bei der Steag. Immerhin ist es jetzt fast ein Jahr her, dass der Rat der Stadt Bochum Ende 2010, nach langem Ringen, dem Kauf von 51 Prozent der Evonik/STEAG durch ein Stadtwerkekonsortium zugestimmt hat. Dabei ging es u.a. um die Stärkung der Stadtwerke gegenüber dem Oligopol der vier großen Energiekonzerne. Die Ratsmitglieder haben aber auch begleitend politische Leitlinien u.a. in Bezug auf die ökologische Neuausrichtung, die demokratischen Kontrolle, die Arbeitnehmerrechte und das Auslandsgeschäft beschlossen. „Wir haben den Antrag mit den politischen Leitlinien vor einem Jahr gemeinsam mit der SPD und den Grünen auch deshalb eingebracht, weil es uns um einen demokratischen und transparenten Prozess ging“, erinnert der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Uwe Vorberg. „Bisher ist aber noch nicht einmal der Beschluss umgesetzt worden, dass die zuständigen Fachausschüsse regelmäßig über die aktuelle Entwicklung der Steag unterrichtet werden. mehr…
Die Soziale Liste hat in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Stadtentwicklung die Verhandlungsstrategie und Handlungsweise der Stadt Bochum in Sachen Grundstücke altes und neues Justizgelände kritisiert und schreibt in einer Pressemitteilung: »Während die Stadt Bochum das städtische Gelände am Ostring (früheres Gymnasium) dem Land NRW (Bau-und Liegenschaftsbetrieb – BLB) offensichtlich zu günstigsten Konditionen im „Umlegungsverfahren“ übertragen hat oder will, soll das Gelände an der Viktoriastraße mit den zu räumenden Justizbehörden nach rein „wirtschaftlichen“ Gesichtspunkten vom BLB vermarktet werden. Der Ratssprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, sagte in der Sitzung: „Hier hat sich die Stadt wohl über den Tisch ziehen lassen“. Dies umso mehr, so Gleising, da die Stadt Bochum für den beabsichtigten Umzug erhebliche Vorleistungen erbracht hat. Das jetzt im Ausschuss vorgefundene Ergebnis besagt, dass letztendlich der BLB über die Entwicklung der Innenstadt entscheidet, weil diese das Grundstück für mehr als 20 Millionen Euro veräußern will. mehr…
Am Samstag, dem 12. November findet ab 20 Uhr die Prinzenproklamation eines Karnevalvereins in der Wattenscheider Stadthalle statt. Normalerweise würde dies an dieser Stelle bestenfalls als Warnung veröffentlicht. In diesem Fall ist es eine Entwarnung. Der NPD Bundesparteitag wird hier nicht stattfinden. Wahrscheinlich stimmt, was „NRW rechtsaußen“ schreibt: „Nicht ausgeschlossen ist freilich auch, dass die NPD nie ernsthaft plante, in Wattenscheid zu tagen, und es ihrem Landesvorsitzenden Claus Cremer lediglich darum ging, sich wieder einmal ins Gespräch zu bringen. „
Am Montag, den 14. November, geht es 19 Uhr im KulturCafé der Ruhr Uni im Rahmen der Reihe Montag kontrovers um das Thema Asylrecht. ReferentInnen sind: Hanif Hidernejad, Kader Dogru und Christian Cleusters. In der Ankündigung heißt es: »Asylsuchende Menschen und Flüchtlinge sind in Deutschland ständig staatlicher Repression ausgesetzt. 1993 wurde von CDU, der CSU und der SPD das Recht auf Asyl durch eine Grundgesetzänderung faktisch abgeschafft. Viele illegalisierte Personen können weder eine Schule besuchen, noch medizinische Hilfe in Anspruch nehmen. Wenn sie Glück haben, können sie eine befristete Aufenthaltserlaubnis bekommen. Doch die Residenzpflicht hindert auch sogenannte „Geduldete“, sich frei zu bewegen. Sie dürfen meist ihren Landkreis nicht verlassen. mehr…
