Die Linksfraktion schreibt: »In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses in der kommenden Woche stehen die „Grundstücksrichtlinien“ auf der Tagesordnung. In ihnen sind auch die Regeln für den Verkauf städtischer Immobilien festgelegt. Nun schlägt die Verwaltung vor, die bisherige 10-jährige Kündigungssperrfrist beim Verkauf städtischer Mehrfamilienhäuser zu streichen und durch den gesetzlichen Kündigungsschutz zu ersetzen. Diese Aushöhlung der Mieterinteressen ist für Die Linke nicht akzeptabel. Sie stellt den Antrag, die bisherige Regelung beizubehalten. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg: mehr…
Die Bochumer Linkspartei schreibt in einer Pressemitteilung: „Viel zu große Klassen, soziale Selektion und wachsender Leistungsdruck – Die Linke Bochum unterstützt den dringend notwendigen Bochumer Bildungsstreik gegen den zunehmenden Bildungsnotstand, der am 17. November um 9:30 h vor dem Bochumer Hauptbahnhof stattfinden wird“, erklärt Benny Krutschinna, Mitglied des Parteivorstandes der Partei Die Linke Bochum. Krutschinna weiter: „Der Leistungsdruck hat sich in jüngster Zeit durch das Turboabi verschärft und an den Unis wird sich die Lage der überfüllten Hörsäle durch den doppelten Abiturjahrgang und das Aussetzen der Wehrpflicht drastisch verschärfen. mehr…
Der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Rat Wolfgang Cordes beschreibt in einer Pressemitteilung, welche neuen Tricks sich die Verwaltung hat einfallen lassen, um das Konzerthaus, das jetzt Musikzentrum heißen soll, gegen alle Vernunft zu bauen: »Der Rat hat am 9.3.2011 beschlossen, dass bei der Realisierung des Musikzentrums sichergestellt werden muss, “dass im gegebenen Kostenrahmen für diese Zwecke vollständig ausgestattete Gebäude entstehen.†Aus der Projektstudie des Büros Assmann, die am 11. November im Kulturausschuss vorgestellt wurde, geht nun hervor, dass in das Musikzentrum keine Kosten für Verwaltungsräume der Symphoniker einkalkuliert sind. Fraktionsvorsitzender Wolfgang Cordes stellt dazu fest: “Grundlage des Ratsbeschlusses vom März war, dass durch das Musikzentrum die Betriebskosten durch das Entfallen von Miet- und Transportkosten um 350.000 Euro gesenkt werden. Das ist nicht zu erreichen, wenn jetzt doch wieder externe Verwaltungsräume angemietet werden müssen.†Cordes sieht weitere Unstimmigkeiten: “Im Begleitbrief des Kulturdezernenten zur Studie von Assmann wird darauf hingewiesen, dass ein Raumvolumen von 14.000 m3 angestrebt wird. Im selben Brief steht aber, dass das Büro Assmann nur eine Variante mit 12.000 m3 im vorgegebenen Kostenrahmen für realisierbar hält. Eventuell notwendige Gründungskosten bei der Marienkirche sind ebenfalls nicht einkalkuliert.†Cordes resümiert: “Ich sehe die Gefahr, dass Fakten geschaffen werden, die nicht im Einklang mit dem Ratsbeschluss vom März stehen. Der EU-weite Realisierungswettbewerb darf erst ausgeschrieben werden, wenn sichergestellt ist, dass alle Bedingungen des Ratsbeschlusses erfüllt werden.‫
Die Bezirksschüler_innenvertretung Bochum (BSV) unterstützt die Forderungen des Bildungsstreiks am kommenden Donnerstag, den 17. November. In einer Pressemitteilung heißt es dazu: „Als Vertretung der Schüler_innen liegen ihr insbesondere die Forderungen nach selbstbestimmten Lernen, der Abschaffung des G8, sowie die nach einer Schule für Alle am Herzen. Hierzu Jonathan Röder, Sprecher der BSV: „Immer noch hängen Zukunftschancen in Deutschland vom Geldbeutel der Eltern ab, immer noch wird bereits nach der vierten Klasse die Zukunft von uns Schüler/innen festgelegt, damit muss endlich Schluss sein!“ mehr…
