Am Mittwoch, den 27. 3. lädt die Bochumer Occupy Initiative um 19:30 Uhr in der „Rotunde“ zu einer Veranstaltung mit Prof. Niko Paech. Es geht um das Thema „Leben in der Postwachstumsgesellschaft“ und die Frage, wie kann eine Gesellschaft ohne Wachstum aussehen und realisiert werden. In der Einladung heißt es: »Wirtschaftswachstum gilt quer durch alle Parteien als Voraussetzung für die Entwicklung der Gesellschaft und die Lösung von Problemen. Dabei ist stetiges Wachstum auf einem endlichen Planeten unmöglich. Bereits jetzt werden die wichtigsten Ressourcen weltweit knapp: Energie, Wasser, Rohstoffe, Nahrungsmittel. Hilft uns hier eine „grüne Ökonomie“ oder ist das alter Wachstums-Wein in grünen Schläuchen? Wie können wir den Wechsel in eine tatsächlich nachhaltige Gesellschaft schaffen? Und was bedeutet das für uns alle und unser „gutes Leben“?
Der Volkswirtschaftler Niko Paech ist seit 2010 Gastprofessor am Lehrstuhl für Produktion und Umwelt der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg. Seine Forschungsschwerpunkte sind Umweltökonomie, ökologische Ökonomie sowie Nachhaltigkeitsforschung. Hierbei hat sich Paech insbesondere mit der Frage auseinandergesetzt, warum eine Entkopplung von Wertschöpfung einerseits und Umwelt- und Energieverbrauch andererseits nicht gelingen kann und was dies für jeden einzelnen und die gesamte Gesellschaft bedeutet.«

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »Obwohl alle Beteiligten seit langem wissen, dass in diesem Jahr ein doppelter Abiturjahrgang ansteht, droht nach bisheriger Lage ein Desaster. Nach aktuellem Stand ist die Anzahl der angebotenen Ausbildungsplätze weit hinter den Erfordernissen zurück und nun zeichnet sich auch noch ab, dass viele Universitäten und Hochschulen Zulassungsbeschränkungen für das kommende Wintersemester umsetzen wollen. Zum Beispiel ist laut Presseberichten die Anzahl der Studienplätze für Lehramtsanwärter an der TU Dortmund um 30 Prozent reduziert. Für den DGB in der Region Ruhr Mark eine Entwicklung, die große Besorgnis auslöst. mehr…

Die Linksfraktion im Rat schreibt in einer Pressemitteilung: »Den Spekulationen über eine Privatisierung oder Überführung der städtischen Wirtschaftsförderung in eine GmbH erteilt Die Linke im Rat eine klare Absage, ebenso wie der Hinterzimmerpolitik, die zurzeit betrieben wird. „Vor einiger Zeit hat der SPD-Landtagsabgeordnete und potentielle OB-Kandidat Eiskirch eine Neuordnung der Wirtschaftsförderung gefordert und heute entnehme ich der Zeitung, dass die Oberbürgermeisterin Gespräche mit SPD, CDU und Grünen über die Zukunft der Wirtschaftsförderung führt“, ärgert sich der Vorsitzende der Linksfraktion, Uwe Vorberg über die Beratungsabläufe. „Die Debatte gehört aber in den Rat und nicht in irgendwelche Hinterzimmer!“  Die Wirtschaftsförderung wird in Bochum in einem städtischen Amt koordiniert. Über die Neuorganisation wird seit Jahren gestritten. Aus Sicht der Linksfraktion leider oft ideologisch nach dem Motto „Privat vor Staat“. Bereits 2007 hatte die Unternehmensberatung ExperConsult darauf verwiesen, dass die Organisationsform gar nicht so entscheidend sei, sondern vielmehr die Qualität des Personals und die zur Verfügung stehenden Ressourcen. „In einer GmbH wird doch nicht per se besser gearbeitet als in einem städtischen Amt“, so Vorberg. mehr…

