Nach Überfällen und Bedrohungen durch Neonazis in Langendreer, sehen sich immer mehr Menschen in der Verantwortung, jetzt auf dieses wachsende Problem hinzuweisen. Sie haben sich zur Initiative „Langendreer gegen Nazis“ zusammengefunden. In einem Flugblatt, das z. Z. in die Haushalte in Langendreer verteilt wird, beschreiben sie, wie die neonazistische Szene versucht, sich in Langendreer und Umgebung breit zu machen. Sie will ermutigen und ruft auf: „Zeigen Sie Zivilcourage! – Schauen Sie nicht weg, bei rassistischen Äußerungen und Handlungen – greifen sie ein! Machen Sie auf das Problem aufmerksam!“
Das Flugblatt als pdf-Datei.

Die Soziale Liste schreibt: »Mit einer Schweigeminute gedachte der Rat der Stadt Bochum an den 70. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz erinnerte in bewegenden Worten an die großen Opfer und das Leid, die der Krieg forderte. Sie machte deutlich wie wichtig es ist, sich auch heute für das friedliche Zusammenleben und die Völkerverständigung einzusetzen. Sie wies auf die nun schon lange bestehende Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Donezk hin und informierte darüber, dass eine Delegation der Stadt Bochum unter Leitung von Bürgermeisterin Erika Stahl in Donezk weilt und an den dortigen Gedenkfeierlichkeiten teilnimmt. mehr…

In der heute erschienenen Ausgabe der BSZ schreibt IFAK-Geschäftsführer Dr. Kemal Bozay über die Grauen Wölfe: »Der Einfluss extrem rechter und ultranationalistisch-islamischer türkischer Organisationen ist in den vergangenen Jahren bundesweit gewachsen. Auch in Bochum – insbesondere jüngst in Bochum-Dahlhausen – ist verstärkt zu beobachten, wie rechtsextrem-türkische Organisationen mobil machen.
In Deutschland sind unter anderem ADÜTF (Föderation der Idealistenvereine in Europa), ATB (Europäisch-Türkische Einheit) und ATIB (Türkisch Islamische Union Europa) aktiv. Ein Teil ihres Erfolgskonzepts ist, dass sich die lokalen Mitgliedsvereine häufig als türkische Selbsthilfeorganisationen etablieren konnten. Sie haben Einfluss auf Kultur- und Elternvereine, Fußballclubs und Moscheen – und damit auf das soziale Leben der türkischsprachigen Bevölkerung in Deutschland. Dass die Vereine von Jugendlichen mit Zuwanderungsgeschichte akzeptiert werden, ist eine wichtige Basis für diesen Erfolg. Gleichzeitig verbreiten die Gruppen nationalistische Ideologien und schüren auch Konflikte mit ethnischen Minderheiten. Es handelt sich um eine neue Form von Rechtsextremismus, nämlich den „ethnischen Nationalismus“.« Der vollständige Artikel.

Am kommenden Dienstag, den 28. 6. um 19.30 Uhr findet im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung zum Thema antimuslimischen Rassismus in der Gegenwart statt. Unter dem Titel „Zur Kulturalisierung des Anderen“ wird die Islamwissenschaftlerin Ilka Eickhof über gesellschaftliche Hintergründe und Veränderungen in der Debatte über Muslime und den Islam diskutieren. In der Ankündigung heißt es: »Die Themen „Integration“, „Islam“ und „Muslime“ sind aktuell allgegenwärtig. Dabei fallen in den Debatten immer wieder Schlagworte wie ‚Migrantenkids‘, ‚Muslime‘, ‚Türken‘, ‚Parallelgesellschaft‘, ‚fehlgeschlagene Integration‘, ‘Integrationsverweigerer‘ oder auch die in Zweifel gezogene ‚Demokratietauglichkeit‘ – beschrieben wird damit meist „der Muslim“.
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Im Gedenken an den ermordeten Leiter des Freedom Theatre (Jenin) Juliano Mer-Khamis zeigt das endstation.kino im Bahnhof Langendreer am Sonntag, den 25. 6. um 17:45 Uhr in Kooperation mit dem AK Palästina seinen preisgekrönten Film Arna’s Children. In der Ankündigung heißt es: »Am 4. April 2011 wurde Juliano Mer-Khamis auf offener Straße im palästinensischen Flüchtlingslager Jenin erschossen. In Erinnerung an ihn, der sich als „100 prozentiger Jude und 100 prozentiger Palästinenser“ begriff,  der Film über die Kinderheatergruppe im Flüchtlingslager Jenin gezeigt, die von seiner Mutter Arna Mer Khamis gegründet wurde. mehr…

