Wie in fast 150 anderen Städten in Europa fand auch in Bochum heute eine Solidaritätskundgebung mit dem griechischen Widerstand gegen die in Europa herrschende neoliberale Austeritätspolitik statt. Eingeladen hatte die Linkspartei. Den Aufschlag machte Jochen Bauer, Sprecher der GEW und Vorstandsmitglied des Bochumer DGB: »Frau Merkel und ihre Helfershelfer, sei es der Hüter der Schwarzen Null, Herr Schäuble, sei es der Präsident des EU Parlaments, Herr Schulz, haben nur ein Ziel: in Griechenland einen Regime Change herbeizuführen. Das neoliberale Wirtschaftsmodell soll alternativlos sein. Gelten soll nur Marktkonformität, bei der sich die Menschen ausschließlich ökonomischen Zielen zu unterwerfen haben.« Der vollständige Redebeitrag. Die Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen begründete anschließend, warum sie im Bundestag gegen alle sogenannte Hilfspakete für Griechenland gestimmt hat. mehr…

Die Bochumer Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz hat heute eine Pressemitteilung veröffentlichen lassen mit der Überschrift Bochum zeigt Flagge für atomwaffenfreie und friedliche Welt. Sie erinnert daran, dass sie Mitglied des Netzwerkes „Mayors for Peace“ ist. Sie erwähnt, dass dieses Bündnis  „an das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 8. Juli 1996 erinnert, wonach bereits die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen gegen internationales Recht und gegen Vorschriften und Prinzipien des humanitären Völkerrechts verstößt“. Die Androhung eines atomare Erstschlages gehört nach wie vor zur Strategie der NATO. Die New York Times hatte vor zehn Tagen darüber berichtet, dass die USA bei einem Manöver im NATO-Mitgliedsland Lettland 180 Meilen von der russischen Grenze entfernt mit Atombombern des Typs B-52 den Abwurf von Atombomben geübt haben. Ob der OB bewusst ist, dass sie sich mit ihrer Erklärung gegen die Politik der NATO und der Bundesregierung positioniert? Schön wäre es.

Am 5. Juli wird in Griechenland per Referendum über das Kürzungsdiktat der Europäischen Zentralbank, der Europäischen Kommission und des Internationalen Währungsfonds abgestimmt. Um in diesen entscheidenden Tagen vor dem Referendum ein Zeichen der Solidarität zu setzen, wird es am 03.07.2015 in zahlreichen Städten Nordrhein-Westfalens Solidaritätskundgebungen mit dem griechischen Widerstand gegen die Kürzungspolitik der Troika geben. Die Linke Bochum ruft zusammen mit örtlichen Gewerkschaften und Bündnispartnern aus den sozialen Bewegungen zu einer Solidaritätskundgebung ab 18 Uhr auf dem Dr.-Ruer-Platz auf. mehr…

Der DGB Ruhr-Mark schreibt in eine Erklärung: »In dem Referendum am kommenden Sonntag entscheidet die griechische Bevölkerung nicht über ein „Ja“ oder „Nein“ zum Euro, sondern ob sie für oder gegen weitere Kürzungspakete sind. Das „großzügige“ Angebot der Vertretungen der EU kann aus Sicht der Bevölkerung nur abgelehnt werden, denn die Ergebnisse der bisherige Reformen ist eine schrumpfende Wirtschaft, steigende Arbeitslosigkeit, Hunger, schlechte bis gar keine Krankenversorgung und trotzdem weiterhin steigende Schulden. „Dieser Kurs der Austerität widerspricht jeder wirtschaftlichen Vernunft und darf nicht fortgesetzt werden. Die EU und die Gläubigerinstitutionen verursachen mit ihrer starren Haltung eine humanitäre Katastrophe mitten im reichen Europa. Was Griechenland jetzt braucht, ist eine Umschuldung und Mittel für Investitionen, damit die Wirtschaft wieder in Schwung kommt und langfristig wieder die Schulden bezahlen kann.“, fordert DGB Regionsgeschäftsführer Jochen Marquardt. mehr…