Die Linksjugend [’solid] Bochum lädt zu einer Mobilisierungsveranstaltung gegen den Castor-Transport 2011 am Donnerstag, den 17. November um 18h in der Ruhr Uni im GB 02/60 ein. Benny Krutschinna, der Sprecher von Linksjugend [’solid] Bochum merkt dazu an: „Norbert Röttgen spricht von Dialog und Transparenz, outete sich aber im Schnelldurchgang als Basta-Politiker: Gorleben soll als Atommüll-Endlager ausgebaut werden, ohne Vorgespräche, alternativlos, ohne eine Beteiligung der Bevölkerung. In diesem Herbst sollen neue Fakten geschaffen werden – mit dem nächsten Castortransport. Trotz der fürchterlichen Erfahrungen von Fukushima und der breiten gesellschaftlichen Kritik an Atomenergie. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Angesichts des derzeit bekannt werdenden dramatischen Ausmaßes des neonazistischen Terrors und seiner Hintergründe ist eine Abkehr von der Verharmlosung des Neonazismus notwendig. Von den Polizei- und den Justizbehörden ist ein verstärktes Vorgehen gegen den Naziterror und eine verstärkte Fahndung nach den Tätern auch in Bochum notwendig. Die Soziale Liste fordert auch die Überprüfung der jüngsten Bochumer Brandanschläge und Gewalttaten auf einen möglichen rechtsextremen Hintergrund. Die Fehlentwicklung, die es in diesem Zusammenhang auch in Bochum gibt, zeigt sich in dem völlig überflüssigen Polizeieinsatz gegen die Occupy-Initiative am vergangenen Freitag am Schauspielhaus. Stattdessen sollten die Ressourcen und Kräfte der Polizei- und Justizbehörden genutzt werden, um den neonazistischen Sumpf in Bochum trocken zu legen, fordert die Soziale Liste.«
Der AStA der Ruhr-Uni berichtet über erfolgreiche Gespräche mit der BOGESTRA: »Im Vergleich zum Sommersemester 2011 wird die Bogestra ihr Angebot in den Spitzenzeiten zwischen 8 Uhr und 10 Uhr nochmals steigern. Dies ist auch dringend nötig, denn die Verkehrssituation an der RUB ist fatal. Überfüllte U-Bahnen, zu wenige Parkplätze und eine schlechte Radverkehrsanbindung gestalten den Weg zur Uni alles Andere als entspannt. Nachdem die Bogestra am Semesterbeginn in der Zeit von 7 bis 9 Uhr auf ein „3 Minuten – 3 Minuten – 6 Minuten Model“ umgestiegen ist, wird zusätzlich ein „3-3-3“ Takt in der Zeit vor 10 Uhr eingeführt. mehr…
Montag 14.11.11, 21:15 Uhr
Dokumentarfilm im Rahmen der Ausstellung Betrifft: Aktion 3
Am kommenden Mittwoch, den 16.11. zeigt das endstation.kino im Bahnhof Langendreer um 19 Uhr den Dokumentarfilm „Menschliches Versagen“. In der Ankündigung heißt es: »In seinem Film geht der Autor und Regisseur Michael Verhoeven daran, anhand der konkreten Geschichten von Betroffenen den Vorgang der Ausgrenzung, Entrechtung, Enteignung und schließlich Deportation der jüdischen Mitbürger aufzuzeigen. Der zentrale Themenbereich des Filmes ist die sogenannte „Arisierung“ von jüdischem Eigentum und Vermögen, die vollständige Ausraubung der jüdischen Bevölkerung – die nach dem Krieg durch Rückerstattung oder Schadensersatz nur zu einem geringen Prozentsatz wieder „gut“ gemacht worden ist. mehr…
Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion schreibt: „Die ungestraften faschistischen Morde und ungesühnten Pogrome gegen Ausländer in den letzten 20 Jahren belegen: Der nationalsozialistische Untergrund in Deutschland ist zugleich auch ein Geheimdienst- und Sicherheitsbehördensumpf. Die Rolle des Verfassungsschutzes bei der Verschleierung der faschistischen Morde an Ausländern muss lückenlos aufgeklärt werden. Die Verantwortlichen in den Sicherheitsbehörden auf Landes- und Bundesebene müssen zur Rechenschaft gezogen werden und eine öffentliche Untersuchung durch eine Unabhängige Untersuchungskommission über Unterstützer und Sympathisanten der Neonaziszene eingeleitet werden. Es kann ferner nicht sein, dass der Staat Faschisten und Mörder schützt und stattdessen von einer angeblichen Terrorgefahr durch Islamisten oder Linke schwadroniert. Das ist unerträglich. mehr…