Zum Welttag des Wassers veranstalten die Piraten Bochum am Freitag, den 22. 3. ab 19 Uhr einen Themenabend im Casa Cuba, Metzstrasse 13 zum Trinkwasser und zeigen den Dokumentarfilm „Water makes Money“ von Leslie Franke und Herdolor Lorenz. In der Einladung heißt es:  »Die Piraten treten der erzwungenen Liberalisierung und Privatisierung des Wassersektors und der damit verbundenen Herauslösung aus dem Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge entschieden entgegen. „Preiserhöhungen für den Verbraucher und eine Verschlechterung der Qualität der Infrastruktur sind fast immer eine Folgeerscheinung, da oft nur Geld rausgezogen, aber nichts zurück investiert wird. mehr…

Der ADFC schreibt auf seiner Webseite: »Bochum bewirbt sich noch in diesem Jahr bei der AGFS. Aber mit welchem Konzept? Der Ratsausschuss für Umwelt, Ordnung, Sicherheit und Verkehr hat im November 2012 einstimmig beschlossen, dass Bochum sich noch in diesem Jahr bei der AGFS bewirbt. SPD und Grüne haben im Januar den Leitantrag zur „Verbesserung der ‚Fußgänger- und Fahrradfreundlichkeit‘ im Rahmen eines modernen Mobilitätsmanagements“ beschlossen. Aber wo ist das Konzept dafür?
mehr…

Der Vorstand des Bochumer Kinder- und Jugendrings ruft dazu auf, sich zahlreich am dezentralen Aktionstag „umFAIRteilen“ am 13. April in Bochum zu beteiligen und schreibt: »Die öffentliche Armut trifft immer auch Kinder, Jugendliche und ihre Familien und die Träger der Kinder- und Jugendarbeit, die notwendige Leistungen nicht mehr in ausreichendem Umfang erbringen können. Wenige Reiche in unserem Land werden reicher und viele Arme werden ärmer. Großem privaten Reichtum steht folgenreiche öffentliche Armut gegenüber. Gerade die Menschen in den Ruhrgebietsstädten bekommen hautnah zu spüren, was öffentliche Armut für sie heißt. Die Öffnungszeiten von Bibliotheken sind in Bochum eingeschränkt worden. Der Besuch von Schwimmbädern oder städtischen Kulturveranstaltungen ist teurer geworden. Dienstleistungen der Stadt werden reduziert. In den Jugendfreizeithäusern gibt es einen riesigen Investitionsstau und zahlreiche Schulen vermitteln unseren Kindern und Jugendlichen nicht gerade Lust aufs Lernen. Der Berufseinstieg für viele Jugendliche wird immer schwieriger und die Stadt Bochum baut Ausbildungsplätze ab. mehr…

Am Sonntag, den 24. März findet die traditionelle  Gedenkkundgebung der VVN-BdA an den Kapp-Putsch auf dem Werner Friedhof statt. Jochen Marquardt Geschäftsführer der DGB Region Ruhr Mark wird eine Ansprache halten. Die VVN erinnert an „die Kämpfer gegen den rechten Kapp-Lüttwitz-Putsch von 1920 und der antifaschistischen Widerstandskämpfer gegen Faschismus und Krieg“ und schreibt: „Ihr Einsatz und Mut, ihr Idealismus und Kampfeswillen sollte für uns heute Verpflichtung sein, soziale und politische Errungenschaften zu bewahren, den reaktionären Kräften von heute den Weg zu versperren und in ihrem Sinn für Frieden, Freiheit, Solidarität und sozialen Fortschritt einzutreten. Wir wollen, dass das Rad der Geschichte nicht zurück gedreht werden kann und neue Geschichtslügen auf unfruchtbaren Boden treffen. Wir wollen, dass das Anwachsen des Neonazismus und die Rechtsentwicklung in der Bundesrepublik gestoppt wird.“ Treffpunkt: 11:00 Uhr auf dem Marktplatz in Bochum-Werne

