Ab Donnerstag, den 10.03. zeigt das endstation.kino Visar Morinas Spielfilm Babai. Der zehnjährige Nori und sein Vater Gesim verkaufen zusammen Zigaretten auf den Straßen des Vorkriegskosovo der 90er Jahre. Auf Noris Mutter möchte Gesim nicht angesprochen werden. Der Vergangenheit aus dem Weg zu gehen, gehört zur Stärke des Vaters. So plant er, aus dem Kosovo zu fliehen – ohne Nori. Doch der Sohn stellt sich quer und versucht mit allen Mitteln, Gesim von der Flucht abzuhalten. Es kommt zu einem Unfall. Der entsetzte Vater bringt seinen Sohn ins Krankenhaus. Als Nori entlassen wird, ist sein Vater heimlich gegangen. Voller Wut und Entschlossenheit folgt er ihm auf diese gefährliche Reise und findet tatsächlich seinen Vater in Deutschland wieder. Mit kindlicher Konsequenz konfrontiert er ihn mit seiner Tat, die er ihm nicht verzeihen kann. Babai gewann beim Filmfest München 2015 alle Förderpreise Neues Deutsches Kino: beste Regie, bestes Drehbuch, bestes Schauspiel. Einzelheiten.

Der zweite der drei Tage Ostermarsch Rhein Ruhr findet wie in den vergangen Jahren mit und auf dem Fahrrad statt und führt von Essen nach Bochum-Langendreer. Zwischenstationen sind am Ostersonntag Gelsenkirchen, Wattenscheid und Herne. In Wattenscheid wird die Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen ihr „Nein zum 130 Mrd. Aufrüstungsplan“ in einem Redebeitrag erläutern. Bei der Abschlusskundgebung im Bahnhof Langendreer wird der Landesspecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Felix Oekentorp Daten und Fakten zur Flüchtlingsdebatte präsentieren: Fluchtursache Krieg. Klaus Amoneit wird den Vortrag mit „Liedern gegen den Krieg abrunden. mehr…

Am Montag, den 18.04. in der Zeit zwischen 14.00 und 18.00 Uhr findet im Bochumer Rathaus eine Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses des Landtags NRW statt. Formal hat dieser Ausschuss keine großen Befugnisse. Faktisch kann er in Auseinandersetzungen mit Behörden ausgesprochen hilfreich sein. Wenn z. B. die extreme Unmenschlichkeit einer Entscheidung der Ausländerbehörde von den entscheidenden MitarbeiterInnen nicht erkannt wird, kann eine Empfehlung des Petitionsausschusses z. B. eine Abschiebung verhindern. Serdar Yüksel, SPD Landtagsabgeordneter erklärt in einer Pressemitteilung: „Mir war es ein besonderes Anliegen, die Bürgersprechstunde des Petitionsausschusses dieses Mal nach Bochum zu holen, da die Eingabe einer Petition ein wirklich wichtiges Hilfsmittel zur Kontrolle von Entscheidungen von staatlichen Verwaltungsstrukturen in Deutschland ist. mehr…

Am Samstag, den 12.März bietet die Geschichtswerkstatt einen Stadtrundgang zum Thema Widerstand und Verfolgung in Bochum 1933 – 1945 an und schreibt dazu: „Während dieses ca. 2-stündigen Stadtrundgangs wird an den Widerstand gegen das NS-Regime in Bochum erinnert sowie über das Ausmaß und die Organisierung der Verfolgung und Vernichtung von Nazi-Gegnern, Juden und Sinti und Roma informiert. Wir machen u. a. Station vor den ehemaligen Standorten der Gewerkschaftshäuser, am Apolonia Pfaus-Park und am Standort der alten Synagoge. Weitere Stationen sind das ehemalige Polizeipräsidium an der Uhlandstr. und der Springerplatz mehr…

