Der Trödelbasar am Springerplatz in Bochum (Eingang Maxstraße) steht vor der Neueröffnung. Die Einrichtung und alle „Schätze“ im Bunker-Basar waren in der Nacht vom 18. auf den 19. Februar 2009 einem Brandanschlag zum Opfer gefallen. Dank der breiten Unterstützung, u.a. durch zweckgebundene Geldspenden, konnte eine neue Ausstattung angeschafft werden. Um die noch leeren Regale zu füllen, bittet bodo um Mithilfe: Trödel, Kleidung, Schuhe, Hausrat kann während der Sonderöffnungszeiten von Montag, 27. April bis Donnerstag, 30. April zwischen 9.00 und 18 Uhr im Bunker-Basar abgegeben werden. Die Neueröffnung des Trödelbasars findet am Dienstag, 05. Mai um 10.00 Uhr statt. Ab dann gelten die regulären Öffnungszeiten wieder: Dienstag und Freitag, 10.00 bis 17.00 Uhr. mehr…

Stadtverwaltung und ARGE haben auf eine Anfrage der Sozialen Liste geantwortet, in der es darum geht, dass die Firma „Gisela Vogel, Institut für Berufliche Bildung KG“ in ihren Schulungsräume Videokameras zur Überwachung auch während des Unterrichtes einsetzt. Das Unternehmen Vogel ist im Zuge der sog. Hartz Gesetze zu einem der größten profitorientierten Bildungsträger in Bochum geworden. Die Firma arbeitet eng mit der ARGE Bochum zusammen, die ihr mehrere hundert TeilnehmerInnen jährlich finanziert. In der Stellungnahme der ARGE und der Stadtverwaltung wird die Videoüberwachung bei Vogel als Einzelfall beschrieben. Die Überwachungsmaßnahme sei nicht mit der ARGE abgestimmt worden. Der Datenschutzbeauftragte der Stadt Bochum, Reinhold Karn, schreibt in einer Stellungnahme: „Dass für die im Institut durchgeführte Videobeobachtung keine gesetzliche Grundlage vorhanden ist, bedeutet nicht zwingend, dass die Videobeobachtung unzulässig ist.“ Er rechtfertigt solche Maßnahmen mit dem Interesse von Firmen wie Vogel, sich z.B. vor Diebstahl zu schützen: „Daher ist in diesem Fall zu prüfen, ob in den Räumen des Instituts Gefahren für Rechtsgüter des Inhabers vorliegen, die sinnvollerweise durch eine Videoüberwachung mit Aufzeichnung abgewendet werden können. Aus Sicht der Sozialen Liste handelt es sich dagen bei der Videoüberwachung von Schulungsräumen während des Unterrichts „um eine skandalöse, menschenverachtende Maßnahme, die an Orwells Visionen aus ‚1984‘ vom Überwachungsstaat erinnert.“ Die Soziale Liste verurteilt, „dass hier eine ohnehin schon gesellschaftlich stigmatisierte Gruppe unter Generalverdacht gestellt wird.“ Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, „sieht sowohl die Stadt, als auch die ARGE in der Pflicht die TeilnehmerInnen vor den ungesetzlichen Übergriffen der Videoüberwachung zu schützen.“ Notwendig sei eine Überprüfung der Vorfälle und die Beendigung der Zusammenarbeit mit dem oben genannten Institut. Die Soziale Liste habe die Anfrage an die Datenschutzbeauftragten des Landes und des Bundes übersandt. Die Soziale Liste fordert die Justizbehörden auf, „die Vorgänge beim Institut Vogel einer strafrechtlichen Würdigung zu unterziehen.“

Informationsstelle Militarisierung (IMI) hat heute eine Studie über Militärforschung an deutschen Hochschulen veröffentlicht. Autorin ist Sarah Nagel aus Bochum, die u.a. dem Bundesvorstand des SDS, dem Hochschulverband der Linkspartei angehört. IMI schreibt in einer Zusammenfassung über die Studie: »Im Jahr 2008 hat die Bundesregierung 1,1 Milliarde Euro dafür gezahlt, dass an Hochschulen und in so genannten An-Instituten Rüstungsforschung betrieben wird. Das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) vergab Aufträge für bundeswehrrelevante und wehrtechnische Forschung an Hochschulen in zehn Bundesländern. Insgesamt führen 27 Hochschulen derartige Projekte durch. Daneben erhielten auch einschlägige Forschungseinrichtungen wie die Forschungsgesellschaft für Angewandte Naturwissenschaften (FGAN), das Deutsche Zentrum für Luft – und Raumfahrt (DLR) oder die Fraunhofer Gesellschaft Aufträge. Im Rahmen des 7. Forschungsprogramms der EU wird an Hochschulen auch im „Forschungsprogramm für die zivile Sicherheit“ gearbeitet, dessen Ergebnisse teils ebenfalls „sicherheitsrelevant“ sind. Gleichzeitig ist 2007 das deutsche Forschungsprogramm zur „zivilen Sicherheit“ gestartet. mehr…

