Archiv - Mai 2011

Pages: 1 2 3 4 5 6 7 Next
 
Dienstag 31.05.11, 19:33 Uhr
Damals wie heute...

Der Brandanschlag von Solingen

Ein Kommentar der Vorsitzenden des Bochumer Forums für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V., Cigdem Deniz Sert
Der Brandanschlag von Solingen jährte sich am 29. Mai 2011 zum 18. Mal und es sollte auch diesmal wieder lauten: Kein Vergessen! Nicht nur den rassistisch motivierten Mord an vier unschuldigen Menschen sollten wir nicht vergessen, sondern auch die damalige politische Atmosphäre, die nicht wenig dazu beitrug, dass dieser Mord passieren konnte. (weiterlesen)

Kommentare deaktiviert
Dienstag 31.05.11, 17:29 Uhr

Ergebnis der Einigungsstelle bei Opel

Der Bochumer Opel-Betriebsrat hat heute in einem Flugblatt die Beschäftigten über das Ergebnis der Beratungen der Einigungsstelle informiert. Danach wurden bessere Konditionen für den Personalabbau ausgehandelt und erreicht, dass der Getriebebau bis mindestens Ende 2013 bleibt. Neuer Stichtag, bis zu dem genügend Freiwillige ausscheiden müssen, ist der 15. August 2011. Das Flugblatt als PDF-Datei.

Kommentare deaktiviert
Dienstag 31.05.11, 17:04 Uhr

Nicht nachvollziehbarer Verfolgungseifer

Die innenpolitischer Sprecherin der Linksfraktion im Landtag Anna Conrads schreibt in einer Erklärung: »Am 1. Juni steht eine Bochumer Schülerin vor Gericht, weil sie neofaschistische Aufkleber, die unter anderem an Laternenmasten angebracht waren, überklebt hat. Die Bochumer Staatsanwaltschaft wirft der jungen Frau, die in der Vergangenheit bereits mehrfach von Nazis massiv bedroht und belästigt wurde, vor, „unbefugt das Erscheinungsbild von Gegenständen, welche zum öffentlichen Nutzen dienen, nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert zu haben”, wie es in der Anklageschrift heißt. Die Bochumer Staatsanwältin Sabine Wenzel, die mit dem Fall betreut ist, geht im Fall der jungen Frau wiederholt mit einem nicht nachvollziehbaren Verfolgungseifer gegen eine junge Nazigegnerin vor, dessen einziges Vergehen darin bestehen soll, den Aufrufen der etablierten Politik, Zivilcourage gegen Rassismus und Neofaschismus zu zeigen, gefolgt ist. (weiterlesen)

Kommentare deaktiviert
Dienstag 31.05.11, 16:59 Uhr

Der atomare Sicherheitsdiskurs

Dr. Wilfried Korngiebel von der Bochumer Diskurswerkstatt hat gestern bei der Anti-Atom-Mahnwache analysiert, wie der Sicherheitsbegriff z. Z. manipuliert wird: »Während in den Atomanlagen von Fukushima die Kernschmelzen noch längst nicht unter Kontrolle sind und die gesamte Region dort auf unabsehbare Zeit verstrahlt ist, bemühen sich hierzulande die großen Energiekonzerne und die führenden Politiker, den Super-GAU schnellstmöglich im öffentlichen Bewusstsein zu „normalisieren”. Sie arbeiten dabei mit verschiedenen semantischen Tricks, um einen Meinungsumschwung in der Bevölkerung bzw. ein Vergessen der tagtäglichen Gefahren zu bewirken. So versuchen sie, Atomrisiken zu relativieren und andere, unvergleichbar geringere Risiken künstlich hochzuspielen.« Der Vortrag im Wortlaut.

Kommentare deaktiviert
Dienstag 31.05.11, 16:43 Uhr

Junge Antifaschistin auf der Anklagebank

Die VVN/BdA schreibt: »In der letzten Zeit sind insbesondere in Langendreer vermehrte Aktivitäten von Neonazis festzustellen. So wurden AntifaschistInnen beschimpft und angegriffen. Mit ihrem agressiven Auftreten wollen die Neonazis Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen oder Menschen die dem Entgegentreten, einschüchtern. So hat die junge Antifaschistin neofaschistische Aufkleber in der Straße, in der sie wohnt mit antifaschistischen Aufklebern überklebt. Vorgeworfen wird ihr nun “eine unerlaubte Veränderung des Stadtbildes” vorgenommen zu haben. Gehören neuerdings neonazistische Parolen zum Bild unserer Stadt? Warum werden solche antfaschistischen Handlungen kriminalisiert? Sieht so eine wehrhafte Demokratie aus? So harmlos wie die Taten der Neonazis dargestellt werden, sind sie nicht. Das zeigt auch der aktuelle Prozess gegen einen Bochumer Neonazi vor dem Bochumer Gericht. (weiterlesen)