Heute Nachmittag wurde eine Information des Betriebsratsvorsitzenden der Bochumer Opel-Werke Rainer Einenkel an die Beschäftigten verteilt. Darin heißt es: »Am Dienstag wurde in den Verhandlungen ein Tarifvertrag zur Zukunft der Opel-Werke vorgelegt. Veränderungen an diesem Vertrag hatte der Opel-Vorstand abgelehnt. Der Bochumer Betriebsrat und die IG Metall-NRW haben diesem Tarifvertrag nicht zugestimmt und fordern weitere Verhandlungen. In einem Schreiben an die Belegschaft und in einer Presseerklärung hat die Rüsselsheimer Kommunikationsabteilung dazu Stellung genommen. Unterzeichnet wurde das Schreiben von dem Bochumer Werksdirektor Manfred Gellrich. Fakt ist: An den Verhandlungen ist kein Bochumer Vertreter der Unternehmensleitung beteiligt. Das mag als Erklärung dienen, dass im Schreiben des Unternehmens und in den Führungskräftesitzungen viele irreführende Informationen verbreitet werden. Dahinter scheint eine bewusste Absicht zu stecken. mehr…

Die Verfälschungen des 4. Reichtums- und Armutsberichtes durch die Bundesregierung empören die Organisationen und Mitglieder des Bündnisses für Arbeit und soziale Gerechtigkeit. Der Sprecher des Bündnisses und Geschäftsführer der DGB Region Ruhr-Mark, Jochen Marquardt, hält die vorgenommen Änderungen für völlig unakzeptabel. „Es darf nicht durchgehen, dass die Regierung unter dem Druck von Wirtschaftsminister Philip Rösler gegen vorhandene Erkenntnisse, die Realitäten nach eigenem Gutdünken einfach ignoriert.“ Das Bündnis will sich in den kommenden Wochen und Monaten weiterhin aktiv gegen diese Politik aufstellen und ruft dazu auf, am 13.4. einen Aktionstag in Bochum durchzuführen. Anstatt sich die Welt schön schreiben zu lassen, wird es immer notwendiger die Politik im Land und in den Städten zu verändern. Zum aktuellen 10. Jahrestag der Agenda 2010 gilt es eine ehrliche Analyse der Auswirkungen wahrzunehmen. Der Niedriglohnsektor und prekäre Arbeit sind erheblich gewachsen und die Stadt ist aufgrund fehlender Finanzmittel immer weniger in der Lage die Bedingungen für gute, soziale und kulturelle Lebensbedingungen zu sichern. mehr…

Die Linksfraktion im Rat erklärt: »Die Stadtwerke Bochum überarbeiten ihr Sponsoringkonzept und kürzen dabei ihre Mittel von 4,5 Millionen Euro bis 2016 um fast die Hälfte auf voraussichtlich 2,4 Millionen Euro. Dabei sollen aber Kleinspenden an Vereine unberührt bleiben. Die Kürzung geht vor allem zu Lasten der großen Zuwendungsempfänger VfL Bochum und TV Wattenscheid. Aus Sicht der Linksfraktion eine mehr als überfällige Entwicklung. Die Linksfraktion begrüßt es auch, dass mehr Transparenz und eine Bürgerbeteiligung beim Sponsoring eingeführt werden sollen. mehr…

In einem Bericht über die gestrige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses moniert Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, „die fehlende Information der Ratsmitglieder über den beabsichtigten Abgang der Rechtsdezernentin Diane Jägers nach Dortmund.“ Weiter heißt es in dem Bericht: »Die Rechtsdezernentin wurde 2007 vom Rat für die Dauer von acht Jahren gewählt, hat sich aber für eine Stelle als Rechtsdezernentin im Verwaltungsvorstand in Dortmund beworben und durchläuft derzeit die Vorstellungsrunden bei den einzelnen Fraktionen. Gleising monierte, dass „wir Ratsmitglieder“ von dem Vorgang aus der Presse erfahren haben.
mehr…

Die Bochumer Linkspartei schreibt: »Am 14. März 2013 jährt sich zum zehnten Mal die Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder, mit der die damalige rot-grüne Bundesregierung ihre „Agenda 2010“ einläutete und einen massiven Abbau sozialer Rechte vorantrieb. Dazu erklärt David Staercke, Sprecher Der Linken in Bochum: „Hartz IV hat dazu geführt, dass Erwerbslose drangsaliert werden und Beschäftigte viel leichter zu erpressen sind. Das spüren wir auch in Bochum. Auch bei uns verdienen immer mehr Menschen nur noch Niedriglöhne und müssen als Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter oder in anderen unsicheren Beschäftigungsverhältnissen arbeiten. Die meisten Erwerbslosen erleben von den Jobcentern nur Druck und Schikanen statt der versprochenen Förderung.“ mehr…

