Die Leo Kofler Gesellschaft schreibt: „Vor einem halben Jahr, Ende Februar 2008, haben wir die Öffentlichkeit von dem Versuch ultrarechter Kreise informiert, Leo Kofler (1907-1995), einen der herausragenden marxistischen Gesellschaftstheoretiker und Sozialphilosophen des 20.Jahrhunderts, für den politisch rechten Rand zu vereinnahmen. Leider hat unsere publizistische Aufklärung eine Reihe von juristischen Verfahren nach sich gezogen, die nun drohen, unsere kleine, dem Erbe Koflers verpflichtete Kofler-Gesellschaft finanziell zu zerstören. Wir, die Leo Kofler-Gesellschaft e.V., rufen deswegen dazu auf, uns in dieser anhaltenden Auseinandersetzung sowohl publizistisch wie auch finanziell zu unterstützen. Zur Erinnerung: Ende Februar veröffentlichten wir auf der homepage der Gesellschaft (www.leo-kofler.de) einen ausführlichen Beitrag unseres Vorsitzenden Dr. Christoph Jünke („Hände weg von Leo Kofler! Wie ein reaktionäres Häuflein versucht, den linken Sozialisten Leo Kofler auf rechtsaußen zu drehen“), der am 25.Februar in einer gekürzten Fassung auch in der Tageszeitung „junge Welt“ erschien und ebenso von einigen politisch alternativen Webseiten [siehe Meldung vom 24.2.2008] veröffentlicht wurde. mehr…
Auf eine Anfrage der Grünen in der Bezirksvertretung Mitte hat die EGR als Betreiberin des Parkhauses hinter dem Bahnhof eingeräumt, dass hier ständig viele Plätze frei bleiben. Samstags wird in Spitzenzeiten nicht einmal eine Auslastung von 50 Prozent erreicht. Trotzdem sollen nun für die MarktbesucherInnen für 10.000 Euro auf dem Mittelstreifen der Ferdinandstraße 20 weitere Stellplätze gebaut werden. Christian Michalak, Grünes Mitglied der Bezirksvertretung Mitte, schildert auf seiner Webseite, wie in Bochum für die Bequemlichkeit von AutofahrerInnen nichts zu teuer ist.
Die Linke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. Die Linksfraktion fordert darin weiter ein Sozialticket für Bochum. Im Interview spricht der Personalratsvorsitzende Stefan Hölling über die Arbeitssituation der ARGE-Beschäftigten. Und die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen beschreibt in ihrem Gastbeitrag die aktuelle Situation in Afghanistan. Weitere Themen sind das Schwarzbuch Radverkehr, der drohende Abriss der Krümmede-Wohnungen und die zivilmilitarische Zusammenarbeit von Stadt und Bundeswehr. Die “Einblicke†gibt es gedruckt im Büro der Linksfraktion (Willy-Brandt-Platz 1-3). Die aktuellen Einblicke als PDF-Datei.
In der Reihe kulturLINKS lädt am Sonntag, dem 7. September um 16.00 Uhr Sevim Dagdelen in ihr Bochumer Wahlkreisbüro zu einer Ausstellungseröffnung mit Bildern des Herner Künstlers Kemal Balkan. Die Ausstellung trägt den Titel: „Etwas andere Bilder“. In der Einladung heißt es: „So wie eine andere Kunst und ein anderer Künstler möglich sind, so ist auch eine andere Geschichte möglich.“ Näheres.
Mit einer Änderung beim „Zuschlag zum Kindergeld“ zum 1.10.2008 will die Bundesregierung die Hartz IV-Statistik beschönigen. Nach Berechnungen des Kinderschutzbundes müssen immerhin 2,6 Mio. Kinder unter 18 Jahren mit Hartz IV-Leistungen leben. Den Zuschlag erhalten Eltern, deren Einkommen zwar ausreicht, ihren eigenen Lebensunterhalt sicherzustellen, aber nicht hoch genug ist, um auch den Lebensunterhalt ihrer Kinder zu decken. Mit dem Zuschlag bekommen sie nicht mehr Geld, fallen aber aus der Hartz IV-Statistik. Die Unabhängige Sozialberatung befürchtet: „Einige werden sogar weniger haben als zuvor, vor allem wenn die Miete nicht ganz billig ist und kein Anspruch auf zusätzliches Wohngeld besteht.“ Die ARGE Bochum hat gestern in einer Pressemitteilung angekündigt, Familien, für die dieser Kinderzuschlag in Frage kommt, die Hartz IV-Leistungen zu streichen, ohne die Familien zuvor befragt zu haben. Die Unabhängige Sozialberatung stellt dazu fest: „Das kann nicht Rechtens sein, da die Familien zunächst einmal weiterhin hilfebedürftig bleiben, solange der Kinderzuschlag nicht beantragt und gewährt wurde.“ Die Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialberatung im Wortlaut.
Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialberatung vom 1.9.2008
Ab dem 1. Oktober 2008 tritt eine Veränderung des Zuschlags zum Kindergeld für arme Familien in Kraft. Die meisten werden dadurch allerdings nicht mehr Geld haben als zuvor mit Hartz IV – es bedeutet für die betroffenen Familien und deren Kinder weiterhin Armut auf Hartz IV-Niveau. Verbessern wird sich lediglich die Hartz IV-Statistik. Einige werden sogar weniger haben als zuvor, vor allem wenn die Miete nicht ganz billig ist und kein Anspruch auf zusätzliches Wohngeld besteht.
In diesem Fall haben die Betroffenen aber das Recht, gegenüber der Kindergeldkasse zu erklären; den Anspruch auf Kinderzuschlag nicht geltend machen zu wollen. Die Kindergeldkasse informiert dann die ARGE, Hartz IV-Leistungen werden dann ggf. weitergewährt. Die Erklärung kann mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden, wenn Veränderungen in den Einkommensverhältnissen eintreten.
Die ARGE Bochum hat allerdings angekündigt, Familien, für die dieser Kinderzuschlag in Frage kommt, die Hartz IV-Leistungen zu streichen, ohne die Familen zuvor befragt zu haben. Das kann nicht rechtens sein, da die Familien zunächst einmal weiterhin hilfebedürftig bleiben, solange der Kinderzuschlag nicht beantragt und gewährt.
