Archiv für den Monat: April 2015


Sonntag 26.04.15, 21:50 Uhr

Ex-Piratin soll Mandat zurück geben 1

Die Bochumer Piraten erklären in einer Pressemitteilung:  »Unsere bisherige Ratsherrin Stephanie Kotalla hat per Pressemitteilung erklärt, unsere Ratsgruppe zu verlassen und aus der Partei auszutreten. Daraus würde die Auflösung der Gruppe Piraten im Rat Bochum folgen.  Der persönlich schwierige Umgang und das häufig abweichende Verhalten von Beschlüssen überschatteten schon in der Vergangenheit die Zusammenarbeit mit Frau Kotalla. Diese Punkte führten dazu, dass der Vorstand der Piratenpartei Bochum Frau Kotalla am Abend des 23.04.2015 ultimativ aufforderte, ihr Mandat, das sie durch die Liste der Partei und nicht als Einzelperson erhalten hat, niederzulegen. Stattdessen verkündete Frau Kotalla am 24.04.2015 für uns überraschend ihren Austritt aus Gruppe und Partei und hat angekündigt, an ihrem Mandat als Einzelperson festzuhalten. mehr…


Sonntag 26.04.15, 19:06 Uhr
Bau eines Zentrums für Menschen mit Behinderungen in Koutiala

Die Mali-Initiative feiert Richtfest

Die Aktion „Pro Akrika“ lädt zu einer Benefiz-Veranstaltung am Sonntag, den 10. Mai ab 14.30 Uhr im Bahnhof Langendreer ein: »“Als behinderter Mensch bist Du hier nur Dreck, aber mit einem Beruf würde  ich eine Chance im Leben bekommen…“ Aminata ist körperbehindert und hat mit der Familie kämpfen müssen, um überhaupt sich der Organisation der behinderten Menschen Felapha anschließen zu dürfen. Wir lernten sie kennen und so entstand – entwickelt von den behinderten Menschen vor Ort – der Plan ein Berufsbildungszentrum für behinderte Menschen zu schaffen. Der Enthusiasmus und das Engagement dieser Menschen sprang wie ein Funke auf uns  über – und so können wir jetzt Richtfest feiern in Koutialla, der 3. größten Stadt Malis in Westafrika.  Das Gebäude (Foto) ist fertig, jetzt kommt die Inneneinrichtung dran – die Schneiderei, Schreinerei,Schlosserei, die Werkstatt zur Reparatur von Fernsehern, das Cyber-Cafe. Die Musikband der behinderten Menschen erhielt Musikinstrumente als Ergänzung. mehr…


Sonntag 26.04.15, 18:42 Uhr

Elser – Er hätte die Welt verändert

Ab Donnerstag, den 30. April  läuft im endstationKino der Film Elser – Er hätte die Welt verändert. Die Filmbeschreibung: »Nur wenige Minuten haben gefehlt, und die Weltgeschichte hätte einen anderen Verlauf genommen. Ein spannender und emotionaler Film über Georg Elser, einen einfachen Schreiner und verkannten deutschen Widerstandskämpfer. Wer war dieser Mann, der die Kriegsgefahr durch Hitler so früh erkannte und handelte, als alle anderen mitliefen oder schwiegen? mehr…


Samstag 25.04.15, 10:42 Uhr

70. Jahrestag der Befreiung
von Krieg und Faschismus

In den nächsten Wochen finden eine ganze Reihe von Aktivitäten im Gedenken an den 70. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Faschismus am 8. Mai statt. Das Bochumer Bündnis gegen Rechts hat einen Überblick über Veranstaltungenzu dem Thema veröffentlicht. Im Mittelpunkt der Veranstaltungen stehen am Freitag, dem 8. Mai um 16 Uhr ein Rundgang zu Ehren der Opfer des Faschismus und zur Erinnerung an den Widerstand gegen den Faschismus auf dem Friedhof Freigrafendamm und eine Demonstration und Kundgebung am 9. Mai, zu der die Initiative GewerkschafterInnen für Frieden und Solidarität aufrufen. mehr…


