Die Seite ist wieder erreichbar!

Die städtische Homepage „bochum.de“ wird z.Z. durch massive Suchanfragen überlastet und ist momentan nicht erreichbar. Die wichtigsten Infos, die Möglichkeit zur Terminbuchung und die Online-Dienste können unter www.stadt-bochum.de aufgerufen werden.

Auch ich heiße euch alle heute herzlich willkommen zum Aktionstag BOCHUM BLEIBT BUNT! Und es erfüllt mich wirklich mit Stolz, heute hier mit euch zu stehen, mit Menschen, die sich stark machen für eine Stadt, in der wir friedlich, gleichberechtigt und in Vielfalt zusammenleben können. Denn Bochum war schon immer eine Stadt des Wandels. Vom industriellen Zentrum des Ruhrgebiets bis zur heutigen Bildungs- und Kulturstadt. Und unsere Stadt hat sich verändert, weil Menschen sie verändert haben. Weil Menschen aus aller Welt hier Arbeit gefunden, Familien gegründet und sich engagiert haben. Und weil junge Menschen hier gelernt haben, was es heißt, sich einzumischen.Denn ob in der Schule, im Ausbildungsbetrieb, an der Universität, im Berufsleben oder im Ehrenamt: Demokratie beginnt IMMER dort, wo wir uns einbringen. Dort, wo wir nicht nur zuschauen, sondern mit gestalten.

Liebe Leute,
ich heiße Christine Roeder, ich bin 17 Jahre alt und gehe in die differenzierte Oberstufe der Willy-Brandt-Gesamtschule. Ich lese gerne, ich mag Katzen, ich spiele gerne klassische Gitarre, ich bin ehrenamtlich engagiert, ich bin SV-Sprecherin unserer Schule. Was meint ihr? Ich könnte doch jetzt sagen: Ich bin ein ganz normaler Mensch, eine ganz normale junge Frau, okay?
Natürlich nicht!
Wer will sich hier anmaßen zu definieren, dass ich normal bin, andere aber nicht?
Wer meint überhaupt unterscheiden zu können, zwischen denen, die normal sind und den anderen, den nicht Normalen, denen, die außerhalb der Norm liegen, den Anormalen?
Wer stellt denn diese Normen überhaupt auf?

Die AfD ist eine nicht nur eine rassistische, extrem rechte und unsoziale Partei, sie ist auch schädlich für alle Schüler*innen.
Vor einem Monat habe ich an einer Anhörung des Landtags-Ausschusses für Schule und Bildung teilgenommen. Thema waren die Primus-Schulen – ein sehr erfolgreicher Schulversuch, wissenschaftlich bewiesen. Es kam, was kommen musste: Christian Blex von der AfD-Fraktion griff das Projekt frontal an. Dass sich die Schüler*innen an den Primus-Schulen wohlfühlen, bezeichnete er als „schön“, zeigte aber, dass er dies für unerheblich hält. Für ihn – und dafür steht die Bildungspolitik der AfD – zählt nur die Leistung. Wie sich die Schüler*innen einschätzen, ob sie sich gut auf das Abi vorbereitet fühlen, interessiert ihn nicht wirklich, nur wenn sie das Abitur schaffen, will er dies als Erfolg sehen. Erklärungen der beiden Professor*innen, wie Bildungsforschung funktioniert, akzeptierte er nicht – Wissenschaft wird von der AfD nur dann anerkannt, wenn sie ihr in den Kram passt.

Dieses Verhalten zeigt:

• Der AfD geht es nicht um das Wohlbefinden der Schüler*innen.
• Die AfD will keine, neuen Wege zu finden, Schule zu denken.
• Neue Möglichkeiten für Schüler*innen sind der AfD egal.
• Der AfD geht es nur darum, ihre rechte und rassistische Ideologie umzusetzen.
• Die AfD möchte eine Schule, wie sie keine Schülerin und kein Schüler haben möchte.

Für die Schule und alle die zu ihr gehören ist das sehr gefährlich. Vieles im Schulbereich wird nicht durch den Landtag, sondern durch das Ministerium festgelegt. Sollte die AfD also an die Regierung kommen, wäre das Schulministerium für sie sehr interessant.

