„Die Kette ums Rathaus ist geschlossen!“ konnte das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit am Donnerstag kurz nach 17 Uhr verkünden. Über 700 Bochumer BürgerInnen – mehr als erwartet – spannten eine bunte Menschenkette ums Bochumer Rathaus. Sie brachten so ihre Empörung gegen die unsozialen Kürzungspläne der Kommune zum Ausdruck und skandierten gemeinsam: „Wir geben unser letztes Hemd nicht her! Wir halten unsere Stadt zusammen!“ „Wir lassen uns nicht kaputt sparen!“, brachte die Sprecherin des Bündnisses, Gudrun Müller von ver.di, den Protest auf den Punkt. Die geplanten Streichungen im Haushalt sind unsozial, sie treffen nur die eh schon Benachteiligten. Die Lösung kann nicht kürzen heißen, sondern die Einnahmen müssen erhöht werden.“ mehr…

Die Linksfraktion im Rat lehnt die von der Verwaltung vorgeschlagenen neuen Kürzungen im Haushalt ab und will ihm die schlimmsten Giftzähne ziehen. Sie schreibt dazu: „Die Verwaltung schlägt u. a. vor, den Service der Bürgerbüros, den Umweltschutz und die Bäderzeiten einzuschränken und Personal abzubauen. Das Angebot von VHS und Musikschule soll stark reduziert und die Büchereien in Gerthe und Querenburg sogar ganz geschlossen werden. Auch im Jugendbereich und der Bildung sind Kürzungen geplant. mehr…

Otto Normalversicherte aus Bochum und dem Ruhrgebiet machen im Bundestag mobil – gegen die Kopfpauschale: Per Petition will die IG BAU Bochum-Dortmund die Kopfpauschalen-Pläne von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) jetzt kippen. Wie die Gewerkschaft in einer aktuellen Mitteilung schreibt, ruft sie „alle Beschäftigten – vom Bauarbeiter über die Reinigungskraft bis zum Gärtner – dazu auf, ihr „Nein“ zur Kopfpauschale als Protest-Eingabe an den Bundestag zu schicken. mehr…

Der Kinder- und Jugendring schreibt: »Mit Hilfe des Projektes „Bochumer Ferienpate“ ist in diesem Jahr 107 bedürftigen Kindern und Jugendlichen die Teilnahme an einer Ferienfreizeit eines gemeinnützigen Trägers ermöglicht worden. Wir mussten feststellen, dass der Bedarf an Unterstützung in Bochum riesengroß ist. Der Kinder- und Jugendring Bochum lädt am Samstag, 20.11.10 um 19.00 Uhr in der Aula der Heinrich-Böll-Gesamtschule (Agnesstr. 33, 44791 Bochum) zu einer Benefizveranstaltung zu Gunsten des Projektes „Bochumer Ferienpate“ ein, um auch 2011 möglichst vielen sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen eine Teilnahme an einer Ferienfreizeit zu ermöglichen. mehr…

Am Freitag erscheint die Novemberausgabe des Straßenmagazins bodo. Die Redaktion schreibt über ihr neues Heft: »Diesmal geht es um Wohnungslosigkeit und Kunst, Theater und Armut, Straßenbahnen und Stadtführungen, die Mafia und Dortmunder Giftmüll, Flüchtlingskinder und Kino für junge Eltern, den Islam auf T-Shirts und Boris Gott im FZW, Suse & Fritzi und Lotte, einen DJ in der Kulturhauptstadt und flachwurzelnde Galerien. bodo-Redaktionsleiter Bastian Pütter: „Unsere Haltung ist, Kultur und Soziales zusammen zu denken. Wir zeigen eine Fotoausstellung mit Klienten der Bochumer Beratungsstelle für Wohnungslose. Wir besuchen ein Kunstprojekt beim Wattenscheider Mittagstisch und wir berichten stolz über unsere Verkäufer als Stadtführer und auf der Bühne des Dortmunder Stadttheaters.“«

