Am kommenden Montag, den 13. April wird Matthias W. Birkwald um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer über die Zukunft der Altersvorsorge diskutieren. Der im Erwerbsleben erarbeitete Lebensstandard ist im Alter nicht sicher. Schon jetzt erhält ein Drittel aller Rentnerinnen und Rentner weniger als 600 Euro im Monat. Immer mehr Rentnerinnen und Rentner jobben, um über die Runde zu kommen. Immer mehr sind auf die so genannte „Grundsicherung“ angewiesen. Mit „Riester“ und „Rürup“ wurde diese Marschrichtung verschärft: Ziel ist der Umbau der Altersvorsorge hin zu einer steuerfinanzierten Minimalrente plus privater Vorsorge. Dies hat zur Folge, dass immer mehr Menschen mit niedrigen oder mittleren Einkommen im Alter von ihrer Rente nicht mehr leben können. Angesichts von Niedriglöhnen, prekärer Beschäftigung und Hartz IV wird Vielen die Chance genommen, sich einen guten Lebensstandard und eine auskömmliche Altersvorsorge zu erarbeiten. So schafft die gegenwärtige Politik die Massenarmut der Zukunft. mehr…
Die schwarze Ruhr-Uni lädt zu einem Treffen am 22.04 um 18.00 Uhr in Gebäude GB vor der Cafeteria ein: »Ihr habt Lust, andere freiheitlich gesinnte Menschen an Ruhr-Uni und in Bochum kennenzulernen? Dabei ist es völlig egal, ob ihr Student*innen, Dozent*innnen, Mitarbeiter*innen oder Menschen, die gar nicht an der Uni (lohn-)arbeiten oder studieren, seid. Es ist Raum für Alle da. Lasst uns zusammen an der Überwindung von Staat, Kapitalismus, Patriarchat und allen anderen Formen von Herrschaft arbeiten! Kommt zum anarchistischen Kennlerntreffen an der Uni. Machen wir einen Schritt aus der Vereinzelung. Reden wir darüber, wie unsere Vorstellungen von Widerstand aussehen. Und machen wir uns ein paar Gedanken darüber, was wir in Zukunft gemeinsam machen können.
Auf dem Treffen soll auch der neue Plenumstermin der schwarzen Ruhr-Uni festgelegt werden. Nach dem Treffen wollen wir dann noch zur Volxküche des Happa Happa Syndikates im Sozialen Zentrum fahren und den Abend gemeinsam mit gutem Essen ausklingen lassen.«
Am Ostermontag ging der Ostermarsch Ruhr zu Fuß von Bochum-Werne nach Dortmund weiter. Bei der Auftaktveranstaltung am Brühmann-Haus nahm Wolfgang Dominik (VVN-BdA) den bevorstehenden 70 Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus zum Anlass, um an die Restauration in der Nachkriegs-BRD zu erinnern. Die Rede im Wortlaut. Elke Koling (IPPNW) stellte ihre Rede unter das Motto der Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel: „Grenzen schließen für Waffen, Grenzen öffnen für Menschen“. Die Rede im Wortlaut. Joachim Schramm (DFG-VK) stellte zu den IS-Milizen fest: „Die IS-Kämpfer sind keine außerirdischen Brutalos, die plötzlich vom Himmel gefallen sind. Ihre Vorläuferorganisation entstand 2004 in Folge der US-amerikanischen Invasion im Irak.“ Die Rede im Wortlaut.
Am Sonntag führte der Ostermarsch Ruhr als Radtour von Essen über Gelsenkirchen, Wattenscheid und Herne nach Langendreer. Im Kulturbahnhof wurde der Tag mit einem Vortrag von Werner Rügemer zu Thema TTIP und Krieg beendet. Das Referat basierte basierte weitgehend auf seinem Artikel Freihandel – mit Krieg oder ohne Krieg. Wer Interesse an dem Thema gefunden hat, findet weitere Informationen in einer Studie der Informationsstelle Militarisierung mit dem Titel Geopolitischer Sprengstoff: Die militärisch-machtpolitischen Hintergründe des TTIP.
