2015-rueckblick


Samstag 07.11.15, 09:28 Uhr

Rodung am ehemaligen Bahnhof Weitmar

Auf dem Gebiet des seit Oktober rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 946 Ehemaliger Bahnhof Weitmar sollen ab dem 9. 11. Rodungs- und Sanierungsarbeiten zur Erschließung eines nach Ansicht der Verwaltung besonders klimafreundlichen Wohngebiets erfolgen. Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar kommentiert die Geschehnisse: »Die gelobte Klimafreundlichkeit des Projekts ist aus Sicht der Bürgerinitiative nur einer von vielen fragwürdigen Punkten des durch Manipulation und Verschleierung gekennzeichneten Bebauungsplans, weil für rund 20 % des rund 3 Hektar großen Baugebietes ein Wald im Sinne des BWaldG mit potenzi-ell schützenswerten Böden auf natürlichem Untergrund (Nordwald) vernichtet werden muss. mehr…


Mittwoch 04.11.15, 14:37 Uhr

77. Jahrestag der Reichspogromnacht

Die zentrale Bochumer Gedenkveranstaltung zum 77. Jahrestag der Reichspogromnacht beginnt am Montag, 9. November um 17.00 an den Stelen  an der Harmoniestraße / Ecke Dr. Ruer-Platz. In diesem Jahr wird an den 80. Jahrestag der Verabschiedung der Nürnberger Gesetze und an den 70. Jahrestag der Neugründung der Jüdischen Gemeinde in Bochum erinnert.Mit der Verabschiedung der „Nürnberger Gesetze“ im September 1935 institutionalisierten die Nationalsozialisten ihre antisemitische Ideologie und stempelten jüdische Mitbürger zu Menschen minderen Rechts. Mehr als 6 Millionen Juden wurden zwischen 1933 und 1945 ermordet. Nur wenige Menschen jüdischen Glaubens überlebten. Sie standen nach der Befreiung aus den Gefängnissen und Konzentrationslagern, nach der ständigen Todesangst, nach Folter und Zwangsarbeit vor den existenziellen Fragen ihres zukünftigen Lebens. Neben der Suche nach dem Verbleib von Familienmitgliedern war es vor allem die Entscheidung, wo sie selber in Zukunft leben wollten. Sollte es das Land der Täter sein, die für ihre Enteignung, Inhaftierung, Deportation und Ermordung verantwortlich waren? mehr…


Samstag 31.10.15, 21:14 Uhr

Auch nur vier Rassisten sind vier zu viel 1

Es ist keine Satire! Eher doch eine üble Provokation: Ganze vier Personen (einige wollen fünf gesehen haben) konnte die extrem rechte Partei „Pro NRW“ heute bei ihrer Kundgebung auf dem Husemannplatz aufbieten, um dann an einem kümmerlichen Pult Reden zu halten, die ausschließlich den „Asylmissbrauch“ zum Thema hatten. Hiervon war auch nur recht kurzzeitig etwas zu verstehen, weil ca. 200 TeilnehmerInnen der Gegenkundgebung es erneut geschafft haben, die „Pro NRW“- Redner zu übertönen und die Gruppe mit Transparenten unsichtbar zu machen. Das Bündnis gegen Rechts hatte seit längerem zu diesem Protest aufgerufen und die Antifaschistische Linke Bochum hatte kurzfristig eine Demonstration vom Hauptbahnhof zum Husemannplatz organisiert, an der 70 Menschen teilnahmen. Siehe ausführlichen Bericht auf Indymedia. Bevor es am Husemannplatz zum lautstarken Protest gegen „Pro NRW“ kam, wurden in den Reden der DGB-Jugend und der DIDF-Jugend unmissverständlich jede Form von Rassismus verurteilt und heftige Kritik an der verschärften Asylgesetzgebung der Bundesregierung geübt und eine stärkere Unterstützung für Flüchtlinge gefordert.


Mittwoch 28.10.15, 20:47 Uhr
Pro NRW will am Samstag gegen Flüchtlinge hetzen

Kein Platz für Rassisten

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts fordert anlässlich einer Kundgebung von Pro NRW  am Samstag, den 31. Oktober ab 10 Uhr am Husemannplatz zum Protest auf. In dem Aufruf heißt es u. a.: »Unser Protest gegen „Pro NRW“ ist gleichzeitig ein Protest gegen alle rassistischen und fremdenfeindlichen Aussagen, von wem auch immer und wo auch immer! Es geht darum, ob unser Verständnis von Menschenwürde und des Rechts auf Asyl sich dauerhaft durchsetzen, oder Einschüchterungsversuche und Stimmungsmache extrem rechter Gruppen erfolgreich wird.  Mit Gesetzesverschärfungen und geschlossenen Grenzen werden Flüchtlinge nicht abgehalten. Die Fluchtursachen (Krieg, Hunger und Vertreibung) sind zu beseitigen, nicht das Menschenrecht auf Schutz und Aufnahme. Der vollständige Aufruf


