Am Sonntag, 11. Mai lädt Radio El Zapote um 20.00 Uhr zum nächsten Konzert in den Bahnhof-Langendreer: »La Kinky Beat sind definitiv als ein weiteres Highlight der schillernden Kulturszene Barcelonas zu nennen und wiederholt zu Gast in Bochum. 2003 aus Mitgliedern verschiedener Bands wie u.a. Manu Chaos Radio Bemba oder Trimelon gegründet und ständig weltweit auf Tour, stellen sie nun ihr neues Album „Karate Beat“ vor. Wie schon auf ihren silbernen Vorläufern „Made in Barna“ und „One more Time“ überzeugen sie auch jetzt wieder mit einem energiegeladenen und höchst tanzbaren Mix aus Mestizo-Rocksteady-Reggae-Ska und PunkRock, der auch Ausflüge in Jungle, Drum n Bass oder Techno nicht scheut. La Kinky Beat und Sängerin Matahary vibrieren geradezu auf der Bühne. Durch Vielfältigkeit und Innovation entsteht ein fast magischer Sog zwischen Band und Publikum… Im Anschluß GlobalWorldBeats zum Tanz mit dem Radio El Zapote-Soundsystem!« Näheres.

Die Linksfraktion berichtet von der heutigen Ratssitzung, in der der Haushalt für das laufende Jahr 2008 beschlossen wurde. Ernst Lange machte für Die Linke im Rat deutlich, dass anstelle von zum Teil unsinnigen Großprojekten mehr Geld in die Schulsanierung und in soziale Projekte investiert werden sollte: „Die Linke hatte hierzu zahlreiche Anträge im Haupt- und Finanzausschuss gestellt (siehe Bericht vom 30.04.2008). Da – wie gewohnt – die Mehrheit von SPD und Grünen unsere Argumente ignorierte und eine weitere dauerhafte Verschuldung der Stadt z.B. durch den Konzerthausbau beschloss, stimmte Die Linke gegen den vorgelegten Haushalt. Gleichwohl wurde er mit den Stimmen der Koalition von SPD und Grünen verabschiedet.“ Zur Beratung über das Sozialticket für Bochum schreibt die Linksfraktion: Das Bündnis für ein Bochumer Sozialticket hatte die Fraktionen gebeten, die Entscheidung über das Sozialticket zu vertagen und zunächst den Diskussionsprozess in der Stadt abzuwarten. Diesen Wunsch äußerten ganz ausdrücklich auch die Jusos, die SPD-Hamme, der DGB und der ver.di-Erwerbslosenausschuss. So hoffen die Jusos, dass sie eine Mehrheit auf dem SPD-Unterbezirksparteitag am 19. Mai für ein Bochumer Sozialticket finden. Die SPD-Ratsfraktion möchte die Verantwortung nämlich gerne, genauso wie die Grünen im Rat, auf den VRR abwälzen. Diese Hinhaltetaktik funktioniert seit Jahren, denn im VRR haben SPD und Grüne keine Mehrheit. mehr…

Für die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo erklärt Ulrich Sollmann als Lärmexperte: Trotz gesetzlicher Verpflichtung durch die Umgebungslärmrichtlinie nennt die Stadt Bochum die hohen Lärmwerte nicht, die durch Straßen- und Schienenverkehr sowie Industrieanlagen verursacht werden. Die Stadt sollte bereits bis zum 30. Juni 2007 Lärmkarten für den Ballungsraum Bochum veröffentlichen, hat dies aber ein Jahr später immer noch nicht getan! Diese Lärmkarten sollen die Bochumer BürgerInnen über die aktuelle Lärmsituation informieren: Über die Lärmbelastung, über die tatsächliche Überschreitung der geltenden Grenzwerte und über die Anzahl der betroffenen Personen und Risikogruppen in den erkannten Konfliktgebieten. Die Stadt ist verpflichtet, die Lärmbelastung differenziert zu beschreiben: In jeweils gesonderten Lärmkarten muss die Lärmbelastung durch Straßenverkehrslärm, Schienenlärm und Industrielärm aufgeführt werden.
Dies hat jeweils, unterschieden nach der Lärmbelastung tagsüber, abends und nachts, zu erfolgen. Kommt es zum Konfliktfall, d.h. werden die bestehenden Grenzwerte überschritten, muss eine Gesamtlärmbelastung berechnet und veröffentlicht werden. In Bochum gibt es bereits Konfliktgebiete, so z.B. der Bereich um die geplante Trasse der A44 im Bochumer Süden (Universitätsstraße bis Opel-Werk). Der Schienen- und Industrielärm ist dort noch nicht einmal ermittelt und einbezogen. Nachts kommt es dort schon jetzt zu einer Überschreitung der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte. mehr…

Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke lehnt die erneute Erhöhung der Abgeordnetenbezüge ab und wird im Bundestag dagegen stimmen. Bereits im letzten November hat sich die Fraktion gegen die schrittweise Erhöhung der Diäten zum Januar 2008 und 2009 ausgesprochen.
Dazu erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete-Sevim Dagdelen: „Wir lehnen es ab, dass die PolitikerInnen der Großen Koalition sich die Taschen füllen, während den Angestellten des öffentlichen Dienstes Lohnverzicht und Mäßigung gepredigt wird. Aus Kostengründen wird seit Jahren Personal im öffentlichen Dienst abgebaut. Die ArbeitnehmerInnen leiden unter dem Sozialabbau und der Rentenentwicklung, während sich die PolitikerInnen der großen Parteien jeder Veränderung ihrer sozialen und steuerlichen Privilegien widersetzen. Das ist für uns nicht hinnehmbar. Wir stimmen deshalb nicht nur gegen die Erhöhungen, sondern spenden seit Januar diesen Jahres die Nettosumme unserer Diätenerhöhung für Projekte in unseren Wahlkreisen. In Bochum unterstütze ich unter anderem die Medizinische Flüchtlingshilfe und das Soziale Zentrum. “
Ein umfassender Überblick über die von den MdB unterstützten Spendenprojekte findet, sich unter:

Die Bochumer Studierendenzeitung (BSZ), die älteste kontinuierlich erscheinene deutsche Studierendenzeitung, ist nun wieder online zu lesen. Unter www.bszonline.de sind die Beiträge sämtlicher Ausgaben des laufenden Semesters nachzulesen sowie Themen bezogen archiviert. Ältere Jahrgänge der bsz sind weiterhin unter www.rub.de/bsz zu finden. Das Erscheinen der 750. Ausgabe am 24. Juni soll mit einer Party im Kulturcafé, organisiert in Kooperation mit der Initiative Treibgut – junge Literatur in Bochum, ausgiebig gefeiert werden. Der Aufmacher der aktuellen BSZ  berichtet über die Pläne der Hochschulleitung, eine geplante Umgestaltung des Studierendenhauses aus Mitteln der Studiengebühren zu finanzieren.
»Studiengebühren in „Studierendenservicecentrum“ vergraben? RUB-Verwaltung veranschlagt über eine Mio. Euro für „SSC“. mehr…

Das Protestkomitee der Ev. Fachhochschule (EFH) schreibt: „Im Frühjahr 2007 entschieden sich die Studierenden der EFH, nicht weiter hinzunehmen, dass auch sie mit Studiengebühren belastet werden sollen und zettelten kurzfristig einen Streik an, der zu einem einmaligen Ereignis wurde, wie man es an unserer kleinen Fachhochschule nur selten erlebt.“ Um den einjährigen Geburtstag des EFH-Streiks angemessen zu würdigen, plant das Protestkomitee der EFH am 7.5. einen Aktionstag. Die Studierenden werden aufgerufen, ihr gelbes Streik-T-Shirt anzuziehen und spontane Aktionen zu unterstützen und zu organisieren.

Günter Nierstenhöfer, der Sprecher des ver.di-Erwerbslosenausschusses Bochum-Herne schreibt in einer Pressemitteilung: »Die Kosten des täglichen Lebens, vor allem bei vielen Lebensmit­teln und Energie, sind in den letzten Monaten übermäßig gestie­gen – die Leistungen bei den Hatz IV-Betroffenen vor eineinhalb Jahren lediglich um 2 Euro im Monat. Die Not der von Hartz IV-Betroffenen wie auch anderer SozialleistungsbezieherInnen und ähnlich Armer wird immer größer. Auf Suppenküchen und Einrichtungen wie die „Wattenscheider Tafel“ sind immer mehr Arme angewiesen. Aber wie sollen sie diese Hilfen in Anspruch nehmen, wenn Sie dafür Busse und Straßenbahnen benutzen müssen, wofür das Geld erst recht nicht mehr reicht. Fahrten zu Geschäften mit Son­derangeboten oder günstigen Preisen können sie auch nicht nut­zen. Daher fordern viele Verbände, Organisationen und Einzelpersonen ein Sozialticket auch in Bochum. Auf Antrag des ver.di-Erwerbslosenausschusses Bochum-Herne entscheidet der ver.di Bezirksvorstand am 19. Mai über seine Po­sition zum Sozialticket. mehr…

Der DGB fordert vor der Ratssitzung am Donnerstag ein Moratorium zum Sozialticket.  Für die Ratssitzung hat die Verwaltung vorgeschlagen, das Sozialticket für Bochum abzulehnen.Es soll vorgeschlagen werden, den Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) mit der Einführung zu beauftragen. „Mir scheint, eine schnelle Entscheidung im Rat in Richtung VRR ist ein Schieben auf die lange Bank“, so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund, „solange nicht andere Ruhrgebietsstädte eine ähnliche Forderung stellen, wird es im VRR keine Mehrheiten geben. Darum brauchen wir ein Moratorium in der Sache, um zu überlegen, wie wir den Menschen wirklich helfen. Die Betroffenen warten auf eine baldige Lösung. Mobilität darf für sie kein Luxus bleiben.“ Auf der Kundgebung am 1. Mai wurden erstmals Plakate veröffentlicht und Unterschriftenlisten ausgelegt. „ Unsere Initiative für ein Sozialticket in Bochum hat bisher eine erfolgreiche Arbeit geleistet. Wir sind aber erst am Anfang der Diskussionen. Wir brauchen einen breiten Konsens in Bochum mit allen gesellschaftlichen Gruppen und in der Bevölkerung“, so Hermund, „ Daher sollte die Ratsentscheidung vertagt werden.“

