Archiv für den Monat: Oktober 2007


Rede von Günter Gleising (Soziale Liste) zur Energiepolitik in der Ratssitzung am 18. 10. 2007
Freitag 19.10.07, 16:00 Uhr

Energiemix und alternative Energien stärken

Wir begrüßen die Initiative der Linken im Rat, weil der Antrag dazu führt, über die Energiepolitik in der Stadt zu diskutieren. Wir stehen auch dem Ansinnen, eine Klimakonferenz durchzuführen aufgeschlossen gegenüber und sehen hierfür in der AGENDA Bochum 21 auch ein Gremium das deren Vorbereitung übernehmen könnte.
Trotzdem werden wir dem Antrag für ein Kohlemoratorium nicht zustimmen.
Die Soziale Liste im Rat unterstützt den von den Stadtwerken Bochum schon vor Jahren eingeschlagenen Kurs, sich von der Abhängigkeit der Kohle zu lösen und stattdessen auf einen Energiemix zu setzen.
Nur dieser Energiemix aus verschieden Energiearten kann es aus unserer Sicht erlauben, die Grundlagen zu schaffen, den Ausstieg aus der Atomenergie zu betreiben, die ökologische Wende zu erreichen und die Energiepreise moderat zu gestalten.
Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die Beteiligung der Stadtwerke am Bau des Gas- und Dampfturbinenkraftwerks in Hamm-Uentrop sowie dem Kohlekraftwerk in Lünen und das damit verbundene Ziel selbst in die Stromproduktion einzusteigen.
Gleiches gilt für den Bau des Erdgasspeichers Epe.
Damit bietet sich für die Stadtwerke Bochum die Möglichkeit, eine größere Unabhängigkeit von den Energiekonzernen zu erreichen, man könnte auch sagen dem Energiekartell. mehr…


Freitag 19.10.07, 14:00 Uhr
Die Linksfraktion zur gestrigen Ratssitzung:

Kein Nachdenken über Kohlekraft

Die Linksfraktion schreibt: »Gestern hatte Die Linke im Rat gefordert, dass die Stadtwerke 4 Monate lang keine neuen Beteiligungen an Kohlekraftwerken vorbereiten sollten. Diese Zeit wollte Die Linke für eine Klimakonferenz in Bochum nutzen, um auf Grundlage der Ergebnisse erneut über den Energiemix der Stadtwerke zu beraten. Das war allen anderen Parteien im Rat zuviel des Nachdenkens, sie lehnten den Antrag ab. „Wir sind schon erstaunt, dass der Rat sich geschlossen gegen eine so kurze Pause zum Nachdenken gestellt hat“, wundert sich Uwe Vorberg von der Linksfraktion. „Was spricht dagegen, Expertinnen und Experten zum Thema zu hören und dann eine Entscheidung zutreffen? Diese Blockadehaltung können wir nicht nachvollziehen.“
Besonders bemerkenswert war aus Sicht der Linken der verbale Schlingerkurs der Grünen, die grundsätzlich eine Debatte über die Beteiligung an Kohlekraftwerken begrüßten, den Beschluss aber trotzdem nicht mittragen wollten. In München wurde dagegen ein ähnlicher Beschluss mit der Mehrheit von SPD und Grünen gefasst. „Nicht nur im Fußball hinkt Bochum den Münchnern meilenwert hinterher“, bedauert Vorberg das gestrige Abstimmungsergebnis.« Die Rede im Wortlaut.


