Archiv für den Monat: April 2012
Redakteursbewerber im Kreuzverhör
Nachdem der neue AStA der Ruhr-Uni es mit seiner Extremismus-Klausel geschafft hat, vierzig Initiativen gegen sich aufzubringen (siehe die entsprechende Erklärung), hat sich die Studierendenvertretung nun bei den Fachschaften unbeliebt gemacht. Auf der letzten FachschaftsvertreterInnenkonferenz (FSVK) stellten sich drei Kandidaten für eine freie Redakteursstelle für die Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung (BSZ) vor. Die Stelle wird von der FSVK besetzt. In der Kandidatenbefragung veranstalteten die anwesenden AStA-Mitglieder ein regelrechtes Kreuzverhör über die politische Motivation der Bewerber. Hendryk C. Hollbeck und Sandra Schulze berichten in ihren Blogs Träumen war gestern und my daily facepalm darüber.
Die Linke ruft zur 1. Mai-Demo auf
Die Bochumer Linkspartei ruft die BochumerInnen auf, sich an der Demonstration anlässlich des 1. Mai zu beteiligen: „Zum diesjährigen 1. Mai stellen wir wieder einmal fest, dass sich die Situation der abhängig Beschäftigten weiter verschlechtert hat. Leiharbeit, Niedriglohn, Minijobs, Teilzeitarbeit, befristete Beschäftigung: während uns von Seiten des Kapitals und seiner politischen Interessenvertreter in den Parlamenten erzählt wird, es gäbe einen Aufschwung nach der Krise, zahlen wir tatsächlich alle drauf“ so Christian Leye, Sprecher Der Linken in Bochum.“ Die vollständige Erklärung. Die Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen erklärt anlässlich des morgigen 1. Mais: „Die Verursacher der Krise wie Banken, Finanzmarktjongleure und Spekulanten sichern sich mit Hilfe des Staates weiter Profite und wälzen ihre Verluste auf die Gesellschaft ab. Die Bevölkerung zahlt die Lasten der Krise. Stagnierende bzw. sinkende Reallöhne, Abkoppelung von der Produktivität, die immer mehr auseinanderdriftende Armuts- und Reichtumsschere, die Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse wie beispielsweise Leiharbeit, von der vor allem Frauen und Migranten betroffen sind: all das sind die Folgen. Auch in Bochum sind die Angst um ihren Arbeitsplatz, ihre Ersparnisse, ihre Zukunft bittere Realität für die Mehrheit der Menschen. mehr…
14. Bochumer Newcomer Festival
Am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche finden die beiden Vorrunden im 14. Bochumer Newcomer Festival statt. Eine Jury hat vorab die Bands aus einer Fülle an Bewerbungen ausgewählt. An den Vorrundentagen, am 2. und 3. Mai, liegt es nun an den Bands selbst, das Publikum zu rocken, zu verzaubern oder „einfach nur“ zu begeistern, um es auf die eigene Seite zu ziehen. Denn die vier Bands mit den meisten Stimmen der Vorrunden ziehen ins Finale am 24. Mai ins Bochumer riff ein. Die Vorrunden finden jeweils ab 19 Uhr im KulturCafé an der Ruhr-Universität Bochum statt. Eine Stimmkarte kostet 3,-€, der Eintritt ist frei! Am Mittwoch spielen „Deadbeat Fleet, Die Sins, Tengo Hambre Pero No Tengo Dinero, The Van Buren Boys“. Am Donnerstag spielen dann „Enola, Eternal Sand, Inside The Amber Room, Postcard Picture und Zero Attentionund „.