Afghanistan-Krieg, Weltwirtschaftskrisen, Aufstandsbekämpfung – Medien sind längst nicht nur Beobachter, sondern mischen kräftig mit. Im Unrast Verlag hat der Bochumer Journalist und Sozialwissenschaftler Rolf van Raden jetzt zusammen mit dem Leiter des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung Siegfried Jäger ein neues Buch herausgegeben. Der Band versammelt Beiträge von namhaften WissenschaftlerInnen und JournalistInnen. Sie alle analysieren, wie Medien mit Ausnahmezuständen umgehen, wie sie diese mitproduzieren und deuten. Im Vorwort schreiben die Herausgeber: „Zu der Gesamtheit der Krisenerfahrungen gehört außerdem die Prekarisierung immer weiterer Lebensbereiche, ebenso wie der zunehmende Abbau der sozialen Sicherungssysteme. Während diese politischen Entwicklungen mit angeblichen ökonomischen Sachzwängen plausibilisiert werden, folgen die Einschränkungen von Grund- und Freiheitsrechten dem Imperativ vermeintlicher Sicherheit. mehr…
Michael Hermund und Uli Borchers mit großem roten Punkt
Die Bochumer Initiative für ein Sozialticket beteiligte sich gestern an einer Sternfahrt nach Duisburg, um deutlich zu machen, dass sie weiterhin für ein Sozialticket im VRR kämpfen wird, das diesen Namen auch verdient. Aus allen Städten wurde übereinstimmend berichtet, dass sich ihre Prognose bewahrheitet hat: Das 30-Euro-Ticket ist zu teuer. Es ist überall ein Flop und wird kaum nachgefragt. Die Redner unterstrichen: Es ist nicht geeignet, Menschen mit niedrigem Einkommen zu mehr Mobilität zu verhelfen. Es ist lediglich eine Vergünstigung für VRR-Kundinnen und -Kunden, die schon jetzt ein Abonnement nutzen müssen und die nun eine gewisse Vergünstigung haben. Um mehr Mobilität zu ermöglichen, darf das Ticket höchstens 15 Euro kosten.“ Die Initiativen wollen nun die Verkehrsunternehmen und die Politik mit einer Roten-Punkt-Aktion unter Druck setzen. mehr…
Die Soziale Liste schreibt, dass einige empörte BürgerInnen sich an die Soziale Liste gewandt und „die Baumfällungen auf dem Husemannplatz kritisiert“ haben. Weiter heißt es: »Dort sind offensichtlich vor kurzem vier Bäume gefällt und die Baumscheiben mit Splitt abgedeckt worden. Derzeit werden in dem Bereich Buden für den Weihnachtsmarkt aufgestellt. „Es entsteht der Eindruck, das die Bäume den Weihnachtsbuden zum Opfer gefallen sind“, erklärt Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. mehr…
In Hamburg heißt das in Bau befindliche Konzerthaus Elbphilharmonie. Die Bauarbeiten wurden nun weitgehend eingestellt. Über die Kosten des dortigen Musikhauses berichtet der NDR: „Die Elbphilharmonie ist seit Jahren ein Streitobjekt in Hamburg. Ursprünglich war für die Stadt ein Kostenanteil von 77 Millionen Euro veranschlagt worden. Mittlerweile ist die Belastung für den Steuerzahler auf mindestens 323,5 Millionen Euro angestiegen. Allerdings rechnen Experten damit, dass der Bau noch wesentlich teurer wird. Der Abschlussbericht des früheren Untersuchungsausschusses der Bürgerschaft beziffert die Kosten sogar auf 351,3 Millionen Euro. Auch der Eröffnungstermin wurde seit der Grundsteinlegung im April 2007 immer wieder verschoben.“ Der vollständige NDR-Bericht.
