Archiv für den Monat: Dezember 2017


Dienstag 19.12.17, 17:23 Uhr

Fünfte Gesamtschule in Bochum

Stadtverwaltung und rot-grüne Ratsmehrheit haben sich jahrelang dagegen gewehrt, eine weitere Gesamtschule einzurichten. Jahr für Jahr gab es in Bochum mehr Anmeldungen an Gesamtschulen als Plätze vorhanden waren. 2017 fehlten erneut 117 Gesamtschulplätze und die rotgrüne Koaltion hat ihre Blockade aufgegeben. Die Bezirksregierung Arnsberg hat jetzt die Überführung der bisherigen Gemeinschaftsschule Bochum-Mitte in eine Gesamtschule zum 1. August 2018 genehmigt. Damit sind die formalen Voraussetzungen erfüllt, um mit Schuljahresbeginn 2018/2019 als fünfte Bochumer Gesamtschule an den Start zu gehen. mehr…


Montag 18.12.17, 13:42 Uhr
nach der "Brian-Entscheidung" des Bundesverfassungsgerichts

Zahlt die Stadt das Bußgeld zurück? 2

Das Bundesverfassungsgericht (BVerG) hat eine Verfassungsbeschwerde der Initiative Religionsfrei im Revier gegen das Feiertagsgesetz NRW  nicht zur Entscheidung angenommen. Der Bochumer Amtsrichter a. D. Dr. Ralf Feldmann nennt die Stellungnahme des BVerG in einer ausführlichen Anmerkung „einen besonderen Fall verfassungsrechtlicher Arglist“. „Die Kammer hat  die Bochumer Verfassungsbeschwerde zwar „nicht zur Entscheidung angenommen“, gibt in der Begründung aber dem Schutzanliegen der Beschwerde Recht: der Beschwerdeführer habe nämlich die Möglichkeit gehabt, vom Regierungspräsidenten für die Filmvorführung eine Ausnahmegenehmigung zu erhalten. Ein vorgeschaltetes Verwaltungsverfahren, so das Bundesverfassungsgericht, wäre nach den Grundsätzen seiner „Karfreitagsentscheidung“ erfolgreich gewesen und hätte ein  Bußgeld von vornherein verhindern können. Dieses Begründungselement der Entscheidung stellt mit verfassungsgerichtlicher Autorität klar: Die Vorführung des Filmes am Karfreitag hat den Feiertagsschutz nicht verletzt und war Wahrnehmung grundrechtlicher Freiheit.“ mehr…


Freitag 15.12.17, 20:52 Uhr

Bericht von der Ratssitzung

Die Linksfraktion hat ihren neuen Newsletter veröffentlicht und schreibt: „Kurz vor Jahresende ist der Bochumer Rat zu seiner wichtigsten Sitzung in diesem Jahr zusammengekommen. Auf der Tagesordnung stand die Verabschiedung des Haushalts für die Jahre 2018 und 2019, und damit auch gleichzeitig die Fortschreibung eines Konzepts mit weiteren rot-grünen Kürzungs- und Privatisierungsvorschlägen. In diesem Newsletter berichten wir über die Beschlüsse im Rat und aus den Ausschüssen – und davon, was in den vergangenen Wochen in Bochum politisch sonst noch so passiert ist.
Die Themen im Einzelnen:
1. Rot-Grün setzt Doppelhaushalt und Kürzungskonzept durch
2. So wirkt unsoziale Politik: Frauenhaus, Wohnungsmarkt und Hartz-IV
3. Sozialticket abschaffen? Nicht mit uns!
4. Anträge für eine sozial-ökologische Verkehrswende
5. Wofür Geld da ist: „Smarte“ Auto-Parkplätze statt intelligente Verkehrspolitik
6. Nachgehakt: Strom-/Gassperren, Zwangsräumungen, ESF-Projekte, Schulen
7. Empfang der Bochumer Bewegungen: Wir sagen Danke!


Freitag 15.12.17, 19:58 Uhr

Die Fraktionsdisziplin siegt!