In dem von Opel zurückgelassenen Unternehmen in Bochum wurde ein neuer Betriebsrat gewählt. In einer Stellungnahme schreibt er: »In der gestrigen konstituierenden Sitzung des Betriebsrates von Neovia-Logistics und TÜV Nord Bildung Opel wurde Murat Yaman mit knapp 93 Prozent der Stimmen zum Betriebsrats-Vorsitzenden gewählt. Mit gleicher Zustimmung wird Ralf Bakenecker das Amt des stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden bekleiden. Mit diesem Ergebnis gehen wir gestärkt in die zukünftigen Verhandlungen. Auf den Betriebsrat warten wichtige aber auch schwierige Aufgaben. Dazu zählen unter anderem die Gestaltung der Rückführung zu Opel und der Erhalt der Ausbildungswerkstatt. Es müssen noch einige Zusagen vom Arbeitgeber umgesetzt werden, unter anderem die zugesagten 100 Industriearbeitsplätze. Wir werden diese Verantwortung übernehmen. Das Vertrauen der Belegschaft haben wir.«

Der DGB erklärt in einer Mitteilung: »Die Ungleichheit auf dem Arbeitsmarkt erhöht sich stetig. Während die einen relativ gute Einkommen erzielen und einen sicheren Arbeitsplatz haben, sind andere von Arbeitslosigkeit und Armut bedroht sind oder finden nur prekäre Beschäftigung. Einen großen Einfluss auf die individuellen Arbeitsmarktchancen hat die berufliche Qualifikation. Durch den jahrelangen Mangel an Ausbildungsplätzen hat sich die Zahl der Geringqualifizierten stetig erhöht. Dies spiegelt sich auch in den aktuellen Arbeitsmarktstatistiken wider. Knapp 10 % der Erwerbslosen in Bochum sind unter 25 Jahren, die meisten von ihnen ohne Berufsabschluss.   mehr…

Auch wenn der Tarifkonflikt zwischen ver.di und der Post am Freitag in eine neue Verhandlungsrunde geht, spitzt sich die Auseinandersetzung weiter zu. Die Post will in Bochum am Donnerstag, den 2.7. Streikbrecher einsetzen, um den riesigen Stau an Briefen und Paketen abzuarbeiten. Hierbei sollen vor allem Studenten eingesetzt werden, die nur kurzfristig beschäftigt werden sollen. Ver.di wird mit Streikposten vor dem Zustellstützpunkt in der Mettestr. 27 versuchen, die Streikbrecher von ihrem Einsatz abzubringen. Am Mittwoch  hatte ver.di im Tarifkonflikt um Arbeits- und Einkommensbedingungen für die rund 140.000 Tarifbeschäftigten der Deutschen Post AG die Initiative ergriffen. „Wir haben die Deutsche Post AG aufgefordert, die Verhandlungen mit uns am 3. Juli fortzusetzen. Unser Ziel ist es, zu einem tragfähigen Ergebnis zu kommen, das in der Lage ist, den schweren Konflikt im Betrieb zu befrieden. Wir setzen den unbefristeten Arbeitskampf bis zu einer Einigung fort“, erklärt die Bochumer Geschäftsführerin von ver.di Gudrun Müller. mehr…

Heute berichtet die WAZ in einem Beitrag über eine Elternbefragung zur Inklusion . Die Eltern lehnen eine Billiglösung ab; Lehrer_innen natürlich auch! Um die Probleme zu veranschaulichen, ist das GEW-Schulausschussmitglied und praktizierende Lehrerin, Christel Jünger, der Frage nachgegangen, wodurch das Tuning eines Autos gelingt. Sie vergleicht die Voraussetzungen mit denen der Inklusion in NRW. Diese Darstellung der absurden Bedingungen, unter denen Inklusion gelingen soll, ist auf der GEW-Homepage veröffentlicht.

Im Ferienmonat Juli erzählt das Straßenmagazin Skurriles, Spannendes, Nachdenkliches, Mutmachendes von überall dort, wo es sonst noch Straßenzeitungen gibt: Reportagen, Interviews, Verkäuferporträts von fünf Kontinenten. In einer Mitteilung zur aktuellen Ausgabe verspricht die bodo-Redaktion: »bodo stellt Straßenzeitungsverkäufer u.a. aus Seoul, Vancouver, London, Skopje und Kapstadt vor. Die Leserinnen und -Leser werden den Herrn der Fische kennenlernen, ein japanisches Dorf mit merkwürdigen Bewohnern und ein Land, das es gar nicht gibt. Die Juli-„bodo“ berichtet aus Bangladeschs Textilfabriken, aus dem ukrainischen Kriegsgebiet und von Menschen, die sich mit innovativen Ideen für Obdachlose engagieren – ob in Australien, Spanien, Schottland oder im Libanon. mehr…