Kommentare deaktiviert
Dienstag 31.05.11, 15:39 Uhr

Juni-bodo: “Das draußen-Heft”

Das Straßenmagazin bodo schreibt, dass es viel an der frischen Luft sei und kündigt die am 1. Juni erscheinende Ausgabe an: »Wenn es warm wird, schwindet jedes Jahr das Verständnis dafür, wie hart das Leben auf der Straße ist, die Mainstream-Medien suchen sich „ihren Obdachlosen” traditionell zu Weihnachten. Die Kunstaktion „Unbehaust – 100 Zelte Kunst” macht am ersten Juliwochenende unter anderem auf dieses Thema aufmerksam. 100 Künstler, Schulen und Organisationen der Wohnungslosenhilfe gestalten, be- und verarbeiten je ein handelsübliches Igluzelt zu einer künstlerischen Position. Partner sind das Schauspiel Dortmund und bodo. (weiterlesen)

Kommentare deaktiviert
Dienstag 31.05.11, 15:21 Uhr

Antifaschismus bleibt legitim

Le groupe sabotage schreibt: »Hiermit rufen wir dazu auf, die Kundgebung vor dem Amtsgericht Bochum morgen am 01.06.2011 um 8:45 Uhr zu besuchen. Wir bekunden unsere Solidarität mit der angeklagten Antifaschistin. Vorgeworfen wird ihr eine “unerlaubte Veränderung des Erscheinungsbildes” der Stadt Bochum. Die Antifaschistin überklebte ihrem Verständnis der wehrhaften Demokratie entsprechend neofaschistische, antidemokratische Aufkleber mit dem Sticker “Hier wurde Nazipropaganda überklebt. Faschistische Strukturen zerschlagen. Antisemitismus, Rassismus, Nationalismus und Sexismus angreifen. Für eine befreite Gesellschaft”. (weiterlesen)

Kommentare deaktiviert
Dienstag 31.05.11, 15:12 Uhr
DGB Bochum:

Jobwunder nur halbe Wahrheit

„Das viel gefeierte deutsche „Jobwunder” ist nur die halbe Wahrheit. Denn gleichzeitig wächst der prekäre Arbeitsmarkt, die Beschäftigten in der Region arbeiten zunehmend zu Dumpinglöhnen oder in befristeten Arbeitsverträgen, ” kommentiert DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund die aktuell veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen. Seit 1996 sei der Anteil der atypisch beziehungsweise unsicher Beschäftigten um fast zehn Prozent gestiegen. Derzeit verfügen nur noch drei Viertel der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer über ein so genanntes Normalarbeitsverhältnis, also über einen unbefristeten Vollarbeitsvertrag. (weiterlesen)

Kommentare deaktiviert
Dienstag 31.05.11, 09:50 Uhr

Solidarität mit Bochumer Antifaschistin

Am Mittwoch, den 1.6., steht in Bochum eine Antifaschistin vor dem Amtsgericht. Ihr wird vorgeworfen, Naziaufkleber in ihrer Nachbarschaft mit antifaschistischen Aufklebern überklebt zu haben. In diesem Zusammenhang wird ihr eine unerlaubte Veränderung des Stadtbildes zur Last gelegt. Benny Krutschinna vom Kreisvorstand der Linken in Bochum zu dem Prozess: „Im letzten Jahr machte die Staatsanwaltschaft Bochum Negativschlagzeilen mit dem inzwischen verlorenen “Tortenprozess” sowie mit einer Prozessreihe gegen meist jugendliche Antifaschistinnen und Antifaschisten. Nun meldet sich die Bochumer Staatsanwaltschaft mit der erneuten Verfolgung einer absoluten Bagatelle zurück. Offensichtlich geht es hier wieder einmal darum, antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren und in unserer Stadt unmöglich zu machen. Dafür werden dann auch noch vollends abstruse juristische Begründungen herangezogen wie „das unbefugte Verändern des Erscheinungsbildes von Gegenständen”. Das Überkleben von Naziaufklebern an öffentlichen Orten halte ich für richtig und legitim. (weiterlesen)

Kommentare deaktiviert
Dienstag 31.05.11, 09:28 Uhr

Greenpeace Bochum mit Webseite

Die vor einem guten halben Jahr gegründete Bochumer Gruppe von Greenpeace hat nun auch eine eigene Seite im Internet. Die Gruppe stellt sich vor: “Wir sind eine bunt gemischte Truppe aus allen Altersklassen. Bis jetzt sind bei uns ca. 25 Leute ehrenamtlich aktiv und engagieren sich für den Umwelt- und Naturschutz in unserer Stadt. Grundsätzlich beschäftigen wir uns mit allen klassischen Greenpeace-Themen:  Energie / Atomkraft, Klima, Landwirtschaft / Gentechnik, Wälder, Meere. Aufgrund der aktuellen Ereignisse in Japan steht im Moment natürlich das Thema Atomenergie im Zentrum unserer Arbeit.” Greenpeace Bochum trifft sich immer dienstags ab 19.15 Uhr im Umweltzentrum Bochum, Alsenstraße 27.