Freitag 19.10.07, 13:30 Uhr

Bericht der Sozialen Liste zur gestrigen Ratssitzung

Die Soziale Liste schreibt: »Die Soziale Liste im Rat begrüßt, dass mit großer Mehrheit (SPD, Grüne, FDP, Linke, Soziale Liste) die Schulentwicklungsplanung für die Grundschulen nach langer Diskussion beschlossen worden ist und das Prinzip einer flächendeckenden Versorgung bestehen bleibt. In der Sitzung traten beim Tagesordnungspunkt „Gründung einer gemeinnützigen Bochumer Konzerthaus-Gesellschaft“ die Probleme mit der Finanzierung des geplanten Konzerthauses offen hervor, so dass es aus unterschiedlichsten Gründen, zahlreiche Gegenstimmen gegen die Gesellschaftsgründung gab. Die Soziale Liste lehnt nach wie vor den Bau eines Konzerthauses ab und stimmte deshalb ebenfalls gegen die Vorlage.
Der von der Fraktion Die Linke eingebrachte Antrag, die Beteiligung der Stadtwerke Bochum am Bau von Kohlekraftwerken zu stoppen und eine Bochumer Klimakonferenz durchzuführen führte (erfreulicherweise) zu einer lebhaften Diskussion über Energiepolitik, an der sich alle Parteien beteiligten. mehr…


Freitag 19.10.07, 13:00 Uhr

Ruhr-Uni exzellent gescheitert

Die RWTH Aachen, die FU Berlin und die Universitäten Freiburg, Göttingen, Heidelberg und Konstanz erhalten in den kommenden Jahren Millionen-Förderungen aus dem Topf der „Exzellenz“-Initiative. Die Träume des Rektorates der Ruhr-Uni Bochum, Elite-Uni zu werden, sind damit geplatzt. Um 14.00 Uhr wird Uni-Rektor Weiler dies im Audimax eingestehen müssen. Das bestellte Freibier soll nach Auskunft gewöhnlich gut unterrichteter Kreise trotzdem ausgeschenkt werden.


Freitag 19.10.07, 11:00 Uhr
Im Rahmen der Ausstellung „Ballarbeit – Fußball und Migration“

DGB Diskussion über „Schule und Migration“

Zum Thema „Schule und Migration“ findet am Montag, 22. Oktober ab 18 Uhr eine Gesprächsrunde des DGB im Gewerkschaftshaus, Alleestr. 80 statt. Es soll über die aktuelle Situation an Bochumer Schulen und die möglichen Probleme und Schwierigkeiten diskutiert werden.
„Es geht um die Frage, was muss Gesellschaft und was kann Schule zur Integration leisten angesichts einer steigenden Zahl von Kindern mit Migrationshintergrund“, so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Es sollen Anforderungen diskutiert und Lösungsvorschläge besprochen werden. Teilnehmer der Gesprächsrunde sind:
Nurhan Dogruer-Rütten (Leiterin RAA Bochum), Hans-Peter Kilguss („Mach meinen Kumpel nicht an!“ e.V.); Walter Bald (Schulleiter Gesamtschule Erich-Kästner) und Lothar Keßler (Jugendamt Bochum). Die Moderation übernimmt der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund. mehr…


Freitag 19.10.07, 10:00 Uhr

Vortragsreihe der Freien Uni Bochum

Die Freie Uni Bochum bietet auch in diesem Wintersemester eine Reihe an Vorträgen, Workshops und Kulturveranstaltungen an. Diese sollen in regelmäßigen Abständen ab dem 15. November jeweils donnerstags ab 16.00 Uhr stattfinden. Veranstaltungsort wird vermutlich – wie bei der Action Week letztes Semester – die Schirmbar vor GB sein.
Es beginnt am 15.11. mit einem Vortrag zum Thema „Studiengebühren und Proteste“. Es folgen Diskussionen zu „Repression im politischen Alltag“ und zum „Hochschulfreiheitsgesetz“. Näheres.


