Die Bochumer DKP schreibt zum Tod von Klaus Kunold: »Unser Genosse Klaus Kunold ist am 26. November 2011, wenige Tage vor seinem 80. Geburtstag, gestorben. Klaus Kunold entstammte einer kommunistischen Familie, seine Kindheit und Jugend wurde geprägt vom Erleben des Faschismus, des Krieges und der Hungerjahre der Nachkriegszeit. In der Freien deutschen Jugend setzte er sich für die Rechte der Jugend, der Arbeiterinnen und Arbeiter ein. Vor allem aber trat er, der Sohn eines Widerstandskämpfers, zeitlebens für die Verwirklichung des Buchenwald-Schwurs „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ ein, und sah im Sozialismus eine Alternative zum Kapitalismus. Für sein mutiges Eintreten gegen die Restauration und Remilitarisierung wurde er in der Zeit des kalten Krieges und der Adenauer-Ära mehrfach gemaßregelt, verfolgt, ins Gefängnis geworfen und zum Opfer des Verbotes der FDJ und der KPD. mehr…

Am Samstag, 26.11.2011 fand die jährliche Bezirkskonferenz des ver.di Bezirks Bochum-Herne mit mehr als 100 Delegierten statt. Die Delegierten gedachten zu Beginn ihrer Veranstaltung den Opfern des Rechtsterrorismus und setzten damit ein Zeichen der Anteilnahme an die Familien der Opfer. Für ver.di ist es höchste Zeit – auch in Bochum und Herne – zu reden über die Ausbreitung von Rassismus in der Mitte unserer Gesellschaft und zu handeln, um uns offensiv gegen Rechtsradikalismus, Faschismus und Ignoranz zu stellen. Auf ihrer Bezirkskonferenz hat die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Entscheidung des Bochumer Rates vom letzten Donnerstag, die Interessen der Beschäftigten der städtischen Alten- und Pflegeheime, die von Ausgliederung betroffen sind, nicht durch einen Tarifvertrag absichern zu wollen, als klaren Wortbruch verurteilt. Zu dieser Ratsentscheidung verabschiedeten die ver.di-Delegierten einstimmig eine Resolution, in der der Wortbruch von Verwaltung und Rat als Kampfansage an ver.di gedeutet wird. mehr…

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes -Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, Kreisvereinigung Bochum, trauert um ihren Vorsitzenden Klaus Kunold, der am 26.11.2011 im Alter von 79 Jahren gestorben ist: »Die VVN-BdA und darüber hinaus die Stadt Bochum verlieren damit eine herausragende Persönlichkeit. Klaus Kunold, dessen Kindheit und Jugend geprägt war vom Erleben des Faschismus, des Krieges und der Hungerjahre der Nachkriegszeit,  setzte sich zeitlebens für die Verwirklichung des Buchenwald-Schwurs der überlebenden KZ-Häftlinge „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ ein. Für sein Eintreten gegen die Restauration und Remilitarisierung wurde er in der Adenauer-Ära mehrfach gemaßregelt und verfolgt. Eine (späte) Würdigung fand erst im Jahre 2008 statt, als er von der Stadt Bochum mit der Verleihung der Ehrenplakette der Stadt geehrt wurde. mehr…

Am vergangenen Freitag trafen sich auf Einladung des Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo. e.V. VertreterInnen von IFAK, DIDF, Linken, Grünen, ver.di, VVN-BdA, des Bochumer Bündnisses gegen Rechts sowie der Sozialen Liste, um gemeinsam eine Bochumer Kundgebung anlässlich der neofaschistischen und rassistischen Morde an MigrantInnen in der ganzen Bundesrepublik zu beraten. Als Termin für die Demo wurde Samstag, 10. Dezember, 12.00 Uhr festgelegt, ein überarbeiteter Aufruf wird in den nächsten Tagen folgen. Alle waren sich einig, dass man auch in Bochum nicht schweigen dürfe, nicht zuletzt anlässlich der jüngsten Skandale, die in Zuge der Ermittlungen zu den Morden der Terrorgruppe NSU bekannt wurden. Weitere Gruppen und Parteien sind herzlich eingeladen, sich kurzfristig noch zu beteiligen.

Heute Mittag ist Klaus Kunold, der langjährige Vorsitzende der VVN – BdA in Bochum, an den Folgen einer Herzoperation im Bergmannsheil gestorben. Am 12. 12. dieses Jahres wäre Klaus Kunold 80 Jahre alt geworden. Zu seinem 70. Geburtstag war eine Broschüre mit dem Titel „Repression und aufrechter Gang“ erschienen, in der daran erinnert wurde, welcher Verfolgung Klaus Kunold in der Adenauer Republik ausgesetzt war. Zu seinem 80. Geburtstag war eine Dokumentation geplant, die würdigt, welche Erfolge Klaus Kunold in den letzten Jahrzehnten bei seinem beharrlichen Bemühen hatte, an die Verbrechen des Faschismus in Bochum und an den Widerstand dagegen zu erinnern.
Die Redaktion von bo-alternativ.de trauert um einen Freund.

