Gemeinsam mit verschiedenen Initiativen und Engagierten aus dem Ruhrgebiet lädt der Bahnhof Langendreer am Samstag, den 28.9. zur Konferenz „Interventionen für ein Recht auf Stadt“ ein, die von 10.00-21.00 im gesamten Haus stattfinden wird. Die Konferenz startet um 10.00 mit einem „Worldcafé“, das alle Teilnehmenden motivieren soll, miteinander ins Gespräch zu kommen über Fragen, die Stadt, Stadtteil und Region betreffen. Anschließend werden bis 18.30 verschiedene Workshops angeboten. Themen der Workshops sind: Nutzung von Leerstand, Armut im Ruhrgebiet, Schrumpfende Städte, Solidarische Ökonomie, Öffentlicher Raum, Wunschproduktion und Stadtteilarbeit sowie Urban Gardening. Zwischendrin stellen sich Initiativen vor und am Ende wird es einen gemeinsamen Abschluss und Ausklang geben. Die Konferenz bildet den vorläufigen Abschluss der Reihe „Interventionen – Stadt für alle“, die im März gestartet war. Im Fokus stand die Frage, was das „Recht auf Stadt“ eigentlich im Ruhrgebiet bedeuten kann. Der Bahnhof Langendreer thematisierte gemeinsam mit verschiedenen Initiativen aus dem Ruhrgebiet die vielfältigen Praxen, die dies auf verschiedene Weise einfordern bzw. sich nehmen.
Die Linksfraktion berichtet über die gestrige Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss des Rates. Themen waren u.a. der Jahresabschluss 2012 bei dem Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum , die Änderung der Grundstücksrichtlinien, die Zahlungsarten, mit den bei den Stadtwerken Rechnungen beglichen werden können, die Datensicherheit bei der Stadt Bochum, die Frage nach der Sittenwidrigkeit von Swap-Verträgen und die zukünftige Entwicklung der Steag. mehr…
Am Mittwoch, den 25. September ist um 19:00 Uhr im Stadtarchiv an der Wittener Straße der Dokumentarfilm „Armin T. Wegner. Der Fotograf des Genozids†zu sehen. In der Einladung heißt es: Der deutsche expressionistische Dichter, Schriftsteller und Sanitätsoffizier Armin T. Wegner wurde 1915/16 Zeuge des Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich. Trotz des von den türkischen Behörden verhängten Fotografie-Verbots gelang es ihm Aufnahmen zu machen, die das Verbrechen dokumentieren. In seinen Schriften hat Armin T. Wegner die Vernichtung des armenischen Volkes mehrfach geschildert. Der Filmregisseur, Drehbuchbuchautor und Produzent Tigran Khzmayan wir nach der Vorführung für Fragen und Diskussionen zur Verfügung stehen. VeranstalterInnen sind der Freundeskreis der Bücherei Querenburg e.V., die Armin T. Wegner Gesellschaft e.V. und der Armenisch-Akademische Verein 1860 e.V.
Donnerstag 19.09.13, 10:55 Uhr
Die Linksfraktion zur Bundeswehr auf der Berufsbildungsmesse:
In der kommenden Woche soll sowohl im Rat als auch im Jugendhilfeausschuss über die Beteiligung der Bundeswehr an der Berufsbildungsmesse entschieden werden. Für die Linke im Rat bekräftigt Arnold Vogel, Mitglied im Jugendhilfeausschuss, in einer Erklärung noch mal deutlich ihre ablehnende Haltung gegenüber diesem Vorhaben: „Ich finde es sehr bedauerlich, dass auf die Verwaltung und Teile der Politik so viel Druck ausgeübt worden ist, gegenüber der ursprünglichen Planung die Bundeswehr jetzt doch zur Berufsbildungsmesse einzuladen. Aber es deutete sich bereits auf der letzten Sitzung des Rates an. Da wurde so diskutiert, als ob morgen die nicht mehr vorhandene rote Armee in Bochum einmarschieren würde, käme die Bundeswehr nicht zur Berufsbildungsmesse. mehr…
Das Presseamt der Stadt schreibt in einer Einladung zum Pressegespräch am kommenden Montag: »Seit Monaten finden auf dem Platz neben der Marienkirche, in der Kirche selbst und in den angrenzenden Bereichen immer wieder kleinere Bauaktivitäten statt. Am 30. April gab es schließlich einen ersten symbolischen Spatenstich für den Neubau des Musikzentrums. Doch jetzt geht es endlich „richtig“ los. Der Bauzaun wird errichtet, danach beginnen die ersten Aushubarbeiten. Mitte 2015 wird das Musikzentrum fertig sein. Insgesamt rund 150 Planer, städtische Mitarbeiter, Gutachter, Ingenieure und Architekten sind beteiligt, bis zu 100 Bauarbeiter kommen hinzu.« Am 1. Juli 2015, also Mitte 2015, werden wir sehen, was fertig ist.