Am 16.04. stellt André Gammerschlag um 19:30 Uhr im Sozialen Zentrum das Buch „Tierbefreiung – Beiträge zu Profil, Strategien und Methoden der Tierrechtsbewegung“ vor. Er ist einer der Herausgeber dieses Sammelbandes, der zum zwanzigjährigen Jubiläum des Magazins „Tierbefreiung“ erschien ist. „Das Buch „möchte über Diskurse in der Tierrechts- / Tierbefreiungsbewegung informieren und eine offene Debattenkultur schaffen.“ Weiter heißt es in der Ankündigung: »Welche unterschiedlichen Positionen und Perspektiven gibt es? Was ist das richtige Verhältnis von Toleranz und Kritik oder von Theorie und Praxis? Wie unpolitisch darf oder wie politisch muss die Bewegung sein? Wie steht die Bewegung zu Vegetarismus und Tierschutz? Welche Strategien und Methoden, etwa Formen von Demonstrationen, sind sinnvoll? Welche Bedeutung haben direkte Aktionen (Befreiung und Sabotagen) oder Lebenshöfe? mehr…
Die Bochumer Greenpeace-Gruppe ruft zur Teilnahme an einer großen Demo gegen den Braunkohleabbau auf: »Am 25. 4. werden Umweltaktivisten aus ganz Deutschland eine große Menschenkette am Tagebau Garzweiler in NRW bilden, um ein Zeichen gegen den fortschreitenden Braunkohleabbau zu setzen. Braunkohle ist die klimaschädlichste Energiequelle, ihr Abbau zerstört Landschaften und Dörfer und der Braunkohlefeinstaub führt zu großen Gesundheitsbelastungen. 2015 kann ein wichtiges Wendejahr werden, um aus der zunehmend unrentablen Braunkohle auszusteigen und damit gleichzeitig viele Dörfer zu retten, die noch von der Umsiedlung bedroht sind. Um möglichst vielen Menschen die Anreise zur Anti-Kohle-Kette zu ermöglichen haben Greenpeace, der BUND, der NABU, Campact und freie Aktivisten Busse organisiert, die am 25.04. zur Anti-Kohle-Kette fahren. Auch Greenpeace Bochum hat einen Bus organisiert, der gegen 10:15 am Bochumer Hbf abfährt. Infos zur Busfahrt und Tickets gibt es auf der Seite von Greenpeace Bochum. Weitere Infos zur Menschenkette.«
Sonntag 05.04.15, 08:05 Uhr
Stadtrundgang zu jüdischen Leben in Bochum vor und nach 1933
Die Volkshochschule lädt zu einem Stadtrundgang am Sonntag, den 12. 4. um 14.00 Uhr ein: »Vor fast genau 82 Jahren fand am 1. April 1933 ein wichtiger erster großer terroristischer Anschlag auf jüdische Mitbürger auch in Bochum statt. Es war der sog. Judenboykott. In jüdischen Geschäften sollten „arische“ Menschen nicht mehr einkaufen, sie sollten nicht mehr zu jüdischen Ärzten oder Rechtsanwälten gehen. Für die faschistische Regierung standen wichtige Fragen im Vordergrund: Wie würde sich die Bevölkerung verhalten? Wie würden sich Kirchen, Parteien, Organisationen verhalten? Was würde das Ausland dazu sagen? Die faschistische Regierung konnte nach dem 1. April zufrieden sein und noch schlimmere Anschläge planen, weil es fast keine Proteste gab. Wie sah jüdisches Leben in Bochum vor und nach 1933 aus? Wie nach 1945 für die wenigen Überlebenden? mehr…
Samstag 04.04.15, 21:26 Uhr
Ein von den Nazis errichtetes Ehrenmal ist schwer demoliert