Am kommenden Montag, den 27. 6. berichtet Modaira Rubio Marcano (Foto) aus Caracas um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über die Situation von Frauen in Venezuela. In der Ankündigung heißt es: »Die Frauen Venezuelas sind – wie die meisten in den armen Ländern – in ihrer Mehrheit von Armut betroffen, arbeiten meist schlecht bezahlt, häufig im informellen Sektor, leiden unter häuslicher und gesellschaftlicher Gewalt und haben wenig Zugang zu Bildung und Gesundheit. Im Norden werden sie v.a. als exotische Sexarbeiterinnen wahrgenommen. Mit dem bolivarianischen Prozess ist in Venezuela einiges zur Verbesserung der Lebenssituation von Frauen in Bewegung gekommen: Sozialprogramme, Gesundheitsfürsorge und Verfassungsänderungen können als erste Schritte gesehen werden – vielen Frauen ist das aber noch zu wenig. mehr…

Auf der Vollversammlung des Kinder- und Jugendrings am gestrigen Montag haben die Delegierten eine Zwischenbilanz zu verschiedenen Projekten des Jugendrings gezogen. In einer Zusammenfassung heißt es: »Mit dem Projekt „Ö“ soll die interkulturelle Öffnung der Jugendverbände und des Jugendrings voran gebracht werden. Die Migrantenjugendorganisationen werden so fit gemacht, dass sie vom Jugendhilfeausschuss als freier Träger der Jugendhilfe anerkannt werden und die Kriterien für eine Mitgliedschaft im Jugendring erfüllen. Sechs Migrantenjugendorganisationen sind schon Mitglied im Jugendring. Der Kinder- und Jugendring Bochum hat damit bei der interkulturellen Öffnung der Jugendringe eine Vorreiterrolle in NRW übernommen. mehr…

„Zivilcourage und antifaschistisches Engagement wurden nicht nur im Vorfeld, sondern auch bei friedlichen Blockaden gegen den größten Nazi-Aufmarsch Europas am 19. Februar 2011 kriminalisiert. Offenkundig rechtswidrig fand seitens der Polizei eine flächendeckende Funkzellenauswertung statt. Mutmaßlich tausende Mobiltelefone wurden dabei ausgespäht, deren Inhaber bespitzelt. Das ist ein Skandal. Besonders brisant ist, dass die Überwachung möglicherweise auch der Bundestagsabgeordneten der Partei Die Linke, Sevim Dagdelen, gegolten hat, die im Vorfeld der Proteste zu den Blockaden aufgerufen hat“, so Christian Leye, Wahlkreismitarbeiter von MdB Sevim Dagdelen und Sprecher des Kreisverbandes der Linkspartei.  Siehe auch Meldung: „Der Schnüffelstaat schlägt neu zu„. „Im Zuge des Ermittlungsverfahrens kam heraus, dass die Polizei meine Handynummer gezielt ermittelt hat. Mindestens für den 19. Februar 2011 wurden alle bei mir ausgehenden und eingehenden Telefonanrufe und Kurznachrichten protokolliert, die Besitzerinnen und Besitzer der kontaktierten Mobiltelefone ermittelt sowie ein Bewegungsprofil erstellt“, erklärt Leye. mehr…