Vor dem Jugendschöffengericht Bochum begann heute ein neuer Prozess gegen den bereits einschlägig vorbestraften ehemaligen NPD-Landtagskandidaten Andre Zimmer. Die ihm vorgeworfenen Taten hat er während seiner Bewährungszeit begangen. Er war zu 22 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Zunächst verlas der Staatsanwalt die Anklage. Hierbei macht er deutlich, dass er eine Glorifizierung der NSU durch Zimmer nicht durchgehen lassen will. Er zählt die bis jetzt bekannten Opfer der NSU einzeln auf. Zimmer lässt dann durch seinen Anwalt erklären, dass er die Aussage verweigert. Ein Mitarbeiter des Staatsschutzes schildert zu Beginn der Beweisaufnahme, welche rassistischen, NS- und Gewalt verherrlichenden Geschichten Zimmer auf allgemein zugänglichen Facebook-Seiten veröffentlicht hat. Zimmer hat offensichtlich völlig unterschätzt, dass der Staatsschutz seine wechselnden Identitäten auf Facebook verfolgt und nachweisen kann. Der Nazi-Anwalt konfrontiert dann den Zeugen des Staatsschutzes mit Fragen, ob er denn ausschließen könne, dass jemand anderes Zimmers Seiten gehackt habe oder an die Zugangsdaten gelangt sei. Da Zimmer sich aber nicht anschließend von den Inhalten distanziert hat, machen Staatsanwalt und Richterin deutlich, dass dieser Verteidigungsstrategie nicht sonderlich überzeugend ist. Anschließend beschäftigte sich die Beweisaufnahme mit einer Gewaltandrohung, die Zimmer per SMS an jemandem aus dem Umfeld der Antifa-Bewegung geschickt hat. mehr…
Seit einer Woche stellen sich Aktive aus der Friedensbewegung neben die Wahlkampfstände von SPD, CDU und Grüne und halten dabei Transparente mit dem Text: »Kinder für die Bundeswehr: Für Kriege weltweit«. Hiermit wird dagegen protestiert, dass die schwarz-rot-grüne Koalition eine Entscheidung des Jugendamtes kippen will. Das Jugendamt als Veranstalter der Berufsbildungsmesse hatte beschlossen, die Kinderkonvention der UN ernst zu nehmen und die Bundeswehr in diesem Jahr nicht mehr als Aussteller einzuladen. Dagegen war die CDU Sturm gelaufen und SPD und Grüne haben sich daran erinnert, dass sie ja schließlich auch allen Kriegseinsätzen der Bundeswehr zugestimmt haben. mehr…
Beweise, Tatsachen und Fakten spielen in Syrien wie bei Jugoslawien, Afghanistan und im Irak mal wieder keine Rolle. Im Kampf gegen die syrische Regierung ist auch der Bundesregierung jedes Mittel recht. Mit den NATO-Verbündeten will die Deutschland offenbar einen Regime-Change mit Gewalt herbei bomben und missbraucht dafür den UN-Giftgasbericht“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen anlässlich der heutigen Erklärung vom Bundesaußenminister Westerwelle. Weiter heißt es in ihrer Erklärung: „Der Giftgasbericht der UN-Inspekteure zu Syrien lässt keinerlei Schluss über die Täterschaft des Giftgas-Einsatzes zu. Mindestens genau so viele Argumente sprechen für den Einsatz von Giftgas durch die sogenannte syrische Opposition. mehr…
