Der DGB-Ruhr Mark hat den Mindestlohn-Truck für fünf Tage gechartert. Am 23. Oktober macht er Stadion in Bochum. Der DGB wirbt unter dem Motto, dass Arbeit nicht arm machen darf. Er fordert einen Mindestlohn in Höhe von 7,50 Euro pro Stunde, der schrittweise auf 9,00 Euro erhöht werden soll. In Bochum wird die Aktion des DGB auch von dem Bündnis für ein Sozialticket unterstützt. Beide Kampagnen wollen am 23. Oktober gemeinsam Unterschriften sammeln. Der Mindestlohn-Truck ist ein Sattelschlepper, der als mobile Ausstellung darüber informiert, dass in Deutschland 6,5 Millionen Menschen für Löhne arbeiten, die kaum zum Leben ausreichen. In fast allen anderen europäischen Ländern existieren gesetzliche Mindestlöhne: In Frankreich beträgt er 8.71 Euro, in Belgien 8.15 Euro, in den Niederlanden 8.19 Euro und in Luxemburg 9.30 Euro. In Deutschland gibt es nur einen gesetzlichen Schutz vor Lohnwucher. Diesen Schutz erhielt kürzlich eine Aushilfskraft im Bäckerhandwerk in Rheinland-Pfalz. Der Arbeitgeber hatte einen Stundenlohn von 4,50 Euro durchsetzen wollen. Dies wäre nur die Hälfte des Tariflohnes für ungelernte Arbeitskräfte über 18 Jahre im Bäckerhandwerk von 9 Euro. Weniger als zwei Drittel des ortsüblichen Lohnes sind unzulässig.

Seit einigen Wochen sammeln Beschäftigte der Bochumer und Herner Krankenhäuser sowie unterschiedlichste ver.di Gremien Unterschriften-Karten zum Erhalt der hiesigen Kliniken. 1300 Karten wurden heute im ver.di Bezirk Bochum–Herne von Beschäftigten aus drei Bochumer Krankenhäusern an die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen von der Fraktion Die Linke übergeben. Sie wird die Unterschriften-Karten am 25.9.08 in Berlin an Bundeskanzlerin Merkel weiterleiten. Alle weitern Karten werden in den nächsten Wochen per Post nach Berlin gesendet.
In dem anschließendem Gespräch haben die ver.di KollegInnen Sevim Dagdelen über die Situation der Bochumer Kliniken informiert.

Der ehemalige Intendant des Bochumer Schauspielhauses Frank-Patrick Steckel hat einen offenen Brief an den von seinem Amt als SPD-Vorsitzenden zurückgetretenen Kurt Beck geschrieben. Hierin begründet er, warum er einer Einladung der SPD nicht folgt, mit der die SPD ihre „10 Jahre Bundeskulturpolitik“ feiern will: »In der Einladung sprechen Sie von einem „kulturellen Wandel“ der vor zehn Jahren in der Bundesrepublik Deutschland begonnen habe. Sie behaupten, „mit der Kanzlerschaft von Gerhard Schröder wurde das Land offener, toleranter, selbstbewußter und moderner“ und schreiben gar von Jahren „des geistigen Neubeginns“. Mit der Rede vom „kulturellen Wandel“ mögen Sie Recht haben, mit Ihrer Interpretation dessen, was dieser Wandel bewirkt habe, haben Sie Unrecht – es sei denn, Sie sähen in der wachsenden sozialen Spaltung des Landes, der sich überschlagenden Unduldsamkeit der Kapitaleigner und ihren gesellschaftlichen Folgen, den vermehrten Angriffen auf ausländische und eigene Mitbürger und den sich ausweitenden Kriegseinsätzen der Bundeswehr allen Ernstes einen Zuwachs an Toleranz, Selbstbewußtsein und Modernität. Der „kulturelle Wandel“ ist in der Tat tiefgreifend. Er führt allerdings in die Ihrem Verständnis genau entgegengesetzte Richtung. Kinderarmut ist auch ein kulturelles Problem.« Der Brief im Wortlaut.