Aus Anlass des Tages der Frauenarchive (11. Mai) zeigt das Frauenarchiv „Leihse“ die Fernsehaufzeichnung einer Bochumer Inszenierung des Theaterstücks „Mädchen in Uniform“ von 1974, u.a. unter Mitwirkung von Marie-Luise Marjan, Rosel Zech und Tana Schanzara. In der Einladung heißt es: »Einer größeren Bekanntheit als das Theaterstück erfreuen sich bis heute die beiden gleichnamigen Filme aus den Jahren 1958 und 1931. Von diesen beiden Filmen wiederum genießt der Film von 1958 die größere Popularität. Romy Schneider spielt die Halbwaise Manuela von Meinhardis, die in ein Mädchenstift gebracht wird und dort eine innige Zuneigung zu der Lehrerin Fräulein von Bernburg (Lilli Palmer) entwickelt. Die Rolle der Oberin spielt Therese Giese. Weniger bekannt ist der der Film aus dem Jahre 1931. In den Hauptrollen spielen Herta Thiele als Manuela von Meinhardis und Dorothea Wieck als Fräulein von Bernburg. In der Rolle einer Mitschülerin von Manuela ist Erika Mann zu sehen. Dieser Film kann durchaus als einer der ersten Frauenfilme bezeichnet werden, denn für Drehbuch (Christa Winsloe) und Regie (Leontine von Sagan) zeichnen Frauen verantwortlich. Erst Anfang der 70er Jahre wurde er von der neuen Frauen- und Lesbenbewegung wieder entdeckt. mehr…

Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum hat auf ihrem gestrigen Treffen beschlossen, die Ratsfraktionen um eine Vertagung der Entscheidung für das Ticket zu bitten. Für die Ratssitzung am Donnerstag hat die Verwaltung vorgeschlagen, das Sozialticket für Bochum abzulehnen.In gleichlautenden Schreiben an die Ratsfraktionen heißt es: „Wir denken, dass sich in unserer Initiative inzwischen ein erheblicher Sachverstand zum Thema Sozialticket angesammelt hat und Sie unsere Überlegungen kennen sollten, bevor Sie zu Entscheidungen im Rat kommen. Wir gehen davon aus, dass es am Donnerstag ohnehin keine Entscheidung zur sofortigen Einführung des Sozialtickets in Bochum gibt. Eine Vertagung der Entscheidung bietet sich auch an, weil die Beratung darüber, wie wir zu einem Sozialticket in Bochum kommen, jetzt in vielen unterschiedlichen gesellschaftlichen Gruppen erst begonnen hat. Es gibt ganz offensichtlich einen breiten Konsens in Bochum, dass das Sozialticket auf VRR-Ebene gewünscht ist. Unterschiedliche Einschätzungen gibt es, wie wir die Realisierung dieses Ziels erreichen. Unsere Initiative ist davon überzeugt, dass dies nur funktioniert, wenn Bochum und andere Städte dem Beispiel Dortmunds folgen, das Sozialticket lokal einführen und damit das Sozialticket ‚von unten‘ auf VRR-Ebene durchsetzen. Wir sind uns sehr sicher, dass uns das Sozialticket nicht ‚von oben‘ geschenkt wird, sondern ‚von unten‘ erkämpft werden muss.“ Die Initiative für ein Sozialticket für Bochum befürchtet, dass der Verweis auf den VRR – wie auch schon in den vergangen Jahren – nur ein erneutes Ablenkungsmanöver ist, mit dem die Einführung des Tickets verhindert werden soll. Die Betroffenen warten auf eine baldige Lösung. Mobilität darf für sie kein Luxus sein.

Ein Rechner des Servers, der bo-alternativ.de ins weltweite Netz verbreitet, hat heute seinen Geist aufgegeben. Ein neuer PC musste installiert werden. Bo-alternativ war deshalb heute für drei Stunden offline. Wir hoffen, dass das neue Gerät nun fehlerfrei läuft.

Der SPD Ortsverein Bochum Hamme fordert die SPD Ratsfraktion dazu auf, auf der Ratssitzung am kommenden Donnerstag den Antrag auf ein Bochumer Sozialticket nicht endgültig abzulehnen. Vor einer solchen Entscheidung sollte das Votum der Basis eingeholt werden. Dieses komme frühestens auf dem Unterbezirksparteitag der SPD am 19.05.2008 zustande. Der Ortsverein beantragt: „Für alle Bochumer, die in Finanzarmut leben, soll für die Nutzung von Bussen und Bahnen ein verbilligtes Sozial-Ticket eingeführt werden.“

Norbert Hermann von der unabhängigen Sozialberatung schreibt: »Probleme rund um Hartz IV erleben wir in Wellen: waren es anfangs noch die Bedarfsberechnungen überhaupt, dann die Anrechnung von Zusatzeinkommen, kamen bald die „1-Euro-Jobs“und die Eingliederungsvereinbarungen, die „unehelichen Verhältnisse“, dann Wohnungskosten, Heizungskosten, schlussendlich sind wir nun bei den Sanktionen (Strafkürzungen bis auf null = Verhungern) angelangt. Schienen uns diese Wechsel eine Weile undurchschaubar und überraschend, lernten wir in der Folge, dass dem i. d. R. eine Fachtagung mit anschließender Einrichtung eine besonderen Stelle vorausging. Die dann allerdings zum Glück wegen Über- und Fehlbelastung bald zusammenbrach. mehr…