Freitag 19.10.07, 08:00 Uhr

Machuca, mein Freund

Machuca, mein FreundDie Kerzner Family zeigt heute, 19.10. um 20.00 Uhr im Rahmen der Entflammbar im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 den Film ‚Machuca, mein Freund‚. In der Einladung heißt es: „Erst vor wenigen Tagen hatten wir Gelegenheit uns durch den Besuch von Pedro Holz über die derzeitige Situation in Chile zu informieren. Am heutigen Abend wollen wir anhand des Spielfilmes “ Machuca, mein Freund“ einen historischen Rückgriff auf das Chile der 70er Jahre, die Zeit von Salvador Allende und dem bevorstehenden Militärputsch von Augusto Pinochet, wagen.
Gonzalo und Machuca, zwei Jugendliche Chiles in dieser Zeit, werden trotz ihrer Herkunft aus sehr unterschiedlichen Verhältnissen zu besten Freunden.Die Folgen der politischen Veränderungen, die sich bedrohlich ankündigen, können die beiden nur erahnen und schon bald wird ihre Freundschaft durch die politische Umbruchsituation und deren Ereignisse auf eine harte Probe gestellt. Einerseits transportiert dieser Film einen Klassenantagonismus wie er im Buche steht, desweiteren verdeutlicht er aber auch, dass Solidarität ein hohes Gut ist, für das es zu leben und zu kämpfen lohnt.“


Donnerstag 18.10.07, 22:00 Uhr

Eklatanter Eingriff in parlamentarische Rechte

Auf der Sitzung des Sozialausschusses am 4. September wurde ein Antrag der Linksfraktion von der Verwaltung als unzulässig eingestuft und von der Tagesordnung genommen. Dabei war lediglich eine Berichterstattung im Ausschuss (ggf. im nicht-öffentlichen Teil) über die Ergebnisse der Sitzungen der Trägerversammlung und Beirat der ARGE beantragt worden. Mündlich wurde auf der Sitzung eine Stellungnahme der Rechtsabteilung verlesen, die diesen Schritt dem Ausschussvorsitzenden nahe legte. Ein für die Linksfraktion bisher einmaliger Vorgang. Siehe Bericht der Linksfraktion von der Sitzung. Die Linke hat sich daraufhin ebenfalls juristischen Rat geholt. Danach ist dieses Vorgehen rechtlich anfechtbar. Die Linksfraktion hält das Ganze für einen eklatanten Eingriff in ihre parlamentarischen Rechte und stellte heute eine ausführliche Anfrage im Rat. Sie will u.a. wissen, wer das städtische Rechtsgutachten in Auftrag gegeben hat, wie häufig solche Überprüfungen stattfinden und ob es stimmt, dass die SPD den Anstoß dafür gegeben hat. Die Anfrage.


Donnerstag 18.10.07, 11:00 Uhr
Bertolt Brecht über die Heuchler:

Wenn die Oberen vom Frieden reden…

Im Schauspielhaus:
Heuchler
Bertolt Brecht:

Wenn die Oberen vom Frieden reden
Weiß das gemeine Volk
Daß es Krieg gibt.
Wenn die Oberen den Krieg verfluchen
Sind die Gestellungsbefehle schon ausgeschrieben.


Donnerstag 18.10.07, 07:00 Uhr
Sonntag, den 21.Oktober, 18.00 Uhr, Bahnhof Langendreer:

Premiere: „Jetzt erst (B)recht“

Jetzt erst BrechtAm kommenden Sonntag um 18.00 Uhr stellt chorrosion sein neues Programm im Bahnhof Langendreer vor. Es steht ganz im Zeichen von Bertold Brecht mit Kompositionen von Kurt Weill, Hanns Eisler oder Paul Dessau, u.a. aus der Dreigroschenoper, dem Singspiel „Rundköpfe und Spitzköpfe“ und „Mahagonny“. Dem Chor geht es vor allem um die Aktualität der brecht’schen Kritik der Verhältnisse. Wer „chorrosion“ kennt weiß, dass es hier keinen reinen Chorvortrag geben wird: So entstehen auch diesmal mit der Musik auf der Bühne diverse Bilder und Szenen. Diesmal trifft sich eine illustren Schar völlig unterschiedlicher Menschen, die sich anscheinend zufällig begegnen. Musikalisch wird das Ganze bereichert durch eine Band der Musikschule Bochum.