Zum 1. November wird die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Der Linken im Rat, Anna-Lena Orlowski, ihr Ratsmandat niederlegen.  Sie wird künftig für die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales in Berlin arbeiten. Nachrücken würde laut Reserveliste eigentlich die Bochumer ver.di-Sekretärin Pamela Strutz. Sie wird ihr Mandat aber nicht annehmen. Damit rückt der Radiologe Arnold Vogel in den Rat nach. Er arbeitet schon bisher im Seniorenbeirat der Stadt und in der kommunalen Gesundheitskonferenz mit. Seine neuen Arbeitsschwerpunkte werden Jugend und Umwelt sein. Als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende Der Linken wurde Bianca Schmolze gewählt.

In ihrer aktuellen Ausgabe nimmt die bsz die Debatte um die Einführung des neuen Personalausweises unter die Lupe und schreibt in einer Ankündigung: »Nicht nur an der Sicherheit der Perso-Chipkarte gibt es Zweifel, auch aus bürgerrechtlicher Sicht ist das Dokument nicht unbedingt ein Grund zum Jubeln, finden die KritikerInnen. RUB-Jurist Georg Borges hat den Perso als Gutachter für das Innenministerium auf seine Rechtssicherheit abgeklopft. Er konnte allerdings keine Mängel entdecken. Den ganzen Artikel gibt es hier. Weitere Themen in der bsz: mehr…

Die Soziale Liste im Rat kritisiert vehement die beabsichtigte Streichung des freien Eintritts von Kindern mit Ferienpass in den städtischen Bädern. Stattdessen soll 1 Euro pro Besuch erhoben werden. In einer Mitteilung heißt es: „Aus der Vielzahl der Vorschläge aus dem Entwurf für das Haushaltssicherheitskonzept 2011 ist dies zwar nur eine Maßnahme (Band 4, S. 539), dafür aber eine besonders unsoziale. Die Rotstiftmaßnahme würde vor allem Kinder, Alleinerziehende und Familien treffen. Besonders hart betroffen wären auch die etwa 4.500 Kinder, die den Ferienpass bisher kostenlos erhalten haben, da die Eltern Hartz-IV-EmpfängerInnen o. ä. sind. mehr…

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken, unterstützt den Aufruf vom „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ zu einer Menschenkette um das Rathaus am Donnerstag, 28. Oktober um 17 Uhr. „Die Protestaktion und die Umzingelung des Rathauses machen auf ein schweres Problem für unsere Stadt aufmerksam: die öffentlichen Kassen unserer Stadt sind leer und die Folge sind unsoziale Kürzungen“, erklärt MdB Sevim Dagdelen. „Dieses Problem trifft viele Städte und Kommunen, und die Ursache liegt in einer Politik, die bewusst die Verursacher der Krise und Vermögende entlastet. mehr…

Am Freitag, dem 29. Oktober um 19.30 Uhr lädt der Bahnhof Langendreer im Zusammenarbeit mit dem Institut für Medienwissenschaft der Ruhr-Uni zu einer Informationsveranstaltung über die Situation von Jugendlichen im Strafvollzug ein. Der Journalist Klaus Jünschke, der sich als Mitglied des Beirats der JVA Köln-Ossendorf um jugendliche Strafgefangene kümmert, wird über seine Erfahrungen berichten. Er kommt zu dem Schluss, dass die Zelle keine angemessene Reaktion auf das delinquente Verhalten von Jugendlichen ist. Klaus Jünschke veröffentlichte u.a. „Pop Shop. Gespräche mit Jugendlichen in Haft“. Gleichzeitig wird im Kino-Café des Bahnhofs Langendreer die Ausstellung „Menschen statt Mauern – für ein Europa ohne Jugendgefängnisse“ eröffnet. Die Ausstellung wird bis zum 9. November gezeigt.