Der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum e. V. (AkU) bietet im Rahmen des Umwelt-Spürnasenpasses am 17.11.11 eine „lebendige Igelstunde“ an und schreibt: »Sie findet von 15.00 – 16.30 Uhr im Umweltzentrum, Alsenstr.27, statt. Die Kinder lernen dabei allerlei Wissenswertes über unsere einheimischen Igel und ihre Gefährdung. Gemeinsam wird überlegt, wie unsere Gärten angelegt und gepflegt werden müssen, damit sie igelgerecht sind. Als Abschluss gibt es für jeden die Gelegenheit nach dem Muster eines anwesenden, lebendigen Igels seinen eigenen Igel aus Pappe oder Modelliermasse zu basteln. Pappe und Modelliermasse werden gestellt. Materialkosten: 1,50 €. Die Veranstaltung, die von einer Pädagogin durchgeführt wird, ist für Kinder ab 8 Jahren ohne ihre Eltern gedacht. Anmeldung: Tel.: 66444 oder aku-bochum@aku-bochum.de.«
Am heutigen Gedenktag an die „Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft“ trauerten die einen um die Vertriebenen oder das verlorene Pommern oder Sudetenland. Andere posaunten das Lied vom guten Kameraden. Das Bochumer Friedensplenum erinnerte an den Krieg in Afghanistan. Es kam zu keinen gewaltsamen Übergriffen durch das anwesende Militär.
Am Freitag, den 18. 11. findet um 18:30 Uhr im Sozialen Zentrum ein Vortrag statt zum Thema „Strich gestrichen – Problem gelöst?“ In der Einladung heißt es: »Im Mai 2011 sperrte Dortmund das gesamte Stadtgebiet für die Straßenprostitution. Frauen und Männer, die in Dortmund anschaffen, dürfen dass seitdem nur noch in Häusern. Auf der Ravensberger Straße boten bis dahin ca. 70 Frauen täglich sexuelle Dienstleistungen an. Sie mussten sich nun entweder Etablissements suchen oder aber in andere Städte ausweichen. Vorausgegangen war eine monatelange Kampagne gegen den Zuzug von Menschen aus Bulgarien. mehr…
Samstag 12.11.11, 19:17 Uhr
Der Einsatz eines LKA-Spitzels gegen die linke Szene in Heidelberg
In der Reihe „Politischer Dienstag“ geht es am 15. November um 18.30 Uhr im KulturCafe an der Ruhr-Uni um das Thema: »Neues von der „Spätzle-Stasi“ – Der Einsatz des LKA-Spitzels „Simon Brenner“ gegen die linke Szene in Heidelberg«. In der Ankündigung des AStA heißt es: »Im Dezember 2010 wurde der LKA-Beamte Simon Bromma enttarnt, der als vermeintlicher vielfältig engagierter Student „Simon Brenner“ über fast ein Jahr hinweg die linke Szene Heidelbergs ausspioniert hatte. mehr…
Eine Polizeikette schützte gestern die BesucherInnen des Schauspielhauses davor, dass sie in der Pause von „Was ihr wollt“ einen Flyer der Occupy-Initiative angeboten bekamen. Die Initiative hatte im Schauspielhaus angefragt, ob gegen eine solche Flugblatt-Aktion Bedenken bestehen. Die spontane Antwort war, dass nichts dagegen spräche. Das ganze sollte geklärt und zurückgemeldet werden. Das passierte nicht. Vor der Demonstration wurde über die Polizei mitgeteilt, dass die Verteil-Aktion im Schauspielhaus unerwüscht sei. Die Initiative erklärte daraufhin, dass sie dann darauf verzichtet, ins Theaterfoyer zu gehen. Die BesucherInnen des Schauspielhauses bekamen dann eine erstklassige Inszenierung staatlicher Macht präsentiert. Etliche von ihnen kamen auf die Treppe vor dem Theatereingang. Aber nur eine Handvoll von ihnen traute sich verständlicher Weise durch die Polizeikette, um zu den DemonstratInnen zu gelangen. Die Polizei machte deutlich, dass dies unerwünscht sei. Wer zurück zum eigentlichen Schauspiel wollte, musste dann auch seine Eintrittskarte vorzeigen.