Die Soziale Liste schreibt: »In den Planungen im Rahmen Kulturhauptstadt 2010 nimmt das Projekt Mobilitätsband A40/B1 eine zentrale Rolle ein. In der letzten Sitzung des Kulturausschusses, der sich mit einer entsprechenden Vorlage beschäftigte, wies das Wattenscheider Ratsmitglied Günter Gleising (Soziale Liste) auf die auch bis 2010 andauernden Baumaßnahmen im Bereich der A 40 in Wattenscheid und Stahlhausen hin. Die geplanten kulturellen Aktivitäten dürfen nicht die Probleme an der A 40 ausklammern. „Kultur müsse sich den Realitäten stellen. Es dürfen keine Potemkinschen Dörfer geschaffen werden, die die Probleme um die Verkehrsbelastung und den Gesundheitsschutz verdecken oder schön zeichnen“, so Gleising. Günter Gleising wies die Darstellung der Verwaltung zurück, dass die A40 heute weitgehend ein „grünes Band“ sei und verwies auf die umfangreichen Rodungen im Bereich Wattenscheid. mehr…

Das FIFA-Turnier im Frauenfußball – gemeinhin „Frauen-WM“ genannt – könnte für Bochum zum Millionengrab werden. Das berichtet die bsz in ihrer neuen Ausgabe. Am vergangenen Donnerstag hatte der Rat der Stadt zugestimmt, die Verträge mit FIFA und DFB zu unterschreiben. Die von der Stadtverwaltung aufgestellte Kalkulation der Kosten (vorerst drei Millionen Euro für die maximal vier Spiele in Bochum) sei jedoch unvollständig. Die bsz schreibt außerdem: „Mit dem so genannten ‚Host-City Vertrag‘ hat sich Bochum einen Klotz ans Bein gebunden, dessen finanzielle Auswirkungen unüberschaubar sind. Die Vereinbarung, die Schweizer Recht unterliegt, wälzt jegliche Haftung von FIFA und DFB auf die Stadt ab, obwohl alle maßgeblichen organisatorischen Entscheidungen in den Händen der Verbände bleiben. Verhandlungsmöglickeiten: Keine. Letztendlich setzte die FIFA Bochum die Pistole auf die Brust: Sollte der Vertrag nicht schon sechs Wochen nach Übersendung unterschrieben zurückgeschickt sein, wäre die Stadt raus aus dem Verfahren. Diesem Druck gab der Rat willig nach und geht auf den finanzpolitischen Blindflug – während zum Beispiel ein lokales Nahverkehrs-Sozialticket wegen angeblicher Unfinanzierbarkeit bei CDU, SPD und Grünen nach wie vor keine Chance hat.“ Zum Artikel. Weitere Themen der neuen bsz sind die Zukunft des maroden Studentenwohnheims „Papageienhaus“ und der Eingriff des Rektors in die Personalratswahlen. Weiter geht es um die Nazi-Demo, die antifaschistischen Gegenaktivitäten und den Veggie Street Day am vergangenen Samstag in Dortmund. Mit dem angeblichen Bochumer Nokia-Nachfolger RIM setzt sich die bsz auf Seite vier kritisch auseinander. Die gesamte Zeitung als pdf.

Die Unabhängige Sozialberatung hatte in einer Pressemitteilung vom 1.September auf eine Veränderung bei der Regelung des Zuschlags zum Kindergeld für arme Familien ab 1.Oktober hingewiesen. Die meisten werden dadurch nicht mehr Geld haben als zuvor mit Hartz IV – es bedeutet für die betroffenen Familien und deren Kinder weiterhin Armut auf Hartz IV-Niveau. Verbessern wird sich lediglich die Hartz IV-Statistik. Einige werden sogar weniger haben als zuvor. Wenn man sich mit dem Kinderzuschlag schlechter stellt als mit Hartz IV-Leistungen ist niemand zu einem solchen Wechsel verpflichtet. In diesem Fall haben die Betroffenen das Recht, gegenüber der Kindergeldkasse zu erklären, den Anspruch auf Kinderzuschlag nicht geltend machen zu wollen. Die Kindergeldkasse informiert dann die ARGE, Hartz IV-Leistungen werden dann ggf. weitergewährt. Die ARGE Bochum hat allerdings angekündigt, Familien, für die dieser Kinderzuschlag in Frage kommt, die Hartz IV-Leistungen zu streichen, ohne die Familien zuvor befragt zu haben. Das kann nicht rechtens sein, da die Familien sogar zunächst einmal ein Defizit haben, solange der Kinderzuschlag nicht beantragt und gewährt. Die Koordinierungsstelle der gewerkschaftlichen Arbeitslosengruppen hat dieses Thema nun aufgegriffen. Sie nennt die entsprechenden Anweisungungen der Bundesagentur „Gebrauchsanweisung zum Rechtsbruch“. Näheres. Die aktuelle Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialberatung im Wortlaut.