Wolfgang Herbertz vom Landesbezirk ver.di referiert am Donnerstag (8. Mai) um 19.15 Uhr in der Volkshochschule Bochum (VHS), im Clubraum zum Thema “Öffentliche Verwaltungen in private Hände”. Dabei beschäftigt er sich auch mit der Rolle der Bertelsmannstiftung, die der Politik ihre Dienste angeboten hat. In der Einladung heißt es: „In seinem Vortrag geht er auf die Marktinteressen des Konzerns und die sich daraus für den öffentlichen Sektor ergebenden Gefahren ein. Ständig werden neoliberale Weisheiten über den Reformbedarf unserer Gesellschaft verbreitet und als Allheilmittel das Prinzip ‚Privat vor Staat‘ gepriesen.“

Die Jusos Bochum fordern die SPD-Ratsfraktion dazu auf, auf der Ratssitzung am kommenden Donnerstag den Antrag auf ein Bochumer Sozialticket nicht endgültig abzulehnen. Vor einer solchen Entscheidung sollte das Votum der Basis abgewartet werden. Dieses kommt frühestens auf dem nächsten Unterbezirksparteitag am 19. Mai zustande. Einen entsprechenden Antrag haben die Jusos bereits gestellt. In ihm fordern sie ihre Mutterpartei dazu auf, Alternativen zu einer Umsetzung im VRR noch einmal zu prüfen, insbesondere eine gemeinsame Umsetzung durch die dem Bogestra-Gebiet angeschlossenen Kommunen. Grundsätzlich sei einer VRR-weiten Lösung zwar nicht zu widersprechen, eine solche Umsetzung kostet jedoch vor allem Zeit, wenn sie denn überhaupt erfolgt. „Es ist immer leichter die Verantwortung abzugeben.“ so Juso-Vorsitzende Frauke Hetz. Dass der Antrag eine große Mehrheit unter den Delegierten findet, daran zweifelt Hetz nicht. „Ein Sozialticket für Bochum muss jetzt drin sein! Viele Bochumer können sich schon heute die Nutzung des ÖPNV nicht leisten. Nachteile gegenüber anderen Bewerbern auf dem Arbeitsmarkt und fehlende Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben sind die Folge. Wir können uns in dieser Situation nicht länger zurücklehnen und darauf hoffen, dass ein Sozialticket irgendwann auf VRR-Ebene umgesetzt wird. Dass es in Dortmund ein Sozialticket gibt, 500 Meter weiter jedoch nicht, ergibt keinen Sinn.“

Am Mittwoch, dem 7. Mai lädt das Bochumer Friedensplenum um 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Afghanistan in den Bahnhof Landendreer ein. Referent ist Andreas Zumach. Er ist Korrespondent der Berliner „tageszeitung“ (taz) in Genf und Autor mehrerer Bücher zu den Themen Sicherheitspolitik, Rüstungskontrolle, UNO.
Das Bochumer Firedensplenum findet das Thema Afghanistan wichtig, weil der Krieg in diesem Land deutlich eskaliert. Immer mehr SoldatInnen werden in das Land entsandt, die Zahl der Opfer wächst: 8000 Tote und unzählige Verletzte in 2007. Nun will die Bundeswehr ab dem Sommer eine „Schnelle Eingreiftruppe“ stellen und noch direkter am Kampfgeschehen teilhaben. Die so gern angeführte Trennung in „gute“ ISAF- und „böse“ OEF-Einsätze ist längst überholt. Hilfsorganisationen meiden die Nähe des Militärs, um nicht wie diese als FeindInnen behandelt zu werden. Die zunächst als FreundInnen betrachteten Deutschen sind in den Augen vieler AfghanInnenen ErfüllungsgehilfInnen der ungeliebten AmerikanInner geworden. Die angebliche Notwendigkeit der Bundeswehr zum Schutz des Wiederaufbaus: eine Farce! mehr…

Matthias Politycki liest am Montag, dem 5. Mai, um 19.30 Uhr in Buchhandlung Paulsen, Alte Bahnhofstr. 167, aus seinen Romanen „In 180 Tagen um die Welt“ und „Herr der Hörner“. In der Einladung heißt es: „Mit In 180 Tagen um die Welt hat Matthias Politycki den Schelmenroman des beginnenden 21. Jahrhunderts geschrieben. Das Buch ist eine kühne Tour de farce, auf der Politycki die Idiosynkrasien unserer Gesellschaft mit satirischer Brillanz in ihre Bestandteile zerlegt.“

Die „unabhängigen Antifas aus Bochum“ erinnern an die Fortsetzung des Strafprozesses gegen führende Nazis aus dem Ruhrgebiet am Mittwoch, den 7.5. um 9.15 im Raum C 40. Hier sind u. a. der stellv. Chef der NRW-NPD Claus Cremer und der Anführer der Dortmunder Kameradschaft, Siegfried Borchardt u. a. wegen Landfriedensbruch, Gefangenenbefreiung, und Körperverletzung angeklagt. Borchardt ist nun erneut am 1. Mai 2008 in Hamburg bei gewalttätigen Ausschreiten in Erscheinung getreten. Im Internetportal Indymedia ist dies dokumentiert.

Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum prägte heute das Aussehen des Rathausvorplatzes, wo die 1.-Mai-Kundgebung des DGB stattfand. Mehr als hundert Plakate auf dem Platz und auf der Bühne warben für das Ticket. An weit mehr als der Hälfte der Infostände lagen Unterschriftenlisten der Initiative aus. Am kommenden Montag wird ausgewertet, wie viele TeilnehmerInnen die Forderung unterstützt haben. Auf der Bühne lief eine Talkshow. Als Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (2. v. rechts) recht allgemein über die sozialen Probleme sprach, merkte Opel Betriebsrat Rainer Einenkel (rechts) an, dass es ja ganz praktische Möglichkeiten gäbe, etwas zu tun, z. B. das Sozialticket in Bochum einzuführen. Die Oberbürgermeisterin verlor daraufhin ihren sonst üblichen freundlichen Gesichtsausdruck. Viel Beachtung fand eine Installation des Bochumer Sozialforums, mit der daran erinnert wurde, dass im Hartz IV-Regelsatz 79 Cent für das Mittagessen eines Kindes vorgesehen sind. Bilder des Tages.

Das Bochumer Sozialforum hat zum 1. Mai eine neue Ausgabe seiner Zeitschrift „Schöne Welt“ herausgebracht. Hierin wird berichtet, dass sich eine Initiative gebildet hat mit dem Namen und Ziel: „Clement muss SPD-Mitglied bleiben!“ In dem Beitrag heißt es: „Einige unverbesserliche und ewig gestrige Sozialromantiker wollen den verdienten Sozialdemokraten Wolfgang Clement aus der SPD werfen. Dies ist ungerecht. Denn Clement verkörpert zusammen mit Gerhard Schröder wie kein Dritter die moderne neoliberale SPD. Er hat sich nie um irgendwelchen sozialen Firlefranz gekümmert. Er war immer ein Mann der Wirtschafts- und Verkehrsförderung. Während z. B. überall sonst die Menschen sich über Feinstaub und Autolärm aufregen, hat Clement die Bochumer SPD davon überzeugt, dass das altes Denken ist. Die Bochumer SPD hat mit seiner Hilfe die „Bochumer Lösung“ durchgesetzt: Ein gigantisches Autobahnprojekt, dass bald schon viele zusätzliche AutofahrerInnen durch Bochum fahren lassen soll. Keine Nachbarstadt wird ähnliche Autoverkehrssteigerungsraten aufweisen können. mehr…

Die Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid mobilisiert für den 7. 6. ab 15.00 Uhr zu einer weiteren Kundgebung  auf dem Alten Markt in Wattenscheid. Für ein Kulturzentrum in Wattenscheid spielen u. a. die „Molotov Cocktails“ und „Sozialabgabe“. Wolfgang Wendland hat ein weiteres zauberhaftes Video – eine gewisse Debilität vorausgesetzt – zur Werbung hierfür ins Netz gestellt.

„Bochum profitiert von dem Frühjahrsaufschwung und trägt mit dazu bei, dass die Entwicklung im Revier insgesamt günstig verläuft“, kommentiert Luidger Wolterhoff, Leiter der Agentur für Arbeit Bochum, den heute vorgelegten Arbeitsmarktbericht für Bochum und Herne, „mit 500 Arbeitslosen weniger als im März ist ein großer Schritt getan.“ Wer sich der Mühe unterzieht und nachliest, was auf Seite 17 an kaum verfälschbaren Zahlen in seinem Bericht steht, findet folgendes: Demnach stieg in diesem Monat die Zahl der EmpfängerInnen für Arbeitslosengeld II von 43.518 im März auf 43.907 im April. Die Zahl der BezieherInnen von Sozialgeld lag im März bei 16.890 und stieg im April auf 17.006. Der Bericht notierte im März 30.567 Bedarfsgemeinschaften im April waren es 30.776. Der Arbeitsmarktbericht für den Monat April und zum Vergleich der Arbeitsmarktbericht für den Monat März

Die Linksfraktion berichtet: „Intensiv wurde heute im Haupt- und Finanzausschuss der städtische Haushalt beraten. Ansatzpunkt der Linken im Rat war, vor allem die Mittel in Millionenhöhe für unsinnige bzw. zu teure Großprojekte zu streichen und stattdessen in die Schulsanierung zu stecken. Im letzten Punkt waren wir erfolgreich, in den meisten anderen nicht. Wir hätten gerne mehr finanzielle Spielräume für soziale, kulturelle und bauliche Maßnahmen geschaffen. Zum Beispiel für ein Sozialticket. Die Beratung über die Verwaltungsvorlage zur Einführung eines Sozialtickets wurde auf Wunsch der SPD in die Haushaltsberatungen einbezogen. Wir fassen die wichtigsten Punkte zusammen: Gewerbesteuererhöhung, Imagekampagne „Bochum macht jung“, Konzerthaus, 1-Euro-Jobs bei der Stadt Bochum, Ausbau von Heinrich-Böll- und Willy-Brandt-Gesamtschule, Neues Autobahnkreuz A 40 / Westtangente, Haltestelle Biomedizinpark, Weitere Punkte im Haushalt, Sozialticket. mehr…

