Archiv für den Monat: März 2013


Mittwoch 27.03.13, 12:58 Uhr

Mit Ostereiern und Goethe für den Frieden 1

Die Soziale Liste schreibt: »Am vergangenen Samstag führte die Soziale Liste Bochum mehrere Informationsstände in Bochumer Stadtteilen durch, um mit Ostereiern und Goethe per Flugblatt für die Friedensaktivitäten an den Ostertagen zu werben. Die Stände waren recht belebt und es gab regen Gesprächsbedarf von Seiten der BürgerInnen. Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme am Ostermarsch Ruhr auf und unterstützt die Veranstaltungen und Kundgebungen in Wattenscheid und Bochum. Gewalt darf kein Mittel zur Durchsetzung politischer Interessen sein. „Für die Rüstung sowie für Kriege und militärische Einsätze werden die Ressourcen vernichtet, die weltweit im Kampf gegen Hunger und Not, für Bildung und Wissen, Gesundheit und saubere Umwelt, Ausbildung und Arbeit dringend gebraucht werden“, so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. mehr…


Dienstag 26.03.13, 18:22 Uhr

Geschichten von hier

Bereits vor Ostern erscheint die April-Ausgabe des Straßenmagazins bodo. Die Redaktion stellt das Heft vor: »Martin Fromme ist Teil des Comedy-Duos „Der Telök“, TV-Moderator, Schauspieler und Buchautor. bodo sprach mit ihm über Behinderung, die Medien, seine Kindheit in Herne-West und ein Rentnerleben an der Nordsee. Außerdem stellt die Redaktion sein Buch „Besser Arm ab als arm dran“ vor, einen bitterbösen „Behinderten-Knigge“. bodo besucht „Die Urbanisten“ in Dortmund, einen Verein von jungen Stadtplanern, Pädagogen, Künstlern und Journalisten, die sich die „Mitgestaltung der eigenen Stadt“ zum Ziel gemacht haben. mehr…


Montag 25.03.13, 12:02 Uhr
NGG: Tariflöhne, Urlaubsgeld und Unfallschutz für Hausangestellte!

Aus dem „grauem Arbeitsmarkt“ holen

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) will mehr Rechte für Angestellte in Privathaushalten. Noch immer würden die „unsichtbaren Beschäftigten“ als Arbeitnehmer zweiter Klasse behandelt. „Wir haben es bei den Putz-, Küchen- und Gartenhelfern auch in Bochum ganz klar mit einem ‚grauen Arbeitsmarkt’ zu tun. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Absicherung bei Unfällen, Urlaubsanspruch und Tariflöhne sind da eher die Ausnahme als die Regel“, sagt Yvonne Sachtje. Die Geschäftsführerin der NGG-Region Ruhrgebiet schätzt, dass deutlich weniger als zehn Prozent der Hausangestellten in Bochum in regulären Beschäftigungsverhältnissen tätig sind. „’Bar auf die Hand’ – das ist das typische ‚Lohnmodell’ in privaten Haushalten. Soziale Absicherung: Fehlanzeige“, so Sachtje. Oftmals arbeiteten Haushaltshilfen nicht nur ohne Anmeldung, sondern auch zu Niedriglöhnen. Prekäre Beschäftigung sei für diese Jobs typisch. „Dabei bietet der Tarifvertrag für Beschäftige in Privathaushalten mit mindestens 8,72 Euro pro Stunde als Einstiegsgehalt eine gute Grundlage für faire Bezahlung“, so die NGG-Geschäftsführerin. mehr…


Montag 25.03.13, 11:24 Uhr
Die WAZ munitioniert den Rassismus der Mitte

Billiger Populismus 1

von Andreas Stiewe
Interessant, dass Herr Klümper die Forderung der Grünen nach einer Integrationsstrategie und konkreter Unterstützung für z.B. Dortmund und Duisburg für „Gutmenschentum“, einen „Sozialarbeitertrip“ und ein „Verkennen der Wirklichkeit“ hält. Das ist übelstes, rechtspopulistisches Niveau. Gerade auch im Zusammenhang mit der Top-Überschrift auf der selben Titelseite. Die Grünen, deren Freund ich wahrlich nicht bin, auf die Schlagzeile „gegen Abschiebung von Roma“ zu reduzieren, erzeugt genau den Effekt, dass eben der Satz „Abschiebung von Roma“ im Gedächtnis bleibt. Und damit die Alternative zu „Sozialarbeitertrip“ und „Gutmenschentum“ suggeriert. An solchen Titelseiten hat jeder Kommunikationspsychologe seine wahre Freude. Aber vielleicht ist das auch nur das neue WAZ-Niveau: Billiger Populismus statt qualitativer Recherche zu einem für die Betroffenen existenziellen Thema.
Ach ja,…wie viele LokalredakteurInnen entlässt die WAZ gerade wieder? mehr…