Über die Köpfe der PolistInnen hinweg kam es dann doch zu einigen Diskussionen. Durch die Polizeikette wurden Flyer gereicht. Einige der erstaunten Gäste des Theaters nahmen auch einen Stapel von Flugblättern mit ins Foyer, um sie dort zu verteilen. Die Demonstration zog dann wieder mit Musik und bunten Bildern, die auf eine Leinwand projiziert wurden, zurück ins Bermuda-Dreieck. Hier wurden die PassantInnen nicht vor den Flugblättern geschützt. Der Flyer als pdf-Datei.
Einige ältere TeilnehnehmerInnen der Aktion erinnerten sich an die Zeiten als Claus Peymann und Frank-Patrick Steckel noch Intendanten waren. Occupy hieß damals noch besetzen. Siehe Der Spiegel vom 8. Februar 1982.
Die BestsellerautorInnen Anne Weiss und Stefan Bonner (Foto) lesen am kommenden Sonntag, den 13.11. um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer aus ihrem aktuellen Werk „Heilige Scheiße“. Ihr Buch „Generation Doof“ stand lange auf der Bestsellerliste. Mit „Heilige Scheiße“ treten die beiden nun eine irrwitzige Pilgerreise durchs Land an und staunen über religiöse Verwahrlosung, Papst-Partys und klerikale Skandale. Weiss und Bonner nehmen Ahnungslose und Erleuchtete unter die Lupe und stellen fest: Immer mehr Menschen finden, dass sie auch als Heidenkinder einen Heidenspaß haben können. Wären wir denn ohne Religion wirklich besser dran?
Freitag 11.11.11, 15:58 Uhr
Abraham-Pokal des Jugendrings geht an die Schillerschule:
Der „Abraham-Pokal“ des Kinder- und Jugendringes wird im Schuljahr 2011 / 2012 an die die Schiller-Schule gereicht. Die Auftaktveranstaltung „Schillernde Momente“ findet am Mittwoch, den 16.11. um 19.00 Uhr in der Aula der Schiller-Schule statt. In einer Presseerklärung schreibt der Jugendring: »Um junge Menschen zu ermutigen, gegen Rassismus und Intoleranz in der Gesellschaft aktiv zu werden, wird in Bochum seit 2006 jährlich der „Abraham-Pokal“ an eine Schule verliehen. Das Besondere dabei ist, dass der Pokal nicht für Geleistetes verliehen wird, sondern Aufforderungs-charakter hat. Die Schule, die den Pokal annimmt, verpflichtet sich, ein Jahr lang Projekte für Toleranz, für eine multikulturelle Gesellschaft und für einen interreligiösen Dialog durchzuführen. mehr…
In den letzten Monaten wurden die Zustände im und vor dem Ausländerbüro immer unhaltbarer. In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hat Uwe Vorberg, Vorsitzender der Linksfraktion im Rat, nachgefragt, warum das Ausländerbüro eigentlich nur in Ausnahmefällen Termine vergibt. Zu dieser und weiteren Fragen aus der Politik soll es in der Ratssitzung Ende November eine ausführliche Stellungnahme der Verwaltung geben. Die Anfrage im Wortlaut: »In den letzten Monaten wurden die unhaltbaren Zustände im und vor dem Ausländerbüro öffentlich thematisiert. Die Stadt hat dies u.a. mit der Überlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgrund der Einführung des „elektronischen Aufenthaltstitels“ (eAT) zum 1. September erklärt. Doch bereits vor der Einführung des eAT mussten die Migratinnen und Migranten teilweise stundenlange Wartezeiten in Kauf nehmen. mehr…