Der Dekan der medizinischen Fakultät der Ruhr-Uni und ärztliche Direktor der Uni-Klinik Bergmannsheil Gert Muhr pflegt eine enge zivilmilitärische Zusammenarbeit seiner Klinik mit der Bundeswehr. Die Pressestelle des Bergmannsheils berichtete am 26.10.2007 unter dem Titel „Bundeswehr zu Gast im Bergmannsheil„: „Bereits am Dienstag hatte das Bergmannsheil Besuch von der Bundeswehr bekommen. Die Leiter der Kreisverbindungskommandos der Bundeswehr waren zur Quartalbesprechung zu Gast im Bergmannsheil. Unter Leitung von Oberstleutnant d. R. Uwe Brockmann, hauptberuflich Prokurist im Bergmannsheil, fand ein Rundgang durch das Bergmannsheil statt. Die Besichtigungstour der Stabsoffiziere wurde durch Vorträge des Ärztlichen Direktors, Professor Dr. Gert Muhr, und der Direktorin des Instituts für Pathologie, Professor Dr. Andrea Tannapfel, abgerundet.“ In einer weiteren Meldung vom 17.7.2008 wird unter der Überschrift: „Kooperation erfolgreich angelaufen“ darüber berichtet, wie ein Oberfeldwebel ein vierwöchiges Praktikum beim damaligen Chefarzt Michael Krieg absolvierte. Am 27.8.2008 veröffentlicht die Pressestelle des Bergmannheils einen Bericht des Ahlener Tagesblattes, in dem ihr Chef Muhr als Koryphäe zu Gast bei der Bundeswehr gehypet wird. In dem Bericht heißt es weiter: „Die Verbindungen zwischen dem Sanitätsregiment 22 und dem Klinikum Bergmannsheil in Bochum werden anscheinend immer enger. mehr…

Auf der letzten Sitzung des Bochumer Rates hat Rechtsdezernentin Jägers auf eine Anfrage der Linksfraktion zur zivilmilitärischen Zusammenarbeit zwischen der Stadt und der Bundeswehr geantwortet. Sie verwies auf eine Empfehlung der Leiter der Berufsfeuerwehr in NRW und erklärte, dass sie sich „nach menschlichen Ermessen“ für Bochum kein Ereignis vorstellen könne, bei dem ein Einsatz der Bundeswehr nötig sei. Bei vergangenen „Großschadensereignissen“ wie Kyrill hätten Feuerwehr, THW und DRK gezeigt, dass die Bundeswehr nicht benötigt würde.
Zum Hintergrund der zivilmilitärischen Zusammenarbeit siehe den Beitrag von Ulrich Sander „Militarisierung der Innenpolitik“ in Ossietzky 8/2008.

Da es auf Cuba in den letzten Jahren immer wieder gelungen ist, die Bevölkerung effektiv vor Hurrikanen in Sicherheit zu bringen, gibt es keine dramatischen Zahlen von Todesopfern, die die Weltöffentlichkeit alarmieren und zu Hilfeleistungen drängen. Der Vorsitzende der Humanitären Cuba-Hilfe Dr. Klaus Piel hat nun angesichts der verheerenden Auswirkungen der Hurrikane auf Cuba einen eindringlichen Spendenaufruf gestartet: »Die Situation in Cuba ist sehr ernst: Zwei Hurrikane haben innerhalb von 10 Tagen die Insel in einer bisher nicht gekannten Weise verwüstet. Hunderttausende von Häusern wurden zerstört bzw erheblich beschädigt, die Ernte wurde weitgehend vernichtet, viele Strommasten sind geknickt wie Streichhölzer, der Tourismus ist schwer getroffen, die Infrastruktur durch Überschwemmungen und die Stürme erheblich beschädigt – und dies alles landesweit. Das Land versinkt jedoch nicht in Chaos, wie die Tagesschau meint, sondern in Cuba waren nicht nur die Vorbereitungen und die Evakuierungen exzellent sondern auch jetzt die geordneten Aufbaubemühungen und die solidarische Nachbarschaftshilfen. Aber der Schaden ist dermaßen groß, dass einem bei den Bildern manchmal der Mut verlässt. Wie weit Cuba nun wirtschaftlich zurückgeworfen wird, wird man erst in einigen Monaten sagen können. Ich befürchte sehr weit. Die Schäden werden inzwischen schon auf 10 Milliarden Dollar geschätzt, Tendenz steigend. mehr…

