Archiv für den Monat: Oktober 2010


Dienstag 19.10.10, 08:00 Uhr

Schwabenstreich gegen Stuttgart 21 1

Einer der abgedrehtesten und profilerungssüchtigsten Bochumer CDU-Politiker, Dirk Schmidt, will sich am kommenden Donnerstag mit einer Demonstration für das Milliardenprojekt „Stuttgart 21“ vor dem Bochumer Hauptbahnhof in Szene setzen. Mit seiner Pro-S21-Aktion hat er die verdienstvolle Funktion übernommen, auch in Bochum den Protest gegen das Milliardengrab anzustacheln. Das Büro der Bochumer Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen ruft jetzt für Donnerstag, den 21. Oktober um 16:30 Uhr auf dem Husemannplatz zu einem Schwabenstreich und einer Kundgebung auf: »Bringt Trillerpfeifen, Hupen, Töpfe und alles andere mit, um bei einem ordentlichen „Schwabenstreich“ Krach zu schlagen!«


Dienstag 19.10.10, 07:30 Uhr

Spendenaufruf der DüBoDo-Initiative

Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo bittet um Spenden. In einem Aufruf heißt es: »Von den bisher in Anschlag gebrachten Rechtsanwalts- und Gerichtskosten bezüglich A 44/Querspange in Höhe von ca. 52.000 € haben die Kläger, Mitglieder und Unterstützer der BI bisher ca. 50.000 € aufgebracht. Zur fehlenden Differenz von ca. 2000 € addieren sich allerdings noch die Rechtsanwaltskosten der Gegenseite (ca. 10.000 €) und Kosten des eigenen Rechtsanwalts für die Letztabwicklung des A 44- und des Westkreuzverfahrens. Wir gehen daher insgesamt von einem Betrag in der Größenordnung von 15.000 € aus, den wir noch aufbringen müssen. Damit nicht die KlägerInnen und die BI-Aktiven auf den gesamten Kosten sitzenbleiben, bitten wir deshalb um Ihre tatkräftige Unterstützung in Form einer Geldspende auf das folgende Konto: mehr…


Dienstag 19.10.10, 07:00 Uhr

Solidaritätsmarsch für die EZLN

Die Fracción Autonoma del Ejercito Zapatista, also die autonome Fraktion in der EZLN, ruft „zur Teilnahme  am Solidaritätsmarsch für die EZLN und den Widerstand in Mexiko“ auf. Die Aktion beginnt am Sonntag, den 31. 10 um 13.00 Uhr am Hauptbahnhof und wird um 15.30 Uhr mit einer Informationsveranstaltung im AusländerInnenzentrum an der Ruhr-Uni fortgesetzt.
Der Flyer mit dem Aufruf.


Montag 18.10.10, 11:30 Uhr
Konzerthausstiftung will Planungskosten nicht zahlen

1,4 Millionen Euro in den Sand gesetzt

Grundsätzlich wird an dieser Stelle fast alles veröffentlicht, was die linke Opposition im Rat zu vermelden hat. In den Fällen, in denen die rot-grüne Mehrheit im Rat oder Teile davon etwas Vernünftiges verlautbaren lassen, wird dies ebenfalls unseren LeserInnen mitgeteilt. So auch geschehen, als vor ein paar Tagen der Grüne Fraktionsvorsitzende Wolfgang Cordes in einer Mitteilung erklärte, dass die in den Sand gesetzten Planungskosten für das Konzerthaus in Höhe von mehr als 1,4 Millionen Euro wie vereinbart zur Hälfte von der Stiftung Bochumer Symphonie übernommen werden sollen. Wir haben versäumt zu erwähnen, dass die Grünen im Kulturausschuss für das Gegenteil gestimmt hatten. Zwar hatte die Stiftung in einer ersten Rate 300.000 Euro überwiesen. Weil das Konzerthaus nicht gebaut wird, will die Stiftung nicht zu ihrer Zusage stehen. Die Verwaltung sieht keine Chance, die Stiftung zu ihrer Zusage zu verpflichten und präsentierte zur letzten Kulturausschuss-Sitzung  einen Vorschlag, nachdem die Stadt die restlichen Kosten in Höhe von 829.OOO Euro alleine trägt. Im Protokoll der Sitzung ist zu lesen, dass Grüne, SPD, CDU und FDP diesem Vorschlag zugestimmt haben. Die UWG enthielt sich, die Linksfraktion stimmte dagegen.


