2015-rueckblick


Montag 26.10.15, 06:53 Uhr
Kundgebung heute um 17 Uhr in Langendreer

Migration is not a crime

Am heutigen Montag findet um 17 Uhr eine Kundgebung in Langendreer am Stern, Alte Bahnhofstr. 180, unter dem Motto statt: Migration is not a crime. Initiiert ist die Kundgebung von mehreren Jugendverbänden und weiteren UnterstützerInnen. In einer Mitteilung heißt es: »Wir rufen zu einer Kundgebung auf, um gemeinsam mit Flüchtenden gegen die unmenschliche Asylpolitik zu demonstrieren. Anstatt die Einwanderung zu illegalisieren müssen die Fluchtursachen erkannt und bekämpft werden. Stattdessen verschärft die Politik Deutschlands und der EU weiterhin die Situation in den Herkunftsregionen und versucht, die Flucht aus diesen zu verhindern. Diese Kundgebung ist der Auftakt zur größeren Demonstration am 14.11. in der Bochumer Innenstadt.«


Sonntag 25.10.15, 20:33 Uhr

Gedenk- statt Heldengedenktag? 1

Eine der peinlichsten Veranstaltungen in Bochum stellte seit vielen Jahren das Heldengedenken dar, das die Stadt Bochum am Volkstrauertag gemeinsam mit dem Volksbund der deutschen Kriegsgräberfürsorge inszenierte. Siehe Video.  Das soll sich in diesem Jahr ändern. Schauplatz war bisher die Fläche vor dem Mahnmal der „Trauernden Alten“ zwischen Kortumhaus und Mode Baltz. Ein Posaunenchor spielte das Lied vom guten Kameraden, die Bundeswehr und die Vertriebenenverbände marschierten auf, Kränze wurde niedergelegt und schließlich schritten die Volkstrauernden mit Soldaten an der Spitze des Zuges in die Kirche. Das Friedensplenum fand dieses Schauspiel unerträglich und protestierte zunächst mit Transparenten gegen diese Form des Heldengedenkens. In den beiden letzten Jahren erinnerten das Friedensplenum mit Plakaten daran, dass Soldaten in erster Linie Täter und nicht Opfer sind und zeigte Fotos der Ausstellung „Verbrechen der Wehrmacht“ und Bilder von Kriegsverbrechen der Bundeswehr. mehr…


Samstag 17.10.15, 20:50 Uhr

Seltsamer AfD-Aufzug

Weil die AfD einmal „ungestört von der Antifa“ demonstrieren wollte, hat sie heute einen Bus gechartert und ist ohne öffentliche Ankündigung mit der Busladung durch Dortmund, Bochum und Düsseldorf marschiert. Ein Bochumer Augenzeuge: »Heute wurden wir zufällig Zeuge einer seltsamen Demonstration: Gegen 12.30 h waren wir vor dem Rathaus auf dem Flohmarkt, als sich von der Bongarstraße her auf dem Gehweg vor Drehscheibe und Citypoint eine Demonstration der AFD auf den Rathausplatz zubewegte. Es waren ca. 50 Menschen. Alle waren mit AFD-blauen Regenjacken bekleidet. Niemand sonst schien überhaupt Notiz von diesem Aufzug zu nehmen. Alle Plakate waren professionelles AFD Material. Der Zug bewegte sich direkt auf uns zu. Wir stellten uns zu Dritt dem Zug in den Weg und riefen: „Gegen Ausländerfeinlichkeit“, „Nie wieder Faschismus“  und Ähnliches. Der Zug zog um uns herum mit entsprechenden Kommentaren. Seltsam war auch die Route: Der Zug setzte seinen Weg weiter fort, bis er in Höhe des Lokals Game einen wartenden Reisebus erreichte, den die Teilnehmer bestiegen. Der Bus fuhr dann nach Westen in die Alleestraße. mehr…


Mittwoch 14.10.15, 09:50 Uhr

Staatsterror in der Türkei unterstützt von der Bundesregierung und der NATO

Mehrere Hundert Menschen sind gestern dem Aufruf von DIDF gefolgt und haben mit einer Demonstration durch die Innenstadt und einer Kundgebung auf dem Husemannplatz der Menschen gedacht, die am Samstag auf einer Friedensdemonstration in Ankara ermordet und verletzt wurden. Es wurden die Namen der Todesopfer verlesen. RednerInnen verurteilten die türkische Regierung, die den Friedensprozess aufgekündigt hat, um die nächste Wahl zu gewinnen. Sie machten deutlich, dass der türkische Präsident Erdogan Hauptverantwortlicher für das Massaker ist. Die Bundesregierung und die NATO wurden von einem Vertreter des Friedensplenums kritisiert, weil sie die mörderische Politik Erdogans unterstützen. Bilder von der Demonstration.