Die Grüne Ratsfraktion schreibt: »Am Dienstag wurden die Pläne für die Erweiterung der VfL-VIP-Lounge am Stadion vorgestellt. Tilgung und Zinsen für die Investition sollen vom VfL finanziert werden. Doch wer soll wirklich zahlen? Zur Klärung kann Fraktionsvorsitzender Wolfgang Cordes beitragen: “Bei den Stadtwerken gibt es offensichtlich Bestrebungen, den Sponsoring-Etat für den VfL um weitere Millionen zu erhöhen. Das kann nur bedeuten, dass entweder die Stromkunden die VIP-Lounge bezahlen sollen oder der Stadt Einnahmen aus dem Stadtwerkegewinn entgehen. Beides lehnen die Grünen kategorisch ab.” Zur Begründung führt Cordes an: “Schon jetzt haben viele Bochumer Haushalte Probleme, ihre Strom- und Gasrechnungen zu bezahlen. Durch die Wirtschaftskrise wird sich die Situation noch verschärfen. Dasselbe gilt für den städtischen Haushalt. Bei rapide sinkenden Steuereinnahmen ist die Stadt auf jeden Euro angewiesen.” In diesem Zusammenhang erinnert Cordes daran, dass die Stadtwerke dem VfL schon seit 2006 über fünf Jahre verteilt 7,5 Millionen Euro für den Namen rewirpower-Stadion zahlen.«

Diese Woche kümmert sich die Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung um die musikwissenschaftliche Bibliothek. Der einmalige Medienbestand der bereits abgewickelten Musikwissenschaft an der RUB soll nämlich an die Folkwangschule verlagert werden. Näheres. Bis es im Jahr 2011 soweit ist, verschwinden die Medien vielleicht sogar in einem dunklen Keller und werden somit ganz dem Zugriff der Öffentlichkeit entzogen. Weitere Themen in der 782. Ausgabe: Die FSVK will der kommerziellen Plakatwut auf dem Campus Einhalt gebieten. Und nochmal geht es um Bücher: Die bsz stellt die neue Online-Buchbörse des AStA vor. Und nicht natütlich die Aufforderung der BSZ: Alle sollten am Donnerstag, den 30. April, gegen 10.30 h zur Senatssitzung an die RUB kommen, wenn es um die Senkung der Studiengebühren geht! Die bsz #782 als pdf-Datei.

Im Bochumer RuhrEcho-Verlag ist ein Buch erschienen unter dem Titel: „Soldat der Freiheit – Das Leben des Bürgerwehrgenerals Lorenz Cantador, 1810 – 1883, erzählt von Winfried Lierenfeld“. In der Ankündigung heißt es: „An das Leben und Wirken von Lorenz Cantador erinnert der RuhrEcho Verlag mit einem soeben erschienen Buch. Der Erscheinungstermin fällt in die Aktivitäten und Veranstaltungen zur Erinnerung an die Revolution 1848/1849. Was faszinierte Winfried Lierenfeld an Cantador? Da ist zunächst sein Wirken in der Revolution von 1848/49. Der Kaufmannssohn wurde zum Kommandeur der Düsseldorfer Bürgerwehr gewählt. Unter seiner militärischen, aber vor allem auch seiner politischen Führung wurde die Bürgerwehr zum Motor für die Revolution des rheinischen Bürgertums, der sich auch erstmals Proletarier anschlossen.“ Näheres.

Mit einer Demonstration (Fotogalerie) erinnerte ver.di gestern in der Bochumer Innenstadt daran, dass Menschen, die in Sozial- oder Erziehungsberufen arbeiten, nicht die gesellschaftliche Wertschätzung erfahren, die ihnen gebührt. So hinkt die Bezahlung der Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen und kommunalen Diensten der allgemeinen Einkommensentwicklung hinterher. Gleichzeitig steigen die Anforderungen an die Beschäftigten durch verlängerte Öffnungszeiten, durch die Personalrotation in den Einrichtungen der Kindertagesbetreuung. Die Wortbeiträge auf der Schlusskundgebung auf dem Husemannplatz machten deutlich wie skandalös mit den Beschäftigten in diesem Bereich umgegangen wird. ErzieherInnen in der Kindertagesstätten werden mit immer mehr Bürokratie davon abgehalten, ihrem eigentlich Beruf nachzukommen. KollegInnen, die sich nicht weiterbilden, sollen gefeuert werden, ohne dass ein angemessenes Angebot zur Fortbildung existiert. SozialarbeiterInnen werden nach ihrem Studium zu einem Gehalt am untersten Ende der Lohnskala eingestellt. Eine Sprecherin der BetreuerInnen an den Ganztagsschulen lud den anwesenden Jugendamtsleiter ein, sich doch einmal die Verhältnisse anzuschauen, unter denen sie arbeiten müssen. Und das zu einer erbärmlichen Bezahlung. Im Mittelpunkt der Kritik stand das Kinderbildungsgesetz NRW (Kibiz). Anhand vieler Beispiele wurde erläutert: „Kibiz ist Mumpitz.“  Dieses Gesetz führt zu höheren Kosten und sorgt gleichzeitig dafür, dass weniger Geld bei den Beschäftigten und den Einrichtungen ankommt. Mit dem KiBiz kommt es vielfach zu einem eklatanten Widerspruch von personeller Ausstattung und Qualitätsanspruch an frühkindliche Bildung. Gerade in Stadtteilen mit besonderen Problemlagen wird dies deutlich. Ausführlich beschrieben ist die Kritik in der „Dortmunder Erklärung„, die in dieser Woche in einem Staffellauf zu verschieden Einrichtungen in Bochum weitergereicht wird.