Die im Frühsommer gegründete Initiative Langendreer gegen Nazis hat begonnen, eine Chronik der Naziübergriffe in Langendreer zu erstellen. Weitere Hinweise sollten geschickt werden an: Initiative[at]langendreer-gegen-nazis.de. Zur Chronik.

Die Bochum Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen erklärt: „Gewalt gegen Frauen ist eine eklatante Menschenrechtsverletzung. Doch dies erkennt die Bundesregierung immer nur dann, wenn sie ihre Kriege legitimieren will. Es ist skandalös und heuchlerisch, wenn sich die Bundesregierung als Verteidigerin von Frauenrechten einsetzt und damit sogar den schmutzigen Afghanistankrieg rechtfertigt, dann aber Gewalt gegen Frauen in Deutschland häufig immer noch als Privatangelegenheit betrachtet. Wer es ernst meint mit der Prävention und dem Schutz von Frauen darf den Rotstift nicht bei Beratungsstellen und Frauenhäusern ansetzen, sondern muss ein entsprechendes Angebot zur Verfügung stellen. mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Der Versuch, der CDU-Fraktion, den Rat der Stadt Bochum zum Fürsprecher für die Interessen des Opel/GM-Konzerns zu machen, ist kläglich gescheitert. Vor dem Hintergrund, dass der Bochumer Werksleiter Manfred Gellrich, kürzlich bei einer IHK-Veranstaltung 2 der 3 Werke in Frage gestellt hat und „Land und Kommune“ aufforderte, für die Produktionsflächen „neue Nutzungsmöglichkeiten“ zu suchen (Pressenotiz Nr. 68 der IHK Mittleres Ruhrgebiet vom 27.9.2011), hatte die CDU zur 19. Ratssitzung am 24. November einen entsprechenden Antrag (Vorlagen Nr. 20112433) gestellt und die Stadt Bochum zu Grundstücksverhandlungen aufgefordert. mehr…

Die Linksfraktion hat einen ausführlichen Bericht über die heutige Ratssitzung und die Beratungen in einigen Ausschüssen veröffentlicht. Ein Abschnitt darin befasst sich mit dem jetzt Musikzentrum genannten Konzerthaus und dem Umgang der Verwaltung mit der Opposition: »Die Linksfraktion hatte am 19. Mai 2011 im Rat eine Anfrage zum Musikzentrum gestellt und um schriftliche Beantwortung gebeten. Die Beantwortung hätte entsprechend der Geschäftsordnung des Rates bis zur Ratssitzung im Juli erfolgen müssen. Trotz Erinnerungen an die Kulturverwaltung erhielten wir keine Antwort. Uns drängt sich der Eindruck auf, dass die Verwaltung unsere Fragen zum Musikzentrum nicht beantworten will oder kann. Vielleicht wird mittlerweile auch von der Verwaltung der Bau des Musikzentrums aufgrund der Zeitverzögerungen und der unzureichenden Finanzierung als unrealistisch und unsere Frage somit als obsolet angesehen. Wir möchten sie trotzdem beantwortet haben, darauf haben wir in einer erneuten Anfrage hingewiesen.«

Die Beschäftigten der städtischen Alten- und Pflegeheime protestierten mit ver.di vor und im Rathaus:

Die Linksfraktion schreibt: »Ohne Not brachten überraschend SPD, CDU und Grüne einen Dringlichkeitsantrag ein, dass bei der Privatisierung der städtischen Alten-/Pflegeheime nicht wie vom Rat beschlossen ein Überleitungstarifvertrag, sondern nur ein Überleitungsvertrag abgeschlossen werden soll. Außerdem soll der Kündigungsschutz dahingehend verschlechtert werden, dass betriebsbedingte Kündigungen nicht mehr generell, wie ursprünglich beschlossen, ausgeschlossen werden, sondern nur noch im Betriebsübergang. mehr…

Nach Angaben des Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) droht die Sonderregelung zur Kurzarbeit auszulaufen. Damit würden die Spielräume eingeschränkt, Entlassungen zu vermeiden. Er warnt vor einem Anstieg der Arbeitslosigkeit bei einer Krise. „In der letzten Wirtschaftskrise haben die heimischen Unternehmen für über 15.000 Beschäftigte Kurzarbeitergeld angemeldet. Damit wurden Entlassungen verhindert. Die Arbeitslosigkeit wäre sonst noch rasanter angestiegen, “ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. mehr…