Nach der Entscheidung des Landes NRW, in Bochum die zentrale Registrierungsstelle für Geflüchtete (LEA) aufzubauen, sieht die Bochumer Linksfraktion die Kommune in der Verantwortung. „Durch die Standortentscheidung spart die Stadt einen zweistelligen Millionenbetrag im Flüchtlingsbereich ein“, sagt Ralf-D. Lange, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Rat. „Das Geld muss die Stadt nutzen, um endlich menschenwürdigere Lebensverhältnisse für Geflüchtete in Bochum zu schaffen.“ Die Linksfraktion fordert, die neuen Spielräume bereits bei den jetzt anstehenden Planungen zu berücksichtigen. In den kommenden zwei Wochen beraten die Bezirksvertretungen über Standorte für weitere Flüchtlingsunterkünfte, am 17. März soll der Rat entscheiden. Durch den Deal mit dem Land muss Bochum für 1.000 Geflüchtete weniger Verantwortung übernehmen als es der NRW-Verteilungsschlüssel eigentlich vorsieht. Bei Berücksichtigung der Landesunterkünfte sind es sogar 2.000 Menschen weniger. „Die Entscheidung ermöglicht mehr Platz pro Person und dezentralere Unterkünfte“, sagt Ralf-D. Lange. Bisher plant die Verwaltung weitere Großunterkünfte mit kaum Privatsphäre und mit zum Teil weniger als sieben Quadratmeter Wohnraum pro Person. Seit Beginn des Jahres haben mehrfach Geflüchtete in Bochum gegen ihre schlechten Lebensbedingungen protestiert. mehr…

Die Soziale Liste im Rat schreibt: »Im Bereich der Kreispolizeibehörde Bochum (Bochum, Herne und Witten) ist die Anzahl der Anträge auf einen kleinen Waffenschein drastisch gestiegen. Auch ist der Polizei im Stadtgebiet von Bochum die Tätigkeit von zwei sog. Bürgerwehren bekannt. Diese Informationen sind in der Antwort auf eine Ratsanfrage der Sozialen Listen vom 27. Januar 2016 enthalten. Aus Sicht der Sozialen Liste ist die hohe Anzahl von neuen Anträgen für den kleinen Waffenschein beängstigend. Waren es im Jahr 2012 „nur“ 96 Anträge, stieg die Anzahl der Neuanträge im Jahr 2015 auf 212. Allein im Januar 2016 aber lagen der Polizeibehörde unglaubliche 686 Anträge vor. Nach einem Zeitungsbericht aus dem Jahr 2012 gab es in Bochum, Herne und Witten rund 10.000 Waffenbesitzer. mehr…

Die Grüne Jugend zitiert in einen Pressemitteilung Benjamin Franklin „Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.“ und schreibt:  »Wie Medienberichten zu entnehmen ist, wurde beim Innenminister Jäger (SPD) Bochum als eine jene Städte gemeldet, in welche an „kriminellen Brennpunkten“ die staatliche Videoüberwachung ausgeweitet werden soll. Darüber hinaus haben wir aus Rathauskreisen eine konkrete Benennung der Orte, welche vom Bochumer Polizeipräsidium angegeben worden sind, erfahren. Überwacht werden soll nicht nur der Husemannplatz und der Dr.-Ruer-Platz, sondern auch das Bermuda3ck. Schauplatz von zahlreichen antifaschistischen und emanzipatorischen Demonstrationen, Kundgebungen und Akten des zivilen Ungehorsams. mehr…

Die Gewerkschaftsfrauen in Bochum nehmen auch in 2016 den Internationalen Frauentag zum Anlass, um auf ihre Rechte und Forderungen aufmerksam zu machen und schreiben:  Am 5. März nehmen die Gewerkschaftsfrauen auf Einladung der Gleichstellungsstelle in Bochum mit vielen anderen Frauenvereinen und –verbänden von 12:00 – 15:00 Uhr auf dem Bongard-Boulevard an der Draußen-Veranstaltung teil, die in diesem Jahr unter dem Motto „Weltfrauen – Frauenwelten“ steht.  Unser Schwerpunkt liegt dabei auf Entlohnung/EqualPay. Frauen haben im Durchschnitt höhere Bildungsabschlüsse als Männer und sind zunehmend auch während der Familienphase berufstätig. Trotzdem werden sie immer noch schlechter entlohnt als ihre männlichen Kollegen und arbeiten oft ungewollt in Teilzeit.  Damit muss frau sich nicht abfinden. Die Frauen im DGB machen sich stark für eine geschlechtergerechte Verteilung der Arbeitszeit und eine eigenständige Existenzsicherung von Frauen über alle Lebensphasen hinweg. Wir werden eine Mauer errichten, um symbolisch darzustellen, welchen Hindernissen Frauen im Erwerbsleben ausgesetzt sind und freuen uns auf interessante Gespräche bei einem Glas Sekt. mehr…

