Am Sonntag, den 22. Juli lädt die Humanitäre Cubahilfe (HCH) in der Zeit von 14 bis 21 Uhr im Falkenheim, Akademiestr. 69 zu einer Fiesta Moncada. Dieses Kultur-, Familien- und Solidaritätsfest für Kuba hat folgenden Hintergrund: Am 26. Juli 1953 erfolgte unter Führung von Fidel Castro der Sturm auf die Moncada-Kaserne in Santiago de Cuba. Obwohl dieser Angriff militärisch fehlschlug, gilt er dennoch als Beginn der kubanischen Revolution, die am 1. Januar 1959 mit dem Einzug der Revolutionäre in Havanna den Sieg errang. Der 26.Juli ist seither Cubas Nationalfeiertag und wird 2012 von der Humanitären Cubahilfe e.V. (HCH) in Bochum als Benefizveranstaltung ausgerichtet. mehr…
Die NPD hat ihre bisherige Landeszentrale in Wattenscheid endgültig verlassen müssen. Siehe auch den Beitrag NPD-Zentrale wird abgerissen. Die WAZ berichtet heute ausführlich hierüber und schreibt: »Wo die NPD nun unterkommt, ob möglicherweise wieder in Bochum, ist bisher unklar. Landesvorsitzender Claus Cremer (auch Mitglied des Stadtrates Bochum) erklärte auf Nachfrage der WAZ, dass man auf der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten sei, auch für den Kreisverband Bochum und Wattenscheid, der ebenfalls in Günnigfeld untergebracht war. „Wir geben zur Standortfrage keine Auskunft, bis alles unter Dach und Fach ist, damit der Umzug nicht gestört wird.“« Auf dem letzten Treffen des Bochumer Bündnisses gegen Rechts wurde berichtet, dass Claus Cremer und andere NPD-Mitglieder jetzt verstärkt das Büro in der Junggesellenstraße 8 nutzen, das die Stadt ihm als Ratsmitglied zur Verfügung stellt.
Freitag 06.07.12, 18:19 Uhr
Wird der Ratsbeschluss zum Konzerthaus in Frage gestellt?
Volker Steude, der Koordinator des Bürgerbegehrens zum Musikzentrum hat für Dienstag, den 10. Juli um 20.00 Uhr zu einem Treffen ins Ebstein eingeladen. Er schreibt: »Die Mehrheit des Stadtrates hat am 05.07.2012 beschlossen, dass die selbst gesetzten Vorgaben zum Bau des Musikzentrums erfüllt sind.Diese Feststellung des Rates ist unaufrichtig, manche bezeichnen sie auch schlicht als Lüge. Objektiv sind die Vorgaben nicht erfüllt. Insbesondere konnten Politik und Verwaltung nicht glaubhaft darlegen, dass die Baukosten von 33,3 Mio. eingehalten werden können. Völlig realitätsfern ist die Feststellung, dass die gebäudebezogenen Folgekosten des Musikzentrums unter 650.000 Euro pro Jahr liegen werden. mehr…
Freitag 06.07.12, 12:29 Uhr
Welche Absprachen zwischen Stadt und Land existieren?