Mittwoch 17.10.07, 22:00 Uhr

Neue „Bochum links“ erschienen

Die DKP hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Bochum links“ erstellt. Themen sind u. a.die Frage, ob eine systematische Kameraüberwachung in der Hustadt eingerichtet wird, die Zukunft der Werner Teiche und das Wahlsystem in Kuba. Die Zeitung in Papierform gibt es z. B. an einem Informationstand der DKP am 20.10. ab 10.30 Uhr im Unicenter. Bochum links als PDF-Datei.


Mittwoch 17.10.07, 20:00 Uhr
Trova Nueva de Cuba:

Marta Campos: Como Soy

Am Donnerstag, dem 18. 10. um 20.00 ist Marta Campos zu Gast im Bahnhof Landendreer. Sie zählt zu den herausragendsten Vertreterinnen der “Nueva Trova“, einer aus der kubanischen Revolution entstandenen Musikbewegung, die traditionelle Elemente mit anderen Musikrichtungen kombiniert und stark durch politischen und poetischen Texte bestimmt ist. Campos studierte klassische Gitarre, nach der Erfahrung in verschiedenen Formationen hat sie seit einigen Jahren als Solomusikerin Erfolge. Sie singt und spielt eigene Lieder aus dem Spektrum der traditionellen Trova, aber auch des Son, Guaguancó und Guaracha sowie Klassiker aus dem Repertoire von Silvio Rodríguez und Pablo Milanés, den wichtigsten Vertretern der Nueva Trova. mehr…


Mittwoch 17.10.07, 16:45 Uhr
Donnerstag, 18.10. 2007, 18:00 Uhr, Gewerkschaftshaus, Alleestraße 80

„Rechter Lifestyle im Stadion – Möglichkeiten zur Gegenwehr“

Der DGB Ruhr Mark veranstaltet am 18. Oktober ab 18 Uhr eine Diskussionsrunde zum Thema „Rechter Lifestyle im Stadion – Möglichkeiten zur Gegenwehr“. Die beiden Referenten, Michael Trube von der DGB Jugend Ruhr Mark und Ronald Bergkamp von der Projektgruppe Flutlicht werden über rechte Kleidung und Symbole informieren und speziell auf die Präsenz dieser Bekleidung und Symbole in Stadien eingehen. Ganz besonders soll an diesem Abend das Für und Wider von Stadionverboten für TrägerInnen rechter Bekleidungsmarken diskutiert werden. Auch über andere Strategien die Fankurve frei von rechten Tendenzen zu halten wird gesprochen. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Ausstellung „Ballarbeit – Migration und Fußball“ statt, die vom 16. Oktober bis 11. November im Gewerkschaftshaus in Bochum gezeigt wird. Die von der Projektgruppe Flutlicht entwickelte Ausstellung zeigt die Geschichte der Migration im Fußball sowie die Integration durch diese Sportart, macht die Selbstorganisation von MigrantInnen sichtbar und stellt die persönlichen Hintergründe von Amateur- und Profifußballern vor.


Mittwoch 17.10.07, 15:21 Uhr
Mittwoch, 17. 10. 2007, 20.00 Uhr, Bahnhof Langendreer, Halle

Troupe Hakili So – Erste Liebe – AIDS?

troupe-hakili.jpgDer Bahnhof Langendreer schreibt zu diesem Theaterstück: „Die ersten 2 Aufführungen von Hakili So in Bochum waren ein toller Erfolg! Anbei ein Bericht einer Besucherin in der TKS. Das Stück ist sehr musikalisch, mitreißend und klasse für alle Jugendlichen, für die Sex, Liebe und die Geschlechterverhältnisse Thema ist. Da die SchauspielerInnen zwischen 11 und 19 sind (der Leiter der Gruppe 23), handelt es sich um eine Begegnung auf Augenhöhe. Von AfrikanerInnen zu lernen, ist in unserem Land nicht grad verbreitet – in Bochum hat das mit Hakili So super geklappt! Aber Hakili So ist nicht in erster Linie ein soziales Projekt, Hakili So ist ein Jugendtheater auf hohem künstlerischen Niveau, dass seine Kunst in soziale Bewegungen einbringt – eine Vorgehensweise, von der wir hier ja meist träumen (müssen). Diese Theaterstück ist nicht nur etwas für Jugendliche, auch Erwachsene sollten sich diese Vorführung nicht entgehen lassen! Karten gibt es noch an der Abendkasse.“