Die DGB Jugend hat im Rahmen ihres 4. Ausbildungsreport knapp 900 Auszubildende in den 25 häufigsten Ausbildungsberufen in Nordrhein-Westfalen nach ihrer Zufriedenheit und der Qualität ihrer Ausbildung befragt und schreibt dazu: »Unsicherheit ist das vorherrschende Lebensgefühl einer ganzen Generation: Die Suche nach einem Ausbildungsplatz, die oft schwierigen Ausbildungsbedingungen sowie die Hängepartie, ob man von seinem Betrieb übernommen wird, kennzeichnen die ersten Jahre der Berufstätigkeit vieler Jugendlicher. mehr…
Für die PR-Show „Herausforderung Zukunft“ hatten Sascha Hellen und OB Scholz in diesem Jahr Josef Ackermann eingeladen. Ackermanns BeraterInnen sagten ihm voraus, dass ihm in Bochum ein heißer Empfang bereitet wird. Er sagte ab. Hellen und Scholz erklärten in einer Pressemitteilung vom 9. August 2011: “In den nächsten Tagen werden Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz und Sascha Hellen den Referenten der VI. Herausforderung Zukunft Rede bekannt geben.†Daraus wurde nichts. Am 7. September 2011 verkündete Hellen: „Es ist uns gelungen einen geeigneten Referenten zu finden.“ Laut Ruhr-Nachrichten versprach er vor zwei Monaten: „Der Name soll in der kommenden Woche bekannt gegeben werden, wenn auch die Details wie Ort und Datum abgestimmt sind.“ Auch daraus wurde nichts. Weder Hellen noch Scholz haben sich für ihre Irreführung der Öffentlichkeit entschuldigt.
Das Bündniss „Bildungsstreik Bochum 2011“ schreibt: »Am 17. November wollen Schülerinnen und Schüler zusammen mit Studierenden und Auszubildenden wieder für ein besseres Bildungssystem auf die Straße gehen. Auch das Bündnis in Bochum rechnet mit einer großen Teilnahme. Denn noch immer gibt es große Probleme im Bildungsbereich: „In den Schulen ist das Turbo-Abi Stressfaktor Nummer eins und in der Uni sitzt man, durch die doppelten Abiturjahrgänge bei den Kommilitonen und Kommilitoninnen auf dem Schoß“, berichtet Carolin, die aktiv in den Vorbereitungen mitarbeitet. „Das ist für mich keine Atmosphäre in der ich lernen kann.“ mehr…
Zu der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr am kommenden Mittwoch, hat die Linksfraktion den Antrag gestellt, an der Mündung der Ferdinandstraße/Wittener Straße eine geeignete „Querungshilfe“ für FahrradfahrerInnen herzustellen. Sie soll dafür sorgen, dass diese gefahrlos von der Wittener Straße in die Düppelstraße einbiegen können. Bisher ist es nicht möglich, mit dem Fahrrad aus Richtung Innenstadt in die Wittener Straße rechts und dann links in die Düppelstraße einzubiegen. Das behindert die RadfahrerInnen unnötig, denn die Düppelstraße wird zur Erreichung der dortigen Wohngebiete oder als Durchfahrtsstraße in die südlicheren Stadtgebiete viel genutzt. mehr…
Am Samstag, 12. November tritt die über Bochumer Stadtgrenzen hinaus bekannte Musikerin Gilda Razani mit „SUB.VISION“ um 20 Uhr im Bochumer Kulturrat an der Lothringerstr. 36 c in Gerthe auf. Die VeranstalterInnen schreiben: „Saxophonistin Gilda Razani und Pianist Hans Wanning formen mit ihren Kompositionen einen einzigartigen stark atmosphärischen Sound, mischen Jazz-, Klassik und Rockelemente mit melodischen Klängen und treibenden Rhythmen. Samtweich schwebende Melodien von fast beiläufiger Gelassenheit, perlende Soli, druckvolle Grooves von hypnotischer Kraft bestimmen das Klangbild mehr…