Die Soziale Liste schreibt: »Neuer Dezernent für Kultur, Schule und Sport in Bochum wird Dietmar Dieckmann. Damit hat die Fraktionsdisziplin von SPD und Grünen gesiegt. Die alternative Kandidatin Regina-Dolores Stieler-Hinz, Mitglied der Grünen, unterlag bei der geheimen Wahl und erreichte 38 Stimmen, Dieckmann 42 Stimmen. Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste hatte im Vorfeld Stieler-Hinz, die in Minden derzeit in der gleichen Funktion tätig ist, „eine respektable Kandidatin“ genannt. mehr…


Freitag 15.12.17, 06:51 Uhr
Religion oder Religionsparodie?

Das Fliegende Spaghettimonster

Am Freitag, den 22.12. um 19 Uhr lädt die Initiative Religionsfrei im Revier im Bahnhof Langendreer zu einem Vortrag und anschließender Diskussion mit Daniela Wakonigg ein: »Das Fliegende Spaghettimonster (FSM) ist derzeit in aller Munde. Und das nicht nur in Form schmackhafter Nudelgerichte. Nein, auch in der Presse, in theologischen und religionsphilosophischen Diskussionen, in Gerichtssälen, im Religionsunterricht und sogar in der Ausbildung von Juristen wird das Fliegende Spaghettimonster mittlerweile regelmäßig gesichtet. Doch was hat es mit dieser merkwürdigen Gottheit auf sich, die aussieht wie ein großes Spaghettiknäuel mit hodenartigen Fleischklößchen und Stielaugen? Und warum glauben die Anhänger dieser Gottheit, die sich Pastafari nennen, dass nach dem Tod eine Stripperfabrik und ein Biervulkan auf sie warten, oder dass sie den Klimawandel bekämpfen können, indem sie sich als Piraten verkleiden? mehr…


Freitag 15.12.17, 06:50 Uhr

Bangladesch und der Klimawandel

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum lädt am Montag, den 18. Dezember um 18.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung mit dem Titel „Bangladesch und der Klimawandel“ ein: »Im Anschluss an die Klimakonferenz in Bonn werden wir zum Thema das Hörfunk-Feature „Wir sind eure Geiseln – Klimawandel in Bangladesch“ von Gerhard Klas, Freier Journalist und Buchautor, hören und mit ihm über die Lebenssituation und die Perspektiven der von der Klimaerwärmung betroffenen Bevölkerung diskutieren. mehr…


Donnerstag 14.12.17, 21:53 Uhr

Rückfall auf Mindestlohn?

Einem Großteil der rund 3.310 Reinigungskräfte in Bochum droht ab Januar der Rückfall auf den gesetzlichen Mindestlohn. Statt 10,30 Euro würden bei ihnen dann lediglich 8,84 Euro pro Stunde auf dem Lohnzettel stehen. Einer Vollzeitkraft gehen damit rund 250 Euro im Monat verloren. Bei Glas- und Fassadenreinigern liegt die Lohn-Lücke sogar bei knapp 800 Euro, warnt die IG BAU Bochum-Dortmund. Der Grund: Das Bundesarbeitsministerium hat die neuen Tariflöhne für die Branche noch nicht für allgemeinverbindlich erklärt. Der alte Tarifvertrag läuft jedoch Ende Dezember aus. „Damit gilt das Januar-Lohn-Plus, das die IG BAU mit den Arbeitgebern ausgehandelt hat, nicht automatisch in allen Betrieben. Nur Gewerkschaftsmitglieder können darauf einen Anspruch erheben“, erklärt Bezirksvorsitzende Gabriele Henter. Um das Lohn-Plus im Januar zu bekommen, sollten Reinigungskräfte noch im Dezember in die IG BAU eintreten. Ausführliche Infos und Unterstützung für Beschäftigte gibt es in den IG BAU-Büros in Dortmund (Telefon: 02 31 – 12 30 27) oder Bochum (Telefon: 02 34 – 96 11 90).