Am kommenden Dienstag, den 15. November, ab 20.15 findet im Biercafé – gegenüber den Kammerspielen – eine Lesung der Bochumer Autorin Monika Buschey statt. In der Einladung heißt es: »Nach einem Studium an der Musikhochschule Stuttgart folgten ihre Bühnen- und Wanderjahre, später ein Zeitungsvolontariat in Essen. Heute ist sie freie Journalistin und Autorin. Sie arbeitet vor allem fürs Radio: Hörspiele, Reportagen, Features, und literarische Portraits, u.a. von Hans Wollschläger, Robert Gernhardt, Raoul Schrott, Bernhard Schlink, Matthias Hartmann, Christian Brückner, Ernst Stötzner, Traugott Buhre. Sie erhielt den Literaturpreis Ruhrgebiet für ein Portrait von Maria Callas, Hörfassung 1998 im WDR. mehr…
Bochum-prekär schreibt: »Wie das Sozialgericht Dortmund jetzt in einem „Hinweis“ an das Jobcenter Bochum feststellt, „ … dürfte die von Ihnen vorgenommene Methode der Berechnung der Betriebskosten nicht in Einklang mit der Rechtsprechung des BSG stehen. Gleiches dürfte für die Heizkosten gelten. … “. Es bestehen „ … erhebliche Bedenken an der Rechtmässigkeit der Berechnung der Betriebs- und Heizkosten … “. Demnach ist die Grenze der angemessenen kalten Betriebskosten abstrakt und unabhängig von der Wohnungsgrösse zu bestimmen. Auch die Heizkosten sind unabhängig von der Wohnungsgrösse zu übernehmen, sofern sie nicht die Angemessenheitsgrenze überschreiten. mehr…
Cafe P.O.T. bietet am Samstag, den 12. 11. um 18.00 Uhr im Sozialen Zentrum einen Workshop zum Thema„Einführung in die Festplattenverschlüsselung“ an. In der Einladung heißt es: »Sensible Daten hat jede_r auf dem eigenen Computer gespeichert. Gründe, diese abzusichern, gibt es viele: Partygäste, die gerne mal über private Emails herfallen, liegengelassene oder gestohlene Laptops, die mehr preisgeben, als man Facebook je anvertrauen würde, unangenehme Hausbesuche, etc. Vielen ist dies gar nicht bewusst oder egal, aber immer mehr fassen den Wunsch, ihre Daten zu verschlüsseln und so ihre Privatsphäre zu schützen. mehr…
Die Radikale Linke Bochum schreibt: »Am Freitag, dem 11. November 2011, um 18 Uhr wird es eine Mobilisierungsveranstaltung gegen die Afghanistan-Konferenz der NATO in Bonn geben. Die Veranstaltung wird im Kulturzentrum Bahnhof Langendreer stattfinden. Inhaltlich soll es um die Kritik des Afghanistan-Einsatzes und anderer Kriege der NATO gehen. Außerdem sollen praktische Anti-Kriegs-Aktionen besprochen werden. Den Rahmen für die Veranstaltung bildet die bundesweite Mobilisierung gegen die Afghanistan-Konferenz am 5. Dezember in Bonn. Dort werden sich die kriegsführenden Nationen treffen, um über weitere Strategien zu beratschlagen. Am 3. Dezember wird es eine bundesweite Großdemonstration geben, zu der ein breites Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen, Parteien und Einzelpersonen mobilisiert. mehr…