Die Grüne Ratsfraktion schreibt: »Der Plakatspruch „Geld für die Oma statt für Sinti und Roma“ ist nach Ansicht der Staatsanwaltschaft Bochum keine Volksverhetzung. Die grüne Ratsfraktion hatte bei der NPD-Demo am 17. August Anzeige erstattet, weil dort von den Rechten ein solches Plakat gezeigt wurde. Die Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren jedoch eingestellt, weil der Spruch nach ihrer Ansicht nicht zum Hass aufstachele und sich gar nicht gegen Sinti und Roma richte. Die Staatsanwaltschaft würdigt in ihrer vierseitigen Begründung nur aus ihrer Sicht entlastende Gründe, ohne auch nur einmal darauf einzugehen, dass das Plakat von einem namentlich bekannten vorbestraften rechten Gewalttäter gehalten wurde. Es ist nach Ansicht der Grünen ganz offensichtlich, dass das Plakat zum Rassenhass aufhetzen will und es deshalb nicht geduldet werden darf.«
Mittwoch 18.09.13, 14:07 Uhr
Offener Antifa Anreise-Treffpunkt aus Bochum nach Wuppertal
Zu den Antifa-Aktivitäten am kommenden Samstag in Wuppertal gibt es einen Aufruf: »Der Weg ist das Ziel! Am Samstag das Nazipack aus Wuppertal vertreiben oder gar nicht erst in die Stadt lassen! Offener Treffpunkt für eine koordinierte Anreise aus Bochum: 10.00 Uhr HBF-Südausgang (Richtung Markt/Buddenbergplatz). Kommt pünktlich! Für Samstag, den 21. September 2013, kündigen Neonazis aus dem Umfeld der Partei „Die Rechte“ eine „nationale Großdemonstration“ in Wuppertal an. Unter dem Parteienprivileg wollen die erst kürzlich verbotenen, militanten Kameradschaften am Tag vor der Bundestagswahl gegen Linke und Migrant*innen hetzen. Eine Verbotsverfügung durch die hellwache Wuppertaler Polizei ist unwahrscheinlich und so liegt es an antifaschistischer Intervention, den Naziaufmarsch zu verhindern. mehr…
Am Samstag, den 21. September, startet das Straßenmagazin bodo seine monatliche soziale Stadtführung. In der Einladung heißt es: »Wie verbringen eigentlich Menschen auf der Straße ihren Tag? Wo halten sie sich auf, welche Angebote und Hilfen gibt es? Wie sieht die Stadt aus der Sicht der „Menschen am Rand“ aus? Bei bodos sozialer Stadtführung zeigen Verkäufer des Straßenmagazins „ihr“ Bochum. An jedem 3. Samstag im Monat ist um 11 Uhr Treffpunkt an der Bochumer Anlaufstelle des Vereins in der Stühmeyerstraße 33. Nächster Termin ist der 21. September. mehr…
Dienstag 17.09.13, 18:18 Uhr
Soziale Liste zum Skandal um den „Platz des europäischen Versprechens:
Die Soziale Liste erklärt in einer Presseinformation: »Das Projekt „Platz des europäischen Versprechens“ wird immer mehr zum Sinnbild von Steuergeldverschwendung, schlampiger Arbeit und Selbstbedienungsmentalität. Ursprünglich ging es darum, den hässlichen Parkplatz an der Christuskirche zu erschließen, neu zu gestalten und insbesondere den Kirchturm mit seinen Mosaiken einzubeziehen. Aus einer schlichten Bewerbung zum NRW Landeswettbewerb „Stadt macht Platz“ im Jahre 2004/2005 wurde ein immer aufwendigeres Projekt. Vor allem als sich der Beschluss abzeichnete, das Ruhrgebiet 2010 zur Kulturhauptstadt zu erklären, sahen einige Beteiligte nur noch Geldströme auf Bochum zukommen. Auch ein Künstler mit vielen Verbindungen zur (Landes-)Politik klinkte sich schnell ein, sah er doch die Möglichkeit ein Teil des Geldes für sich und seine Zwecke zu vereinnahmen. Die Platzgestaltung wurde schon bald um einen künstlerischen Prozess (Herstellung und Einbau von 22 Namensplatten) erweitert. Die Folge war, dass die Kosten ständig stiegen. Von ursprünglich 960.000 auf 3,3 Mio. Euro, die jetzt veranschlagt werden. mehr…