Geschichte zeigt: Wenn Rechte Macht bekommen, greifen sie zuerst Inneres, Bildung und Kultur an. Das war im Nationalsozialismus so, und das droht auch heute wieder. Unter einem AfD-Bildungsminister wird es wohl keine Gedenkstättenfahrten mehr geben. Stattdessen fährt man dann mit der Schule zum Hermannsdenkmal und frönt einem deutschen Nationalismus.

Was auf Landesebene passiert, würde sich auch direkt hier in Bochum auswirken. Doch die AfD müsste gar nicht erst das Schulministerium übernehmen – schon auf kommunaler Ebene könnte sie viel Schaden anrichten.

Würde die Verteilung von Mitteln dann so funktionieren, dass sich Schulen den Forderungen der AfD beugen müssen? Schon heute bedroht die AfD Lehrer*innen, schüchtert sie ein.

Muss das kommunale Bildungsbüro dann etwas zum Thema Nationalstolz machen?
Werden Projekte wie „Bochum bleibt bunt“ dann noch gefördert?
Diese ganzen Projekte und positiven Entwicklungen würden ein Ende finden.

Ja, als Schüler muss ich sagen: An den Schulen in Bochum läuft nicht alles rund. Ich bin mir aber sehr sicher, dass es mit der AfD in Bochum schlechter laufen wird.

Wir brauchen eine Schule, die mündige Bürger*innen hervorbringt, betonte schon Theodor W. Adorno 1966. Dies auch und vor allem vor dem Hintergrund der Nazi-Diktatur sagte er: „Die Forderung, dass Auschwitz nicht noch einmal sei, ist die allererste an Erziehung“. Dies ist der Grundauftrag an Schule und der muss verteidigt werden gegen die extreme Rechte. Wir dürfen die AfD weder in den Kommunen, im Land oder auf Bundesebene in die Verantwortung kommen lassen.

Polit-Talk „Demokratie braucht Partizipation“ auf der bobiennale am 20.6.2025 –

Das Argument ‚Wir machen doch schon ganz viel Bürgerbeteiligung, wir haben das Portal ‚bochum-mitgestalten.de‘, aber je mehr wir machen, desto unzufriedener äußern sich die Menschen – dieses Argument begegnet uns in der Diskussion mit Politik und Verwaltung immer wieder. Und ja, tatsächlich gibt es viel Bürgerbeteiligung – von der Spielplatzgestaltung bis hin zu ausgesprochen aufwendigen Beteiligungsverfahren z.B. zu Bauvorhaben. Oder man kann sich online äußern.

Aber auch der Kulturentwicklungsprozess gehört dazu, der bei der Auftaktveranstaltung zu dieser bobiennale lobend von Matthias Frense vom Bochumer Kulturbüro hervorgehoben wurde.

Was in der Regel angeboten wird, sind Informationsveranstaltungen. Da können Herzchen geklebt und Zettel mit Anregungen ausgefüllt werden. Oder man kann sich online äußern.

Danach ist die Erfahrung meist: es geht nicht weiter.

Ich bin schon etliche Male auf solchen Veranstaltungen gewesen und gleich zu Anfang wurde von Bürger*innen interessanterweise oft die Frage gestellt: Was wird aus unseren Anregungen? Wie werden wir bei den nächsten Schritten einbezogen? Diese Fragen werden deshalb gestellt, weil die Bürger*innen immer wieder die Erfahrung gemacht haben: die nächsten Schritte, wo es in der Planung ernst wird, machen Verwaltung und Politik ohne sie. Obwohl die Menschen vor Ort mit den Ergebnissen dieser Entscheidungen leben müssen.

Und da stellt sich natürlich die Frage: Warum sollte man sich bei derart mangelnder Transparenz und fehlender Verbindlichkeit überhaupt die Zeit nehmen mitzudenken und mitzuplanen?

Leider beschränkt sich diese Erfahrung nicht auf Spielplatzgestaltung.

Auch bei großen Beteiligungsprozessen läuft was grundsätzlich schief – dazu ein Beispiel für ein wichtiges Thema, das an der Öffentlichkeit aber weitgehend vorbeigelaufen ist:

Explizit gebeten von der Politik haben verschiedene zivilgesellschaftliche Initiativen an einem aufwendigen Beteiligungsprozess teilgenommen. Es ging darum, in 1 ½ Jahren mit Politik und Verwaltung zu diskutieren, wie aus Bochum eine Global Nachhaltige Kommune werden kann. Wir haben aus den unterschiedlichen Perspektiven hart um gute Lösungen gerungen und alles miteinander abgestimmt.