Die Ruhr Nachrichten berichten, dass das Wattenscheider Ehrenmal durch den Sturm am Donnerstag heftig beschädigt wurde. Die Antifaschistische Brise Bochum schreibt dazu: »Fast pünktlich zum 70-jährigen Jubiläum der militärischen Befreiung Bochums vom Faschismus am 10. April begann Sturm „Niklas“ am Gründonnerstag mit dem längst überfälligen Abriss des Wattenscheider „Ehrenmals“. Durch einen umstürzenden Baum wurde – in bester antifaschistischer Bochumer Tradition¹ – der Seitenflügel des NS-Bauwerks zerstört. Das Kriegerdenkmal wurde am 4. August 1934 offiziell eingeweiht. Seit Jahrzehnten ist das Bauwerk Pilgerort der neonazistischen NPD, diese hält dort jährlich ein „Heldengedenken“ ab. Doch auch unsere Wattenscheider Lokalpolitik hält es schockierenderweise für notwendig, am „Volkstrauertag“ an diesem faschistischen Ort zu „gedenken“. Selbst durch die nachträglich angebrachten Gedenktafeln mit der Aufschrift „In Gedenken an die Gefallenen beider Weltkriege“ konnte der faschistische Geist dieses zementierten NS-Reliktes nicht gebrochen werden. mehr…
Die Vorführung des Films Das Leben des Brian im Sozialen Zentrum verlief gestern in gewohnt fröhlicher Stimmung. Die beachtliche Medienresonanz, die dieses Ereignis gefunden hat, sorgte dafür, dass das Soziale Zentrum rappelvoll war. Ca. 50 Gäste mussten wieder umkehren, weil sie keinen Platz mehr fanden. Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigte anschl. Szenen, die beim Final Cut des Film entfernt wurden. Abschließend war noch die Originalfassung The Life of Brian zu sehen. Es war nur kurzfristig ein Besucher im Sozialen Zentrum, der sich so benahm, als wenn er als Beobachter der Stadt gekommen sei. Er verschwand nach wenigen Minuten. Der Abend verlief ohne Störungen der Religionspolizei. Die Initiative will die Protestaktion gegen das Feiertagsgesetz im nächsten Jahr wiederholen, falls das Gesetz bis dahin nicht abgeschafft ist.
Für diejenigen, die evtl nur an einer Teilstrecke des Ostermarsches teilnehmen möchten, hat das Friedensplenum Bochum den detaillierten Streckenverlauf und den Zeitplan der Sonntags- und Montagsetappe veröffentlicht. Näheres.
„Die Linke ruft dazu auf, sich auch 2015 an den Ostermärschen und anderen Aktionen der Friedensbewegung zu beteiligen. 70 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriegs und der Befreiung vom Faschismus bekennen wir uns zu dem Grundsatz: „Von deutschen Boden darf kein Krieg ausgehen! Konflikte können nur friedlich gelöst werden“ – diese Botschaft tragen wir bunt und kraftvoll auf die Straße“, erklärt das Kreisvorstandsmitglied Benny Krutschinna. Die Linke. Bochum wird auch am diesjährigen Ostermarsch Rhein/Ruhr unter dem Motto: `Kriege stoppen, Atomwaffen ächten, Zivile Lösungen schaffen´ teilnehmen. Wir werden wie in den vergangenen Jahren mit einem Infostand zu diesen Schwerpunktthemen am Ostersonntag, zum Abschluss der Fahrradetappe, im Bahnhof Langendreer ab 16.00 Uhr vertreten sein.“ mehr…
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat Unterrichtsmaterial zu TTIP erstellt und schreibt: »Das Freihandelsabkommen TTIP ist zurzeit in aller Munde. Streitpunkte sind nicht nur die viel zitierten Chlorhühnchen, sondern die Möglichkeit von Unternehmen, Staaten vor privaten Schiedsgerichten zu verklagen, wie auch die so genannte regulatorische Kooperation. Sie soll es Unternehmen ermöglichen, in Gesetzgebungsprozesse direkt einzugreifen. Nach Ansicht von GEW – Sprecher Jochen Bauer führen beide Faktoren zu Demokratieabbau. Aus Gewerkschaftssicht ist weiterhin bedeutend, dass die USA nur zwei ILO (International Labour Organisation) – Kernarbeitsnormen unterschrieben haben. Das Recht von Gewerkschaften Lohnverhandlungen zu führen oder auch das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ wurden von den USA nicht unterschrieben. Das wird zu Einschnitten der gewerkschaftlichen Rechte und Lohndumping führen, da amerikanische Unternehmen auf gleiche Bedingungen wie in den USA pochen werden, so Bauer weiter. mehr…
