„Wer von einer schwindenden rechten Gefahr in der Ukraine spricht, hat das Wahlergebnis nicht verstanden. Mit Oleg Ljaschkos Radikaler Partei ist mindestens eine offen faschistische Partei in Fraktionsstärke in der zukünftigen Rada vertreten, der Swoboda kann auch noch der Sprung über die Fünfprozenthürde gelingen. Gewichtiger ist aber, dass sich auf der Kandidatenliste von Premier Jazenjuk, die zurzeit bei den ausgezählten Stimmen in Führung liegt, sich auf zwei der ersten vier Plätze prominente Rechtsextreme befinden“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen anlässlich der gestrigen Wahl zum ukrainischen Parlament. Dagdelen weiter: mehr…

Seit dem 26. Oktober bis zum 8. November bitten die beiden Bochumer Amnesty-Gruppen KünstlerInnen um die Einreichung von Werken zur Versteigerung zugunsten von Amnesty International. Amnesty International schreibt: »Schon am ersten Tag sind 20 Werke von acht verschiedenen Künstlern eingetroffen. Einige davon werden schon jetzt auf der Homepage präsentiert. Die Kunstwerke werden am Sonntag, dem 14. Dezember im Schauspielhaus Bochum versteigert. „Wir freuen uns sehr über die ungebrochen große Resonanz auf unseren Aufruf“, erzählt Amnesty-Mitglied Ingrid Schleicher, die die traditionsreiche Kunstauktion schon seit vielen Jahren begleitet. „Viele KünstlerInnen unterstützen uns seit Jahren regelmäßig mit ihren Werken. Mit der Verbindung von Kunst und Menschenrechten haben wir einen Nerv getroffen, sonst würde unsere Veranstaltung nicht schon seit über 40 Jahren soviel Interesse hervorrufen“, berichtet Ingrid Schleicher weiter. mehr…

Dass die Verantwortlichen in Politik und Verwaltung in Bochum den Kulturetat nicht vergrößern werden und  vor allem kleinere sozio-kulturelle Einrichtungen finanziell darunter leiden würden, wenn das Konzerthaus gebaut wird und anschließend der Betrieb bezahlt werden muss, war leicht vorhersehbar und ist auch eingetroffen. Aber es gibt auch weitere Opfer. Die WAZ hat heute den Beitrag „Strafgelder füllen Kassen gemeinnütziger Vereine in Bochum auf“ online gestellt, der auflistet, welche Einrichtungen in Bochum vorrangig Empfängerinnen von Strafgeldzahlungen sind.  Die WAZ schreibt: »Wünschenswert ist, heißt es in den Richtlinien, „dass bei der Auswahl des Zuwendungsempfängers insbesondere Einrichtungen der Opferhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, Straffälligen- und Bewährungshilfe, Gesundheits- und Suchthilfe sowie Einrichtungen zur Förderung von Sanktionsalternativen und Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen in angemessenem Umfang berücksichtigt werden“.«  Wer erhält demnach in Bochum die höchste Summe aus dem Bußgeldern? Die Stiftung Bochumer Symphonie! 165.000 Euro flossen von 2011 – 2013 auf ihr Konto. Der Freundeskreis der Bochumer Symphoniker wurde mit 10.000 Euro bedacht.  Wer die Finanznot verschiedener sozialer Einrichtungen kennt, hat eine Vorstellung davon, was mit 175.000 Euro bei ihnen bewegt werden könnte.

Im Rahmen der Anne Frank Kulturwochen treten am kommenden Wochenende das Danny Weiss-Quartett und das Duo NIHZ „Schpil Klezmorim“ im Kulturrat in Gerthe auf. In der Einladung für das Danny Weiss-Quartett am Freitag, den 31. Oktober um 20 Uhr heißt es: »Vater Hänschen Weiss hat Musikgeschichte geschrieben, sein Sohn Danny (Foto) trägt die Tradition des vom Spektrum der Emotionen getragenen Gypsyswing à la Django Reinhardt weiter. mehr…

