Hervorgegangen aus dem Workshopsamstag im Oktober 2023 wird am 13.2. ein erstes offenes Treffen für interessierte Menschen stattfinden, um herauszufinden, wie sich Kreative und Protest gegenseitig bereichern können. Es sollen Ideen gesammelt werden, wie der Widerstand gegen rechts und die AfD gemeinsam entwickelt werden kann. Eingeladen wird in den showroom Kunst, Oskar-Hoffmann-Str. 46, 44789 Bochum um 19:00.
Das Antifa Café im Sozialen Zentrum lädt am Mittwoch, den 14. 2. um 19 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung mit Antifaschist*innen aus Dortmund über ein Verbot der AfD ein: »In den vergangenen 10 Jahren hat die AfD eine Entwicklung hingelegt, mit der wohl die wenigsten gerechnet haben – auch unter Antifaschist:innen. Spätestens seit den neusten Enthüllungen von correctiv und den bundesweiten Großdemonstrationen scheint niemand mehr um die Debatte um ein Parteienverbot herumzukommen. Bei der Diskussionsveranstaltung soll über die Möglichkeiten und Fallstricke eines Verbots der AfD und einer groß aufgezogenen Verbotskampagne gesprochen und überlegt werden, welche Rolle die antifaschistische Bewegung darin spielen kann.«
„Man verhindert die AfD nicht, indem man ihre Politik macht!“
Mit einer Mahnwache an der Drehscheibe hat gestern die Seebrücke Bochum auf die kürzlich beschlossenen Asylrechtsverschärfungen aufmerksam gemacht und über die Situation von Geflüchteten an Europas Außengrenzen und vor Ort in den Kommunen informiert. Kritisiert wurden dabei nicht nur die Pläne der AfD, sondern auch die Flüchtlingspolitik der demokratischen Parteien: „Der Druck von der Straße für einen solidarische Politik ist unübersehbar da – wann reagieren die Regierungsparteien endlich und verabschieden sich von ihren Abschottungsplänen, zugunsten einer menschenfreundlichen Politik der Offenheit, die nicht nur moralisch geboten, sondern angesichts von Fachkräftemangel und demographischer Entwicklung sogar wirtschaftlich notwendig ist?“
Die Omas gegen Rechts sorgten heute einmal mehr für eine Überraschung: Sie präsentierten sich als Chor. Mit einer Reihe umgetexteter Lieder fanden sie viel Aufmerksamkeit und Sympathie. Mehrere hundert Passant:innen blieben an ihrem Informationsstand stehen und informierten sich, warum die Omas sagen: AFDnee!
Der Bahnhof Langendreer und das Fritz Bauer Forum möchten mit einer Veranstaltungsreihe „4 Jahre nach Hanau – Keine Gerechtigkeit ohne Konsequenzen“ eine Auseinandersetzung um den Anschlag in Hanau und seine Folgen in Gang bringen. Was hat sich seitdem verändert? Was nicht? Und vor allem: Wie sehen die Konsequenzen aus, die es für Gerechtigkeit braucht?
Alle Versuche, auf den letzten Metern noch etwas zu ändern, waren vergebens. Der Rat der Stadt Bochum hat am Donnerstag die Vorlage der Verwaltung zu den „Eckpunkten einer Bürgerbeteiligung“, an deren Entwicklung Bürger nicht beteiligt waren, verabschiedet. Weder der Appell von 11 Verbänden und Initiativen noch ein Bürgerantrag des „Netzwerks für bürgernahe Stadtentwicklung“ konnten daran etwas ändern – auch nicht die wahrlich bemerkenswerte Rede von Malte Möring, der den Antrag begründete.