Das Bündnis Bochum gegen rechts hat gestern Abend beschlossen, der Einladung des DGB zu folgen und gemeinsam über eine Demonstration gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 25. Oktober zu beraten. Hierzu ist nun für den 22. 9. eingeladen. Die Bochumer antifaschistische Jugend, die nicht im Bündnis Bochum gegen rechts mitarbeitet, hat für den 25. Oktober um 10 Uhr zu einer Gegendemonstration am Hauptbahnhof aufgerufen. Näheres. Hier haben die Nazis für 12 Uhr ihren Aufmarsch angekündigt. Da samstags auf dem Buddenbergplatz Wochenmarkt stattfindet und sich auf dem Kurt-Schumacher Platz eine große Baustelle befindet, ist es sehr unwahrscheinlich, dass die Polizei eine Demonstration am Hauptbahnhof zulässt.

Im Rahmen der Reihe „40 Jahre 1968“  veranstalten attac campus Bochum und die Linke Liste Dortmund zusammen mit der Rosa-Lexemburtg-Stiftung am Dienstag, dem 16.09. um 19,00 Uhr in der ESG im Unicenter einen Themenabend „Wir wollen alles! – 68 in Italien“ mit Norbert Meyerhöfer. In der Einladung heißt es: »“1968″ hat sich in anderen europäischen Ländern – zwischen Ende 1967 und Anfang 1969 – rasch erschöpft. In Italien markierte „1968“ den Anfang einer außerordentlich intensiven Periode, in deren Vorlauf die Gründung der Quaderni Rossi und die Entstehung der militanten Arbeiteruntersuchung und des Operaismus lagen. Das Referat wird die wichtigsten Entwicklungen nachzeichnen und die „Generation der existentiellen Revolte“ – das neue Arbeitersubjekt, der proletarische Student, die feministische Bewegung – analysieren, die das „Terrain der Autonomie“ entdeckten und Italien bis 1977 in ein einzigartiges soziales und politisches Laboratorium verwandelten. Fußball ist in der italienischen Alltagskultur nicht wegzudenken, das Referat beleuchtet im zweiten Teil die Politisierung der Kurven im Stadion in den späten Sechzigern und den Siebzigern, sowie die phänotypischen Veränderungen des Fanverhaltens.«

Mit Streiks begleiten Bankangestellte aus Bochum und Herne die am Dienstag (16.9.) in Köln stattfindende vierte und entscheidende Tarifverhandlung für die 250.000 Beschäftigten des privaten und öffentlichen Bankgewerbes. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (verdi) ruft die Bankangestellten von Commerzbank, Dresdner Bank, Deutsche Bank und SEB Bank diesmal zu einem zweitägigen Streik auf. „Nur wenn es am Dienstag einen akzeptablen Abschluss gibt, gehen die Banker am Mittwoch wieder an ihre Arbeitsplätze – aber nur dann“, sagte Klaus Holz-Skibinski, bei ver.di zuständig für Finanzdienstleistungen. Die Gewerkschaft rechnet damit, dass als Folge des Streiks Geschäftsstellen geschlossen bleiben oder nur mit Notbesetzungen betrieben werden. Klaus Holz-Skibinski kritisiert:“ Einige Führungskräfte spielen mit der Angst und Verunsicherung der Beschäftigten und üben erheblichen Druck auf die Mitarbeiter aus. Derartige Maßnahmen sind strafbar. Die Teilnahme am Streik ist ein verbrieftes demokratisches Recht.“ mehr…

Am Sonntag, 19. Oktober hält um 11.00 Uhr Franz Müntefering die zweite „Herausforderung Zukunft- Rede“ in Wattenscheid. Die Veranstaltung findet in der Stadthalle statt. Das Thema lautet „Herausforderung Zukunft – Fortschritt wollen!“. Die erste „Herausforderung Zukunft- Rede“ hielt der 14. Dalai Lama. Er referierte über das Thema „Menschenrechte und Globalisierung – Welchen Herausforderungen müssen wir uns stellen“.