Montag 25.03.13, 08:31 Uhr

Karfreitag: Jeder nur ein Kreuz 3

Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigt am Karfreitag um 19 Uhr im Sozialen Zentrum den Filmklassiker „Das Leben des Brian“. Die Filmvorführung ist ein gezielter Regelverstoß gegen die vielen ärgerlichen christlich-kirchlichen Bevormundungen, mit denen Menschen auch heutzutage noch schikaniert werden. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet z. B. am Karfreitag jede Form von Unterhaltungsveranstaltungen. Selbst geschlossene Veranstaltungen dürfen außerhalb von Wohnungen nicht stattfinden, wenn sie auch nur ein bisschen fröhlich sind oder gar das Lied gesungen wird: „Always Look on the Bright Side of Life.“


Sonntag 24.03.13, 14:43 Uhr

Gedenken an den Putsch von 1920


Die VVN-BdA gedachte heute mit einer Kranzniederlegung an die Opfer  des Kapp-Lüttwitz-Putsches von 1920. In einer Rede würdigte der Geschäftsführer des DGB Ruhr Mark, Jochen Marquardt, den damaligen entschlossenen Widerstand gegen die Putschisten. Vor diesem Hintergrund ging er auf die Gegenwart ein: In diesem Jahr, „in dem sich zum 80. Mal die Besetzung der Gewerkschaftshäuser jährt und in einer Zeit, in der nach den schrecklichen Morden des NSU die widerwärtige Rechtsblindheit von Behörden und Verantwortlichen deutlich wird, ist es unerträglich, wenn sich die eine Regierungspartei einem Verbot der NPD widersetzt und damit Teilen der anderen Regierungspartei die Flucht aus der Verantwortung ermöglicht. “ Die vollständige Rede im Wortlaut.


Samstag 23.03.13, 18:14 Uhr

Protest gegen Shell-Bohrungen

Greenpeace Bochum protestierte heute an der Shell-Tankstelle an der Wittener Str. in Bochum gegen die Pläne des Ölkonzerns, auch in Zukunft in den arktischen Gewässern vor der Küste Alaskas nach Öl zu bohren. Die einer Stellungnahme schreibt Greenpeace: »Die Aktion ist Teil eines bundesweiten Protests. „Shell hat mit diversen Unfällen in den letzten Monaten bewiesen, dass es keine sicheren Ölbohrungen in der Arktis geben kann. Der Konzern war nicht in der Lage, die Herausforderungen in dieser Region zu meistern“, so Daniel Saar, Sprecher von Greenpeace Bochum. mehr…


Samstag 23.03.13, 14:03 Uhr

Demo zum NSU-Prozess-Auftakt

Am Mittwoch, den 27. März, findet um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum eine Info- und Mobilisierungsveranstaltung statt, die für die Demonstration am 13. April  zum Auftakt des NSU-Prozesses wirbt. In der Einladung heißt es: »Am 17. April 2013 wird in München der Prozess gegen das NSU-Mitglied Beate Zschäpe sowie vier der Unterstützer beginnen. Ein breites antifaschistisches Bündnis ruft deshalb zu einer bundesweiten Großdemonstration in München am Samstag vor Prozessbeginn auf. Zu dieser Demonstration soll es eine Busanreise aus dem Ruhrgebiet geben.  Hier gibt es Tickets (25 €) und genaue Daten zu der Abfahrt aus dem Ruhrgebiet. Es ist wichtig nach München zu fahren. Es ist wichtig, dass dies eine starke Demonstration wird. mehr…