„Einige Anarchist_innen aus dem Ruhrgebiet“ haben auf der Internetplattform indymedia einen Bericht über die heutige NPD Kundgebung und die Gegenproteste in Bochum Wattenscheid verfasst: »Heute, am 25.10.2014, fand eine NPD Kundgebung auf dem August-Bebel-Platz in Bochum/Wattenscheid statt. Claus Cremer, der Landesvorsitzende der NPD NRW, hatte diese von 10-12 Uhr, unter dem Motto „Konsequent für deutsche Interessen! Keine weiteren Asylheime in NRW!“angemeldet. Mit 16 Personen waren die NPD- Funktionär_Innen und Sympathisant_Innen und dem üblichen Tamtam vor Ort. Unter anderem kotzten der Anmelder C. Cremer und der ehemalige Stadtrat der NPD Essen Marcel Haliti ihre Gesinnung ins Mikrofon. Desweiteren kotzten Stefan Anthofer, Melanie Händelkes und Ariane Meise. Marcel Haliti stand zuletzt, abgesehen von seiner Gesinnung, wegen des Verschickens von Kondomen an „Ausgewählte Deutsche und Ausländer“ in der Öffentlichkeit.
Die Gegenkundgebung wurde vom „Bündnis 90 die Grünen“ angemeldet. Mit ungefähr 30-40 Personen wurde versucht, die sich auf der anderen Seite befindenden Faschos zu übertönen. Das gelang aus verschiedenen Gründen NICHT. Zum einen waren die Proteste im Vergleich ziemlich Still und abgehackt. Zum anderen spielte in diese Situation auch noch die, von der Polizei wohl kalkulierte, Entfernung eine Rolle. Versuche näher heranzukommen wurden dann auch durch die teilweise Entsolidarisierung einzelner verhindert. mehr…

Die Soziale Liste schreibt in einer Mitteilung: »Entgegen anderslautender Versprechungen plant General Motors/Opel den völligen Rückzug aus Bochum. Bisher wurde versprochen, dass Opel zumindest das Warenverteilzentrum in Bochum erhält und ausbaut. Der jetzt bekannt gewordene geplante Verkauf des Opel-Partners Neovia, einschließlich des von Neovia betriebenen „Warehouse“ (Warenverteilzentrum) im Werk 3, an die US-amerikanische „Goldmann Sachs Group und Buyout-Gesellschaft Rhone Capital LLC“ macht die Opel Strategie vom Vollausstieg in Bochum deutlich. Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste äußert sich: „Die von General-Motor/Opel schon vor längerer Zeit mit der Wertermittlung und Feststellung der Vermarktungschancen beauftragten Firmen haben offensichtlich umfassend gearbeitet. Die fremdfinanzierte Übernahme von Neovia durch Goldmann Sachs / Rhone ist hochspekulativ und ein Kind der Blase der Investmentheuschrecken. Die Gefahr für die knapp 800 Arbeitsplätze im Warenverteilzentrum ist groß.“ mehr…

Am Dienstag, den 4. November wird um 19.30 Uhr im Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg, Wittener Str. 61 der Film gezeigt: Blut muss fließen – Undercover unter Nazis. Anschließend findet ein Gespräch mit dem Regisseur Peter Ohlendorf statt. Der Dokumentarfilm liefert einen Einblick in das konspirative Milieu von Rechtsrock-Konzerten. Er basiert auf einer neunjährigen verdeckten Recherche des Journalisten Thomas Kuban auf Nazi-Konzerten, die die extreme Gewaltbereitschaft und wiederholte Volksverhetzung darstellt. Der Titel Blut muss fließen bezieht sich auf den Refrain des Lieds Blut, einer antisemitischen Verdrehung des Heckerlieds, das zum festen Repertoire vieler rechtsextremer Bands gehört. Der Film selbst geht auf die Konzertszene und deren Hintergründe ein. mehr…

In einem Flugblatt des Opel-Betriebsrates heißt es u. a.: »Am Dienstag, 14. Oktober 2014 wurden die Kolleginnen und Kollegen im Bochumer Warenersatzteillager (Werk 3) und im Rüsselsheimer Teilebau darüber informiert, dass der Joint Venture Partner Neovia Logistics an die Investoren Goldman Sachs und Rhone Capital verkauft werden soll. Das betrifft in Deutschland die Ersatzteilläger in Bochum und Rüsselsheim. Speziell in Bochum hat diese Erklärung zu Unruhe geführt, da nach der Schließung des Fahrzeugwerkes im Sozialtarifvertrag vereinbart ist, dass das Ersatzteillager langfristig erhalten bleibt. Über 350 Beschäftigte haben sich in Bochum für die vereinbarten zusätzlichen Ersatzarbeitsplätze beworben. Auch in Rüsselsheim hat die Belegschaft im Teilelager berechtigten Klärungsbedarf. Dazu hat der Gesamtbetriebsrat folgende Erklärung (siehe Rückseite) herausgegeben.«  Das Flugblatt als PDF-Datei.