Die Soziale Liste im Rat schreibt: »In der bekannten Art des sogenannten Bochumer Stils beschloss eine deutliche Mehrheit von CDU und SPD im Bochumer Rat den Bau eines Konzerthauses unter Einbeziehung der Marienkirche. In einer hitzigen Debatte, in der die Gegner des Projektes beschimpft und verunglimpft wurden, und sogar vom Klassenkampf die Rede war, tauschten alle Ratsparteien nochmals ihre Standpunkte aus. Für die Soziale Liste im Rat sprach Günter Gleising und begründete in seiner Rede deren Ablehnung für das Projekt. Gleising rechnete vor, dass die bekannt gegebenen Zahlen weder die tatsächlichen Baukosten noch die Unterhaltungs- und Folgekosten erfassen. Gleising: „Der große Traum vom Konzerthaus könnte so wegen der hohen finanziellen Risiken zu einem Alptraum werden.“ mehr…
Freitag 06.07.12, 10:46 Uhr
Eine Pressemitteilung im Wandel: Und plötzlich war die Polizei weg
Auf bo-alternativ war gestern unter der Überschrift Bochum noch totaler eine Pressemitteilung der Stadt Bochum unkommentiert veröffentlicht worden. Es ging um den Einsatz eines fliegenden Überwachungsroboters beim Massenspektakel „Bochum total“. In der Originalpresseerklärung hieß es: „Das teilen Feuerwehr und Polizei mit. Er überträgt Luftbilder an die Einsatzleitung der Feuerwehr. Das Pilotprojekt soll Feuerwehr und Polizei zusätzliche einsatztaktische Erkenntnisse durch Bilder aus der Vogelperspektive liefern.“ In der online veröffentlichten Fassung der Pressemitteilung wurde inzwischen die Polizei gestrichen, aber vergessen bei „teilen“ den Plural in eine Singularform zu ändern. Es heißt auf der Webseite der Stadt jetzt: „Das teilen Feuerwehr mit.“ Korrekturen von Pressemitteilung werden normaler Weise vom Presseamt der Stadt den Redaktionen mitgeteilt. Diesmal war das nicht der Fall. Die aktuelle Seite als Screenshot. Dank an Leser CyberPunk, der auf das Verschwinden der Polizei aufmerksam gemacht hat.
Donnerstag 05.07.12, 20:20 Uhr
Große Koalition im Rat missachtet Grundsatzbeschluss
Die Linksfraktion berichtet über die heutige Ratssitzung: »Gegen die Stimmen von Grünen, Linksfraktion, Soziale Liste und UWG haben SPD, CDU und Freie Bürger gestern im Rat der Stadt beschlossen, dass die Bedingungen zum Bau des Musikzentrums angeblich erfüllt sind. Nach Ansicht der Linksfraktion sind aber einige Bedingungen, die der Rat im März 2011 in einem Grundsatzbeschluss aufgestellt, nicht erfüllt. So die Einhaltung einer Obergrenze der Baukosten von 33 Millionen Euro. Denn selbst der kostengünstigste der drei Architektenentwürfe überschreitet bereits diese Vorgabe. mehr…
Am Mittwoch, den 11. Juli um 19 Uhr liest Ayse Gül Altinay im Bahnhof Langendreer aus ihrem Buch „So ist das, meine Schöne„. Sie ist derzeit Gastprofessorin für Geschlechterforschung an der RUB. Der Ankündigungstext: »„So ist das, meine Schöne“ – Weibliche Sexualität zwischen Bosporus & Berlin. So ist das, meine Schöne – Geschichten über Frausein, Begehren, Freundschaft und (queere) Liebe. Frauen aus der Türkei sprechen über ihren Alltag, ihre Gedanken und Gefühle. Die einen schildern ihr Leben bewegend und emotional, andere berichten zornig über Sexismus und alltägliche Diskriminierung. Sie erzählen über Männer als Partner, als Objekt der Begierde, als Freunde oder Familienmitglieder vor. Die Geschichten werden in türkisch, deutsch und englisch mit jeweiliger Übersetzung gelesen. Mit Ayse Gül Altinay, (Sabanci University, Istanbul) veranstaltet von der Marie-Jahoda-Gastprofessur der RUB in Kooperation mit der Fachschaft Gender Studies, der studentischen Gleichstellungsbeauftragten und dem Autonomen Frauen-Lesben-Referat der RUB.«
Der Bochumer Opel-Betriebsrat hat heute die Beschäftigten in einem Flugblatt über seine Sicht der Dinge informiert und schreibt darin: »Durch die Vereinbarung zur Stundung der Tariferhöhung musste die Konzernleitung ihre Blockadehaltung gegenüber Bochum aufgeben und sich verpflichten, auch über die Zukunft von Bochum zu verhandeln. Diese Verhandlungen werden noch vor den Werksferien beginnen.« Das Flugblatt als PDF-Datei.