Kommentare deaktiviert
Montag 30.05.11, 20:49 Uhr

Gegen Kriminalisierung von Antifaschismus

“Es scheint wie eine weitere Bochumer Justiz-Posse, wenn am Mittwoch eine Bochumer Schülerin vor das Amtsgericht zitiert wird, weil sie Nazi-Aufkleber auf Laternen überklebt haben soll. Der Vorwurf der Bochumer Staatsanwaltschaft betrifft wieder einmal eine absolute Lappalie, mit der antifaschistisches Engagement kriminalisiert werden soll” so Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke anlässlich der Anklage gegen eine Bochumer Schülerin. Die migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag weiter: “Vollkommen grotesk wird die Angelegenheit bei Einsicht in die Anklageschrift. Dort wird der Schülerin wörtlich vorgeworfen “das Erscheinungsbild von Gegenständen, welche zum öffentlichen Nutzen dienen, nicht nur unerheblich und nicht nur vorrübergehend verändert zu haben”. An dieser Stelle muss sich die Bochumer Staatsanwaltschaft die Fragen gefallen lassen, ob das Erscheinungsbild einer mit Nazi-Aufklebern bestückten Laterne nicht verändert werden sollte und warum das Überkleben von Nazi-Aufklebern nicht dem öffentlichen Nutzen dient. (weiterlesen)

Kommentare deaktiviert
Montag 30.05.11, 20:31 Uhr

Die Ausstiegslüge

Heute Abend fand die letzte montägliche Mahnwache des Bochumer Anti-Atomplenums statt. Die RednerInnen machten klar, dass die Entscheidung von Union und FDP, die AKW nun noch 11 Jahre weiter laufen zu lassen eine Provokation ist, die entschlossenere Widerstandsformen erfordert. Die Atommeiler sollen jetzt länger laufen, als es selbst in der Bestandsschutzgarantie von Schröder und Trittin vor zehn Jahren für die Atomwirtschaft vorgesehen war. In einer Tabelle der ARD-Tagesschau ist dies dargestellt. Mittlerweile stehen auch Impressionen der Anti-Atom-Demo am Samstag im Netz.

Kommentare deaktiviert
Montag 30.05.11, 09:00 Uhr

Ein neuer Justizskandal in Bochum

Am Mittwoch, den 1. Juni steht eine 17-jährige Schülerin in Bochum vor Gericht. Ihr wird vorgeworfen, Nazi-Aufkleber in ihrer Straße überklebt zu haben. In der Formulierung von schrecklichen JuristInnen heißt das: “unbefugt das Erscheinungsbild von Gegenständen, welche zum öffentlichen Nutzen dienen, nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert zu haben.” Um 8.45 Uhr wird am Mittwoch eine Protestkundgebung vor dem Gericht stattfinden. Es sprechen u. a. Uli Borchers für das Bündnis gegen Rechts und die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen. Das Motiv der Justiz für diesen Prozess ist völlig offensichtlich. Immer wenn ein Nazi angeklagt wird (in diesem Fall A. Zimmer), meint die Bochumer Staatsanwaltschaft auch einen Prozess gegen Links führen zu müssen. Da konstruiert die Staatsanwaltschaft dann eben aus dem Überkleben von Nazi-Stickern ein Verbrechen. Prozesse gegen Minderjährige finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das peinliche Verfahren wird also nur wenige ZeugInnen haben.

Montag 30.05.11, 08:00 Uhr
Die Rolle der Stadtwerke im Atomgeschäft

Komplizen der Atomwirtschaft

Mehr als 5.000 TeilnehmerInnen haben am Samstag in Essen für den sofortigen Ausstieg aus der Atomenergie demonstriert. Mittlerweile sind die Reden von Andreas Meyer-Lauber, Claudia Baitinger, und Eckhard Stratmann-Mertens bei Youtube eingestellt. Dies hatte die Redaktion von bo-alternativ.de nicht geahnt und Eckhard Stratmann Mertens gebeten, seine frei gehaltene Rede schriftlich zu rekonstruieren. Dies hat er freundlicher Weise gemacht. Hierin erläutert er, wie ein Atomausstieg praktisch laufen kann und dass die Stadtwerke eine Verantwortung für den Ausstieg haben. Bisher sind sie Komplizen der Atomwirtschaft. Die Rede in Schriftform.

