Archiv für das Jahr: 2016


Samstag 16.04.16, 08:34 Uhr

8-Stunden-Tag schützen

Arbeitsplätze in Bochum sollen „burnout-sicher“ sein: Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat sich gegen eine Aufweichung des 8-Stunden-Tages ausgesprochen. „Wer häufig länger als acht Stunden arbeitet und auch in der Freizeit für den Chef erreichbar ist, der läuft Gefahr, durch den Job krank zu werden“, warnt Yvonne Sachtje. Die Geschäftsführerin der NGG Ruhrgebiet sieht zudem die Vereinbarkeit von Beruf und Familie bedroht, sollten die Arbeitszeiten immer weiter gelockert werden. Genau das hatten Arbeitgeberverbände gefordert. mehr…


Freitag 15.04.16, 21:22 Uhr
Wie läuft eigentlich eine Blockade ab?

Naziaufmarsch am 1. Mai – Demotraining

Die Bochumer Grüne Jugend schreibt auf ihrer Webseite: »Am 1. Mai will die NPD durch Bochum laufen. Das wollen wir nicht zulassen! Deswegen wollen wir euch auf Gegenproteste vorbereiten. Welche Dinge solltet ihr (nicht) mit auf Demos mitnehmen? Wie läuft eigentlich eine Blockade ab? Was hat es eigentlich mit der „EA-Nummer“ auf sich? Was sind Bezugsgruppen und was gilt es zu beachten? Um Antworten auf diese und mehr Fragen zu bekommen, öffnen wir das Demotraining im Rahmen unseres Themenwochenendes am 15. und 16.04., damit ihr auf mögliche Stresssituationen vorbereitet seid.Stattfinden wird dies also am 16.04 von 12:45 – 14:30 Uhr in der Diekampstraße 37. Abhängig vom Wetter und der Teilnehmer*innenzahl werden wir dies dann nach draußen verschieben.«


Freitag 15.04.16, 19:52 Uhr
Infoveranstaltung am Montag im Umweltzentrum

Ende Gelände und das Klimacamp 2016

Am Montag, den 18. 4. findet um 18 Uhr im Umweltzentrum, Alsenstraße 27 eine Veranstaltung mit Laura von der Kampagne „ausgeCO²hlt/Ende Gelände“ statt. In der Einladung heißt es: »Am Pfingstwochenende vom 13. bis zum 16. Mai möchten wieder viele hunderte Menschen in einer Aktion zivilen Ungehorsams gegen den Braunkohleabbau in Deutschland protestieren: Diesmal gehen wir in das Braunkohlerevier der Lausitz um klarzumachen, dass die Braunkohle als einer der klimaschädlichsten Energieträger mit einem konsequenten Klimaschutz nicht vereinbar ist. Deshalb fordert Ende Gelände den sofortigen Kohleausstieg! Das vorangehende Klimacamp in der Lausitz dient dabei zur Vernetzung, Information und zum künstlerisch-kreativen Austausch. mehr…


Freitag 15.04.16, 12:32 Uhr

Keine Nazis auf Bochums Straßen!

Die Antifaschistische Linke Bochum schreibt: »Am 01.05.2016 möchte die NPD einen Aufmarsch in Bochum durchführen. Dies kündigte Claus Cremer, Landesvorsitzender der NPD in Nordrhein-Westfalen,  am 02.04.2016 während einer Kundgebung der rechtsradikalen Partei in Essen an. Es werden nicht nur NPD-Anhänger*innen sondern auch Aktivist*innen aus der Kameradschaftsszene und der HoGeSa Bewegung erwartet. Mittlerweile hat auch die Polizei den Aufmarsch bestätigt, möchte jedoch noch keine Informationen zur Naziroute veröffentlichen.
Seit 2008 hat es keinen Nazi-Aufmarsch mehr in Bochum gegeben. „Wir als Bochumer Antifaschist*innen wollen mit Protestaktionen zeigen, dass Bochum keinen Platz für rechte Hetze bietet“,so Manfred Pöppe des Bochumer Antifa Bündnisses. Ein Bündnis aus antifaschistischen Gruppen ruft am 01.05.2016 zum Gegenprotest auf. Dieser wird sich aus verschiedensten Aktionsformen über den Tag verteilt zusammensetzen. Es wird jedoch auch am Samstagabend, den 30.04.2016 um 19:30, anlässlich des Tages der Arbeit eine linke Demonstration durch die Innenstadt starten.«