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH) verurteilt den Deal der Bundesregierung mit Algerien und Marokko und erklärt: »Die Verhandlungen von Innenminister de Maizière mit den Regierungen Algeriens und Marokkos über die Rückführung abgelehnter Flüchtlinge scheinen Früchte zu tragen. Beide Regierungen erklären sich bereit, in Deutschland abgelehnte Flüchtlinge wieder aufzunehmen und können sich nun als „sichere Herkunftsstaaten“ präsentieren. Dieser Deal ist also gelungen – Deutschland kann Flüchtlinge loswerden, ungeachtet der lokalen Menschenrechtssituation. Die deutsche Bundesregierung ist damit bereit, internationale Rechtsverstöße zu begehen, um Flüchtlinge leichter abschieben zu können. mehr…

Zu den aktuellen Zahlen der Arbeitsagentur über die Arbeitslosigkeit in Bochum, weist der DGB darauf hin, dass auf 18.866 Erwerbslose, die von der Arbeitsverwaltung eingeräumt werden, nur 3.022 Stellenangebote kommen und dass somit kein Grund besteht von, einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu sprechen. In der Erklärung des DGB heißt es: Nach wie vor sind vor allem die Wirtschaft und die Politik gefordert, viel entschiedener Impulse für die konjunkturelle Entwicklung zu setzen. Dazu zählen endlich die erforderlichen Investitionen zu tätigen und für deutliche Einkommensverbesserungen in anstehenden Tarifverhandlungen zu sorgen. Ferner könnte über Verbesserungen bei den Transferleistungen ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Kaufkraft geleistet werden. Auf der Seite der Arbeitsagenturen sollten vor allem große Anstrengungen unternommen werden, um abschlussorientierte und substanziell berufliche Qualifizierungsmaßnahmen zu schaffen, die den betroffenen Menschen bessere und umfangreiche Bildungsangebote gewährleisten. Fü»r die DGB Stadtverbandsvorsitzende Eva Kerkemeier werden anstehenden Tarifauseinandersetzungen in der Metall- und Elektroindustrie sowie im Öffentlichen Dienst beweisen müssen, wie sich Politik und Wirtschaft ihrer Verantwortung stellen.«

Die Bochumer Hellas-Solidarität schreibt: »Die Krise an den Grenzen Europas droht zu einer humanitären Katastrophe zu werden. Wir wollen nicht völlig tatenlos zusehen. In wenigen Stunden hat die „Hellas-Solidarität Bochum“ gestern 999 € Spenden für die Hilfe in Eidomeni gesammelt. Fast nur mit „Weitersagen“ kam so viel Geld zusammen, dass schon gestern 20 Vier-Personenzelte, 36 Isomatten und 20 Schlafsäcke gekauft werden konnten. 80 Menschen müssen heute in Eidomeni nicht mehr im Freien schlafen! Sie liegen nicht auf nackter, kalter Erde, sie finden im Schlafsack ein bisschen Wärme!« Ein Spendenaufruf der Hellas-Solidarität.

Das für Bochum zuständige Sozialgericht Dortmund hat einen Bericht über seine Arbeit vorgelegt. Daraus geht hervor, dass im Jahr 2015 aus Bochum 17,9 Prozent mehr Klagen bzw Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz zur Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“) eingegangen sind als im Vorjahr. Bochum-Prekär macht darauf aufmerksam, dass dies geschehen ist, obwohl die Beratungsstellen in Bochum personell schlechter aufgestellt sind als in umliegenden Städten. Bochum-Prekär schreibt: »Allein das kleine Herne verfügt über doppelt so viel hauptamtliche Kräfte. In Düsseldorf stehen Mittel für einen Ausbau besonders in Bochum bereit – hier sind die Gewerkschaften gefordert, sich einzubringen. Spätestens ab Mitte des Jahres werden auch die meisten der hier Zuflucht Gefundenen von Hartz IV betroffen sein. Ihr Beratungsbedarf wird enorm sein. mehr…

