Archiv für den Monat: Juni 2011


Sonntag 26.06.11, 15:03 Uhr
Zur Kritik eines allgegenwärtigen Ressentiments

Antiziganismus – Was ist das?

Am kommenden Dienstag, den 28. Juni, findet der nächste Vortrag im Rahmen des Politischen Dienstags, einer Vortragsreihe des AStAs der Ruhr-Uni statt. Der Vortrag von Markus End „Antiziganismus – Was ist das?“ wird sich mit der Geschichte der Verfolgung und Diskriminierung der Sinti und Roma und ihrer aktuellen Situation auseinandersetzen. Der Vortrag beginnt um 19 Uhr im KulturCafe des AStAs der Ruhr-Uni. In der Ankündigung heißt es: »Die Diskriminierung und Verachtung von Roma und Sinti hat eine lange Geschichte: Bis heute erfahrendie sogenannten „Zigeuner“ eine ungehemmte Ablehnung. Trotz der Verfolgung durch den Nationalsozialismus ist der Antiziganismus weitaus weniger geächtet als andere Formen des Rassismus. mehr…


Samstag 25.06.11, 21:31 Uhr
Die BezirksschülerInnenvertetung fordert:

Bundeswehr raus aus Schulen – sofort!

Bei nur vier Gegenstimmen hat die BezirksschülerInnenvertretung (BSV) Bochum gestern einen Antrag „Bundeswehr raus aus Schulen – sofort!“ beschlossen. Hierin heißt es: „Die BSV Bochum spricht sich gegen die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Wehrbereichskommando II und dem Schulministerium NRW aus! Ziel der Arbeit der BSV Bochum ist es, durch inner- und außerparlamentarische Arbeit die Kooperationsvereinbarung aufzulösen und somit die Präsenz der Bundeswehr in der Schule zu reduzieren und durch weitere Schritte schließlich zu beenden.“ Der Vorstand der BSV hatte zur Einführung in das Thema mit einer Präsentation u. a. über die verstärkten Bemühungen der Bundeswehr informiert, Nachwuchs durch Werbung an Schulen zu rekrutieren. mehr…


Samstag 25.06.11, 19:00 Uhr

Atomausstieg – Bluff oder Tatsache?

Die grüne Partei ist sich treu geblieben. Wie bereits vor zehn Jahren, als es eine rot-grüne Mehrheit im Bundestag gab, stimmt sie auch jetzt für einen Bestandsschutz der Atomkraftwerke. Zu diesem Thema bietet die VVN-BdA am kommenden Freitag, den 1. Juli um 19.30 Uhr im ver.di-Haus an der Universitätsstraße 76 eine Veranstaltung an. Horst Hohmeier, seit vielen Jahren einer der Aktiven im Bochumer Anti-Atom-Plenum, liefert eine Einschätzung der aktuellen Situation. Sein Thema: Atomausstieg – Bluff oder Tatsache? Was bedeutet der angeblich historische Kompromiss des Ausstiegsszenarios wirklich?


Freitag 24.06.11, 22:15 Uhr

Repression gegen den Schulstreik 1

Der Vorstand der BezirksschülerInnenvertretung (BSV) berichtete heute in einem Pressegespräch während der Bezirksdelegiertenkonferenz (BDK), dass die Schulleitungen mit massiver Repression im Zusammenhang mit dem geplanten Schulstreik am 1. Juli drohen.  Das reiche von persönlichen Einschüchterungen über Eintragungen von unentschuldigten Fehlstunden bis zu Tadeln. Auch wenn die BSV sich nicht an der Vorbereitung und Durchführung des Streiks beteilige bzw. beteiligen dürfe, setze sie sich dafür ein, dass das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit auch für SchülerInnen gelte. Weil einige Schulleitungen der BSV unterstellen, dass sie den Streik organisiere, würden sogar Briefe der BSV an die SVen der Schulen unterschlagen. Im Mittelpunkt der BDK stand das Thema „Bundeswehr raus aus Schulen – sofort!“. Hierzu lag ein Antrag vor. Ein Bericht folgt.