Donnerstag 05.07.12, 15:47 Uhr
Bochumer CDU-Politiker macht sich für die Grauen Wölfe stark
Das Bochumer Bündnis gegen Rechts hatte ein Stadtteilfest der Grauen Wölfe in Dahlhausen zum Anlass genommen, die Ratsfraktionen in einem Brief zu fragen, welche Initiativen sie gegen die Aktivitäten dieser ultra-rechten Gruppierung ergriffen haben oder planen. Die SPD hat in ihrer Antwort auf eine Anfrage im Rat und die Beantwortung der Stadtverwaltung verwiesen. Die Linksfraktion bringt zur heutigen Ratssitzung eine Anfrage ein. Die CDU hat ihren Rechtsaußen Dirk Schmidt antworten lassen. Er hatte schon einmal für Aufmerksamkeit gesorgt, als öffentlich wurde, dass er einer Gruppe von Jungunionisten eine Webseite zur Verfügung gestellt hatte, auf der äußert rechtslastige, Nazi-nahe Positionen vertreten wurden. Näheres. Jetzt bescheinigt Schmidt den Grauen Wölfen, dass die CDU die Bemühungen der Grauen Wölfe „um gegenseitige Hilfe und Integration“ ausdrücklich anerkennt. Gleichzeit wirft er dem Internationalen Kulturverein Dahlhausen (ehemals Regenbogenladen) vor, „integrationshemmend“ zu sein. Eine derartige rechtsradikale Verbrüderung der CDU-Fraktion mit einer faschistischen Organisation ist bemerkenswert. Schmidt ist keine ganz kleine Leuchte in der CDU. Er ist hauptamtlicher Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr und war Landtagskandidat der CDU bei der letzten Wahlniederlage. Das Schreiben von Schmidt.
Die Stadt Bochum schreibt in einer Pressemitteilung: »Erstmalig im Einsatz bei “Bochum Total“ ist am Samstag (7. Juli) von 16 bis 22 Uhr ein Flugroboter. Das teilen Feuerwehr und Polizei mit. Er überträgt Luftbilder an die Einsatzleitung der Feuerwehr. Das Pilotprojekt soll Feuerwehr und Polizei zusätzliche einsatztaktische Erkenntnisse durch Bilder aus der Vogelperspektive liefern. So können sie besser erkennen, wie sich die Besucherströme bewegen und wo es wie voll ist.« update: Siehe auch Meldung vom 6.7.2012: Bochum jetzt weniger total.
Mittwoch 04.07.12, 16:17 Uhr
Das Sozialforum zur Kritik aus Politik und Verwaltung an Klaus Kuliga:
Zu den von Verwaltung und Politik nun auch in die Öffentlichkeit getragenen Angriffen gegen den Vorsitzenden des ADFC Klaus Kuliga erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt für das Bochumer Sozialforum: »In der Sitzung des Beschwerdeausschusses vom 26.06.2012 wurde das Auftreten des ADFC – Vorsitzenden als unerträglich bzw. stillos bezeichnet. Bereits in der Sitzung vom 24. April 2012 hatte der Ausschuss mit den Stimmen von SPD und CDU gegen die Stimmen von Grüne und Linke beschlossen: Der Ausschuss verwahrt sich ausdrücklich gegen verunglimpfende Äußerungen des Antragstellers im Hinblick auf die Arbeitsweise der Verwaltung und der Mandatsträger. Auslöser für diesen Beschluss war ein Schreiben des ADFC vom 19.04.2012, mit dem der ADFC zu einer Verwaltungsvorlage Stellung genommen, die auf einen Antrag des ADFC aus Februar 2012 verfasst worden war. Mit dem Antrag aus Februar 2012 war angeregt worden, im zeitlichen Zusammenhang mit dem Westkreuz-Ausbau auf den Hauptverkehrsstraßen im Umfeld des neuen Westkreuzes beidseitige Radverkehrsanlagen zu schaffen. mehr…
Die Bochumer Grünen haben beschlossen, dass sie den Bau des Bochumer Konzerthauses akzeptieren. Sie bestehen nicht auf dem Koalitionsvertrag und spielen mit, wenn SPD und CDU sie auf der morgigen Ratssitzung überstimmen und der Rat die von der Verwaltung vorgelegten Mogelpackung durchwinkt. Volker Steude, Koordinator des Bürgerbegehrens Musikzentrum schreibt dazu: »Am Rande der Kreismitgliederversammlung der Grünen kam es heraus. Damit am 05.07. trotz der verfehlten Vorgaben aus dem Grundsatzbeschluss vom März 2011 eine Mehrheit für den Baubeschluss zum Musikzentrum zusammen kommt, die Grünen dabei aber vor ihren Wählern ihr Gesicht wahren können, haben sich SPD, Grüne und CDU wie folgt abgestimmt: mehr…