Freitag 22.03.13, 17:01 Uhr

Unterhaltung am Karfreitag

Wenn die Initiative Religionsfrei im Revier am Karfreitagabend im Sozialen Zentrum den Film „Das Leben des Brians“ zeigt, darf sie sich zumindest der Unterstützung von etlichen Ruhr-Nachrichten-LeserInnen gewiss sein. Auf die Frage „Darf ein solcher Film an einem stillen Feiertag gezeigt werden?“ stimmten bisher 83,96% von 1297 beteiligten LeserInnen dem Votum zu: „Auf jeden Fall. Religion ist Privatsache und darf nicht das öffentliche Leben diktieren.“ Dagegen meinten 8,25% der an der Abstimmung beteiligten: „Auf keinen Fall. Das ist ein christliches Land und da wäre das respektlos.“ (Näheres zur Ruhr Nachrichten Umfage.) Rechtsanwalt Erich Eisel hat der Initiative Mut zugesprochen: „Da ist es ja von Vorteil, dass nach der Bußgeldvorschrift des Feiertagsgesetzes NW nur Verstöße gegen ein “Veranstaltungs- und Gewerbeverbot” verfolgt werden, nicht aber auch ein möglicher Verstoß gegen ein Vorführverbot eines nicht von der Zensurbehörde freigegebenen Films.“ Danach ist es nur einen kleine Provokation, den Film am Karfreitag vorzuführen.


Freitag 22.03.13, 16:16 Uhr
Die Linksfraktion im Bochumer Rat:

Bericht von der Ratssitzung

Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum berichtet über folgende Themen aus der gestrigen Ratssitzung:  Wasser ist keine Handelsware; Klagen hilft – Hartz IV nicht; Werbung städtischer Töchter bei parteinahen Publikationen; Entsorgung von kontaminierten Granulat; Kommerzialisierung der städtischen Homepage und rergänzt das Ganze mit einem Bericht aus dem Sozialausschuss: mehr…


Freitag 22.03.13, 15:59 Uhr

Stellungnahmen zu Opel

Zur Entwicklung beim Bochumer Opel-Werk erreichten bo-alternativ Mitteilungen von Sevim Dagdelen und der Bochumer Linkspartei, der Sozialen Liste, Wolfgang Cordes und Thomas Eiskirch, die nachfolgend dokumentiert werden:
Sevim Dagdelen und die Bochumer Linkspartei:
Jetzt muss das Opel-Management mit den Opel-Beschäftigten in Bochum reden
„Die Opel-Beschäftigten in Bochum setzten gestern mit ihrer Ablehnung des Tarifvertrags ein deutliches Zeichen. Sie wollen die Abwicklung ihres traditionsreichen Werks nicht kampflos hinnehmen“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion heute zu der Entscheidung der Bochumer Opel-Belegschaft. mehr…


Freitag 22.03.13, 14:28 Uhr
Erklärung des Bochumer Opel-Betriebsratsvorsitzenden Rainer Einenkel

Perspektive für Opel-Bochum

»Am 21.03.2013 fand in Bochum die zusätzliche Belegschaftsversammlung statt. Einziger Tagesordnungspunkt: Beratung und Abstimmung über den „Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung und Sanierung“. Nach einer ernsthaften und mit hoher Verantwortung geführten Debatte lehnten 76,1% der Bochumer IG Metall-Mitglieder den vorliegenden Tarifvertrag ab. 23,9% stimmten für Annahme des Vertrages. Die Wahlbeteiligung lag bei 70%. Heftig kritisiert wurde, dass der Tarifvertrag in Geheim- und Pseudoverhandlungen hinter dem Rücken der Bochumer Verhandlungsführer entstand. Auch die Bochumer Werksleitung war an diesen Gesprächen nicht beteiligt. In den offiziellen Verhandlungsrunden wurden lediglich die bereits „vorgekauten“ Verhandlungsergebnisse präsentiert: „Vogel friß oder stirb“ wurde verlangt. mehr…


