Update! Am Samstag, den 14. Juli findet ab 19.30 Uhr das erste Konzert in der diesjährigen Odyssee-Reihe des Bahnhof Langendreer in der Freilichtbühne Stadthalle Wattenscheid statt. Auf der Bühne Raggabund. Die Ankündigung verspricht:  »Ihre Namen zergehen auf der Zunge und ihre Beats fahren in die Beine: Paco Mendoza und Don Caramelo aka Raggabund sind die Könige des Reggae, Dancehall und Latin HipHop. Im Doppelpack sind sie in ihrem wahren Element, ganz gleich ob sie von den European Reggae Contest-Gewinnern The Dubby Conquerors ihr Backing bekommen oder mit Lobstarr als Soundsystem die Bühnenbretter erzittern lassen. Und dann nehmen die Brüder in ihren geschliffenen Texten noch die Formatradios aufs Korn, preisen die Señoritas und rütteln die Konsumgesellschaft aus ihrer Lethargie – trilingual versteht sich, auf Deutsch, Spanisch und Französisch.«

Karsten Finke, BSZ-Redakteur und Ratsmitglied der Bochumer Grünen, beschreibt in der aktuellen Ausgabe der BSZ die Auseinandersetzung zwischen dem ADFC auf der einen und CDU, SPD und Verwaltung auf der anderen Seite: »Die Fronten sind verhärtet: Die Bochumer Stadtverwaltung und der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) scheinen sich unversöhnlich gegenüberzustehen, obwohl sie ein gemeinsames Anliegen teilen. Bochum soll fahrradfreundlich werden. Davon ist man derzeit jedoch noch sehr weit entfernt. Klaus Kuliga, der Vorsitzende des ADFC in Bochum, möchte das verändern. mehr…

Für Samstag, den 18. August lädt das Soziale Zentrum ab 14 Uhr zum Straßenfest vor dem Sozialen Zentrum, Josephstr. 2, (ehemals Haus Dahlhoff) ein. Das Fest wird eine bunte Mischung werden: Es gibt Angebote für Kinder (u. a. Slackline, Schminken, Kreatives), Essensstände sowie eine Saftbar für das leibliche Wohl, eine offene Bühne mit Live-Musik und Lesungen, Infostände, einen Flohmarkt und vieles mehr. Mitmachen werden Gruppen aus dem Sozialen Zentrum und andere Initiativen. Da die Gestaltung des Festverlaufs für weitere Ideen offen ist, haben Interessierte die Möglichkeit, am Freitag, den 13.7. ab 19 Uhr im Sozialen Zentrum an einem offenen Vorbereitungstreffen teilzunehmen oder sich per E-Mail an strassenfest@sz-bochum.de zu melden.

Am Sonntag, den 22. Juli lädt die Humanitäre Cubahilfe (HCH) in der Zeit von 14 bis 21 Uhr im Falkenheim, Akademiestr. 69 zu einer Fiesta Moncada. Dieses Kultur-, Familien- und Solidaritätsfest für Kuba hat folgenden Hintergrund: Am 26. Juli 1953 erfolgte unter Führung von Fidel Castro der Sturm auf die Moncada-Kaserne in Santiago de Cuba. Obwohl dieser Angriff militärisch fehlschlug, gilt er dennoch als Beginn der kubanischen Revolution, die am 1. Januar 1959 mit dem Einzug der Revolutionäre in Havanna den Sieg errang. Der 26.Juli ist seither Cubas  Nationalfeiertag und wird 2012 von der Humanitären Cubahilfe e.V. (HCH) in Bochum als Benefizveranstaltung ausgerichtet. mehr…

Die NPD hat ihre bisherige Landeszentrale in Wattenscheid endgültig verlassen müssen. Siehe auch den Beitrag NPD-Zentrale wird abgerissen. Die WAZ berichtet heute ausführlich hierüber und schreibt: »Wo die NPD nun unterkommt, ob möglicherweise wieder in Bochum, ist bisher unklar. Landesvorsitzender Claus Cremer (auch Mitglied des Stadtrates Bochum) erklärte auf Nachfrage der WAZ, dass man auf der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten sei, auch für den Kreisverband Bochum und Wattenscheid, der ebenfalls in Günnigfeld untergebracht war. „Wir geben zur Standortfrage keine Auskunft, bis alles unter Dach und Fach ist, damit der Umzug nicht gestört wird.“« Auf dem letzten Treffen des Bochumer Bündnisses gegen Rechts wurde berichtet, dass Claus Cremer und andere NPD-Mitglieder jetzt verstärkt  das Büro in der Junggesellenstraße 8 nutzen, das die Stadt ihm als Ratsmitglied zur Verfügung stellt.