Die abschließenden Arbeitsergebnisse dieses wirklich guten gemeinsamen Prozesses wurden von der Verwaltung nie vorgelegt sondern nur die von der Verwaltung überarbeiteten Ergebnisse – d.h. es gab null Transparenz – übrigens auch nicht für die Politik im Rat – und damit aus unserer Sicht auch keinen Respekt gegenüber der Arbeit dieses Gremiums.

D.h., um auf die Eingangsfrage zurückzukommen: es reicht nicht, Beteiligungsprozesse zu organisieren, man muss mit ihnen respektvoll und verbindlich umgehen!

Wer aber nach Beendigung einer Beteiligung nach Gutdünken Veränderungen vornimmt, muss sich nicht wundern, dass vor allem die zivilgesellschaftlichen Akteure, die ja nicht über ihren Job sondern als Ehrenamtliche in solchen Prozessen mitwirken, enttäuscht und letztlich verbittert sind. Ihr Vertrauen verlieren und keine Lust auf eine Wiederholung dieser Erfahrung haben.

Für das Wir-Gefühl in einer Stadt, die mit dem Slogan „Hier, wo das WIR noch zählt“ wirbt, für die Idee also, gemeinsam unterwegs zu sein und den Alltag zu gestalten, sind solche Erfahrungen tödlich. Resignation und Frust statt dem Erleben von Selbstwirksamkeit ist das Gegenteil von dem, was diese Stadt braucht.

Und das sind nicht die einzigen schlechten Erfahrungen – nur zwei Beispiele: 17.000 Unterschriften für den Radentscheid – vom Rat abgelehnt. 11.000 Unterschriften für den Erhalt des Hallenfreibads in Höntrop – die Bürgerinitiative hat Jahre gekämpft, bis sich die Politik auch nur zu einem einfachen Gespräch bereit erklärt hat. Und jeder ihrer zahlreichen Vorschläge wurde – abgelehnt.

Was ist also der Befund in Bochum: – es gibt eine große und sehr lebendige Zivilgesellschaft, es gibt jede Menge Expertise, Beharrlichkeit und Leidenschaft – aber es gibt keinen konstruktiven Dialog.

– es gibt durchaus eine Menge Bürgerbeteiligung, aber der Umgang mit den Ergebnissen dieser Beteiligungsprozesse ist aus zivilgesellschaftlicher Sicht verheerend und destruktiv.

Vor der letzten Kommunalwahl hatten wir vom Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung Wahlprüfsteine an die Parteien verschickt und sie nach ihrer Haltung zu Bürgerbeteiligung gefragt – alle waren dafür, auch für die Erarbeitung von Leitlinien für Bürgerbeteiligung, die dann vom Rat beschlossen und verbindlich gelten sollten. Nach der Wahl verabschiedeten die Grünen einen Klausurbeschluss, der Abstand von diesen Positionen nahm. Und dann hatte die Verwaltung eine zündende Idee, wie man an einer gemeinsamen Diskussion über solche Leitlinien ganz vorbeikommt: sie haben in der Verwaltung einfach unter sich diskutiert, was sie unter Bürgerbeteiligung verstehen, ohne die Zivilgesellschaft! Die Politik hatte keine eigenen Ideen und war von diesen unbequemen Stadtaktiven sowieso genervt. Am Ende wurde das Ergebnis der Verwaltungsdiskussion im Rat von Rot-Grün verabschiedet – grotesker geht’s nicht!

Dieses Jahr im September gibt’s eine neue Chance, zu einer ernstgemeinten Diskussion zurückzukehren.

Was wir dringender denn je brauchen, ist ein grundsätzlicher Wechsel in der politischen Debattenkultur: statt Mauern in der Sache sind Offenheit, Respekt, Verbindlichkeit und Verlässlichkeit nötig. Die durch Wahlen verliehene Macht und Legitimität schließt nicht aus, Partizipation als Bereicherung anzuerkennen. Das machen andere Städte vor!

„Ist nicht der Rat die Stadtgesellschaft?“ hat uns vom Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung mal ein führender SPD-Politiker gefragt. Unsere Antwort wäre: Wir alle sind die Stadtgesellschaft und wir alle können gemeinsam so viel mehr erreichen!

Wie aber kann das gehen? Wir sind total neugierig, wie die Kölner das geschafft haben, denn auch dort wars schwierig!