Dienstag 16.10.07, 22:00 Uhr
Anfrage der Sozialen Liste:

Schadstoffe (PCB) in öffentlichen Gebäuden

Die Soziale Liste schreibt: »Mit einer Anfrage zur Ratssitzung am 18. Oktober thematisiert die Soziale Liste im Rat das Thema schadstoffbelasteter Gebäude in Bochum und Wattenscheid. Hintergrund ist, dass nach Darstellung des Bau- und Liegenschaftsbetriebes des Landes NRW die Gebäude der Bochumer Justizbehörden am Westring hochgradig PCB belastet und ein längerer Betrieb gesundheitlich nicht mehr zu vertreten. Die BLB begründen damit den Neubau am Ostring. In verschiedenen Beratungen zu dem Thema ist an geklungen, dass auch andere Bochumer und Wattenscheider öffentliche Gebäude mit Schadstoffen belastet und noch nicht saniert sind. Hierbei soll es sich vor allem um Gebäude handeln, die in den 1970/80er Jahren gebaut wurden. Die Soziale Liste Bochum stellt daher folgende Fragen an die Verwaltung: mehr…


Dienstag 16.10.07, 09:00 Uhr

Europas neue Kriege

Am Donnerstag, dem 18. Oktober, findet um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum eine Buchvorstellung „Europas neue Kriege“ und Diskussion mit den Autoren Ismail Küpeli und Rudolf Mühland statt. In der Einladung heißt es: „Wir erleben immer wieder, wie Kriege als legitim, sogar als notwendig dargestellt werden. Die Gründe sind vielfältig — und nicht immer einfach zu durchschauen. Neben der Legitimierung einzelner konkreter Kriege muss als Teil der geistigen Mobilmachung auch der Krieg als solcher denkbar gemacht werden. Diese Denkbarmachung des Krieges läuft – vielfach unbeachtet von Kriegsgegnern – in wissenschaftlichen Diskursen der Universitäten und Think-Tanks. Politikwissenschaftler entwerfen Thesen, Theorien und Prognosen. Sie liefern Gefahreneinschätzungen für die Politiker, die darauf aufbauend Entscheidungen treffen.
In der Buchvorstellung soll neben der Kritik der wissenschaftlichen Denkbarmachung des Krieges auch versucht werden, eine allgemeine Position gegen den Krieg zu formulieren und gemeinsam zu diskutieren, was wir gegen Kriege tun können.“


Dienstag 16.10.07, 08:00 Uhr
UmQ lädt zur Herbst-Wanderung am 19. Oktober

Ruhr-Universität > Opel > Schauspielhaus

University meets Querenburg (QmU) schreibt: „Wieder einmal ist der 19. Oktober 2007 ein markantes Datum für Bochum. So beendeten z.B. die Opelaner am 19. Oktober 2004 ihren Streik zum Erhalt des Werkes ganz in unserer Nähe. Jetzt steht er erstens für die Bekanntgabe, ob die RUB den Status einer Elite Universität bekommt und zweitens für den Spielzeitbeginn am Schauspielhaus Bochum. Nach Bekanntgabe der Exzellenzentscheidung im Auditorium Maximum Foyer ab 13 Uhr, treffen wir uns an der Speaker’s Corner am Querforum West zum Meinungsaustausch (freies Rederecht nach Hydepark- Manier) der auf einem anschließenden Spaziergang zu den (nicht durch die) Bochumer Institutionen Opel und Schauspielhaus und je nach durchhalte Vermögen auch zum Bermuda 3eck fortgesetzt werden soll. In welcher Phase wir uns auch immer befinden, jeder ist Eingeladen zum 1. Bochumer Phasenumgang am 19. Oktober 2007.“