Zu dem Thema „Gegend – Heimat/bleiben – sich entfernen“ ist Klaus Kunold, Träger der Ehrenplakette der Stadt Bochum, am Freitag, 29. Oktober um 19.30 Uhr als Gast in das Rottstr. 5-Theater in Bochum eingeladen.  Als Zeitzeuge spricht er über „seine“ Stadt, Heimat, Gegend, Bewegung, kulturelle Einflüsse und Veränderungen……und wie uns die Zeiten ändern. Ändern sich die Zeiten?

Am Samstag und Sonntag, den 13. und 14. November 2010 findet in der Werkstatt Wort und Bild in Bochum-Gerthe, Lothringer Straße 36c, Kulturmagazin, der schon traditionell zu nennende Kunstmarkt der Werkstatt und Edition Wort und Bild statt. Ins Leben gerufen wurde er vor über 25 Jahren zur Förderung und Unterstützung der Kunst, Literatur, kurz Kulturarbeit der Edition und Werkstatt. Geöffnet ist er am Samstag, den 13.11. von 14 – 19 Uhr, am Sonntag, den 14.11. von 11 – 19 Uhr. Zu haben sind grafische Blätter, Malereien, Fotografien, Skulpturales, zu kleinen und größeren Preisen. U.a. von Künstlerinnen, Künstlern aus dem Ruhr-Revier und aus anderen Regionen der Republik. Darüber hinaus aus Indien, Österreich, Schweden, Chile, Holland … mehr…

Das Anti-Atom-Plenum Bochum ruft dazu auf, sich in die UnterstützerInnen Liste von Castor schottern einzutragen und sich so mit dieser Aktion des zivilen Ungehorsams solidarisch zu erklären: »Alle können sich beteiligen! Damit diese Aktion gelingt, wollen wir viele werden. In einer offensiven öffentlichen Kampagne wollen wir erreichen, dass die Legitimität dieser Aktion verständlich wird. Die Aktion soll für viele Menschen vorstellbar werden als Weiterentwicklung ihres bisherigen Protests und von vielen Menschen öffentlich unterstützt und mitgetragen werden. Wir wollen was bewegen, auch in den Köpfen der Menschen. Hier könnt ihr unterzeichnen.«

4.149 ausbildungswillige und -fähige Jugendliche (2.548 in Bochum, 1.601 in Herne) haben sich im Ausbildungsjahr 2009/2010 bei der Agentur für Arbeit gemeldet. Wie der DGB Ruhr-Mark in einer aktuellen Mitteilung schreibt, stehen dem nur 2.894 Ausbildungsplätze ( Bochum 2.166, Herne 728) gegenüber, die die Arbeitgeber über die Agentur besetzten wollten. „Dabei darf das Plus von 386 Ausbildungsplätzen nicht beruhigen: Die Ausbildungsplätze reichen nicht! Die betriebliche Lücke von über 1.200 Ausbildungsplätzen ist noch immer zu groß! mehr…

Die Konferenz „Antirassismus und Interkultur“ am vergangenen Samstag bei ver.di war ein voller Erfolg, so die VeranstalterInnen vom Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V. Über 60 interessierte TeilnehmerInnen aus der interkulturellen Arbeit, dem Sozial- und Kulturbereich, aus Parteien und Gewerkschaften, Rats- und Ausschussmitglieder sowie VertreterInnen von Initiativen und Hochschule verfolgten die Referate und Podiumsdiskussionen. mehr…