Sonntag 29.05.11, 08:18 Uhr

Zurück zur rot-grünen Bestandsgarantie?

Alles deutet daraufhin, dass die schwarz-gelbe Regierungsmehrheit ihre Laufzeitverlängerung  für die Atomkraftwerke zurück nehmen will. Ein Atomausstieg in zehn Jahre wird nun angekündigt. Das ist im Ergebnis in etwa das gleiche, was Schröder und Trittin schon im Jahr 2000 mit den AKW-BetreiberInnen ausgehandelt hatten. (Siehe Tabelle) Die Anti-AKW-Bewegung hatte schon damals erklärt, dass dies kein Ausstieg sondern eine Bestandsgarantie für die Atomenergie ist.  Es gilt also weiterhin: Atomausstieg ist Handarbeit und nur außerparlamentarisch durchsetzbar. Am Montag findet um 18.00 Uhr gegenüber vom Hauptbahnhof die nächste Mahnwache für den Sofortausstieg statt.

Kommentare deaktiviert
Sonntag 29.05.11, 08:00 Uhr

Arbeitsmarkt und Schule

Am Dienstag, den 31. Mai findet um 19:30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung mit Erich Ribolits statt zum Thema: “Veränderter Arbeitsmarkt – veränderte Schule”. In der Ankündigung heißt es: »Die Schule soll uns zu leistungsbringenden, konformen und verwertbaren Individuen heranziehen. Grundsätzlich ist das Ziel der Schulbildung nicht die Herausbildung selbstbestimmter und -bewusster Individuen, sondern die Produktion von verwertbarem Menschenmaterial. Allgemeine Konkurrenz, genau so wie kritikloses Gehorchen gegenüber Autoritäten gehört schon seit über 100 Jahren zum Standardrepertoire dessen, was in der Schule unterm Strich vermittelt wird. (weiterlesen)

Kommentare deaktiviert
Samstag 28.05.11, 00:00 Uhr

Das heutige Anti-Atom-Programm

Das Programm der Demo am heutigen Samstag in Essen sieht folgendermaßen aus:
Kennedyplatz

11.00 Uhr: Sammeln und Musik mit DJ Clash
12.00 Uhr: Auftaktkundgebung
Andreas Meyer-Lauber (Vorsitzender DGB NRW)
Freiheitsgefühl (Hip Hop)
Claudia Baitinger (BUND NRW)
Freiheitsgefühl (Hip Hop)
Eckhard Stratmann-Mertens (Attac)
Ruhrpott Revue
Atemgold 09
13.00 Uhr: Demo durch die Essener Innenstadt
mit einer fahrbaren Bühne u. a. mit MEK
15.00 Uhr: Abschlusskundgebung am RWE Tower
Mischa Aschmoneit (Block Brokdorf)
Redebeitrag mit Blockadetraining
Kurzbeiträge:
Ricarda (Schulstreik gegen Atomkraft Dortmund)
und Fabian (Initiative “Unser Hamburg – unser Netz”)

Kommentare deaktiviert
Freitag 27.05.11, 15:16 Uhr
Nazi-Prozess: Gutachter bescheinigt Selbstwertprobleme

Gericht schließt Öffentlichkeit aus

Am zweiten Prozesstermin gegen den Nazi Andre Zimmer, der u. a. Bochumer Kandidat der NPD bei der letztjährigen Landtagswahl war, ist heute Nachmittag die Öffentlichkeit ausgeschlossen worden. Der Anwalt des Nazis hatte den völligen Ausschluss der Öffentlichkeit gefordert, weil auf der Webseite der Antifajugend zu ausführlich über den ersten Prozesstag berichtet worden sei. Die Staatsanwaltschaft wollte nur für die Einlassung, also die Erwiderung des Angeklagten auf die Anklageschrift, die Öffentlichkeit ausschließen. Das Gericht beschloss dann, dass die Einlassung und die Verlesung des jugendpsychiatrischen Gutachtens ohne Öffentlichkeit stattfinden sollen. Dies wurde damit begründet, dass der als Gutachter bestellte Psychiater erhebliche Selbstwertprobleme bei Zimmer festgestellt hat. Auch könne die öffentliche Darstellung des Gutachtens Schaden bei der weiteren Entwicklung des Nazis verursachen. (weiterlesen)

Kommentare deaktiviert
 
Pages: 1 2 3 4 5 6 7 Next
 
 
 
 
 

Terminmitteilungen bitte an
redaktion@bo-alternativ.de