Bochum prekär schreibt: »Heute veröffentlichtes Statistikmaterial der Bundesagentur für Arbeit (1) gibt einen guten Überblick über die Familien- und Wohnsituation der Hartz IV-Berechtigten in Bochum (2). mehr…
Am Donnerstag soll der Rat der Stadt Bochum einen Feststellungsbeschluss fassen, wonach die Bedingungen für die Errichtung eines Musikzentrums sämtlich erfüllt seien. Dr. Ralf Feldmann, Amtsrichter und Ratsmitglied der Linken, wird nicht dabei sein, weil er sich einen langfristig geplanten Urlaub befindet. Die Ratssitzung ist wegen der Konzerthausentscheidung bekanntlich verschoben worden. Er hat seine Bedenken gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung aufgeschrieben: »Von den Investitionskosten für ein Bochumer Musikzentrum sollen 16,528 Mio. Euro aus EU/Bundes/Landesmitteln aufgebracht werden. Jetzt noch 14 Mio. Euro will die Stiftung Bochumer Symphonie beitragen, wovon wiederum 1,5 Mio. Euro durch Sponsoring der Sparkasse Bochum geleistet werden sollen. Im Grundsatzbeschluss vom 9.3.2011 hat der Rat der Stadt Bochum den Bau neben anderen Bedingungen davon abhängig gemacht, dass diese Finanzierungsanteile „rechtssicher zur Verfügung stehen“. In zwei Beschlussvorlagen für die Ratssitzung am 5. Juli schlägt die Verwaltung die Feststellung vor, dass die Bedingungen des Grundsatzbeschlusses sämtlich eingetreten seien. Dies ist hinsichtlich der Landesförderung und der Finanzierungszusage der Stiftung Bochumer Symphonie nicht der Fall. Rechtssicher sind die Zusagen nur, wenn daraus ein mit Erfolg einklagbarer öffentlichrechtlicher oder privatrechtlicher Anspruch der Stadt gegen den Zusagenden entsteht. mehr…
Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Im letzten Jahr der Ausbildung haben mehr als die Hälfte der Auszubildenden noch keine Übernahmezusage. Zu diesem Ergebnis kommt eine Befragung der DGB-Jugend unter Auszubildenden, die sich im letzten Ausbildungsjahr befinden. Danach gaben nur 43 Prozent der Befragten an, dass sie bereits eine sichere Perspektive im Betrieb über die Ausbildungszeit hinaus haben. Jeder vierte Befragte (25 Prozent) weiß, dass er bzw. sie nach der Ausbildung nicht übernommen wird. Etwa ein Drittel (32 Prozent) hat noch keinerlei Informationen darüber, ob er oder sie nach erfolgreich bestandener Abschlussprüfung weiterbeschäftigt wird. mehr…
Aus den Beschlussvorlagen, Anlagen und Gutachten zum Thema Bau eines Konzerthauses/Musikzentrum geht aus Sicht der Sozialen Liste im Rat eindeutig hervor, dass der gesteckte Kostenrahmen nicht gehalten werden kann und deutlich überschritten wird. In einer Pressemitteilung heißt es: »Bei den Baukosten ist es wahrscheinlich, das durch eine genaue Kostenermittlung – die derzeit nicht vorliegt – sowie durch Kostenerhöhung eher die Summe von 40 Mio. Euro erreicht wird. „Auch das Erreichen der 50 Mio. Grenze liegt im Bereich des Möglichen“ so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. mehr…
Am Mittwoch, dem 4. Juli findet die zweite Veranstaltung der Medizinischen Flüchtlingshilfe in der Reihe: Flüchtlingsabwehr im Mittelmeerraum statt. Um 19.00Uhr wird der Film „Ein Augenblick Freiheit“ als OMU im HZO 20 der Ruhr- Uni Bochum gezeigt. Anschließend gibt es eine Podiumsdiskussion zum Film zum Thema: Was können wir tun? Die Filmbeschreibung: mehr…
Die Linke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. In seinem Leitartikel zeigt Uwe Vorberg auf, welche dramatisch finanziellen Risiken die Stadt Bochum mit dem bevorstehenden Beschluss zum Musikzentrum auf sich nimmt. Weitere Themen sind u.a. Fahrradfahren in Bochum, Kosten der Unterkunft bei Hartz IV und die Planungen für Grundschulschließungen. Die “Einblicke†gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linken (Willy-Brandt-Platz 1-3). Es gibt sie auch als PDF-Datei.