Montag 12.10.15, 15:50 Uhr

Demonstration: Solidarität mit der
Demokratiebewegung in der Türkei

Die Föderation der Demokratischen Arbeitervereine (DIDF) ruft anlässlich der Anschläge in Ankara für den morgigen Dienstag, den 13. 10. um 18 Uhr zu einer Demonstration vor dem Bochumer Hauptbahnhof auf. In einem Aufruf heißt es unter der Überschrift „Die Hintermänner sitzen im Präsidentenpalast und im Regierungsamt“: »Am letzten Samstag starben in Ankara bei zwei Bombenanschlägen auf eine Friedensdemonstration nach derzeitigem Stand über 120 Menschen und Hunderte wurden verletzt. Wir verurteilen diese feigen Anschläge und trauern mit den Hinterbliebenen mit. Wir erklären uns solidarisch mit der Demokratiebewegung in der Türkei, die eine friedliche Lösung in der kurdischen Frage und für ein gleichberechtigtes Zusammenleben unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen in Freiheit und Demokratie fordern. mehr…


Donnerstag 08.10.15, 19:48 Uhr

Zug-Umleitung

Der Sonderzug zur Demonstration „Stopp TTIP & CETA!“ am kommenden Samstag in Berlin hält wegen des Stellwerkbrandes in Mülheim nicht in Bochum. Stattdessen fährt der Zug über Gelsenkirchen Hbf, wo er um 4:17 Uhr hält.  Für die meisten BochumerInnen wird der Zug in Dortmund am günstigsten zu erreichen sein. Abfahrt in Dortmund: 4:45 Uhr. Die Busse des DGB starten planmäßig um 5 Uhr nach Berlin. Abfahrtsstellen in Bochum sind das IG-Metallhaus an der Alleestraße und das ver.di-Haus an der Universitätsstraße. Anmeldung unter: 0234 687033 oder bochum@dgb.de.


Dienstag 06.10.15, 22:35 Uhr

Gegen Nazis und staatlichen Rassismus 1

Die InitiatorInnen der heutigen Spontan-Demo gegen Nazis und staatlichen Rassismus berichten: »Heute demonstrierten etwa 170 Menschen in der Bochumer Innenstadt gegen die bundesweite rassistische Mobilmachung und die weitere Verschärfung des Asylrechts. Letztere soll am 15./16. Oktober auch mit den Stimmen grüner Flüchtlingsfeinde verabschiedet werden. Außerdem thematisiert wurden die Umtriebe der Essener Firma European Homecare als Profiteur der Privatisierung von Flüchtlingsunterkünften. Ein weiterer Redebeitrag beschäftigte sich damit, wie die Interessen von Erwerblosen gegen die Interessen Geflüchteter ausgespielt werden. mehr…


Dienstag 06.10.15, 08:40 Uhr

Heute 19 Uhr: Antifa/Antira Spontandemo

Antifa- und Antira-AktivistInnen rufen heute um 19 Uhr zu einer Demo vor dem Hauptbahnhof auf. Im Aufruf heißt es u. a.: »Laut einer Zählung des NDR wurden 2015 bereits über 60 Brandanschläge auf geplante oder bewohnte Flüchtlingsunterkünfte verübt — nicht nur im Osten sondern verteilt auf die gesamte BRD, zuletzt etwa im September in Witten, Dortmund, Porta Westfalica und Lüdenscheid oder am vergangenen Wochenende in Xanten und Altena (Sauerland). Gleichzeitig werden immer härtere Asylgesetze forciert. Geduldeten, Menschen mit Schutz-Status in einem anderen EU-Land und umgesiedelten Geflüchteten soll zukünftig lediglich das “physische Existenzminimum” zustehen. Das Land NRW plant aktuell die Inbetriebnahme mehrerer Abschiebeknäste.« Der vollständige Aufruf.