Freitag 15.04.16, 11:39 Uhr

Alternatives für Erstsemester

Die schwarzen Ruhr-Uni lädt zu einem alternativer „Erstirundgang“ und einer alternative Semesterstart-Party an der Ruhr-Uni ein: »Am Donnerstag den 28. April veranstaltet die schwarzen Ruhr-Uni einen alternativen Erstirundgang. Wir treffen uns um 18 Uhr vor der Univerwaltung und zeigen euch die spannenden Ecken des Campus. Neben Orten studentischer “Selbst-”verwaltung, dem Frauen*raum und dem politischen Archiv werdet ihr auch in die tiefsten und dunkelsten Ebenen des Unigeländes geführt (festes, wasserdichtes Schuhwerk wird empfohlen). Dazu gibt es Anekdoten zu Bildungsprotesten und rebellischem Leben und Lernen an der RUB. Außerdem wird die Frage beantwortet: Kommt mensch nach 21 Uhr eigentlich irgendwie in die Unigebäude rein?
Eine Rundgang nicht nur für Erstis… mehr…


Donnerstag 14.04.16, 13:21 Uhr

Marina Napruschkina: Neue Heimat

Am kommenden Sonntag, den 17.4. liest Marina Naprushkina im Bahnhof Langendreer um 19 Uhr aus ihrem Buch „Neue Heimat. Wie Flüchtlinge uns zu besseren Nachbarn machen“. „Neue Heimat“ ist eine Bestandsaufnahme aus dem Alltag von Geflüchteten in Berlin: Der tägliche Kampf auf den Ämtern, bei Ärzten, Anwälten, Kitas und Schulen, die tägliche Erfahrung von Chancenlosigkeit. Es ist aber auch ein Tagebuch darüber, was Unterstützung bewirken kann. Marina Napruschkina dokumentiert darin auch die Entstehung einer beispielhaften Initiative, die noch sehr viel bewegen und den Stadtteil verändern wird: Die Neue Nachbarschaft Moabit. Marina Napruschkina ist Künstlerin und Aktivistin und Mitbegründerin von „Neue Nachbarschaft Moabit“. Die Lesung wird moderiert von Bastian Pütter (Bodo e.V.).


Donnerstag 14.04.16, 09:37 Uhr

Veranstaltung mit Britta Anger fällt aus

Die für den heutigen Donnerstagabend  geplante Veranstaltung des Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit zum Thema „Flucht und Armut“ fällt aus. Die als Referentin eingeladene Bochumer Sozialdezernentin Britta Anger hat wegen einer Erkrankung abgesagt.


Mittwoch 13.04.16, 15:44 Uhr
NaturFreunde organisieren Fahrt nach Hannover am 23. April

Mit dem Bus zu Obama und TTIP-Demo 1

 Wegen der großen Nachfrage organisieren die NaturFreunde nun einen weiteren Bus aus dem Ruhrgebiet in die niedersächsische Landeshauptstadt. Dort soll am 24. April der US-amerikanische Präsident Obama die Hannover-Messe eröffnen. Für den Vortag (Samstag, 23.4.) ruft ein breites Bündnis zahlreicher Sozial- und Umweltverbände, Kirchen sowie Gewerkschaften zu einer bundesweite Demo gegen das Freihandelsabkommen TTIP auf. „Von diesem Abkommen erwarten wir, dass es demokratische Rechte aushöhlt, die Umwelt zerstört und soziale Ungleichheit befördert“ erklärt Busorganisator Jan Tacke das Engagement der NaturFreunde und ergänzt „Umso erfreulicher, dass die Nachfrage so groß ist. Das beweist ein hohes Maß an Bewusstsein in der Bevölkerung“. mehr…


Mittwoch 13.04.16, 14:53 Uhr
Bündnis gegen Rechts:

„Protest reicht nicht –
Nazi-Aufmarsch verhindern“

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts hat gestern einstimmig beschlossen, dass es am 1. Mai nicht ausreicht, gegen den von der NPD geplanten Nazi-Aufmarsch zu protestieren und den Nazis die Straße zu überlassen. Am 1. Mai soll verhindert werden, dass Nazis durch Bochums Straßen marschieren. Das Bündnis fordert alle Bochumer Organisationen auf, diese Forderung zu unterstützen und am 1. Mai zu dem Ort zu mobilisieren, an dem sich die Nazis treffen wollen. Die NPD hat ihre Kundgebung für 14 Uhr am Hauptbahnhof angemeldet. Das Ziel des Bündnisses ist es, dass dann dort oder wo der Nazi-Aufmarsch sonst auch beginnen soll, so viele Menschen sind, dass die Nazis einpacken und nach Hause fahren. Im Gespräch mit dem DGB soll koordiniert werden, dass möglichst viele Menschen von der 1. Mai-Kundgebung mitmachen und den Nazis die rote Karte zeigen.


Dienstag 12.04.16, 21:36 Uhr

Antifa Café bereitet 1. Mai vor

Am morgigen Mittwoch, den 13. 4. findet ab 18.30 Uhr im Sozialen Zentrum wieder das Offene Antifa-Café statt. Um 19 Uhr wird in einem kurzen Vortrag über die geplante NPD-Demo am 1. Mai und die geplanten Antifa-Aktivitäten informiert. Im Anschluss gibt die Rote Hilfe einen Überblick über Demovorbereitung und Tipps bei Kontakt mit dem Repressionsapparat. Außerdem wird kurz erläutert, welche juristischen Folgen der antifaschistische Widerstand haben könnte. Das Café findet in Kooperation mit dem HappaHappa-Syndikat statt, das ab 20 Uhr gegen Spende leckeres, veganes Essen serviert.


Dienstag 12.04.16, 17:28 Uhr

Straßenhure, Outlaw und Nonkonformistin

Trailer: "JULIA" (Regie: J. Jackie Baier)

Am Donnerstag, den 21. 4. um 18.00 Uhr zeigt Madonna in Kooperation mit der Rosa Strippe in den Räumen von Madonna, Alleestraße 50 den Film „Julia“ von J. Jackie Baier und schreibt in der Einladung: »Über mehr als zehn Jahre begleitete die Photographin und Filmemacherin die heute 30jährige Transsexuelle Julia K. durch ihr Leben als Straßenhure, Outlaw und Nonkonformistin, die ohne gesellschaftliche Übereinkünfte lebt. mehr…

Dienstag 12.04.16, 08:40 Uhr

1. Mai – nazifrei!

Mehrere linksradikale Gruppen haben einen Aufruf zum 1. Mai in Bochum veröffentlicht: »Am 1.Mai 2016 ruft die NPD-NRW zu einem Aufmarsch in Bochum auf. Wir werden dies nicht kommentarlos hinnehmen und mit allen Mitteln versuchen, den Aufmarsch scheitern zu lassen! Weiterhin werden die linksradikalen Gruppen aus Bochum eine revolutionäre Vorabenddemo veranstalten.
Unter dem Motto “Asylbetrug macht uns arm! Wir arbeiten, Fremde kassieren” möchte der Landesverband Nordrhein-Westfalen der NPD in Bochum aufmarschieren. Der Aufruf der Nazis besteht einerseits aus Hetze gegenüber Geflüchteten und andererseits aus Selbstmitleid gegenüber der deutschen Mehrheitsgesellschaft. Erwartet werden Nazis aus dem Umfeld der NPD, Die Rechte und den freien Kameradschaften. mehr…


Dienstag 12.04.16, 07:33 Uhr

Cooles Lernen in Wattenscheid

Der Bochumer Kinder- und Jugendring hat eine weitere Broschüre über „Cooles Lernen in Bochum veröffentlicht und schreibt: »In Bochum gibt es zahlreiche Lern- und Freizeitangebote für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene außerhalb von Schule und Ausbildung. In den „CLiB-Broschüren“ (CLiB = Cooles Lernen in Bochum) werden erstmals die Angebote der unterschiedlichen Felder der Kinder- und Jugendarbeit zusammengefasst und die Angebote der Jugendverbände und Jugendinitiativen, der Jugendfreizeithäuser, die musisch-kulturellen Angebote und die naturwissenschaftlich-technischen Angebote vorgestellt. mehr…