Vor der letzten Ratssitzung am 23. September hatte der grüne Stadtkämmerer Manfred Busch die Fraktionen von SPD und Grüne bereits zwei Tage vorher über die geplanten Etat-Kürzungen informiert. Die Oppositionsfraktionen erhielten die Vorlage erst kurz vor der Ratssitzung. Dieses Verhalten hatte die SPD-Oberbürgermeisterin (OB) öffentlich gerügt. Der grüne Fraktionsvorsitzende Wolfgang Cordes teilt jetzt mit: “Kämmerer Dr. Busch empfindet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe als unberechtigt und rufschädigend und hat in einem Schreiben an OB Dr. Scholz zur objektiven Aufklärung der Vorwürfe ein Disziplinarverfahren gegen sich beantragt.“ In dem Schreiben wirft Busch der OB vor, dass sie es nicht für notwendig gehalten hat, sich über die Vorwürfe mit ihm zu unterhalten. Er greift sie weiter heftig an, indem er erklärt, dass er die Finanzvorlagen bereits einen Tag vor der Ratssitzung an das der OB direkt unterstehende „Büro für Ratsangelegenheiten“ gegeben habe. Von hier seien die Unterlagen dann erst viel zu spät kurz vor der Ratssitzung an die Fraktionen weitergeleitet worden. Wenn diese Version stimmt, ist die OB für die Geschichte politisch verantwortlich.

Das Referat für Kritische Wissenschaften des AStA der Ruhr Uni startet eine Veranstaltungsreihe und schreibt dazu: »Bereits seit mehreren Jahren organisiert das Referat für Kritische Wissenschaften (KriWi) regelmäßige Veranstaltungsreihen, Diskussionsrunden und Filmabende an der Ruhr- Universität Bochum. Die meist gut besuchten Termine behandeln gesellschaftskritische Themen von Kapitalismus bis Kulturindustrie. In diesem Wintersemester erwarten das interessierte Publikum Vorträge zu islamischem Antisemitismus, dem Werk des Filmemachers Romuald Karmakar und dem Roman “Kaputt” zur Psychopathologie des Vernichtungskriegs. mehr…

Die Herbstaktivitäten der Gewerkschaften und des DGB unter dem Motto „Gemeinsam für ein gutes Leben! Gerecht geht anders – für einen Kurswechsel in Berlin“ haben ab heute auch in Bochum Fahrt aufgenommen. „Wir fordern eine andere Politik,“ so Gudrun Müller von ver.di Bochum/Herne, „und daher wird es in dieser Woche an jedem Tag eine andere Aktion der Gewerkschaften geben.“ Die IGMetall hat bereits vor vielen Betrieben Sammelkisten für das Sparpaket der Regierenden aufgestellt. „Annahme verweigert“ ist dort zu lesen. Sie startet auch mit den täglichen Infoständen ab 14 Uhr vor der Drehscheibe in der Innenstadt. mehr…

Der ver.di Erwerbslosenausschuss schreibt in einer Pressemitteilung: »Über 3000 Engagierte schlugen am 10.10. im ‚abgelegenen‘ Oldenburg Krach für 80 € mehr für gesunde Lebensmittel bei Hartz IV. Der ver.di Erwerbslosenausschuss Bochum-Herne nahm mit knapp 90 Menschen daran teil. Die solidarische Erfahrung von Oldenburg – ein Krach schlagender langer bunter Demonstrationszug mit vielen eindeutigen Transparenten und einer mobilisierenden Abschlusskundgebung mit kurzen auf den Punkt kommenden Redebeiträgen – hat viele von uns nahezu ‚beflügelt‘ die Energien von Oldenburg weiter zu tragen. „Wir wollen diese menschenverachtenden Hartz IV-Beschlüsse der schwarz-gelben Bundeskoalition nicht mehr hinnehmen und alle Kraft daran setzen, diese Beschlüsse rückgängig zu machen und für unsere Forderung nach monatlich 80 € mehr für gesunderes Essen kämpfen“ so Norbert Hermann Mitinitiator des Bochumer Widerstandes. mehr…