Donnerstag 14.12.17, 21:47 Uhr
Statt Bonuszahlungen an Heiligabend

Faire Löhne das ganze Jahr

Laut Zeitungsberichten bleiben im Gegensatz zu den meisten Supermärkten mehre Rewe-Märkte in Bochum auch an Heiligabend geöffnet. Weil der Tag in diesem Jahr auf einen Sonntag fällt, gibt es eine Sonderregelung zu Sonderöffnungszeiten. Dazu erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken: „Gerade an einem Feiertag, wie Heiligabend, den viele Menschen mit ihren Freunden und Verwandten verbringen und sich auf das Weihnachtsfest vorbereiten, ist die Entscheidung die Märkte dennoch zu öffnen zynisch und rücksichtslos.“ Dagdelen weiter: „Grundsätzlich gehört der freie Sonntag den Beschäftigten. Er ist zur Erholung und Entspannung mit der Familie gedacht, ohne Wenn und Aber. Er dient damit vor allem dem Schutz der Gesundheit und Freizeit der Beschäftigten. Verkaufsoffene Sonntage haben keinen erkennbaren Mehrwert, im Gegenteil: Sie verschärfen die Verdrängung kleiner Einzelhändler und gehen zu Lasten der Beschäftigten. Sie gehören daher abgeschafft. Zudem müssen den Angestellten im Einzelhandel endlich faire Löhne gezahlt werden, statt sie an Heiligabend einem perfiden Konkurrenzkampf um Bonuszahlungen auszusetzen.“


Donnerstag 14.12.17, 18:00 Uhr

Special Welcome-Café 1

Am Mittwoch den 20.12. findet ab 18:00 Uhr im NaturFreundeZentrum, Alte Bahnhofstraße 175 ein Special Welcome-Cafe. Das Welcome-Café im NaturFreundeZentrum findet jeden Mittwoch statt, um sich auszutauschen, Pläne zu schmieden und zu vernetzen.  Mittlerweile besuchen einige junge Geflüchtete aus der Zentralen Unterbringungseinrichtung Unterstr. in Bochum-Langendreer das Café, um für einige Stunden die triste Atmosphäre eines Camps zu verlassen und sich mit Jugendlichen aus Deutschland auszutauschen. Dabei entstand die Idee, eine gemeinsame Veranstaltung, ein Special Welcome-Cafe zu organisieren, um auch einer Öffentlichkeit zu zeigen: Wir sind eine Gruppe, die auf gleicher Augenhöhe – trotz Sprachbarrieren – miteinander kommunizieren möchte. Die jungen Männer aus dem Camp sind Zeitzeugen von Flucht und Migration, und sie werden authentisch von ihren Erlebnissen berichten und auf Fragen antworten: mehr…


Donnerstag 14.12.17, 07:10 Uhr

Wem gehört die Innenstadt?

Der squatBO-Tresen lädt am Samstag den 16. Dezember um 18 Uhr im Sozialen Zentrum zu einem Vortrag der Initiative „Stadt für Alle“ zur Privatisierung der Innenstadt ein: »Seit einiger Zeit verfolgen Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) und die rot-grüne Ratsmehrheit das Ziel, die Bochumer Innenstadt grundlegend umzustrukturieren. Auf Vorschlag der Verwaltung und der Consultingagentur Ernst & Young sollen zentrale städtische Gebäude abgerissen werden, um anschließend rund 12.800 Quadratmeter Grundstücksfläche in bester Innenstadtlage zu privatisieren. Als Ersatz für die eigenen Räumlichkeiten soll die Stadt zukünftig für bis zu 15.000 Quadratmeter Bürofläche Miete zahlen – in dem privaten Neubauprojekt auf dem ehemaligen Justizgelände, für das der Investor HBB noch einen zahlungskräftigen Ankermieter sucht. mehr…