Mit einem eindringlichen Schreiben hat sich die ver.di Fachgruppe Feuerwehr an die Mitglieder des Rates der Stadt Bochum gewandt und diesen aufgefordert nun endlich tätig zu werden. In einer Stellungnahme heißt es: »Seit geraumer Zeit macht die ver.di Fachgruppe Feuerwehr und die Beschäftigten der Feuerwehr auf die personelle Situation der Feuerwehr Bochum aufmerksam. Zuletzt noch im März diesen Jahres als die Beschäftigten der Feuerwehr Bochum auf der städtischen Personalversammlung ihrer obersten Dienstherrin, der Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz – einen offenen Brief überreicht haben. Ebenfalls im März beerdigten die Feuerwehrmänner und -frauen unter großer Teilnahme symbolisch die Sicherheit in dieser Stadt. mehr…

Unsichere Jobs werden in Bochum immer mehr zum „Normalfall“. Im vergangenen Jahr arbeiteten über 43 Prozent der heimischen Beschäftigten in Teilzeit- und Mini-Jobs oder hatten ein Leiharbeitsverhältnis. Vor zehn Jahren lag der Anteil der sogenannten „atypisch Beschäftigten“ dagegen noch bei rund 33 Prozent. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten hingewiesen. Die NGG beruft sich dabei auf eine aktuelle Studie der Hans-Böckler-Stiftung, die den Arbeitsmarkt in Bochum unter die Lupe genommen hat. Demnach arbeiteten im vergangenen Jahr rund 67.200 Beschäftigte in nicht-regulären Jobs. mehr…

Die Bochumer occupy-Initiative hat am Samstag mit einer Aktion auf der Kortumstraße auf die rasante Entwicklung unserer Gesellschaft in einen perfekten Überwachungsstaat aufmerksam gemacht. Mit einer Kamera wurden PassantInnen gefilmt und die Bilder auf eine Leinwand projiziert. Daneben liefen als Text und Ton fiktive Informationen über eine Person: Kontostand, Krankheiten, politische Präferenzen, Konfession… Mit einem  Flugblatt wurden die PassantInnen aufgefordert ihre Daten abzuliefern. Eine weiteres Flugblatt klärte über den Hintergrund der Aktion auf. Es gab viele Diskussionen über Vorratsdatenspeicherung, NSA, BND und Co. Die Initiative war mit der Resonanz auf die Aktion sehr zufrieden.

Der Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW lädt zu zwei Terminen ein. Am 8. und 9. August wird in Bochum ein Workshop zu Thema „Flow – Im Fluss des Lebens“ angeboten. Näheres. Am 22. August findet im Ottilie-Schoenewald-Kolleg der jährliche Selbsthilfetag statt. Näheres.

Mit einer Einladung zu einem öffentlichen Gespräch vor dem Rathaus hat  der Bochumer Kulturstammtisch die dramatische Situation für die freie Kulturszene thematisiert.  In ihren Redebeiträge haben insbesondere Jochen Marquardt und Rolf Stein darauf hingewiesen, wie Bochum durch die Sparpolitik an Lebensqualität verliert und ein wesentlicher Kulturbereich wegzubrechen droht.  Rolf Stein: »Seit zwei Wochen befindet sich die Freie Kulturszene Bochums in einer nie gekannten Krise. Der Kämmerer hat die frei verfügbaren Haushaltsansätze nur zu 70 % freigegeben. Das trifft uns in nie dagewesener  Weise. Stand heute Nachmittag: Eine 30 Prozentige Kürzung steht zu erwarten. Seit jetzt 30 Jahren leben und arbeiten wir völlig unabgesichert. Während früher zumindest noch ein Jahr planbar war. Sind es seit zwei Jahren immer nur 3 Monate. Ein betriebswirtschaftlicher Wahnsinn.« Der vollständige Redetext. mehr…

Auch für LeserInnen, die sich nicht für Kommunalpolitik interessieren, lohnt es sich, einen Blick auf den newsletter der Linksfraktion zu werfen, der nach der gestrigen Ratssitzung verschickt wurde. Es ging um Flüchtlingsunterkünfte, die umstrittenen Abschiebungsforderungen von Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz, um zusätzliche Millionen für das Konzerthaus, die Erstattung der Kita-Beiträge, Opel in Langendreer, Zwangsräumungen – und um vieles mehr. Und dann gab es noch einen HoGeSa/AfD-Eklat. Der newsletter.

