Die Linksjugend Bochum lädt am 10. 12. um 18.30 Uhr zu einer Veranstaltung zum Thema Antimilitarismus in das Wahlkreisbüro Sevim Dagdelen, Alleestraße 36 ein: »Europäische Außengrenzen, Türkei, Paris, Bagdad, Beirut, Syrien, Irak – die Medien sind voll von Schreckensmeldungen. Die letzte davon: der Kriegseinsatz der Bundeswehr in Syrien im nächsten Frühjahr. Keine westliche Regierung, keine Miliz oder Terrorgruppe ist in der Lage Frieden zu schaffen oder Abschiebungen zu beenden. In ihren Medien, Regierungen und mit ihren Taten schüren sie weiter Rassismus und Hass. mehr…
von Norbert Hermann, Bochum Prekär
Toni Hillebrand von der „Sozialberatung Ruhr“ ist bekannt dafür, dass er ungerne einen Fettnapf auslässt. Er steht auch dazu. Von Astrid Platzmann-Scholten von den Grünen, Vorsitzende des Sozialausschusses, sind gelegentlich heftige impulsive Reaktionen erlebt worden. Wenn das zusammenkommt, wie am Dienstag im Sozialausschuss, ist das Ergebnis absehbar. Dabei ging es um das leidige Thema „Hartz IV-Beratung“, eine seit Jahren vernachlässigte Aufgabe in Bochum. mehr…
Die Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen lädt am Sonntag, den 13. Dezember um 11 Uhr zu einer Sonntagsmatinee in ihr Wahlkreisbüro, Alleestr. 36 ein. Das Thema lautet: Syrien – Die deutsche Kriegsbeteiligung, die Türkei und die Kurden. Als Gast ist Ezgi Güyildar eingeladen, die als Wahlbeobachterin bei den Parlamentswahlen in der Türkei war. In der Einladung heißt es: »Oft soll gerade heftiges Abstreiten einer Sache die Wahrheit verdecken. So ist es der Fall nach der Entscheidung einer Mehrheit der Abgeordneten von Union und SPD im Bundestag für eine Beteiligung am Krieg in Syrien. So verneint die Bundesregierung heftig, dass die deutschen RECCE-Aufklärungstornados, die in den Krieg entsandt werden, auch Bilder von Stellungen der kurdischen Selbstverteidigungsstreitkräfte im Norden Syriens an ihren Partner Türkei in der Kriegskoalition liefern werden. mehr…
Birgit Naujoks (Foto), Geschäftsführerin des Flüchtlingsrates NRW, gab auf dem Empfang der Linksfraktion am Montag einen Überblick über die Entwicklung der Zahlen der Menschen, die nach Deutschland geflüchtet sind, wie das Grundrecht auf Asyl abgebaut wird und welche Gestaltungsräume die Kommunen haben. (Das Stichwort-Manuskript.) Hierbei wies sie u. a. auf die seit Juli 2015 verbindliche EU-Richtlinie „zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen“ hin, die vorschreibt, dass schutzbedürftige Personen früh zu erkennen und entsprechend zu versorgen sind. Die Richtlinie verpflichtet die Stadt, diese schutzbedürftigen Menschen angemessen unterzubringen. In den anschließenden Gesprächen kamen Zweifel auf, ob die Verantwortlichen in der Stadt diese Richtlinie überhaupt kennen.