Freitag 24.06.11, 22:01 Uhr

Nato-Krieg gegen Libyen

Das Webportal Linksdiagonal hat die Podiumsdiskussion des Bochumer Friedensplenums am Mittwoch dieser Woche zum Thema Libyen aufgezeichnet und ins Netz gestellt. Die sehr gut besuchte Veranstaltung brachte einige Überraschungen: Sedar Yüksel, Landtagsabgeordneter der SPD, formulierte eine Kritik an dem NATO-Einsatz, die meilenweit von der offiziellen SPD-Position entfernt war. Hierfür bekam er sehr viel Beifall. Für die Grünen verteidigte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag Frithjof Schmidt den UN-Beschluss, der den Krieg gegen Libyen anfangs legitimierte, mit der Begründung, dass dies unabhängig davon gesehen werden müsse, wie der Beschluss dann umgesetzt worden sei. Von Seiten des Friedensplenums wurde ihm Naivität vorgeworfen. Er müsse wissen, was es bedeute, der NATO zu erlauben Krieg zu führen. Sevim Dagdelen von der Linkspartei kritisierte den UN-Beschluss als völkerrechtswidrig.  Die UN-Statuen rechtfertigten keinen Krieg gegen ein souveränen Staat. Die Ton-Aufzeichnung der Veranstaltung.


Freitag 24.06.11, 17:17 Uhr

Streik im Einzelhandel

Streikende vor dem real-Markt in Wattenscheid

Streikende vor dem real-Markt in Wattenscheid

Helmut Süllwold, der für den Einzelhandel zuständige ver-di-Sekretär erklärte zum heutigen Streik: „Der Einstieg in die Streikaktivitäten zur diesjährigen Tarifrunde im Einzelhandel war erfolgreich. Die Beschäftigten aus zwei Bochumer real,- SB Warenhäusern und aus 50 Schlecker-Filialen im Raum Bochum, Herne und Gelsenkirchen waren zum Arbeitskampf aufgerufen. Mit der Teilnahme sind wir sehr zufrieden. Es sind den heutigen Streikaufrufen über 100 Beschäftigte gefolgt. Mehrere Kolleginnen von Schlecker sind mit dem diesem Tag bereits zum dritten Mal im Ausstand, da Sie in dieser Woche bereits einem landesweiten Streikaufruf folgten. In den streikenden real,- Häusern waren bis zu einem Drittel der Belegschaft im Ausstand, was zu erheblichen Störungen des Betriebes führte. Real,- musste massiv Leiharbeitnehmer, als Streikbrecher einsetzen, um z.B. Kassen zu besetzen. Die Streikversammlung war sich darin einig, dass, wenn es am 28.06. keinen Abschluss gibt, die Streikaktivitäten fortgesetzt und ausgeweitet werden.“


Antrag zur BezirksschülerInnenkonferenz am 24. Juni 2011 in Bochum
Freitag 24.06.11, 15:00 Uhr

Bundeswehr raus aus Schulen – sofort!

1. Die BSV Bochum spricht sich gegen die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Wehrbereichskommando II und dem Schulministerium NRW aus! Ziel der Arbeit der BSV Bochum ist es, durch inner- und außerparlamentarische Arbeit die Kooperationsvereinbarung aufzulösen und somit die Präsenz der Bundeswehr in der Schule zu reduzieren und durch weitere Schritte schließlich zu beenden.

2. Die BSV Bochum lehnt die Präsenz der Bundeswehr auf Berufsbildungsmessen und / oder anderen Messen ab! Der Bundeswehr sollte kein exponierter Raum für Ihre Propaganda geben werden! Wir, Bochumer Schülerinnen wissen das die Bundeswehr kein Normaler Arbeitgeber ist und sie deswegen nicht auf Berufsmessen werben sollte, vor allem nicht unter Vortäuschung falscher Tatsachen, oder dem Verschweigen wichtiger Informationen. Einige häufig nicht dargestellte Tatsachen sind, dass mensch durch die Arbeit bei der Bundeswehr, seine eigenen und die Grundrechte anderer Menschen einschränkt und das Töten von Menschen unterstützt oder aktiv durchführt. Für uns als BSV ist es oberstes Ziel einen Zivilgesellschaftlichen Raum ohne Einflussnahme der Bundeswehr zu schaffen!

