An Mittwoch, den 25. April ruft die Elterninitaitive der Borgholzschule zu einem Protestmarsch auf: „Wir werden daher den aus unserer Sicht unverantwortlich gefährlichen Schulweg, der unseren Kindern nach einer Schliessung der Borgholzschule bevorsteht, als Demonstration beschreiten.“ Start der Demonstration: 16:00 Uhr an der Borgholzschule in Bochum-Wiemelhausen.
Das Nachrichtenportal NRW rechtsaußen hat darauf aufmerksam gemacht, dass die NRW-Landeswahlleiterin die Kandidaturen der Parteien für die Landtagswahl veröffentlicht hat. Damit ist auch bekannt, wer im Mai für die NPD kandidiert. Zwei Bochumer Nazis sind auf den vorderen Plätzen: Auf Platz 1 wurde der NPD-Landeschef Claus Cremer gesetzt und auf Platz 8 tritt Marion Figge an. Ein Auszug u. a. mit der Landesliste der NPD. Die NPD hat in keinem Wahlkreis DirektkandidatInnen aufgestellt.
Am Freitag, den 27. April, stellen die AutorInnen Hannah Schultes, Regina Wamper und Sebastian Friedrich um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum ihr Buch vor: Über Sarrazin hinaus – Der Rassismus in der ‚Leistungsgesellschaft‘. In der Ankündigung heißt es: »Das mediale Ereignis der ‚Sarrazindebatte‘ führte zu einer breiten gesellschaftlichen Verschiebung nach rechts, enttabuisierte rassistisches Denken und verband in besonderer Weise Rassismus mit Elite- und Nützlichkeitsdenken. Der Ende August erschienene Sammelband ‚Rassismus in der Leistungsgesellschaft‘ analysiert und kritisiert in Beiträgen unterschiedlicher Autor_innen diese wichtige politische Debatte. Die Beiträge geben Anstöße für den Alltag, die politische Praxis und die kritische wissenschaftliche Auseinandersetzung. mehr…
Am Mittwoch, den 25. April findet um 19:30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Lesung mit Kettly Mars aus Haiti statt: Wilde Zeiten. In der Ankündigung heißt es: »„Ich bin die Frau von Daniel Leroy und die Mätresse eines macoute-Staatssekretärs. Hätte man mir vor kurzer Zeit gesagt, dass eine mir bekannte Frau in meiner Lage einen Kompromiss wie ich eingegangen wäre, ich hätte sie sicherlich feige, käuflich und noch schlimmer genannt. Ich bin ja wirklich feige, hätte mich wehren, mich verweigern können (…). Dann wäre ich aber allein, vollkommen allein gewesen. Ich hätte verschwinden, gefoltert und vergewaltigt werden können. (…) Die Angst schläft jetzt mit in meinem Bett. Indem ich mich dem Staatssekretär unterwerfe, erhalte ich Daniel am Leben.“ mehr…
Die Bochumer BezirksschülerInnenvertetung hat für den 3. Mai um 11 Uhr an der Ecke Humboldtstr./Marienplatz eine Kundgebung angemeldet. Im Aufruf für die Demo heißt es u. a.: „Für den 3. Mai plant die rechtsradikale Partei ProNRW, im Rahmen ihrer Wahlkampftour, vor einer Moschee in Bochum gegen die angebliche Islamisierung NRWs zu demonstrieren. Dabei geht es ihnen vor Allem darum, Hass gegen den Islam und unsere muslimischen Mitmenschen zu schüren und zu verbreiten. Dahinter steckt bei ProNRW die Idee, dass Menschen, die nicht aus Deutschland kommen, von weniger Wert bzw. weniger gut seien, als andere. Gegen diese menschenverachtenden Vorstellungen wollen wir am 3. Mai friedlich auf die Straße gehen, um laut und bunt zu zeigen, dass Ausgrenzung und Rassismus bei uns keinen Platz haben. Wir wollen stattdessen eine Gesellschaft in Vielfalt, in der wir von unseren verschiedenen Kulturen lernen und uns gegenseitig bereichern können! Ein gutes Leben und Lernen ist für uns nur zusammen möglich. mehr…