Am Samstag, den 12.11 sind um 21:00 Uhr die Compania Bataclan und Afrolight im Kulturcafe an der Ruhr Uni zu hörten. In der Ankündigung heißt es: »Erst kürzlich zurück von einem Kurztrip und gemeinsamen Konzert mit ihren Freunden von Bandista/TR. vor 800 BesucherInnen in Istanbul, gefolgt von einem Gig mit dem Antwerp Gipsy Ska Orkestar/Belgien im Bhf.-Langendreer, spielt die Compania Bataclan, nachdem sie an diesem Wochenende in Frankfurt zum zweiten Mal ihre musikalische Visitenkarte hinterlassen werden, nun auch im Kultur-Cafe, als letztes Konzert in diesem Jahr in unserer Stadt, zum Tanz auf. Eine musikalische Rundreise mit Einflüßen aus Balkan-Klezmer-Reggae-Ska-franz.Musette und AfroBeats, einhergehend mit politischen und historischen Inhalten und Rückgriffen (Vertonung eines Brecht-Textes), wird charmant und witzig zu Gehör und auf die Bühne gebracht und in die Tanzbeine des Publikums katapultiert sowie der eine oder andere neue Track vorgestellt!
Als weiterer Programmpunkt gastiert Afrolight, mit in Bochum studierenden Musikern aus u.a. Kamerun, Benin, Burkina-Faso, die sich als Trommel- und Tanzgruppe verstehen und so die afrikanische Kultur einem internationalen Publikum näher bringen wollen.«
Die Linksfraktion schreibt: »Zur morgigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses stellt die Linksfraktion eine Anfrage zur aktuellen Entwicklung bei der Steag. Immerhin ist es jetzt fast ein Jahr her, dass der Rat der Stadt Bochum Ende 2010, nach langem Ringen, dem Kauf von 51 Prozent der Evonik/STEAG durch ein Stadtwerkekonsortium zugestimmt hat. Dabei ging es u.a. um die Stärkung der Stadtwerke gegenüber dem Oligopol der vier großen Energiekonzerne. Die Ratsmitglieder haben aber auch begleitend politische Leitlinien u.a. in Bezug auf die ökologische Neuausrichtung, die demokratischen Kontrolle, die Arbeitnehmerrechte und das Auslandsgeschäft beschlossen. „Wir haben den Antrag mit den politischen Leitlinien vor einem Jahr gemeinsam mit der SPD und den Grünen auch deshalb eingebracht, weil es uns um einen demokratischen und transparenten Prozess ging“, erinnert der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion, Uwe Vorberg. „Bisher ist aber noch nicht einmal der Beschluss umgesetzt worden, dass die zuständigen Fachausschüsse regelmäßig über die aktuelle Entwicklung der Steag unterrichtet werden. mehr…
Die Soziale Liste hat in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur und Stadtentwicklung die Verhandlungsstrategie und Handlungsweise der Stadt Bochum in Sachen Grundstücke altes und neues Justizgelände kritisiert und schreibt in einer Pressemitteilung: »Während die Stadt Bochum das städtische Gelände am Ostring (früheres Gymnasium) dem Land NRW (Bau-und Liegenschaftsbetrieb – BLB) offensichtlich zu günstigsten Konditionen im „Umlegungsverfahren“ übertragen hat oder will, soll das Gelände an der Viktoriastraße mit den zu räumenden Justizbehörden nach rein „wirtschaftlichen“ Gesichtspunkten vom BLB vermarktet werden. Der Ratssprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, sagte in der Sitzung: „Hier hat sich die Stadt wohl über den Tisch ziehen lassen“. Dies umso mehr, so Gleising, da die Stadt Bochum für den beabsichtigten Umzug erhebliche Vorleistungen erbracht hat. Das jetzt im Ausschuss vorgefundene Ergebnis besagt, dass letztendlich der BLB über die Entwicklung der Innenstadt entscheidet, weil diese das Grundstück für mehr als 20 Millionen Euro veräußern will. mehr…