Am Mittwoch, den 1. Juli  findet um 18:15 Uhr im Haus der Geschichte des Ruhrgebiets, Clemensstraße 17 eine Buchvorstellung und Diskussion mit Constantin Goschler, Berthold Unfried und Henning Borggräfe statt zum Thema: Entschädigungsbewegungen im Kontext deutscher und globaler Perspektiven. In der Einladung heißt es: »Entschädigungsdebatten sind tagespolitisch hochaktuell: Jüngst warf die politische Behandlung der griechischen Schuldenkrise durch die Bundesregierung die Frage auf, ob die bisher geflossenen Entschädigungen für nationalsozialistische Verbrechen in Griechenland ausreichend sind. Ebenso ist das Thema Entschädigung ein produktives Forschungsfeld in der nationalen wie internationalen Zeitgeschichtsschreibung. mehr…

Der Kinder- und Jugendring freut sich, auch in diesem Jahr sagen zu können: „Alle können dabei sein!“ und schreibt in einer Pressemitteilung: »Allen Familien, die sich in diesem Jahr an den Jugendring gewandt haben, ihre Bedürftigkeit nachweisen konnten und um Unterstützung gebeten haben, konnte auch tatsächlich geholfen werden und ihre Kinder können an einer Jugendreise in den Schulferien teilnehmen. Mehr als 35.000 € sind 2015 von Firmen, Institutionen und vielen Privatpersonen für das Projekt „Bochumer Ferienpate“ gespendet worden. 278 Kinder und Jugendliche nehmen mit Hilfe des Ferienpatenprojektes an einer Jugendreise teil und freuen sich auf wunderschöne Urlaubstage, die sie mit Gleichaltrigen verbringen können. mehr…

Die IG BAU wirbt in einer Pressemitteilung für die Ausbildungsabgabe, die im Baugewerbe seit vielen Jahrzehnten erfolgreich praktiziert wird: »In Bochum sind noch immer rund 1.040 Jugendliche auf der Suche nach einem Ausbildungsplatz. Darauf weist die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hin und beruft sich dabei auf neueste Zahlen der Arbeitsagentur. „Viele Schulabgänger in Bochum haben enorme Probleme, eine Lehrstelle zu finden. Dabei hat jeder eine Chance verdient, nach der Schule mit einer Berufsausbildung ins eigene Leben zu starten“, sagt Heinz Wessendorf. Der Bezirksvorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund fordert darum von den Betrieben in Bochum größere Anstrengungen in der Ausbildung. mehr…

Der Kinder- und Jugendring erklärt in einer Pressemitteilung: »Die Malaktion der Grünen Jugend Bochum mit Straßenmalkreide „bunt statt braun“ anlässlich der Kundgebung der NPD am 30. April 2015 passt sehr gut zu unserem neuen Projekt „Farbe bekennen – Demokratie leben“. Mitglieder der Grünen Jugend sind immer bei Protesten und Gegenaktionen mit auf der Straße, wenn in Bochum alte und neue Nazis gegen Minderheiten hetzen. Der besondere Dank des Vorstandes des Kinder- und Jugendrings gilt der Grünen Jugend für ihr antirassistisches Engagement. Vollkommen unverständlich ist für uns, dass die Verwaltung der Stadt Bochum der Grünen Jugend eine unnötige Platzreinigung in Rechnung stellen will. Sollte die Verwaltung diese Rechnung nicht zurückziehen, sind wir gerne bereit, uns an den Kosten zu beteiligen.  Es kann nicht sein, dass Politiker zu Zivilcourage gegen menschenverachtendes Verhalten aufrufen und junge Aktive dann im Regen stehen lassen.

Ein Kreis von Deutschen und Griechen aus der Region Bochum hat vor einigen Wochen die soziale Arztpraxis im westgriechischen Arta „adoptiert“, eine der strukturschwächsten Regionen Griechenlands, die besonders von den menschlich verheerenden Auswirkungen der Eurokrise betroffen ist. Sie wollen der Arztpraxis und Apotheke mit privaten Medikamenten- und Geldspenden unterstützen und damit den vielen Menschen helfen, die ohne jede medizinische Versorgung sind. Rentner und Kinder sind besonders davon betroffen, dass das Geld nicht reicht, um Medikamente zu kaufen oder regelmäßig den Arzt aufzusuchen. mehr…