Samstag 25.04.15, 07:01 Uhr

Die Soli-Seife von Vio.Me

Auf einer Veranstaltung am heutigen Samstagabend im Sozialen Zentrum berichtet Litsa Alexaki über den „Putzfrauen-Protest“ in Griechenland. Der Widerstad der Frauen ist zu einem Symbol für den Kampf der Menschen in Griechenland gegen die europäische Verarmungspolitik geworden. Ein anderes Symbol für diesen Widerstand stellt die Fabrikbesetzung von Vio.Me. dar. Hier wird nun in Selbstverwaltung u. a. Seife produziert. Dagmar Wolf und Mag Wompel haben 312 Seifenstücke von Vio.Me gekauft und bieten sie nun zum Solipreis von 2.50 Euro an – heute Abend erstmals in Bochum. Näheres zu Vio.Me. und dem Solidaritätsprojekt.


Freitag 24.04.15, 17:19 Uhr

Friedenspark statt Kriegerdenkmal 2

Anklicken und vergrößern

Die rot-grüne Koalition im Rat will die Parkfläche am Bußmannsweg in Wattenscheid in einen „Friedenspark“ umwidmen. Der umweltpolitische Sprecher der Grünen, Sebastian Pewny, hat für die nächste Umweltausschusssitzung im Juni einen entsprechenden Antrag angekündigt, heißt es in einer Pressemitteilung der Grünen im Rat.  Auf diesem Gelände haben die Nazis 1934 ein Kriegerdenkmal errichtet. In den vergangenen Jahren ist es immer wieder zu einem Anlaufziel für Nazi-Kundgebungen geworden. Am Gründonnerstag hat eine Sturmböe einen Baum auf das Bauwerk stürzen lassen und es weitgehend zerstört. Antifas hatten daraufhin gefordert: Kein Wiederaufbau des NS-”Ehrenmals”.


Freitag 24.04.15, 13:51 Uhr

Film „‬Der Hauptmann von Muffrika‭“.

Am Dienstag, den 28. April, zeigt die Geschichtswerkstatt um 19:00 Uhr im Sozialen Zentrum den Film „‬Der Hauptmann von Muffrika‭“. Dieser Film von Paul Meyer und Rudolf Kersting handelt von einem Amoklauf eines deutschen‭ ‬19-jährigen Gefreiten der Fallschirmjäger im April‭ ‬1945‭ ‬im Emsland. In der Filmbeschreibung heißt es: »Im April 1945 verwandelte sich der 19-jährige Gefreite Willi Herold in einen Hauptmann. Er bildete aus anderen Versprengten eine eigene Einheit und marodierte durchs Emsland…Am‭ ‬11.‭ ‬April erreicht die Truppe das bei Papenburg gelegene Strafgefangenenlager Aschendorfermoor.‭ Hier ermordete die Einheit etwa‭ ‬120‭ ‬Menschen.‭ ‬Es kommen Zeitzeugen zu Wort,‭ ‬welche die Taten überlebten und eindringlich schildern.«


Freitag 24.04.15, 13:16 Uhr

Newsletter der Linken im Rat 2

Die Linksfraktion im Rat hat einen umfangreichen Newsletter veröffentlicht und schreibt: »Wer geglaubt hat, wegen der Osterferien würde es im April in der Bochumer Politik etwas ruhiger zugehen, die/den müssen wir enttäuschen. Flüchtlingspolitik, Streiks, unsoziale Vorschläge zur Haushaltskrise, Protest gegen TTIP: In diesem Newsletter berichten wir von der Sitzung des Auschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 23. April, von unseren sonstigen Aktivitäten und von einigen mehr oder weniger denkwürdigen Antworten auf unsere Anfragen.Die Themen im Einzelnen: Bochumer Abschiebepolitik: Zahlen und Fakten; Refugees Welcome: Standards nachbessern und verbindlich machen!; Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Bochum rückt in weitere Ferne; Hartz IV: Aufklärung über Unterkunftskosten-Kürzungen gefordert; Kürzungshaushalt konkret: Stadtbücherei; Haushaltsloch: BochumerInnen belasten, Unternehmen beschenken?!; Bochumer Prioritäten: 125.000 Euro für „Schöner Sitzen“; Solidarität mit Kita-Streiks: Anfrage zu Beschäftigungsverhältnissen; Stop TTIP: Linksfraktion weiter aktiv; Veranstaltung: NSU-Komplex auflösen!« Zum Newsletter.