Dienstag 12.04.16, 07:12 Uhr

Recherchieren im Frauenarchiv ausZeiten

Am Samstag, den 16. April lädt das Frauenarchiv ausZeiten interessierte Frauen von 14 bis 17.15 Uhr in die Herner Straße 266 zu einem Recherche-Nachmittag ein: »In Bochum gibt es seit 1995 das Frauenarchiv ausZeiten, in dem Zeitungsausschnitte, Bücher, Zeitschriften, Flyer, Plakate, Fotos und vieles mehr gesammelt werden. Alle diese Materialien haben mit der Geschichte von Frauen zu tun, mit Feminismus, mit Themen, die Frauen und Lesben über Jahrzehnte bewegt haben und heute bewegen – lokal und international. mehr…


Montag 11.04.16, 16:05 Uhr

Stadtrundgang als Zeichen der Solidarität

Die Teilnehmenden des Refugee- Camps vor dem Bochumer Rathaus laden gemeinsam mit der Kampagne „Flucht ist kein Verbrechen“ zu einem Stadtrundgang am kommenden Freitag ein: »Eine Woche nach dem erfolgreichen Ende des Protestcamps der Geflüchteten vor dem Rathaus wollen wir ein gemeinsames Zeichen der Solidarität setzen. Denn alle Menschen, egal welcher Herkunft, haben ein Recht auf ein gutes und vor allem menschenwürdiges Leben. Das, was wir für uns fordern, fordern wir für alle! Ein Leben in Sicherheit und Selbstbestimmung, eine Wohnung, Privatsphäre, Gesundheit und Bildung gehören zu unseren elementaren Rechten. Dies gilt für alle Menschen, egal ob sie neu in Bochum sind oder schon länger hier leben. mehr…


Montag 11.04.16, 13:56 Uhr

26,1 Prozent der U-15-Kids auf Hartz IV

von Norbert Hermann, Bochum Prekär
Wenn türkische Freunde „Bochum“ falsch aussprechen, kann da schon mal “ Bok um“ herauskommen. Wobei sie dann immer lachen müssen. Weil das türkische Wort „bok“ auf deutsch „Scheiße“ heißt.
Aber wir sind ja auch nicht auf den Mund gefallen und antworten schnell: „Anderswo ist auch Scheiße“. Manchmal noch mehr als in Bochum: Z.B. was den Anteil der Kids unter 15 auf Hartz IV betrifft: da „glänzt“ Bochum mit mageren 26,1 Prozent, während es in Essen 34% sind (mehr als in Sexy-arm-Berlin).
26,1 % in Bochum sind aber 10.950 Kinder. Und wie ist das für die? Scheiße!
Alle Zahlen hier und als Pdf-Auflistung:


Samstag 09.04.16, 17:34 Uhr
Veranstaltung am Vorabend der RWE Aktionärs-Hauptversammlung

RWE – Henker der Ruhrkommunen

Die Linke im Rat der Stadt Bochum lädt am Dienstag, den 19. 4. um 18.30 Uhr in der Jugendherberge, Humboldtstraße 59, zu einer Veranstaltung mit Hubertus Zdebel (MdB), dem Sprecher für Atomausstieg Der Linken im Bundestag, ein: »Im Februar wurde bekannt, dass der Stromriese RWE seine Börsen- Dividende nicht wie bisher angekündigt an die Aktionäre ausschütten wird. Für die Ruhrgebietskommunen, die größtenteils die Aktien halten, ist diese Ankündigung ein Desaster, denn die Kämmerer vieler Städte stehen finanziell jetzt schon mit dem Rücken zur Wand. Die Stadt Bochum hält bspw. 6,6 Millionen Aktien und muss mit einem Ausfall von vier Millionen Euro rechnen. Doch damit nicht genug, denn bereits für den Kauf der Aktien mussten von städtischen Töchtern Kredite aufgenommen werden, die jetzt natürlich weiter bedient werden wollen. Derweil rechnet RWE 2016 weiterhin mit einem Gewinn von 5,5 Milliarden Euro vor Steuern. mehr…