von Norbert Hermann
Die klassische Kulturklientel stirbt aus, so aktuelle Forschungsergebnisse im Bereich der Publikumsentwicklung. Das Stammpublikum wird immer älter, die noch nicht ganz so alten wollen nicht mehr hin, und die Jüngeren schon gar nicht. Wird „Hochkultur“ in Zukunft nur noch für sich selbst produziert werden? Das Publikum wird durch große Spiegel fiktioniert? mehr…
Die Führung der katholischen Kirche in Deutschland (kKD) hat Zahlen ihrer Jahresstatistik 2011 veröffentlicht. Danach ist das Bistum Essen, zu dem auch die KatholikInnen in Bochum gehören, Spitzenreiter bei den Mitgliedern, die nicht mehr zum Gottesdienst gehen. 90,5 Prozent von ihnen haben sonntags etwas besseres vor. Bundesweit sind es 87,7 Prozent. In ihrer Pressemitteilung bilanziert die kKD ihre Mitgliederentwicklung: „Damit liegt die Zahl der Taufen wieder deutlich über der Zahl der Kirchenaustritte.“ Dieser Vergleich wird jährlich veröffentlicht und von den Medien übernommen. Er soll vom eigenen Substanzverlust ablenken. Aussagekräftig ist die Gegenüberstellung von Taufen (169.599) und Bestattungen (247.762). Wie sieht nun die Bilanz von Zugängen und Abgängen im Bistum Essen aus? mehr…
Am Dienstag, den 3. Juli präsentiert Radio El Zapote um 20.00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Konzert mit Ma Valise. In der Ankündigung heißt es: »Wieder haben Ma Valise, übersetzt „Mein Koffer“, selbigen mit Latin-Balkan-Dub-Chanson-Rock und AfroBeat-Rhythmen, so lieblich wie aus der Weinregion in der Bretagne, aus der sie kommen, gepackt, um die Bühnen auf ihrer vorläufig letzten BRD- Tour in den nächsten 1-2 Jahren zu entern. mehr…
Gestern hat die Linksfraktion Akteneinsicht zu den Kostenberechnungen des Musikzentrums genommen. „Wir konnten uns nicht vorstellen, dass wir als Rat auf Grundlage des sehr schwachen Zahlenmaterials der Verwaltungsvorlage einen Beschluss zum Musikzentrum fassen sollten“, so der Vorsitzende der Linksfraktion Uwe Vorberg. „Leider hat die Akteneinsicht mehr Fragen aufgeworfen, denn beantwortet.“ Diese Fragen hat die Linksfraktion in einer umfangreichen Anfrage zusammengefasst. In einer Pressemitteilung schreibt die Linke im Rat: »Das Gutachterbüro attestiert seinen eigenen Kostenschätzungen einen sehr hohen Unsicherheitsfaktor, weil zahlreiche Faktoren nicht eingerechnet wurden. Dazu gehören z.B. die Anschaffung von Technik, Hausmeisterkosten und Sicherheitsdienste. Auch die Reinigungskosten konnten nicht vollumfänglich berechnet werden, da die Beschaffenheit der Bödenbeläge – schon für sich genommen ein wesentlicher Kostenfaktor – nicht festgelegt ist.