Das feministische Archiv ausZeiten zeigt am Mittwoch, den 20. März um 19.00 Uhr den Film „Für Helga“. Die Filmbeschreibung: Aus der „Opelfrauengruppe“ entstand Ende der 1970er Jahre in Bochum ein Film, der das Leben insbesondere einer der Frauen aus dieser Gruppe zum Thema hatte: Helga. Der Film zeigt Szenen aus dem Leben der Bochumerin, verheiratet, zwei Söhne. Sie arbeitet in einer Wäscherei, ihr Mann bei Opel. Die Opelfrauengruppe besteht damals vier Jahre und neben Helga kommen noch weitere Frauen aus der Gruppe zu Wort. Die Filmemacherin Christa Donner drehte den Film „Für Helga“ 1979 und schrieb 1980 über den Film: „Helgas Leben ist durchschnittlich, gleichzeitig ist es besonders. In ihrem Leben spiegeln sich die Bedingungen vieler Frauen wider, arbeiten für wenig Lohn draußen, arbeiten zu Hause, in der Familie. Verantwortung tragen. Gleichmaß, Kaputtsein. Das läuft nicht glatt. Da sind Misstöne und offene Fragen. Gleichzeitig wird Kraft sichtbar …« mehr…

Die THS (die Abkürzung stand früher für Treuhandstelle) hat in Bochum – vor allem in Dahlhausen – einige hundert Wohnungen.
Der Konzern EVONIK Industries hat heute in einer Presseveröffentlichung mitgeteilt, dass „die Vivawest GmbH und die THS GmbH gesellschaftsrechtlich zusammengeführt und in eine neue, stabile Eigentümerstruktur überführt werden“ sollen. Das MieterForum Ruhr kommentiert die Pläne wie folgt: »Die RAG-Stiftung beabsichtigt 30% der Anteile am Wohnungsunternehmen Vivawest zu übernehmen. Weitere 25% der Vivawest-Unternehmensanteile soll der Evonik Treuhandfond übernehmen. Die verbleibenden 18,2% der Vivawest -Anteile im Eigentum von EVONIK sollen an verantwortungsvolle, langfristig orientierte Investoren abgeben werden. Die restlichen 26,8% Anteile würde die Gewerkschaft IGBCE halten, Sie war bisher zu 50% am Wohnungsunternehmen THS beteiligt. mehr…

Am Donnerstag ist es genau 10 Jahre her, dass Gerhard Schröder mit der Agenda 2010 die Hartz-Reformen ankündigte. „Wir ziehen durchweg eine negative Bilanz“, erklärt Ratsmitglied Ernst Lange von der Linksfraktion. „Hartz IV sichert für die Betroffenen gerade nicht die gesellschaftliche und kulturelle Teilhabe. Die Regelsätze sind viel zu niedrig und den Arbeitslosen werden vielfach Leistungen rechtswidrig von den Jobcentern vorenthalten.“ Das ergibt u.a. die Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion zu Widersprüchen und Klagen gegen das Jobcenter. Danach hat das Jobcenter Bochum 1.300 Widersprüchen ganz oder teilweise stattgegeben. Das ist eine Erfolgsquote von über 46 %. Bei den eingereichten Klagen gab das Jobcenter in 231 Fällen (40 %) ganz oder teilweise nach. mehr…

[sf url=http://www.roadside-dokumentarfilm.de/files/VVV_-_Trailer_-_04-10-2012.m4v autoplay=0 autobuffer=0]
Die Rote Hilfe Ortsgruppe Bochum / Dortmund, zeigt anlässlich des diesjährigen Internationalen Tages der politischen Gefangenen am Sonntag, den 17.3. um 18.00 Uhr im Sozialen Zentrum den Film „Verboten – Verfolgt – Vergessen Die Verfolgung der politischen Opposition in der Adenauerzeit“ von Daniel Burkholz. Die Filmbeschreibung: »Bereits kurz nach Ende des 2. Weltkriegs begann der Kalte Krieg. Vor diesem Hintergrund plante die Bundesregierung unter Kanzler Adenauer schon 1950 den Aufbau einer Armee. Gegen dieses Vorhaben gab es in der Bevölkerung große Proteste. Die Regierung Adenauer reagierte schnell. Innerhalb weniger Wochen wurde ein politisches Strafrecht eingeführt, das seine Wurzeln im Strafrecht der Nazizeit hatte.
mehr…