Antimuslimische Wahlkampfhetze 1
Die ultra rechte Gruppierung pro NRW hat am gestrigen Samstag ihre rassistische Wahlkampftour zu einer Reihe von Moscheen in NRW gestartet. Am Donnerstag soll in Bochum vor einer Moschee in der Humboldtstraße gegen eine angebliche Islamisierung unserer Gesellschaft gehetzt werden. Die BezirkschülerInnenvertretung (BSV) um 11 Uhr und die Antifa Jugend um 10 Uhr haben Demonstrationen in der Humboldtstraße in der Nähe des Parkplatzes, auf dem das Konzerthaus geplant ist, angemeldet. Die BSV hat eine Karte auf ihrer Webseite veröffentlicht, auf der zu sehen ist, was wo laufen soll. Ob die muslimische Gemeinde selber aktiv wird, ist noch unklar. Die Polizei und andere offizielle Stellen üben viel Druck auf die Verantwortlichen der Moschee aus. Sie sollen die Provokation der Nazis ignorieren.
Langendreerer Nazis vor Gericht 2
Am Donnerstag, 3. Mai findet ab 9.00 Uhr im Saal C 47 vor der 3. Strafkammer des Landgerichts Bochum die Berufungsverhandlung gegen die Nazis Daniel und Timo E. sowie Martin P. wegen eines Übergriffs in Langendreer statt. Siehe Bericht von der ersten Verhandlung: Gefängnisstrafen auf Bewährung für Langendreerer Nazis. Die Staatsanwaltschaft hatte Haftstrafen ohne Bewährung gefordert und ist gegen die Urteile in Berufung gegangen. Unklar ist bisher, in wie weit in der Berufungsinstanz noch weitere Verfahren gegen die beiden Nazis berücksichtigt werden. Sicherlich werden die BesucherInnen einen Überblick darüber bekommen, wegen welcher Straftaten gegen die beiden führenden Langendreerer Nazis ermittelt wird.
Blockupy Frankfurt 2
Die Bochumer Occupy Initiative mobilisiert für die Blockupy-Aktionstage am 16. – 19. Mai in Frankfurt. Für die Abschlussdemonstration am 19. Mai wurde ein Bus gechartert. Am kommenden Donnerstag, den 3. Mai findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Informationsveranstaltung im Bahnhof Langendreer statt. Dr. Thomas Sablowski von der Rosa-Luxemburg-Stiftung wird als Mitorganisator der Aktionstage Ziel und Ablauf erläutern. Er analysiert ökonomische und politische Ursachen und Folgen der Krise und verweist auf die Gefahr nationalistischer Spaltungen zwischen den betroffenen Bevölkerungen. Zugleich fragt er nach Widersprüchen dieses Prozesses, nach neuen Handlungspotenzialen und emanzipatorischen Momenten.
Druckfrische Einblicke
Die Linke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ herausgebracht. In seinem Leitartikel nimmt Uwe Vorberg anlässlich des 1. Mais das Auseinanderdriften von Arm und Reich und die zunehmende Prekarisierung von Arbeit unter die Lupe. Weitere Themen sind u.a. die drohende Schließung der Notschlafstelle in Wattenscheid, die gesundheitliche Versorgung Illegalisierter und der kommunalpolitische Aspekt der Landtagswahlen. Die “Einblicke†gibt es gedruckt im Fraktionsbüro der Linken (Willy-Brandt-Platz 1-3) oder als PDF-Datei.