Die Bochumer Geschichtswerkstatt weist in einer Mitteilung auf ihre nächsten Veranstaltungen hin: »Vor 70 Jahren befreite die Anti-Hitlerkoalition die Welt vom Nationalsozialismus. Unser Anliegen ist es, anhand markanter geschichtlicher Ereignisse Entstehung, Erstarken und letztlich auch die Vernichtung der Nazi-Herrschaft nachzuvollziehen. Die Bochumer Geschichtswerkstatt lädt zur Teilnahme an folgenden Veranstaltungen ein: Sonntag, 12. April – Kapp-Putsch und Märzrevolution 1920 – Radtour von Dinslaken nach Wesel Am Morgen des 13. März 1920 zog die â€Brigade Erhardt“ mit schwarz-weiß-roten Fahnen und Hakenkreuzen am Stahlhelm durch das Brandenburger Tor bis zum Regierungsviertel, um die noch junge Weimarer Republik zu beseitigen. Die damalige Reichsregierung musste fliehen. Vor ihrer Flucht hatte sie noch zum Generalstreik aufgerufen, dem ungefähr 12 Millionen Bürgerinnen und Bürger in ganz Deutschland folgten. Zur Abwehr des Kapp-Putsches formierten sich im gesamten Ruhrgebiet Arbeiterwehren, die sich später Roten Ruhrarmee nannten. Der Aufstand weitete sich im gesamten Ruhrgebiet aus und wurde durch den Einmarsch der Reichswehr und Freikorpstruppen niedergeschlagen. Die Freikorpstruppen waren eine Keimzelle der Nazi-Bewegung. mehr…
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) kritisiert: »Extra-Arbeit zum Null-Tarif: Früher zum Job kommen und dann auch noch länger bleiben. Immer häufiger arbeiten Beschäftigte in Bochum länger, ohne dafür allerdings einen Cent Extra-Lohn zu bekommen. Insbesondere in Back-Filialen und in Fast-Food-Restaurants sei unbezahlte Mehrarbeit mittlerweile gang und gäbe. Die Zeit der Vorbereitungen und Nacharbeiten werden einfach nicht bezahlt, so die NGG Ruhrgebiet. „Es geht um die vielen Handgriffe, die nötig sind, bevor ein Backshop oder ein Fastfood-Restaurant aufgeschlossen und der erste Kunde bedient wird“, sagt Yvonne Sachtje. Die Geschäftsführerin der NGG Ruhrgebiet beklagt, dass die Vorbereitung immer eine halbe Stunde dauere. „Oft geht sogar eine Stunde dabei drauf. Immerhin müssen die Fachverkäuferinnen und Aushilfen in Backshops den Ofen anheizen und die Rohlinge aufbacken. Sie räumen Brote in die Regale und Kuchen in die Theke. mehr…
In Bochum und Herne setzten sich am Freitag, 27. März, Beschäftigte aus dem Sozial- und Erziehungsdienst für eine Aufwertung ihrer Berufe ein. Rund 300 Menschen marschierten vom ver.di-Gewerkschaftssitz zum Husemannplatz. Sabine Uhlenkott vom ver.di-Landesbezirk NRW sagte: „Es muss Schluss sein mit dem ewigen Schulterklopfen!“ – Alle seien sich einig, wie wichtig die Arbeit von beispielsweise Erziehern/-innen und Sozialarbeitern/-innen ist, doch auf das Gehalt wirke sich das nicht aus. „Ich habe gelernt, dass es nur ein Mittel gibt, das Veränderung bewirkt: Dass wir auf die Straße gehen“, so Uhlenkott.
Svenja Börding (ver.di-Vertrauensfrau Sozialarbeit) lieferte mit ihrer kämpferischen Rede einen eindrücklichen Bericht aus der Praxis: »ich weiß nicht, wie es euch geht, aber wenn ich höre, wie die ersten Verhandlungen gescheitert sind, rollen sich mir die Zehennägel hoch. „Ja ihr leistet gute und wichtige Arbeit, aber diese sooo wichtige Arbeit durch eine angemessene Bezahlung aufzuwerten, sind wir nicht bereit“??? Ich empfinde das als einen Schlag ins Gesicht. Das zeigt mir, wie wenig die Arbeit mit Menschen in Deutschland wert ist. Den Politikern, als auch den Arbeitgebern scheint überhaupt nicht klar zu sein, was wir jeden Tag leisten.« Hier die vollständige Rede. Fotos vom Streik.