Volker Steude, der Koordinator des Bürgerbegehrens zum Musikzentrum hat für Dienstag, den 10. Juli um 20.00 Uhr zu einem Treffen ins Ebstein eingeladen. Er schreibt: »Die Mehrheit des Stadtrates hat am 05.07.2012 beschlossen, dass die selbst gesetzten Vorgaben zum Bau des Musikzentrums erfüllt sind.Diese Feststellung des Rates ist unaufrichtig, manche bezeichnen sie auch schlicht als Lüge. Objektiv sind die Vorgaben nicht erfüllt. Insbesondere konnten Politik und Verwaltung nicht glaubhaft darlegen, dass die Baukosten von 33,3 Mio. eingehalten werden können. Völlig realitätsfern ist die Feststellung, dass die gebäudebezogenen Folgekosten des Musikzentrums unter 650.000 Euro pro Jahr liegen werden. mehr…

Die Soziale Liste im Rat schreibt: »In der bekannten Art des sogenannten Bochumer Stils beschloss eine deutliche Mehrheit von CDU und SPD im Bochumer Rat den Bau eines Konzerthauses unter Einbeziehung der Marienkirche. In einer hitzigen Debatte, in der die Gegner des Projektes beschimpft und verunglimpft wurden, und sogar vom Klassenkampf die Rede war, tauschten alle Ratsparteien nochmals ihre Standpunkte aus. Für die Soziale Liste im Rat sprach Günter Gleising und begründete in seiner Rede deren Ablehnung für das Projekt. Gleising rechnete vor, dass die bekannt gegebenen Zahlen weder die tatsächlichen Baukosten noch die Unterhaltungs- und Folgekosten erfassen. Gleising: „Der große Traum vom Konzerthaus könnte so wegen der hohen finanziellen Risiken zu einem Alptraum werden.“ mehr…

Auf bo-alternativ war gestern unter der Überschrift Bochum noch totaler eine Pressemitteilung der Stadt Bochum unkommentiert veröffentlicht worden. Es ging um den Einsatz eines fliegenden Überwachungsroboters beim Massenspektakel „Bochum total“. In der Originalpresseerklärung hieß es: „Das teilen Feuerwehr und Polizei mit. Er überträgt Luftbilder an die Einsatzleitung der Feuerwehr. Das Pilotprojekt soll Feuerwehr und Polizei zusätzliche einsatztaktische Erkenntnisse durch Bilder aus der Vogelperspektive liefern.“ In der online veröffentlichten Fassung der Pressemitteilung wurde inzwischen die Polizei gestrichen, aber vergessen bei „teilen“ den Plural in eine Singularform zu ändern. Es heißt auf der Webseite der Stadt jetzt: „Das teilen Feuerwehr mit.“ Korrekturen von Pressemitteilung werden normaler Weise vom Presseamt der Stadt den Redaktionen mitgeteilt. Diesmal war das nicht der Fall. Die aktuelle Seite als Screenshot. Dank an Leser CyberPunk, der auf das Verschwinden der Polizei aufmerksam gemacht hat.

Die Linksfraktion berichtet über die heutige Ratssitzung: »Gegen die Stimmen von Grünen, Linksfraktion, Soziale Liste und UWG haben SPD, CDU und Freie Bürger gestern im Rat der Stadt beschlossen, dass die Bedingungen zum Bau des Musikzentrums angeblich erfüllt sind. Nach Ansicht der Linksfraktion sind aber einige Bedingungen, die der Rat im März 2011 in einem Grundsatzbeschluss aufgestellt, nicht erfüllt. So die Einhaltung einer Obergrenze der Baukosten von 33 Millionen Euro. Denn selbst der kostengünstigste der drei Architektenentwürfe überschreitet bereits diese Vorgabe. mehr…

Am Mittwoch, den 11. Juli um 19 Uhr liest Ayse Gül Altinay im Bahnhof Langendreer   aus ihrem Buch „So ist das, meine Schöne„. Sie ist derzeit Gastprofessorin für Geschlechterforschung an der RUB. Der Ankündigungstext: »„So ist das, meine Schöne“ – Weibliche Sexualität zwischen Bosporus & Berlin. So ist das, meine Schöne – Geschichten über Frausein, Begehren, Freundschaft und (queere) Liebe. Frauen aus der Türkei sprechen über ihren Alltag, ihre Gedanken und Gefühle. Die einen schildern ihr Leben bewegend und emotional, andere berichten zornig über Sexismus und alltägliche Diskriminierung. Sie erzählen über Männer als Partner, als Objekt der Begierde, als Freunde oder Familienmitglieder vor. Die Geschichten werden in türkisch, deutsch und englisch mit jeweiliger Übersetzung gelesen. Mit Ayse Gül Altinay, (Sabanci University, Istanbul) veranstaltet von der Marie-Jahoda-Gastprofessur der RUB in Kooperation mit der Fachschaft Gender Studies, der studentischen Gleichstellungsbeauftragten und dem Autonomen Frauen-Lesben-Referat der RUB.«