Die Bochumer Grünen regieren seit mehr als 15 Jahren zusammen mit der SPD in Bochum und stellen seit zehn Jahren den Stadtkämmerer. Die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Rat, Manfred Preuß und Astrid Platzmann, haben zur Eröffnung des Platzes des Europäischen Versprechens eine bemerkenswert selbstkritische Erklärung abgegeben: „Die Entstehungsgeschichte des Platzes zeigt, wie Projekte in unserer Stadt nicht laufen dürfen: Die Politik wurde lange Zeit über wesentliche Kostenpunkte des Projekts im Unklaren gelassen und zum Teil auch falsch informiert. Es gab keine wirksame Kontrolle durch demokratische Gremien. Und es wurden Verträge schlampig und am Ende einseitig zu Lasten der Stadt abgeschlossen. Das haben die auf Initiative der Grünen 2013 beauftragen städtischen Rechnungsprüfer klar bestätigt. Drei Vorgänge sind geradezu symptomatisch: mehr…
Am Montag, den 14. 12. verhandelt das Bochumer Amtsgericht über einen Bußgeldbescheid gegen die Initiative „Religionsfrei im Revier“. Die Stadt Bochum hatte ein Bußgeld in Höhe von 300 Euro verhängt, weil die Initiative am Karfreitag 2014 den Film „Das Leben des Brian“ gezeigt hatte. Hiermit sei gegen das Feiertagsgesetz NRW verstoßen worden. Das Gesetz verbietet es, am Karfreitag kollektiv fröhlich zu sein. Gegen diesen Bußgeldbescheid hatte die Initiative Einspruch eingelegt. Sie will gerichtlich klären lassen, ob eine solche klerikal motivierte Bevormundung mit den Versprechen des Grundgesetzes vereinbar ist, dass die Bundesrepublik ein weltanschaulich neutraler Staat sei, der Meinungsfreiheit garantiert. mehr…
Die Bochumer Linksfraktion hatte gestern zu einem Empfang im Rathaus „für eine demokratische und vielfältige Stadt“ Aktive aus sozialen Bewegungen, Verbänden, Vereinen und Initiativen eingeladen.„Ohne euch geht es nicht, ohne euch wären wir nur ein weiterer Papiertiger im Gewirr der parlamentarischen Ratsstruktur“, sagte der Fraktionsvorsitzende Ralf-D. Lange in seiner Begrüßungsrede. „Ohne euch hätten wir keinen Rückhalt in den vielen Arbeitsgebieten, ohne euch wäre die Gefahr groß, dass wir die Bodenhaftung verlieren, ohne euch wäre die Versuchung größer, sich vom Parlamentarismus aufsaugen zu lassen.“ Und er erneuerte das Versprechen, weiterhin eng mit den sozialen Bewegungen zusammen zu arbeiten. mehr…
In dieser Woche findet an der Ruhr Uni die Wahl zum Studierendenparlament statt. Der rechte AStA hat es in den letzten Jahren geschafft, außerhalb der Uni völlig bedeutungslos zu werden. Auch an der Uni hat sich eine weitgehende Entpolitisierung der Vertretung studentischer Interesse abgespielt. Mit der Gruppe Kultur und Leben in Bochum (KLiB) hat nun eine weitere Hochschulgruppe ihre Arbeit eingestellt und schreibt: »Nach fast zehn Jahren durchgehender Präsenz im Studierendenparlament und in diversen ASten treten wir in diesem Jahr nicht zur StuPa-Wahl an. Die Hochschullandschaft hat sich verändert und auch die Mitglieder unserer Liste sind älter bzw. tatsächlich mit diesem…diesem…Studium fertig geworden oder lassen ihr Engagement anderweitig in die Mitgestaltung des Hochschulumfelds einfließen. mehr…
Hans Joachim Adler, der Vorsitzende der ultra-rechten Splitterpartei pro NRW in Bochum, ist heute zu einer Geldstrafe von 3.600 Euro verurteilt worden. Das Amtsgericht sah es als erwiesen an, dass Adler Wählerbestechung und Urkundenfälschung im Kommunalwahlkampf betrieben hat. Adler ist mit Hilfe dieser Straftaten Ratsmitglied geworden. Francis Dominic Marin, der auf Platz 2 der Reserveliste zur Kommunalwahl stand, war an den Delikten beteiligt und erhielt eine Strafe von 1.400. Beide hatten Wahlberechtigte getäuscht, um genügend Kandidatinnen und Unterschriften zur Unterstützung ihrer Wahl zu bekommen. Die Soziale Liste sieht durch „diese Machenschaften eine deutliche Beeinflussung des Ergebnisses der Kommunalwahl 2014“. In einer Anfrage an die Stadt heißt es: mehr…
endstation.kino, der Bahnhof Langendreer und die Gruppe you-manity beenden am 9.12. um 19:00 Uhr die seit September laufende politische Filmreihe Kino Global. Gezeigt wird der Film Empire Me – Der Staat bin ich! von Paul Poet im endstation.kino. Mit Zwergstaaten assoziiert man gewöhnlich Länder wie Liechtenstein oder Monaco. Doch es existieren noch kleinere Staatengebilde, so genannte Mikrostaaten, wie uns Paul Poets Dokumentarfilm Empire Me nahe bringt: mehr…
Mit einem Rekordergebnis von 7599 Euro ist am Sonntag, dem 6. Dezember 2015 die 44. Kunstauktion zugunsten von Amnesty International Bochum zu ende gegangen. Das sind gut 1000 Euro mehr als in den Vorjahren. Von 204 Kunstwerke, die bei der Versteigerung im „Tanas“ (Kammerspiele Bochum) unter den Hammer kamen, wechselten 110 den BesitzerInnen. In einer Mitteilung von Amnesty International wird berichtet: »Es war ein unterhaltsamer und erfolgreicher Adventssonntag: Dank des sichtlich gut gelaunten Auktionators Thom Pokatzky kam in der sechs Stunden langen Auktion keine Langeweile auf. Die meiste Zeit waren alle Sitzplätze im Tanas, der Gastronomie des Bochumer Schauspielhauses, belegt, und das Publikum verfolgte interessiert das vorne präsentierte Angebot an Gemälden, Zeichnungen, Fotografien, Skulpturen und weiteren Kunstwerken. Immer wieder kam es zu Bieterwettstreiten, an deren Ende ein Werk oft für ein Vielfaches seines Mindestgebotes verkauft wurde. mehr…
von Norbert Hermann, Bochum Prekär
Vorbemerkung: „Es gibt kein Menschenrecht auf ein „gesundes Leben“ oder eine schöne Zeit.“ So stand es (heftig widersprochen) im 1. Kommentar bei einem Beitrag unseres „Netzwerkes Wohlfahrtstrasse“.