Andre Zimmer, Kandidat der Bochumer NPD bei der Landtagswahl 2010, der im Juni 2011 wegen diverser Gewalt- und Brandstiftungsdelikten zu einer Haftstrafe von 22 Monaten auf Bewährung verurteilt wurde, steht am morgigen Mittwoch erneut vor Gericht. Der Anklagevorwurf: »Am 25.11.2012 stellte der Angeklagte auf seinem Facebook – Kundenkonto öffentlich sichtbar folgende Äußerungen ein: „Überall Rassenschande. Kanaken mit deutschen Mädels, da könnt ich echt kotzen“. Von Anfang 2012 bis November 2012 waren auf diesem Facebook – Kundenkonto Darstellungen von Doppelsiegrunen enthalten. Am 26.11.2012 fügte er auf dem vorgenannten Facebook – Kundenkonto frei zugänglich eine Darstellung der Zeichentrickfigur Paulchen Panther ein, über der eine Sprechblase dargestellt war, in der es hieß : „Keine Worte sondern Taten“. Dieses Bild kommentierte er mit „Ich bin da ganz Paulchens Meinung“, um damit seine Zustimmung zu den Taten der Terrorgruppe NSU kund zu tun. Am 14.06.2012 sandte er von seinem Mobiltelefon einem Geschädigten eine SMS mit bedrohlichem Inhalt.« Die Verhandlung beginnt um 9.15 Uhr im Saal C 40.
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=ORvJ9qvrhVc
Ab Donnerstag, den 19.09. ist im Endstation Kino der Gewinner des Silbernen Bärens 2012 im Endstation Kino zu sehen. Die Beschreibung: »Ausgehend von einer realen Mordserie an Roma in Ungarn, erzählt der Film Just the Wind einen fiktiven Tag im Leben einer Roma Familie, vierundzwanzig Stunden der Angst vor der Gewalt, die sich das nächste Opfer sucht. In unvergesslichen Bildern zeichnet der Regisseur den Wendekreis der Angst, in dem die Roma leben, immer auf der Flucht, immer in Erwartung der nächsten Demütigung, immer in der Not, lieber unsichtbar und schutzlos, als sichtbar und ausgeliefert zu sein. Regisseur Bence Fliegauf romantisiert die Roma und ihre Lebenswelt nicht, sondern er zeichnet mit traurigem Ernst die Welt der Schutzlosen, die mit uns leben, und deren Alltag im Europa des 21. Jahrhunderts immer noch von Ressentiment, Tabus und Gewalt bestimmt ist.«
Am Dienstag, den 17. September wird der Kölner Künstler Gunter Demnig ab ca. 10:30 Uhr in der Luisenstraße, vor dem Haus mit der Nummer 15 fünf „Stolpersteine“ verlegen. Die „Stolpersteine“ erinnern an die jüdische Familie Gottschalk, die in den 30er Jahren dort gelebt hat und später in ein Konzentrationslager deportiert worden ist. Das Familienoberhaupt, Erich Gottschalk, spielte in einem Vorgängerverein des VfL Fußball und gewann 1938 mit Hakoah Bochum die Deutsche Meisterschaft der jüdischen Fußballvereine. SchülerInnen der Erich-Kästner-Schule, die im Rahmen der Aktion „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ mit dem VfL Bochum 1848 kooperieren, haben auf Initiative des VfL hin die Familiengeschichte der Gottschalks untersucht. Diese Recherche ist Grundlage für die Verlegung der „Stolpersteine“. Neben den SchülerInnen der Erich-Kästner-Schule wird auch Frank Goosen, der Stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzenden des VfL Bochum an der Gedenkveranstaltung teilnehmen. Er hat wichtige Impulse dafür geliefert, dass der VfL seine Geschichte während des Faschismus aufarbeitet.