Samstag 09.04.16, 17:09 Uhr
Lesung mit dem zimbabwisch-schottischen Autor Tendai Huchu

Maestro, Magistrat und Mathematiker

Am Montag, den 18.04., um 19.00 lädt der Bahnhof Langendreer zu einer Lesung mit dem zimbabwisch-schottischen Autor Tendai Huchu ein: »Tendai Huchu (*1982 Bindura) erzählt in seinem neuen Roman „Maestro, Magistrat und Mathematiker“ von der schwierigen Lebenssituationen von Migranten aus Zimbabwe in Schottland. Er zeichnet ein Bild vom Leben mit gekappten Wurzeln und beschreibt anhand sei­ner drei Protagonisten von den unterschiedlichen Strategien damit umzugehen. Zur Handlung: In Edinburgh leben drei Männer, Einwanderer aus Zimbabwe, die nichts voneinander wissen. Ein Familienvater und ehemaliger Richter, der seinem verlorenen Status nachtrauert, ein Tesco-Angestellter, der in der Literatur nach ei­ner höheren Wahrheit sucht und ein junger Mathematiker mit ausgeprägtem Nacht­leben und einer dümpelnden Doktorarbeit. mehr…


Freitag 08.04.16, 18:34 Uhr

Grüne verteidigen den weiteren Bau von Massenunterkünften für Geflüchtete

Der Mieterverein (Platz für 15.000 Menschen) und die Linkspartei (Glückwünsche für das Protestcamp) haben die anhaltend lange Unterbringung von Geflüchteten in Massenunterkünften in Bochum kritisiert. Gleichzeitig haben sie eine Zweckentfremdungssatzung als Maßnahme gegen die vielen Wohnungsleerstände in Bochum gefordert. Die Grüne Fraktionsvorsitzende Astrid Platzmann hat die Kritik an den Flüchtlingslagern scharf angegriffen: „Wir brauchen nach wie vor größere Unterkünfte. Wer anderes behauptet, dem fehlt entweder der Bezug zur Realität oder er will absichtlich unerfüllbare Erwartungen wecken. Ohne die großen Unterkünfte hätten geflüchtete Menschen den Winter auf der Straße verbracht. Wir werden in diesem Jahr wie bereits beschlossen noch weitere mobile Wohneinheiten und modulare Unterkünfte errichten müssen, um über 1100 Menschen aus den Turnhallen heraus zu bekommen. Auch die Leichtbauhallen, z.B. an der Wittener Straße, sollten leergezogen werden, sobald Unterkünfte verfügbar sind, die mehr Privatsphäre zulassen. Im nächsten Schritt sollten die Unterkünfte weniger dicht belegt werden. Im Übrigen hat die Stadt bis jetzt 336 Einzelwohnungen und 30 Häuser angemietet, in denen rund 1900 Menschen leben.“ mehr…


Freitag 08.04.16, 18:07 Uhr
Die Veranstaltung mit Sozialdezernentin Britta Anger fällt aus

Flucht und Armut in Bochum

Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit lädt am Donnerstag, den 14. April um 18:00 Uhr ins ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit der Bochumer  Sozialdezernentin Britta Anger ein zum Thema „Flucht und Armut in Bochum“: »Der diesjährige Armutsbericht des Paritätischen hat erneut vor Augen geführt, wie stark Wohlstand und Armut in unserer Gesellschaft auseinander driften. In Bochum und im gesamte Ruhrgebiet ist trotz wirtschaftlichen Aufschwungs ein deutlicher Anstieg der Armutsquote zu verzeichnen. Für die von Armut Betroffenen verschärft sich die Notlage dadurch, dass staatliche Sozialleistungen seit vielen Jahren drastisch abgebaut werden. Die Menschen, die in den letzten Monaten vor Krieg und Elend nach Bochum geflüchtet sind, führen uns nun das Armutsproblem unserer Gesellschaft besonders drastisch vor Augen. Die Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner ist in den letzten 25 Jahren um mehr als 30.000 gesunken. Die Stadt Bochum ist im Augenblick damit überfordert, ein Wachstum der Einwohnerzahl von weniger als 2 Prozent menschenwürdig zu gestalten. Die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung der Stadt haben eingeräumt, dass sie von der Situation überfordert sind und dass sie sich bisher nur um die bloße Unterbringung der Geflüchteten kümmern können. Um ein Integrationskonzept zu entwickeln, fehle es ihnen an Kapazitäten. mehr…