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich begrüße Sie und Euch zur heutigen Verlegung.
Meine Name ist Uli Borchers vom Bündnis gegen Rechts.
Unsere Organisation hat die Patenschaft für die Stolperschwelle übernommen.
Gunter Demnig ist persönlich anwesend und wird die Verlegung vornehmen. Ein besonderer Dank deshalb an ihn.
Verlegung von Stolperschwellen ist auch für Bochum noch immer etwas Besonderes.
In der Krümmede waren zwischen 1933 und 1945 Menschen aus Belgien, Holland, Frankreich und dem damaligen Deutschen Reich inhaftiert.

Sehr geehrte Anwesende,

ich möchte Ihnen den Brief vorlesen, der morgen, am Freitag, dem 6. Juni, versendet wird:
An Alexander Dobrindt, Bundesminister des Innern Deutschlands;
Maxime Prévot, Außenminister Belgiens;
Thomas Eiskirch, Oberbürgermeister von Bochum;
An alle Belgische Bürgermeister, in derer Gemeinde ein Nacht- und Nebel Deportierter in Bochum Gefangener war;
An die Familienangehörigen und Hinterbliebenen der 154 Belgier, die in Bochum inhaftiert waren, die Vorhölle zu ihrer Hinrichtung durch Enthauptung.
Diese Rede vom 5. Juni erinnert an das Schicksal der 154 belgischen Nacht-und-Nebel-Gefangenen, die in Bochum inhaftiert waren und später hingerichtet wurden. Sie betont die Bedeutung des Gedenkens und der Erinnerung an diese Opfer des Nationalsozialismus.

Sehr geehrter Herr Demnig, sehr geehrter Herr Borchers,
sehr geehrte Damen und Herren,
herzlichen Dank, dass Sie mir als Leiterin der JVA Bochum die Gelegenheit geben, bei der Verlegung der Stolperschwelle einige Grußworte zu sprechen.
Wir befinden uns hier vor der JVA Bochum, welche ehemals als Preußisches Centragefängnis gebaut und 1897 in Betrieb genommen wurde.
Zur Zeit des Nationalsozialismus waren zwischen 1933 und 1945 in der Krümmede –wie die JVA in Bochum genannt wird- auch viele politische Gefangene aus Deutschland, Belgien, Holland und Frankreich inhaftiert.
Heute haben wir uns an diesem Ort versammelt, um gemeinsam eine Stolperschwelle zu verlegen und damit an die Menschen zu erinnern, die einst verfolgt wurden, die zeitweise bis zu ihrer Entlassung hier lebten und litten.

Liebe Damen und Herren,

es sind Gesichter, Portraits von Personen, von Gefangenen, die allesamt in der NS-Zeit hier in der Krümmede einsaßen. Manche von Ihnen haben überlebt, viele haben nicht überlebt. Sehr junge Menschen sind dabei, unter 20. Einige sind über 70 Jahre alt.
Gemeinsam ist ihnen: Sie waren nicht kriminell. Sie haben keine Straftaten im eigentlichen Sinne begangen. Sie haben Akte des Ungehorsams begangen, ja. Sie haben sich mit Worten, Schriften, Handlungen gegen den Nationalsozialismus gestellt.
Viele, sehr viele verstarben hier in den Kriegsjahren an Krankheiten. Zahlreiche wurden nach Bochumer Haft in Dortmund und woanders hingerichtet. Einige der Überlebenden haben ihre Erfahrungen aufgeschrieben. Es gibt Bücher in Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Deutschland, die noch ausgewertet werden müssten.

Die AfD wird jetzt als gesichert rechtsextrem eingestuft. Das ist erst einmal nicht schlecht. Aber am Umgang mit der AfD scheint sich erstmal wenig zu ändern. Als erstes hat man Vertreter*innen der AfD ins Fernsehen eingeladen und gefragt, ob sie wirklich rechtsextrem seien. Überraschenderweise war die Antwort: nein. Dieser Umgang mit der AfD ist nicht nur naiv – er ist gefährlich.

Liebe Freund*innen,
Liebe Kolleg*innen,
Liebe Genoss*innen,
Liebe Bochumer*innen!
Mein Name ist Katharina Schwabedissen. Ich bin Gewerkschaftssekretärin. Ich bin Feministin. Ich bin Mutter von drei Kindern. Ich bin aktiv bei widersetzen. Danke, dass ich heute hier reden darf.
Ich bin grundsätzlich keine Freundin von Verboten.