Samstag 16.10.10, 13:00 Uhr

28. 10.: Menschenkette um das Rathaus

Das „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ ruft am Donnerstag, 28.Oktober um 17.00 Uhr zu einer Menschenkette um das Rathaus auf: »Wir demonstrieren damit gegen die Verarmung und Verödung unserer Stadt durch weitere Kürzungen, die auch im Haushalt 2011 der Stadt Bochum vorgesehen sind! Bochum ist pleite! Zahlreiche Beschlüsse von Bund und Land haben in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass unsere Städte systematisch verarmen! Die Abschaffung der Vermögenssteuer, die wiederholte Senkung der Einkommenssteuer, die Verminderung der Körperschaftssteuer, das Wachstumsbeschleunigungsgesetz von Anfang 2010 und andere Eingriffe der Bundesregierung haben die Einnahmen der Städte drastisch einbrechen lassen. Dazu kommen noch die umstrittenen Finanzentscheidungen der Stadt Bochum. Das Loch im Jahresetat der Stadt Bochum beträgt etwa 170 Millionen Euro!«
Der Flyer mit dem vollständigen Aufruf.


Samstag 16.10.10, 10:00 Uhr
Workshop im Frauengesundheitszentrum:

Herausforderungen in Beruf…

Am Mittwoch, den 27. Oktober beginnt um 19.00 Uhr im Frauengesundheitszentrum, Alsenstr. 27 ein wöchentlicher Workshop mit dem Titel: „Herausforderungen in Beruf und Privatleben gelassen begegnen“. Referentin ist die Dipl. Sozialpädagogin und Gesundheitsberaterin Ursula Toschka. In der Ankündigung heißt es: »Kennen Sie das? Sie sind beruflich oder familiär enorm eingebunden und stehen täglich Ihre Frau. Aber eigene Wünsche oder Ziele werden immer wieder verschoben und das Gefühl von Überlastung schleicht sich ein. Dieser Workshop hilft Ihnen, Ihr Leben in Balance zu bringen um langfristig leistungsfähig, gesund und zufrieden zu sein. Ohne Hektik und schlechtes Gewissen. mehr…


Freitag 15.10.10, 22:00 Uhr
Voraussetzungen für den Evonik-Deal:

Transparenz und Nachhaltigkeit

Die Bochumer Ratsfraktion Die Linke hat sich gemeinsam mit anderen linken Fraktionen im Ruhrgebiet zum anstehenden Verkauf der Energiesparte des Evonik-Konzerns positioniert und schreibt: »Ein Konsortium verschiedener Stadtwerke aus dem Revier, darunter die Stadtwerke Bochum, planen evtl. den Kauf eines 51%-Anteils an Evonik-Steag. Wichtig ist für Die Linke insbesondere, dass die Entscheidung hierfür nicht hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wird, sondern in einem öffentlichen und transparenten Prozess. mehr…


Freitag 15.10.10, 17:18 Uhr
"Partei sucht Programm: Was ist und will Die Linke?"

Sonntagsmatinee mit Nele Hirsch

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, lädt für Sonntag, den 17. Oktober zu einer Sonntagsmatinee um 11.00 Uhr in ihr Wahlkreisbüro an der Alleestraße 36 in Bochum ein. Das Thema der Matinee lautet anlässlich der Debatte um das neue Grundsatzprogramm der Linkspartei: „Partei sucht Programm: Was ist und will Die Linke?“. Als Gast ist Nele Hirsch eingeladen, Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der Linkspartei und ehemals Mitglied der Programmkommission. Nele Hirsch wird zu Beginn in das neue Parteiprogramm einführen, an dem sie selbst mitgeschrieben hat, und zu den wichtigen Fragen, die in der laufenden Programmdebatte aufgeworfen wurden, Stellung nehmen. Sevim Dagdelen erklärt dazu: mehr…


Freitag 15.10.10, 16:53 Uhr
Erst antifaschistisch gedenken, dann solidarisch tanzen