Freitag 08.04.16, 18:00 Uhr

Kapp-Putsch und Märzrevolution 1920

Die Bochumer Geschichtswerkstatt lädt am Samstag, den 16.April zur Teilnahme an einer Radtour von Dinslaken nach Wesel ein: »Am Morgen des 13. März 1920 zog die ”Brigade Erhardt“ mit schwarz-weiß-roten Fahnen und Hakenkreuzen am Stahlhelm durch das Brandenburger Tor bis zum Regierungsviertel, um die noch junge Weimarer Republik zu beseitigen. Die damalige Reichsregierung musste fliehen. Vor ihrer Flucht hatte sie noch zum Generalstreik aufgerufen, dem ungefähr 12 Millionen Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland folgten. Zur Abwehr des Kapp-Putsches formierten sich im gesamten Ruhrgebiet Arbeiterwehren, die sich dann Rote Ruhrarmee nannten. Die Aufstandsbewegung weitete sich im gesamten Ruhrgebiet aus. mehr…


Donnerstag 07.04.16, 19:25 Uhr

Erklärung der Geflüchteten des Protestcamps vor dem Rathaus 1

Wir vom Refugee Strike Bochum haben am heutigen Donnerstag unsere Zelte vor dem Bochumer Rathaus abgebrochen. Wir unterbrechen unser Protestcamp, da die Stadt Bochum in zentralen Punkten Zusagen gemacht hat, die für uns sehr wichtig sind. Erstmals sehen wir die Chance, dass sich unsere Situation tatsächlich verbessern kann, und dass auch für uns menschenwürdige Lebensverhältnisse in Bochum der Normalfall werden können. Dieses Ziel ist allerdings noch längst nicht erreicht, und daher werden wir weiter wachsam sein. Ganze zwei Wochen haben wir vor dem Rathaus für unsere Rechte gekämpft. Zuvor haben wir viele Monate in überfüllten Turnhallen und anderen Notunterkünften gelebt, ohne Privatsphäre, ohne Selbstbestimmung, ohne eine ruhige Nacht, ohne eine Perspektive für uns und unsere Familien. Wir konnten noch nicht einmal Asylanträge stellen, geschweige denn eine Wohnung oder Arbeit suchen. Niemand war bereit, uns auch nur einen Termin zu nennen, wann sich irgendwas ändert. Was wir fordern, ist nicht viel: Wir wollen einfach Teil dieser Gesellschaft sein. mehr…


Donnerstag 07.04.16, 13:21 Uhr

500 Euro Buße für Disco am Karfreitag

Das Bochumer Amtsgericht hat heute eine weitere Entscheidung in Sachen Feiertagsgesetz gefällt. Die Stadt Bochum hatte gegen den verantwortlichen Schichtleiter der Riff-Halle im Bermuda-Dreieck ein Bußgeld in Höhe von 1000 Euro verhängt, weil er Gründonnerstag 2014 die Riff-Halle als Disco geöffnet hatte. Das Gericht reduzierte die Strafe auf 500 Euro. Leo Bauer und Dirk Steinbrecher als Besitzer und Verantwortliche der Riff-Halle erklärten anschließend, dass sie mit ihrem Mitarbeiter Revision gegen das Urteil einlegen wollen. Für Leo Bauer ist das Gesetz Ausdruck von Willkür. In NRW ist von Gründonnerstag-Abend bis Samstag-Morgen jede Unterhaltungsveranstaltung verboten. In Bremen gibt es nur tagsüber Beschränkungen. Donnerstag- und Freitag-Abend darf bis in den frühen Morgen getanzt werden.