Liebe Kolleginnen und Kollegen oder eher liebe Trauergemeinde,
ich weiß nicht, wie es euch geht, aber wenn ich höre, wie die ersten Verhandlungen gescheitert sind, rollen sich mir die Zehennägel hoch. „Ja ihr leistet gute und wichtige Arbeit, aber diese sooo wichtige Arbeit durch eine angemessene Bezahlung aufzuwerten, sind wir nicht bereit“??? Ich empfinde das als einen Schlag ins Gesicht. Das zeigt mir, wie wenig die Arbeit mit Menschen in Deutschland wert ist. Den Politikern, als auch den Arbeitgebern scheint überhaupt nicht klar zu sein, was wir jeden Tag leisten.
Wir werden dafür bestraft, weil wir keinen Profit durch unsere Arbeit machen? Weil wir keine „fertigen Produkte“ nachweisen können? Ja stimmt. Wir unterstützen und begleiten ja NUR Menschen in jeder Altersklasse und mit allen Problemen, damit sie überhaupt eine Chance haben, sich zumindest halbwegs in unserer Gesellschaft zurecht zu finden bzw. schlicht und einfach zu überleben! Und wer immer noch der Meinung ist, dass dies mit ein wenig reden beim Kaffee erledigt ist, dem kann ich nur sagen: „Schön wäre es!!“ mehr…
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe zur Computersicherheit wird es am kommenden Samstag, den 4. April 2015 um 19:30 Uhr einen Vortrag der Gruppe ‘space-left’ mit dem Titel ‚Little Sister, Big Brother und die NSA‘ im Sozialen Zentrum geben. Sie schreibt dazu: »Alle wollen meine Daten. Aber wer sind Alle? Und was ist meine Rolle in dem Spiel? Was sind einfache Angriffe und was ist schwierig? Wie können wir einfach mehr Sicherheit schaffen? Kann ich Verschlüsselung überhaupt vertrauen?
Das sind Fragen auf die unser Vortrag eingehen möchte und die wir gemeinsam diskutieren wollen.
Der Vortrag richtet sich explizit auch an Menschen ohne technisches Vorwissen.
Es ist nicht nötig einen Computer mitzubringen.«
Die Veranstaltung heute Abend zum Thema Bandbreite und Querfront fällt aus. Der Zugverkehr ist so gestört, dass der Referent, der um 16.22 in Bochum sein wollte, es nicht schafft vor 20 Uhr in Bochum zu sein.
Das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk schreibt in einer Presseinformation: »Bochum ist zukünftig gleich doppelt Bestandteil eines großen Projekts der europäischen Jugendzusammenarbeit. Das Jugendamt Bochum und der Verein Bochumer Bildungschancen haben sich beim Förderprogramm ewoca³ beworben – und den Zuschlag erhalten. Sie können nun drei Jahre lang mit jeweils zwei europäischen Partnerorganisationen internationale Jugendworkcamps organisieren. Vom 26. bis 30. März haben sich die Bochumer Aktiven auf einem Kongress in Hattingen mit Jugendeinrichtungen aus anderen europäischen Ländern getroffen und sich auf das große Projekt ewoca³ vorbereitet. Neu dabei ist der Verein Bochumer Bildungschancen, der nun von 2015 bis 2017 zusammen mit Projektpartnern aus Italien und Polen internationale Jugendbegegnungen veranstalten kann. mehr…
Am kommenden Donnerstag, den 2 .4. lädt das „Nawobo-Café“ um 15 Uhr die NachbarInnen und an Wohnprojekten interessierte Menschen ein, das Projekt in der Wasserstraße 467 zu besuchen. Bei Kaffee und selbstgebackenen Kuchen besteht die Möglichkeit, Nawobo e. V. und insbesondere das Wohnprojekt Wasserstraße kennenzulernen, Fragen zu stellen oder einfach einen Eindruck über die Wohnsituation im Projekt zu gewinnen. Näheres.