Volles AntiFa-Programm am Samstag

Am morgigen Samstag, den 16. Oktober, finden gleich zwei antifaschistische Veranstaltungen in Bochum statt. Zunächst ruft die Antifaschistische Jugend Bochum (AJB) für 15 Uhr vor dem Bochumer HBF zur dritten Gedenkdemonstration für Josef Anton Gera auf. Im Anschluss daran sorgen im AusländerInnen-Zentrum an der Ruhr-Uni gleich fünf Live-Acts dafür, dass die Soli-Kasse klingelt. Die AJB schreibt dazu: mehr…


Donnerstag 14.10.10, 12:00 Uhr
Ein Film nach dem gleichnamigen Roman von Lutz van Dijk

Themba – Spiel des Lebens

Am Sonntag, den 17.10. ist um 15.00 Uhr im Kino Endstation im Bahnhof Langendreer der Film „Themba – Spiel des Lebens“ zu sehen. In der Filmbeschreibung heißt es: Der Elfjährige Themba lebt mit seiner Mutter Mandisa und seiner jüngeren Schwester Nomtha in armen Verhältnissen in einem kleinen Dorf im Eastern Cape. Seine große Leidenschaft gilt dem Fußball: Er nutzt jede Gelegenheit, um mit seinem besten Freund Sipho zu kicken und den Vorbildern Zidane, Ronaldo oder den südafrikanischen Stars wie Andile Khumalo nachzueifern. mehr…


Donnerstag 14.10.10, 12:00 Uhr

DGB: Explosion prekärer Beschäftigung 1

„Beliebig einsetzbar, beliebig bezahlbar, beliebig kündbar“ dies trifft leider auf immer mehr Beschäftigte zu, meint der DGB. Die Zahl der schlecht bezahlten Jobs habe in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Die Ausweitung des Niedriglohnsektors habe dazu geführt, dass immer mehr Menschen trotz Arbeit in Armut leben müssen. Für eines der reichsten Länder der Welt sei dies eine Bankrotterklärung! Die Liberalisierung des Arbeitsmarktes habe in Bochum zu einer deutlichen Absenkung der unteren Löhne, wachsender sozialer Ungleichheit und zum rasanten Anstieg atypischer Beschäftigung geführt. „Nutznießer sind Unternehmen, die reguläre Beschäftigung abbauen und durch prekäre Arbeitsverhältnisse ersetzen. Gewinnmaximierung auf Kosten der Beschäftigten. Immer mehr Firmen halten Lohndrückerei für ein Geschäftsmodell, anstatt mit Innovationen zu glänzen, “ meint DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. mehr…


Donnerstag 14.10.10, 11:30 Uhr

Semesterstartparty und Konzert

Die AG Bildungsstreik lädt zur Party und zu Aktivitäten ein: »Zum Auftakt in’s Wintersemester darf wieder gefeiert werden! Am Freitag, den 15. Oktober 2010 findet ab 20 Uhr vor dem HZO ein Konzert als Auftakt in den heißen Herbst statt. Es spielen Faulenza (Anarcho-Liedermaching), Fidl Kunterbunt (linksradikale Liebeslieder) und Wizard King (Blues/Rock). Außerdem gib’s vegane VoKü (Volxküche, d.h. was zu futtern). Alles muss man selber machen… …die Uni endlich selbst gestalten! Ja, ja schon klar – wie müssen da alle irgendwie durch und außerdem hat mensch hinterher ja gute Chancen auf ’nen Job – aber jetzt mal ehrlich: als du dir überlegt hast zu studieren – hast du es dir das so vorgestellt? mehr…


Donnerstag 14.10.10, 11:00 Uhr

Abgeordnetenbestechung

Die Bochumer Piratenpartei kündigt eine Aktion an: »Nachdem das im Jahr 2003 von Deutschland unterzeichnete UN-Abkommen zur Korruptionsbekämpfung bis heute von der Bundesregierung nicht umgesetzt wurde, veranstaltet die Piratenpartei Bochum am Samstag dem 16. Oktober auf dem Husemannplatz in Bochum einen Infostand, um über die in Deutschland immer noch geduldete Abgeordnetenbestechung zu informieren und Gelegenheit zur Unterzeichnung der Petition dagegen zu geben. mehr…


Donnerstag 14.10.10, 11:00 Uhr
Planungskosten Konzerthaus:

Aufteilung umstritten

Die Grüne Ratsfraktion schreibt: »Für die gescheiterte Spielstätte der Symphoniker sind Vorlauf- und Planungskosten von 829.000 € aufgelaufen. Der Kulturausschuss hat sich bereits damit beschäftigt, in Kürze werden Haupt- und Finanzausschuss und Rat über die Bewilligung der Mittel endgültig entscheiden. Unstrittig ist, dass der städtischen Gesellschaft EGR die entstandenen Kosten erstattet werden müssen. Umstritten ist allerdings noch, ob die Stadt allein auf den Kosten sitzen bleiben oder ob sich auch die Stiftung Bochumer Symphonie daran beteiligen soll. Der grüne Fraktionsvorsitzende Wolfgang Cordes vertritt dazu eine klare Position, die sich von der Verwaltungsmeinung unterscheidet: mehr…


Mittwoch 13.10.10, 22:02 Uhr

Warnstreik bei AWO in Bochum

ver.di ruft für Donnerstag, den 14. Oktober, alle Beschäftigten der AWO in NRW zu einem ganztägigen Warnstreik auf. Dann findet die 3. Runde der Tarifverhandlungen für die AWO-Beschäftigten in Düsseldorf statt. Im ver.di Bezirk Bochum-Herne werden alle örtlichen Einrichtungen der AWO in den Arbeitskampf einbezogen. Dementsprechend sind alle Beschäftigten der 7 AWO-Seniorenzentren (4 in Bochum, 3 in Herne) , alle Beschäftigten der AWO-Behindertenheime sowie alle Beschäftigten des AWO-Kindergarten- werks mit seinen 27 Kitas zu ganztägigen Warnstreiks aufgerufen. mehr…


Mittwoch 13.10.10, 21:00 Uhr
Sozialen Liste begrüßt Urteil des Landesverfassungsgerichtes:

U3-Kinderbetreuung zügig ausbauen

Die Soziale Liste im Rat begrüßt das Urteil des Landesverfassungsgerichtes zur Finanzierung des Ausbaus der U3-Kinderbetreuung. Die Soziale Liste im Rat erwartet, dass vom Land und Stadt eine zügige Umsetzung des Landesverfassungsgerichtsurteils erfolgt, und die Landesregierung jetzt für eine ausreichende Finanzierungsgrundlage sorgt. Ziel muss es sein, die von der Bundesregierung vorgegebene Zielmarke von 35 % bei der Betreuung von Kleinkindern bis 2013 zu erreichen. mehr…


Mittwoch 13.10.10, 20:00 Uhr
Grüne Ratsfraktion fordert:

Radwege an allen Ausfallstrassen

Die Grüne Ratsfraktion schreibt: »Die geplanten Radverkehrsstreifen an der Wittener Straße zwischen Steinring und Ferdinandstraße haben zu einer Diskussion geführt, in die sich neben dem ADFC auch IHK und Einzelhandelsverband eingeschaltet haben. Helmut Orzschig-Tauchert, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Rat, erläutert die grüne Position: „Für uns Grüne ist Fahrradfahren nicht nur Sport und Freizeitvergnügen, sondern auch ein wichtiger Bestandteil des Alltagsverkehrs. Diese Funktion kann das Fahrrad in Bochum bisher nur sehr eingeschränkt erfüllen, das liegt auch an den verkehrsplanerischen Sünden der Vergangenheit. Heute sind Radwege oder noch besser Radfahrstreifen an den Ausfallstraßen für uns ein unverzichtbares Minimum. mehr…


Dienstag 12.10.10, 18:50 Uhr

„VfL“ bei der Knappschaft-Bahn-See

Die Gewerkschaft ver.di hat heute eine Aktion vor der Geschäftsstelle der Knappschaftsversicherung durchgeführt und berichtet darüber: „Da waren die Beschäftigten der Knappschaft-Bahn-See doch etwas überrascht. Statt den erwarteten Profis des VfL Bochum, kam der Bus der Gewerkschaft ver.di zur Königsallee 175.  Mit der „Verteilung frischer Laugenstangen“ wurde vom Fachbereich Sozialversicherungen der Auftakt zum 10 jährigen Geburtstag von ver.di gestartet. Gleichzeitig wurden die Beschäftigten über die geplanten Auswirkungen durch das GKV¹-Finanzierungsgesetz informiert. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass die Verwaltungskosten auf dem jetzigen Stand eingefroren werden sollen. mehr…