Die Soziale Liste Bochum kritisiert den Einsatz der Polizei anlässlich des „Aufmarsches“ von 25 Anhängern der rechtsextremen Partei „Pro NRW“ am vergangenen Samstag in Wattenscheid-Leithe „als völlig überzogen“ und erklärt weiter: »Erneut wurde in Bochum ein schwerbewaffnetes Aufgebot verschiedener Polizeieinheiten mobilisiert, um den rechten rassistischen Hetzern den Weg und Kundgebungsplatz freizuhalten und die Gegendemonstrationen auf einen großen Abstand zu halten. Unter dem Schutz und mit Geleit der Polizei waren 25 Rechtsextreme in 2 Kleinbussen und mehreren Autos angereist, um vor der Hollandschule, die als Flüchtlingsunterkunft genutzt wird, rassistische Hetze zu betreiben. War es in NRW zuletzt gängige Praxis Demonstrationen vor Wohnungen nicht mehr zuzulassen, wurde dies in Wattenscheid möglich gemacht. Die Polizeibehörden missachteten damit das Gebot der „Unverletzlichkeit der Wohnung“ nach GG, Art. 13. mehr…

Die Pressestelle der Polizei hat ihren Bericht über die Demonstrationen am Samstag in Leithe mit der Überschrift versehen: „Demonstrationen in Wattenscheid verliefen friedlich“. Auch diese Überschrift entspricht der Wahrheit. Manchmal suggerieren wahre Überschriften eine ganz andere Botschaft.

Die Abgeordnete Lore Agnes aus Bochum (links) mit Clara Zetkin und Mathilde Wurms 1920 vor dem Reichstag

Das Frauenarchiv ausZeiten lädt am Sonntag, den 17. März ab 14.00 Uhr ein zu einem Bochumer Frauenstadtrundgang mit Linda Wotzlaw: »Sie haben die Gelegenheit, historische Frauen aus dem Bochum des 19. und 20. Jh. und früher kennen zu lernen. So erfahren Sie, welche Spuren Frauen wie Nora Platiel und Ottilie Schoenewald, beide Anwältin und Politikerin, oder die Pastorin Ursula Schafmeister hinterlassen haben – in der Stadt, aber auch in der Geschichte der Frauenbewegung.« Der Stadtrundgang dauert gut zwei Stunden. Treffpunkt ist der Rathausvorplatz, an der Glocke. Teilnahmegebühr: 5,- EUR; Anmeldung 0234/910-1555. Am Sonntag, den 21. April wird der Rundgang wiederholt, dann können auch Männer daran teilnehmen.

Im Rahmen der Vorbereitungen für das diesjährige n.a.t.u.r.-Festival findet am kommenden Mittwoch ein Treffen statt,  um das Programm für 2013 konkret anzugehen. Die TeilnehmerInnen des Treffens haben sich allesamt an der Ausschreibung von n.a.t.u.r. 3.0 beteiligt: Von knapp 100 Projektvorschlägen werden über 50 Akteure aus dem gesamten Ruhrgebiet und darüber hinaus anwesend sein. Die InitiatorInnen schreiben: „Wir sehen dieses als einen Beweis für die regionale Strahlkraft, die das Festival in den letzten beiden Jahren so sehr hat wachsen lassen und für die Notwendigkeit, stärker regionale Vernetzungsarbeit zu leisten. Das Festival-Team wird den Termin nutzen, um die wesentlichen Programmpunkte aus den Einsendungen vorzustellen. Es wird einen Ausblick auf die neuen Ziele und Möglichkeiten geben. Den teilnehmenden Akteuren wird die Gelegenheit gegeben, in Arbeitsgruppen neue Ideen für das Festival anzugehen. Nicht zuletzt aber soll der Abend auch ein netter Termin zum Kennenlernen und Zusammenkommen sein.“