Freitag 02.10.15, 20:00 Uhr
Bochumer SPD-Abgeordneter auf CSU-Kurs

Axel Schäfer: Die EU-Außengrenzen müssen möglichst dicht gemacht werden 1

Ralf Feldmann weist in einem Leserbrief  zu dem Beitrag „Grüne entsetzt über CDU-Anfragen“ auf Äußerungen des Bochumer SPD-Abgeordneten Axel Schäfer hin. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) schreibt unter der Überschrift „Wir sind am Limit“ : »Nachdem bisher vor allem die CSU auf eine Eindämmung des Zustroms gedrängt hatte, fordert nun ein erstes Mitglied der SPD-Fraktionsspitze ein Ende der ungesteuerten Zuwanderung. „Wir sind am Limit“, sagte Vizefraktionschef Axel Schäfer der Süddeutschen Zeitung. „Die EU-Außengrenzen müssen möglichst dichtgemacht, das heißt gesichert und kontrolliert werden.“  Im Kommentar der SZ unter der Überschrift „Tonsetzer – Die ersten SPDler riskieren neue Sätze in Richtung CSU“ heißt es: „Wenn Schäfer nun aber die Abdichtung der EU-Außengrenzen fordert und erklärt, man sei am „Limit“, dann spricht er damit nur aus, was an der Spitze der Sozialdemokratie seit geraumer Zeit gedacht, aber nicht laut gesagt wird.“ Schäfer dokumentiert den SZ-Bericht unkommentiert auf seiner Webseite und bestätigt damit seine Zitate in der SZ.


Mittwoch 30.09.15, 08:00 Uhr

VeLo-ve mit 31 attraktiven Stationen

Zum Abschluss des diesjährigen Festivals n.a.t.u.r. laden die Verantwortlichen am Samstag, dem 3. 10. zu einem „großen Fahrrad- und Mobilitätstag“ ein und schreiben: »VeLo-ve geht mit 31 attraktiven Stationen ins Rennen. Die Stationen sind von 11:00 bis 18:00 Uhr geöffnet und zeigen beispielhaft auf, wie kreativ, ökologisch, nachhaltig und facettenreich es sich in Bochum arbeiten und leben lässt. Die Stationen werden bespielt, so dass die Teilnehmer an jeder Station spannende Programmpunkte erwarten. mehr…


Dienstag 29.09.15, 15:07 Uhr
Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit und die DGB-Gewerkschaften rufen zur Demonstration auf:
„Stopp TTIP & CETA - Für einen gerechten Welthandel“

Am 10. Oktober 2015 nach Berlin!

Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit und die DGB-Gewerkschaften rufen zur Demonstration „Stopp TTIP & CETA – Für einen gerechten Welthandel“ am 10. Oktober 2015 in Berlin auf
In einem Pressegespräch formulierten die Organisationen des Bochumer Bündnisses für Arbeit und soziale Gerechtigkeit ihren Widerspruch gegen das geplante Freihandelsabkommen „TTIP“. Jochen Marquardt, Geschäftsführer des DGB in der Region und Sprecher des Bündnisses unterstrich die vorhandene Kritik an den Abkommen und forderte dazu auf, in den verbleibenden Tagen noch einmal mit aller Kraft für die Teilnahme an der Demonstration zu werben. „Unsere zentralen Widerspruchspunkte sind die nach wie vor intransparenten Verhandlungen, die keine Gewähr dafür bieten, dass Arbeits- und Tarifregelungen sowie Umwelt- und Verbraucherschutz gesichert sind. mehr…


Samstag 26.09.15, 15:45 Uhr
Widerstand gegen unmenschliche Politik

Grenzzaun symbolisch eingerissen

AktivistInnen aus verschieden Gruppen, die Flüchtlingen in Bochum unterstützen, haben heute in der Bochumer Innenstadt gegen die Wiedereinführung von Grenzkontrollen und die Aufrüstung der Grenzen zur Flüchtlingsabwehr protestiert. In unmittelbarer Nähe zu den Wahlkampfständen von CDU und SPD blockierten sie mit einer Menschenkette und einem symbolischen Stacheldrahtzaun die Kortumstraße. Die Aktiven fordern dazu auf, sich gegen die von der großen Koalition geplanten Asylrechtsverschärfungen zu engagieren und die Grenzen für Flüchtlinge zu öffnen. mehr…