Update: „Mayday, Mayday“
In einer Zusammenfassung wird auf der Webseite des Euromaydays noch einmal alles wichtige zur Parade am Montagabend aufgeführt: »Mayday, Mayday“ ist das Signal, welches in Seenot geratene Schiffe aussenden. Seit einigen Jahren gibt es am 1. Mai Mayday-Paraden in vielen Städten Europas. Der Euromayday soll einen Ort schaffen, um die prekären Lebens- und Arbeitsverhältnisse zu thematisieren und Betroffene und Aktivist*innen in ihrer Unterschiedlichkeit zusammen zu bringen. Die Form einer lauten, bunten Tanzparade geht dabei über die sonst üblichen Demonstrationsformen hinaus. mehr…
Bericht von der Ratssitzung
Die Soziale Liste im Rat schreibt: »Eine Mehrheit aus SPD, Grünen und UWG hat in der gestrigen 23. Ratssitzung das Haushaltssicherungskonzept II mit einem Kürzungs- und Einsparvolumen von fast 60 Mio. Euro beschlossen. Auch in den weiteren Beschlüssen zum Haushalt und der Personalplanung wurden die Zeichen auf Rotstift gesetzt. Insbesondere wegen der sozialen Schieflage und wegen der Unterwerfung unter die Sparideologie und das Spardiktat lehnte die Soziale Liste die Beschlussvorlagen ab. Ratssprecher Günter Gleising wandte sich in seiner Haushaltsrede erneut gegen das „in großen Teilen unsinnige Sponsoring der Städtischen Töchter (Stadtwerke, Sparkasse, USB u. a.)“ und forderte stattdessen ein Sozialticket sowie für arme Menschen ein gebührenfreies Konto und verbilligte Energiepreise. mehr…
Linke werben für das Sozialticket
Die Bochumer Linkspartei informiert von 14.00 Uhr – 16.00 Uhr an einem Informationsstand vor dem Bochumer Hauptbahnhof / Huestraße zum Thema Sozialticket. Unterstützt wird sie dabei von Aktiven anderer Sozialticket- Initiativen aus Duisburg und Dortmund sowie Mitgliedern des Landesvorstandes Der Linken NRW. Christian Leye, Sprecher Der Linken in Bochum erklärt dazu: „Die Forderung nach einem Sozialticket für ganz NRW gilt für uns nicht nur im Wahlkampf. Mobilität war und ist für uns ein Grundrecht, daher darf das Ticket höchstens 15 Euro kosten. Und es muss diskriminierungsfrei sein. Allein die derzeitige Neuwahl in NRW mit etwa 45 Millionen Euro kostet schon mehr als die Einführung eines echten und flächendeckenden Sozialtickets in NRW. Als langfristiges Ziel, auch aus ökologischer und verkehrspolitischer Sicht, streben wir an: Bus und Bahn zum Nulltarif.“
Mai-Kundgebung des DGB
Der DGB ruf unter dem Motto „Gute Arbeit für Europa – Gerechte Löhne, Soziale Sicherheit“ zur Maikundgebung in Bochum auf: »Erstmalig in diesem Jahr startet ein Demonstrationszug um 10.15 Uhr am Bergbaumuseum. Angeführt wird der Zug von dem Musikkorps der BOGESTRA, den Abschluss bildet der laut-bunte LKW der Gewerkschaftsjugend. Der Motorradkorso fährt um 10.15 Uhr vom Parkplatz der Fachhochschule Lennershofstraße 140 los. Um 11.00 Uhr beginnt das Programm auf dem Rathausplatz. Hauptrednerin ist Ulrike Kleinebrahm, 1. Bevollmächtigte der IG Metall in Bochum. Neben einem bunten Infomarkt mit unterschiedlichsten Angeboten stehen wie immer auch für die Kleinen zahlreiche attraktive Spielangebote bereit. Den musikalischen Rahmen bildet die Band „The Tweens“. Mit dem Maiabzeichen können Busse und Bahnen der BOGESTRA kostenlos am 1. Mai benutzt werden. mehr…
Stefan Hochstadt: Wem gehört die Stadt?