von Ralf Feldmann
Die Wohnung ist unverletzlich. So bestimmt es in schlichter Klarheit Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes. Das Menschenrecht schützt eine unantastbare räumliche Privatsphäre eines jeden Menschen, in die er sich zurückziehen kann, um sich dort frei und unbehelligt entfalten zu können. Nicht aus freien Stücken, sondern auf guten Rat des Sozialamtes verließen Flüchtlinge ihre Wohnungen in der Hollandschule in Leithe, weil Pro NRW eine Kundgebung gegen ihr Dortsein angemeldet hatte. Die rechte Kampagne gegen Flüchtlingsunterkünfte ist mehr als allgemeine fremdenfeindliche Hetze.  Ohne die Einzelschicksale der Menschen auch nur in Erwägung zu ziehen,  richtet sie sich gegen die Flüchtlinge persönlich: Sie sollen in ihrer Nachbarschaft in Verruf gebracht und als unerwünschte Existenzen gebrandmarkt werden, denen ein ungestörtes Refugium nicht zukommt. mehr…

Mit ca 30 TeilnehmerInnen startete heute Pro NRW in Wattenscheid-Leithe eine Tour durch NRW, bei der zwei Wochen lang täglich vor zwei Flüchtlingsunterkünften Hetzreden gehalten werden sollen. Etwa 250 Menschen demonstrierten gegen diesen Aufmarsch. Ihr Protest richtete sich aber auch gegen die Polizeiführung, die eine solche Provokation direkt vor einer Flüchtlingsunterkunft zugelassen hatte. Die ehemalige Holland-Schule stand heute leer. Die Flüchtlinge waren vom Sozialamt der Stadt evakuiert worden. So hörte niemand die Reden von Pro NRW. Die GegendemonstrantInnen waren konditions- und lautstark. Vor dem Eintreffen des Demonstrations-Wandezirkusses hatte Ulrich Borchers noch einmal an seinen Brief an die Polizeipräsidentin und die Oberbürgermeisterin erinnert.  Hierin hieß es: „Die Vorstellung, dass ausgerechnet die Menschen, die hier in Deutschland Zuflucht vor rassistischer Diskriminierung, Volksverhetzung, Pogromen und kriegerischer Gewalt suchen, nun auch an diesem Ort direkt und unausweichlich von rassistischen Organisationen bedroht werden sollen, ist unerträglich.“ Und wenn nun die Flüchtlinge weichen müssen und den Rassisten von der Polizei der Weg frei gemacht wird, dann sei das ein erbärmliches gesellschaftliches Signal. mehr…

Um 8 Uhr haben die letzten Flüchtlinge ihre Unterkunft in der Hollandschule in Wattenscheid-Leithe verlassen. Das Sozialamt hat sie evakuiert. Die Polizei ist mit sehr vielen Beamten und Fahrzeugen in Leithe präsent. Der Eingang der Schule ist dekoriert.

Pro NRW schreibt auf der Partei-Webseite, dass es in Bochum einen Kreisverband gibt, der sich am Samstag letzter Woche  in einer Bochumer Kneipe getroffen habe (Foto).  Kreisvorsitzender ist nach Partei-Angaben Hans-Joachim Adler (Foto). Laut Webseite wollen sie „eine wählbare patriotische Alternative fernab der verbrauchten Altparteien und klischierter Ewiggestriger“ bieten. „Mit klarem Ziel auf den Ratseinzug in Fraktionsstärke!“ Man darf gespannt sein, wie viele von ihnen am morgigen Samstag die Rassismus-Tour ihrer Landespartei empfangen werden.

„Aufgrund einer gestrigen irritierenden Information der Geschäftsleitung“ hat der Betriebsratsvorsitzende der Bochumer Opel-Werke Rainer Einenkel eine Mitarbeiterinformation veröffentlicht. An dem aktuellen Sachstand hat sich bislang nichts verändert. In der Stellungnahme erläutert Rainer Einenkel noch einmal ausführlich den Inhalt des Mastervertrages Drive! 2022 und begründet, warum er ihn als einziger nicht unterschrieben hat. Die Mitarbeiterinformation im Wortlaut.