Wie gehen wir mit einer Partei um, die eine offen rassistische und völkische Politik betreibt? Einfach verbieten oder treibt das noch mehr Menschen in die Arme von Populisten? Das erörtern am Freitag, den 24. Januar, sechs politisch engagierte Expert*innen in der Rotunde in Bochum. Gemeinsam laden ein Bochum gegen Rechts, Langendreer/ Werne gegen Nazis, Attac und die Rotunde und zum Inhalt schreiben sie: »Fast 900.000 Menschen haben sich deutschlandweit in einer Petition dafür ausgesprochen, ein Verbot der AfD zu prüfen. Was spricht dafür, was dagegen? Das erörtern wir zusammen mit dem Publikum am 24.1.2025 um 19.00 Uhr in der Rotunde.
Auf dem Podium sind:
- Prof. Dr. Stefan Huster, Professor für öffentliches Recht an der Ruhr Uni Bochum
- Axel Schäfer, MdB, Unterzeichner des Wanderwitz-Antrages für ein AfD-Verbot
- Angelika Ivanov, Sprecherin der sozial-ökologischen GLS Bank
- Michèle Winkler, Komitee für Grundrechte und Demokratie
Die Diskussion eröffnet Sabine Reich, designierte Leitung des Prinz Regent Theaters, die die Regionalgruppe der Initiative „AfD-verbot jetzt“ vertritt. Moderiert wird die Veranstaltung von Stephan Hebel, Kolumnist der Frankfurter Rundschau.
Zum Hintergrund:
Auf dem Podium sind sowohl befürwortende als auch skeptische und ablehnende Positionen vertreten. Prof. Dr. Stefan Huster, gehört zu den 17 Staatsrechtler*innen, die in ihrem Gutachten ein Verbot der AfD für möglich und nötig halten. „Die zunehmende Radikalisierung der AfD und die Erfahrungen in anderen Ländern (z.B. in Polen) legen nahe, dass mit einem Verbotsantrag nicht mehr lange gewartet werden sollte. Sitzen die Rechtsradikalen erst an den Hebeln der Macht, können sie viel Schaden anrichten und sind dort nur sehr schwer wieder wegzubekommen.“
Während Angelika Ivanov den Eindruck hat, dass bei der Fokussierung auf ein Parteiverbot vergessen wird, „was wir ohne richterlichen Entschluss tun können – etwa ins persönliche Gespräch gehen und unsere Ängste offen und zugewandt besprechen, ohne in Lager zu verfallen. Wir können die Demokratie nur von Mensch zu Mensch stabilisieren.“
Zu erwarten ist eine spannende Diskussion, wo auch die Menschen im Publikum zu Wort kommen.«
Freitag, 24. Januar, Einlass 18:30 und Beginn der Veranstaltung um 19 Uhr.
Rotunde, Am Kulturgleis 3-5/ Bermudadreieck
Wer ist von den Beteiligten eigentlich gegen das Verbot? Ich sehe da höchstens Gesprächswillen, um die Menschen von der Wahl der afd abzuhalten. Warum wurde denn niemand von der afd eingeladen? NRW hat doch genug bekannte Gesichter, die bei entsprechender Argumentationsbasis für das Verbot vollständig demontiert werden können sollten.
Ich würde keine Veranstaltung besuchen, auf der Rassisten und Rechtsextremisten mitdiskutieren dürfen, ob ihre Partei verboten werden soll