Die Linke in Bochum schreibt: »Die Landesregierung will die Mittel für die Flüchtlingsunterbringung um 25 % bzw. 40 Mio. Euro erhöhen. Die Linke Bochum hofft, dass das zusätzliche Geld auch den Betroffenen zugute kommt und die Lebenssituation der Flüchtlinge verbessert wird. Die in den letzten Wochen bekannt gewordenen Missstände in vielen Städten NRWs haben viele PolitikerInnen wachgerüttelt. Skandale vor der eigenen Haustür will man jetzt verhindern, das ist zunächst einmal gut. Benny Krutschinna, Sprecher der Linken in Bochum dazu: „Wir hoffen, dass die öffentliche Wahrnehmung der Flüchtlingsproblematik auch dazu führt, dass die europäische Abschottungspolitik im Mittelmeer überdacht wird. Die teils miserable Unterbringung von Flüchtlingen ist die eine Seite des Skandals und kann verbessert werden, doch monatlich sterben immer noch hunderte Menschen im Mittelmeer. Das muss ein Ende haben!“«

Am Tag bevor vor vielen Jahren das Semesterticket für Studierende eingeführt wurde, haben ein paar Witzbolde an der Haltestelle an der Uni ein riesiges Transparent aufgehängt mit dem Spruch: „Heute letzte Chance zum Schwarzfahren!“ Jetzt droht der Wegfall des VRR-Semestertickets und einige Basisgruppen an der Ruhr Uni haben eine Schwarzfahr-Initiative gegründet.  Zum Kampagnenstart wurden Flugblätter an der Uni mit folgendem Aufruf verteilt:  »Dies ist ein Aufruf zu ‘ner Straftat: Wir wolln’ dass ihr Alle schwarzfahrt!“ /Praktische Lösungsansätze beim Wegfall des VRR-Semestertickets/ Am Freitag, den 27. Juni 2014, beschloss der VRR-Verwaltungsrat eine massive „Preisanpassung“ des Semestertickets. Den etwa 100 anwesenden Studierenden wurde jegliche Diskussion verweigert. Das Semesterticket soll damit in den nächsten Jahren – neben den regelmäßigen Preiserhöhungen von 3% im Jahr – um zusätzliche 50% steigen. mehr…

Die Fraktion Der Linken im Rat der Stadt Bochum unterstützt die Proteste der Freien Kulturszene gegen die Haushaltssperre. Dazu erklärt Ralf-D. Lange, Fraktionsvorsitzender Der Linken: „Wir wissen um die existenziellen Nöte der Freien Szene in Bochum. Bei diesen Gruppen ist finanziell sowieso schon alles auf Kante genäht. Dass sie jetzt für das laufende Jahr durch die Haushaltssperre noch einmal 10 % gekürzt bekommen sollen, kann daher von den meisten nicht mehr aufgefangen werden. Wie der dafür zuständige Kulturdezernent Michael Townsend laut Medienberichten trotzdem zu vermeiden wissen will, dass Existenzen gefährdet werden, ist uns schleierhaft.“ mehr…

Die Fraktion Der Linken im Rat der Stadt Bochum begrüßt die Entscheidung der Vereinsmitglieder des VfL Bochum, den Vorstandsbeschluss zur Schließung der VfL-Frauenabteilung auszusetzen. Gleichzeitig fordert die Fraktion ein Konzept, mit dem die Förderung der Frauen- und Mädchenmannschaften sukzessive ausgebaut werden kann, um gesellschaftliche Ungleichbehandlungen weiter abzubauen. „Das Votum der Mitgliederversammlung ist ein Zeichen dafür, dass die Mehrheit im Verein die Verantwortung annehmen will, die ein Verein dieser Größe hat“, sagt Sven-Eric Ratajczak, Vertreter Der Linken im Sportausschuss. „Wir gratulieren den VfL-Frauen und ihren Unterstützerinnen und Unterstützern. Aber die Entscheidung ist nur ein Etappensieg“, so Ratajczak weiter. „Bis zur nächsten Mitgliederversammlung in einem Jahr müssen Vorstand und Aufsichtsrat ein tragfähiges Konzept vorlegen, mit dem die Frauen- und Mädchenfußballabteilung langfristig abgesichert wird. mehr…

Die Soziale Liste Bochum will verstärkt gegen das geplante Handels- und Investitionsschutzabkommen TTIP tätig werden. In einer Mitteilung heißt es: »Insbesondere soll die „Europäische Bürgerinitiative Stop TTIP“, die 1 Million Unterschriften gegen das Abkommen sammeln und der EU in Brüssel übergeben will, unterstützt werden. Dies ist ein Fazit der Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema TTIP, die die Soziale Liste in der Gaststätte Le Clochard durchgeführt hat. Dort hatte der langjähriger Gewerkschafter Reiner Liebau (ver.di und Attac,) eindrucksvoll die vielen Bereiche aufgeführt, in denen das Abkommen unser Leben – auch in Bochum – verändern und durch die Absenkung grundgesetzlich verbriefter Rechte verschlechtern würde. mehr…