Zu dem Ergebnis der Schlichtungsverhandlungen im Erziehungs- und Sozialbereich wird es eine Mitgliederbefragung geben. Gudrun Müller, Geschäftsführerin von ver.di in Bochum und Herne begrüßt diese Entscheidung: „Wer sollte besser über die Schlichtungsempfehlung und einen darauf basierenden Verhandlungsstand entscheiden können, als die betroffenen ver.di-Mitglieder in den Einrichtungen und Betrieben des Sozial- und Erziehungsdienstes?“ Das Ergebnis der Schlichtungsverhandlungen war auf einem Treffen der ver.di-Mitglieder in Bochum in den betreffenden Einrichtungen auf einhellige Ablehnung gestoßen. Hauptkritik war, dass die Empfehlung keine wirkliche Aufwertung der schwierigen und verantwortungsvollen Tätigkeiten vorsieht und insbesondere im Bereich der Sozialarbeit und Sozialpädagogik völlig unzureichend ist. mehr…

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) rief am gestrigen Mittwoch die Beschäftigten in den Krankenhäusern zu einer bundesweiten Protestkette auf – vom Nordseestrand bis in die bayerischen Berge, von Görlitz bis Saarbrücken. In den Krankenhäusern fehlen nach einer ver.di-Erhebung 162.000 Beschäftigte, darunter 70.000 in der Pflege. „Diese Aktion ist einmalig und hat es so noch nie gegeben,“ sagte Agnes Westerheide Gewerkschaftssekretärin des ver.di Bezirks Bochum-Herne, „bundesweit hat ver.di 162.000 Nummernschilder an Krankenhäuser versandt. Jede Karte entspricht einer fehlenden Stelle. mehr…

In einem Teil der Innenstadt bietet die Werbegemeinschaft Bochum Marketing kostenlosen WLAN Zugang ins Internet an und schreibt: »In der ersten Projektphase wurden die Huestraße, Kortumstraße (zwischen Südring und Bongardstraße) sowie der Husemannplatz, der Dr.-Ruer-Platz und teilweise der Kurt-Schumacher-Platz mit freiem WLAN versorgt. Zudem gibt es im Tierpark Bochum und im Café Piccolo der Musikschule Bochum das kostenlose WLAN-Netz. Bochum Marketing arbeitet mit dem Freifunk zusammen, dessen WLAN zumeist an weniger stark frequentierten Orten und in Wohngegenden Anwendung findet. Wer als Bürger freie Kapazitäten über den eigenen Router zur Verfügung stellen möchte, meldet sich bei den Freifunkern. Informationen dazu gibt es unter www.freifunk-bochum.de.«

Die schwarze Ruhr-Uni lädt am Donnerstag, den 2. 7. um 18.00 Uhr zu einem Vortrag ein mit dem Titel Veganismus – Zwischen Lifestyle und politischer Praxis und schreibt: »Der Veganismus erfreut sich in letzter Zeit zunehmender Beliebtheit. Es gibt vegane Magazine, Restaurants, und vegane Köche reden in Talkshows über Essen und manchmal sogar über Ethik. Im Vortrag soll der Blick auf die verschiedenen Legitimationen und Strömungen des heutigen Veganismus gerichtet werden. Dabei werden sie insbesondere im Hinblick auf ihre gesellschaftliche Funktion oder gar ihr gesellschaftskritisches Potential betrachtet. Bei guten Wetter wollen wir parallel zum Vortrag (vegan) grillen. Jede*r, die*der sich beteiligen will, sollte was mitbringen. Treffpunkt ist in Gebäude GB vor der Cafeteria.«

Die IG Bauen-Agrar-Umwelt macht in einer Pressemitteilung auf die Versäumnisses der Wohnungspolitik aufmerksam: » „>Das Wohngeld soll erhöht werden – aber viele Geringverdiener in Bochum könnten davon am Ende kaum etwas haben. Das befürchtet die IG BAU. Die IG BAU Bochum-Dortmund fordert daher Nachbesserungen bei der geplanten Wohngeld-Reform. Ebenso einen Kurswechsel in der Wohnungsbaupolitik, um den Neubau von bezahlbaren Wohnungen anzukurbeln und mehr Sozialwohnungen zu schaffen. Auch dies helfe, die Situation von Wohngeldbeziehern in Bochum zu verbessern. mehr…

Am Freitag den 26.06.2015 findet im Sozialen Zentrum anstatt des üblichen notstand-Abends eine Mobilisierungsveranstaltung zur antirassistischen Demonstration am 30.06. in Essen statt. Beginn der Veranstaltung ist um 19.30 Uhr. Es gibt Gelegenheit über gemeinsame Anreise zu sprechen und inhaltlich zu diskutieren.  Die Demonstration steht unter dem Motto: „European Homecare schliessen! Grenzen Öffnen!“ Der Aufruf: mehr…