Zudem werden Eltern aufgefordert, ggf. für ihre Kinder Wohngeld zu beantragen, damit die ggf. aus der Hartz IV-Statistik verschwinden (s. Anlage und unten: PM der Grünen)
Statt der ehemals angekündigten „Hilfe aus einer Hand“ müssen die Betroffenen nun von Pontius zu Pilatus laufen, um ihre Rechte abzuklären. Die unabhängigen Beratungsstellen, ohnehin überlastet, werden den nötigen Beratungsaufwand kaum leisten können. Hier sind die Ämter gefragt, ihrer gesetzlichen Aufklärungs- und Beratungspflicht nachzukommen.
i. A. Norbert Hermann
Dies ist eine notwendige Ergänzung zur Pressemitteilung der ARGE Bochum vom heutige Tage, die sie im Internet unter folgender Adresse finden:
http://www.arge-bochum.de/index.php?id=166&L=&tx_ttnews[tt_news]=179&tx_ttnews[backPid]=164&cHash=6e0b8ee9e5
Zitat:
„Presseinformation 8/2008 – 01.09.2008
Neuregelungen „Kinderzuschlag“ zum 01.10.2008
Mit Einführung der „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ („Arbeitslosengeld II“) zum 01.01.2005 schuf der Gesetzgeber auch das Instrument des „Kinderzuschlags“. Damit soll den Eltern und Elternteilen, deren Einkommen und Vermögen zwar ausreicht, ihren eigenen Lebensunterhalt sicherzustellen, aber nicht hoch genug ist, um auch den Lebensunterhalt ihrer kindergeldberechtigten Kinder zu decken, eine Möglichkeit gegeben werden, ihr Einkommen so zu ergänzen, dass sie nicht hilfebedürftig im Sinne der Grundsicherung für Arbeitsuchende sind.
Dieser Kinderzuschlag wird nun zum 01.10.2008 mit dem Ziel reformiert, dass noch mehr Menschen davon profitieren können.
Damit besteht auch für einige Familien, die derzeit noch Leistungen der ARGE Bochum erhalten, die Möglichkeit, diese Leistung der Familienkasse in Anspruch zu nehmen und so ihre Einkommenssituation zu verbessern und ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden.
Zu diesem Zweck erhalten diejenigen, für die diese Leistung in Frage kommt, in den nächsten Tagen entsprechende Anschreiben der ARGE Bochum, in denen Sie über die Einstellung der bislang gewährten Leistungen und die Möglichkeit der Beantragung des Kinderzuschlags bei der Familienkasse Bochum informiert werden.
Diesem Anschreiben sind bereits der notwendige Antragsvordruck und eine Berechnung, aus der hervorgeht, dass für sie diese Leistung in Frage kommt, beigefügt. Beides ist dann möglichst unverzüglich der Familienkasse einzureichen, damit die Leistungserbringung von dort möglichst zeitnah und ohne Verzögerungen aufgenommen werden kann.
Gleichzeitig kann für die angeschriebenen Kundinnen und Kunden der ARGE die zusätzliche Möglichkeit bestehen, Wohngeld zu beantragen und so das Familieneinkommen weiter zu erhöhen. Ob dies im Einzelfall zutrifft, kann bei der Wohngeldstelle des Sozialamtes Bochum in Erfahrung gebracht werden.
Da Wohngeld jedoch nicht bei einem gleichzeitigen Bezug von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende gewährt werden kann, wird durch das gewählte Verfahren gewährleistet, dass den Berechtigten bei rechtzeitiger Antragstellung keine Ansprüche verloren gehen.“
Brigitte Pothmer – arbeitsmarktpolitische Sprecherin
Bundestagsfraktion B90/Die Grünen – 30. Mai 2008
Statistische Bereinigung: Wie Kinder aus dem ALG II verschwinden
Hintergrund
In jüngster Zeit hat das Jobcenter Hildesheim zahlreiche Empfänger von Arbeitslosengeld II (ALG II) aufgefordert, für ihre Kinder Wohngeld zu beantragen. ALG-II-Bezieher sind jedoch gesetzlich vom Wohngeldbezug ausgeschlossen. Das gilt eigentlich ebenso für im Haushalt lebende Kinder und junge Menschen bis 25 Jahren, da sie Mitglieder einer Bedarfsgemeinschaft sind.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unterstützt diese Praxis und argumentiert, dass Kinder immer dann doch wohngeldberechtigt seien, wenn sie mithilfe des Wohngelds ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können, da sie in diesem Falle kein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft mehr seien. Wohngeld gilt – wie Kindergeld, Unterhaltsleistungen, Renten, etc. – als Einkommen. Reicht das Wohngeld nicht zur Sicherung des gesamten Lebensunterhaltes, sind auch Kinder aus Bedarfsgemeinschaften nicht anspruchsberechtigt.
In der mündlichen Ausschussberatung am 28.05.08 kündigte der anwesende Staatssekretär des BMAS eine klarstellende Information für die Träger der Grundsicherung und die Länder an.
Ziel des Vorgehens sei es, Kinder aus der Armut zu holen. Erwachsene Mitglieder der Bedarfsgemeinschaft würden aber weiterhin bei eigenem Einkommen als in einer Einstehensgemeinschaft befindlich betrachtet werden. Die Betrachtung von Kindern stelle eine „Ausnahme“ von diesem Prinzip dar (mit dem oben genannten Ziel).
Diese Maßnahme hat vor allen Dingen zwei Effekte:
· Die Kosten für die passiven Leistungen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende sinken, während die Ausgaben für das Wohngeld steigen.
· Kinder, die ihren Unterhalt selbst bestreiten, gelten nicht mehr als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft und werden in der Folge nicht mehr in der Statistik der Grundsicherung für Arbeitssuchende geführt. Die Zahl der von ALG II lebenden Kinder sinkt.
Die Kinder aber leben weiter in ihren Familien unter den Bedingungen des Arbeitslosengelds II. Das Prinzip „Hilfe aus einer Hand“, das für das SGB II konstitutiv ist, wird aufgelöst.