Die am Mittwoch erscheinende BSZ beschäftigt sich in ihrem Leitartikel mit dem wachsenden Nazi-Problem in Langendreer und den sich formierenden Widerstand im Stadtteil gegen diese Entwicklung: »Seit einigen Monaten sorgen zugezogene Neonazis im Bochumer Osten für Unmut. Vor allem im zentralen Bereich der Alten Bahnhofstraße kann es neuerdings für Linke und MigrantInnen, oder solche, die dafür gehalten werden, gefährlich werden. Nazi-Parolen an den Wänden, neonazistische Aufkleber, gewalttätige Übergriffe – mittlerweile traurige Realität im Stadtteil. Während die Lokalpresse um keine Verharmlosung verlegen ist, formiert sich Widerstand in der Bevölkerung. Wäre die Lage nicht ernst, man könnte es für einen schlechten Scherz halten. Nachdem der damals 19-jährige Neonazi André Zimmer unter anderem wegen der Sprengung seines eigenen Briefkastens, welche er auf Flugblättern der Antifa anlastete, letzte Woche verurteilt wurde, explodieren in Bochum wieder die Briefkästen. Die Täter auch dieses Mal: Nazis. Doch diesmal traf der rechte „Volkssport“ eine engagierte Bochumerin, welche sich die neuesten Entwicklungen in Langendreer nicht gefallen lassen wollte. Seit einiger Zeit nämlich häufen sich in dem alternativen Stadtteil rechte Übergriffe, Hakenkreuz-Schmierereien und Einschüchterungen gegen (vermeintlich) linke und migrantische BürgerInnen. Es ist ungemütlich geworden im Kiez, seit sich eine Gruppe Rechtsradikaler in der Alten Bahnhofstraße eingenistet hat und nun massiv nach Aufmerksamkeit heischt.« Der vollständige Artikel.

Das Mobiltelefon des Sprechers der Bochumer Linkspartei Christian Leye ist bei der Anti-Nazi-Demonstration im Februar in Dresden von der Polizei ausgespäht worden. Er war einer von tausenden DemonstrantInnen, deren Anrufe und Bewegungsprofile aufgezeichnet wurden. Das ist jetzt in einer Ermittlungsakte eines Verfahrens, mit dem Christian Leye kriminalisiert werden soll, zu Tage gekommen. Die TAZ berichtet heute in ihrem Aufmacher und ihrem Schwerpunkt über diesen Skandal. Auch ein Redakteur von bo-alternativ ist damit ins Netz der Fahnder gegangen. Er hatte mit Christian Leye telefoniert, um zu berichten, dass alle Insassen der Bochumer Busse wohlbehalten auf der Rückfahrt sind.

Am 1. Juli wollen Bochumer Schüler streiken und für ihre Rechte auf die Straße gehen. Das sollen sie aber nicht. „Dieser Meinung sind anscheinend einige Bochumer Schulleiter“, schreibt die BezirksschülerInnenvertretung in einer Mitteilung. Weiter heißt es da: »Dass hier das Recht auf Versammlungsfreiheit, welches in Artikel 8 des Grundgesetztes festgeschrieben steht, beschränkt wird, scheint dabei niemanden zu interessieren. Da gegen und für ein Streikrecht für Schüler spricht sich nun die Bezirksschülervertretung (BSV) aus. „Immer wieder haben uns in der letzte Woche bestürzte Schülerinnen und Schüler angesprochen, weil ihnen ihre Schule den Besuch des Schulstreikes verbietet. Oft wird mit unentschuldigten Fehlstunden oder anderen Strafen versucht die Schüler einzuschüchtern.“, berichtet Jonathan Röder, der Sprecher der Bochumer Schülervertretung. mehr…

Am 1. Juli startet im Bahnhof Langendreer das Filmfestival „ueber Mut“ der Aktion Mensch: Die Aktion Mensch schreibt: »In den Filmen des Festivals ueber Mut stehen Menschen im Mittelpunkt, die sich leidenschaftlich für ihren Traum von Veränderung einsetzen. Sei es für würdige Lebensbedingungen von obdachlosen Menschen in Frankreich, gegen den Missbrauch und die Vernachlässigung von Kindern und Jugendlichen in Südafrika oder für die rückhaltlose Aufarbeitung der NS-Vergangenheit in der Bundesrepublik. Die Filme zeigen aber auch Menschen, die mit ihren Ängsten mutig dem intimen Blick der Kamera begegnen, den inneren und äußeren Kämpfen zum Trotz.« Das Programm des Festivals.