Montag 30.03.15, 15:02 Uhr
GEW begrüßt die Forderung nach fünfter Gesamtschule
Die GEW schreibt in einer Pressemitteilung: »OB-Kandidat Thomas Eiskirch (SPD) hat ein deutliches Wort gesprochen, als er auf dem Parteitag der Bochumer SPD Stellung zur Bochumer Bildungspolitik nahm: „So zeigen die Schüler und Eltern seit Jahren, dass der Bedarf für eine weitere Gesamtschule besteht“, stellte Eiskirch mit Blick auf die nun amtlichen Anmeldezahlen für die weiterführenden Schulen fest. Eine Erkenntnis, die für die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Bochum längst überfällig ist: Nicht nur seit Jahren, wie Eiskirch es dezent formuliert, sondern genau genommen seit Jahrzehnten besteht ein deutlicher, nämlich dreistelliger Anmeldeüberhang, auf den die GEW wiederholt hingewiesen hat. mehr…
Die Linke hat heute Horst Hohmeier als Kandidat für die Oberbürgermeister-Wahl in Bochum nominiert. Er war vor 15 Jahren einer der beiden Begründer von www.bo-alternativ.de. Seit er Ratsmitglied ist, ruht seine Redaktionsmitarbeit. Die Linkspartei schreibt zu seiner Kandidatur in einer Pressemitteilung: »Horst Hohmeier tritt bei der Wahl am 13. September an, um Druck für soziale Gerechtigkeit und mehr Demokratie in Bochum zu machen. Horst Hohmeier ist Mitglied im Rat der Stadt Bochum. In der Linksfraktion bearbeitet er bisher schwerpunktmäßig die Themenbereiche Haushaltspolitik, Umwelt/Energie und Stadtentwicklung. Außerdem kämpft er für mehr demokratische Kontrolle in den städtischen Tochtergesellschaften. Beruflich ist Hohmeier ausgebildeter Elektromechaniker, EDV-Techniker und zertifizierter externer Datenschutzbeauftragter. mehr…
Das Protestplenum an der Ruhr-Uni lädt am Donnerstag, den 2. April um 16 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Treffen aller ein, die ihre Uniparties wiederhaben wollen: »Seit nunmehr 10 Jahren finden an der RUB, jeweils zum Beginn des Semesters, alternative Semesterstartpartys statt. Mal verwandeln wir ein Unigebäude für eine Nacht zum Dancefloor. Mal gibt’s ein kleines Open Air Konzert. Immer bestimmen wir das Setting selbst. Dies konnte auch unter verschärften Bedingungen (generelles „Partyverbot“ an der Uni) immer wieder durchgesetzt werden. Damit das auch in Zukunft so bleibt, laden wir Alle, die Lust haben, die Tradition unangemeldeter Unipartys fortzusetzen und diese selbst zu organisieren, zu einem „How to Party“ Treffen ein. Dabei soll es um die konkrete gemeinsame Planung einer alternativen Semesterstartparty im April gehen. Gleichzeitig ist es uns ein Anliegen, diese Praxis zu verbreitern und als studentisches Druckmittel zu verankern, so lange die RUB-Verwaltung an dem praktischen Partyverbot festhält.«
In der Abschlussveranstaltung der Sonntagsetappe des Ostermarsches wird Werner Rügemer um 16. 15 Uhr im Bahnhof Langendreer einen Vortrag halten mit dem Titel TTIP und Krieg. In der Kritik am „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) sind bisher die geopolitischen Aspekten des Abkommens recht wenig beleuchtet worden. Dabei ist es recht offensichtlich, dass sich beide Seiten einen militärisch-machtpolitischen Vorteil hiervon versprechen. Es geht ganz grundsätzlich um die Stärkung des westlichen Machtblocks gegen Rivalen wie China oder Russland. Der westliche Block erhofft sich, mit dem TTIP neoliberale globale Standards zu setzen und zu stärken, um so das eigene Ordnungsmodell gegenüber dem angeblich grassierenden „Staatskapitalismus“ besser in Stellung zu bringen. Außerdem soll der Ausbau der transatlantischen Energiekooperation vor allem die Abhängigkeit der EU von Russland reduzieren und so den Weg für eine noch konfrontativere Politik frei machen. Und schließlich soll das Abkommen eine Vertiefung der transatlantischen Rüstungskooperation und einen europäischen Rüstungsschub bewirken. Während RepräsentantInnen in der EU den Zusammenhang mit der militärischen Begleitung nur verschämt andeuten, ist man in den USA deutlicher. Zu Beginn der Verhandlungen bezeichnete die damalige Außenministerin Hillary Clinton TTIP als »ökonomische NATO«. mehr…
