Jens Eschmann vom Bochumer Radentscheid begrüßte heute vor dem Rathaus mehr als 100 Radler:innen zur „ersten Schnee-Rad-Demo.“ Ohne viele Worte zu verlieren lud er alle Anwesenden ein, zur Jahrhunderthalle zu fahren, wo sich der Stadtrat trifft, und SPD, Grüne, CDU und FDP den Radentscheid als unzulässig erklären wollen. Vor der Jahrhunderthalle nahm dann Jürgen Dassow vom Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung den 1. April zum Anlass, um das Märchen zu erzählen, wie Thomas und Markus ein Rechtsgutachten nutzen, um das Zubauen von freien Flächen im Bochum zu verhindern. Die Rede im Wortlaut. Anschließend schilderte Pe Sturm vom Radentscheid, welche Märchen SPD und Grüne erzählen, wenn sie behaupten, dass sie substantiell auf Forderungen des Radentscheides mit ihrem Dringlichkeitsantrag zur Radverkehrspolitik eingehen. Fast alles, was beim Ausbau des Radverkehrs in Bochum geschähe, sei Ergebnis einer Klage der Deutschen Umwelthilfe. In einem Vergleich musste sich die Stadt Bochum wegen der überhöhten Abgaswerte zu diesen Maßnahmen verpflichten.

Pe Sturm griff insbesondere die Grünen an, die seit 1999 in einer Koalition mit der SPD die Stadt regieren und fragte u. a., warum vom Radverkehrskonzept aus dem Jahr 1999 nichts umgesetzt worden ist. „Wir messen Euch in Zukunft nur noch an Euren Taten, an den Ergebnissen, die befahrbar sind.“ Die Rede im Wortlaut.
In der Ratssitzung nutzte Kristin Schwierz als eine der Sprecher:innen des Radentscheids die Gelegenheit, um deutlich zu machen: „Heute erleben wir keine Niederlage für uns als RadEntscheid-Initiative, aber sehr wohl für die Verkehrswende in Bochum und für die Bürgerbeteiligung in dieser Stadt. Wir und unsere Unterstützer:innen werden das nicht hinnehmen, wir werden weiter Allianzen bilden und laut sein – für eine echte Mobilitätswende. Denn – davon sind wir überzeugt – eine fahrradfreundliche Stadt ist möglich!“ Die Rede im Wortlaut.

Einige Oldies, die schon in den 90 Jahren des letzten Jahrhunderts mit dem BUS (Bündnis umweltfreundlicher Stadtverkehr) aktiv waren, schmunzelten bei der Begrüßung zur angeblich erste Schneeraddemo. Damals hatte es 36 Monate hintereinander Raddemonstrationen gegeben. Im Winter auch im Schnee. Pe Sturm erinnerte an das Radverkehrskonzept, das 1999 vom Rat beschlossen wurde und dann von der Verwaltung boykottiert wurde. Das völlige Versagen der Grünen hatte damals zu viel Frustration geführt. Diesmal scheint es anders zu sein, da waren sich die Oldies einig: Die Aktiven des Radentscheid scheinen nicht frustriert zu sein, sondern zornig. Insbesondere die Grünen werden das zu spüren bekommen. Etliche Wähler:innen fühlen sich verraten.

Bilder der Demonstration
Radentscheid: Sie nennen es Kompromiss, wir nennen es Augenwischerei
Linksfraktion: RadEntscheid ernstnehmen – Radwegeausbau beschleunigen
Unzulässigkeitsbescheinigung für 5.000 Euro plus MwSt