Der Verein für multikulturelle Kinder- u. Jugendhilfe und Migrationsarbeit  IFAK ruft zu Spenden auf: »Im Flüchtlings-Übergangsheim Lewackerstr in Bochum-Linden gibt es seit Mitte dieser Woche eine neue große Gruppe von Menschen, die vor allem aus Syrien geflohen sind. Unser Kollege Saradar Hajo ist täglich bis in die Abendstunden vor Ort und begleitet diese Menschen, die nur das mitbringen konnten, was sie am Leibe hatten. Ganz dringend werden Reisetaschen/Koffer, Pullover Jacken und Schuhe benötigt. Deshalb bitten wir euch, eure Familien, Freunde und Nachbarn: Was immer ihr entbehren könnt, gebt es doch bitte in einer IFAK-Einrichtung ab.«

Am Dienstag, den 28.10. lädt die Bochumer Linke um 19.30 Uhr im Haus Lotz, Annastr. 25 zu einer Informationsveranstaltung über die sogenannten Freihandelsabkommen ein. Referentin ist Karin Binder, Abgeordnete und Verbraucherpolitikerin der linken Bundestagsfraktion. In der Einladung heißt es: »Verbraucherschutz, Umweltschutz, Arbeitsrechte und Sozialstandards, über all das wird, abgesehen von ein paar Zaungästen aus der Politik, zwischen 600 Lobbyisten internationaler Großkonzerne verhandelt. Die europäischen Regierungen haben der EU-Kommission Verhandlungsaufträge erteilt. Was kommt für die Menschen dabei raus? Das ist eine von vielen Fragen über die sich Bürgerinnen und Bürger Gedanken machen sollten. Karin Binder war deshalb vor kurzem auf einer Mandatsreise in den USA und hat sich dort mit Regierungsvertretern, Behörden und wichtigen Verbraucherverbänden unterhalten. Auch darüber wird sie berichten.«

Die Freie Bochumer Kulturszene hat mit einer  Aktion neben der Glocke vor dem Rat und damit auch gleichzeitig unter dem Fenster des Kulturdezernenten der Stadt Bochum auf ihre finanziell immer prekärer werdende Situation aufmerksam machen und die Kulturpolitik und –verwaltung dringend aufgefordert, sie in angemessener Art und Weise zu unterstützen. Aktuell sind die Einrichtungen und freien Gruppen von der pauschal erlassenen Haushaltssperre der Stadt massiv betroffen: Erst vor knapp drei Monaten wurden die institutionell gewährten Zuschüsse für das 2. Halbjahr 2014 um 10% gekürzt. Vor fünf Tagen wurden darauf noch einmal 10% aufgesattelt. Gerd Spiekermann vom Bahnhof Langendreer: «Insgesamt partizipiert die Freie Szene mit rd. 3,4% am Kulturetat der Stadt in Höhe von 51,5 Mio. € – mit den nun eingesparten 175.000 € wird der Gesamthaushalt der Stadt nicht zu sanieren sein. mehr…

„Das Motto der Bundesregierung bei Waffenexporten lautet: aus den Augen, aus dem Sinn. Wenn die Waffen erst einmal exportiert sind, interessiert sich die Bundesregierung nicht um deren tatsächlichen Endverbleib. Das gilt ganz besonders auch für die Waffenexporte in Krisengebiete, wie beispielsweise an die Kurden im Norden des Irak. Diese deutschen Waffen könnten sich schon bald in den Händen des IS befinden“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 18/2920). Dagdelen weiter: „Allein die Frage nach dem Endverbleib der zwischen 2008 und 2013 exportierten 20.000 halbautomatischen SKS-Simonov-Gewehren zeigt erneut, dass die Kontrolle von Waffenexporten überhaupt nicht funktioniert. So sind die SKS-Simonov-Gewehre nach Kanada und in die Schweiz exportiert worden und werden nun auf dem kanadischen und schweizerischen Zivilmarkt angeboten. Zu dieser Erkenntnis gelangte die Bundesregierung durch eine Internetrecherche, welche für sie scheinbar die Endverbleibskontrolle ersetzt. Das ist ein Skandal. Die beste Kontrolle wäre ein Verbot von Waffenexporten, dann müsste sich die Bundesregierung auch nicht um den Endverbleib ‚sorgen‘. mehr…