Auf die Justiz, die Medien, die Polizei und die Politik in Bochum ist Verlass. Wenn Naziverbrechen, wie gestern bei der Verurteilung von Andre Zimmer, unbestreitbar an die Öffentlichkeit gelangen, dann werden die Verbrecher häufig als verirrte Einzeltäter verharmlost. Der Richter bezeichnete Zimmer in der Urteilsbegründung als „geistig  verworren“. Dass der Verurteilte NPD-Landtagskandidat war und bei vielen Nazi-Aktivitäten eine führende Rolle inne hatte, wurde dagegen nicht thematisiert. Wie eigentlich immer in solchen Situationen wird dann nach einer Geschichte gesucht, mit der darstellbar ist, dass die Linke auch böse ist. Der Extremismus-Diskurs soll von der Gefahr durch die Nazis ablenken. Diesmal übernimmt diese Aufgabe nicht wie üblich die WAZ sondern die Ruhr Nachrichten. Sie machen ihren Bochumer Lokalteil heute mit einem fünfspaltigen Artikel unter der Überschrift auf: „Morddrohung im Vorstadtkrieg – Links- und rechtsextreme Jugendliche bekämpfen sich gegenseitig„. mehr…

Der Bochumer NPD-Kandidat bei der letztjährigen Landtagswahl Andre Zimmer ist gestern zu einer Jugendstrafe von 22 Monaten auf Bewährung verurteilt worden. Außerdem wurde eine Reihe von erzieherischen Maßnahmen angeordnet. Ein solches Urteil war nach dem zweiten Verhandlungstag erwartet worden. Gericht, Staatsanwaltschaft, psychiatrischer Gutachter und der Anwalt von Zimmer hatten stundenlang hinter verschlossenen Türen verhandelt. Als Deal war dann offensichtlich vereinbart worden, dass Zimmer unter Ausschluss der Öffentlichkeit ein umfassendes Geständnis ablegt und dafür mit einer Bewährungsstrafe davon kommt. Die restlichen drei Prozesses-Termine waren dann nur noch eine Inszenierung, in der sich alle Beteiligten an die Verabredung hielten. Die Staatsanwaltschaft stimmte dem weitgehenden Ausschluss der Öffentlichkeit zu und beantragte keine härtere Strafe. Der Anwalt des Nazis verzichtete darauf, ein noch milderes Urteil zu fordern. Die Antifaschistische Jugend Bochums hat einen ausführlichen Bericht geschrieben, in dem u.a. auch die Straftaten aufgelistet werden, die Zimmer gestanden hat.

Wegen der Unwetterwarnung hat das Bochumer Friedensplenum seine für heute Mittag und Nachmittag geplante Aktion in der Innenstadt abgesagt. Mit Flugblättern, Plakaten und Gesprächen sollte auf die Veranstaltung „Libyen im Visier der NATO“, am kommenden Mittwoch 19.00 Uhr, im ver-di-Haus an der Universitätsstr. 76 aufmerksam gemacht werden. Am Mittwoch diskutieren Sevim Dagdelen (Linke), Frithjof Schmidt (Grüne), und Serdar Yüksel (SPD) mit dem Friedensplenum und BesucherInnen über den UN-Beschluss zu Libyen und die NATO-Strategie in diesem Krieg.
Der Einladungsflyer.

Aus Anlass des Internationalen Tags der Flüchtlinge am 20. Juni weist die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. (MFH) auf die wichtigsten Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche gesellschaftliche und politische Teilhabe von Flüchtlingen hin: »In den vergangenen Monaten konnte man in den Nachrichten vieles über Flüchtlinge erfahren. Wir erfuhren von Kriegen, Diktaturen, Hunger, Naturkatastrophen und Ertrunkenen; von Menschen, die einen sicheren Ort für sich und ihre Familie suchen. Bei vielen Flüchtlingen in Deutschland ist das Leben von drei wesentlichen Faktoren geprägt: Zum Teil traumatisierende Erlebnisse im Heimatland und auf der Flucht sowie die psychosozialen Belastungen in Deutschland; alle diese Erfahrungen können zu psychischen Krankheiten führen. In unserem Land, in unseren Städten, in unserer Nachbarschaft leben Flüchtlinge zum Teil schon viele Jahre. Doch gemeinhin wissen wir nur wenig über ihre Lebenssituation, ihre Probleme und ihren Aufenthaltsstatus. mehr…