Die Antifaschistische Linke Bochum lädt am Freitag, den 9. Februar um 19 Uhr zu einer Infoveranstaltung in der Zanke, Westring 41 ein: »Ungern reden Politiker*innen der AfD über ihre gesellschaftspolitischen Vorstellungen in der Öffentlichkeit. Dies geschieht häufig in kleinen Zirkeln oder Netzwerken, die mit der Partei eng verbunden sind. Neurechte Vordenker präsentieren dort erste Entwürfe, die später politisch umgesetzt werden sollen. Die Begriffe „Vorfeld“ oder „Raumstrategien“ sind dabei zentral und werden dazu genutzt, um Änderungen in der öffentlichen Debatte oder lokalen Strukturen zu erwirken. Die Pläne zur Deportation von Millionen Menschen, die Mitte Januar das Recherchenetzwerk Correctiv einer breiten Öffentlichkeit präsentierte, ist ein Teil dieser Ideenwelt. Diese neurechten Debatten sowie deren Auswirkungen werden wir analysieren und über die gesellschaftlichen Folgen sprechen.«
Die Zanke am Westring 41 schreibt; »Neuer Monat, neue Termine! Wir starten in diesem Monat direkt mit der superleckeren KÜFA (Küche für Alle), hier gibt’s veganes Essen für einen schmalen Taler. Und am Ende des Monats wartet wieder der Pancake Sunday auf euch – ganz gleich ob Pancakes oder Waffeln, es wird auf jeden Fall köstlich. Auch unsere Tresen-Crews stehen schon in den Startlöchern, von Schwuler Herner Tresen, die Rambazambar, die Haldi-Kneipe bis zum Dino-Tresen. Neu dabei ist der Soli-Tresen für die feministischen Aktionswochen und der Krassics Tresen – Krasse Classics all night long! Genau Infos zu den einzelnen Tresen findet ihr bald in unseren Wochen-Posts oder bei unseren Instagram-Stories.
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zur Vorlage „Eckpunkte für Bürgerbeteiligung der Stadt Bochum“ für die Ratssitzung am 01.02.2024: »Das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung ist seit Anfang 2019 mit Verwaltung und Politik im Gespräch, wie ein verbindliches Konzept für Bürgerbeteiligung in Bochum aussehen kann. Dafür hat es sich auch immer wieder aktiv in Beteiligungsprozesse eingebracht. Auf Wahlprüfstein-Fragen des Netzwerks vor der Kommunalwahl 2020 haben die angefragten, auch heute noch im Rat vertretenen Parteien fast einhellig zugesagt, sich nach ihrer Wahl für eine Erarbeitung von „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ unter Mitwirkung externer Moderation einzusetzen und diese dann verbindlich in die Bochumer Hauptsatzung aufzunehmen. Die damaligen Stellungnahmen der Parteien.
Am Samstag, den 3.Februar bauen die Omas gegen Rechts von 5 vor 12 bis 13:30 Uhr wieder einen Infostand auf, an dem sie mit Passant:innen ins Gespräch kommen wollen. Sie kündigen an, dass sie „an der Kreuzung Kortumstraße / Bongard-Boulevard sie erneut mithilfe der Flyer der #AfDnee -Kampagne und neuer Plakate die Widersprüche der AfD-Positionen aufdecken und auf die Tatsache aufmerksam machen wollen, dass die Hauptleidtragenden der AfD-Politik ihre eigenen Wähler*innen wären (vgl. DIW-Studie vom August 2023).“
Das Bündnis gegen Rechts lädt am Sonntag, den 11. Februar von 11 bis 16 Uhr in der KoFabrik zu einem Workshop „Argumentationstraining gegen Rechts“ ein: »Mit dem Aufstieg der AfD hat die Verbreitung und Verfestigung von menschenverachtenden Äußerungen und die Abwertung vermeintlich nicht „zu uns“ gehörender Gruppen deutlich zugenommen. Die Pläne von AfD und Neuer Rechter zur „Remigration“ von Millionen Menschen zeigen, welche Barbarei und welche gesellschaftlichen Verhältnisse drohen. Und wenn selbst im Deutschen Bundestag öffentlich rassistische Äußerungen fallen, nehmen auch bei der Arbeit, in der Familie, im Sportverein und sonstigen Bereichen des Alltags menschenverachtende Äußerungen zu.