Die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen schreibt in einer Erklärung zu 1. Mai u.a.: „Alle Forderungen der Gewerkschaften zum 1. Mai sind auch Forderungen der Partei Die Linke. Wenn es heute um gute Arbeit, gute Löhne, gute Rente geht, steht Die Linke nach wie vor allein gegen die neoliberalen Hartz-IV-Parteien SPD, Union, FDP und Grüne. Ob prekäre Beschäftigung, Lohndumping, Altersarmut – Die Linke hat diese Themen auf die politische Agenda gesetzt und so Gewerkschaften und soziale Initiativen und Verbände in ihrem Kampf gegen die unsoziale Politik unterstützt. […] Die Forderung nach Einführung eines Sozialtickets auch für Bochum war mehr als überfällig. Ich als Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken werde mich nach Kräften dafür einsetzen, dass das breite Bochumer Bündnis für das Sozialticket erfolgreich ist. Daher werde ich mich am 1. Mai in gemeinsam mit den Bochumer Kolleginnen und Kollegen an den Demonstrationen und der Maikundgebung des DGB vor dem Rathaus beteiligen!“ Im Wortlaut.

Auf der DGB-Kundgebung zum 1. Mai tritt die Initiative für ein Sozialticket in Bochum mit der Forderung „Sozialticket jetzt“ zum ersten Mal spektakulär an die Öffentlichkeit. Die Mehrheit der Organisationen, Gruppen und Initiativen, die mit einem Stand auf dem Gewerkschaftsfest vor dem Rathaus vertreten sind, haben den Aufruf für ein Sozialticket in Bochum unterschrieben. Mit dem abgebildeten Nelken-Plakat werden die UnterstützerInnen an ihren Ständen werben und Unterschriften für die Einführung eines Sozialtickets sammeln. Sie wollen dafür sorgen, dass lokale Mobilität für Hartz IV-EmpfängerInnen nicht länger ein kaum bezahlbarer Luxus bleibt. Zu den UnterzeichnerInnen des Aufrufes gehören inzwischen der DGB und Einzelgewerkschaften, der Paritätische Wohlfahrtsverband, der Sozialverband VDK, der Mieterverein, der AStA der Ruhr-Uni, der Kinder- und Jugendring, Die Grünen, Die Linke, die Soziale Liste, die Arbeitslosen-Initiativen und -Beratungsstellen sowie 50 weitere Organisationen. Die Initiative für das Sozialticket trifft sich am kommenden Montag um 16.30 Uhr beim DGB, um zu beraten, wie die Unterschriftenaktion z. B. in den Bochumer Betrieben organisiert wird. Im Mai soll außerdem mit einem Open-Air-Konzert im Bermuda-Dreieck für das Ticket geworben werden. Am 8. Mai steht das Thema auch auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung. Noch blockieren SPD und Verwaltung ein Sozialticket für Bochum.

Der seit 1977 jährlich stattfindende Kongress der Bundeskoordination Internationalismus, kurz BUKO, ist ein linker Kongress zum Gedankenaustausch, zur Vernetzung und Verständigung über internationalistische, linke Politik und Aktion. Dieses Jahr findet der BUKO 31 über Pfingsten vom 9.-12.5. an der Universität Dortmund in der Emil-Figge 50 (EF 50) statt. Unter dem diesjährigen Motto „Dabei sein ist alles – Kämpfe für Selbstbestimmung und gegen globale Ausschlüsse“ trifft sich ein breites Spektrum der Linken, um sich über aktuelle Themen und Debatten auszutauschen. Die Akzeptanz des Kongresses ist sehr groß und auch breit gefächert. In einer Ankündigung heißt es: „Wir rechnen momentan mit drei Workshopphasen mit jeweils bis zu 25 parallelen Veranstaltungen und mit einer hohen TeilnehmerInnenzahl (ca. 800). Neben den Workshops wird es auch zwei große Podiumsveranstaltungen geben. Die Auftaktveranstaltung ist am Freitag, 9. Mai ab 20.30 Uhr im Audimax der Uni Dortmund: Recht als Bezugspunkt einer emanzipatorischen Linken? mit Iris Nowak (AK-Redaktion, Hamburg), Tomás Herreros (Ateneu candela, Barcelona), Detlef Hartmann (Rechtsanwalt, Köln) & Gaston Ebua (The Voice Refugee Forum, London). Am Samstag, den 10.Mai ab 20 Uhr widmen wir uns den 68er aus einer internationalistischen Perspektive. Am Kongressort (EF 50) diskutieren zum Thema „1968 international“ Dr. Amadou Lamine Sarr (Wien), Angelika Ebbinghaus (Bremen), Peter Franke (Essen) und Ute Kätzel (Berlin). Wir suchen noch ein paar Schlafplätze und einige Helfer/innen. Deswegen freuen wir uns immer noch, wenn sich Menschen bei uns melden (Kontaktadresse des lokalen Büros siehe unten). Es wäre toll, wenn ihr euch bis zum kommenden Wochenende bei uns melden könntet. Offene Aufgaben sind noch der Aufbau und die Vokü am Freitag ab 14 Uhr sowie Schichten beim Getränkeverkauf. Kontakt über kongressbuero[at]buko.info.“