Auf einen „erschreckenden pietätlosen Umgang mit den Denkmälern und den Erinnerungszeichen gegen Krieg und Faschismus während des Weihnachtsmarktes“ macht die Soziale Liste aufmerksam und schreibt: »Die „Trauernde Mutter“ und die Gedenktafel zur Erinnerung an die Bombenopfer vom 4. November 1944 wurden von einem Stand einschließlich Sitzgruppe umbaut, die dort liegenden Kränze den Füßen preisgegeben. Das Mosaik etwas westlich von dem Denkmal wurde mit einer Bude völlig überbaut und zum Bestandteil des Verkaufsraumes umfunktioniert. Diese künstlerische Arbeit einer Bochumer Kindergruppe, anlässlich des evangelischen Kirchentages 1991 gefertigt, droht die Zerstörung. Ebenso sind die Gedenkstätten an die Pogromnacht und die Verfolgung der Juden schutzlos dem Besucheransturm in der Glühweingasse ausgesetzt. Das gleiche Bild an der Gedenktafel am Gebäude der früheren BfG Bank und in der Mitte des Dr. Ruer Platzes. mehr…

Eine Essener Immobilien-Firma hat heute für 79.000 Euro das Gebäude ersteigert, in dem die NRW-NPD-Zentrale  in Wattenscheid Günnigfeld untergebracht ist. Der Repräsentant der Firma kündigte an, dass der NPD im Rahmen des Sonderkündigungsrechts bei Zwangsversteigerungen gekündigt und das Gebäude dann abgerissen und das Grundstück neu bebaut wird. Wenn die NPD der Kündigung nicht nachkommt, soll eine Zwangsräumung stattfinden.  Das Gebäude gehörte bisher der Immobilienfirma KEL des ehemaligen NPD-Schatzmeister Erwin Kemna. Über die KEL wurden Immobiliengeschäfte abgewickelt, die der NPD mit ihrem finanziell wie politisch miserablen Leumund nicht möglich gewesen wären. Dazu zählte auch der Kauf des Gebäudes in Wattenscheid, das die KEL im November 2000 für 300.000 D-Mark kaufte: Größtenteils finanziert mit einem Kredit der Bayerischen Hypo- und Vereinsbank. Kemnas Finanztricksereien, die er als NPD-Schatzmeister betrieb und bei der er für seine eigene marode Küchenfirma mehr als 600.000 Euro aus dem Parteivermögen abzweigte, flogen 2008 auf. Die Hypo-Vereinsbank heißt inzwischen Unicredit Bank. Sie hatte die Zwangsversteigerung betrieben, als die KEL ihren Kreditverpflichtungen nicht mehr nachkommen konnte.  Nun muss aufgepasst werden, dass die NPD keinen neuen Vermieter findet.

Die Ausstellung „Neofaschismus in Deutschland“ in der Realschule Höntrop findet viel Interesse. Eltliche Klassen haben die Ausstellung bereits besucht und intensiv über alle Formen des Neofaschismus diskutiert. Die Eröffnung der Ausstellung am Montag wurde beeindruckend geprägt durch die Aufführung des „Nationalsozialistischen Schulunterrichts“ durch eine Klasse der Realschule und erschütternde Bilder aus Kinder-Konzentrationslagern.  Die  Wortbeiträge von Bärbel Schäfer (Lehrerin an der Realschule Höntrop und Uli Borchers (Bochumer Bündnis gegen Rechts) liegen elektronisch vor. mehr…

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaften (GEW). terres des homme und das Bochumer Friedensplenum haben in Bochum eine gemeinsame Initiative gestartet „Schulfrei für die Bundeswehr“. Dies ist als Unterstützung für die Kampagne der BezirksschülerInnenvertretung geplant, die sich schon seit einigen Monaten dafür einsetzt, dass Jugendoffiziere der Bundeswehr nichts an den Schulen zu suchen haben. Für Thilo Sommer, dem Geschäftsführer der Bochumer GEW, ist es wichtig, dass Schulen ihren Auftrag ernst nehmen und Schülerinnen und Schüler motivieren, Konflikte gewaltfrei zu lösen. Das Kooperationsabkommen, das die schwarz-gelbe Landes Regierung mit der Bundeswehr abgeschlossen hat, um die Werbung der Militärs an Schulen zu erleichtern, sei eine antipädagogische Fehlleistung gewesen. Es sei deprimierend, dass die rot-grüne Landesregierung nicht bereit ist, dieses Abkommen zu kündigen. Christiana Obermüller von der entwicklungspolitischen Kinderhilfsorganisation terre des hommes sieht ein riesiges Glaubwürdigkeitsproblem der Bundesrepublik darin, dass in Deutschland bei Minderjährigen für die Bundeswehr geworben werden darf und Jugendliche unter 18 Jahren zur Bundeswehr eingezogen werden dürfen. Dies ist ihrer Ansicht nach ein Verstoß gegen die Kinderrechtskonvention der UN. Deutschland habe damit auch keine Autorität mehr gegen Kindersoldaten in anderen Ländern zu protestieren. Sie machte deutlich, dass Eltern natürlich das Recht haben, ihre Kinder von Werbeveranstaltungen der Bundeswehr zu befreien. mehr…