Für den heutigen 19. Neujahrsempfang im Bahnhof Langendreer war die Leiterin des Fritz Bauer Forums Dr. Irmtrud Wojak (Foto) gebeten worden, einen Gedanken von Fritz Bauer über die Bedeutung „des kleinen Widerstandes im Alltag“ vor dem Hintergrund der aktuellen politischen Entwicklung zur erläutern. Die Rede im Wortlaut: »Die Einladung des Friedensplenums Bochum, heute hier zu sprechen und dabei einen Satz des Juristen und Auschwitz-Anklägers Dr. Fritz Bauer aufzugreifen, freut mich sehr. Sie zeigt, dass das Fritz Bauer Forum in der sozialen Bewegung, im weiten demokratischen politischen Spektrum von Bochum, angekommen ist.
Seit gestern ist im Bochumer Westpark ein „über 60 Meter langes Mural mit einem unmissverständlichen Statement gegen die AfD“ zu sehen. Die Antifaschistische Linke Bochum schreibt: » In Anlehnung an den Titel der Demonstration vom 19.01.2024, als über 15.000 Bochumer*innen gegen die AfD, ihre Verbündeten und ihre rassistischen Deportationspläne auf die Straße gingen, prangt nun ein großes „Nieder mit der AfD“ auf der Wand im Bochumer Westpark.
Die Seebrücke Bochum ruft für kommenden Samstag zu einer Mahnwache in der Bochumer Innenstadt auf. Neben Informationen und Austausch zur Flüchtlingspolitik in Deutschland und der Situation an den Außengrenzen der EU besteht bei der Mahnwache auch die Möglichkeiten, gut erhaltene Winterkleidung für unbegleitete minderjährige Geflüchte in Bochum zu sammeln.
Am letzten Samstag den 20. 1. 2024 hat der Solikreis Kohlenstraße eine satirische Preisverleihung vor dem technischen Rathaus durchgeführt. Aufgrund der abwegigen Pläne der Stadt Bochum hat diese nicht nur den Preis für den größten Wohnraumvernichter, sondern auch bereits im Januar den Hauptpreis für die schlechteste Vermieterin 2024 gewonnen!
Gegen eine Veranstaltung der AfD im Wittener Saalbau formierte sich ein großer Protest! Ennepe stellt sich quer hatte dazu aufgerufen, es schlossen sich viele Initiativen, Gruppen, Parteien und Privatpersonen an. Mit den 4000 Menschen, die dann lautstark und bunt vor der Halle ihren Protest darstellten, hatte aber sicher niemand gerechnet. Mit Fahnen, Plakaten, Reden und Musik auf der Bühne drückten sie ihren Unmut gegen die Politik dieser Partei aus.
Die Antifaschistische Linke Bochum hat eine Terminübersicht als Kopiervorlage veröffentlicht, in der Menschen, die jetzt aktiv werden wollen, Tipps finden. Der Aufruf zum aktiv werden: »Bundesweit sind mittlerweile über eine Million Menschen gegen die Deportationspläne von AfD & Co auf die Straße gegangen. Auch 15.000 Bochumer:innen haben am Freitag geliefert und gezeigt: Bochum bleibt stabil gegen den Faschismus! Weder die AfD noch ihre Wähler:innen haben sich über Nacht in Luft aufgelöst. Deshalb müssen wir weiter Druck machen gegen diese Menschenfeinde und gegenüber den übrigen Parteien. Zum einen erzeugen wir damit Druck innerhalb der AfD, welcher zu internen Zerwürfnissen und ihrer Handlungsunfähigkeit führt.
Die AfD hat für den morgigen Mittwoch (24.) in Witten und für kommenden Samstag (27.) in Gelsenkirchen „Bürgerdialoge“ mit ihren Bundestagsabgeordneten angekündigt. Zu beiden Terminen sind Protestaktionen angemeldet. In Herne findet am Freitag (26.) eine Anti-AfD Demonstration statt. Infos: Witten, Herne (Facebook), Gelsenkirchen (Instagram), Weitere überregionale Infos.
Die Initiative Genug ist Genug hat am Freitag bei der Demo gegen die AfD vor dem Schauspielhaus eine Rede gehalten, in der sie die „Verantwortung der regierenden Parteien für den Aufstieg der AfD“ thematisiert. Dabei wird vor allem die Asyl- und Sozialpolitik der Ampel kritisiert. Das Redemanuskript. .
