Archiv für den Monat: März 2013


Montag 25.03.13, 08:31 Uhr

Karfreitag: Jeder nur ein Kreuz 3

Die Initiative Religionsfrei im Revier zeigt am Karfreitag um 19 Uhr im Sozialen Zentrum den Filmklassiker „Das Leben des Brian“. Die Filmvorführung ist ein gezielter Regelverstoß gegen die vielen ärgerlichen christlich-kirchlichen Bevormundungen, mit denen Menschen auch heutzutage noch schikaniert werden. Das Feiertagsgesetz NRW verbietet z. B. am Karfreitag jede Form von Unterhaltungsveranstaltungen. Selbst geschlossene Veranstaltungen dürfen außerhalb von Wohnungen nicht stattfinden, wenn sie auch nur ein bisschen fröhlich sind oder gar das Lied gesungen wird: „Always Look on the Bright Side of Life.“


Sonntag 24.03.13, 14:43 Uhr

Gedenken an den Putsch von 1920


Die VVN-BdA gedachte heute mit einer Kranzniederlegung an die Opfer  des Kapp-Lüttwitz-Putsches von 1920. In einer Rede würdigte der Geschäftsführer des DGB Ruhr Mark, Jochen Marquardt, den damaligen entschlossenen Widerstand gegen die Putschisten. Vor diesem Hintergrund ging er auf die Gegenwart ein: In diesem Jahr, „in dem sich zum 80. Mal die Besetzung der Gewerkschaftshäuser jährt und in einer Zeit, in der nach den schrecklichen Morden des NSU die widerwärtige Rechtsblindheit von Behörden und Verantwortlichen deutlich wird, ist es unerträglich, wenn sich die eine Regierungspartei einem Verbot der NPD widersetzt und damit Teilen der anderen Regierungspartei die Flucht aus der Verantwortung ermöglicht. “ Die vollständige Rede im Wortlaut.


Samstag 23.03.13, 18:14 Uhr

Protest gegen Shell-Bohrungen

Greenpeace Bochum protestierte heute an der Shell-Tankstelle an der Wittener Str. in Bochum gegen die Pläne des Ölkonzerns, auch in Zukunft in den arktischen Gewässern vor der Küste Alaskas nach Öl zu bohren. Die einer Stellungnahme schreibt Greenpeace: »Die Aktion ist Teil eines bundesweiten Protests. „Shell hat mit diversen Unfällen in den letzten Monaten bewiesen, dass es keine sicheren Ölbohrungen in der Arktis geben kann. Der Konzern war nicht in der Lage, die Herausforderungen in dieser Region zu meistern“, so Daniel Saar, Sprecher von Greenpeace Bochum. mehr…


Samstag 23.03.13, 14:03 Uhr

Demo zum NSU-Prozess-Auftakt

Am Mittwoch, den 27. März, findet um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum eine Info- und Mobilisierungsveranstaltung statt, die für die Demonstration am 13. April  zum Auftakt des NSU-Prozesses wirbt. In der Einladung heißt es: »Am 17. April 2013 wird in München der Prozess gegen das NSU-Mitglied Beate Zschäpe sowie vier der Unterstützer beginnen. Ein breites antifaschistisches Bündnis ruft deshalb zu einer bundesweiten Großdemonstration in München am Samstag vor Prozessbeginn auf. Zu dieser Demonstration soll es eine Busanreise aus dem Ruhrgebiet geben.  Hier gibt es Tickets (25 €) und genaue Daten zu der Abfahrt aus dem Ruhrgebiet. Es ist wichtig nach München zu fahren. Es ist wichtig, dass dies eine starke Demonstration wird. mehr…


