Am Mittwoch, den 19. 7. um 19 Uhr findet Im Blue Square, Kortumstraße 90 ein Vortrag von Julian Bruns statt mit dem Titel: „Die Identitären und die Neue Rechte – Hintergründe, Ästhetik und Aktionen“. VeranstalterInnen sind Linke Liste, DGB Jugend Hochschulgruppe, GRAS, Juso Hochschulgruppe. In der Einladung heißt es: »Vermehrt tauchen an der Ruhr-Uni Flyer und Aufkleber der sogenannten Identitären Bewegung (IB) auf. Doch wer ist die IB und was für eine Ideologie vertritt sie? Was unterscheidet die IB als „neue Rechte“ von anderen rechten Gruppen? Diese Fragen wollen wir in einem Vortrag mit dem Referenten Julian Bruns beantworten, auch ihr könnt Fragen stellen. mehr…

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum (MFH) erklärt:  Gerechtigkeit darf diplomatischen Erwägungen nicht untergeordnet werden. Sie fordert die Einleitung strafrechtlicher Ermittlungen wegen Kriegsverbrechen in Syrien und der Türkei und schreibt: »Am 17. Juli 1998 verabschiedete die internationale Gemeinschaft in Rom das Statut und die Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, vor dem Fälle von Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit strafrechtlich verfolgt werden. Doch viele Staaten haben das Rom Statut bis heute nicht unterzeichnet und bis heute haben insgesamt 124 Mitgliedsstaaten das Rom Statut ratifiziert. Deutschland hat dies 2002 mit der Verabschiedung des Völkerstrafgesetzbuches getan. Heutzutage fordern Menschenrechtsorganisationen weltweit die strafrechtliche Verfolgung der systematischen Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen in Syrien, im Irak oder in der Türkei. Doch keines dieser Länder gehört zu den Unterzeichnerstaaten. mehr…

Die Bochumer Verwaltung soll eine Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung erstellen und dem Rat bereits auf seiner nächsten Sitzung zur Beratung vorlegen – das hat der Rat auf seiner Sitzung am Mittwoch beschlossen. Damit folgt er einem Dringlichkeitsantrag der Linksfraktion, die dazu erklärt: »Zusammen mit dem Mieterverein und weiteren wohnungspolitisch Aktiven fordert Die Linke bereits lange, dass die Stadt mit einer solchen Satzung gegen Wohnungsleerstände vorgeht. „Der Beschluss ist ein Erfolg für alle, die für eine bessere Wohnungspolitik in Bochum eintreten“, sagt Horst Hohmeier, Mitglied Der Linken im Rat. „Niemand von uns behauptet, dass eine Zweckentfremdungssatzung alle wohnungspolitischen Probleme in Bochum löst. Wir brauchen außerdem dringend kommunalen gemeinnützigen Wohnungsbau und ein Programm zum Aufkauf und zur Sanierung von Leerstand. Aber eine Zweckentfremdungssatzung macht immerhin Wohnungsleerstände in unserer Stadt meldepflichtig.“ mehr…

Im endstation.kino ist ab Donnerstag, den 13.07. die Romanverfilmung In Zeiten des abnehmenden Lichts zu sehen. Ostberlin. Die Filmbeschreibung: »Im Frühherbst 1989. Wilhelm Powileit, hochdekoriertes SED- Parteimitglied und Patriarch der Familie, wird heute 90 Jahre alt. Für die DDR, in die er 1952 aus dem mexikanischen Exil zurückkehrte und die er aus Überzeugung mit aufbaute, naht der 40. Geburtstag – es wird der letzte sein. Wilhelm und Verbitterung verbunden, rüsten sich für Wilhelms Ehrentag. Nachbarn, Genossen und singende Pioniere treten an, um dem Genossen Powileit zu gratulieren, Blumen zu überreichen und ihm einen weiteren Orden zu verleihen. Charlotte hofft auf die Unterstützung der Familie: ihr Sohn Kurt, der 1956 aus den Arbeitslagern der UdSSR nach Ostberlin gekommen ist und in Ostberlin als Historiker arbeitet, Kurts russische Frau Irina, die er heimlich betrügt, und auch Charlottes erwachsener Enkel Sascha haben ihre festen Plätze im parteikonformen Jubiläumsspektakel. Doch Sascha wird heute nicht wie gewohnt den Tisch fürs kalte Buffet aufbauen. Er ist, nur wenige Tage zuvor, in den Westen abgehauen. Die Nachricht platzt in die Festgesellschaft wie eine Bombe….«