Der Speisesaal eines spanischen Herrensitzes ist Schauplatz einer Orgie: an festlich gedeckter Tafel sitzen Diebe, Bettler, Blinde, Zwerge und Aussätzige, volltrunken. Ein Pärchen will sich gerade verziehen, als jemand vorschlägt, ein Foto zu machen: Das Gruppenbild friert zum erstarrten „Abendmahl“ Leonardo da Vincis ein. Totenstille, draußen kräht ein Hahn, die Frau, die das Foto macht, wirft sich den Rock über den Kopf. Das „Halleluja“ aus Händels Messias setzt ein. Diese ein Sakrament und zwei Hauptwerke abendländischer Kunst gleichermaßen verhöhnende Szene ist einem Film entnommen, den 1961 das erzkatholische Franco-Spanien nichtsahnend zu den Filmfestspielen nach Cannes schickte, dessen Aufführung aber, nachdem er die Goldene Palme erhalten hatte, in Spanien umgehend unterbunden wurde. mehr…
Die Antifaschistische Jugend Bochum ruft am 3. Mai um 10.00 Uhr zu einer Kundgebung auf der Humboldstraße/ Ecke Südring auf und schreibt dazu: »Am 3. Mai diesen Jahres wird die selbsternannte Bürgerbewegung „Pro NRW“ vor einer Bochumer Moschee eine Kundgebung abhalten. Diese Kundgebung wird im Rahmen einer NRW weiten Wahlkampftour der Partei stattfinden. Es gilt sich diesem rassistischen Spuk entgegenzustellen und zu zeigen, dass die Rassist_innen von „Pro NRW“ nicht willkommen sind! mehr…
Die katholische theologische Fakultät der Ruhr-Uni veröffentlicht heute eine Erklärung, die mit den Worten beginnt: „Gestern wurde die Entscheidung des Bischofs von Essen öffentlich, die Priesterausbildung aus internen Gründen nach Münster zu verlagern.“ Dann folgt eine sehr lange Begründung, wieso die Weiterexistenz der Fakultät mit ihren 13 Lehrstühlen dennoch gerechtfertigt sei. Da wird der Wissenschaftsrat mit der Behauptung bemüht: „Katholische Theologie hat nach Maßgabe des Rates eine wichtige und unverzichtbare öffentliche Funktion der Wahrung religiöser Rationalität.“ Nur welches die internen Gründe der Verlagerung der Priesterausbildung nach Münster sind, wird nicht verraten. Dies ist jedoch auf der Webseite des Ruhrbistums zu erfahren: „Unser Haus in Bochum stellt 57 Zimmer bereit, doch sind dort zur Zeit nur fünf Priesterkandidaten“.
Für Menschen, die sich einer nicht-religiösen Rationalität verbunden fühlen, ist es immer wieder ein Unding, dass es an staatlichen Universitäten ev. und kath. Fakultäten gibt, deren Personal, Lehrinhalte und Prüfungen weitgehend von den Kirchen bestimmt werden. Wenn jemand auf die Idee käme, an den Hochschulen sozialdemokratische, christdemokratische, grüne oder piratische politische Fakultäten zu fordern, deren Personal, Lehrinhalte und Prüfungen von den jeweiligen Parteien stark beeinflusst werden sollten, dann gäbe es sicherlich ernste Zweifel am geistigen Zustand dieser Person.