Gibt es aber doch, jedenfalls auf Gesundheit und „Wohl“, rechtlich verbindlich für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn nun von städtischer Seite mit einer lässigen Unbekümmertheit verkündet wird, es müssten die Mindeststandards für die Unterbringung abgesenkt werden, so verwundert das schon. mehr…
Im Rahmen der Reihe der „Der politische Film“ zeigt die Bochumer Geschichtswerkstatt am Donnerstag, den 10. 12., um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum den von Peter Watkins gedrehten Film „Culloden“. In der Ankündigung heißt es: »“Culloden“ wurde 1964 im Auftrag der BBC gedreht und ist eine fiktive Reportage über eine Mitte des 18.Jahrhunderts in der Nähe des schottischen Ortes Culloden stattgefundenen Schlacht zwischen englischen und schottischen Truppen. mehr…
Die Rottstr5 Kunsthallen präsentierem am Freitag, den 11. 12. um 20 Uhr einen Jazz-Abend mit Julius Gabriel | Saxophon, Fabian Jung | Percussion, Gustavo Costa | Percussion und schreiben auf ihrer Webseite: »Fabian und Julius mögen die ein oder anderen hier in der Gegend vielleicht schon kennen. Unseren Gast aus Porto vielleicht noch nicht, deshalb hier ein paar Infos über ihn: mehr…
Der Ratssprecher der Sozialen Liste Günter Gleising erklärte gestern: „Der Bundestag hat heute den verhängnisvollen Beschluss gefasst, sich mit Waffen und Soldaten am Krieg in Syrien zu beteiligen. Deutschland wird wieder in den Krieg ziehen, ohne eine völkerrechtliche Grundlage, ohne UN-Mandat. Statt in den Krieg zu ziehen, müsste der IS von Finanzen, Waffenlieferungen und vom Nachschub an neuen Kämpfern abgeschnitten werden. Die Hauptunterstützer und ideologischen Förderer des IS, das mittelalterliche Regime in Saudi Arabien und auch Erdogans Politik in der Türkei, müssten bekämpft werden. Statt in den Krieg zu ziehen, sollte sich Deutschland vielmehr für die Wiener Vereinbarungen einsetzen, die einen innersyrischen Dialog als einzigen Weg für eine politische Lösung des Konflikts ansehen.“
Die Literaturinitiatibe Treibgut schreibt:» Nach einer erfolgreichen Veranstaltung zusammen mit Ruhrpott-Promi Frank Goosen im ausverkauften KulturCafé Anfang November schaltet Treibgut – Literatur von der Ruhr in den gechillten Weihnachtsmodus: Am 14. Dezember ab 19 Uhr entern die Lit-Piraten die Bochumer Cocktailbar Freibad, um dort künstlerische Lichtzeichen zu setzen: Die Bochumer Fantasy-Autorin Caroline Königs, der Dortmunder Lyrik-Performer Calvin Kleemann, der Wittener Satiriker Uli Schröder sowie der Kamener Wortkünstler und Linguist Philipp Dorok werden für adventliche Stimmung sorgen. Moderiert wird der eintrittsfreie Abend vom Bochumer Literatur-Rocker Marek Firlej und dem Leipziger Exil-Autoren Tim Kollande. Unterstützt wird die weihnachtliche Lese-Performance, zu der auch Freibad-Betreiberin Gudi ihren (Text-)Beitrag leisten wird, von der Literarischen Gesellschaft Bochum.«