3. Die Bezirksschüler Innenvertretung Bochum fordert, dass der Etat für die Jugendoffiziere, der durch die Aufkündigung des Kooperationsvertrages eingespart wird, in die Bildungsinstitutionen des Landes NRW fließt. Für uns gilt der Grundsatz „Rauf mit der Bildung – runter mit der Rüstung!“.

4. Als Bochumweite Schüler_innenvertretung schließt sich die BSV Bochum den Beschlüssen der Landesschüler_innenvertretung NRW zum Thema „Bundeswehr raus aus Schulen!“ an und wird diese bei ihrer Umsetzung aktiv unterstützen.

5. Die BSV Bochum wird sich aktiv mit anderen Institutionen und Gruppen, die den Kooperationsvertrag ebenfalls ablehnen, in Verbindungen setzen und wenn möglich in Kooperation mit diesen arbeiten.


Freitag 24.06.11, 14:55 Uhr

Rechtsstaat? rechts statt Recht

„Wir rufen alle Personen, die sich am 19. Februar in Dresden aufgehalten haben, dazu auf, abzufragen, ob ihre Daten gespeichert worden sind. Sollte dies der Fall sein, sollten die Betroffenen unbedingt die Rechtmäßigkeit der Datenerfassung gerichtlich überprüfen lassen. Es ist ein Skandal, dass offenkundig rechtswidrig seitens der Polizei eine flächendeckende Funkzellenauswertung stattfand und tausende Mobiltelefone wurden dabei ausgespäht, deren Inhaber bespitzelt wurden“, so die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) und ihr Mitarbeiter Christian Leye. Weiter heißt es: „Es passt aber zu einer derzeit gängigen Praxis der herrschenden Politik, offiziell Zivilcourage gegen Nazis einzufordern und diese dann zu behindern und zu kriminalisieren. Die Polizei ist auf antifaschistischen Demonstrationen immer wieder für erhebliche Rechtsverstöße verantwortlich. mehr…


Freitag 24.06.11, 10:38 Uhr

Religionsfrei im Revier

Am heutigen Freitag, den 24. Juni lädt die Initiative Religionsfrei im Revier um 19.00 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einem Treffen ein. Themen des Treffens sind u. a. die Positionen des umstrittenen Philosophen Peter Singer und der Besuch von Joseph Ratzinger in Deutschland. Am morgigen Samstag führt die Initiative ab 12.00 Uhr in der Kortumstraße (Höhe Huestr.) eine Aktion zum im Herbst geplanten Papstbesuch durch. Mit Ratzinger soll schließlich jemand im Bundestag eine Rede halten, der Menschenrechte offensiv missachtet. Die Initiative wird ein Flugblatt verteilen und ein Quiz zum Thema Menschenrechte durchführen.


Donnerstag 23.06.11, 23:00 Uhr

Jeder Tag Atomkraft ist einer zu viel

Die Bochumer Greenpeace-Gruppe schreibt unter dem Motto „Jeder Tag Atomkraft ist einer zu viel“: »Am 29./30. Juni beschließt der Bundestag ein ganzes Paket neuer Gesetze zur Energiepolitik. Die Bundesregierung möchte unter anderem bis 2022 schrittweise aus der Atomkraft aussteigen und den Bau neuer Kohle- und Gaskraftwerke vorantreiben. Nicht nur die Ethikkommission, auch das Umweltbundesamt und viele Fachexperten halten jedoch einen früheren Ausstieg aus der Atomkraft für möglich. Deswegen hat Greenpeace Ruhrgebiet heute insgesamt 39 Bundestagsabgeordnete mit einem Offenen Brief aufgefordert, dem Atomausstiegsgesetz in seiner vorliegenden Form nicht zuzustimmen. Für Bochum waren dies Frithjof Schmidt (Bündnis 90/Die Grünen), Gerd Bollmann und Axel Schäfer (SPD), Sevim Dagdelen (Die Linke) und Norbert Lammert (CDU). Greenpeace hat mit seinem Energiekonzept „Der PLAN“ gezeigt, dass der Ausstieg bis 2015 versorgungssicher möglich ist. Zusätzlich wurden die Abgeordneten aufgefordert, gegen den Bau neuer Kohlekraftwerke zu stimmen, da Kohle der klimaschädlichste Brennstoff ist.«