Das Kommunale Integrationszentrum der Stadt Bochum sucht auf seiner Homepage Lehrkräfte für die zusätzliche Beschulung von Flüchtlingskindern – erwartet wird eine Qualifikation für Deutsch als Zweit- oder Fremdsprache, die an Universitäten oder Sprachinstituten erworben werden kann. Vergütet werden soll diese Tätigkeit jedoch nach einer Lohngruppe des öffentlichen Dienstes, der sonst An- oder Ungelernte zugeordnet werden. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Bochum kritisiert diese Praxis scharf. Die angespannte Finanzsituation der Stadt und auch die besondere Situation beim Bedarf von Lehrkräften dürfen nach Meinung der GEW nicht dazu führen, dass Standards ausgesetzt werden und Lohndumping im Bildungsbereich betrieben wird. mehr…

Rugby unter Wasser, Charly Hübner auf Zeche und die Fantastischen 4 in Hörde. Das sind die Themen, die die Redaktion des Straßenmagazins bodo u. a. für ihre März-Ausgabe ankündigen: »Über den einzigen Sport, der dreidimensional gespielt wird, die kühne Zukunftsvision eines Wissenschaftlers, der neben der Produktion auch unser Zusammenleben revolutionieren möchte, einen Schauspieler zwischen Elbe, Mecklenburgischen Seen und Ruhr, und warum sich die wohl bekannteste deutsche Hip-Hop-Band in Hörde „selbstständig“ macht. mehr…

Am Samstag, den 12.3. steigt um 19 Uhr im Erich-Brühmann-Haus, Kreyenfeldstr. 36 der 19. Werner Wahnsinn. Dieses Mal  als Benefizveranstaltung zugunsten der Flüchtlingshilfe. Die seit 18 Jahren bekannte Kultveranstaltung ist als Benefizkonzert für das Arbeitslosenprojekt Kirina (Kirchliche Initiative Arbeit).  Aus dem Erlös konnten viele Projekte unterstützt werden. Das Projekt Kirina ist inzwischen beendet, der Förderverein hat sich Ende 2015 aufgelöst. Nichtsdestotrotz waren sich alle Beteiligten einig, dass der Werner Wahnsinn als Benefizveranstaltung weiter geführt werden sollte.  Und so kam die OrganisatorInnen zu dem Schluss, dass das diesjährige Konzert zugunsten der Flüchtlingshilfe stattfindet. Einzelheiten.

Die Naturfreunde Bochum-Langendreer suchen einen Wanderwart und schreiben: »Die Naturfreunde sind ein politischer Freizeitverband. Sie sind seit ihrer Gründung 1895 mit der Arbeiterbewegung und dem Kampf um gesellschaftlichen Fortschritt verbunden. Die internationale Bewegung der Naturfreunde hat sich immer für eine nachhaltige Nutzung der Natur eingesetzt. Wir sind überzeugt, dass Menschen die Natur kennen müssen, damit sie diese schützen können. Dazu gehört politisches und kulturelles Engagement. Die Naturfreunde wollen vor allem aber eine sinnvolle Freizeitbschäftigung anbieten. mehr…

Die Antifaschistische Linke Bochum berichtet: »Am frühen Morgen des 27. 2 hat sich die Alternative für Deutschland in Gerthe Mitte mit einem Infostand breit gemacht. Grund dafür war, dass die rechte Partei auf Wählerfang gehen wollte, indem sie zu einem Bürger Dialog aufriefen. Diesen Dialog wollten sich rund 20 AntifaschistInnen aus Bochum nicht entgehen lassen und umstellten kurzer Hand den kompletten Stand mit einen langen Transparent, das die Aufschrift „Rassismus ist keine Alternative“ trug. Die verunsicherten AfDler konnten so lange Zeit ihren rechtspopulistischen Quatsch nicht auf dem Marktplatz des Bochumer Vororts öffentlich machen. Denn gerade jetzt, wo die AfD sich als der parlamentarische Arm von PEGIDA und Co. bildet und mit ihrer geistigen Brandstiftung immer mehr zur rassistischen Stimmung beiträgt, darf man diesen rechten Spinnern nicht das Feld überlassen. Nach steigender Polizeipräsenz wurde sich dann dazu entschieden, das Feld langsam zu räumen. mehr…