Donnerstag 21.03.13, 19:29 Uhr

Ruhr Nachrichten: Verbot durch Bezirksregierung

Die Ruhr Nachrichten schreiben am 21. 3. 2013: Karfreitag ist ein stiller Feiertag. So besagt es das NRW-Gesetz über die Sonn- und Feiertage. Die Bochumer Initiative „Religionsfrei im Revier“ möchte das jedoch nicht einfach so hinnehmen: Sie möchte am Karfreitag den Monty Python-Klassiker „Das Leben des Brian“ aufführen. Obwohl die Bezirksregierung das jetzt verboten hat.Von Tim Stobbe
Die Initiative Religionsfrei im Revier möchte am Karfreitag öffentlich den Monty Python-Klassiker „Das Leben des Brian“ aufführen – oder nicht-öffentlich nur für sich, wenn der Kultusminister und die zuständigen Stellen den Film als ungeeignet für eine Aufführung an solch einem Tag einschätzen.
Absoluter Klassiker
„In der heutigen pluralistischen Gesellschaft sind solche Verbote einfach nicht mehr nachvollziehbar“, sagt Jörg Schnückel von „Religionsfrei im Revier“. Daher habe man sich entschieden, bei den zuständigen Zensurbehörden anzufragen, ob der Film gezeigt werden dürfe. mehr…


Donnerstag 21.03.13, 19:22 Uhr

Opel: Klares Nein zum Tarifvertrag 1

Mehr als drei Viertel der IG-Metall-Mitglieder in den Bochumer Opel-Werken (76,1 %) haben heute den vorgelegten Tarifvertrag für die Zukunft der Bochumer Opel-Werke abgelehnt. Sie folgten damit dem Votum ihres Betriebsratsvorsitzenden Rainer Einenkel, der die in dem Vertragsentwurf angedeuteten Pläne als unzureichend und unklar ablehnt. Die IG-Metall wird den Tarif-Vertrag für Opel-Bochum nicht unterzeichnen. Dies ist ein in der IG-Metall-Geschichte recht ungewöhnlicher Vorgang. Es ist mit heftigen Auseinandersetzungen in den nächsten Monaten zu rechnen. Die Redaktion von bo-alternativ wird den Kampf der Bochumer Opel-Belegschaft solidarisch begleiten.


Donnerstag 21.03.13, 14:30 Uhr
Die Bezirksregierung stellt fest: Karfreitag ist alles verboten

Selbst private Filmvorführung verboten 9

Die Initiative Religionsfrei im Revier hatte bei der Landes- und Bezirksregierung und der Stadt Bochum nachgefragt, ob es erlaubt sei, den Film das „Leben des Brian“am Karfreitag vorzuführen. (Näheres.) Die Bezirksregierung Arnsberg hat der Initiative Religionsfrei im Revier mitgeteilt, dass selbst eine private geschlossene Veranstaltung mit einer Filmvorführung verboten ist. Wörtlich: „Soweit ein nicht geeigneter Film außerhalb von Wohnungen vorgeführt wird, ist dies nach § 6 Abs.3 Nr. 2 FTG NW  auch bei privaten unterhaltenden Veranstaltungen  an Karfreitag nicht erlaubt.“ Die Initiative Religionsfrei im Revier wird den Film trotz dieses Verbotes vorführen, um dagegen zu protestieren, dass es nach wie vor eine Vielzahl von überkommenen klerikalen Vorschriften in deutschen Gesetzen und Verordnungen gibt. Es sei eigentlich ein Merkmal von fundamentalistisch religiös geprägten Staaten, dass religiöse Vorschriften für das private Verhalten von Bürgerinnen und Bürger verbindlich gemacht werden. mehr…


Donnerstag 21.03.13, 14:05 Uhr

Sozialismus inside

Am Mittwoch, den 27. März wirbt die SDAJ um 19:00 Uhr im Bahnhof Langendreer für ihr Kuba-Solidaritäts-Projekt. Das Ganze findet im Rahmen einer bundesweite Veranstaltungsreihe der SDAJ zum sozialistischen Kuba statt, auf der  ReferentInnen über Kuba, die Aktualisierungen in der Wirtschaft und die Situation der Cuban 5, der fünf in den USA inhaftierten kubanischen „Antiterroristas“, berichten. Die SDAJ schreibt: »Gemeinsam wollen wir uns darüber informieren, wie die Situation Kubas ist, wie Mitbestimmung und Demokratie in einem sozialistischen Staat aussehen und wie es um die Verwirklichung der Grundrechte der Jugend auf Bildung und Arbeit steht.« mehr…