Am Samstag, dem 12. November findet ab 20 Uhr die Prinzenproklamation eines Karnevalvereins in der Wattenscheider Stadthalle statt. Normalerweise würde dies an dieser Stelle bestenfalls als Warnung veröffentlicht. In diesem Fall ist es eine Entwarnung. Der NPD Bundesparteitag wird hier nicht stattfinden. Wahrscheinlich stimmt, was „NRW rechtsaußen“ schreibt: „Nicht ausgeschlossen ist freilich auch, dass die NPD nie ernsthaft plante, in Wattenscheid zu tagen, und es ihrem Landesvorsitzenden Claus Cremer lediglich darum ging, sich wieder einmal ins Gespräch zu bringen. „
Am Montag, den 14. November, geht es 19 Uhr im KulturCafé der Ruhr Uni im Rahmen der Reihe Montag kontrovers um das Thema Asylrecht. ReferentInnen sind: Hanif Hidernejad, Kader Dogru und Christian Cleusters. In der Ankündigung heißt es: »Asylsuchende Menschen und Flüchtlinge sind in Deutschland ständig staatlicher Repression ausgesetzt. 1993 wurde von CDU, der CSU und der SPD das Recht auf Asyl durch eine Grundgesetzänderung faktisch abgeschafft. Viele illegalisierte Personen können weder eine Schule besuchen, noch medizinische Hilfe in Anspruch nehmen. Wenn sie Glück haben, können sie eine befristete Aufenthaltserlaubnis bekommen. Doch die Residenzpflicht hindert auch sogenannte „Geduldete“, sich frei zu bewegen. Sie dürfen meist ihren Landkreis nicht verlassen. mehr…
Die NPD schreibt auf ihrer Webseite, dass sie die Stadthalle Wattenscheid als Tagungsraum für ihren Bundesparteitag am kommenden Wochenende beantragt hat. Der Pressesprecher der Stadt Bochum hat dies inzwischen bestätigt.
Am Donnerstag, den 10.11. wird Frank Deppe um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über die europäische Wirtschafts- und Finanzkrise, die auch eine Krise Europas ist, referieren. In der Ankündigung heißt es: »Die europäischen „Rettungsprogramme“ haben sich bisher als wenig nachhaltig erwiesen. Griechenland stürzt immer tiefer im die Krise, auch Irland und Portugal sind in den Krisenstrudel hineingerissen worden, Spanien droht möglicherweise das gleiche Schicksal. Und längst drohen Ratingagenturen weitere Länder wie Italien und Frankreich abzuwerten. mehr…
Die Pressesprecher der Stadt Bochum und des Bochumer Polizeipräsidiums erklären auf Nachfrage, dass ihnen über eine Klage um Tagungsmöglichkeiten bzw. über Vorbereitungen in Bezug auf einen Bundesparteitag der NPD in Wattenscheid nichts bekannt ist.
Von Mittwoch, 9. November 2011 bis Sonntag, 29. Januar 2012 zeigt die Musikschule, Westring 32 gemeinsam mit ku.bo e.V., dem Bochumer Förderverein für Künstler mit Behinderung, montags bis freitags von 9 bis 21 Uhr die Kunstausstellung “Farb-Klang IIâ€.