Donnerstag 23.06.11, 22:30 Uhr

Erinnerung: Der Tod von Eisam Chandim

Das Polit-Cafè Azzoncao verteilte  gestern 1000 Flugblätter in der Nachbarschaft der Hernerstr. 87. Hiermit wurde an ein Ereignis vor 17 Jahren erinnert. Am 22. Juni 1994 brannte es hier. In dem mehrstöckigen Haus waren viele Flüchtlinge aus dem Libanon untergebracht. Während die meisten BewohnerInnen noch rechtzeitig aus dem Haus fliehen konnten, waren die Bewohner des obersten Stockwerks dem Feuer und seiner Rauchentwicklung am längsten ausgesetzt. Sie konnten als Letzte von der Feuerwehr aus dem Haus evakuiert werden. Für den 9-jährigen Eisam Chandim kam jede Hilfe zu spät. Er starb an einer Rauchvergiftung. Bis heute ist ungeklärt, ob es sich bei dem Brand um einen rassistischen Brandanschlag handelt.  Zum Hintergrund-Artikel von Azzoncao.


Donnerstag 23.06.11, 19:42 Uhr

Streik bei real und Schlecker

Vor der vierten Tarifverhandlungsrunde für die 450 000 Beschäftigten des nordrhein-westfälischen Einzelhandels am kommenden Dienstag (28.6.) werden nun auch im Bereich des ver.di-Bezirks Bochum-Herne Streiks stattfinden. Nach Angaben der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) werden die Beschäftigten der ersten Streikbetriebe für den morgigen Freitag aufgerufen, gegen das unzureichende Arbeitgeberangebot mit Arbeitsniederlegungen zu reagieren. Seitens ver.di erklärt Helmut Süllwold, Fachsekretär für den Handel: „Wir sind auch zu dieser Tarifrunde wieder gut aufgestellt. Neben den SB-Warenhäusern, werden im Laufe der anhaltenden Tarifrunde auch Baumärkte, Drogerie-Discounter und Lebensmittelverbrauchermärkte in Aktionen einbezogen.“ mehr…


Donnerstag 23.06.11, 09:04 Uhr
In sozialer Bewegung...

…für die Befreiung der Tiere

Am Donnerstag, den 30. Juni findet um 19 Uhr im Hörsaal HGA 20 der Ruhr-Uni zum Thema Tierrechts- und Tierbefreiungsbewegung statt. In der Ankündigung heißt es: »Tierausbeutung, fleischfreie Ernährungsweisen und sogar die akademische Erforschung der Mensch-Tier-Verhältnisse (Human-Animal Studies) sind derzeit wieder im öffentlichen Diskurs. Zusehen ist dies täglich in Polit-Talkshows, Trash-TV-Beiträgen (Galileo etc.) und Magazinen. In dieser Einführungsveranstaltung des AStA der RUB in Zusammenarbeit mit „animal academy“ wird eine neue soziale Bewegung vorgestellt, die seit jeher ein Interesse hat, das Verhältnis zwischen Mensch und Tier gewaltfrei zu gestalten: die Tierrechts- und Tierbefreiungsbewegung. mehr…


Donnerstag 23.06.11, 07:35 Uhr

Neue Initiative: Langendreer gegen Nazis

Nach Überfällen und Bedrohungen durch Neonazis in Langendreer, sehen sich immer mehr Menschen in der Verantwortung, jetzt auf dieses wachsende Problem hinzuweisen. Sie haben sich zur Initiative „Langendreer gegen Nazis“ zusammengefunden. In einem Flugblatt, das z. Z. in die Haushalte in Langendreer verteilt wird, beschreiben sie, wie die neonazistische Szene versucht, sich in Langendreer und Umgebung breit zu machen. Sie will ermutigen und ruft auf: „Zeigen Sie Zivilcourage! – Schauen Sie nicht weg, bei rassistischen Äußerungen und Handlungen – greifen sie ein! Machen Sie auf das Problem aufmerksam!“
Das Flugblatt als pdf-Datei.