Montag 26.10.15, 06:53 Uhr
Kundgebung heute um 17 Uhr in Langendreer

Migration is not a crime

Am heutigen Montag findet um 17 Uhr eine Kundgebung in Langendreer am Stern, Alte Bahnhofstr. 180, unter dem Motto statt: Migration is not a crime. Initiiert ist die Kundgebung von mehreren Jugendverbänden und weiteren UnterstützerInnen. In einer Mitteilung heißt es: »Wir rufen zu einer Kundgebung auf, um gemeinsam mit Flüchtenden gegen die unmenschliche Asylpolitik zu demonstrieren. Anstatt die Einwanderung zu illegalisieren müssen die Fluchtursachen erkannt und bekämpft werden. Stattdessen verschärft die Politik Deutschlands und der EU weiterhin die Situation in den Herkunftsregionen und versucht, die Flucht aus diesen zu verhindern. Diese Kundgebung ist der Auftakt zur größeren Demonstration am 14.11. in der Bochumer Innenstadt.«


Sonntag 25.10.15, 20:33 Uhr

Gedenk- statt Heldengedenktag? 1

Eine der peinlichsten Veranstaltungen in Bochum stellte seit vielen Jahren das Heldengedenken dar, das die Stadt Bochum am Volkstrauertag gemeinsam mit dem Volksbund der deutschen Kriegsgräberfürsorge inszenierte. Siehe Video.  Das soll sich in diesem Jahr ändern. Schauplatz war bisher die Fläche vor dem Mahnmal der „Trauernden Alten“ zwischen Kortumhaus und Mode Baltz. Ein Posaunenchor spielte das Lied vom guten Kameraden, die Bundeswehr und die Vertriebenenverbände marschierten auf, Kränze wurde niedergelegt und schließlich schritten die Volkstrauernden mit Soldaten an der Spitze des Zuges in die Kirche. Das Friedensplenum fand dieses Schauspiel unerträglich und protestierte zunächst mit Transparenten gegen diese Form des Heldengedenkens. In den beiden letzten Jahren erinnerten das Friedensplenum mit Plakaten daran, dass Soldaten in erster Linie Täter und nicht Opfer sind und zeigte Fotos der Ausstellung „Verbrechen der Wehrmacht“ und Bilder von Kriegsverbrechen der Bundeswehr. mehr…


Samstag 17.10.15, 20:50 Uhr

Seltsamer AfD-Aufzug

Weil die AfD einmal „ungestört von der Antifa“ demonstrieren wollte, hat sie heute einen Bus gechartert und ist ohne öffentliche Ankündigung mit der Busladung durch Dortmund, Bochum und Düsseldorf marschiert. Ein Bochumer Augenzeuge: »Heute wurden wir zufällig Zeuge einer seltsamen Demonstration: Gegen 12.30 h waren wir vor dem Rathaus auf dem Flohmarkt, als sich von der Bongarstraße her auf dem Gehweg vor Drehscheibe und Citypoint eine Demonstration der AFD auf den Rathausplatz zubewegte. Es waren ca. 50 Menschen. Alle waren mit AFD-blauen Regenjacken bekleidet. Niemand sonst schien überhaupt Notiz von diesem Aufzug zu nehmen. Alle Plakate waren professionelles AFD Material. Der Zug bewegte sich direkt auf uns zu. Wir stellten uns zu Dritt dem Zug in den Weg und riefen: „Gegen Ausländerfeinlichkeit“, „Nie wieder Faschismus“  und Ähnliches. Der Zug zog um uns herum mit entsprechenden Kommentaren. Seltsam war auch die Route: Der Zug setzte seinen Weg weiter fort, bis er in Höhe des Lokals Game einen wartenden Reisebus erreichte, den die Teilnehmer bestiegen. Der Bus fuhr dann nach Westen in die Alleestraße. mehr…


Mittwoch 14.10.15, 09:50 Uhr

Staatsterror in der Türkei unterstützt von der Bundesregierung und der NATO

Mehrere Hundert Menschen sind gestern dem Aufruf von DIDF gefolgt und haben mit einer Demonstration durch die Innenstadt und einer Kundgebung auf dem Husemannplatz der Menschen gedacht, die am Samstag auf einer Friedensdemonstration in Ankara ermordet und verletzt wurden. Es wurden die Namen der Todesopfer verlesen. RednerInnen verurteilten die türkische Regierung, die den Friedensprozess aufgekündigt hat, um die nächste Wahl zu gewinnen. Sie machten deutlich, dass der türkische Präsident Erdogan Hauptverantwortlicher für das Massaker ist. Die Bundesregierung und die NATO wurden von einem Vertreter des Friedensplenums kritisiert, weil sie die mörderische Politik Erdogans unterstützen. Bilder von der Demonstration.