Liebe Anwesenden:
„So was hätt einmal fast die Welt regiert!
Die Völker wurden seiner Herr, jedoch
Dass keiner uns zu früh da triumphiert –
Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!“
So lauten die Schlussworte des Theaterstücks »Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui« von Bertolt Brecht, in dem parabelhaft und verfremdet das Emporkommen der Faschisten in Deutschland geschildert wird.

Vielen Dank, dass heute so viele von Euch den Weg hier her gefunden haben, um gemeinsam an den Tag der Befreiung von Krieg und Faschismus zu erinnern. Auch nach acht Jahrzehnten ist diese Erinnerung noch immer wichtig und notwendig, denn die Gefahr des autoritären Denkens ist längst nicht gebannt, sie harrt bedrohlich aus. Daher setzen wir heute erneut ein Zeichen und beweisen, dass dieses so viel beschworene „Nie wieder“ keine bloße Floskel, sondern gelebte Solidarität ist.

Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in Europa durch die vollständige bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht. Wir feiern heute 80 Jahre der Befreiung des Deutschlands vom Nazismus, das Ende des größten Blutvergießens der Weltgeschichte, die Rettung der europäischen Juden vor der vollständigen Vernichtung.
Im Zweitem Weltkrieg haben 60 Millionen Menschen ihr Leben verloren, fast die Hälfte davon waren Zivilisten. Jeder Zehnte war Jude.
Am meisten betroffen waren die Sowjetunion und die Rote Armee. Das sowjetische Volk zahlte einen hohen Preis für den Sieg. 27 Millionen Menschen starben, 12 Millionen davon waren Soldaten und Offiziere.

Es gibt schon immer diese vage Ahnung dass Faschismus und Männlichkeit (oder das, was dafür gehalten wird) eng verbunden sind, sich vielleicht sogar gegenseitig bedingen. Und tatsächlich spielen Männlichkeitsideale und vor allem die Feindschaft gegenüber queeren Lebensweisen und FLINTA* in den letzten Monaten und Jahren in faschistischer Mobilisierung eine immer größere Rolle – da geht es ganz explizit darum, sich gegen die verweichlichte, verweiblichte liberale Gesellschaft zu stellen und stattdessen einen Kult von Härte und betonter Maskulinität im Dienste der nationalen Sache in Stellung zu bringen.

Die Kidical Mass ist eine internationale Bewegung, die sich für sichere, fahrradfreundliche Städte einsetzt, in denen sich Kinder selbstständig und sicher bewegen können. In Bochum wollen wir am 17. Mai erneut ein starkes Zeichen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr und für eine nachhaltige Mobilitätswende setzen.

Wir sind wieder gemeinsam „laut und bunt“ und zeigen, dass unsere Straßen für alle da sind.

Am: Samstag, 17. Mai, 14 Uhr
Treffpunkt: Spielplatz Appolonia-Pfaus-Park
Mehr Infos: instagram.com/kidicalmass_bochum

Liebe Friedensbewegte, liebe Mitstreiter*innen für eine gerechte Zukunft.

Die Bundeswehr drängt sich immer mehr in das Leben von uns Schüler*innen. Sie ist überall präsent: Mit riesigen Plakaten an Bahnhöfen, mit auf jugendliche Sehgewohnheiten zugeschnittenen TikTok-Videos, mit Jugendoffizieren in Schulen oder auf Berufsmessen. Überall werden wir mit Werbung der Bundeswehr bombardiert. Gleichzeitig diskutieren Leute, die damit nichts zu tun haben, ob wir wieder für einige Monate eingezogen werden sollen.

Nieder mit der Afd und ihren geistigen Verbündeten

Unter diesem Motto sind wir vor drei Wochen mit gut 25.000 Menschen in
Bochum auf die Straße gegangen.

Eine Woche später war die Bundestagswahl und die Ernüchterung war groß.

Über 50% der Wähler*innen haben rechte Parteien gewählt, die CDU ist
stärkste Kraft geworden, die AfD die zweitstärkste, nur die FDP wurde
für ihre neoliberale und sozialdarwinistische Politik abgestraft und ist
aus dem Bundestag geflogen.