Am Dienstag, den 24.4. wird um 17 Uhr im Kino-Café im Bahnhof Langendreer die Ausstellung ‚Warnsignale häuslicher Gewalt‘ eröffnet. In der Einladung heißt es: »Gewalt in der Partnerschaft entsteht nicht von heute auf morgen. Meist ist es ein schleichender Prozess, der fast unmerklich, mit Kleinigkeiten beginnt. Gerade deswegen werden erste Signale viel zu oft übersehen. Dabei kann frühzeitiges Erkennen möglicher Gefährdungen Gewalteskalation verhindern, Gewaltpotenzial mit professioneller Hilfe abbauen und gleichberechtigte Partnerschaften fördern. Die Ausstellung „Warnsignale häuslicher Gewalt – erkennen und handeln“ motiviert, über mögliche Gefährdungen in der eigenen Partnerschaft nachzudenken, gibt Anstöße zur Auseinandersetzung mit den eigenen Wünschen und Vorstellungen von Partnerschaft und sensibilisiert für Signale, die auf eine entstehende Gewaltdynamik hindeuten, und kann so die Betroffenen rechtzeitig warnen. mehr…
Das diesjährige Motto des Euromayday Ruhr am 30 April in Bochum lautet: »Made in Common«. Dass die Euromayday-AktivistInnen damit nicht nur dem Slogan »Made in Germany« der kommerziellen Tanzveranstaltung »Mayday« in der Dortmunder Westfalenhalle widersprechen, liegt auf der Hand. Was sie damit nun genau meinen, erklären sie im folgenden Gespräch.
Das Motto »Made in Common« könnte man frei übersetzten mit: »Hergestellt im Gemeinsamen«. Das klingt auf poetische Weise sympathisch bleibt aber etwas abstrakt. Was meint ihr damit genau? mehr…
Das Endstation Kino, der Bahnhof Langendreer und das Bochumer Friedensplenum laden am Montag, den 23.4., um 19.30 zum Dokumentarfilm „Generation Kunduz – Der Krieg der Anderen“ mit anschließendem Publikumsgespräch ein. Zu Gast ist der Regisseur Martin Werner, der viele Jahre als Reporter in Afghanistan unterwegs war und dort angehende afghanische Journalisten ausbildet und den Aufbau unabhängiger Medien voran brachte. Sein preisgekröntes Kinodebüt zeigt die alltägliche Lebenswelt junger Menschen in Afghanistan. Der Film erzählt von fünf BewohnerInen der Stadt Kunduz: Eine Lokalreporterin, die für Gleichberechtigung kämpft, obwohl sie die Burka tragen muss; ein junger Student, der sich als freier Wahlbeobachter engagiert; ein kleiner Junge, der täglich als Schuhputzer durch die Stadt zieht, bevor er für die Schule lernen kann; zwei junge Männer, die einen Spielfilm drehen, mitten im bewaffneten Konflikt. mehr…
Der DGB Ruhr-Mark nimmt zur Ausbildungssituation in Bochum Stellung: »Immer mehr junge Menschen in unserer Stadt suchen einen Ausbildungsplatz. Entgegen den Erwartungen sind die Bewerberzahlen gegenüber dem Vorjahr um 7,8 % gestiegen. Mehrfach wurde ein Rückgang der Schulabgängerzahl und damit der Bewerber prognostiziert. Bis Ende März sind nach Angaben der Agentur für Arbeit 3.125 Jugendliche an einer Berufsausbildung interessiert. 2023 von ihnen waren noch unversorgt. Sie suchten also noch eine Stelle für den Ausbildungsbeginn im Herbst.
„Es ist sehr erfreulich, dass sich immer mehr Jugendliche für eine Berufsausbildung interessieren. Wenn die Wirtschaft dieses Zeichen ernst nimmt, ist es mir um den Fachkräftebedarf der Zukunft nicht bange,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Im vergangenen Ausbildungsjahr hatten bis Ende März nur 2.904 junge Menschen im Arbeitsagenturbezirk Bochum/Herne eine betriebliche Berufsausbildung angestrebt.