Am 18. und 19. März jeweils um 20 Uhr  wird eine neue Produktion der  Theatermacherin Elisa Müller in der Rottstr. 5/Kunsthallen zu sehen sein: „Desertieren“ des Instituts für Widerstand im Postfordismus. In der Ankündigung heißt es: »Seit November 2014 erforscht das Institut für Widerstand im Postfordismus die widerständischen Praktiken der kommende(n) Revolution(en) 2015-29: Was werden wir den neoliberalen Generaltransformationen entgegengesetzt haben werden? Wie werden wir die Welt verändert haben werden? (Futur III) Diesmal widmet sich das Institut der Praxis des Desertierens. Anhand von Beispielen aus dem historischen und militärischen Kontext fragt es, wie sich die Praxis der Verweigerung und des Ungehorsams in den gegenwärtigen neoliberalen Akkumulationsregimen aktualisieren lässt. Wie sieht Desertieren heute aus? mehr…

Am Sonntag, den 6. März findet um 17 Uhr im Alsenwohnzimmer, Alsenstr.27 eine Infoveranstaltung zum Mitmachen im Gemeinschaftsgarten statt. Kurz vor Beginn der Gartensaison möchte sich der Gemeinschaftsgarten Bochum, dessen Standort in der Alsenstraße liegt, der Bochumer Öffentlichkeit und gärtnerisch Interessierten vorstellen. Neben zwei kurzen Filmen über Gemeinschaftsgärten wird erläutert, wie Bochumer*innen beim Gemeinschaftsgarten mitmachen können. Die Gärtner*innen aus der Alsenstraße beantworten Fragen: Wie tickt so ein Gemeinschaftsgarten? Worin unterscheidet er sich von einem Kleingarten? Wie wird geerntet? Wie wird geplant und organisiert? Warum ist der Kompost wichtig und die Frage nach dem Saatgut politisch? Wie laufen Lernprozesse ab? Warum wollen wir Ernährungssouveränität? mehr…

Der Arbeitskreis Palästina lädt am Freitag, den 18. 3. zu einem Vortragsabend mit Salah Al-Khawaja ein. Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr in den Räumen des Blue Square der RUB, Kortumstr. 90. In der Einladung heißt es: »Salah Al-Khawaja referiert über den zivilen Widerstand der Palästinenser gegen die israelische Besatzungsmacht und Siedlungspolitik, sowie über die Stop the Wall- und BDS-Kampagnen. Er ist Vorstandsmitglied und Koordinator des Volkskomitees der Kampagne gegen die Mauer und die Kolonialisierung (Stop The Wall Campaign, STW). Er ist einer der Initiatoren und Organisatoren der bekannten Widerstands-Aktivitäten bei der Errichtung der palästinensischen Friedens-Dörfer wie Bab Eshams, Ahfad Younis und Deir Hajla. Er ist aktives Mitglied und Koordinator des Sekretariats der Palästinensischen Nationalkomitees der BDS.«
BDS steht für „Boycott, Divestment and Sanctions“. Näheres dazu.
update: Die Ruhr Uni hat am 29. 2. in einer Pressemitteilung erklärt, dass die Veranstaltung nicht an der Ruhr-Uni stattfinden wird. Sie distanziert sich von den angekündigten Inhalten dieser Veranstaltung.