Samstag 28.03.15, 18:37 Uhr
Sevim Dagdelen zu einer Studie der Bertelsmann-Stiftung:
„Einwanderung nur unter dem Aspekt der Nützlichkeit zu betrachten, ist zynisch und menschenfeindlich. Die Autoren der Studie haben sich vor den Karren der deutschen Wirtschaft spannen lassen, die mittels Fachkräfteeinwanderung Ausbildungskosten sparen und die Beschäftigten weiter spalten will“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Linken, zu einer Studie der Bertelsmann-Stiftung zum „Zuwanderungsbedarf“ in Deutschland. Dagdelen weiter: „Immer wieder wird der ‚Umbau‘ des Sozialstaates mit der Anpassung an die veränderten demografischen Bedingungen gerechtfertigt. In der Realität sinkende Renten, längere Wochen- und Lebensarbeitszeiten und die Pflicht zur privaten Vorsorge für Krankheit und Alter sind die Folge. Doch nicht die Alterung der Gesellschaft und damit der Rückgang der arbeitsfähigen Bevölkerung sind das Problem. Sie sind durch Produktivitätssteigerungen leicht zu bewältigen. Das eigentliche Problem, von dem die Studie der Bertelsmann-Stiftung abzulenken versucht, ist die Verteilungsungerechtigkeit sowohl in Deutschland als auch im weltweiten Maßstab. mehr…
Die Antifaschistische Linke Bochum ruft diejenigen, die am morgigen Samstag nur zur Gedenkdemo für Thomas Schulz fahren wollen, zu einer gemeinsamen Anfahrt um 13.14 Uhr mit der S-Bahn vom Hauptbahnhof auf. Näheres. Es gibt einen zweiten Anreisetreffpunkt für Bochum, der auch zu den Blockaden am Vormittag mobilisiert: 10.10 Uhr am Hinterausgang des Hauptbahnhofes. Näheres.
In einer gemeinsame Solidaritätserklärung von Grüner Jugend und Grüner Hochschulgruppe Bochum heißt es: »Mit großem Bedauern haben wir die mediale Aufmerksamkeit zu den Äußerungen von Karsten Finke auf seinem Blogeintrag zur Kenntnis genommen. Wenn auch die Wortwahl von Karsten unklug gewählt wurde, so ist der Inhalt keineswegs falsch. Die Aussagen in dem Blog waren zudem weniger deutlich, als die Artikel renommierter Journalist*innen des Spiegels, der Zeit, des Freitags oder der taz. mehr…
Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat Thomas Eiskirch hat sich in einer Pressemitteilung für eine fünfte Gesamtschule in Bochum ausgesprochen: „Die Politiker in Bochum sind dazu aufgefordert, dem Schüler- und Elternwillen Rechnung zu tragen.“ Die Stadt Bochum hatte heute mitgeteilt, dass erneut 100 SchülerInnen keinen Platz an einer Gesamtschule erhalten haben. Die Linksfraktion hatte vor zwei Jahren im Schulausschuss erfolgreich beantragt, die Verwaltung solle angesichts des Bedarfs an Gesamtschulplätzen einen neuen Schulentwicklungsplan für die weiterführenden Schulen auf den Weg bringen. Näheres. Die Verwaltung hat diesen Auftrag allerdings nicht ernsthaft verfolgt. Im vergangenen Jahr hatten sich dann auch die Grünen für eine weitere Gesamtschule ausgesprochen. Näheres. Es wäre jetzt sehr ungewöhnlich, wenn die SPD-Ratsfraktion und die Schulverwaltung die Forderung von Thomas Eiskirch im OB-Wahlkampf nicht unterstützen würden.
Donnerstag 26.03.15, 15:15 Uhr
Presse- und Schulamt waren heute wahrscheinlich nicht alkoholisiert
Unter der Überschrift „Die meisten Schüler kommen auf ihre Wunsch-Schule“ heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt Bochum: „Für die Schulform Gesamtschule entschieden sich in der ersten Anmelderunde insgesamt 749 Kinder, 27,1 Prozent. Alle vier Gesamtschulen mussten Bewerbungen abweisen, so dass 100 – Vorjahr 99 – Viertklässler keine Aufnahme finden konnten.“ Ein schönes Beispiel dafür, wie durch eine absolut wahre Überschrift ein völlig falscher Eindruck erweckt werden kann.