Die Vernissage findet am Mittwoch, 9. November um 19 Uhr im Kleinen Saal der Musikschule statt. Dabei spielt die integrative Band der Musikschule “Just Funâ€. Die VeranstalterInnen schreiben: “ Die Ausstellung ist der sichtbare Nachweis, dass Menschen, die im Allgemeinen als behindert gelten, sich in der Kunst oftmals als unbehindert zeigen. In der Kunst begegnen sich alle Künstler “auf Augenhöhe“. Die Qualität der Werke und ihre Strahlkraft sprechen für sich. Die ausstellenden Künstler sind: H.D. (Oskar) Gölzenleuchter, Tobias Jessberger, Gabi Moll, Benjamin Schütze, Alba Strauß, Barbara Tewes, Michael Timm, Dirk Wenke. mehr…
Das sehr sorgfältig berichtende Webportal NRW rechtsaußen schreibt: »Auch wenige Tage vor dem für den 12. und 13. November geplanten Bundesparteitag der NPD ist nicht klar, wo sich die etwas mehr als erwarteten 200 Delegierten und die eingeladenen Gäste treffen werden. Im Streit mit drei Stadtverwaltungen ist die Partei derzeit vor Verwaltungsgerichte gezogen, um doch noch öffentliche Räume nutzen zu können. Auch Bochum-Wattenscheid ist nach Angaben der NPD ein möglicher Veranstaltungsort.
„Der juristische Ausgang von drei Klagen um öffentliche Räume in Zell-Weierbach*, Neuruppin und Bochum-Wattenscheid kann täglich eine neue Situation schaffen“, teilte die NPD am Dienstag mit. Die Rechtsabteilung der Partei sei zuversichtlich, „daß wir bis Mitte der Woche mehr Klarheit über den Ort des Parteitages haben werden“. mehr…
Am Mittwoch, den 9. November ist um 19:00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Film im Rahmen der Ausstellung Betrifft: Aktion 3 zu sehen: Mariannes Heimkehr – Die Jüdin, der Beamte und das Dorf ist ein Dokumentarfilm der WDR-Autoren Stefan Röttger und Gert Monheim, der insbesondere die Shoah, die Arisierung und die deutsche Wiedergutmachungspolitik thematisiert. Marianne Winter (Foto) hat als Einzige ihrer Familie die Vernichtungslager der Nazis überlebt. Als sie 1945 in ihren Geburtsort Hemmerden (heute Vorort von Grevenbroich) zurückkehrt, wohnen in ihrem Elternhaus Fremde. Das Eigentum der Familie ist in der Nazizeit versteigert worden und befindet sich jetzt im Besitz von Nachbarn oder Bewohnern der umliegenden Dörfer. Marianne Winter steht völlig mittellos da. In ihrer Not muss sie sich an den selben Finanzbeamten wenden, der den Besitz ihrer Eltern „arisiert“ hat: Josef Krüppel. mehr…
Die zentrale Gedenkveranstaltung zum 73. Jahrestag der Reichspogromnacht findet in Bochum um 17.00 Uhr am Dr. Ruer-Platz statt: Der Bochumer Kinder- und Jugendring beschreibt Hintergrund und Ablauf der Kundgebung: »Am 09. November 1938 wurden in ganz Deutschland Synagogen und Gebetshäuser angezündet, wurden jüdische Geschäfte und Wohnungen geplündert, gab es zahlreiche Verhaftungen Unschuldiger und es wurden Menschen ermordet. Die Nazis ließen ihrem Hass auf Juden – auch in Bochum – für alle sichtbar freien Lauf und zerstörten die alte Synagoge. Diese Nacht war das Signal zum größten und schlimmsten Völkermord in der Geschichte der Menschheit. Die Reichspogromnacht am 09. November 1938 führte der Weltöffentlichkeit drastisch vor Augen, dass Juden in Deutschland brutal verfolgt wurden. mehr…
Cafe P.O.T. bietet am Samstag, den 12. 11. um 18.00 Uhr im Sozialen Zentrum einen Workshop zum Thema„Einführung in die Festplattenverschlüsselung“ an. In der Einladung heißt es: »Sensible Daten hat jede_r auf dem eigenen Computer gespeichert. Gründe, diese abzusichern, gibt es viele: Partygäste, die gerne mal über private Emails herfallen, liegengelassene oder gestohlene Laptops, die mehr preisgeben, als man Facebook je anvertrauen würde, unangenehme Hausbesuche, etc. Vielen ist dies gar nicht bewusst oder egal, aber immer mehr fassen den Wunsch, ihre Daten zu verschlüsseln und so ihre Privatsphäre zu schützen. 