Donnerstag 14.12.17, 07:03 Uhr

Veganer Outreach-Workshop 1

Am 16. Dezember geben die Aktivisten Joshua Entis und Dennis Mi ab 13 Uhr einen Outreach-Workshop im Sozialen Zentrum. In der Einladung heißt es: »Der Amerikaner Joshua tourt im Rahmen seiner „Compassion-Tour“ quer durch Europa und macht daher auch in Bochum Halt. In dem Workshop werden geschickte Herangehensweisen für Diskussionen (insbesondere solche mit nicht-Veganern) vermittelt. Dabei erzählen Joshua und Dennis von ihren zahlreichen Erfahrungen im Straßenaktivismus. Die Sprache des Workshops wird Englisch sein. Es genügt aber, Englisch zu verstehen. Fragen können gerne auf Deutsch formuliert werden. Der Eintritt ist kostenlos, eine Voranmeldung ist nicht nötig.  Direkt nach dem Workshop werden wir die Cube of Truth-Demo am Bochumer Hbf veranstalten, wo man das Gelernte direkt in die Tat umsetzen kann.«


Mittwoch 13.12.17, 18:02 Uhr

„Kauf ein Teil mehr“

Am Samstag, den 16.12. von 9:00 – 18:00 Uhr sammeln die Naturfreunde Langendreer vor dem Geschäft Artmann, Birkhuhnweg 5A Spenden unter dem Motto „Kauf ein Teil mehr – Wir sammeln für Bedürftige. In ihrer Ankündigung schreiben sie: Bereits in den letzten Jahren hatten die Naturfreunde Bochum-Langendreer mit ihrer Sammelaktion für die Bochumer Tafel und die Flüchtlinge im Wiebuschweg großen Erfolg. Einen Tag lang baten wir die Kundinnen und Kunden vor einem großen Supermarkt, ein Teil mehr zu kaufen und nach dem Einkauf zu spenden. Der Erfolg war enorm, denn meist blieb es nicht dabei. Auch der Bochumer Kabarettist Jochen Malmsheimer besuchte im letzten Jahr unseren Stand vor Naturkost Artmann und beteiligte sich an der Aktion „Kauft ein Teil mehr!“ zugunsten der Bochumer Tafel. Die Idee dazu hatte unsere Naturfreunde Jugendgruppe, die auch die neue Sammelaktion organisiert. Zusammen mit unserer Kindergruppe werden sie am kommenden Samstag vor Naturkost Artmann wieder einen Stand aufbauen – diesmal zugunsten der Flüchtlinge in unserem
Stadtteil und anderen Bedürftigen. mehr…


Dienstag 12.12.17, 20:52 Uhr

Wie weiter mit Rojava?

Am Mittwoch, den 13.12. veranstaltet die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. eine Infoveranstaltung und Diskussion ab 19 Uhr mit dem Politikwissenschaftler Ismail Küpeli im Bahnhof Langendreer. Das Thema ist: „Wie weiter mit Rojava?“. In der Einladung heißt es: Die Kurd*innen in der Autonomieregion auf syrischem Boden wurden über lange Zeit international unterstützt. Unter anderem die USA sahen in der basisdemokratisch organisierten Region einen Partner im Kampf gegen den selbsternannten Islamischen Staat. Heute ist der IS selbst aus seiner Hochburg Rakka vertrieben und die Kurd*innen könnten möglicherweise entbehrlich für ihre Bündnispartner*innen geworden sein. Gleichzeitig ist das Unabhängigkeitsreferendum im Nachbarstaat Irak gescheitert und der türkische Präsident Erdogan geht weiter gegen die Minderheit im Land vor. mehr…


Dienstag 12.12.17, 13:53 Uhr
SPD und Grüne wollen einen Doppelhaushalt verabschieden

Unsozial und undemokratisch

Die Bochumer Linksfraktion lehnt den städtischen Entwurf für einen Doppelhaushalt 2018/19 und die damit einhergehenden Kürzungen ab. Auf der Ratssitzung am Donnerstag, den 14. Dezember, wird die Fraktion außerdem einstimmig gegen das sogenannte „Haushaltssicherungskonzept“ stimmen. „Die rot-grünen Finanzplanungen sind unsozial und sollen den Rahmen für einen weiteren Ausverkauf der städtischen Infrastruktur darstellen“, sagt der Fraktionsvorsitzende der Bochumer Linken Ralf-D. Lange. „Die Koalition setzt weiter rücksichtslos auf Privatisierung und Outsourcing“, kritisiert Ralf-D. Lange.  Unter anderem sollen in den kommenden vier Jahren 200 Stellen bei der Stadt abgebaut werden. So planen die SPD und die Grünen zum Beispiel, die Ausgaben für die städtische Gebäudereinigung um eine Million Euro (2018) bzw. 1,5 Millionen Euro (2019) zu senken – und zwar durch die Vergabe an Fremdfirmen bei gleichzeitigem Personalabbau. Zusätzlich sollen neue Reinigungskräfte, welche die Stadt trotzdem noch selbst einstellt, schlechter bezahlt werden als bisher. mehr…