Die Initiative Demokratischer Konföderalismus und die Stadtteilgewerkschaft Stahlhausen, machen dieses Jahr im Rahmen der feministischen Aktionswochen wieder eine Art Initiativenflohmarkt in der Kofabrik. Er ist Teil einer dreiteiligen »Veranstaltungsreihe zum Thema Aktivismus und Organisierung. Die erste Veranstaltung „Get active – where to organize?“ findet am 14.03.25 um 18 Uhr in der Quartiershalle statt.

Liebe Freundinnen und Freunde,

Ich bin Rosaria von der DIDF Jugend und freue mich, dass ihr so zahlreich erschienen seid. Wir sind heute hier, um den Ermordeten aus Hanau durch den rassistischen Anschlag vor fünf Jahren zu gedenken. Wir sehen aber auch, dass Gedenken nicht nur Trauern heißt. Sondern entschlossen den Kampf für Aufklärung und Gerechtigkeit weiterzuführen.
Der Anschlag von Hanau hat uns wieder gezeigt, dass weder der Staat noch die Polizei das Interesse daran haben, rechten Terror aufzudecken. Wir stehen hier nach 5 Jahren ohne Konsequenzen: Ohne Konsequenzen für den rassistisch bekannten Vater, ohne Konsequenzen für die SEK-Polizisten in den rassistischen Gruppen.

Und wieder stehen wir hier, das fünfte Jahr in Folge. Wir stehen hier und trauern um die ermordeten von Hanau. Wir trauern, doch sind auch wütend, wütend auf diesen Staat. Ein Staat der den Täter rasend schnell zu einem verwirrten Einzeltäter erklärte. Ein Staat der die Gefahr faschistischen Terrors seit Jahrzehnten bewusst verschleiert. Ein Staat der selber rassistische Hetze, Hass und Gewalt am laufenden Band produziert. Hanau trägt die Handschrift des deutschen Staates.
Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov fielen einem faschistischen Mörder zum Opfer, doch sich nur auf ihn zu beziehen wäre viel zu kurz gegriffen.

Liebe Freundinnen und Freude, liebe Bochumer:innen,
da das Thema des Rates heute die anstehenden Kommunalwahlen sind, möchte ich in der politischen Lage etwas zur Krise unserer parlamentarischen Demokratie sagen.
Das parlamentarische System, wie wir es heute in Deutschland haben, wurde Ende 1945 aufgebaut und immer weiter zentralisiert. Früher gab es zahlreiche kleinere Gemeinden, die nach und nach zu größeren Verwaltungsbezirken eingemeindet wurden. Ein lokales Beispiel ist die Eingemeindung Wattenscheids vor 50 Jahren. Trotz großer Proteste der Wattenscheider wurde die ehemalige Stadt zu einem Bezirk von Bochum. In einem Artikel in der WAZ vor ein paar Tagen heißt es dazu: „Wir sind übernommen worden, nicht mitgenommen worden“ „Die Bürger wollten ihre Stadt behalten“ Der „fast 100-prozentige Wille der Bürger“ sei ignoriert worden. Mit Blick auf das bevorstehende Jubiläum hätte man keinen Grund zu feiern. „Da könnte man von einer Trauerfeier sprechen.“ Die Rede ist außerdem von der „Arroganz der Macht.“

Jetzt ist es doch tatsächlich schon das dritte mal, dass wir hier im Bahnhof Langendreer zusammen kommen. Und bei diesem dritten mal ist tatsächlich etwas passiert womit wir gar nicht so schnell gerechnet haben. Der Koordinierungskreis der Strategiewerkstatt „Kaffee auf“ ist auf uns zugekommen und hat uns angefragt einen Rat zusammen zu gestalten zum Thema Kommunalpolitik. Im September 2025 stehen die nächsten Kommunalwahlen an und das geht uns nun mal alle was an. Und damit ist genau das passiert, was wir viel später hätten kommen sehen und schon immer Teil unserer Vision war: Und zwar, dass die bewegten Menschen der Stadt diesen Rat, diese Struktur, diesen Ort nutzen, um ihre Anliegen reintragen und wir die gemeinsam besprechen und überlegen, wie wir damit umgehen. Das ist so die Vision, dass wenn es schwierige Fällt gibt, wie den Tätervorfall im Neuland, die Klage gegen den Radentscheid oder aber eben die Kommunalwahl im September und die dazugehörige schockierende Aufstellung des neuen Bürgermeisterkandidaten, dass man sich gegenseitig sagt, ey das Thema ist so wichtig, damit müssen wir zum Rat von Unten. Na und das ist vielleicht in der Intensivität noch nicht passiert, aber wir denken, dass das schon ein großer Schritt in die Richtung ist, in die wir gemeinsam gehen wollen.