„Es besteht jedoch kein Anlass zum Jubeln. Die Bereitschaft der Betriebe geht zurück. Das sehe ich mit Sorge. mehr…
Wie erwartet – siehe Meldung Piraten rudern zurück – hat die Bochumer Piratenpartei mit großen Mehrheit beschlossen, kein Bürgerbegehren zum Thema Konzerthaus zu initiieren. Statt dessen soll eine rechtlich unverbindliche Unterschriftensammlung durchgeführt werden. Die Piraten gelten in der Öffentlichkeit als „Internet-Partei“ und fordern mehr Transparenz in der Politik. Der letzte Eintrag auf ihrer Webseite zum Thema „Bürgerentscheid“ ist sechs Wochen alt. Über die aktuelle Diskussion und die getroffene Entscheidung ist nichts auf der Piratenseite zu finden.
Die Bochumer Occupy-Initiative mobilisiert für die Blockupy-Aktionen vom 16. bis 19. Mai in Frankfurt. Hierzu heißt es im Aufruf zu der Aktion: „Wir werden am 17. Mai die Anlagen und zentrale Plätze der Stadt besetzen, um uns Raum für Diskussion und inhaltlichen Austausch zu schaffen. Wir werden am 18. Mai den Geschäftsbetrieb der Banken in Frankfurt blockieren, um unsere Wut über die Troika-Politik konkret werden zu lassen. Wir werden uns dann am 19. Mai zu einer großen Demonstration versammeln und die Breite der Proteste sichtbar zu machen. Aus vielen Ländern und Regionen der Welt werden Menschen nach Frankfurt reisen und sich an den Tagen des Protests beteiligen.“ Für die Demonstration am 19. Mai wird ein Bus nach Frankfurt organisiert. Am Donnerstag, den 3. 5. findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Mobilisierungsveranstaltung statt unter dem Titel: „Was machen wir mit der Krise in Europa? Internationale Krise, Finanzmärkte und Politik“. mehr…
In etwas weniger als zwei Wochen findet der Euromayday in Bochum unter dem Motto “Made in Common†statt. »Dass das Gemeinsame auch ein gemeinsames Anliegen ist, zeigt die Liste der 35 Gruppen und Organisationen, die den Aufruf bisher unterschrieben haben,« heißt es auf der Webseite des Euromaydays. Über den Stand der Vorbereitung und die UnterstützerInnen wird mitgeteilt: »Wir sind uns sicher, dass die Parade mit dieser breiten Unterstützung von Antifa bis Verdi Jugend eine gute Alternative zu üblichen Feierlichkeiten um den 1. Mai bietet wird. Die Vorabenddemo am 30.4 soll nicht nur eine weitere “Tanz in den Maiâ€-Veranstaltung sein, sondern die Themen auf die Straße tragen, die uns am Herzen liegen und die wir gemeinsam verändern wollen. mehr…
„Zum Leben zu wenig. Honorarkräfte, die für das Zentrum für Fremdsprachenausbildung (ZFA) an der RUB arbeiten, sehen sich mit Dumping-Honorarverträgen konfrontiert. Einmal mehr bewahrheitet sich, dass auf dem Bochumer Campus die vielbeschworene Exzellenzinitiative nicht gleichzeitig mit Sozialverträglichkeit einhergehen muss“, heißt es in einem Beitrag der aktuellen Ausgabe der Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung. „Honorarkräfte, die am ZFA eine Fremdsprache unterrichten, erhalten pro Veranstaltungsstunde eine Pauschale von 30 bis 40 Euro. Angestellte Lehrkräfte erhalten demgegenüber etwa 120 Euro. Als wäre dieser Umstand nicht sittenwidrig genug, stehen im ZFA etwa 15 hauptamtlichen MitarbeiterInnen (die oft nur eine halbe Stelle haben) bis zu 90 Honorarkräfte gegenüber. Eine krasse Quote, unter der die Qualität der Lehre leidet.