Am 15. und 16. November findet im Bahnhof Langendreer ein Anti-Rassismus-Workshop unter dem Titel|„Entwicklungspolitische“ Arbeit – rassismuskritisch reflektiert statt. In der Einladung heißt es: »Der Workshop richtet sich an Menschen, die sich im Bereich „Entwicklungspolitik“, Nord-Süd- bzw. grenzüberschreitende Solidarität, Globalisierung etc. engagieren oder engagieren wollen. Mittels verschiedener Methoden wollen wir uns zunächst mit grundlegenden Fragestellungen auseinandersetzen wie z.B.: „Was ist (Alltags)Rassismus?“, „Was hat Kolonialismus damit zu tun?“, „Welche Auswirkungen haben Stereotype und Vorurteile?“, „Was bedeutet das für mich und meine Arbeit als (entwicklungspolitisch) Aktive*r ?“ Im Anschluss wird es insbesondere um die Sensibilisierung für Stereotype und Rassismen in der „entwicklungspolitischen“/solidarischen Projektarbeit gehen. „Wo finden sich z.B. koloniale Kontinuitäten in Sprache und Bildern?“ und „Wie kann ich damit in meiner eigenen politischen Arbeit umgehen?“. mehr…

Am Samstag 29.11.  findet von 11-15 Uhr in der Anlaufstelle Westfalen des Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW in der Wittener Str. 87 ein Seminar statt zum Thema: Selbstbestimmung durch Patientenverfügung – Geisteskrank? Ihre eigene Entscheidung!. In der Einladung heißt es: »Seit über 5 Jahren gibt es die Möglichkeit, ein ob und wie medizinischer Behandlung rechtsverbindlich festzulegen. Und zwar auch gegenüber der Psychiatrie, die den eigene Willen allzu häufig abspricht. Eine Patientenverfügung in Sachen Psychiatrie ermöglicht, Selbstbestimmung und Patientenwillen zu bewahren. Spezielle Patientenverfügungen für die Psychiatrie sind die PatVerfü®, mit der Diagnosen und Zwangsmaßnahmen ausgeschlossen werden und die Bochumer Willenserklärung, die es ermöglicht eine psychiatrische Behandlung nach dem eigenen Willen zu gestalten. « Näheres.

Günter Gleising hat ein Buch veröffentlicht mit dem Titel: „Der Erste Weltkrieg: Urkatastrophe oder imperialistischer Krieg? Anmerkungen aus regionaler Sicht zu einem Historikerstreit und einer aktuellen politischen Debatte.“ im Vorwort schreibt Günter Gleising: »Die vorgelegten Texte, Dokumente und Betrachtungen sollen aus vorwiegend regionaler Sicht Beiträge zu Aspekten der Geschichte des 1. Weltkrieges leisten. Eingegangen wird auf die Rüstungsindustrie, die im Ruhrgebiet stark konzentriert war und hier auch besonders hohe Profite erzielte. Thema ist auch Zwangsarbeit und Kriegsgefangenschaft im Raum Bochum. Einen Schwerpunkt der Darstellungen bilden die Streiks und Demonstrationen gegen den Krieg und seine Auswirkungen. mehr…

Inklusion benötigt als wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe gute Rahmenbedingungen, damit sie funktionieren kann, so der GEW-Sprecher Jochen Bauer. Dazu bedarf es größerer Anstrengungen von Seiten der Stadt Bochum. Anders, als in den WAZ-Berichten vom 2. Oktober dargestellt, sieht die GEW die Aufgaben des Schulträgers, der Stadt Bochum, nicht überall als erfüllt an. Die sächliche und räumliche Ausstattung hinkt an manchen Schulen der Herausforderung hinterher. LehrerInnen beklagen zum Beispiel, dass notwendige Umbauarbeiten in den Klassenräumen nur zögerlich erfolgen. Eine schnellere Umsetzung der beantragten Maßnahmen, um gemeinsamen Unterricht zu ermöglichen, ist dringend notwendig. Es bedarf zudem einer großzügigeren Bereitstellung von Sachmitteln, etwa der Ausstattung mit Stellwänden, um in den Klassen differenziert arbeiten zu können, aber auch die zügige Einrichtung von Differenzierungsräumen oder Cool-Down-Räumen ist wünschenswert. Die räumliche Situation mancher Schulen ist jedoch vor dem Hintergrund des Bedarfs für diese Aufgabe grenzwertig. mehr…