Freitag 22.03.13, 17:01 Uhr

Unterhaltung am Karfreitag

Wenn die Initiative Religionsfrei im Revier am Karfreitagabend im Sozialen Zentrum den Film „Das Leben des Brians“ zeigt, darf sie sich zumindest der Unterstützung von etlichen Ruhr-Nachrichten-LeserInnen gewiss sein. Auf die Frage „Darf ein solcher Film an einem stillen Feiertag gezeigt werden?“ stimmten bisher 83,96% von 1297 beteiligten LeserInnen dem Votum zu: „Auf jeden Fall. Religion ist Privatsache und darf nicht das öffentliche Leben diktieren.“ Dagegen meinten 8,25% der an der Abstimmung beteiligten: „Auf keinen Fall. Das ist ein christliches Land und da wäre das respektlos.“ (Näheres zur Ruhr Nachrichten Umfage.) Rechtsanwalt Erich Eisel hat der Initiative Mut zugesprochen: „Da ist es ja von Vorteil, dass nach der Bußgeldvorschrift des Feiertagsgesetzes NW nur Verstöße gegen ein “Veranstaltungs- und Gewerbeverbot” verfolgt werden, nicht aber auch ein möglicher Verstoß gegen ein Vorführverbot eines nicht von der Zensurbehörde freigegebenen Films.“ Danach ist es nur einen kleine Provokation, den Film am Karfreitag vorzuführen.


Freitag 22.03.13, 16:16 Uhr
Die Linksfraktion im Bochumer Rat:

Bericht von der Ratssitzung

Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum berichtet über folgende Themen aus der gestrigen Ratssitzung:  Wasser ist keine Handelsware; Klagen hilft – Hartz IV nicht; Werbung städtischer Töchter bei parteinahen Publikationen; Entsorgung von kontaminierten Granulat; Kommerzialisierung der städtischen Homepage und rergänzt das Ganze mit einem Bericht aus dem Sozialausschuss: mehr…


Freitag 22.03.13, 15:59 Uhr

Stellungnahmen zu Opel

Zur Entwicklung beim Bochumer Opel-Werk erreichten bo-alternativ Mitteilungen von Sevim Dagdelen und der Bochumer Linkspartei, der Sozialen Liste, Wolfgang Cordes und Thomas Eiskirch, die nachfolgend dokumentiert werden:
Sevim Dagdelen und die Bochumer Linkspartei:
Jetzt muss das Opel-Management mit den Opel-Beschäftigten in Bochum reden
„Die Opel-Beschäftigten in Bochum setzten gestern mit ihrer Ablehnung des Tarifvertrags ein deutliches Zeichen. Sie wollen die Abwicklung ihres traditionsreichen Werks nicht kampflos hinnehmen“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion heute zu der Entscheidung der Bochumer Opel-Belegschaft. mehr…


Freitag 22.03.13, 14:28 Uhr
Erklärung des Bochumer Opel-Betriebsratsvorsitzenden Rainer Einenkel

Perspektive für Opel-Bochum

»Am 21.03.2013 fand in Bochum die zusätzliche Belegschaftsversammlung statt. Einziger Tagesordnungspunkt: Beratung und Abstimmung über den „Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung und Sanierung“. Nach einer ernsthaften und mit hoher Verantwortung geführten Debatte lehnten 76,1% der Bochumer IG Metall-Mitglieder den vorliegenden Tarifvertrag ab. 23,9% stimmten für Annahme des Vertrages. Die Wahlbeteiligung lag bei 70%. Heftig kritisiert wurde, dass der Tarifvertrag in Geheim- und Pseudoverhandlungen hinter dem Rücken der Bochumer Verhandlungsführer entstand. Auch die Bochumer Werksleitung war an diesen Gesprächen nicht beteiligt. In den offiziellen Verhandlungsrunden wurden lediglich die bereits „vorgekauten“ Verhandlungsergebnisse präsentiert: „Vogel friß oder stirb“ wurde verlangt. mehr…


Donnerstag 21.03.13, 19:29 Uhr

Ruhr Nachrichten: Verbot durch Bezirksregierung

Die Ruhr Nachrichten schreiben am 21. 3. 2013: Karfreitag ist ein stiller Feiertag. So besagt es das NRW-Gesetz über die Sonn- und Feiertage. Die Bochumer Initiative „Religionsfrei im Revier“ möchte das jedoch nicht einfach so hinnehmen: Sie möchte am Karfreitag den Monty Python-Klassiker „Das Leben des Brian“ aufführen. Obwohl die Bezirksregierung das jetzt verboten hat.Von Tim Stobbe
Die Initiative Religionsfrei im Revier möchte am Karfreitag öffentlich den Monty Python-Klassiker „Das Leben des Brian“ aufführen – oder nicht-öffentlich nur für sich, wenn der Kultusminister und die zuständigen Stellen den Film als ungeeignet für eine Aufführung an solch einem Tag einschätzen.
Absoluter Klassiker
„In der heutigen pluralistischen Gesellschaft sind solche Verbote einfach nicht mehr nachvollziehbar“, sagt Jörg Schnückel von „Religionsfrei im Revier“. Daher habe man sich entschieden, bei den zuständigen Zensurbehörden anzufragen, ob der Film gezeigt werden dürfe. mehr…