Der Rosa-Luxemburg-Club Bochum lädt am Mittwoch, den 2. 5. um 19:30 Uhr zu einer Veranstaltung im Bahnhof Langendreer ein mit dem Thema: Über die Funktion und Zukunft der Innenstädte. Die Ankündigung: »Immer stärker drängen Shopping-Malls in die Innenstädte: In Essen am Limbecker Platz, die Thier-Galerie in Dortmund und demnächst vielleicht auch in Bochum am Husemannplatz. Befürchtet wird eine Verdrängung des traditionellen Einzelhandels. Aber es geht um viel grundsätzlichere Fragen: Welche Funktion und welche Zukunft haben die Innenstädte? Wie können die unterschiedlichen Wohn-, Arbeits- und Lebenswünsche einer zunehmend heterogenen Bevölkerung berücksichtigt werden? Es geht um die Gestaltung unterschiedlicher Milieuräume sowie um die Schaffung von Möglichkeitsräumen. Es geht um das Recht auf Stadt. Die Diskussion um das Recht auf Stadt betrifft die Grundlagen politischer Arbeit und Theorie. Dr. Stefan Hochstadt arbeitet am Forschungsbereich „Planen und Bauen im Strukturwandel“ der FH Dortmund.«
Eine fatale Entscheidung für Bochum 1
Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Auf der heutigen Ratssitzung wurde der Haushalt 2012 und die Kürzungsvorgaben für die nächsten 10 Jahre beschlossen. Neben den bereits über 100 Millionen Euro aus dem Haushaltssicherungskonzept 2009/2010 wurden gestern weitere Kürzungen in Höhe von über 58 Millionen Euro jährlich verabschiedet. Uwe Vorberg hat für Die Linke im Rat erklärt, warum das eine fatale Entscheidung für Bochum ist: Die geplanten Kürzungen sind unsozial und verschlechtern den Bürgerservice. Die angebliche Haushaltskonsolidierung wird auf dem Rücken der städtischen Beschäftigten ausgetragen, wobei die vorgelegten Zahlen vielfach völlig aus der Luft gegriffen sind. Als I-Tüpfelchen der unseriösen Finanzplanung bezeichnete Vorberg das Festhalten an den Musikzentrumsplänen. Weitere Kürzungen sind nicht verantwortbar und nützen auch nichts. Die Einnahmeseite muss endlich von Bund und Land verbessert und die kommunalen Pflichtleistungen finanziert werden, ohne dem können die Kommunen die weitere Verschärfung der Haushaltskrise nicht abwenden.« Die Rede von Uwe Vorberg.
The First Rasta im Endstationkino
Von heute bis nächsten Mittwoch ist (außer Sonntag) um 21.15 Uhr im Endstationkino The First Rasta zu sehen. In der Filmankündigung heißt es: »Der Dokumentarfilm von Hélène Lee und Christophe Farnarier erzählt die Geschichte des geistigen Urvaters des Reggaes. Leonard Percival Howell „The Gong“ vereinte Ideen aus der Bibel, von Marx, Eisenstein und Gandhi zu einer Weltanschauung: Rastafari. Die Musik von Bob Marley, Max Romeo, The Abyssinians machte seine Gedanken weltberühmt. Howell war „The First Rasta“ aber auch Matrose, Weltreisender, Revolutionär. Seinen Spuren folgend begibt sich der Film auf eine Reise durch die erste Hälfte des 20. Jahrhunderts. Sie führt von Jamaika über Panama, New York und Russland bis in die von ihm gegründete Rastafari-Kommune Pinnacle.«
Sevim Dagdelen: Hartz IV muss weg
Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken erklärte anlässlich der heutigen namentlichen Abstimmung im Bundestag über den Antrag der Fraktion Die Linke „Sanktionen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch und Leistungseinschränkungen im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch abschaffen“: „Hartz IV war 2005 und ist eine historische Fehlentscheidung von SPD und Grünen mit Unterstützung von CDU/CSU sowie der FDP, die grundlegend korrigiert werden muss. Doch die Bochumer Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer (SPD) und Norbert Lammert (CDU) sind durch ihre Ablehnung und Frithjof Schmidt (Grüne) durch seine Enthaltung zu den Vorschlägen Der Linken mitverantwortlich, dass auch weiterhin durch das Hartz-IV-System auf dem Rücken der betroffenen Erwerbslosen und Beschäftigten Armut produziert und Beschäftigte unter Druck gesetzt werden. mehr…