Die Soziale Liste im Rat kritisiert, dass vor der Einbringung des Haushaltes in den Rat, bereits am gestrigen Vormittag die Presse von dem Zahlenwerk informiert wurde. „Dieses Herangehen stellt aus meiner Sicht eine Missachtung der Mitglieder des Rates dar“, kritisiert Günter Gleising, Sprecher der Sozialen Liste, das Verhalten der Stadtverwaltung. Weiter hei0t es in der Pressemitteilung: »Die Einbringung der „Bochumer Haushaltssatzung für das Jahr 2009“ durch Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz in den Rat der Stadt Bochum war verbunden mit der Darstellung der althergebrachten Stadtpolitik. Einerseits werden die finanziellen Probleme (Nokia-Schließung, Kosten für die Sanierung der West LB) beklagt, während anderseits auf weitere Prestigeobjekte (hochwertiges „Kortum-Karree“, Justiz-Komplex am Husemannplatz, Victoria-Quartier) gesetzt wird. Zwar reklamierte die Oberbürgermeisterin auch „soziale Zeichen“ setzen zu wollen, nannte aber kein einziges soziales Projekt. mehr…

Vom 3. – 7. Dezember findet an der Ruhr-Uni Bochum das studentische Theaterfestival megaFON statt. Unter dem Motto „hotsPOTT – 51°29’N, 7°13’O“ werden Theatergruppen die große Vielfalt der internationalen studentischen Theaterszene präsentieren. Bei Theaterproduktionen, Workshops, Lesungen und Vorträgen können StudentInnen nicht nur zusehen und zuhören, „sondern auch mittendrin dabei sein.“ Mitmachen und mitgestalten ist beim Festival ausdrücklich erwünscht! Alle Interessierten können am 21.10.2008 um 18.00 Uhr zum ersten Plenum in das GB 02/160 kommen.

Die  rote-ruhr-uni startet in diesem Jahr am 25. Oktober mit einem Samstagnachmittag zur „Internationalen Marx-Rezeption“ und endet am Samstag, 15. November mit dem Film „Der stumme Zwang“. Einzelheiten zur rru 2008.

Die Antifaschistische Jugend Bochum (AJB) ruft auf ihrer Webseite für den 18.10. zu einer Gedenkdemonstration anlässlich des 11. Todestages von Josef Anton Gera auf. Im Aufruf heißt es: „Josef Gera wurde im Oktober 1997 von schwulenfeindlichen Rechten in Bochum erschlagen. In einer Hütte auf dem Brachgelände der Firma Krupp an der Alleestraße feierte und trank er am Abend des 14. Oktober mit mehreren Personen aus dem Obdachlosenmilieu. Diese Hütte bewohnten einige Obdachlose und hatten sie mit nationalsozialistischen Sprüchen und Bildern geschmückt. Ihre Gesinnung ließen sie auch im Verlauf des Abends mit Hitler-Grüßen und Sieg Heil Rufen freien Lauf. Anscheinend machte der homosexuelle Josef Gera seinen späteren Mördern sexuelle Avancen. Dies ist anzunehmen, da sie sich einen Tag später dazu bekannten, es (sinngemäß) “einem Schwulen gezeigt zu haben” und quittierten dies mit dem Hitlergruß. mehr…

Die Soziale Liste hat zur heutigen Ratssitzung folgende Anfrage eingebracht:  „Mitte Juni 2008 machte eine bisher in Bochum kaum bekannte Firma „Agentur Qudrei“ in der Öffentlichkeit vollmundige Versprechungen, nannte einige namhafte Firmen, wollte 244 neue Arbeitsplatze schaffen und sprach von 2600 Arbeitsplätzen als angepeilte Expansion. Innerhalb kurzer Zeit stellte sich die öffentlichkeitswirksame Firmenpräsentation jedoch als regelrechter Schwindel heraus. Zwischenzeitlich ist die Firma nach Auskunft des Geschäftsführers aufgelöst. Da die Bochumer Wirtschaftsförderung nach Zeitungsberichten die Firma von Anfang an begleitet hat, stellen sich aus unserer Sicht eine Reihe von Fragen: 1. Hat, wenn ja wie, die Bochumer Wirtschaftsförderung die Seriosität der Agentur Qudrei überprüft? mehr…