Donnerstag 21.03.13, 19:22 Uhr

Opel: Klares Nein zum Tarifvertrag 1

Mehr als drei Viertel der IG-Metall-Mitglieder in den Bochumer Opel-Werken (76,1 %) haben heute den vorgelegten Tarifvertrag für die Zukunft der Bochumer Opel-Werke abgelehnt. Sie folgten damit dem Votum ihres Betriebsratsvorsitzenden Rainer Einenkel, der die in dem Vertragsentwurf angedeuteten Pläne als unzureichend und unklar ablehnt. Die IG-Metall wird den Tarif-Vertrag für Opel-Bochum nicht unterzeichnen. Dies ist ein in der IG-Metall-Geschichte recht ungewöhnlicher Vorgang. Es ist mit heftigen Auseinandersetzungen in den nächsten Monaten zu rechnen. Die Redaktion von bo-alternativ wird den Kampf der Bochumer Opel-Belegschaft solidarisch begleiten.


Donnerstag 21.03.13, 14:30 Uhr
Die Bezirksregierung stellt fest: Karfreitag ist alles verboten

Selbst private Filmvorführung verboten 9

Die Initiative Religionsfrei im Revier hatte bei der Landes- und Bezirksregierung und der Stadt Bochum nachgefragt, ob es erlaubt sei, den Film das „Leben des Brian“am Karfreitag vorzuführen. (Näheres.) Die Bezirksregierung Arnsberg hat der Initiative Religionsfrei im Revier mitgeteilt, dass selbst eine private geschlossene Veranstaltung mit einer Filmvorführung verboten ist. Wörtlich: „Soweit ein nicht geeigneter Film außerhalb von Wohnungen vorgeführt wird, ist dies nach § 6 Abs.3 Nr. 2 FTG NW  auch bei privaten unterhaltenden Veranstaltungen  an Karfreitag nicht erlaubt.“ Die Initiative Religionsfrei im Revier wird den Film trotz dieses Verbotes vorführen, um dagegen zu protestieren, dass es nach wie vor eine Vielzahl von überkommenen klerikalen Vorschriften in deutschen Gesetzen und Verordnungen gibt. Es sei eigentlich ein Merkmal von fundamentalistisch religiös geprägten Staaten, dass religiöse Vorschriften für das private Verhalten von Bürgerinnen und Bürger verbindlich gemacht werden. mehr…


Donnerstag 21.03.13, 14:05 Uhr

Sozialismus inside

Am Mittwoch, den 27. März wirbt die SDAJ um 19:00 Uhr im Bahnhof Langendreer für ihr Kuba-Solidaritäts-Projekt. Das Ganze findet im Rahmen einer bundesweite Veranstaltungsreihe der SDAJ zum sozialistischen Kuba statt, auf der  ReferentInnen über Kuba, die Aktualisierungen in der Wirtschaft und die Situation der Cuban 5, der fünf in den USA inhaftierten kubanischen „Antiterroristas“, berichten. Die SDAJ schreibt: »Gemeinsam wollen wir uns darüber informieren, wie die Situation Kubas ist, wie Mitbestimmung und Demokratie in einem sozialistischen Staat aussehen und wie es um die Verwirklichung der Grundrechte der Jugend auf Bildung und Arbeit steht.« mehr…


Mittwoch 20.03.13, 15:01 Uhr

Aktionstag UmFAIRteilen am 13. April


Der Sprecherkreis des „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ will am 13. April in der Stadt mit kreativen Aktionen und einer Demonstration mit abschließender Kundgebung die Forderungen nach UmFAIRteilung deutlich unterstreichen. Dabei haben sich die InitiatorInnen entschlossen, nach einer Auftaktveranstaltung vor dem ver.di-Sitz in der Universitätsstraße mit einem Demonstrationszug in die Innenstadt zu ziehen. Abmarsch wird die symbolische Zeit „5 vor 12“ sein. Gestaltet werden soll der Auftakt durch Beiträge aus dem öffentlichen Sektor und einem Vertreter des Betriebsrates von Opel. Für Jochen Marquardt, Sprecher des Bündnisses werden damit schon zu Beginn zwei der zentralen Herausforderungen der Stadt dokumentiert. mehr…