Der Kinder- und Jugendring Bochum lädt zu einer Schulung „Finanzierungs- und Zuschussmöglichkeiten für Jugendverbände und Jugendinitiativen“, am Dienstag, 01. März  von 18.00 bis 19.30 Uhr in die Geschäftsstelle des Jugendrings, Neustraße 7 ein und schreibt: »Alle Jugendverbände und Jugendinitiativen, die Mitglied im Jugendring sind, können neben der Grundförderung für ihre Angebote Zuschüsse von der Stadt Bochum erhalten. Bei dem Infoabend wird über die Richtlinien und über die Beantragung und Abrechnung der städtischen Mittel für Jugenderholung, Jugendbegegnung, außerschulischer Bildung und Jugendheime informiert und die benötigten Unterlagen werden besprochen und exemplarisch bearbeitet. Außerdem werden wir über das „Bildung- und Teilhabepaket (BuT)“ und das Projekt „Bochumer Ferienpate“ informiert. Informationen und Anmeldungen beim Jugendring Bochum (Telefon: 438809-30, Email: info@jugendring-bochum.de)«

Der Bochumer DGB hat einen Brief an den CDU-Bundestagsabgeordneten Lammert geschrieben: »Für die Gewerkschaften in Bochum ist die Auseinandersetzung mit dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen seit langem ein zentrales Anliegen. Die Ankündigung im Koalitionsvertrag das Thema in der Legislaturperiode anzugehen wurde positiv aufgenommen und hat die Erwartung geweckt, zu konkreten Maßnahmen gegen den Missbrauch zu kommen. Dabei hatten und haben wir weitergehende Vorstellungen, als es der zwischenzeitlich vorliegende Vorschlag des Arbeitsministeriums vorgesehen hat. Wenn nun allerdings selbst diese unzureichende von Arbeitgebern mitgetragene Kompromisslösung an einer Blockade durch ihre Partei scheitern sollte, ist das ein völlig unakzeptabler Zustand. Wir fordern Sie dringend auf, in die Diskussion ihrer Partei einzugreifen und eine verantwortungsbewusste Lösung einzufordern. Es ist dringend geboten, noch in dieser Legislaturperiode die Koalitionsvereinbarung umzusetzen. Die gesetzliche Verhinderung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen ist notwendig und darf nicht weiter verschoben werden.«

Im Rahmen der Informations- und Beratungsreihe für Geflüchtete und Unterstützer*innen „Welcome to Stay“ im Bahnhof Langendreer  geht es am Donnerstag, den 3. 3. um 18 Uhr um Fragen der Arbeit und Berufsausbildung. Es werden die Voraussetzungen und Bedingungen, in Deutschland zu arbeiten oder eine Ausbildung zu beginnen, geklärt. Zudem werden Möglichkeiten zur Beratung und Information vorgestellt. Nach einer  Einführung mit Möglichkeiten zur allgemeinen Nachfragen (ca. 90 Minuten) wird eine individuelle Kurzberatung angeboten. Referieren und beraten wird die Sozialwissenschaftlerin und Arbeitsmarktberaterin Ulla Rothe. Die Veranstaltung wird in Englisch, Französisch und Arabisch übersetzt. Der Eintritt ist frei. Der Einladungsflyer der Veranstaltungsreihe.

Die Stadt Bochum will die Heizkosten für Empfänger*innen von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe zukünftig nicht mehr grundsätzlich in tatsächlicher Höhe übernehmen. Das geht aus einer Beschlussvorlage der Verwaltung hervor. Demnach soll bei Haushalten, deren Heizkosten über den Werten des Bundesweiten Heizkostenspiegels liegen, eine Einzelfallprüfung erfolgen, an deren Ende eine Leistungskürzung stehen kann. Die Bochumer Linksfraktion lehnt die Pläne ab und hat einen Alternativvorschlag vorgelegt. Am Donnerstag, den 25. Februar berät der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales darüber. Dazu erklärt Gültaze Aksevi, Ratsmitglied und Vertreterin der Linksfraktion im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales: „Der Herausgeber des Bundesweiten Heizkostenspiegels hat sich ausdrücklich davon distanziert, dass Kommunen versuchen den Heizkostenspiegel zu verwenden, um die Ausgaben von ALGII-Empfänger*innen zu beurteilen. Der Spiegel ist dafür da, um Rückschlüsse auf den wärmetechnischen Zustand einer Immobilie und damit auf den Sanierungsbedarf zu ziehen. mehr…