Bewertung
Es drängt sich auf, dass es sich bei diesem Vorgehen vorrangig um eine „statistische Bearbeitung“ der Kinderarmut handelt. Die Kinder werden durch den Bezug von Wohngeld aber nicht aus der Armut geholt, sondern nur einer anderen Kostenstelle zugeordnet. An ihren Lebensverhältnissen ändert sich kein Deut.
Kinderarmut muss tatsächlich bekämpft und nicht statistisch bereinigt werden.
Für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales angenehmer Nebeneffekt dieser Maßnahme: Die durch die Verlagerung von Kosten sinkenden Ausgaben für die Grundsicherung für Arbeitssuchende kann die Kritiker der Union ruhigstellen, die das BMAS seit geraumer Zeit wegen zu hoher Kosten für die passiven Leistungen angehen.
Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum hat eine positive Bilanz ihres Aktionstages am letzten Samstag gezogen. „Wir haben in kurzer Zeit weit über 1.000 Unterschriften unter unseren Aufruf gesammelt und vor allem sehr viel Zuspruch in der Bevölkerung erfahren“, resümiert der Vorsitzende der DGB Region Ruhr-Mark, Michael Hermund. Seiner Ansicht nach ist es gelungen, die Bedeutung der Forderung nach einem Sozialticket in Bochum bekannt zu machen. „Es ist einfach einleuchtend, dass Mobilität für arme Menschen kein Luxus sein darf, den sie sich nicht leisten können. Um Arbeit zu finden, sich sozial nicht zu isolieren oder auch nur um mit wenig Geld das Leben zu meistern, ist es dringend erforderlich Busse und Bahnen nutzen zu können. Von Hartz IV kann sich aber niemand ein normales VRR-Monats-Ticket leisten,“ so Hermund.Der DGB ruft als nächstes am kommenden Donnerstag zur Teilnahme an einem Ratschlag über das Sozialticket in Dortmund auf. Hier gibt es bereits seit Februar 2008 ein Sozialticket und einige Gegner dieser sozialen Errungenschaft versuchen es nun zu kippen. „Hier ist unsere Solidarität gefragt. Wir haben aber natürlich auch ein großes eigenes Interesse, dass das Dortmunder Modell erhalten bleibt. Der Riesenerfolg von 22.000 verkauften Tickets in der Nachbarstadt zeigt wie notwendig es ist und es muss in Bochum und anderen Städten auch eingeführt werden“, betont Michael Hermund. Das Bochumer Bündnis für ein Sozialticket trifft sich am 10. September mit den Sozialticket-Initiatitiven der Nachbarstädte, um zu beraten, in wie weit ein gemeinsames Sozialticket im Bereich der Bogestra sinnvoll ist. Zu diesem Thema soll es im Oktober dann eine größere öffentliche Veranstaltung geben. Fotos: Infostände in Weitmar, Wattenscheid und auf dem Springerplatz (vonu).
Dienstag 02.09.08, 11:00 Uhr
Neuer Anlauf der Linksfraktion für ein Sozialtarif bei Stadtwerken
Die Linksfraktion in Rat schreibt: »Der DGB fordert ihn, die Wohlfahrtsverbände haben dafür votiert, der Bundesumweltminister und auch der Vorsitzende der Bochumer CDU-Fraktion haben bereits einen Sozialtarif für den Energiebezug gefordert. Vor dem Hintergrund explodierender Energiepreise besteht hier dringender Handlungsbedarf. Die Regelsätze für Hartz IV und auch die Einkommen gerade von GeringverdienerInnen haben eine solche Steigerung nämlich nicht mitgemacht. Die Linke unternimmt einen erneuten Anlauf zur Einführung eines Sozialtarifs bei den Bochumer Stadtwerken. Frühzeitig stellt daher Die Linke für die Ratssitzung im Oktober einen Antrag mit dem Titel „Energiebezug sozial gestalten“. Sie hofft, dass die Zeit bis dahin reicht, die anderen Ratsparteien diesmal von ihrem Anliegen zu überzeugen. mehr…
Die BSZ kündigt ihre neuste Ausgabe an: »Im Oktober 2006 wurde die „Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid“ gegründet, um das kulturelle Vakuum im Mitte des 70er Jahre eingemeindeten westlichen Bochumer Stadtteil zu füllen. Am 6. September (15 Uhr, Alter Markt) steht nun schon das fünfte Demo-Event an, um die Forderung nach einem Kulturzentrum für Wattenscheid gegenüber der Kommunalpolitik nochmals zu untermauern. Wolfgang Wendland, Sänger der Kultband „Die Kassierer“ und Mitinitiator der Aktionsgemeinschaft, wird nicht müde, diesem Anliegen Nachdruck zu verleihen. Im doppelseitigen bsz-Gespräch mit Uli Schröder erläutert er, warum. Während in Wattenscheid weiter für die Einrichtung eines Kulturzentrums gekämpft wird, bereitet die Stadt Essen im Vorfeld der „Kulturhauptstadt 2010“ derweil die Abwicklung eines solchen vor: So sollen die Mittel für die Zeche Carl gestrichen werden. Das befürchtete zweite Zechensterben skandalisiert die bsz ebenso wie den aktuellen Rückzug des Hauptsponsors der Uni Witten/Herdecke, der Düsseldorfer Unternehmensberatung „Droege International Group AG“, die in der Bochumer Nachbarschaft „verbrannte Erde“ zu hinterlassen droht. mehr…
Nach zwei Orgelkonzerten setzt am heutigen Montag das Gedenkkonzert zum „Tag des Friedens“ die Bochumer Tage für Neue Musik fort. Die Konzertlesung gestalten am 1. September um 20.00 Uhr in der Melanchthonkirche das Ensemble Trilogie (die Bochumer Symphonikerinnen Ariane Vesper und Christiane Conradt sowie die Essener Philharmonikerin Ruth Hermann), der Schauspieler Manfred Böll und Ludwig Kaiser an der Orgel mit Werken von Gideon Klein und Olivier Messiaen. Olivier Messiaen verbrachte knapp neun Monate als Kriegsgefangener in einem Lager der Deutschen Wehrmacht im Ostteil von Görlitz. Gideon Klein wurde 1941 in das KZ Theresienstadt deportiert. Sein dort komponiertes Streichtrio tritt in einen nachhaltigen Dialog mit einschlägigen Orgelwerken Messiaens. Im Oktober 1944, neun Tage nach Beendigung seines Streichtrios, wurde Gideon Klein in das KZ Auschwitz und von dort in das Außenlager Fürstengrube deportiert. In den Kohlengruben kam er kurz vor der Befreiung unter ungeklärten Umständen ums Leben.