Mittwoch 20.03.13, 14:05 Uhr

Abstimmung bei Opel

Der Betriebsrat der Bochumer Opel-Werke für den morgigen Donnerstag zu einer zusätzlichen Betriebsversammlung eingeladen. In einer Information für die Belegschaft wird noch einmal vorgestellt, was in dem Mastervertrag (Deutschlandplan) der Opel-Führung vorgesehen ist und welche Punkte bisher ungeklärt sind. In der Information heißt es: „Die Unternehmensleitung ist eifrig bemüht, mit irreführenden Informationen die Belegschaft und besonders die Führungskräfte zu verunsichern, wie uns zahlreiche Führungskräfte berichten.“ Und weiter: „Mit dem in dieser Form vorliegenden Tarifvertrag und dem Deutschlandplan droht die Gefahr einer Abwicklung statt einer Entwicklung des Bochumer Werkes. Wir sollen weiter verzichten, den Verlust tausender Arbeitsplätze akzeptieren – und das ohne  verbindliche Zusagen, wie es der Betriebsrat und die IG Metall-NRW fordern.“ Der Betriebsratsflyer als PDF-Datei.


Mittwoch 20.03.13, 13:45 Uhr

Morgen: Equal Pay Day

Anlässlich des morgigen Equal Pay Day erklärt Mehriban Özdogan, Kreissprecherin Der Linken in Bochum „Wir rufen unsere Mitglieder zur Beteiligung an Aktionen vor Ort für gleiche Bezahlung von Frauen und Männern auf. Der Aktionstag markiert symbolisch den letzten Tag des Zeitraumes, den Frauen über den Jahreswechsel hinaus länger arbeiten müssen, um auf das durchschnittliche Jahresgehalt von Männern zu kommen. Frauen müssen also im Schnitt knapp drei Monate länger arbeiten, um die Gehaltsdifferenz von aktuell 22 Prozent auszugleichen“, so die Kreissprecherin weiter. „Um auf diesen Missstand aufmerksam zu machen, rufen wir unsere Mitglieder dazu auf, sich an Aktionen vor Ort zu beteiligen. Am 22. März wird der SoVD ab 11 Uhr einen Stand in der Bochumer Innenstadt haben und dort rote Taschen verteilen. Rote Taschen sind zum Symbol des Protestes geworden. Wir erklären uns solidarisch mit der Aktion des SoVD.“
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Dienstag 19.03.13, 14:44 Uhr
Veranstaltung von Occupy Bochum mit Prof. Niko Paech in der Rotunde

Gesellschaft ohne Wachstum? 1

Am Mittwoch, den 27. 3. lädt die Bochumer Occupy Initiative um 19:30 Uhr in der „Rotunde“ zu einer Veranstaltung mit Prof. Niko Paech. Es geht um das Thema „Leben in der Postwachstumsgesellschaft“ und die Frage, wie kann eine Gesellschaft ohne Wachstum aussehen und realisiert werden. In der Einladung heißt es: »Wirtschaftswachstum gilt quer durch alle Parteien als Voraussetzung für die Entwicklung der Gesellschaft und die Lösung von Problemen. Dabei ist stetiges Wachstum auf einem endlichen Planeten unmöglich. Bereits jetzt werden die wichtigsten Ressourcen weltweit knapp: Energie, Wasser, Rohstoffe, Nahrungsmittel. Hilft uns hier eine „grüne Ökonomie“ oder ist das alter Wachstums-Wein in grünen Schläuchen? Wie können wir den Wechsel in eine tatsächlich nachhaltige Gesellschaft schaffen? Und was bedeutet das für uns alle und unser „gutes Leben“?
Der Volkswirtschaftler Niko Paech ist seit 2010 Gastprofessor am Lehrstuhl für Produktion und Umwelt der Carl-von-Ossietzky-Universität Oldenburg. Seine Forschungsschwerpunkte sind Umweltökonomie, ökologische Ökonomie sowie Nachhaltigkeitsforschung. Hierbei hat sich Paech insbesondere mit der Frage auseinandergesetzt, warum eine Entkopplung von Wertschöpfung einerseits und Umwelt- und Energieverbrauch andererseits nicht gelingen kann und was dies für jeden einzelnen und die gesamte Gesellschaft bedeutet.«


Dienstag 19.03.13, 14:36 Uhr
Die Herausforderungen des doppelten Abiturjahrgangs

Lange bekannt und doch versemmelt?