Mittwoch 23.09.15, 11:11 Uhr

Zweite Critical Mass im September

Am kommenden Freitag, dem 25. September, startet im Rahmen des Festivals n.a.t.u.r. um 17 Uhr am Rathaus  an der Glocke eine außerplanmäßige Critical Mass, In der Ankündigungs heißt es: »Jeder darf mitfahren, jung und alt, wir rollen ganz entspannt durch die Stadt und holen uns die Straße zurück! Zum Auftakt des n.a.t.u.r.-Festivals, welches auch die wunderschöne VeLo-Ve-Fahrrad-Schnitzeljagd veranstaltet, findet im September eine Critical Mass-Radtour auch außerhalb der gewohnten Termine statt. Zum Abschluss schließen wir uns mit unseren Klingeln einem lärmenden Flashmob an der KAP-Bühne am Bermudadreieck an.«


Freitag 18.09.15, 14:48 Uhr
Bochumer Bündnis lädt ein und ruft auf:

Mobilisierung gegen TTIP

Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit lädt am 24. September um 18.00 Uhr in das Jahrhunderthaus in die Alleestraße 80 ein: »Auf der Tagesordnung steht ein Informationsvortrag zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA und Europa „TTIP“. Vortragen wird der Geschäftsführer der DGB-Region und Sprecher des Bündnisses Jochen Marquardt.  Das Bündnis will mit der Veranstaltung über Hintergründe und Zusammenhänge informieren und einen Beitrag zu Mobilisierung für eine geplante Demonstration am 10.10.2015 in Berlin leisten. Das Abkommen wird bereits seit längerer Zeit zwischen der EU und den USA verhandelt. Zur Debatte stehen unter anderem geplante Veränderungen in vielen Bereichen des Arbeits- und Umweltschutzes sowie die Installierung eines Investorenschutzes. mehr…


Dienstag 15.09.15, 10:12 Uhr

Alsenstraßenfest

Am Sonntag, den 20. 9. wird in der Alsenstraße von 11-22 Uhr bereits zum siebten Mal ein buntes Straßenfest gefeiert. Auf mehreren Bühnen und in der Musiklounge gestalten KünstlerInnen ein abwechslungsreiches Musikprogramm. Neben einer elektronischen Bühne, die dieses Jahr vom Lunatic Circus gestaltet wird, treten auf der Livebühne ab ca 16 Uhr u.a. Frank Stukenbrock & The Doc Stuckofski Experience, Taitango und Minor Cabinet auf. Während sich die großen BesucherInnen bei einem Cocktail in der Lounge entspannen, können sich die Kinder in der Spielstraße austoben. Ganztägig kann auf dem Flohmarkt gestöbert werden. Diverse Essensstände sorgen für das leibliche Wohl und Food Sharing verkocht gerettete Lebensmittel. Auch der Gemeinschaftsgarten ist geöffnet und das Haus der Begegnung beteiligt sich mit einer Ausstellung.


Mittwoch 09.09.15, 19:37 Uhr

Genervte Ministerin 1

Sichtlich genervt brach die grüne Schulministerin und stellv. NRW Ministerpräsidentin Löhrmann (Foto rechts) heute Nachmittag nach 15 Minuten ihren Rundgang auf der Berufsbildungsmesse ab.  DemonstrantInnen mit T-Shirts mit dem Aufdruck Kein Werben fürs Sterben hatten ihren Auftritt begleitet. Sie protestierten dagegen, dass ihr Ministerium einen Kooperationsvertrag mit der Bundeswehr vereinbart hat, der die Rekrutierung von Nachwuchs für das Militär an Schulen erleichtert. Mitglieder der Linksjugend, die mit Sprechchören und einem Transparent gegen die Ministerin protestierten, erhielten Hausverbot. Am Vormittag hatten bereits auf Initiative des Bochumer Friedensplenums etliche AktivistInnen eine Menschenkette (Foto links) vor dem Werbestand der Bundeswehr gebildet. Das Friedensplenum hat heute mehr als 4.000 Flugblätter an SchülerInnen verteilt. Flyer 1, Flyer 2.


Dienstag 08.09.15, 18:40 Uhr
Militär auf der Berufsbildungsmesse im RuhrCongress

Wie läuft der Protest

Die Militärwerbung auf der Berufsbildungsmesse, die am morgigen Mittwoch im RuhrCongress beginnt, provoziert auch in diesem Jahr erheblichen Protest. Ab 8.30 Uhr baut das Friedensplenum einen Informationsstand auf, neben dem ein Sarg mit schwarz-rot-gelber Flagge steht. Gestalten in schwarzen Kutten mit Sensen in der Hand werden Flugblätter verteilen. Es werden T-Shirts mit dem Aufdruck „Kein Werben fürs Sterben“ verteilt. mehr…