„Nur gute Arbeit ist sozial. Arbeit muss soziale Sicherheit und Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ermöglichen. Wir streiten deshalb für Gute Löhne. Wir brauchen angesichts explodierender Gewinne, Managergehälter und Dividenden kräftige Reallohnerhöhungen für alle Beschäftigten. Daneben muss Lohndumping entschieden bekämpft werden: Durch tarifliche Mindestlöhne, durch Mindestlöhne nach dem Entsendegesetz und einen generellen unteren gesetzlichen Stundenlohn von mindestens 7,50 Euro“, fordert der Vorsitzende der DGB Region Ruhr Mark, Michael Hermund.
Nur ein gut bezahlter und sicherer Arbeitsplatz ermögliche später eine auskömmliche Rente. Nach Ansicht des DGB müssen, die massiven Rentenkürzungen der vergangenen Jahre korrigieren werden. Gute Arbeit müsse die Gesundheit der Beschäftigten schützen. Heute würden wegen Erwerbsminderung oder Arbeitslosigkeit nur 20 Prozent aus regulärer Beschäftigung mit 65 Jahren in die Altersrente wechseln. „Deshalb ist die Rente mit 67 ein inhumanes Rentenkürzungsprogramm“, so Hermund. mehr…

Die Linke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. Aufmacher ist der 1. Mai. In einem Interview kritisiert der DGB-Regionsvorsitzende, Michael Hermund, u.a. die Rente mit 67 und fordert einen gesetzlichen Mindestlohn. Die Linke im Rat äußert sich zum Bürgerentscheid Ostring-Gymnasium, dem städtischen Haushalt, Nokia und der sozialen Lage in Bochum. Der Sozialbericht hat es deutlich gemacht: Arme werden ärmer, Reiche werden reicher. Ein weiterer Grund für die Linksfraktion, sich für ein Sozialticket einzusetzen. Die “Einblicke” gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linken (Willy-Brandt-Platz 1-3). Elektronisch sind die aktuellen Einblicke als PDF-Datei zu haben.

Die „Arbeiterzeitung“ (AZ) von ver.di Bochum-Herne mobilisiert für die DGB-Kundgebungen am 1. Mai. Ein Schwerpunkt ist das Thema Leiharbeit. Dazu heißt es: „Mittlerweile arbeiten fast 800 000 Menschen in Leiharbeit: Viele der neuen Leiharbeitsplätze sind keine neuen Arbeitsplätze, sondern ersetzen bis dahin feste und geregelte Arbeitsverhältnisse. Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter erhalten einen bis zu 50 Prozent geringeren Lohn, der oft nicht zum Leben reicht. Beruflich und persönlich haben Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter kaum Perspektiven. Insbesondere Alleinerziehende und Familien mit Kindern sind von der geforderten Flexibilität negativ betroffen. Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter genießen keinen Kündigungsschutz und nur eingeschränkte Mitbestimmungsrechte. Die Firmen haben sehr schnell erkannt, wenn auch nur eine geringe Anzahl von Zeitarbeitnehmern beschäftigt ist, dass das eine disziplinierende Wirkung auch auf die Stammbelegschaft hat. Die Stammbelegschaft hat sehr schnell festgestellt, dass die Zeitarbeitnehmer in kurzer Zeit genau das beherrschen, was sie auch beherrscht. Und diese sind weitaus billiger. Die 2003 im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz eingeführte Klausel ‚Gleicher Lohn für gleiche Arbeit, es sei denn, es regelt ein Tarifvertrag’ führt jetzt dazu, dass teilweise Löhne gezahlt werden, die menschenunwürdig sind. Nötig ist eine sozial gerechte Regulierung der Leiharbeit und bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten dieser Branche.“ Zur AZ Nr. 8.

Die Soziale Liste Bochum ruft zur Teilnahme an der Demonstration und Kundgebung des DBG zum 1. Mai auf und wird auf dem Rathausvorplatz mit einem Informationsstand präsent sein. Mitglieder des Wahlbündnisses stehen in der Zeit von 10.00 bis 13.00 Uhr zum Informationsaustausch und Diskussionen zur Verfügung. Die Soziale Liste schreibt: „Neben der Forderung nach Erhöhung des Arbeitslosengeldes steht die Unterschriftensammlung für ein Sozialticket in Bochum im Mittelpunkt des Standes. Interessierte können auch Informationen zur aktuellen Haushaltsdebatte im Rat und zu weiteren Aktivitäten der Sozialen Liste erhalten. Die Kämpfe um mehr Lohn bzw. gegen die Erhöhung von Arbeitszeiten, Einkommenseinbußen und Ausgliederung und Arbeitsplatzvernichtung der letzten Monate sind Teil des Kampfes gegen die Umverteilung von unten nach oben. Sie zeigen gerade zum 1. Mai, wie berechtigt und notwendig der Kampf gegen den Kapitalismus und Neoliberalismus ist.“