Einladung des ADFC
Dienstag 16.10.07, 07:45 Uhr

Für RadfahrerInnen: GPS & Tourenplanung

Am 27.10.2007 bietet der ADFC – wie bereits im November 2006 – ein Intensivseminar zum Thema GPS & Tourenplanung an. Dieses Seminar richtet sich speziell an Fortgeschrittenere. Das Thema wird primär die Planung von Touren, das Auswerten der Daten, die Anwendung verschiedener GPS-Software (u.a. Touratech QV, Fugawi, Pathaway etc.) und die Nutzung von Internet-Angeboten sein. Die Teilnehmer sollten möglichst einen eigenen Laptop mitbringen – einzelne Laptops können eventuell gestellt werden. Grundkenntnisse und Interesse, das vorhandene Wissen zu erweitern, sowie ein eigenes GPS-Gerät sollten vorhanden sein.
Termin: Samstag 23.06.2007, 10.00 bis ca. 15.00 evtl. auch etwas länger (nach hinten grundsätzlich offen, je nach Bedarf + Interesse)
Ort: Umweltzentrum Bochum (UZ), Alsenstr. 27, 44789 Bochum (5 Min. zu Fuß vom Hbf Bochum)
Veranstalter ist der ADFC KV Bochum e.V.
Kosten p. Teilnehmer: Kosten: 60,- Euro für ADFCler, 70,- für Nichtmitglieder Das Seminar ist eine nichtkommerzielle Veranstaltung des ADFC KV Bochum.
Maximale Anzahl der Teilnehmer: 12 Personen Anmeldung bis zum 25.10.07 24.00 per Mail an Markus Müller mueller@adfc-bo.de (mit Angabe der vollen Adresse und Telefonnummer) oder telefonisch: 0173 4475464


Montag 15.10.07, 22:00 Uhr

Widerspruch lohnt sich

Die Linksfraktion im Stadtrat schreibt: »Gegen Bescheide der ARGE Bochum Widerspruch einzulegen, lohnt sich. Das brachte die Beantwortung einer Anfrage der Linken im Rat der Stadt Bochum zu Tage. Von den 1487 Widersprüchen im 1. Halbjahr 2007 wurde 598 ganz oder teilweise stattgegeben, das sind 40,2 % aller Widersprüche. Häufiger Grund für den Erfolg der Widersprüche waren fehlerhafte Entscheidungen der ARGE-MitarbeiterInnen. Das betrifft mit 267 Fällen fast die Hälfte der anerkannten Widersprüche. Wurde der Widerspruch abgelehnt, kann im nächsten Schritt Klage beim Sozialgericht eingereicht werden. Auch hier hatte die Linksfraktion nach den Erfolgsaussichten gefragt: Von den bis Juli endgültig entschiedenen Klagen gegen die ARGE Bochum wurden nur 13 % abgelehnt, in fast 50 % wurde ein Vergleich geschlossen, also ein Teilerfolg erzielt, immerhin 8 % der Klagen wurde in Gänze stattgegeben. mehr…


Montag 15.10.07, 21:30 Uhr

Antworten zum Großbrand

Die Soziale Liste schreibt: »Der zweite Großbrand in einem Bochumer Müllbetrieb innerhalb von sieben Monaten hatte die Soziale Liste Bochum veranlasst eine Anfrage im Hauptausschuss zu stellen. Die Antwort der Verwaltung auf die sieben gestellten Fragen liegt jetzt vor.” Bei dem Brand der Fa. Kost am 16. Juli 2007 waren in insgesamt „500 t brennbares Material, überwiegend bestehend aus Kunststoffprodukten und Pappe aus den Dualen System einbezogen“, darunter auch Kunststoffe (PP, PET und PVC). mehr…