Susanne Rehm, kulturpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion, teilt in einer Presseerklärung mit, dass in diesem Jahr voraussichtlich 128.555 € Landesmittel für Kulturprojekte in Bochum zur Verfügung gestellt werden: „So können die bisher schon geförderten Projekte ‘Internationales Videofestival‘ des Kulturbüros des AkaFö, ‘Odyssee – Kulturen der Welt‘ vom Bahnhof Langendreer und das ‘Filmfestival des Ruhrgebiets‘ von Klack zwo B weiter mit hohen Zuschüssen rechnen.“ Erfreulich sei auch, dass vier weitere Bochumer Projekte neu in die Landesförderung aufgenommen wurden. Es handelt sich dabei um die studentische Initiative ‘MegaFon‘, das Deutsche Forum für Figurentheater mit ‘Ruhr-Kunst-Cashing‘, die Rottstr. 5 mit ‘Portrait John Cage‘ und das 99cent theater mit dem Projekt ‘Eintagsfliegen (kontinuierlich kopulierend)‘.

Am Dienstag, den 21.6. gibt das Istanbuler Musikkollektiv “Bandista” um 19.30 Uhr ein Open Air Konzert im Biergarten der Kneipe des Bahnhof Langendreer. Ihre Musik kann man als “Balkan-Klezmer-Ska-Anatolian Folk” beschreiben. Bandista ist vielen BochumerInnen bekannt vom Auftritt im Zwischenfall und als politischer und musikalischer Höhepunkt beim letztjährigen Kemnade International. mehr…

Der Bochumer DGB schreibt: »Gewalt hat längst Einzug in die Arbeitswelt gefunden. Aus nahezu allen Branchen können gerade Frauen von direkter bzw. struktureller Gewalt am Arbeitsplatz berichten. „Frauen arbeiten mehr in Teilzeit, haben öfter einen Minijob und ihr Einkommen ist im Schnitt 23 % niedriger als das der Männer,“ so die DGB Kreisvorsitzende Ulrike Kleinebrahm. „Für Bochum zeichnet sich die strukturelle Gewalt z. B. dadurch aus, dass von den 34.000 Minijobs in Bochum nach DGB Angaben 22.000 von Frauen besetzt sind. Nur 4.000 Männer aber 19.000 Frauen arbeiten Teilzeit.“ Solidarität zeigen und Öffentlichkeit schaffen! Dazu kamen heute die DGB Kreisvorsitzende Ulrike Kleinebrahm, die Leiterin des Bochumer Frauenhauses, Ulrike Langer und Vertreterinnen des DGB Frauenarbeitskreis zusammen. mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Die Vorlage zur Vermietung städtischer Grundstücke für den Betrieb der Golfanlage Amalia wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.06.2011 von der Verwaltung zurückgezogen. Nach wie vor gibt es erhebliche offene Fragen zu dem Projekt, die in den Ausschüssen und der Grundstückskommission des Haupt- und Finanzausschusses beraten werden müssen. Die Soziale Liste kritisiert seit mehreren Jahren diese Pläne und tritt dafür ein, dass das große Mischgelände mit landwirtschaftlicher Nutzung, renaturierter Halde und Industriebrache der öffentlichen Nutzung zur Freizeit, Erholung und Naturschutz erhalten bleibt und nicht privatisiert wird. mehr…

Am Sonntag, den 19. Juni finden ab 11 Uhr im Stadtarchiv, Wittener Straße 47, Vorträge im Begleitprogramm zur Ausstellung “Kinder im Krieg. Polen 1939-1945.“ statt. “Polen im Zweiten Weltkrieg“ lautet das Referat von Dr. Andrzej Michalczyk vom Institut für Osteuropäische Geschichte der Ruhr-Universität Bochum, der damit den thematischen und zeitlichen Rahmen absteckt. Iris Helbing vom Berliner Zentrum für Demokratie und Kuratorin der Ausstellung, wirft dann einen genaueren Blick auf “Die Verschleppung polnischer Kinder in das nationalsozialistische Deutschland“. mehr…