Donnerstag 07.04.16, 13:00 Uhr

Aktion am Samstag vor dem Bahnhof


Am kommenden Samstag, den 9.4.wird die Bochumer occupy-Gruppe ab 11.30 Uhr mit einem Aktionsstand gegenüber dem Hauptbahnhof  zur Demonstration gegen TTIP & CETA in Hannover am 24. April mobilisieren. Anlass ist die Hannover Messe,  die von Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama eröffnet wird. Die beiden wollen dabei die TTIP-Verhandlungen gemeinsam voranzubringen. Der Bochumer Kinder- und Jugendring ruft zur Teilnahme an der Demonstration auf und schreibt: »Mit den sogenannten Freihandelsabkommen TTIP und CETA droht eine Aushöhlung von demokratischen Entscheidungsprozessen, da Gesetzesvorlagen vor der parlamentarischen Beratung mit Lobbyisten abgestimmt werden sollen. Außerdem sollen Konzerne die Möglichkeit erhalten, Staaten vor privaten Schiedsgerichten zu verklagen, wenn politische Entscheidungen (z.B. der Atomausstieg oder das Fracking-Verbot) ihre Profite schmälern. Diese Gerichte tagen geheim und eine Berufung ist nicht möglich. Bei den Schiedsgerichtsverfahren geht es um sehr hohe „Schadensersatzforderungen“. Entscheidungen zugunsten der Konzerne können die öffentlichen Kassen erheblich belasten. Finanzielle Mittel, die dann für die Daseinsfürsorge, bei der Bildung und beim Ausbau der Infrastruktur fehlen. mehr…


Mittwoch 06.04.16, 21:15 Uhr

Sperrklausel bei Kommunalwahlen

Der Ausschuss für Kommunalpolitik des NRW-Landtages will am Freitag, den 8. April einen Gesetzentwurf zur Einführung einer 2,5 % Sperrklausel bei Kommunalwahlen diskutieren und beschließen. Dazu erklärt die Soziale Liste: »Der Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen trägt den demagogischen Titel Kommunalvertretungsstärkungsgesetz. Die Begründung der großen NRW-Landesparteien, eine neue Sperrklausel sei notwendig, sonst würden die Städte und Gemeinden „unregierbar“, ist aus Sicht der Sozialen Liste völlig überzogen und unschlüssig. Auch in Bochum hat sich gezeigt, dass die Vielfalt zwar zu mehr Diskussionsbedarf und manchmal auch zu erhöhtem Abstimmungsbedarf geführt hat, dem steht aber positiv eine höhere Beteiligung verschiedener politischer Kräfte an der konkreten Kommunalpolitik entgegen. „Nachtsitzungen“ oder „chaotische Zustände“, wie in der Öffentlichkeit kolportiert, hat es jedenfalls zu keinem Zeitpunkt gegeben. mehr…


Dienstag 05.04.16, 21:40 Uhr

Plakat gesucht 6

Wegen der Veröffentlichung  der Plakate gegen die Nazi-Aufmärsche 2003 (links) und 2008 (Mitte) wurde von der politischen Staatsanwaltschaft in Bochum Anklage erhoben, weil sie Aufrufe zur gefährlichen Körperverletzung darstellen würden. Gegen den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai wird nun ein Plakatentwurf gesucht, der keine Gewaltfantasien bei der Staatsanwaltschaft auslöst. Das ist nicht leicht. Das seit 10 Jahren unbeanstandet veröffentlichte Logo des Bochumer Bündnis gegen Rechts (rechts) würde z. B. als Plakat bestimmt sofort beschlagnahmt. Vorschläge an: nazistop@bo-alternativ.de


Dienstag 05.04.16, 15:42 Uhr

Spendenflohmarkt der Initiativen

Am kommenden Sonntag, den 10.4. findet von 11 bis 15 Uhr im Bahnhof Langendreer zum sechsten Mal der Spendenflohmarkt der Initiativen statt, bei dem verschiedene lokale Initiativen mit Flohmarktständen Geld für ihre Arbeit sammeln. Mit dabei sind diesmal unter anderem Aktion Pro Afrika Mali, Afas +, Bodo e.V., Amnesty International Hochschulgruppe, World Beat Club, Café Lysa, KostNixLaden, Lieblingskino e.V., Naturfreundejungend und Humanitäre Solidarität Middle East. Dazu legen zwei Djanes Musik auf und ein Kuchenbuffet, das ebenfalls den Initiativen zugute kommt. Der Flohmarkt ist auch eine gute Gelegenheit zum Kennenlernen der Initiativen. Der Eintritt ist frei.