Die im Rahmen einer vermeintlichen Zinsoptimierung abgeschlossenen Zinsswapverträge der Stadt Bochum sind Gegenstand einer Anfrage der Linksfraktion für den nächsten Hauptausschuss. Dazu teilt die Fraktion mit: »Denn das Landgericht Dortmund hat am 5. Juli die Zinsswapverträge der Stadt Bergkamen und des Kreises Unna als sittenwidrig eingestuft. Laut ‚Der Neue Kämmerer’ vom 12. Juli sei das ein Novum mit schwerwiegenden Folgen für Kämmerer bundesweit: „Denn wer jetzt noch aus vergleichbaren Verträgen resultierende Forderungen begleicht, könnte sich der Untreue schuldig machen.“ mehr…
Für den Sprecherkreis des Bündnisses für Arbeit und soziale Gerechtigkeit waren die Demonstration und Kundgebungen am vergangenen Samstag ein großer Erfolg. In einer Erklärung heißt es: »Trotz des ersten Wochenendes mit schlechter Witterung ist es gelungen, tausende Menschen in Bochum auf die Straßen zu bringen. Sie alle verband das gemeinsame Anliegen vor den Wahlen das Thema „UMfairTEILEN“ unüberhörbar in die öffentliche Debatte zu bringen. Bereits die Auftaktkundgebungen und die Demonstrationszüge bewiesen durch viel Kreativität und gute Stimmung wieder einmal, dass in Bochum viel in Bewegung zu setzen ist. Ob in der Massenbergstraße, vor dem Schauspielhaus oder vor dem Colloseum beim Jahrhunderthaus mit kurzen und knappen Reden und vielfältigen Kulturangeboten wurde der Forderung nach mehr sozialer Gerechtigkeit im Rahmen von Auftaktkundgebungen Gehör verschafft. mehr…
Die Linke in Bochum setzt zum Schlussspurt im Bundestagswahlkampf an und kündigt an: »Am Dienstag, den 17. September, wird die prominenteste Vertreterin der Linken, Dr. Sahra Wagenknecht, bei der linken Wahlkampfkundgebung auf dem Husemannplatz sprechen. Das Moderatorenpaar Ezgi Guyildar und Ralf Dieter Lange, das für den Vorstand der Bochumer Linken durch das Programm führen wird, freut sich, Sahra Wagenknecht zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage in Bochum begrüßen zu dürfen: „Sahra Wagenknecht hat am vergangenen Samstag bei der großen UmFAIRteilen-Demo in Bochum gemeinsam mit über 12 000 Menschen demonstriert und eine Umverteilung von oben nach unten gefordert. mehr…
Sonntag 15.09.13, 19:51 Uhr
Eine sozialhistorische und literaturgeschichtliche VHS-Tagesexkursion:
Am Samstag, den 21. September findet eine sozialhistorische und literaturgeschichtliche VHS-Tagesexkursion statt unter dem Titel: „Auf den Spuren von Mathilde Franziska Anneke – eine Schriftstellerin in der Zeit der Frühindustrialisierung und 1848er Revolution“. Wilfried Korngiebel und Susanne Slobodzian leiten die Bustour. Die Fahrt führt von Bochum nach Hattingen, Sprockhövel und Wuppertal und eröffnet vor Ort Einblicke in die bewegte Biographie der aus dem Ruhrgebiet stammenden, heute fast vergessenen revolutionären Demokratin, Frühsozialistin, Frauenrechtlerin, Journalistin, Poetin und Pädagogin Mathilde Anneke (1817-1884), die nach der gescheiterten Revolution von 1848/49 in die USA auswanderte, um sich dort für die Abschaffung der Sklaverei und für die Organisierung der Frauenbewegung zu engagieren. Der Einladungsflyer. mehr…