Freitag 24.04.15, 12:57 Uhr

Nur noch ein Pirat im Rat

Ratsmitglied Stephanie Kotalla schreibt in einer Pressemitteilung mit der Überschrift „Auflösung der Gruppe Piraten im Rat“:  »Hiermit informiere ich Sie, dass ich soeben die Gruppe der Piraten im Rat verlassen habe. Anlass ist die sofortige Beendigung meiner Mitgliedschaft in der Piratenpartei.  In den letzten Wochen und Monaten haben sich erhebliche inhaltliche Differenzen innerhalb der Gruppe der Piraten gezeigt, die nicht mehr überbrückt werden können – auch nicht unter Vermittlung der Partei.  Das Mandat, das mir die Wähler letztes Jahr gegeben haben, verbunden mit den Inhalten, die mich zu einer Kandidatur bewogen hatten, plane ich als unabhängiges Mitglied im Rat der Stadt Bochum fortzusetzen.«
Die Piraten-Partei war bisher mit zwei MandatsträgerInnen im Rat vertreten. Nun vertritt André Kasper allein die Piraten im Stadtrat.


Freitag 24.04.15, 08:43 Uhr

SPD-Webseite: Geldsegen für Bochum

Die Bochumer SPD hat bisher in diesem Jahr 67 Meldungen auf ihrer Webseite veröffentlicht. In keiner Zeilen wird darauf eingegangen, wie pleite die Stadt Bochum ist. Lediglich im Bericht über die Ratssitzung, in der der Haushalt verabschiedet wurde, ist die Rede von Fraktionschef Reinirkens verlinkt. Wer hier weiterklickt, erfährt, dass es Probleme gibt und  die Personalkosten „gedeckelt“ werden müssen. Dass beschlossen ist, in den nächsten sieben Jahren mehr als 1.000 Stellen zu streichen, wird nicht erwähnt. Selbst die heftigsten KritikerInnen der Haushaltspolitik der Stadt Bochum räumen ein, dass die örtlichen PolitikerInnen nicht allein für das Finanzdesaster verantwortlich sind. Die völlig unzureichenden Geldzuweisungen der Landes- und Bundespolitik sind ebenfalls Ursache dafür, dass viele Städte wie Bochum pleite sind. mehr…


Donnerstag 23.04.15, 19:11 Uhr

Abschiebungen aus Bochum

Die Linksfraktion im Rat hat im März eine Anfrage zum Thema Abschiebung gestellt. Aus der jetzt veröffentlichten Antwort geht u. a. hevor: Zwischen dem 1. 1. 2010 und dem 31. 3. 2015 wurden 294 Flüchtlinge aus Bochum gewaltsam abgeschoben.  Die Stadt Bochum hat in diesem Zeitraum insgesamt 847 „aufenthaltsbeendende Maßnahmen“ eingeleitet. 54 Flüchtlinge in Bochum kamen in Abschiebehaft. Die ausführlichere Antwort.


Donnerstag 23.04.15, 17:05 Uhr
Mieterverein kritisiert geplante Grundsteuer-Anhebung:

Rechnerisch falsch, unsozial
und unvernünftig

Der Mieterverein Bochum hat die geplante Anhebung der Grundsteuer B um 155 auf dann 800 Punkte scharf kritisiert und schreibt: »Grundsteuern werden zwar ausschließlich von Hauseigentümern erhoben, über die Nebenkosten aber an die Mieter weitergegeben. Geschäftsführer Michael Wenzel: „Seit Jahren wird immer wieder an der Steuer- und Gebührenschraube gedreht. Straßenreinigung, Müllabfuhr, Wasser und Entwässerung und eben auch die Grundsteuer werden jedes Jahr weit über die Inflationsrate hinaus angehoben. Wer das Wohnen immer wieder verteuert, schadet der Stadt.“ mehr…