Seit Dezember letzten Jahres werden keine Bescheinigungen über die Abgabe von Anträgen und Dokumenten bei der ARGE mehr erstellt. Viele Arbeitslose haben sich über diese Situation erfolglos beschwert. Der Nachweis fehlt den Betroffenen, wenn Probleme in der Bearbeitung auftreten. Mit ausreichender Sicherheit hilft nicht mehr das Einschreiben mit Rückschein (kein Nachweis, was sich in dem Umschlag befand), sondern nur der Briefkasteneinwurf unter ZeugInnen. Ein Urteil aus Köln unterstützt den Hinweis, den die Beratungsstelle für Arbeitslose in Bochum bisher gab. „Da dem Antragsteller (…) nicht die Übernahme der Kosten für die Absendung (…) etwa per Einschreiben zu gesagt worden ist und dem Antragsteller damit praktisch bis auf eine solche kostenintensive Möglichkeit des Nachweises nur der Zeugenbeweis als Möglichkeit verbleibt (…)“ Sozialgericht Köln Az.: 5 15 AS 62/08 ER B.v.15.04.2008. ZeugInnen für den Einwurf eines Briefs in den Postkasten reichen also aus. Dabei soll der Inhalt vor den ZeugInnen in den Umschlag gesteckt werden; auf einer Kopie sollen diese die Richtigkeit bestätigen. Nähere Informationen dazu teilt die Beratungsstelle für Arbeitslose, Brückstr.46 mit. Erreichbar in der Zeit von 9.00 bis 16.00 Uhr unter der Telefonnummer: 350091.

Anfang April verstarb der ehemalige Zwangsarbeiter und ukrainische Künstler Valerian Lopatto. Zu seinem Andenken findet am 8. Mai 2008 ab 17:00 Uhr im Stadtarchiv Bochum eine Gedenkveranstaltung in Form einer Lesung, verbunden mit einer kleinen Ausstellung, statt. In einem Nachruf schreibt die Gesellschaft Bochum Donezk: »Unser Freund, der ehemalige Zwangsarbeiter und ukrainische Künstler Valerian Lopatto, ist tot. Er starb in der Nacht vom 1. zum 2. April 2008 im Alter von 81 Jahren. Wenige Wochen vorher hielt er beglückt das Buch „Lopatto-Pillipenko, eine Spur von mir…“ in den Händen, in dem seine Zeichnungen zum Thema Zwangsarbeit publiziert wurden. Er war mit neuen Plänen beschäftigt und voller Hoffnung, Bochum noch einmal zu besuchen. Im Jahr 2001 kam er zum zweiten Mal in unsere Stadt, auf Einladung des Bochumer Stadtrates. Als Fünfzehnjähriger war er 1942 von der Krim nach Deutschland zur Zwangsarbeit verschleppt worden, zuerst nach Essen, dann nach Bochum. Mit dieser Zeit und seinen damaligen Leiden wurde er nun als alter Mann konfrontiert. Die Erinnerungen waren so deutlich, sein bereits in der Jugend entstandener Wunsch, falls er überlebe, einmal Zeugnis abzulegen, drängte ihn, nach seiner Rückkehr in die Ukraine mit dem Zeichnen zu beginnen. Es entstanden Zyklen über die von ihm durchlittene Zeit. 2003 schenkte er einen solchen Zyklus, wie er es formulierte, den Bochumer Bürgern. mehr…

Die Linke Kreisverband Bochum kündigt an, dass sie sich tatkräftig an den Demonstrationen und der Kundgebung des DGB zum 1. Mai in Bochum beteiligt. Dazu Friedhelm Eppmann, Vorstandsmitglied der Linken in Bochum: „ Unser Infostand auf dem Kundgebungsplatz am Rathaus steht in diesem Jahr unter dem Motto: ‚Die Linke – Wir machen Nägel mit Köpfen‘. Und das im wahrsten Sinne des Wortes: An einem Nagelbalken kann man sein Glück versuchen und Buttons mit Forderungen einhämmern wie zum Beispiel gegen die Rente mit 67, für Mindestlohn und für soziale Gerechtigkeit. Wir stehen für eine glaubwürdige Politik, die auch hält, was sie verspricht!“ Ralf-D. Lange, Sprecher der Bochumer Linken, ergänzt: „Unser Mitgliederzuwachs, besonders von gewerkschaftlich aktiven Kolleginnen und Kollegen, von Betriebs- und Personalratsmitgliedern, ist enorm. Wir wollen zu einer politischen Diskussion über die Ziele der im letzten Jahr neu gegründeten Linken anregen. Neben Infomaterial zu verschiedenen Themen werden unsere Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, Mitglieder der Bochumer Ratsfraktion, des Kreisvorstandes und der Partei zu Diskussionen bereit stehen.“
Außerdem beteiligt sich Die Linke an dem breiten Bochumer Bündnis zur Einführung eines Sozialtickets und wird dafür an diesem Tag Unterschriften sammeln.