Außerdem glauben wir, dass das hier der Anfang von was ganz Großem ist. Wir träumen, und träumen muss in der politischen Praxis auf jeden Fall erlaubt sein, von einem Bochum, was es schafft sich selbst zu verwalten. Stellt euch vor wir hätten in allen Stadtvierteln, großen Straßenzügen oder großen Wohnblocks einen Nachbarschaftsrat. In dem sich die Leute aus der Nachbarschaft zusammen finden, um sich solidarisch zur Seite zu stehen. Um sich so um sich zu kümmern, und so Strukturen zu schaffen, dass man das, was uns der Staat momentan anbietet geradezu ersetzt. Und diese Nachbarschaftsräte kommen in diesem Rat hier, in dem Rat von Unten zusammen. Kommen hier zusammen, um die Probleme & Anliegen reinzutragen, die im Stadtteil nicht gelöst werden können, und wir nutzen unser geballtes Wissen und unsere gesammelte Erfahrung, um eine Lösung zu finden. Und es gibt nicht nur parlamentarische Kräfte, die gegen uns arbeiten und uns verraten, sondern solche, die sich Demokratie auf die Fahnen schreiben und es so meinen, die sich der Gesellschaft, den Nachbarschaftsräten, dem Rat von unten verpflichtet fühlen und den Raum für unsere demokratische Selbstverwaltung vergrößern.

Wir beschäftigen uns mit dem großen Themen der Selbstversorgung von Lebensmitteln und Gesundheit, damit ist im ganz besonderen auch die psychische Gesundheit gemeint. Wir beschäftigen uns aber auch mit den Themen, bei denen die Soziale-Marktwirtschaft versagt. Denn eine kleine Nachbarschaftsinitiative kann sich zwar durchaus gegen Immobiliengrößen organisieren und auch minimalste Erfolge erzielen. Aber stellt euch mal vor, eine Nachbarschaftsinitiative würde ihre Probleme mit Vonovia hier auf dem Rat vortragen und wir würden unsere gesammelten Kräfte nutzen, um gegen Vonovia Stimmung zu machen. Und Die Kommunalpolitik 2025 spielt bei diesen Visionen eine nicht unwichtige Rolle! Ja durch Druck auf den Stadtrat und Kooperationen mit Amtsträger:innen können unseren Visionen Wege und Freiräume eröffnet werden. Die Frage nach dem richtigen Verhältnis zum Stadtrat und auch der Strategie, wie wir Druck aufbauen können und wie wir unsere Themen sichtbar machen. Das sind Fragen, die wir uns heute fragen und diskutieren wollen.

Wir schaffen mit diesem Rat von Unten ein fundamentales demokratisches Gegenstück zu dem, was wir im Stadtrat vorfinden. Denn Demokratie ist nicht, ein Mal in 4 Jahren wählen zu gehen und auch nicht Karriere in einer Partei. Demokratische Werte äußern sich in der direkten täglichen Praxis und ständiger Aushandlung mit deinem Gegenüber. Es ist das sich begegnen und sich sehen, sich streiten und sich lieben. Wir sind davon überzeugt, dass wir besonders politische Diskussionen und das Aushandeln von Differenzen wieder mehr in den öffentlichen und realen Raum bringen müssen. Besonders als demokratische und linke Kräfte, wie wir hier zusammen kommen, müssen wir lernen, einander zuzuhören und die Beweggründe andere zu verstehen. Mit dem das eine ist richtig und das andere ist falsch macht man es sich oft zu einfach meine lieben Freunde. Und das hatte ich auch schon in einer andere Rede gesagt und ich werde es wieder sagen, wir können uns das Gespalte und das nicht miteinander arbeiten nicht leisten! Die AFD liegt bei 20 Prozent und der Neu-Rechte Sellner streut seine Strategien, um als Neo-Nazi wieder anschlussfähig zu werden. Die Rechten schlafen nicht. Und das Patriarchat auch nicht. Als am 22.12 der 56 jährige Ehemann seine Frau Michaela ermordet hatte, weil sie eine Frau ist, da wurde uns wieder gezeigt wer unser gemeinsamer Feind ist.
Und wir sollten verstehen, dass es jetzt an der Zeit ist, große Netzwerke aufzubauen, dass wenn die Stimmung hier richtig kippt hier im Land , wir Strukturen haben, die sich etabliert und bewährt haben. Auch dafür kann dieser Rat das Instrument sein.
Auch wenn es manchmal so scheint, als wären wir allein und auch wenn die demokratiefeindliche und patriarchale Kraft manchmal so stark auf uns wirkt, wir, die hier heute stehen, sind der Gegenpol dieser Kräfte. Wir nehmen das Erstarken des Faschismus nicht hin. Wir nehmen rassistische Gewalt nicht mehr hin und schützen uns selbst und unsere (betroffenen) Freund:innen. Es gibt genug, die gegen diese ganzen Migrationsphantasien der Parteien auf die Straße gehen. Wir wollen beschützen und nicht zerstören. Wir wollen Heilung und keine Betäubung. Wir wollen gemeinsam und nicht alleine.
Um seiner Utopie näher zu kommen, müssen wir irgendwo anfangen und das machen wir hier und jetzt gemeinsam, dabei die einen Hand widerständig in die Luft gestreckt und die andere eine andere warme Hand haltend.
Für die Freiheit, für die Demokratie und für eine Gesellschaft, die versteht, welche Macht sie besitzt.