Der Bochumer Mieterverein hat die Verantwortlichen der Stadt darauf aufmerksam gemacht, dass sie nur nur wenig Zeit haben, wenn sie mit einer Zweckentfremdungssatzung gegen Leerstände von Gebäuden in der Stadt vorgehen wollen. In einem Brief an den Ob und die Fraktionen heißt es: »Die neue Landesregierung von NRW hat sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf festgelegt, § 10 WAG zu streichen. Damit entfällt in naher Zukunft die Satzungsermächtigung der Kommunen. Nur Satzungen, die zum Zeitpunkt der Gesetzesänderung bereits in Kraft sind, bleiben fünf Jahre gültig. Es spricht also alles dafür, nunmehr kurzfristig eine Zweckentfremdungssatzung zu beschließen und sich danach Gedanken darüber zu machen, wie restriktiv sie angewendet werden soll.« Der Pressesprecher des Mietervereins Aichard Hoffmann stellt klar: „Denn wer sich jetzt nicht kurzfristig für eine Satzung entscheidet, entscheidet sich dauerhaft dagegen.“ Der Brief des Mietervereins.

Dieses wunderschöne Video der Hellas-Solidarität Bochum möchten wir unseren LeserInnen nicht unterschlagen: „Öl-Connection-Ruhr erklärt in einer Minute wie der Kanister sachgemäß geöffnet wird.“

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) rät Beschäftigten in Bochum, sich von ihrem Chef nicht um die Extra-Zahlung bringen zu lassen. Zwar gebe es keinen gesetzlichen Anspruch auf ein Urlaubsgeld, erklärt Geschäftsführerin Yvonne Sachtje: „Aber die meisten Tarifverträge schreiben die Sonderzahlung vor – etwa in der Ernährungsindustrie, im Bäckerhandwerk und nach einjähriger Betriebszugehörigkeit auch im Gastgewerbe.“ Die NGG Ruhrgebiet kritisiert, dass trotzdem Tausende Beschäftigte in der Region beim Urlaubsgeld leer ausgehen. „Und zwar vor allem diejenigen, die jeden zusätzlichen Euro besonders gut gebrauchen können – Azubis, Minijobber und Teilzeit-Kräfte“, so Sachtje. Sie sollten daher ganz genau hinschauen: Wenn den Vollzeit-Beschäftigten im Betrieb ein Urlaubsgeld gezahlt wird, müssen auch 450-Euro- und Teilzeit-Jobber ein solches bekommen. Dieses wird je nach Arbeitszeit anteilig gezahlt, so die NGG. Auch in vielen Ausbildungsverträgen könne ein Urlaubsgeld klar geregelt sein. Sachtje rät: „Wer Fragen hat, sollte sich an seine Gewerkschaft wenden.“ mehr…

Am morgigen 7. Juli „gehen in New York die Verhandlungen von rund 130 Nichtnuklearstaaten über ein Atomwaffenverbot zu Ende. Ein Verbotsvertrag würde Nuklearwaffen ächten und wäre ein Meilenstein auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien Welt. Die Verhandlungen liefen ohne Beteiligung der Atomwaffenstaaten; auch Deutschland als NATO-Mitglied blieb den Verhandlungen fern.“ Mit dieser heftige Attacke auf die Bundesregierung endet eine Pressemitteilung der Stadt Bochum. Sie beginnt mit den Worten: „Am Freitag (7. Juli) weht die Flagge „Mayors for Peace“ vor dem Rathaus. Die Stadt Bochum will damit ein sichtbares Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen setzen – gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der Bewegung „Bürgermeister für den Frieden“. Oberbürgermeister Thomas Eiskirch wird zitiert: „Noch immer schwelen weltweit kriegerische Konflikte; Terroranschläge befeuern zusätzlich Unsicherheit. Gerade deshalb sollten Atomwaffen keinen Platz in unserer Welt einnehmen.“ mehr…

In den nächsten Wochen gründet sich eine neue Gruppe für Menschen die unter Zwängen leiden. Die Selbsthilfe-Kontaktstelle des Paritätischen lädt dazu ein: »Eine Zwangserkrankung zählt zu den psychischen Störungen. Immer wieder auftretende, unerwünschte Gedanken und zwanghafte Handlungen bewirken, dass der betroffene Mensch sich stereotyp beschäftigt. Von einer Zwangserkrankung wird dann gesprochen, wenn sich Verhaltensweisen ständig wiederholen und ein solches Ausmaß annehmen, dass die oder der Betroffene darunter leidet und der Alltag beeinträchtigt ist. Häufig spielt Scham eine außerordentliche Rolle, die Betroffenen versuchen ihre Zwänge vor Ihren Mitmenschen zu verbergen. Aus diesem Grund nennt man die Erkrankung auch häufig „die heimliche Krankheit“. In der Gruppe soll jedoch offen über die Zwänge gesprochen werden, die gemeinsame Betroffenheit und die Erfahrungen der Anderen können erleichternd wirken und zu einem besseren Umgang mit der Erkrankung führen. Weitere Informationen sind bei der Selbsthilfe-Kontaktstelle des Paritätischen zur erfragen. Telefon: 0234 50 780 60, E-Mail: selbsthilfe-bochum@paritaet-nrw.org«