Manfred Böll vom Bochumer Schauspielhaus wird Texte aus der Johannes Apokalypse lesen, wie sie Walter Jens mit einem beeindruckenden Zugang übersetzt hat. Eintritt 8€, ermäss. 5€
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) lädt am Donnerstag, dem 4. September um 19.30 Uhr zu einer Diskussion in den Bahnhof Langendreer. ReferentInnen sind Jochen Krautz und Dorothea Schäfer. Jochen Krautz ist Professor für Kunstpädagogik und Fachdidaktik Kunst der Alanus-Hochschule für Kunst und Gesellschaft. Er veröffentlichte zuletzt „Ware Bildung. Schule und Universität unter dem Diktat der Ökonomie“. Dorothea Schäfer ist stellvertretende Vorsitzende der GEW NRW. In der Einladung heißt es: „Bildung ist das Thema der Zeit. Ob PISA-Panik, Elitendebatte, neue Studiengänge oder Beschwörung der Disziplin – Schulen und Universitäten stehen mitten in Reformdebatte. Der Markt diktiert, welches Wissen wirklich relevant ist.Anhand zahlreicher Beispiele – vom Kindergarten bis zur Hochschule – kann gezeigt werden, wie Bildung immer mehr zur Ware schrumpft und wie Kindergärten, Schule und Hochschule dem Diktat der Ökonomie folgen sollen. Die Schulen und Hochschulen geraten zunehmend unter den Druck ökonomischen Denkens, effizienzorientierten Schulmanagements bis hin zur direkten Einflussnahme von Konzernen. Durch diesen Prozess wird die Idee der Erziehung zu Freiheit und Selbstverantwortlichkeit verworfen.“
Sonntag 31.08.08, 20:00 Uhr
"Es hat allerdings mit der Wirtschaftsakademie noch eine spezielle Bewandtnis auf sich …"
Stellen wir uns nur für einen Moment vor, es bestünde die Möglichkeit mit Ottilie Schoenewald über die nach ihr benannte Schule und den Umzug in das neue Gebäude in der alten Verwaltungsakademie zu sprechen. Das Gespräch führt die Geschichtsfachschaft der Schule. Fachschaft: „Verehrte gnädige Frau Schoenewald, es freut uns sehr, einmal zu und mit Ihnen sprechen zu können! Ottilie Schoenewald: „Oh bitte, keine Förmlichkeiten … Fachschaft: „Gut, dann also nur: Frau Schoenewald. Wie finden Sie es, dass eine Schule nach Ihnen benannt wurde? Ottilie Schoenewald: „Zuerst einmal freut es mich, dass dies in Bochum der Fall ist, da die Stadt trotz der Jahre der Vertreibung und Emigration – immerhin 22 Jahre! – meine Heimatstadt bleibt. Als bürgerliches Mädchen aus gutem Hause – wie es damals hieß -, das noch im 19. Jahrhundert geboren wurde, war mir zwar der Besuch einer „Höheren Töchterschule“ möglich, das Abitur blieb aber reine Jungensache. So kann ich es nur von ganzem Herzen begrüßen, wenn eine Bildungsanstalt meinen Namen trägt, die Lernende im Erwerb von Bildungsabschlüssen unterstützt.“ Fachschaft: „Was halten Sie als Namenspatronin von dem neuen Gebäude, in dem sie nun gewissermaßen symbolisch residieren?“ Ottilie Schoenewald: „Da muss ich ein wenig ausholen, wenn Sie erlauben?“ Fachschaft: „Wir sind gespannt!“ Ottilie Schoenewald: „Nach der Umbauphase erstrahlt das Gebäude in einem Glanz, der das Zeitgefühl der 50er Jahre erahnen lässt. Viel Licht, Helligkeit und Schwung – es ging ja schließlich mit der Bundesrepublik wieder aufwärts. Auch dass eine ehemalige Verwaltungsakademie nun ein Weiterbildungskolleg beherbergt, scheint mir eine gute Lösung zu sein. Es hat allerdings mit der Wirtschaftsakademie noch eine spezielle Bewandtnis auf sich … mehr…
Zum Antikriegstag, dem 1. September, veranstaltet die Linkspartei einen Infostand in der Bochumer Innenstadt. In eine Pressemitteilung heißt es dazu: »In der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr wird Sevim Dagdelen, MdB aus Bochum dort zusammen mit vielen anderen FriedensaktivistInnen auf der Kortumstraße (Höhe C&A) die Bevölkerung informieren und zu Friedensthemen Stellung nehmen. Dieser Tag, der an den Überfall deutscher Truppen auf Polen, dem Beginn des 2. Weltkrieges im Jahre 1939 mit am Ende 20 Millionen Opfern erinnern soll, hat an Aktualität nichts eingebüßt. Es wird Krieg geführt in mehr als 40 Ländern. „Als Mitglied des Bundestages befasse ich mich ständig mit Einsätzen der Bundeswehr, weil militärische Auseinandersetzungen wieder zum normalen Mittel der Politik geworden sind. 69 Jahre nach dem Überfall auf Polen hat Deutschland aktuell über 10.000 Bundeswehrsoldaten im militärischen Auslandseinsatz. Die militärische Durchsetzung von Kapitalinteressen unter dem Deckmantel von Terrorbekämpfung und Menschenrechtsschutz steht weiterhin auf der Tagesordnung. Wie sehr dieser Schutz der Menschenrechte eine Farce ist, hat der aktuelle Zwischenfall in Afghanistan gezeigt, wo Soldaten der Bundeswehr unschuldige Zivilisten bei ihrem so genannten Friedenseinsatz getötet haben. Die Kriege im Kaukasus, im Irak und in Afghanistan dienen den imperialistischen Staaten der NATO und insbesondere den USA, ihre wirtschaftlichen Interessen, die Transportwege zu Rohstoffen zu „sichern“ und auszubauen. Das deutsche Kontingent in Afghanistan soll nochmals verlängert und sogar noch weiter aufgestockt werden.«
Der Internationale Kulturverein Dahlhausen schreibt: „Mit unserem herbstlichen Kulturfestival Heimaten 2008 knüpfen wir an die Tradition des Stadtteilladen Regenbogen an, der in den 1980er und 1990er Jahren eine wichtige Adresse für einheimische und eingewanderte Dahlhauser und Dahlhauserinnen und zwischenzeitlich im Stadtteil gestrandete Flüchtlinge aus aller Herren Länder war und anno 1997 mit der auch in Buchform publizierten Fotoausstellung „Heimaten (in) Dahlhausen a. d. Ruhr“ zum letzten Mal mit einem größeren Projekt an die Stadtteilöffentlichkeit ging. Das Ladenlokal in der Eiberger Straße 1 wird zwar schon lange anderweitig genutzt, wir Leute, die dort einst den Stadtteilladen betrieben, sind aber nach wie vor im Internationalen Kulturverein Dahlhausen e.V. organisiert und – z.B. durch unsere Straßenfeste in der Eiberger Straße – um ein friedliches und gleichberechtigtes Zusammenleben von Menschen aller Nationalitäten, Hautfarben und Religionszugehörigkeiten in Dahlhausen und dem Rest der Welt bemüht. mehr…
Die Informationsstände im Rahmen der Initiative für ein „Sozialticket in Bochum“ werden am morgigen Samstag von Parteien, Gewerkschaften und anderen Organisationen in der Zeit von 10.00 Uhr bis ca.13.00 Uhr an folgenden Standorten aufgestellt:
– Huestr. zwischen Hellweg und Kurt Schumacher Platz
– Hauptbahnhof, Wochenmarkt Buddenbergplatz
– Drehscheibe Kortumstr./ Ecke Bongardstr.