Hallo,
ich freue mich, hier heute eingeladen zu sein, um etwas zum Parlamentarismus, dem Verrat der Grünen an ihren ursprünglichen Positionen, dem gescheiterten Weg durch die Institutionen und dazu etwas zusagen, welche Risiken bestehen, wenn wir uns in die Kommunalpolitik einmischen. Eingeladen worden bin ich, weil ich bei einer Diskussion über die Zukunft der Linken in der Zanke davor gewarnt habe, zu optimistisch an linke Möglichkeiten in diesem Bereich heranzugehen. Es gibt schließlich kaum positive Bespiele, an denen wir uns orientieren können.

Ich begrüße euch alle herzlich zur Kundgebung „Perspektiven gegen Antisemitismus“ am heutigen Abend.  Bevor wir mit den Reden beginnen, möchte ich euch erzählen, wie es zu der Idee der Kundgebung kam. Dazu hole ich etwas aus, um alle Anwesenden abzuholen. 
Fast 10 Jahre lang haben wir in Kooperation mit dem BgR, dem Bündnis gegen Rechts aus Bochum das Gedenken zum 27. Januar organisiert. Wir finden das Gedenken am Tag der Befreiung von Auschwitz nach wie vor sehr wichtig. Es bringt die Anwesenden den Opfern des Nationalsozialismus näher. Bei der Verlesung der Namen und Wohnorte der aus Bochum und Wattenscheid Deportierten und von den Nazis ermordeten haben immer wieder Menschen innegehalten. Gleichzeitig mahnte das Gedenken an, nicht zu vergessen. 

Antisemitische Straftaten nehmen drastisch zu. 2024 hat sich ihre Anzahl im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Mehr als 3200 antisemitisch motivierte Straftaten wurden 2024 von der Polizei registriert. Diese genannte Zahl spiegelt aber weder die Dunkelziffer noch Antisemitismus, den jüdische Menschen tagtäglich erleben, wider, obwohl ihr alltägliches Leben dadurch so sehr geprägt und gefährdet wird. Der Versuch, durch Erinnerungskultur Verständnis zu schaffen und antisemitischem Gedankengut vorzubeugen, scheint bei den vorliegenden Zahlen sowie Berichten jüdischer Menschen nicht das angestrebte Ziel in seiner Gänze zu erreichen.

Immer am ersten Sonntag im Monat wird ab 13 Uhr im Sozialen Zentrum nach dem DIY (Do It Yourself) – Prinzip geschlemmt: Bringt mit, worauf Ihr Lust habt, für euch und für alle anderen! So entsteht ein großes Buffet. Egal ob süß oder herzhaft, warm oder kalt – alles ist möglich, Hauptsache es ist vegan. Wir freuen uns auf einen tollen Nachmittag mit euch. Ihr seid herzlich eingeladen!!! 
Ort: Soziales Zentrum Bochum, Josephstraße 2 / Ecke Schmechtingstraße
Anreise per ÖPNV: U35-Haltestelle Feldsieper Straße