Die Linke Bochum ruft für den 3. Dezember zur bundesweiten Demonstration gegen die Afghanistan-Konferenz der Bundesregierung in Bonn auf: »Der Kreisverband  Die Linke Bochum hat in Kooperation mit der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Die Linke), dem Friedensplenum Bochum, Didf Bochum und der Linksjugend [’solid] Bochum einen Bus organisiert, um gemeinsam mit Bochumerinnen  und Bochumern an der  Anti- Kriegsdemonstration am 3. Dezember in Bonn teilzunehmen. „Seit 10 Jahren führt die NATO Krieg in Afghanistan, und mit ihr die Bundesrepublik Deutschland. Nach 10 Jahren ist fest zu halten, dass der Krieg immer blutiger wurde und für die afghanische Bevölkerung in keiner Weise eine Perspektive auf Verbesserung ihrer dramatischen Lage besteht. Waren 2003 noch  5 581 ISAF-Soldaten in Afghanistan stationiert, sind es inzwischen  130 930. Mit steigender Zahl der Soldatinnen und Soldaten steigen dann auch die Opferzahlen: 2010 war das bisher blutigste Jahr des Afghanistan-Krieges“ so Christian Leye, Sprecher Die Linke Bochum. mehr…

Am 11.Dezember findet an der Ruhr-Uni ein Workshop „Gerechte Lizenzen“ an der Ruhr-Uni statt.„Öffentlich finanzierte Medikamente müssen allen Menschen zugänglich sein“, so lautet die zentrale Forderung einer bundesweit angelegten Kampagne von Medizinstudierenden. Die drei Organisationen bvmd (Bundesvertretung der Medizinstudierenden in Deutschland), IPPNW-Studierende (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung) und UAEM (Universities Allied for Essential Medicines, Germany) haben den November 2011 in einer gemeinsamen Initiative zum „Aktionsmonat Medikamentenzugang“ ausgerufen.In der Einladung zum Workshop heißt es: Damit die Innovationen ihrer Universitäten auch in Entwicklungs- und Schwellenländern zugänglich werden, setzen sich die Studierenden besonders für einen sozialverträglichen Technologietransfer, z.B. für sogenannte „gerechte Lizenzen“  ein. mehr…

Am ver­gan­ge­nen Sams­tag fand eine Kund­ge­bung der Radikalen Linken Bochum im Rah­men der Kam­pa­gne „war starts here“ vor der Bochumer BP-Zentrale an der Wittener Straße statt. Zum Bericht über die Demo.

Der AStA der Ruhr-Uni schreibt: »Jährlich sterben an der Ruhr-Universität rund 12.000 Tiere allein in der Forschung. Der „Tierverbrauch“ von Lehrveranstaltungen ist hier noch nicht mitgerechnet. Trotzdem wird über das Thema auf dem Campus wenig gesprochen. Dies soll sich ändern: Am kommenden Montag um 19 Uhr lädt der AStA im Zuge seiner Veranstaltungsreihe „Montag kontrovers“ zu einer Podiumsdiskussion zum Thema Tierversuche ins KulturCafé ein. Auf dem Podium Platz nehmen werden Prof. Dr. Ulf Eysel (Prorektor für Forschung an der Ruhr-Uni, Mediziner), André Schmidt (Menschen für Tierrechte e.V., Biologe) sowie AStA-Referent Jan Keitsch als Moderator. mehr…

Klaus Kuliga, der Vorsitzende des Bochumer ADFC, kritisiert die Planungen für den Ausbau der Linie 310 in Langendreer, die die Bezirksregierung Arnsberg jetzt offenbar genehmigt hat: »Der ADFC Bochum hat gegen die vorgelegte Planung bis zuletzt scharf protestiert. In wesentlichen Teilen ist die Planung unbefriedigend und teils sogar verkehrsgefährdend. Gravierende Mängel gibt es in drei Bereichen:  S-Bahnhof Langendreer, Kreuzung Langendreer Markt und Hauptstraße.  Am S-Bahnhof Langendreer haben die Bogestra und die Stadt Bochum bis zuletzt an einer Radwegplanung festgehalten, die nicht mit der Straßenverkehrsordnung und erst recht nicht mit den ERA 2010 in Einklang zu bringen ist. Im Wesentlichen ist hier eine aufgehübschte Varaiante der jetzt bestehenden, völlig untauglichen und verkehrsgefährdenden Radwege geplant. Bochum will also im Jahr 2012 Radwege bauen, die nicht einmal dem Stand der 60er Jahre des letzten Jahrhunderts entsprechen. mehr…