– Schauspielhaus, Hans Schalla Platz
– Springerplatz Stadtteilfest (erst ab 15.00 Uhr)
– Langendreer: – Alte Bahnhofstr. /Höhe Stern
– Gerthe: Turnstr./ Ecke Gerther Straße
– Gerthe: Marktplatz/Turnstraße
– Weitmar: Hattinger Str. 330
– Weitmar: Hattingerstr. In Höhe Kath. Kirche
– Wattenscheid: Hochstraße, Höhe Friedenskirche
– Werne: Marktplatz/Werner Heide
Am gestrigen Donnerstag hat die Bochumer Linkspartei einen neuen Vorstand gewählt. Als gleichberechtigte SprecherInnen wurden Anna-Lena Orlowski und Ralf-D. Lange gewählt. Anna-Lena Orlowski nach ihrer Wahl: „Die Linke ist in Bochum gut aufgestellt. Spannende Jahre liegen vor uns: die Kommunalwahl in Bochum, die Europa- und Bundestagswahlen und in 2009 auch die Landtagswahlen stehen an. Da wollen wir mit unseren politischen Inhalten punkten. Wir als Linke stehen konsequent für eine andere Politik.“ Kreissprecher Ralf-D. Lange ergänzte: „Dabei ist uns besonders der enge Kontakt mit den Bochumer Bürgerinnen und Bürgern sowie den außerparlamentarischen Bewegungen und Gewerkschaften wichtig. Denn nur so können wir wirkungsvoll Hartz IV bekämpfen, Kriegseinsätze der Bundeswehr verhindern, Werksschließungen wie bei Nokia stoppen oder gegen Nationalismus und Rassismus vorgehen. Und ich sehe, dass der Zuspruch für unsere Ziele weiterhin wächst.“
Auf der Mitgliederversammlung wurde außerdem einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der sich Die Linke für Ausbildungsplätze statt Kriegseinsätze stark macht. Sie lehnt die Präsentation der Bundeswehr auf der jetzt stattgefundenen Berufsbildungsmesse für Jugendliche im RuhrCongress ab und kritisiert, dass dort das Militär vom Bochumer Jugendamt eingeladen wurde. Die Linke fordert die Stadt Bochum auf, in Zukunft keine Werbeveranstaltungen der Bundeswehr mehr zu unterstützen.
Die Zahl der EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II verbesserte sich im Bereich der Arbeitsagentur Bochum und Herne im August leicht auf 42.349. Im August 2007 waren es noch 3,7 Prozent (43.985) mehr. Im vergangen Monat wurde 16.607 EmpfängerInnen von Sozialgeld erfasst. Zwölf Monate vorher waren es 3,0 Prozent mehr: 17.106. Auch bei der Anzahl der Bedarfsgemeinschaften ist ein Hauch von Besserung zu spüren. Vor einen Jahr gab es 30.851 Bedarfsgemeinschaften. Jetzt sank die Zahl auf 29.887. Dies ist eine Abnahme um 3.1 Prozent. Der aktuelle Arbeitsmarktreport als PDF-Datei.