“ Das ZFA steht derzeit im Fokus der Kritik seitens des neuerdings auch für Lehrbeauftragte zuständigen Personalrats der wissenschaftlich Beschäftigten (WPR): „Verglichen mit den preiswertesten und lehrintensivsten Beschäftigten, den Lehrkräften für besondere Aufgaben, erhalten die Honorarkräfte 80 bis 90 Euro pro Veranstaltungsrunde weniger“, bringt Dr. Luzia Vorspel die Kritik des WPR auf den Punkt. Am Donnerstag, den 19.4., um 16 Uhr (GB 5/160) versammeln sich die Lehrbeauftragten der Geisteswissenschaften, um das weitere Vorgehen zu koordinieren, um ihre Situation substantiell zu verbessern. So wolle der WPR die Initiative ergreifen, auf die Neueinstellung von 25 neuen Lehrkräfte für besondere Aufgaben im ZFA hinzuwirken. Man darf gespannt sein…
Immer mehr Bochumer Initiativen protestieren öffentlich gegen die „Extremismusklausel“ des neuen rechten AStA der Ruhr-Uni. Zu den ErstunterzeichnerInnen der Erklärung gehörten bereits so namhafte Institutionen wie der Bahnhof Langendreer, die BezirksschülerInnenvertretung und das Campus Office des Deutschen Gewerkschaftsbundes sowie das Hochschulinformationsbüro der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Inzwischen haben sich folgende Initiativen dem Protest angeschlossen: Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V., Soziokulturelles Zentrum Trotz Allem / Witten, Euromayday-Bündnis Ruhr, Kostnix Laden Bochum, Leo Kofler-Gesellschaft e.V., Gesellschaftswissenschaftliches Institut Bochum (GIB). mehr…
Am Dienstag, den 24. April findet um 19 Uhr im Clubraum der VHS Bochum eine Veranstaltung zum Thema „Nazis in Fußballstadien“ statt. Eingeladen zu der Lesung mit anschließender Diskussion mit dem Journalisten Ronny Blaschke aus Berlin, Autor des Buches „Angriff von Rechtsaußen – Wie Neonazis den Fußball missbrauchen“ haben das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V. gemeinsam mit dem Fanprojekt Bochum, das in diesem Jahr auf zwanzig Jahre erfolgreiche Fanarbeit zurückblicken kann, sowie „Arbeit und Leben“, einer Kooperation von VHS und DGB. Moderiert wird die Veranstaltung von Ansgar Borgmann, Redakteur von 98.5 Radio Bochum und allen VfL-Fans als Stadionsprecher bekannt. mehr…
Die Beantwortung einer Anfrage der Sozialen Liste im Rat zum Sponsoring der städtischen Töchter liegt jetzt vor. Die Soziale Liste schreibt dazu: »Daraus ergibt sich, dass die Stadtwerke Bochum den Profisport „aktuell“ mit jährlich rund 2,6 Mio. Euro finanzieren. Die VBW unterstützte „im letzten Jahr“ die Jugendarbeit des VfL mit rund 70.ooo Euro. Der USB, der „einzelne Sponsoringaktivitäten über Verträge mit dem jeweiligen Vertragspartner vereinbart“, will „Vertragsinhalte nicht veröffentlichen“. Die Sparkasse, mit Abstand umfangreichster Sponsor, verweigert erneut jegliche Antworten zu dem Themenkomplex und lässt lapidar ausrichten: „Wir bitten um Verständnis, dass wir für eine Veröffentlichung von detaillierten Angaben weiterhin keinen Raum sehen“. mehr…
Die Initiative Langendreer gegen Nazis schreibt: »Ein paar Wochen lang war Ruhe, kurz vor Ostern sind Nazis in Langendreer wieder mit
Schmierereien Strom- und sonstigen Verteilerkästen tätig geworden. Die Initiative „Langendreer gegen Nazis“ wurde umgehend aktiv und hat Stadtwerke, Polizei usw. darauf aufmerksam gemacht und die Entfernung dieser unerwünschten Präsenz im Stadtbild gefordert. Bis heute ist allerdings noch nichts passiert. Vor wenigen Wochen tagte zum ersten Mal ein Runder Tisch auf Einladung der Bezirksvertretung zum Thema Nazi-Umtriebe in Langendreer, um dagegen zu steuern. Alle Anwesenden, einschließlich der Polizeipräsidentin erklärten bei dieser Gelegenheit, wie wichtig der Widerstand gegen Nazis sei. Aber wenn’s denn konkret wird, dann passiert ewig nichts! Warum dauert das immer so lange? Die Initiative fordert alle Stellen dazu auf, solche diese unerträglichen Schmiereien und Klebereien zu verfolgen und umgehend für die Beseitigung zu sorgen.«