Der Bochumer Mieterverein informiert über das Thema Kautionen: »Auch in Bochum werden immer wieder Wohnungen verkauft, oft sogar mehrfach binnen weniger Jahre. Für Mieter ist dies zunächst einmal unproblematisch. Denn der bestehende Mietvertrag bleibt einschließlich aller Zusätze und Nebenabsprachen – sogar mündlichen – uneingeschränkt gültig. Hat beispielsweise der alte Vermieter die Hundehaltung gestattet, kann sie der neue auch nicht verbieten. Unsicherheit löst allerdings bei vielen Mietern die Frage nach dem Verbleib ihrer Kaution aus. mehr…
Am Dienstag, den 31. März findet um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum ein Vortrag mit anschließender Diskussion mit dem Publizisten und Antifa-Experten Volkmar Wölk statt. Anlass für diese Veranstaltung ist die Ankündigung des Duisburger Friedensforums, die Querfrontband „Die Bandbreite“ auf dem Ostermarsch auftreten zu lassen. Volkmar Wölk wird darstellen, welche Versuche es gibt, die Friedensbewegung nach rechts zu öffnen. Die Duisburger Band Bandbreite spielt hierbei mit einigen nach rechts offenen Montagsmahnwachen eine aktive Rolle. Den Schwerpunkt im Vortrag wird die Rolle von Jürgen Elsässer und sein Zeitungsprojekt Compact bilden. Es ist ein weiter Weg von Elsässers Leitung des “Kommunistischen Bundes†zum informellen Chefideologen der Antideutschen und schließlich zum bekennenden Fan der AfD. Das “Volk†ist inzwischen die zentrale Kategorie in der Strategie des Jürgen Elsässer. Sein Denken knüpft direkt an die Abendland-Ideologie der “Konservativen Revolution†an. VeranstalterInnen sind das Friedensplenum, der Freiraum, die VVN-BdA und die DGB-Jugend.
Nachdem die Arbeitgeber am vergangenen Montag kein Angebot vorlegten, ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst für Freitag, den 27. März 2015 erneut zu einem ganztägigen Warnstreik auf. „Zwar hat der Arbeitgeber die Diskussion aufgenommen und mit uns weitere Verhandlungstermine vereinbart, aber in der Frage einer echten Aufwertung der Beschäftigten erklärten die Arbeitgebervertreter, dass für sie eine generelle Verbesserung der Eingruppierung der Beschäftigten nicht in Frage komme. Entsprechend legten sie auch kein Angebot vor“, erklärt David Staercke, Gewerkschaftssekretär von ver.di in Bochum. „Das zeigt uns, dass es ohne den Druck der Beschäftigten keine bessere Eingruppierung für sie geben wird.“ Die Geschäftsführerin des ver.di Bezirks Bochum-Herne Gudrun Müller betont: „Bei den kommenden Verhandlungen muss es aber konkrete Ergebnisse geben. Weil wir Kindern und Eltern einen mehrtägigen Erzwingungsstreik ersparen wollen, gehen wir am Freitag noch einmal auf die Straße, um den Druck zu erhöhen.“ mehr…
Das Protestplenum an der Ruhr-Uni lädt am Donnerstag, den 2. April um 16 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Treffen aller ein, die ihre Uniparties wiederhaben wollen: »Seit nunmehr 10 Jahren finden an der RUB, jeweils zum Beginn des Semesters, alternative Semesterstartpartys statt. Mal verwandeln wir ein Unigebäude für eine Nacht zum Dancefloor. Mal gibt’s ein kleines Open Air Konzert. Immer bestimmen wir das Setting selbst. Dies konnte auch unter verschärften Bedingungen (generelles „Partyverbot“ an der Uni) immer wieder durchgesetzt werden. Damit das auch in Zukunft so bleibt, laden wir Alle, die Lust haben, die Tradition unangemeldeter Unipartys fortzusetzen und diese selbst zu organisieren, zu einem „How to Party“ Treffen ein. Dabei soll es um die konkrete gemeinsame Planung einer alternativen Semesterstartparty im April gehen. Gleichzeitig ist es uns ein Anliegen, diese Praxis zu verbreitern und als studentisches Druckmittel zu verankern, so lange die RUB-Verwaltung an dem praktischen Partyverbot festhält.«