Sonntag 15.09.13, 17:38 Uhr
ADFC: Bochum stellt "fahrradfreundlich" auf den Kopf
Der Vorsitzende des ADFC Klaus Kuliga hat einen Verriss über die Fahrradpolitik der Stadt Bochum am Beispiel des geplanten Radwegendes an der Wasserstraße hinter der Kreuzung mit dem Außenring geschrieben: »Die Stadt Bochum definiert „fahrradfreundlich“ ganz neu: Als Stillstand des Radfahrers – nur zu seiner eigenen Sicherheit natürlich. Die Logik dahinter ist bestechend: Radfahrer, die irgendwo im Seitenraum der Straße herumstehen, sind ganz besonders sicher untergebracht. Das Fahren mit dem Rad wäre ja auch viel zu gefährlich. Wenn sich der Radler dann doch wieder zum Radfahren auf die Fahrbahn begibt, ist er selber schuld. Wenn es zum Unfall kommt: Hätte er eben besser aufpassen müssen! Die Stadt Bochum hat diese Verkehrssicherheitspolitik jetzt auch offiziell festgeschrieben – schwarz auf weiß und für jedermann nachzulesen. mehr…
Mit einer ziemlich eindrucksvollen Demonstration hat das Bündnis UMfairTEILEN heute in Bochum erneut darauf hingewiesen, wie obszön – so Ulrich Schneider vom Paritätischen – Reichtum in unserer Gesellschaft verteilt ist. Eine Zusammenfassung der inhaltlichen Positionen ist auf der Webseite des Bündnisses zu finden. Die politischen Reden wurden mit sehr viel Beifall aufgenommen. Für richtige Begeisterung sorgte schließlich Wilfried Schmickler. Wahrscheinlich lässt sich die Beschreibung der gesellschaftlichen Realität inzwischen am treffendsten kabarettistisch darstellen. Sein Auftritt war sicherlich der Höhepunkt der Demonstration. Als dann noch Tausende gelbe Scheiben über dem Platz fliegend verteilt wurden, hatten die meisten TeilnehmerInnen vergessen, dass sie sich morgens im Regen zu einer der Auftaktkundgebungen haben aufraffen müssen. Schon die Choreografie der Sternmärsche stellte ein Erlebnis dar. Die Demozüge begegneten sich und verliefen teilweise parallel. Es wurde wahrnehmbar, wie viele Leute unterwegs waren.
Trotz Wahlkampfendspurt akzeptierten die Parteien weitgehend die vereinbarten Spielregeln und hielten sich zurück. So sollten z. B. vor der Bühne keine Parteifahnen auftauchen. Anfangs klappte das auch. (Foto oben) Für den SPD Abgeordneten Axel Schäfer war das offensichtlich eine Unzumutbarkeit. Er stellte sich heftig schwenkend mit SPD-Fahne vor die Bühne (Foto rechts). Noch peinlicher war eigentlich nur die MLPD. Sie setzte sich über die eindringliche Bitte der Veranstalter hinweg, keinen weiteren Lautsprecherwagen in den Demozug einzuschleusen und belästigte die TeilnehmerInnen. Zur Fotogalerie.