Die Geschichte der Bochumer „Judenhäuser“ und ihrer BewohnerInnen in der Zeit des Nationalsozialismus hat der Bochumer Historiker Dr. Hubert Schneider in seinem Buch „Die Entjudung des Wohnraums“ dokumentiert. Hier wird der Weg von der Wohnungsräumung und der Einrichtung der Judenhäuser bis hin zur Deportation und Vernichtung der Menschen geschildert. Am Mittwoch, 27. Oktober ab 17 Uhr stellt Dr. Manfred Keller das Buch im Stadtarchiv, Wittener Straße 47, vor. Dr. Hubert Schneider, liest aus dem Buch.  In der Ankündigung heißt es:  »“Zur Nachahmung empfohlen! Heraus mit den Juden aus den guten und billigen Wohnungen!” Mit dieser populistischen Kampfparole der Nationalsozialisten aus dem Jahre 1939 begann die systematische Vertreibung der deutschen und österreichischen Juden aus ihren angestammten Wohnungen. Hinter dieser Politik standen nicht nur ideologische Prinzipien, sondern auch handfeste materielle Interessen. mehr…

Am Mittwoch, den 3. November lädt das Frauenarchiv ausZeiten um 19.00 Uhr zu einem multimedialen Vortrag mit Fotos, Flugis, Plakaten und Musikbeispielen mit Dr. Christiane Leidinger.  Das Thema: 11 Jahre antimilitaristischer und feministischer Widerstand – Die Frauenwiderstandscamps in Reckershausen im Hunsrück (1983-1993). Zu Beginn der Veranstaltung zeigt Ute Weller, Stuttgart, eine Diashow zu den Camps. In der Ankündigung heißt es: »Politisches Camping ist keine Erfindung etwa der Proteste gegen die G8-Gipfel oder gegen Rassismus in Grenzregionen. Eines der älteren Camps fand elf Jahre lang im Hunsrück statt. Von 1983 bis 1993 schlugen Frauen in Reckershausen ein bis zwei Monate ihre Zelte auf. Sie waren bis zu 2.000 aus dem gesamten Bundesgebiet, aber auch aus anderen Ländern und protestierten gegen die Stationierung von 96 Cruise Missiles und gegen den alltäglichen Krieg gegen Frauen, Lesben und Mädchen. mehr…

Die Soziale Liste hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung veröffentlicht.  Inhaltlicher Schwerpunkte, so die Soziale Liste, »sind die Haushalts- und Finanzkrise der Stadt Bochum, die abgebrochene World Press Photoausstellung im Hauptbahnhof, „Hartz IV“ und die Unterstützung der Aktionen gegen das Prestigeobjekt „Stuttgart 21“.« Außerdem werde die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke und das Verfahren zur Wiederinbetriebnahme der ThyssenKrupp-Deponie dargestellt. Mit der Zeitung mische sich die Soziale Liste auch in die „Sarrazin-Diskussion“ und in die Entwicklung bei Opel ein. Die Zeitung als PDF-Datei.

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Der Schutz der Bäume im Malerviertel ist noch immer eine Hängepartie. Die Linke im Rat erwartet von der Stadt, dass jetzt endlich ein unabhängiges Gutachten in Auftrag gegeben wird und das Ergebnis, egal wie es ausfällt von den MieterInnen und der Stadt akzeptiert wird. „Wenn die Fällgenehmigung aufgrund falscher Einschätzungen erteilt wurde, muss es möglich sein, die Fällgenehmigung auszusetzen oder zurückzunehmen,“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Der Linken Anna-Lena Orlowski. „Das sollte so schnell wie möglich ein unabhängiges Gutachten klären.“ mehr…

Am kommenden Mittwoch, dem 27.10. wird der Politikwissenschaftler Elmar Altvater um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108 sein gerade erschienenes Buch „Der große Krach: oder die Jahrhundertkrise von Finanzen und Natur“ vorstellen. Elmar Altvater analysiert präzise die Verlaufsweisen der Finanzmarktkrise und den politischen Umgang mit ihr. Er gibt sich nicht mit dem Augenschein zufrieden, sondern entschlüsselt in bekannt souveräner Weise die Ursachen dieser Krise. Diese umfasst sehr viel mehr als nur den Finanzsektor oder die Finanzspekulationen, sie betrifft in ihren Auswirkungen Arbeit und Geld, Energie, Klima und Ernährung und kommt letztlich aus dem Zentrum heutiger Gesellschaften. mehr…