Dienstag 05.04.16, 15:39 Uhr

ver.di ruft zu ersten Warnstreikaktionen im öffentlichen Dienst auf

Im Vorfeld der zweitem Tarifverhandlungen am 11./12. April für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen werden am Donnerstag, 7. April in Bochum erste Warnstreiks und Aktionen stattfinden. „Nachdem im ersten Verhandlungstermin am 21. März 2016 die öffentlichen Arbeitgeber des Bundes und der Kommunen kein Angebot vorgelegt haben, wollen die Beschäftigten mit ihren Aktionen nun Druck machen und zeigen, dass sie eine spürbare Einkommenserhöhung erwarten“, so Gudrun Müller, Geschäftsführerin im ver.di Bezirk Bochum-Herne. „Weiterhin steigende Steuereinnahmen sowie ein deutlicher Lohnrückstand im öffentlichen Dienst zur Gesamtwirtschaft (seit 2000 um 3,8 %) rechtfertigen eindeutig unsere Forderung von 6 Prozent mehr an Lohn und Gehalt.“ mehr…


Dienstag 05.04.16, 12:18 Uhr
Gewerkschaft diskutiert mit Zuständigen

Inklusion an Schulen

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Bochum (GEW) lädt am Montag, den 11. April, um 18 Uhr zu einer Veranstaltung in der Aula des Neuen Gymnasiums Bochum, Querenburger Str. 43 ein: »Die Inklusion an Schulen ist ein ehrgeiziges Projekt des Schulministeriums: Seit 2014 gibt es die gesetzliche Grundlage für ihre Umsetzung. Aber sie muss vor Ort gestaltet werden. Die GEW will daher nachhaken und fragt, „Wie läuft‘s mit der Inklusion in Bochum?“ Dazu hat sie Verantwortliche aus der Politik sowie zuständige Lehrkräfte zu einer Podiumsdiskussion eingeladen: Teilnehmen werden die bildungspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag, Sigrid Beer, der Schulausschussvorsitzenden der Stadt Bochum, Ernst Steinbach (SPD) sowie Monika Pieper von den Piraten. Für die GEW nehmen die Sonderpädagogin Katja Seegers sowie die Grundschullehrerin Claudia Schürhoff an der Diskussion teil. Meike Stöcker (Erich-Kästner-Gesamtschule) wird ein kurzes Referat zur Einleitung geben, Manfred Diekenbrock (Graf-Engelbert-Gymnasium) übernimmt die Moderation.«


Dienstag 05.04.16, 11:40 Uhr

Crash-Kurs: Hartz IV und Grundsicherung

Im zwölften Jahr schon bietet das Projekt „Arbeit und Leben“ von DGB und Volkshochschule an sieben Donnerstagen einen fortlaufenden kostenfreien Kurs an. Der Kurs ist seit Anbeginn immer sehr gut besucht. Einige ehemalige Teilnehmende haben sich seitdem in der „ehrenamtlichen“ Beratung engagiert. Vermittelt wird die Wichtigste aus Hartz IV und der Grundsicherung im Alter und wann ggf. Angehörige in Anspruch genommen werden könnten. Die Kosten der Miete, der Nebenkosten und der Heizung werden größte Streitpunkte bleiben: seit einigen Jahren schon wird es zunehmend schwieriger preiswerten Wohnraum zu finden; durch die Zuwanderung werden Wohnungen noch knapper und teurer. Die Informationen durch die Behörden sind unzureichend. Die Welle an Widersprüchen und Klagen reißt nicht ab.
Beginn ist am 14.04., 18.00 – 20.30 Uhr. Anmeldung über Tel.: 910 – 1555. mehr…