Der Bochumer Opel-Betriebsrat hat heute die Beschäftigten in einem Flugblatt über seine Sicht der Dinge informiert und schreibt darin: »Durch die Vereinbarung zur Stundung der Tariferhöhung musste die Konzernleitung ihre Blockadehaltung gegenüber Bochum aufgeben und sich verpflichten, auch über die Zukunft von Bochum zu verhandeln. Diese Verhandlungen werden noch vor den Werksferien beginnen.« Das Flugblatt als PDF-Datei.

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts hatte ein Stadtteilfest der Grauen Wölfe in Dahlhausen zum Anlass genommen, die Ratsfraktionen in einem Brief zu fragen, welche Initiativen sie gegen die Aktivitäten dieser ultra-rechten Gruppierung ergriffen haben oder planen. Die SPD hat in ihrer Antwort auf eine Anfrage im Rat und die Beantwortung der Stadtverwaltung verwiesen. Die Linksfraktion bringt zur heutigen Ratssitzung eine Anfrage ein. Die CDU hat ihren Rechtsaußen Dirk Schmidt antworten lassen. Er hatte schon einmal für Aufmerksamkeit gesorgt, als öffentlich wurde, dass er einer Gruppe von Jungunionisten eine Webseite zur Verfügung gestellt hatte, auf der äußert rechtslastige, Nazi-nahe Positionen vertreten wurden. Näheres. Jetzt bescheinigt Schmidt den Grauen Wölfen, dass die CDU die Bemühungen der Grauen Wölfe „um gegenseitige Hilfe und Integration“ ausdrücklich anerkennt. Gleichzeit wirft er dem Internationalen Kulturverein Dahlhausen (ehemals Regenbogenladen) vor, „integrationshemmend“ zu sein. Eine derartige rechtsradikale Verbrüderung der CDU-Fraktion mit einer faschistischen Organisation ist bemerkenswert. Schmidt ist keine ganz kleine Leuchte in der CDU. Er ist hauptamtlicher Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr und war Landtagskandidat der CDU bei der letzten Wahlniederlage. Das Schreiben von Schmidt.

Die Stadt Bochum schreibt in einer Pressemitteilung: »Erstmalig im Einsatz bei “Bochum Total“ ist am Samstag (7. Juli) von 16 bis 22 Uhr ein Flugroboter. Das teilen Feuerwehr und Polizei mit. Er überträgt Luftbilder an die Einsatzleitung der Feuerwehr. Das Pilotprojekt soll Feuerwehr und Polizei zusätzliche einsatztaktische Erkenntnisse durch Bilder aus der Vogelperspektive liefern. So können sie besser erkennen, wie sich die Besucherströme bewegen und wo es wie voll ist.« update:  Siehe auch Meldung vom 6.7.2012: Bochum jetzt weniger total.

Zu den von Verwaltung und Politik nun auch in die Öffentlichkeit getragenen Angriffen gegen den Vorsitzenden des ADFC Klaus Kuliga erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt für das Bochumer Sozialforum:  »In der Sitzung des Beschwerdeausschusses vom 26.06.2012 wurde das Auftreten des ADFC – Vorsitzenden als unerträglich bzw. stillos bezeichnet. Bereits in der Sitzung vom 24. April 2012 hatte der Ausschuss  mit den Stimmen von SPD und CDU gegen die Stimmen von Grüne und Linke beschlossen:  Der Ausschuss verwahrt sich ausdrücklich gegen verunglimpfende Äußerungen des Antragstellers im Hinblick auf die Arbeitsweise der Verwaltung und der Mandatsträger. Auslöser für diesen Beschluss war ein Schreiben des ADFC vom 19.04.2012, mit dem der ADFC zu einer Verwaltungsvorlage Stellung genommen, die auf einen Antrag des ADFC aus Februar 2012 verfasst worden war. Mit dem Antrag aus Februar 2012 war angeregt worden, im zeitlichen Zusammenhang mit dem Westkreuz-Ausbau auf den Hauptverkehrsstraßen im Umfeld des neuen Westkreuzes beidseitige Radverkehrsanlagen zu schaffen. mehr…