Unter dem Titel „Eine andere Gewerkschaft ist möglich! – Die One Big Union als Mittel gegen das Siechtum der Einheitsgewerkschaften“ stellt sich am Freitag, den 17. Juni, um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum die Gruppe Industrial Workers of the World vor. Referent ist Heiner Stuhlfauth aus Köln. In der Einladung heißt es: »Das Elend der heutigen Gewerkschaftsbewegung ist nicht allein auf Massenarbeitslosigkeit und Umstrukturierungen im Produktionsprozess (Auslagerungen, Sub-Unternehmertum) zurück zu führen, also auf eine ökonomische Politik des Kapitals seit den 1970er Jahren. Die DGB-Gewerkschaften haben sich seit Mitte der 1980er Jahre dem Trend der Zeit angepasst, der Idee des Klassenkampfes völlig abgeschworen und zudem neoliberale Konzepte auch für sich übernommen. mehr…

Am morgigen Donnerstag, den 16. Juni und am kommenden Samstag und Sonntag ist im Freien Kunst Territorium das 99cent Theater mit seiner neuesten Produktion „Von Kleist“ zu sehen. Beginn jeweils 20.00 Uhr. In der Ankündigung heißt es: »Nach der Premiere und den ersten Vorstellungen im Rahmen des Festivals UNITHEA in Frankfurt an der Oder, präsentiert die Bochumer Theatergruppe dem hiesigen Publikum erstmalig „Ein Stück Theater mit den Briefen Kleists“ im FKT. Heinrich von Kleist entzog sich allen in seiner Zeit gängigen gesellschaftlichen Normen und Strukturen. Er war dadurch gezwungen, einen eigenen, persönlichen Weg in und durch die Welt zu finden. mehr…

„Die Linke in der Türkei hat ihre Chance wahrgenommen und bei den Parlamentswahlen einen großen Erfolg errungen: Der wahre Sieger der Wahl ist das Wahlbündnis ‚Block für Arbeit, Demokratie und Freiheit‘ aus linken Parteien und der Kurdenpartei BDP mit 36 direkt gewählten Abgeordneten, deren Kandidaten zur Umgehung der undemokratischen Zehnprozenthürde direkt kandidiert haben“, kommentiert Sevim Dagdelen, Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag für internationale Beziehungen, die Wahlergebnisse in der Türkei. mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »Zum Jahresende soll ein Sanierungskonzept für die Altlastenproblematik / Cyanidbelastung im Bereich Gerthe / Gerther Mühlenbach erstellt werden, dass geht aus einer aktuellen Mitteilung der Verwaltung (Vorlage Nr. 20111240) hervor. Die Soziale Liste im Rat hatte hierfür eine entsprechende Anfrage gestellt. In der Mitteilung legt sich die Verwaltung fest, dass die Ursache für die Umweltschädigungen im Bereich der ehemaligen chemischen Betriebe Lothringen liegen. Ein Zusammenhang bzw. Spätfolgen mit dem sog. Gerther Giftmüllskandal von 1971 schließt die Verwaltung „nach derzeitiger Kenntnislage“ ebenso aus, wie Verunreinigungen von heute dort tätigen Betrieben. mehr…

Die aktuelle Ausgabe der ila (Informationsstelle Lateinamerika) hat das Schwerpunktthema Chile. Hierin sind vier Beiträge der Familie Holz-Carcamo zu finden, die während ihres 16-jährigen Exils in Deutschland die meiste Zeit in Bochum wohnte. Die Redaktion der ila schreibt über die Ausgabe: Zwanzig Jahre nach dem Ende der Diktatur und ein Jahr nach der Rückkehr der Rechten an die Macht fanden wir es an der Zeit, wieder ein Schwerpunktheft zu Chile zu machen. Denn auch jenseits des politischen Panoramas zeigt das Bild des heutigen Chile viele Facetten. Das auf den Export von mineralischen und landwirtschaftlichen Rohstoffen, von Wein, Fisch und Meeresfrüchten ausgerichtete Wirtschaftsmodell bringt weiterhin hohe Wachstumsraten und Teilen der Bevölkerung einen hohen Lebensstandard. Gleichzeitig hat es viele Schattenseiten. mehr…