Mittwoch 22.04.15, 21:27 Uhr
Lieder gegen Krieg und Rassismus

Chorrosion: Bannt den Spuk

Chorrosion tritt am Samstag, 25. 4. um 20 Uhr im Kulturrat in Bochum Gerthe auf. In dem Programm werden Teile des Antikriegsprogramms vom 1. September wieder aufgenommen, ergänzt durch Stücke zu den Leiden von Flucht und Illegalität – gegen die verbrecherische Politik der „Festung Europa“.


Mittwoch 22.04.15, 18:35 Uhr

Die Stadt und das Geld

Die Verwaltung der Stadt hat eine Vorlage erstellt, wie sie ein neues Finanzloch im Haushalt schließen will. Sie fordert „eine Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer um 155 Punkte (plus 20,0 Mio. Euro)“. Dies belastet vor allem HausbesitzerInnen und MieterInnen, an letztere wird die Grundsteuererhöhung schließlich weitergereicht.  Aber da gibt es ein Problem: Auch die armen Gewerbetreibenden und FabrikbesitzerInnen haben Grundbesitz. Die dürfen schließlich nicht belastet werden. Und so schlägt die Verwaltung vor, den Hebesatz für die Gewerbesteuer um 15 Punkte zu senken. Ein Steuergeschenk in Höhe von 3 Millionen Euro. In Bochum regiert schließlich rot-grün. Und das war schließlich auch das Steuermuster der Schröder/Fischer-Regierung.


Mittwoch 22.04.15, 18:13 Uhr

Die Stadt und das Geld 1

Bei der letzten Stadtratssitzung wunderten sich einige Ratsmitglieder, dass der Ratssaal neu möbiliert war. Die Linksfraktion fragte nach, wer das beschlossen und wie viel das gekostet hat. Die Antwort zeigt auf, wie unsensibel die linken Ratsmitglieder  sind. Sie haben überhaupt nicht gemerkt, dass sie vorher an Tischen saßen, die „zu Verletzungen führen konnten“. Die Möbel standen dann manchmal auch noch als „brennbares Lagergut“ im Flur. Fazit der Verwaltung: „Die Entscheidung zum Austausch des alten Mobiliars war daher unumgänglich“.  Und das ganze hat auch nur lächerliche 125.173,38 € gekostet.  Das Geld kommt an anderer Stelle wieder in die Kasse: Ab 1. Mai ist die Stadtbücherei eine Stunde weniger am Tag geöffnet. Die Stadtteilbüchereien bleiben mittwochs und samstags geschlossen. Das spart Personalkosten.


Mittwoch 22.04.15, 07:02 Uhr
Amnesty International und Medizinischen Flüchtlingshilfe:

Krieg gegen den Terror –
Foltern für die Sicherheit?

Die Amnesty International Hochschulgruppe Bochum startet gemeinsam mit der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum eine Vortragsreihe zum Thema Folter und schreibt: »In den vergangenen fünf Jahren hat Amnesty International aus 141 Ländern glaubwürdige Berichte über Folter und Misshandlung erhalten. Mit der Kampagne „Stop Folter“ fordert Amnesty Regierungen weltweit auf, endlich ihre internationalen Verpflichtungen umzusetzen und effektive Schutzmaßnahmen gegen Folter zu ergreifen. Die Vortragsreihe beginnt am Dienstag, dem 28.04.2015 um 19:30 Uhr mit einem Vortrag von Judith Allert von der Amnesty-Koordinationsgruppe USA zum Thema „Krieg gegen den Terror – Foltern für die Sicherheit?“. Der Vortrag findet an der Ruhr-Universität (Hörsaal NA 3/99) statt und thematisiert die durch die USA praktizierte Folter, die im Dezember 2014 durch die Veröffentlichung des US-Folterberichts kurzzeitig wieder im Licht der Öffentlichkeit stand. mehr…