Mittwoch 22.06.11, 22:05 Uhr

Soziale Liste zur heutigen Ratssitzung:

Die Soziale Liste schreibt: »Mit einer Schweigeminute gedachte der Rat der Stadt Bochum an den 70. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion. Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz erinnerte in bewegenden Worten an die großen Opfer und das Leid, die der Krieg forderte. Sie machte deutlich wie wichtig es ist, sich auch heute für das friedliche Zusammenleben und die Völkerverständigung einzusetzen. Sie wies auf die nun schon lange bestehende Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Donezk hin und informierte darüber, dass eine Delegation der Stadt Bochum unter Leitung von Bürgermeisterin Erika Stahl in Donezk weilt und an den dortigen Gedenkfeierlichkeiten teilnimmt. mehr…


Mittwoch 22.06.11, 12:19 Uhr
Mit Hausaufgabenhilfe für ein starkes Türkentum

Graue Wölfe machen mobil

In der heute erschienenen Ausgabe der BSZ schreibt IFAK-Geschäftsführer Dr. Kemal Bozay über die Grauen Wölfe: »Der Einfluss extrem rechter und ultranationalistisch-islamischer türkischer Organisationen ist in den vergangenen Jahren bundesweit gewachsen. Auch in Bochum – insbesondere jüngst in Bochum-Dahlhausen – ist verstärkt zu beobachten, wie rechtsextrem-türkische Organisationen mobil machen.
In Deutschland sind unter anderem ADÜTF (Föderation der Idealistenvereine in Europa), ATB (Europäisch-Türkische Einheit) und ATIB (Türkisch Islamische Union Europa) aktiv. Ein Teil ihres Erfolgskonzepts ist, dass sich die lokalen Mitgliedsvereine häufig als türkische Selbsthilfeorganisationen etablieren konnten. Sie haben Einfluss auf Kultur- und Elternvereine, Fußballclubs und Moscheen – und damit auf das soziale Leben der türkischsprachigen Bevölkerung in Deutschland. Dass die Vereine von Jugendlichen mit Zuwanderungsgeschichte akzeptiert werden, ist eine wichtige Basis für diesen Erfolg. Gleichzeitig verbreiten die Gruppen nationalistische Ideologien und schüren auch Konflikte mit ethnischen Minderheiten. Es handelt sich um eine neue Form von Rechtsextremismus, nämlich den „ethnischen Nationalismus“.« Der vollständige Artikel.


Mittwoch 22.06.11, 12:07 Uhr

Vortrag: Antimuslimischer Rassismus

Am kommenden Dienstag, den 28. 6. um 19.30 Uhr findet im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung zum Thema antimuslimischen Rassismus in der Gegenwart statt. Unter dem Titel „Zur Kulturalisierung des Anderen“ wird die Islamwissenschaftlerin Ilka Eickhof über gesellschaftliche Hintergründe und Veränderungen in der Debatte über Muslime und den Islam diskutieren. In der Ankündigung heißt es: »Die Themen „Integration“, „Islam“ und „Muslime“ sind aktuell allgegenwärtig. Dabei fallen in den Debatten immer wieder Schlagworte wie ‚Migrantenkids‘, ‚Muslime‘, ‚Türken‘, ‚Parallelgesellschaft‘, ‚fehlgeschlagene Integration‘, ‘Integrationsverweigerer‘ oder auch die in Zweifel gezogene ‚Demokratietauglichkeit‘ – beschrieben wird damit meist „der Muslim“.
mehr…


Dienstag 21.06.11, 19:34 Uhr
Tagung der BezirksschülerInnenvertretung:

Diskussion über Bundeswehr und Schule 1

Für den kommenden Freitag, den 24. 6. lädt die BezirksschülerInnenvertretung (BSV) Bochum alle Bochumer SchülerInnen zu ihrer zweiten Bezirksdelegiertenkonferenz (BDK) ein. Diese soll um 9 Uhr im Jahrhunderthaus der IG-Metall, Allestraße 80 in Bochum stattfinden. Die BDK ist das höchste Gremium der bochumweiten SchülerInnenvertretung. Auf einer solchen Konferenz wird z.B. der Vorstand der BSV gewählt, über aktuelle schulpolitische Themen diskutiert und beschlossen, wozu die BSV in nächster Zeit arbeiten soll. Diesmal wollen die SchülerInnen über den Einfluss der Bundeswehr auf die Schule diskutieren, aber sich auch in Workshops mit verschiedenen Themen, wie z.B. dem SV-Recht, auseinandersetzten. Alle teilnehmenden SchülerInnen sind für die Dauer der Veranstaltung von der Schule befreit.