„Die ganze Finanzierung des Musikzentrums steht auf äußerst wackeligen Beinen. Ich bin immer wieder fassungslos, dass es den unabdingbaren Willen in der Bochumer Politik gibt, dieses Millionengrab zu schaufeln“, so Vorberg. mehr…
Wenn SPD, CDU, Grüne und Verwaltung es geschafft hätten, ihren Grundsatzbeschluss umzusetzen, in dem sie ihre Rahmenbedingungen für den Bau des Konzerthaus definierten, wäre das kein Grund gewesen, dieses finanziell unverantwortliche Millionenprojekt irgendwie gut zu heißen. Was aber jetzt auf der nächsten Ratssitzung beschlossen werden soll, ist abenteuerlich. Die Nichtveröffentlichung von mehreren Dokumenten hat neugierig gemacht. Bei Einsicht in die Papiere wird sofort deutlich, warum ihre Behandlung nicht im öffentlichen Teil der Ratssitzung erfolgen soll: Diese Dokumente sind für die Konzerthaus-BefürworterInnen unendlich peinlich. Nichts anderes spricht gegen ihre Veröffentlichung. Deshalb werden die Papiere an dieser Stelle dokumentiert. Im Grundsatzbeschluss werden z. B. die „gebäudebezogenen Kosten des Musikzentrums“ auf 650.000 € jährlich gedeckelt. Im nicht veröffentlichten Gutachten zur Kostenschätzung wird erklärt, dass das Risiko für Abweichungen 25 Prozent beträgt. Wörtlich: „Das Kostenrisiko liegt wesentlich im wenig detaillierten Planungsstand. Aufgrund der stark differierenden Flächenangaben sowie dem Fehlen von sämtlichen technischen Anlagenkenngrößen, Materialoberflächen etc. ist mit Unschärfen in der Betriebskostenschätzung zu rechnen.“ mehr…
In der Juliausgabe porträtiert das Straßenmagazin bodo den Dortmunder Schauspieler und Kölner Tatort-Staatsanwalt Christian Tasche. Titelthema der Juli-bodo ist die zunehmende Gewalt gegen Rettungskräfte. Laut einer Studie der Ruhruni haben 98 Prozent der Rettungssanitäter und -assistenten im letzten Jahr Erfahrungen mit Gewalt gemacht. bodo besucht Wittener „Sanis“ und erfährt: Für Angst bleibt keine Zeit. Über den weiteren Inhalt schreibt die Redaktion: »Schwerpunktthema ist das prekäre Wohnen zwischen Wohnungsspekulation, Schrottimmobilien und Hartz IV. bodo interviewt dazu den Stadtsoziologen Dr. Sebastian Müller und stellt mit dem niederländischen „Antikraak“-Modell, das sich gerade nach Deutschland ausbreitet. mehr…
Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, ruft zur Solidarität mit den 8.500 spanischen Bergleuten auf, die in den Streik getreten sind und schreibt: »Ihr Kampf richtet sich gegen das Zechenschließungsprogramm der EU und der spanischen Regierung und wird mit aller Härte und Entschlossenheit geführt. mehr…
Am Sonntag, den 1. 7. lädt das Jugendbündnis „Jugend in Bochum – gemeinsam gegen Nazis“ zu einem antifaschistischen Stadtrundgang ein: »Geimeinsam wollen wir den Verbrechen und auch dem Widerstand in Bochum in der Nazizeit auf die Spur kommen.Los geht’s um 13 Uhr, Treffpunkt ist die Glocke am Rathausplatz. Die Teilnahme ist kostenlos. mehr…
Für das Bürgerbegehren Musikzentrum interpretiert deren Koordinator Volker Steude die Beschlussvorlage der Verwaltung in eine Nicht-Beschlussvorlage um. Er belegt, dass die vorgelegten Fakten gegen eine Beschlussfassung im Sinne der Verwaltung sprechen. Die Pressemitteilung im Wortlaut: »Die Beschlussvorlage der Verwaltung für die Ratssitzung am 05.07.2012 liegt vor. Die Verwaltung gibt darin zu, dass die Vorgaben des Grundsatzbeschlusses nicht erfüllt werden. Entsprechend wird der Rat Recht und Gesetz folgend einen Beschluss über das Vorhaben am 05.07.2012 ablehnen. mehr…
Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Heute sind endlich die Ratsunterlagen zum Musikzentrum auf der städtischen Homepage veröffentlicht worden. Aus Sicht der Linksfraktion viel zu spät, um einen transparenten und demokratischen Diskussions- und Meinungsbildungsprozess zu ermöglichen. Die nun vorliegenden Unterlagen werfen viele Fragen auf. Die Einschätzung des Gutachterbüros, dass sowohl die Bau- als auch die Betriebskosten eingehalten werden können, ist nicht nachvollziehbar dargestellt. Die Linksfraktion nimmt aus diesem Grund morgen Akteneinsicht in die Wettbewerbsunterlagen. „Uns interessiert insbesondere die erstaunlich niedrige Kostenschätzung“, so der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg. Bei den Baukosten sieht das Gutachterbüro eine Kostenschwankungsbreite von 15 %. Das heißt, es ist gut möglich, dass die Baukosten um 5 Millionen Euro überschritten werden. Das Risiko trägt allein die Stadt. Bei den Betriebskosten wird das Schwankungsrisiko sogar auf 25 % geschätzt. Das ergibt sich u.a. dadurch, dass nicht alle Kosten wie zum Beispiel Hausmeistertätigkeiten eingerechnet wurden. „Wir hoffen, dass uns die morgige Akteneinsicht mehr Klarheit bezüglich der möglichen Kosten bringt“, so Vorberg. „Davon abgesehen bleibt es natürlich weiterhin spannend, ob am 5. Juli zur Ratssitzung tatsächlich rechtsverbindliche Finanzzusagen der Landesregierung für das Musikzentrum vorliegen. Aber da hat die Verwaltung ja noch eine ganze Woche Zeit.“«
Die Soziale Liste im Rat schreibt: »Die Verwaltung hat jetzt den Ratsmitgliedern zwei Vorlagen zur „Erfüllung der Realisierungsvoraussetzungen“ des Musikzentrums Bochum zugestellt. Ein relativ allgemeiner Teil ist öffentlich (siehe Anlage 1), ein weiterer Teil mit fünf Anlagen enthält den Zusatz „nicht öffentlich“ (siehe Anlage 2). Eine Beschlussfassung soll auf der Ratssitzung am 5. Juli 2012 erfolgen. In einer ersten Bewertung der Unterlagen sieht sich die Soziale Liste im Rat in ihrer Meinung bestätigt, dass die im März 2011 im Rat gemachten Auflagen (Vorlage 20110236) nicht erfüllt sind. Für die Soziale Liste im Rat sind vor allen Dingen sechs Punkte maßgebend: mehr…
Die Antifaschistische Jugend Bochum lädt am Donnerstag, den 5. 7. um 20 Uhr zu einer Veranstaltung im Bahnhof Langendreer ein zum Thema: Antiziganismus. Referent ist Markus End. Er ist u. a. Mitherausgeber des Sammelbandes „Antiziganistische Zustände“ und promoviert in Berlin zu Semantiken des Antiziganismus. In der Einladung zur Veranstaltung heißt es: »Antiziganismus ist ein weit verbreitetes und aktuelles Phänomen, das in den westlichen Gesellschaften tief verankert ist. In nahezu allen Staaten Europas werden Menschen als „Zigeuner“ stigmatisiert, häufig kriminalisiert, diskriminiert und sind von gewalttätigen Übergriffen bedroht. Es scheint unmöglich, eine Beschreibung von Roma, also der Gruppe, die am stärksten von Antiziganismus betroffen ist, jenseits romantisierender oder ablehnender Stereotype zu finden. mehr…