Kapp-Putsch-Denkmal in Bochum Werne, Foto: Maschinenjunge, Linzenz CC3
Die Bochumer Geschichtswerkstatt lädt zu einer historisch-politische Bildungsfahrt per Rad ein: »Der Ausgangspunkt der Radtour wird der Springerplatz sein, an dem am 13. März 1920 eine Demonstration gegen den Kapp-Lüttwitz-Putsch stattfand. Die zweite Station ist der ehemalige Bochumer Hauptbahnhof, heute Konrad-Adenauer-Platz, der damals für das Kampfgeschehen eine strategische Bedeutung hatte.
Weitere Stationen sind u. a. der Friedhof an der Blumenstr., der Kommunalfriedhof in Bochum-Werne, mehr…
Der Euromayday am 30. April in Bochum rückt näher. Zur Vorbereitung gibt es am Samstag, den 21.4. ab 11 Uhr im Sozialen Zentrum einen Basteltag. Samstagabend wird dann ab 20 Uhr zu einem Soli-Cocktailabend im Alsenstrassenwohnzimmer eingeladen.
Der Takemusu Aikido Bochum e.V. bietet ab sofort in Langendreer Aikidotraining an und schreibt: » Aikido ist eine junge, aus Japan stammende Selbstverteidigungskampfkunst, bei der stets für sich selbst und miteinander geübt wird, es gibt keinen Wettkampf. Im Aikido-Training werden ausschließlich Selbstverteidigungstechniken geübt. Neben dem Erlernen der Verteidigungstechniken führt das Trainieren zu einer Entwicklung von zunehmender Aufmerksamkeit, innerer Ruhe, Konzentration, Koordination, Präsenz und Zentriertheit. Ein zentrales Lernziel ist, auch in Konfliktsituationen statt mit Wut, Angst oder Erstarren zu reagieren, handlungsfähig und friedfertig zu bleiben. mehr…
Dortmunder Antifa Bündnis.Seit Monaten hatte es einen Konflikt um die AStA-Bildung an der Ruhr-Uni gegeben. Inzwischen ist der neue AStA gewählt. Der neue Koalitionsvertrag der AStA-tragenden Listen hat bei vielen bisher geförderten Initiativen Überraschung und Empörung hervorgerufen. Daher haben die Initiativen am heutigen Dienstag, 17.4. in einem offenen Brief den Verzicht auf einen nach Sichtweise der unterzeichneten Initiativen „Bekenntniszwang“ gefordert. Der offene Brief im Wortlaut:
»Initiativenförderung an der RUB erhalten – ohne Bekenntniszwang!
Wir – Initiativen und KooperationspartnerInnen, die in den vergangenen Jahren vom AStA der Ruhr-Uni gefördert worden sind, und die mit ihm zusammengearbeitet haben – sind empört über den Vertrauens- und Tabubruch, der im Koalitionsvertrag des neu gewählten AStA begangen wird. Durch neue Regelungen will die Studierendenvertretung die Initiativenförderung ideologisch politisieren. In unseren Augen behindert der AStA mit dem eingeforderten Bekenntniszwang die Arbeit der Initiativen und stellt ihr Engagement unter einen Generalverdacht. Dagegen wehren wir uns. mehr…
Am Donnerstag, den 19.4. lädt die Humanitäre Cuba-Hilfe um 19.00 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einem offenen Treffen ein. Zu Beginn wird ein Film gezeigt: Cuba in Afrika, die 1960er Jahre, Unterstützung der Befreiungsbewegungen, Teil 2 Angola. Anschließend wird über die Vorbereitungen für das interkulturelle Wandmalprojekt Muraleando, für das cubanisches Filmfestival in Bochum im Mai und für die Fiesta Moncada in Bochum am 22.7. im Falkenheim informiert und beraten.