Keine kleinen Brötchen backen
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) schreibt: »Bäcker in Bochum wollen keine kleinen Brötchen backen: Wer in einer Bäckerei arbeitet, soll künftig mehr verdienen. NGG fordert ein Lohn-Plus von sechs Prozent. „Für einen jungen Gesellen würde dies am Monatsende gut 110 Euro mehr bedeuten. Genau so viel hätte dann auch die erfahrene Fachverkäuferin zusätzlich auf dem Gehaltskonto“, sagt Yvonne Sachtje. Neben einem besseren Lohn will die Geschäftsführerin der NGG Ruhr mehr Gerechtigkeit am Verkaufstresen durchsetzen: „Wer morgens schon vor 5 Uhr oder abends ab 20 Uhr hinter der Ladentheke steht, der bekommt dafür im Moment keinen Cent extra“, so Sachtje. Im Bäckereiverkauf gebe es keine Zuschläge für Früh- oder Nachtschichten. Damit müsse jetzt Schluss sein. mehr…
Euromayday Kultur 1
Auf der Euromaday-Webseite wird zum Thema Kultur angekündigt: »Auf dem Euromayday am 30. 4. ab 19.00 Uhr in Bochum wird Kultur eine zentrale Rolle spielen. Wir wollen fragen, wie eine Kultur aussehen könnte, die die Menschen selbst machen, welche Ideen und welche Hindernisse es gibt. In Duisburg gibt es seit einiger Zeit die Gruppe “du it yourself“, die für ein unabhängiges Kulturzentrum kämpft. In ihrem Selbstverständnis heißt es: „Frei nach dem Motto „do it yourself!“ wollen wir eine Bewegung in Gang setzen, die in dieser Stadt Räume erobert. Um Jugendkultur Raum zu geben. Um freie Entfaltung des Individuums zu ermöglichen. Um kreative Freizeitgestaltung zu fördern. Und um sozialem wie politischem Engagement im Allgemeinen wieder seinen nötigen Spielraum zu verschaffen.Wir wollen Orte aufbauen, an denen Menschen ihre verschiedenen Lebensstile, ihre Kreativität, Wünsche und Bedürfnisse ungestört ausleben können. Und zwar unter Selbstverwaltung und abseits gesellschaftlicher und kommerzieller Zwänge. Wir geben uns nicht länger mit leeren Versprechungen oder inakzeptablen Verlegenheitsangeboten der Stadt zufrieden – wir nehmen unsere Sache jetzt selbst in die Hand!“ mehr…
Proteste gegen Nazi-Provokation
Für den 3. Mai haben die BezirksschülerInnenvertretung (BSV) Bochum und die Antifa-Jugend Bochum jeweils Demonstrationen gegen die Provokation der neonazistischen Gruppierung ProNRW angemeldet. Die Nazis wollen im Rahmen einer Wahlkampftournee vor der Moschee in der Humboldtstraße gegen eine angebliche Islamisierung unserer Gesellschaft hetzen. Die Polizei hat der BSV erklärt, dass sie keine Demonstration auf dem Südring zulassen will. Die BSV ruft nun am 3. Mai um 11.00 Uhr zu einer Kundgebung auf der Kreuzung Humboldtstr. / Marienplatz auf. Hierhin mobilisiert auch das Bündnis „Jugend in Bochum gemeinsam gegen Nazis“: »In den letzten Monaten hat sich in Bochum das Bündnis „Jugend in Bochum gemeinsam gegen Nazis“ zusammengefunden. Wir sind ein Bündnis von jungen Menschen und Jugendorganisationen, die sich nicht mit faschistischer, rassistischer und chauvinistischer Stimmungsmache und Gewalt in unserer Stadt abfinden wollen. mehr…
Wichtiger „Renten-Brückenpfeiler“
Die IG BAU schreibt: »Erst das Wochenende. Dann Montag frei, Dienstag frei: Der Start der kommenden Woche bietet die ideale Urlaubsbrücke. „Der 1. Mai am Dienstag – der Tag der Arbeit kommt als ‚Urlaubsbrückenpfeiler’ wie gerufen“, sagt Gerhard Kampschulte. Für den Bezirksvorsitzenden der IG BAU Bochum-Dortmund steckt jedoch mehr dahinter: „Es ist für alle Beschäftigten in Bochum in erster Linie ein wichtiger ‚Renten-Brückenpfeiler’. Denn an keinem anderen Tag im Jahr ist es für den, der Arbeit hat oder Arbeit sucht, so wichtig, in eigener Sache Flagge zu zeigen. Ganz entscheidend geht es dabei um die Rente – und zwar um eine, die zum Leben reicht. Die Brücke dahin müssen wir politisch schlagen – am 1. Mai.“ mehr…