Dienstag 21.06.11, 17:07 Uhr

Arna’s Children

Im Gedenken an den ermordeten Leiter des Freedom Theatre (Jenin) Juliano Mer-Khamis zeigt das endstation.kino im Bahnhof Langendreer am Sonntag, den 25. 6. um 17:45 Uhr in Kooperation mit dem AK Palästina seinen preisgekrönten Film Arna’s Children. In der Ankündigung heißt es: »Am 4. April 2011 wurde Juliano Mer-Khamis auf offener Straße im palästinensischen Flüchtlingslager Jenin erschossen. In Erinnerung an ihn, der sich als „100 prozentiger Jude und 100 prozentiger Palästinenser“ begriff,  der Film über die Kinderheatergruppe im Flüchtlingslager Jenin gezeigt, die von seiner Mutter Arna Mer Khamis gegründet wurde. mehr…


Dienstag 21.06.11, 15:21 Uhr

Best of Videoactivism

Am Freitag, den 24. Juni zeigt der notstand ab 20.30 Uhr im Sozialen Zentrum im Rahmen der Entflammbar die Zusammenstellung Best of Videoactivism. Schon seit vielen Jahren gibt es Videoprojekte, die Aktivitäten sozialer Bewegungen im Sinne von Gegenöffentlichkeit solidarisch begleiten. Durch die enorme Verbilligung von Kameras und durch die Möglichkeiten des Internets hat die Anzahl der Videos über politische und soziale Aktivitäten enorm zugenommen. Aber meistens werden diese Videos nur individuell am Computer angeschaut. Der_notstand hat nun eine kleine Auswahl von aktuellen Videos zusammengestellt, deren Formen und Inhalte im Anschluss diskutiert werden können.


Dienstag 21.06.11, 15:04 Uhr

Ciao Linda!

Am kommenden Montag, den 27. 6. berichtet Modaira Rubio Marcano (Foto) aus Caracas um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über die Situation von Frauen in Venezuela. In der Ankündigung heißt es: »Die Frauen Venezuelas sind – wie die meisten in den armen Ländern – in ihrer Mehrheit von Armut betroffen, arbeiten meist schlecht bezahlt, häufig im informellen Sektor, leiden unter häuslicher und gesellschaftlicher Gewalt und haben wenig Zugang zu Bildung und Gesundheit. Im Norden werden sie v.a. als exotische Sexarbeiterinnen wahrgenommen. Mit dem bolivarianischen Prozess ist in Venezuela einiges zur Verbesserung der Lebenssituation von Frauen in Bewegung gekommen: Sozialprogramme, Gesundheitsfürsorge und Verfassungsänderungen können als erste Schritte gesehen werden – vielen Frauen ist das aber noch zu wenig. mehr…


Dienstag 21.06.11, 14:53 Uhr

Jugendring zog positive Bilanz

Auf der Vollversammlung des Kinder- und Jugendrings am gestrigen Montag haben die Delegierten eine Zwischenbilanz zu verschiedenen Projekten des Jugendrings gezogen. In einer Zusammenfassung heißt es: »Mit dem Projekt „Ö“ soll die interkulturelle Öffnung der Jugendverbände und des Jugendrings voran gebracht werden. Die Migrantenjugendorganisationen werden so fit gemacht, dass sie vom Jugendhilfeausschuss als freier Träger der Jugendhilfe anerkannt werden und die Kriterien für eine Mitgliedschaft im Jugendring erfüllen. Sechs Migrantenjugendorganisationen sind schon Mitglied im Jugendring. Der Kinder- und Jugendring Bochum hat damit bei der interkulturellen Öffnung der Jugendringe eine Vorreiterrolle in NRW übernommen. mehr…