Montag 11.12.17, 22:06 Uhr

Sozialkritischer Film aus Kuba


Am Donnerstag, den 14. 12. zeigt der private Filmclub der Humanitären Cubahilfe um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer den Film von Ernesto Daranas „Conducta – Wir werden sein wie Che“. Rainer Vowe wird eine Einführung in das preisgekrönte Drama um eine Lehrerin mit Herz für Schüler aus schwierigen Verhältnissen geben. mehr…


Montag 11.12.17, 19:35 Uhr

Shopping-Center auf dem Justizgelände?

Das ehemalige Justizgebäude am Husemannplatz ist leer gezogen und wird demnächst abgerissen.  Die aktuelle Planung sieht vor, dass ein Investor dort ein Einkaufszentrum baut und die Stadt zur Unterstützung dieses Projektes erhebliche Flächen langfristig mietet. Hierfür würde Bedarf entstehen, wenn die Verwaltung auch ihre Pläne umsetzt, die den Abriss von BVZ, Musikschule und Gesundheitsamt vorsehen. Begeistert ist niemand von dieser Planung. Wofür  300 Meter neben Drehscheibe und Citypoint ein ähnliches Shopping-Center benötigt wird, ist völlig unklar. FDP und Stadtgestalter hatten in der letzten Woche eingeladen, ein Bürgerbegehren zu starten, mit dem das Einkaufszentrum verhindert und stattdessen eine Markthalle gebaut werden soll. Die Einladung fand kaum Resonanz. Nur zwei Interessentinnen waren neben einigen Aktiven von FDP und Stadtgestaltern erschienen. Einige besonders liberale FDP-Mitglieder äußerten dabei auch Bedenken, ob man einen interessierten Investor überhaupt behindern sollte. Die Soziale Liste hat jetzt ihre Kritik an der Stadtplanung erneuert und Skepsis gegenüber einen Bürgerbegehren formuliert: mehr…


Montag 11.12.17, 18:22 Uhr

VBW wird städtischer –
Mieterverein vorsichtig optimistisch

„Das könnte eine gute Nachricht werden“, kommentiert der Mieterverein Bochum die Meldung, die Stadtwerke würden ihren Anteil an der VBW erhöhen. „Wir fordern schon lange eine vollständige Kommunalisierung der VBW“, sagt Vereinssprecher Aichard Hoffmann mit Blick auf den ALLBAU in Essen und die DOGEWO in Dortmund, beides 100-prozentige Stadttöchter. „Für die Mieter ist ein öffentliches Wohnungsunternehmen aber nur dann ein Vorteil, wenn daraus eine Politik folgt, die sich deutlich von der der profitorientierten Privatunternehmen unterscheidet.“ Hier war der Mieterverein in den letzten Jahren nicht immer mit der VBW zufrieden. So erinnert Hoffmann daran, dass nicht nur die börsennotierte LEG, sondern auch die kommunalverbundene VBW versucht hat, Mieten an der Oberbrenze der Preisspanne des Mietspiegels zu kassieren, ohne dass es inhaltliche Gründe dafür gab: „Von einem  kommunalen Unternehmen erwarten wir nicht nur ein starkes Engagement im Sozialen Wohnungsbau, sondern auch eine zurückhaltende Mietenpolitik. Nur dann kann es das Korrektiv auf dem Wohnungsmarkt sein, dass wir angesichts des immer größeren Einflusses finanzmarktorientierter Immobilienunternehmen so dringend brauchen.“ mehr…