In diesem Jahr steht der 1. Mai als „Tag der Arbeit“ unter besonderen Vorzeichen. Der DGB Ruhr Mark schreib dazu: »Die Finanz- und Wirtschaftskrise verursachte den Zusammenbruch der Bankensysteme und führt zu Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit im Industrie- und Dienstleistungsbereich. „Die Krise kommt bei immer mehr Menschen an. Kurzarbeit in vielen Betrieben, Entlassung von Leiharbeitern im großen Stil, sowie auslaufende befristete Arbeitsverträge greifen auch in Bochum immer stärker. Die Automobilzulieferer und die Metall- und Elektroindustrie gerät immer stärker in die Krise und auch in der Logistikbranche nehmen wir immer mehr Einschläge wahr. Die Arbeitslosigkeit steigt und die Verunsicherung der Menschen nimmt zu und fordert Solidarität und Gegenwehr“, so der Vorsitzende der DGB Region Ruhr Mark, Michael Hermund. In Bochum sind aktuell über 11.000 Beschäftigte in 160 Betrieben in Kurzarbeit. Die Arbeitslosenzahlen steigen und die Angebote an Lehrstellen gehen dramatisch zurück. mehr…

Mitglieder der Bochumer Initiative für ein Sozialticket haben heute an einer Demonstration in Düsseldorf teilgenommen. Im Landtag fand eine Anhörung zum Thema Sozialticket statt. Das Düsseldorfer Bündnis, das in der Landeshauptstadt die Einführung eines Sozialtickets fordert, hatte zu einem Marsch vom Rathaus zum Landtag aufgerufen. 200 DemonstrantInnen waren gekommen. Die Bochumer Initiative hatte zu diesem Anlass eine Sozialticketbahn aus Stoff konstruiert, die zum „Hingucker“ für die PassantInnen und zum Objekt der Begierde für die Kameraleute und FotografInnen wurde. Der nächste Einsatz der Bahn ist für den 1. Mai geplant. Zusammen mit der IG Metall wird sich die Bahn von der Alleestraße zum Rathausplatz bewegen. Bei der heutigen Anhörung im Landtag legte Daniel Kreutz für den Landesverband NRW des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) eine Stellungnahme vor, die noch einmal recht prägnant die wichtigsten Argumente für ein Sozialticket zusammenfasst.Er schreibt in der Einleitung: „Der SoVD NRW teilt die Auffassung, dass Mobilität „eine Grundvoraussetzung für die Teilhabe der Menschen am gesellschaftlichen, kulturellen und sozialen Leben sowie zur Teilnahme am oder zur Rückkehr in den Arbeitsmarkt“ [Zitat aus dem SPD Antrag im Landtag] ist. Darüber hinaus hebt der SoVD NRW hervor, dass der öffentliche Personennahverkehr – einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) – zu den Einrichtungen der Daseinsvorsorge zählt, die für alle BürgerInnen ohne ausschließende Kostenhürden und barrierefrei zugänglich und nutzbar sein sollten.“

Der Auftakt zur ver.di-Aktionswoche zur Kampagne zur Aufwertung der Sozial- und Erziehungsberufe mit dem Staffellauf von Dortmund nach Bochum war ein Erfolg. Bilder der Aktion. Am morgigen Mittwoch, 22.4., startet der Lauf um 15.00 Uhr an der Kita der AWO, Königsallee 175 a. Gast ist der Ex-Sprinter Marc Blume. Es geht dann zur Demo auf dem Dr. Ruer-Platz, von wo die Demo durch die Stadt marschiert und um 16.30 Uhr die Aktion mit einer Kundegebung auf dem Husemannplatz beendet. Am Donnerstag, wird der Lauf um 14.15 Uhr an der städtischen Kita, Zechenstr. 12  fortgesetzt. Es geht dann zur AWO-Kita, Moltkestr. 68.  Freitag geht es von da aus um 15.00 Uhr zur städtischen Kita, Lohackerstr. 45. Mit einem Fahrradkorso Richtung Essen verabschiedet sich dann der Lauf aus Bochum. Die Übergabe der „Dortmunder Resolution“ findet auf der Wiese bei Blumen Schley, Wattenscheider Hellweg statt.