Das Bochumer Friedensplenum wirbt mit einem Plakat für eine Diskussion mit dem Titel: „Libyen im Visier der NATO“. Hintergrund dieses Plakates ist eine norwegische Karte, die die Militärstützpunkte zeigt, von denen der Luftkrieg gegen Libyen geführt wird. Dies ist Zufall und hat nichts mit der gestrigen Entscheidung Norwegens zu tun, sich aus den Krieg zurückzuziehen. An der Diskussion beteiligen sich die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Die Linke) und Frithjof Schmidt (Grüne) sowie der Landtagsabgeordnete Sedar Yüksel (SPD). Das ganze findet am Mittwoch, den 22. Juni, um 19.00 Uhr im ver.di-Haus, Universitätsstr. 76 statt. In der Einladung des Friedensplenums heißt es: „Der Krieg der „Koalition der Willigen“ unter dem Kommando der NATO gegen Libyen hat genau die Eskalation bewirkt, vor denen viele Stimmen nicht nur aus der Friedensbewegung gewarnt haben. Unter Inkaufnahme zahlreicher ziviler Opfer in der libyschen Bevölkerung – durch die eigenen Bomben und die Reaktionen des Regimes – wandelt die Kriegskoalition den Bürgerkrieg zu einer militärischen Intervention westlicher Staaten. Der als humanitäre Mission begründete Krieg hat inzwischen zur Bombardierung von mehreren Tausend zivilen Zielen in Libyen geführt.“ Der Einladungsflyer.

Der Beirat der Bochum-Agenda 21 hat in seiner Sitzung am 8. Juni 2011 einstimmig beschlossen, dass die Stadt Bochum auf die Stadtwerke einwirken möge, schnellstmöglich keinen Atomstrom mehr in ihre Netze einzuleiten. Zudem wird die Prüfung des Verkaufs der städtischen RWE-Anteile gefordert. In einer Pressemitteilung heißt es: »Hintergrund sind die Ereignisse in Japan und die aktuelle Abschaltung von Atomkraftwerken durch die Bundesregierung. Der derzeitige Anteil von Strom aus Kernenergie soll durch Strom auf Grundlage erneuerbarer Energien und schadstoffarmen Quellen ersetzt werden. Die Stadtwerke Bochum GmbH soll daher aufgefordert werden, kurzfristig ein entsprechendes Ausstiegsszenario auszuarbeiten und dem Rat vorzulegen. mehr…

Der Betriebsratsvorsitzende der Bochumer Opel-Werke, Rainer Einenkel, hat neun Fragen und Antworten zu den Gerüchten über einen Verkauf von Opel formuliert. Frage Nr. 2 lautet z. B.: 2. »Wie realistisch ist ein Verkauf?« Die Antwort: »Die Opel-Fahrzeuge machen derzeit 80 Prozent des europäischen Geschäftes von GM aus. Ein Verkauf von Opel wäre der Ausstieg von GM aus dem europäischen Markt. Planspiele von GM, Opel-Modelle durch andere GM-Marken zu ersetzen, zum Beispiel durch Chevrolet, sind nicht erfolgreich. Die Menschen in Europa und darüber hinaus möchten Fahrzeuge kaufen, wo „Opel draufsteht und Opel drinsteckt“. Das heißt: der Weltkonzern GM braucht Opel. Zusätzlich ist Opel als Entwicklungsschmiede für Opel- und andere GM-Fahrzeuge wichtig. Übrigens: Auch alle namhaften Automobilexperten, egal wie sie zu Opel stehen, halten die Gerüchte eines möglichen Verkaufs für unsinnig und schädlich.« Alle Fragen und Antworten.

Gestern fand der erste Essener Firmenlauf statt, der vom Energiekonzern RWE gesponsert wird. Außer Konkurrenz nahmen auch Aktivisten von Greenpeace Bochum am Lauf teil. Sie trugen T-shirts mit der Aufschrift „Atomausstieg 2015 ist machbar!“ und liefen mit Anti-Atomkraft-Flaggen und Bannern ins Ziel. „Mit der Teilnahme am Lauf wollten wir den Konzern RWE noch einmal darauf aufmerksam machen, dass er eine enorme Verantwortung unserer Bevölkerung gegenüber hat. Mit seinem Plan, an Atomkraft und fossilen Energien festzuhalten, ist RWE ein rückschrittliches Unternehmen.“, so Daniel Saar, Pressesprecher von Greenpeace Bochum. mehr…