Der Chefredakteur der Bochumer WAZ Thomas Schmitt schreibt in der morgigen Ausgabe zum Thema Bürgerbegehren gegen das geplante Konzerthaus über den Richter Dr. Markus van den Hövel: »In einer eigens für die WAZ-Redaktion verfassten Expertise hält der in Juristenkreisen angesehene Richter ein Bürgerbegehren nach § 26 der Gemeindeordnung für möglich. Das Bürgerbegehren dürfe sich nur nicht gegen den Grundsatzbeschluss zum Bau des Musikzentrums vom 9. März 2011 richten, sondern es müsse sich gegen den noch erforderlichen Ratsbeschluss richten, der feststellen soll, dass alle „auflösenden Bedingungen“ eingetreten sind.« Dies war bei einem Bündnisgespräch, zu dem die Piraten eingeladen hatten, auch die Einschätzung von etlichen Anwesenden. Nur hatten die Piraten an einem solchen Bürgerbegehren kein Interesse, weil es erst nach dem Landtagswahlkampf laufen würde. Das Bündnis kam nicht zu Stande. Es gibt jetzt ein Bürgerbegehren des Piraten Landtagskandidaten Volker Steude, dem sich die Piraten evtl. anschließen werden. Nur dieses Bürgerbegehren richtet sich nicht gegen das „Musikzentrum“, sondern es fordert lediglich, dass ein Bürgerentscheid die Ratsentscheidung ersetzen soll. Thomas Schmitt irrt also, wenn er schreibt: „Markus van den Hövel, Vorsitzender Richter am Landgericht Bochum, hält das von den Piraten angestrebte Bürgerbegehren zum geplanten Musikzentrum rechtlich für möglich.“ Für Fachleute also das Fazit: Das Bürgerbegehren der Piraten soll „initiierend“ sein. Hövel argumentiert dagegen, dass ein „kassatorisches“ Bürgerbegehren rechtlich möglich sei.
AStA-Watch fragt in einem Beitrag „Der AStA – ein starker Partner für Initiativen?“: »Die derzeitige AStA-Koaliation rühmt sich ein studierendennaher AStA zu sein, jedoch sprechen ihre Taten eine andere Sprache. In den Änderungen des Haushaltsplans von Christian Volmering (NAWI) wurde die Axt an die Förderung studentischer Initiativen angelegt. Gekürzt wurde dieser Haushaltstitel um mehr als ein Viertel, insgesamt 40.000 €. Dies geschah auch nicht in Rücksprache mit den betroffenen Initiativen. Unumwunden gab die derzeitige Koalition zu, mit den meisten Initiativen noch nicht gesprochen zu haben – ein Novum. Üblicherweise spricht ein AStA mit den Initiativen, um ihren Finanzbedarf zu erfahren und danach die Höhe des Topfes zu bemessen, der Haushalt wird im Dialog und nicht im Blindflug erarbeitet. So nicht beim neuen AStA: Es werden mit dem Aufräumen des AStAs alle bewährten Routinen über Bord geworfen!« mehr…
Der ADFC Bochum schreibt: »Die Verwaltung der Stadt Bochum hat den Radverkehrsbericht 2011/2012 vorgelegt. Zu spüren ist das redliche Bemühen, die mehr als problematische Situation des Radverkehrs in Bochum möglichst positiv darzustellen. Die einzigen wesentlichen Störfaktoren in diesem Bild sind der ADFC Bochum – und die Realität.