Samstag 14.09.13, 00:00 Uhr
Was läuft bei den Auftakt-Kundgebungen der UMfairTEILEN-Demo
11:30 Uhr Schauspielhaus (Königsallee 15):
Hier treffen sich Gewerkschaften (u.a. ver.di, IG Metall, GEW), Jugendverbände bzw. Verbände der Jugendarbeit. Zusätzlich wird es hier einen „Weißen Block†aus Beschäftigten im im Sozial- und Gesundheitswesen – Pflege, Betreuung und Begleitung – geben. Die Gewerkschaftsjugend (DGB & ver.di) sind mit je mit einem eigenen Demo- & Party-LKW dabei. 
Für den musikalischen Auftakt sorgt die etwas andere Blaskapelle Schwarz- Rot-Atemgold und das Schauspielhaus will singen. Gudrun Müller (ver.di Bochum-Herne) übernimmt die Begrüßung und Moderation. Hauptredner ist Eric Schley von der DGB-Jugend NRW.
11:30 Uhr Jahrhunderthaus (Platz am Colosseum, Alleestraße 130)
Zum Jahrhunderthaus (Platz am Colosseum) kommen Sozial- und Wohlfahrtsverbände sowie viele Migranten-Organisationen (u.a. der Paritätische Gesamtverband, der SoVD NRW, DIDF, Aleviten, YEK-KOM). Hier sorgt „Ate Logo†für echte Ruhrpott-Samba-Laune. Dr. Kemal Bozay (IFAK) wird die Begrüßung und Moderation übernehmen. Hauptredner sind Daniel Kreutz (SOvD NRW) und ein Sprecher der Aleviten.
11:30 Uhr Massenbergstraße am Hauptbahnhof

Zur Massenbergstrasse mobilisiert bundesweit attac. Hier treffen sich auch kirchliche Gruppen und Erwerbslosen-Initiativen. TeilnehmerInnen, die nicht mit Sonderbussen, sondern mit dem ÖPNV anreisen, kommen vom HBF leicht zur Kundgebung.
Den musikalischen Auftakt bestreiten hier „Hardy & die Occupy Singersâ€. Begrüßung und Moderation hat Pfarrer Peter Scheffler (Superintendent des ev. Kirchenkreises Bochum) inne. Hauptredner ist Roman Denter von attac. Begleitet werden die Demonstranten bei ihrem Zug über den Boulevard zum Bergbaumuseum von den „Pappnasen Rotschwarz†– einem satirisch-karnevalistisch- politischen Frohsinns- Spektakel mit selbstgebauten Vier-Meter-Großpuppen.
Die einzelnen Demonstrationszüge werden sich in der Innenstadt begegnen. Begleitet werden sie von rollenden Bühnen für Kultur- und Wortbeiträge.
Höhepunkt der UMfairTEILEN-Demo im September letzten Jahres war der Auftritt von Chupa Cabras. Sie eröffnen auch am morgigen Samstag um 13.00 Uhr die Abschlusskundgebung vor dem Bergbau-Museum. Näheres auf www.pott-umfairteilen.de. Am Mittwoch dieser Woche hat sich sogar die Bochumer SPD dazu durchgerungen, auf ihrer Webseite Werbung für die Demo zu machen: „SPD Fahnenausgabe ist um 12.30 Uhr am Hauptbahnhof.“ Die Grüne rücken mit einem Traktor mit ihrer Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl an. Die Linke wir mit einer fahrenden Bühne auf einem LKW dabei sei. Angekündigter Stargast ist Sahra Wagenknecht. Ungewöhnlich für eine solche Demo: ParteienvertreterInnen werden weder auf den Auftaktkundgebungen noch vor dem Bergbaumuseum auf die Bühne kommen. Sie sollen sich anhören, was die Kampagne zu sagen hat.