Am Sonntag, dem 31. August, findet um 14 Uhr im Sozialen Zentrum ein zweites Treffen bezüglich einer kritischen Kampagne anlässlich des Projekts Kulturhauptstadt 2010 statt. In der Einladung heißt es: „Beim letzten Mal haben wir die verschiedenen Herangehensweisen zur Thematik Kulturhauptstadt ausgetauscht. (Was bezeichnet Kultur, wollen wir uns an den offiziellen Sachen abarbeiten oder eher Freiräume erkämpfen?). Besonderes Interesse galt dabei der Frage, was das Ruhrgebiet überhaupt auszeichnet. Was hat sich verändert, was sind soziale Konfliktherde und wo liegen die Ursachen? Die Idee dazu eine ‚militante Untersuchung‘ (mehr dazu) zu initiieren wurde angedacht. Auf den kommenden Treffen wollen wir verschiedene Schwerpunkte diskutieren. Angedacht ist sich ungefähr einmal monatlich im Plenum zu treffen, um einen Fahrplan für die Aneignung theoretischer Grundlagen aber auch für eine praktischer Umsetzung einer Art ‚Gegenkultur‘ zu entwickeln. Am kommenden Sonntag soll es um „Freiräume“ gehen. Was steht hinter den Ideen „Freiräume zu etablieren“, was könnte damit in der schrumpfenden Region Ruhrgebiet gemeint sein?“
Am kommenden Samstag, dem 30. August, wird die Initiative für ein Sozialticket in Bochum über ihre Forderungen informieren und Unterschriften unter ihrem Aufruf sammeln. An einen Dutzend Infoständen in den verschieden Stadtteilen Bochums soll deutlich gemacht werden, dass Mobilität für Menschen mit wenig Einkommen kein unerschwinglicher Luxus sein darf. Mit Klemmbrettern und Unterschriftenlisten ausgestattet werden außerdem verschiedene Gruppen durch Fußgängerzonen ziehen und daran erinnern, dass z. B. der Regelsatz bei Hartz IV weniger als 12 Euro als Ausgaben für den öffentlichen Nahverkehr im Monat vorsieht. „Es ist widersinnig, wenn von Arbeitslosen immer wieder Flexibilität und Mobilität gefordert wird, aber das notwendige Kleingeld hierfür verweigert wird“, so Michael Hermund, Vorsitzender des DGB Ruhr Mark, der am Samstag am Werner Markt den Aktionstag unterstützt. „Es ist auch unsozial, wenn Menschen, die von Hartz IV oder kleinen Renten leben müssen, es sich nicht leisten können, am sozialen Leben der Stadt teilzunehmen. Ihnen fehlt das Fahrgeld einen Arzt ihres Vertrauens aufzusuchen, Angehörige im Krankenhaus zu besuchen oder auch nur zur Suppenküche, in die Kleiderkammer oder zu günstigen Sonderangeboten zu kommen“, betont Michael Hermund und unterstreicht, warum das Sozialticket ein wichtiges Anliegen für die Gewerkschaften ist. Die Gewerkschaften beteiligen sich mit mehreren Ständen an der Aktion. mehr…
Die Linkspartei schreibt in einer Presseerklärung: „Dortmund hat es, Köln hat es, Bochum soll es auch bekommen: Ein Sozialticket für den öffentlichen Personennahverkehr. Dafür setzt sich ein breites Bündnis von DGB, IGMetall, Sozialforum, über Jusos bis hin zum Superintendenten Fred Sobiech ein. In ganz Bochum werden am kommenden Samstag, den 30. August mit Infoständen und Unterschriftensammlungen für das Sozialticket geworben.Für Die Linke ist das Recht auf Mobilität eine Selbstverständlichkeit sein. Doch immer mehr Menschen werden durch geringes Einkommen oder Hartz IV vom sozialen und kulturellen Leben ausgeschlossen. Das soll sich ändern. Die Linke Kreisverband Bochum beteiligt sich deshalb an diesem Aktionstag mit vier Infoständen. In der Zeit von 11-13 Uhr sammelt sie am Samstag jeweils in Langendreer: Alte Bahnhofstr. / Höhe Stern, Linden: Hattinger Str. in Höhe kath. Kirche, Mitte: Huestr. zwischen Hellweg und Kurt-Schumacher Platz und in Gerthe: Turnstr./ Ecke Gerther Straße Unterschriften für das Bochumer Sozialticket.“
Die Soziale Liste schreibt in einer Presseerklärung: »Zu einer lebhaften Debatte über den Ausbau der A 40 kam es gestern in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Bochumer Rathaus. Einige Parteienvertreter stellten Anfragen, wie der Schutz der Bevölkerung vor Lärm, Feinstaub und Abgas gewährleistet werden könne. Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, richtete die Anfrage an die Verwaltung, was jetzt noch möglich ist, um eine Änderung der Planung und ein Eingehen auf die Protestierenden zu erreichen. Wie könnte „ein Prozedere aussehen, um die Planungen so zu verändern, dass eine Einhausung vorgenommen werden kann.“ Die Soziale Liste hofft, dass es aufgrund der anhaltenden Bürgerproteste zu einer Neuaufnahme des Themas im Rat kommt und es gelingt, die bisherigen Planungen zu verändern. mehr…
Die Grüne Ratsfraktion schreibt in einer Presseerklärung: »Im Zusammenhang mit der Diskussion über den Deckel auf die A40 wirft Verkehrsminister Wittke auch den Grünen unfaires Verhalten und Populismus vor. Denn in den Jahren, als noch Einfluss auf die Planung genommen werden konnte, habe sich niemand geregt. Für die grüne Ratsfraktion weist Vorsitzender Wolfgang Cordes die Vorwürfe des Ministers energisch zurück: “Die Grünen im Rat haben von Anfang an versucht, Einfluss auf die Planungen zu nehmen. Aus grundsätzlichen verkehrspolitischen Erwägungen haben wir die sogenannte Bochumer Lösung und damit auch den Ausbau der A40 abgelehnt. Mit dieser Position konnten wir uns leider weder in Bochum noch im Land durchsetzen. mehr…
Die Bochumer Geschichtswerkstatt hat ihr Programm für die 2. Jahreshälfte vorgestellt. Es beginnt am kommenden Sonntag mit einer Radtour „Bochum im Nationalsozialismus. Am Samstag, dem 18. Oktober findet eine Fahrt nach Köln statt, wo ein Stadtrundgang „Auf den Spuren der Edelweißpiraten“ angeboten wird. Im November wird eine Exkursion nach Mutlangen organisiert. Von 28. – 30. 11. findet dort ein Seminar statt mit dem Thema statt: „Vor 25 Jahren – Der ‚heiße Herbst‘ der Friedensbewegung“. Das Programm als PDF-Datei.