Montag 12.10.15, 15:50 Uhr

Demonstration: Solidarität mit der
Demokratiebewegung in der Türkei

Die Föderation der Demokratischen Arbeitervereine (DIDF) ruft anlässlich der Anschläge in Ankara für den morgigen Dienstag, den 13. 10. um 18 Uhr zu einer Demonstration vor dem Bochumer Hauptbahnhof auf. In einem Aufruf heißt es unter der Überschrift „Die Hintermänner sitzen im Präsidentenpalast und im Regierungsamt“: »Am letzten Samstag starben in Ankara bei zwei Bombenanschlägen auf eine Friedensdemonstration nach derzeitigem Stand über 120 Menschen und Hunderte wurden verletzt. Wir verurteilen diese feigen Anschläge und trauern mit den Hinterbliebenen mit. Wir erklären uns solidarisch mit der Demokratiebewegung in der Türkei, die eine friedliche Lösung in der kurdischen Frage und für ein gleichberechtigtes Zusammenleben unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen in Freiheit und Demokratie fordern. mehr…


Donnerstag 08.10.15, 19:48 Uhr

Zug-Umleitung

Der Sonderzug zur Demonstration „Stopp TTIP & CETA!“ am kommenden Samstag in Berlin hält wegen des Stellwerkbrandes in Mülheim nicht in Bochum. Stattdessen fährt der Zug über Gelsenkirchen Hbf, wo er um 4:17 Uhr hält.  Für die meisten BochumerInnen wird der Zug in Dortmund am günstigsten zu erreichen sein. Abfahrt in Dortmund: 4:45 Uhr. Die Busse des DGB starten planmäßig um 5 Uhr nach Berlin. Abfahrtsstellen in Bochum sind das IG-Metallhaus an der Alleestraße und das ver.di-Haus an der Universitätsstraße. Anmeldung unter: 0234 687033 oder bochum@dgb.de.


Dienstag 06.10.15, 22:35 Uhr

Gegen Nazis und staatlichen Rassismus 1

Die InitiatorInnen der heutigen Spontan-Demo gegen Nazis und staatlichen Rassismus berichten: »Heute demonstrierten etwa 170 Menschen in der Bochumer Innenstadt gegen die bundesweite rassistische Mobilmachung und die weitere Verschärfung des Asylrechts. Letztere soll am 15./16. Oktober auch mit den Stimmen grüner Flüchtlingsfeinde verabschiedet werden. Außerdem thematisiert wurden die Umtriebe der Essener Firma European Homecare als Profiteur der Privatisierung von Flüchtlingsunterkünften. Ein weiterer Redebeitrag beschäftigte sich damit, wie die Interessen von Erwerblosen gegen die Interessen Geflüchteter ausgespielt werden. mehr…


Dienstag 06.10.15, 08:40 Uhr

Heute 19 Uhr: Antifa/Antira Spontandemo

Antifa- und Antira-AktivistInnen rufen heute um 19 Uhr zu einer Demo vor dem Hauptbahnhof auf. Im Aufruf heißt es u. a.: »Laut einer Zählung des NDR wurden 2015 bereits über 60 Brandanschläge auf geplante oder bewohnte Flüchtlingsunterkünfte verübt — nicht nur im Osten sondern verteilt auf die gesamte BRD, zuletzt etwa im September in Witten, Dortmund, Porta Westfalica und Lüdenscheid oder am vergangenen Wochenende in Xanten und Altena (Sauerland). Gleichzeitig werden immer härtere Asylgesetze forciert. Geduldeten, Menschen mit Schutz-Status in einem anderen EU-Land und umgesiedelten Geflüchteten soll zukünftig lediglich das “physische Existenzminimum” zustehen. Das Land NRW plant aktuell die Inbetriebnahme mehrerer Abschiebeknäste.« Der vollständige Aufruf.


Freitag 02.10.15, 20:00 Uhr
Bochumer SPD-Abgeordneter auf CSU-Kurs

Axel Schäfer: Die EU-Außengrenzen müssen möglichst dicht gemacht werden 1

Ralf Feldmann weist in einem Leserbrief  zu dem Beitrag „Grüne entsetzt über CDU-Anfragen“ auf Äußerungen des Bochumer SPD-Abgeordneten Axel Schäfer hin. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) schreibt unter der Überschrift „Wir sind am Limit“ : »Nachdem bisher vor allem die CSU auf eine Eindämmung des Zustroms gedrängt hatte, fordert nun ein erstes Mitglied der SPD-Fraktionsspitze ein Ende der ungesteuerten Zuwanderung. „Wir sind am Limit“, sagte Vizefraktionschef Axel Schäfer der Süddeutschen Zeitung. „Die EU-Außengrenzen müssen möglichst dichtgemacht, das heißt gesichert und kontrolliert werden.“  Im Kommentar der SZ unter der Überschrift „Tonsetzer – Die ersten SPDler riskieren neue Sätze in Richtung CSU“ heißt es: „Wenn Schäfer nun aber die Abdichtung der EU-Außengrenzen fordert und erklärt, man sei am „Limit“, dann spricht er damit nur aus, was an der Spitze der Sozialdemokratie seit geraumer Zeit gedacht, aber nicht laut gesagt wird.“ Schäfer dokumentiert den SZ-Bericht unkommentiert auf seiner Webseite und bestätigt damit seine Zitate in der SZ.