Sonntag 10.12.17, 21:54 Uhr

Genial: Stadt senkt Leerstandsquote

Die Bochumer SPD und ihre Stadtverwaltung haben sich geweigert, eine Zweckentfrendungsordnung zu beschließen, mit der die Immobilien-Leerstände reduziert werden könnten. SPD und Verwaltung sahen dabei in ihren Begründungsversuchen ziemlich schlecht aus. Doch dann hatten sie eine Idee, luden zur Pressekonferenz und verfassten auch noch einen Bericht darüber. Die Überschrift lautete: »Wohnungsmarktbarometer: „Wenig Leerstand in Bochum“.« Der Beitrag beginnt mit den Zeilen: »Das neue Wohnungsmarktbarometer der Stadt Bochum zeigt das Bild eines sich kontinuierlich anspannenden Wohnungsmarktes. Bei einem Leerstand in der Stadt von 2,9 Prozent lautet die gute Nachricht, dass das Investitionsklima im Immobilienbereich positiv ist.« Die WAZ übernahm diese Erfolgsmeldung. Die Leerstandsquote war quasi über Nacht von 3,9 auf 2,9 Prozent gesunken. Die Verwaltung hatte dabei ein Erfolgskonzept der Bundesregierung und der Bundesanstalt für Arbeit übernommen. Die hatten nämlich vor einigen Jahren ein ähnliches Problem. Es war absehbar, dass die Massenarbeitslosigkeit auf überschaubare Zeit nicht überwunden werden kann. Die Lösung des Problems war schlicht und einfach: Arbeitslosigkeit wurde einfach statistisch neu definiert. Wer an einer Schulung teilnimmt oder wer einen 1-Euro- oder auch nur einen Mini-Job hat, wird nicht mehr als arbeitslos erfasst. mehr…


Freitag 08.12.17, 19:24 Uhr

Soziale Liste zur Dezernentenwahl

Die Soziale Liste Bochum begrüßt, dass in der Ratssitzung am 16. Dezember erstmals eine echte Wahl für die Position eines/ einer Beigeordneten stattfinden wird: »Wir erwarten, dass die beiden Vorgeschlagenen in der Ratssitzung die Möglichkeit erhalten sich vorzustellen. Bei der, alternativ zum SPD/Grünen Beschlussvorschlag, nominierten Kandidatin Regina-Dolores Stieler-Hinz ist festzustellen, dass sie bereits in Minden die Funktion einer Dezernentin für Bildung, Kultur und Freizeit ausgefüllt hat, auch im sozialen Bereich tätig war und aus Bochum kommt.« „Eine respektable Kandidatin“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Außerdem stellt die Soziale Liste zur Ratssitzung eine Anfrage zur Besetzung der Funktion eines Stadtdirektors: Am 26. September 2013 wurde der Kulturdezernent Michael Townsend einstimmig zum Stadtdirektor und Allgemeinen Vertreter der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters gewählt. Die Amtszeit des Stadtdirektors endet am 30. April 2018. Zur Ratssitzung am 14. Dezember 2017 soll jetzt die „Wahl einer/eines Beigeordneten für Bildung, Kultur und Sport“ stattfinden. Vor diesem Hintergrund fragt die Soziale Liste an: mehr…


Donnerstag 07.12.17, 17:04 Uhr

Jüdische Lokalgeschichte

Am Donnerstag, den 14. Dezember um 18 Uhr laden der Archivar Andreas Halwer, der Historiker Dr. Hubert Schneider und die Leiterin Dr. Ingrid Wölk in das Stadtarchiv, Wittener Straße 47, ein. In der Reihe „Bochumer Geschichte in Objekten und Archivalien“ bieten sie einen thematischen Rundgang durch die Ausstellung „Hundert und sieben Sachen. Bochumer Geschichte in Objekten und Archivalien“ an. Der Schwerpunkt liegt dabei auf sieben „Sachen“, die einen direkten Bezug zur jüdischen Geschichte aufweisen. Tatsächlich weisen nicht nur sieben, sondern zehn „Sachen“ in der Ausstellung einen direkten Bezug zur jüdischen Geschichte auf. mehr…