Die Linksfraktion berichtet aus dem Sozialausschuss: »Gestern wurde der Haushalt 2014 für den Bereich Gesundheit und Soziales verabschiedet. Wir haben ihn abgelehnt, weil er die bereits beschlossenen Kürzungen aus den vergangenen Jahren z.B. beim Behindertenfahrdienst, Schließung der Notschlafstelle in Wattenscheid und in der Altenhilfe fortschreibt. Ein weiteres Thema war die Unterbringung von Flüchtlingen. Die Stadt steht im Moment vor dem Problem, dass die Unterkünfte für Flüchtlinge kaum ausreichen. Das liegt u.a. anderem auch daran, dass gegen den Widerspruch der Linksfraktion vor 2 Jahren eine Teilschließung der Wohnungen in der Krachtstraße durchgesetzt wurde. Diese Gebäude, die in der Tat z.T. marode waren, sind nun abgerissen. Jetzt müssen für viel Geld Container und anderer Wohnraum angemietet werden. Das Geld hätte man vielleicht besser zur Sanierung der städtischen Wohnungen in der Krachtstraße eingesetzt. Die CDU hat beantragt, 750.000 € zusätzliche Mittel in den Haushalt einzustellen. Der Beschluss darüber wurde in den Hauptausschuss vertagt. mehr…
Am Mittwoch, den 18.9. findet um 19 Uhr im Bahnhof Lngendreer eine Veranstaltung statt zum Thema: „Individualisierte Medizin“. Das Gen-ethische Netzwerk und die Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW stellen ihre Broschüre zur “individualisierten Medizin†zur Diskussion. Darin geht es um Interessen, ökonomische Beziehungen und Abhängigkeiten auf dem Markt der biomedizinischen Forschung und Entwicklung sowie ihre Verbindungen mit der Kommerzialisierung des Gesundheitssystems. Gemeinsam soll über Ansatzpunkten für Gegenbewegungen gegen die Individualisierung der Gesundheitssorge und die Kommerzialisierung der Gesundheitsversorgung nachgedacht werden.
Der Flüchtlingsrat NRW lädt am Donnerstag, den 26. 9. um 19 Uhr zu einem Vortrag zum Thema „Roma und Rassismus“ in seine Räumlichkeiten in der Wittener Straße 201 ein. Im der Veranstaltung geht es um die Fragen: Was bedeutet Antiziganismus und wie funktioniert er? Wie nutzt die extreme Rechte die negative Stimmung und verstärkt sie noch? Mit diesen Fragen beschäftigt sich der Referent Benjamin Kerst und erläutert die Hetze der extremen Rechten anhand von Beispielen, insbesondere zu den jüngsten Vorfällen in Duisburg. Der Referent arbeitet am Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS).
„Es muss endlich Schluss sein mit der von CDU, SPD, FDP und Grünen seit Jahren verfolgten Umverteilungspolitik von unten nach oben. Das Ergebnis der Politik dieser Kartellparteien liest sich im Reichtums- und Armutsbericht der Bundesregierung. Reiche werden immer reicher und Arme immer ärmer. Die Linke fordert eine Umverteilung von oben nach unten und fordert eine Millionärsteuer“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken. Dagdelen weiter: mehr…
Die Bochumer Kinder- und Jugendfreizeithäuser und die Jugendverbände präsentieren am Samstag, 21.09.13 von 12.00 bis 16.30 Uhr auf dem Husemannplatz das “7. Bochumer Youth open / Weltkindertag“, um die Angebote und Möglichkeiten der Kinder- und Jugendarbeit in Bochum vorzustellen. In der Ankündigung heißt es: mehr…
Donnerstag 12.09.13, 17:06 Uhr
Die Linksfraktion zum Platz des europäischen Versprechens:
Die Linksfraktion schreibt: »Morgen soll im Rechnungsprüfungsausschuss über die Verfahrensabläufe beim Platz des europäischen Versprechens diskutiert werden. Schon jetzt steht aber für Die Linke im Rat fest, dass es ein „weiter so“ nicht geben kann. Und ganz unabhängig von der Bewertung des Berichtes ist auch klar, dass Die Linke bei ihrer Position bleibt, dass der Platz fertig gestellt ist und keine städtischen Mittel mehr zur Verfügung gestellt werden dürfen. Nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden Uwe Vorberg stellt der Bericht ein Dokument städtischen Versagens und Trickserei dar. mehr…