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »Obwohl alle Beteiligten seit langem wissen, dass in diesem Jahr ein doppelter Abiturjahrgang ansteht, droht nach bisheriger Lage ein Desaster. Nach aktuellem Stand ist die Anzahl der angebotenen Ausbildungsplätze weit hinter den Erfordernissen zurück und nun zeichnet sich auch noch ab, dass viele Universitäten und Hochschulen Zulassungsbeschränkungen für das kommende Wintersemester umsetzen wollen. Zum Beispiel ist laut Presseberichten die Anzahl der Studienplätze für Lehramtsanwärter an der TU Dortmund um 30 Prozent reduziert. Für den DGB in der Region Ruhr Mark eine Entwicklung, die große Besorgnis auslöst. mehr…


Dienstag 19.03.13, 13:55 Uhr
Die Linke: "Wirtschaftsförderung soll städtisch bleiben"

Hinterzimmerpolitik

Die Linksfraktion im Rat schreibt in einer Pressemitteilung: »Den Spekulationen über eine Privatisierung oder Überführung der städtischen Wirtschaftsförderung in eine GmbH erteilt Die Linke im Rat eine klare Absage, ebenso wie der Hinterzimmerpolitik, die zurzeit betrieben wird. „Vor einiger Zeit hat der SPD-Landtagsabgeordnete und potentielle OB-Kandidat Eiskirch eine Neuordnung der Wirtschaftsförderung gefordert und heute entnehme ich der Zeitung, dass die Oberbürgermeisterin Gespräche mit SPD, CDU und Grünen über die Zukunft der Wirtschaftsförderung führt“, ärgert sich der Vorsitzende der Linksfraktion, Uwe Vorberg über die Beratungsabläufe. „Die Debatte gehört aber in den Rat und nicht in irgendwelche Hinterzimmer!“  Die Wirtschaftsförderung wird in Bochum in einem städtischen Amt koordiniert. Über die Neuorganisation wird seit Jahren gestritten. Aus Sicht der Linksfraktion leider oft ideologisch nach dem Motto „Privat vor Staat“. Bereits 2007 hatte die Unternehmensberatung ExperConsult darauf verwiesen, dass die Organisationsform gar nicht so entscheidend sei, sondern vielmehr die Qualität des Personals und die zur Verfügung stehenden Ressourcen. „In einer GmbH wird doch nicht per se besser gearbeitet als in einem städtischen Amt“, so Vorberg. mehr…


Dienstag 19.03.13, 12:04 Uhr

Das Geschäft mit dem Wasser

Zum Welttag des Wassers veranstalten die Piraten Bochum am Freitag, den 22. 3. ab 19 Uhr einen Themenabend im Casa Cuba, Metzstrasse 13 zum Trinkwasser und zeigen den Dokumentarfilm „Water makes Money“ von Leslie Franke und Herdolor Lorenz. In der Einladung heißt es:  »Die Piraten treten der erzwungenen Liberalisierung und Privatisierung des Wassersektors und der damit verbundenen Herauslösung aus dem Bereich der kommunalen Daseinsvorsorge entschieden entgegen. „Preiserhöhungen für den Verbraucher und eine Verschlechterung der Qualität der Infrastruktur sind fast immer eine Folgeerscheinung, da oft nur Geld rausgezogen, aber nichts zurück investiert wird. mehr…


Dienstag 19.03.13, 08:16 Uhr

Ruhrbarone: Initiative möchte “Leben des Brian” an Karfreitag zeigen

Die Ruhrbarone schreiben am 19. 3.: »Monty Pythons “Das Leben des Brian” wäre auf einer Liste der lustigsten Filme aller Zeiten sicher ganz weit oben. Ein guter Grund, diesen Film immer mal wieder zu zeigen. Zum Beispiel am 29. März. Das ist ein Freitag und  weil zwei Tage später der Osterhase kommt, ist es ein ganz besonderer Freitag: Karfreitag. Die Initiative “Religionsfrei im Revier” (RiR) hat beantragt, an Karfreitag “Das Leben des Brian” zeigen zu dürfen – denn Filme, die an diesem Tag öffentlich aufgeführt werden, unterliegen der Zensur, wie RiR schreibt und ob sie denn den Film in einer geschlossenen Gesellschaft zeigen dürfen: mehr…