Fast 20 Jahre nach Ende des Kalten Krieges lagern in Büchel in der Eifel immer noch Atomwaffen in Deutschland, die für den Einsatz im Ernstfall vorgesehen sind. Jede einzelne dieser Atomwaffen hat die Zerstörungskraft von mehreren Hiroshima-Bomben. Das Bochumer Friedensplenum ruft zur Teilnahme an einer Demonstration am kommenden Samstag, 30. August, in Büchel auf. Zwei Tage vor dem Anti-Kriegstag soll dort für den Abzug und die Verschrottung der Atombomben demonstriert werden. Um 8.30 Uhr fährt ein Bus vom Bochumer Hauptbahnhof zur Demonstration. Das Bochumer Friedensplenum erinnert daran, dass auch anderthalb Jahrzehnte nach dem Ende des Kalten Krieges ein enormes Risiko eines Atomkrieges aus Zufall, durch einen technischen Fehler, durch menschliches Versagen besteht. 30.000 Atomwaffen gibt es weltweit, 3.500 Atomwaffen sind weltweit ständig in Alarmbereitschaft. Durch neue sogenannten „Mini-Nukes“ der USA, aber auch durch neue Atomwaffenstaaten (Israel, Indien, Pakistan, Nordkorea) sinkt die Abschreckungsschwelle, sind regionale Atomkriege denkbar. Die Arsenale der Atomwaffenstaaten werden aktuell modernisiert. Das Drängen weiterer Staaten zur Atomwaffe wird zum Anlass gefährlicher Kriegsszenarien, so z.B. im Fall Iran. Auch die Pläne für ein US-Raketenabwehrsystem in Europa können Auslöser eines neuen atomaren Wettrüstens sein. Buskarten für Samstag können bestellt werden bei: buechelbus[at]friedensplenum.bo-alternativ.de .
Aus Anlass des Antikriegstags am 1.9. hat die Linksfraktion im Rat eine Anfrage zur Zusammenarbeit der Stadt Bochum und der Bundeswehr in so genannten Krisenfällen gestellt. Ratsmitglied Uwe Vorberg: „Im vergangenen Jahr ist die Zusammenarbeit zwischen der Stadt und der Bundeswehr in ‚Krisenfällen‘ neu geregelt worden. Wir wollen gerne erfahren, wie sich diese Zusammenarbeit gestaltet. Von daher wollen wir z.B. wissen, wie der Krisenstab konkret zusammengesetzt ist, ob die Stadt der Bundeswehr Räume zur Verfügung stellt, und welche Kosten der Stadt durch diese Zusammenarbeit entstehen. Vor allem aber möchten wir durch unsere Anfrage erfahren, ob es überhaupt so etwas wie eine Definition für die Krise gibt, in der Stadt und Bundeswehr zusammenarbeiten. Gilt dies nur für die Naturkatastrophe oder wird auch bei Großereignissen wie dem Kirchentag zusammengearbeitet. Mit Sorge beobachte ich die zunehmende Militarisierung des öffentlichen Lebens.“ Am Antikriegstag, dem 1. September, wird die Linkspartei von 16.00 – 18.00 Uhr auf der Kortumstraße (in Höhe von C & A) an einem Infostand präsent sein. Hier stellt sich Uwe Vorberg den Fragen und Anregungen der BürgerInnen zu dem Thema.
Die Soziale Liste schreibt: »Die jüngsten Äußerungen und unhaltbaren Versprechungen („Keine Staus mehr“) von Landesminister Oliver Wittke in Sachen Verkehrspolitik werden von der Sozialen Liste kritisiert und zurück gewiesen. Vor allem ist die Behauptung, dass zum jetzigen Zeitpunkt in Bezug auf den Ausbau der A 40 „nichts mehr geht“ unakzeptabel. Aus Sicht der Sozialen Liste wäre zum Beispiel eine Einhausung der A 40 in Bochum noch zu realisieren. Doch dafür wäre ein guter Wille und ein Ernstnehmen der Bürgerproteste notwendig. Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, weist auch Wittkes Vorwurf, die Proteste seinen „unfair“ und „Populismus“, zurück. Dies ist umso unverständlicher, weil Wittke selbst am Tage der Einweihung der Baustelle Zeuge der lautstarken Proteste wurde. Wittke ist offensichtlich schlecht informiert, denn auch im Rat der Stadt Bochum war das Bauvorhaben nicht unumstritten. Zu erinnern ist an das Abstimmungsergebnis und die lange Diskussion im Rat. Die Ratsmitglieder von den Grünen, der damaligen PDS und der Sozialen Liste stimmten gegen den Ausbau, die FDP enthielt sich der Stimme. mehr…
Dienstag 26.08.08, 23:22 Uhr
Erhellendes aus Philosophie und Soziologie zur Klärung des Phänomens steigender Überwachung und Kontrolle:
23.09.2008 – 18 UhrDas Bundesamt für Finanzen verschickt momentan millionenfach Briefe, mit denen erstmals in der Geschichte der BRD jeder Bürgerin und jedem Bürger eine eindeutige Nummer zugewiesen wird, die von Geburt bis zum Tod gleich bleibt. Nebenbei wird mit der elektronischen Gesundheitskarte die Grundlage dafür geschaffen, alle Gesundheitsprofile zentral speichern und auswerten zu können und dank der Vorratsdatenspeicherung wird zudem die Protokollierung der gesamten Telekommunikation in Deutschland verpflichtend. Gleichzeitig machen Nachrichten über Spitzelaffären und Datenmissbrauch die Runde und Forderungen nach konsequenterem Datenschutz werden laut. Aber die immer größer werdenden Datensammlungen und ausufernden Überwachungsmechanismen von Staat und Wirtschaftsunternehmen gleichermaßen werden selten hinterfragt und kritisiert. Wer hegt Interessen an der Erfassung und Auswertung unseres Verhaltens? Wem dient die Kontrolle und Überwachung aller Lebensbereiche? Und warum ist die Weitergabe der eigenen, persönlichen Informationen so selbstverständlich geworden? mehr…
Dienstag 26.08.08, 21:00 Uhr
Dortmunder SPD will das dortige Sozialticket kippen
Das Bündnis für ein Sozialticket in Bochum wird am kommenden Samstag einen Aktionstag durchführen. Mit Infoständen in allen Stadtteilen soll für das Sozialticket geworben und Unterschriften unter den Aufruf gesammelt werden. Der lange geplante Aktionstag hat eine aktuelle Brisanz erhalten, weil es in der Dortmunder SPD Überlegungen gibt, das dortige Sozialticket zu kippen. Der DGB NRW ruft deshalb am 4. September zu einem Ratschlag in Dortmund auf. Näheres. Das Dortmunder Sozialforum mobilisiert für den 15. September in Dortmund zu einer Demonstration unter dem Motto „Hände weg vom Sozialticket“. Der Aufruf. Wer am Aktionstag am Samstag in Bochum mitmachen will, sollte sich bei sozialticket [at]bo-alternativ.de melden.