Die Bochumer Grünen haben beschlossen, dass sie den Bau des Bochumer Konzerthauses akzeptieren. Sie bestehen nicht auf dem Koalitionsvertrag und spielen mit, wenn SPD und CDU sie auf der morgigen Ratssitzung überstimmen und der Rat die von der Verwaltung vorgelegten Mogelpackung durchwinkt. Volker Steude, Koordinator des Bürgerbegehrens Musikzentrum schreibt dazu: »Am Rande der Kreismitgliederversammlung der Grünen kam es heraus. Damit am 05.07. trotz der verfehlten Vorgaben aus dem Grundsatzbeschluss vom März 2011 eine Mehrheit für den Baubeschluss zum Musikzentrum zusammen kommt, die Grünen dabei aber vor ihren Wählern ihr Gesicht wahren können, haben sich SPD, Grüne und CDU wie folgt abgestimmt: mehr…

Bochum prekär schreibt: »Heute veröffentlichtes Statistikmaterial der Bundesagentur für Arbeit (1) gibt einen guten Überblick über die Familien- und Wohnsituation der Hartz IV-Berechtigten in Bochum (2). mehr…

Am Donnerstag soll der Rat der Stadt Bochum einen Feststellungsbeschluss fassen, wonach die Bedingungen für die Errichtung eines Musikzentrums sämtlich erfüllt seien. Dr. Ralf Feldmann, Amtsrichter und Ratsmitglied der Linken, wird nicht dabei sein, weil er sich einen langfristig geplanten Urlaub befindet. Die Ratssitzung ist wegen der Konzerthausentscheidung bekanntlich verschoben worden. Er hat seine Bedenken gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung aufgeschrieben:  »Von den Investitionskosten für ein Bochumer Musikzentrum sollen 16,528 Mio. Euro aus EU/Bundes/Landesmitteln aufgebracht werden. Jetzt noch 14 Mio. Euro will die Stiftung Bochumer Symphonie beitragen, wovon wiederum 1,5 Mio. Euro durch Sponsoring der Sparkasse Bochum geleistet werden sollen. Im Grundsatzbeschluss vom 9.3.2011 hat der Rat der Stadt Bochum den Bau neben anderen Bedingungen davon abhängig gemacht, dass diese Finanzierungsanteile „rechtssicher zur Verfügung stehen“. In zwei Beschlussvorlagen für die Ratssitzung am 5. Juli schlägt die Verwaltung die Feststellung vor, dass die Bedingungen des Grundsatzbeschlusses sämtlich eingetreten seien. Dies ist hinsichtlich der Landesförderung und der Finanzierungszusage der Stiftung Bochumer Symphonie nicht der Fall. Rechtssicher sind die Zusagen nur, wenn daraus ein mit Erfolg einklagbarer öffentlichrechtlicher oder privatrechtlicher Anspruch der Stadt gegen den Zusagenden entsteht. mehr…

Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Im letzten Jahr der Ausbildung haben mehr als die Hälfte der Auszubildenden noch keine Übernahmezusage. Zu diesem Ergebnis kommt eine Befragung der DGB-Jugend unter Auszubildenden, die sich im letzten Ausbildungsjahr befinden. Danach gaben nur 43 Prozent der Befragten an, dass sie bereits eine sichere Perspektive im Betrieb über die Ausbildungszeit hinaus haben. Jeder vierte Befragte (25 Prozent) weiß, dass er bzw. sie nach der Ausbildung nicht übernommen wird. Etwa ein Drittel (32 Prozent) hat noch keinerlei Informationen darüber, ob er oder sie nach erfolgreich bestandener Abschlussprüfung weiterbeschäftigt wird. mehr…

Aus den Beschlussvorlagen, Anlagen und Gutachten zum Thema Bau eines Konzerthauses/Musikzentrum geht aus Sicht der Sozialen Liste im Rat eindeutig hervor, dass der gesteckte Kostenrahmen nicht gehalten werden kann und deutlich überschritten wird. In einer Pressemitteilung heißt es: »Bei den Baukosten ist es wahrscheinlich, das durch eine genaue Kostenermittlung – die derzeit nicht vorliegt – sowie durch Kostenerhöhung eher die Summe von 40 Mio. Euro erreicht wird. „Auch das Erreichen der 50 Mio. Grenze liegt im Bereich des Möglichen“ so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. mehr…