Das Bochumer Anti-Atom-Plenum ruft zur Demo am Samstag, 25. April, in Münster auf und weist auf die geplanten Proteste vor der RWE Hauptversammlung hin: Am Mittwoch, 22. April, beginnen um 8.30 Uhr vor der Gruga-Halle in Essen Proteste gegen die RWE-Jahreshauptversammlung. Drinnen werden AtomkraftgegnerInnen aus mehreren Ländern die aggressive Atompolitik des RWE-Konzerns verurteilen. Die Demo in Münster steht unter dem Motto: „Tschernobyl mahnt: Keine Renaissance der Atomenergie – Atomanlagen sofort stilllegen!!“ Sie beginnt um 11 Uhr auf dem Hindenburgplatz in Münster. Im Aufruf für die Demo heißt es: In der Nacht vom 25. auf den 26. April 1986 explodierte in Tschernobyl ein Atomreaktor. Millionen von Menschen in der Ukraine und Weißrussland leiden noch heute unter den Folgen der Verstrahlung. Tschernobyl hat auf tragische Weise gezeigt: Atomkraft ist nicht beherrschbar – Atomkraft tötet. Atomkraft ist auch keine Lösung gegen den Klimawandel – hier helfen nur erneuerbare Energien. Doch seit einigen Jahren versucht die Atomindustrie in Deutschland und anderswo massiv, eine ‚Renaissance‘ der Atomenergienutzung zu erzwingen. Atomkonzerne wie die Essener RWE und die Düsseldorfer EON wollen in Deutschland längere Laufzeiten für AKWs – in Bulgarien, Rumänien, Litauen, Finnland und Großbritannien wollen sie neue Atomkraftwerke bauen. Mit deutscher Unterstützung wird auch in Frankreich ein neues Atomkraftwerk gebaut – ist Tschernobyl schon vergessen? mehr…

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts und die Bochumer Geschichtswerkstatt laden zu einer Radtour am Samstag den 25.04. um 10.00 Uhr ein: „Wir machen Station an Orten im gesamten Stadtgebiet, die in der nationalsozialistischen Zeit von Bedeutung waren. Diese etwa 8-stündige Radtour führt zu den Orten des Nazi-Terrors, zu Stätten des Widerstandes und der Verfolgung in Bochum. Ausgangspunkt ist der Springerplatz. Weitere Stationen sind u. a. der ehemalige Standort der alten Synagoge in der Innenstadt, das Polizeipräsidium, die früheren Standorte der Außenlager des KZ Buchenwald und der Zwangsarbeiterlager, der Kommunalfriedhof in Altenbochum und als Endpunkt das ehemaliges Zechengebäude am Kemnader Stausee. Treffpunkt ist der Springerplatz.“

Am nächsten Wochenende, 24. bis 26. April, findet an der der Ruhr-Uni in Bochum eine Planungskonferenz für den bundesweiten Bildungsstreik im Juni statt. Zum Hintergrund: Im Herbst 2008 entstand die Idee einen bundesweiten Bildungsstreik gemeinsam und auf lokaler Ebene zu gestalten, um gegen das bestehende Bildungssystem – ob es nun das mehrgliedrige Schulsystem, die Umstellung auf Bachelor-/Masterstudiengänge an den Universitäten, G8, Studiengebühren, Ausbildungsplatzmangel oder Kosten für Kindergartenplätze betrifft – zu protestieren und Alternativen zu entwickeln. Mittlerweile haben sich viele verschiedene Gruppierungen aus den unterschiedlichsten Bereichen – SchülerInnen, StudentInnen, GewerkschafterInnen – dieser Idee angeschlossen. In verschiedenen Städten laufen auf lokaler Ebene Vorbereitungen für den Bildungsstreik. Durch Demonstrationen, alternative Vorlesungen, Streik, Blockaden usw. soll die Bildungsstreikwoche vom 15.-19.Juni 2009 gestaltet werden. Bundesweit treffen sich regelmäßig BildungsaktivistInnen, um z.B. zu Themen wie Forderungen, Material, Aktionen und Homepage auf bundesweiter Ebene zu arbeiten, aber auch, um sich auszutauschen und gemeinsam in Diskussionen Ideen zu einem veränderten Bildungssystem zu entwickeln. Näheres.