Der Bochumer Opel-Betriebsrat hat heute zu den geplanten Verschiebungen beim Produktionsstart neuer Modellreihen Stellung genommen: „In der Aufsichtsratssitzung haben wir deutlich gemacht, dass die Verschiebung in Bochum und anderen Werken keine nachteiligen Auswirkungen auf Investitionen und Arbeitsplatzsicherung haben darf. Das wurde vom Aufsichtsrat bestätigt. Zusätzlich wurde erklärt, dass der Zukunftsvertrag 2010 und der europäische Rahmenvertrag die Bochumer Belegschaft bis 2016 absichern. Daran werden wir nicht rütteln lassen!“ Im Wortlaut.
Das Soziale Zentrum (SZ) hat seine Räume an der Rottstraße zum 31. 12. 2008 gekündigt und sucht nun eine neue Bleibe. Es gibt Pläne, das SZ noch größer werden zu lassen. Dafür werden SpenderInnen und weitere Mitglieder des Trägervereins freiraum e.V. benötigt. Näheres. Die Redaktion von bo-alternativ.de unterstützt das SZ: Alle Mitglieder und SpenderInnen können auf Wunsch kostenlos eine email-Adresse bei bo-alternativ.de oder bei bochum-alternativ.de anfordern: Redaktion[at]bo-alternativ.de.
Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum hat darauf hingewiesen, dass Städte wie Münster, Berlin und Schwerte ihren EinwohnerInnen einen besonderen Service anbieten. Sie können über die Kommune eine kostenlose Emailadresse erhalten. Die Linke im Rat fordert entsprechendes auch für Bochum. Näheres.
Sonntag 24.08.08, 20:00 Uhr
Das Jugendamt präsentiert eine Berufsbildungsmesse:
Am Donnerstag und Freitag dieser Woche findet im RuhrCongress eine „Berufsbildungsmesse“ statt. Als Ziel der Veranstaltung wird formuliert, „dass die SchülerInnen ab der 9. Jahrgangsstufe aller Schulformen aus der Region Mittleres Ruhrgebiet detaillierte Informationen über die zahlreichen Ausbildungswege, Berufsbilder und Branchen erhalten.“ Auf einem der größten Stände wirbt die Bundeswehr für ihr Handwerk. Federführend bei der Organisation der Messe ist das Jugendamt der Stadt Bochum. Jugendamtsleiter Dolf Mehring von den Grünen war lange Zeit in der Friedensbewegung aktiv. Er weiß also, wie das Militär mit solchen Auftritten die Akzeptanz für weltweite Kriegseinsätze erhöhen will.
Die Messe bietet aber noch weitere Highlights: Auch die ARGE und die Zeitarbeitsbranche sind mit Ständen vertreten. Ob es hier Infos für die vielen Jugendlichen gibt, die keinen Ausbildungsplatz ergattern können? Mitveranstalterin des Events ist die Industrie- und Handelskammer. Nicht vertreten sind die Gewerkschaften.
Die Zeitschrift „auto motor und sport“ berichtet, dass Carl-Peter Forster, der Chef von General Motors in Europa, bestätigt hat, dass mit dem Bau des Astra-Nachfolgers im Opel-Werk Bochum erst später als geplant begonnen wird. Wörtlich heißt es: «“In Bochum werden wir erst Ende 2010, Anfang 2011 den Nachfolger des Astra Caravan anlaufen lassen“, sagte Forster und bestätigte damit Befürchtungen des Bochumer Betriebsratschefs Rainer Einenkel. „Das sind zwar etwa neun Monate später als in Ellesmere Port, allerdings hat das absolut keine Nachteile für unseren Standort im Ruhrpott“, beschwichtigt Forster gegenüber auto motor und sport.« Anfang der Woche hatte der Aufsichtsrat von Opel noch verlauten lassen, dass es keinerlei Verzögerung beim Produktionsstart der neuen Modellreihe gäbe. Näheres.
Alle halbe Jahre treffen sich Psychiatrie-Erfahrene aus ganz NRW in Bochum zum landesweiten Selbsthilfetag. Am Samstag, dem 6. September ist das Thema „Hilf Dir selbst, sonst hilft Dir keine/r“. Neben einem umfangreichen Programm besteht viel Gelegenheit zum persönlichen Austausch. Inhaltlicher Schwerpunkt ist die Verantwortung jede/r/s Einzelnen für das eigene Wohlbefinden. Sevim Dagdelen Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion hält ein Grußwort. Die Tagung beginnt um 11.00 Uhr im Kirchenforum im Uni-Center. Näheres.
Am 6. 9. 2008 findet ab 15.00 Uhr auf dem Alten Markt in Wattenscheid die 5. Kundgebung für ein Kulturzentrum in Wattenscheid statt. Es spielen die Bands „T.S.K.b.“, Bochum (Foto) und „Die Wut“, Gelsenkirchen. Wie immer hat Wolfgang Wendland ein Ankündigungsvideo für das Event gebastelt.
Der Internationale Kulturverein Dahlhausen schreibt: „Mit unserem herbstlichen Kulturfestival Heimaten 2008 knüpfen wir an die Tradition des Stadtteilladen Regenbogen an, der in den 1980er und 1990er Jahren eine wichtige Adresse für einheimische und eingewanderte Dahlhauser und Dahlhauserinnen und zwischenzeitlich im Stadtteil gestrandete Flüchtlinge aus aller Herren Länder war und anno 1997 mit der auch in Buchform publizierten Fotoausstellung „Heimaten (in) Dahlhausen a. d. Ruhr“ zum letzten Mal mit einem größeren Projekt an die Stadtteilöffentlichkeit ging. Das Ladenlokal in der Eiberger Straße 1 wird zwar schon lange anderweitig genutzt, wir Leute, die dort einst den Stadtteilladen betrieben, sind aber nach wie vor im Internationalen Kulturverein Dahlhausen e.V. organisiert und – z.B. durch unsere Straßenfeste in der Eiberger Straße – um ein friedliches und gleichberechtigtes Zusammenleben von Menschen aller Nationalitäten, Hautfarben und Religionszugehörigkeiten in Dahlhausen und dem Rest der Welt bemüht.
Am Donnerstag und Freitag dieser Woche findet im RuhrCongress eine „