Am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte, lädt der Initiativkreis Flüchtlingsarbeit Bochum ab 18 Uhr zu Kultur und Infos ins Riff am Konrad-Adenauer-Platz ein. Der Eintritt ist frei. Im Brennpunkt eines Impulsvortrags von Christian Cleusters (Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum) steht die Frage, wie sich die aktuelle Verschärfung des Asylrechts auf die in Bochum lebenden Flüchtlinge auswirkt. Vielen Menschen aus den sogenannten sicheren Herkunftsstaaten drohen im Fall ihrer Abschiebung dennoch Ausgrenzung und Gewalt. Die damit einhergehende, faktische Unterteilung in „gute“ und „schlechte“ Flüchtlinge ist das Thema einer Gesprächsrunde, in der Menschen aus ganz unterschiedlichen Herkunftsländern zu Wort kommen werden. mehr…
Vertreterinnen der Sozialen Arztpraxis- und Apotheke aus Arta in Griechenland sind zu Gast in Bochum. Am Samstag, den 12.12. um 19 Uhr lädt die Initiative Hellas-Solidarität zu einem Informationsabend mit den Gästen und mit Griechischer Livemusik bei ver.di, Universitätsstr. 76 ein: »Während der Eurokrise und aufgrund der drastischen Kürzungsmaßnahmen hat sich in Griechenland ein Netz von solidarischen Strukturen entwickelt, das Solidaritätskliniken, Märkte ohne Zwischenhändler, mobile Suppenküchen, Flüchtlingsschulen oder Nachbarschaftsinitiativen umfasst. Besonders bekannt und erfolgreich sind die solidarischen Arztpraxen, Kliniken und Apotheken, die GriechInnen und Geflüchteten kostenlose ärztliche und medizinische Versorgung zur Verfügung stellen. mehr…
Der Hack*Space space-left lädt am Samstag, den 5. Dezember um 17:00 Uhr im Sozialen Zentrum Bochum zu einer Einführungsveranstaltung zu der Programmiersprache Haskell ein: »Haskell gehört zur Gattung der funktionalen Programmiersprachen. Sie zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass sie komplett auf Seiteneffekte verzichtet. Auch wegen ihrer weiteren Eigenschaften wie z.B. ein starkes, statisches Typsystem, Currying und Lazyness erfreut sich die ca. 30 Jahre alte Sprache Haskell großer Beliebtheit. Viele Programme, die in anderen Sprache Dutzende Zeilen Code erfordern, lassen sich in Haskell aufgrund der Ausdrucksstärke der Sprache oft in nur wenigen Zeilen formulieren. mehr…
Etwa 250 Menschen demonstrierten heute vor dem Bochumer Rathaus gegen die geplante deutsche Beteiligung am Syrienkrieg. Jochen Marquardt, Sprecher der Initiative „GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität“, stellte zum Auftakt der Kundgebung fest: „Krieg ist nicht mit Krieg zu bekämpfen. 14 Jahre Afghanistan, viele Jahre Krieg im Nahen und Mittleren Osten, kriegerische Versuche Konflikte in Afrika, Asien und auch in Europa mit Kriegseinsätzen zu beenden, sind gescheitert. Das Gegenteil ist geschehen. Die Auseinandersetzungen haben sich verschärft und sie sind schlimmer geworden. mehr…
Birgit Naujoks (Foto), Geschäftsführerin des Flüchtlingsrates NRW, gab auf dem Empfang der Linksfraktion am Montag einen Überblick über die Entwicklung der Zahlen der Menschen, die nach Deutschland geflüchtet sind, wie das Grundrecht auf Asyl abgebaut wird und welche Gestaltungsräume die Kommunen haben. (
Im Rahmen der Reihe der „Der politische Film“ zeigt die Bochumer Geschichtswerkstatt am Donnerstag, den 10. 12., um 20.00 Uhr im Sozialen Zentrum den von Peter Watkins gedrehten Film „Culloden“. In der Ankündigung heißt es: »“Culloden“ wurde 1964 im Auftrag der BBC gedreht und ist eine fiktive Reportage über eine Mitte des 18.Jahrhunderts in der Nähe des schottischen Ortes Culloden stattgefundenen Schlacht zwischen englischen und schottischen Truppen.
