Archiv für das Jahr: 2009


Mittwoch 04.11.09, 22:00 Uhr

Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“

Bis zum 27. November ist die Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“ im Louis-Baare-Kolleg am Bußmannsweg 8 in Wattenscheid zu sehen. In Wattenscheid befindet sich bekanntlich mit der NPD Landesgeschäftsstelle eine der wichtigsten Zentralen des organisierten Neonazismus. Prof. Dr. Wolfgang Dreßen erinnerte bei der heutigen Eröffnung der Ausstellung daran, dass Rassismus bis weit in der Mitte der Gesellschaft anzutreffen ist. Ulrich Borchers vom Bochumer Bündnis gegen Rechts, der die Ausstellung maßgeblich organisiert hat, berichtete von dem großen Interesse, das die Ausstellung bereits beim Aufbau in der Schule gefunden hat. „Ich bin sicher, dass wir wir genau den richtigen Ort gefunden haben.“ Auch aus den Nachbarschulen gibt es bereits Anmeldungen für Führungen durch die Ausstellung. Bilder der Ausstellungseröffnung.


Mittwoch 04.11.09, 18:00 Uhr

Infoveranstaltung bei Opel

Der Bochumer Opelbetriebsrat lädt am morgigen Donnerstag, den 5. November, um 14.00 Uhr zwischen D3/D4, direkt hinter Tor 4 zu einer Informations-Veranstaltung ein. Hier soll über die „nächsten Schritten und über unsere Perspektiven“ informiert werden, nachdem der Verwaltungsrat von General Motors entschieden hat, Opel nicht an Magna/Sberbank zu verkaufen. An dieser Informationsveranstaltung werden u.a. Ministerpräsident Rüttgers, Oberbürgermeisterin Scholz und der Bezirksleiter der IG Metall-NRW, Oliver Burkhard, teilnehmen.


Mittwoch 04.11.09, 18:00 Uhr

bsz 806: Zwischen Kommerz und Revolte

In Österreich gehen die Studierenden zu Zehntausenden auf die Barrikaden. Inzwischen sind über die Hälfte der Universitäten besetzt. Besonders interessant ist, dass sich der Protest nicht nur gegen schlechte Studienbedingungen richtet. Wie die bsz in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, sehen die Studierenden in Wien ihre Besetzung als Teil der „weltweiten Entwicklung sozialer Bewegungen“. Sie fordern einen „Stop der Ausbeutung in allen Lebensbereichen“. Diese Inhalte, welche die bsz in ihrer aktuellen Ausgabe aufbereitet, werden in der Berichterstattung über die Proteste sonst häufig verschwiegen. Zum Artikel. Weitere Themen sind eine fragwürdige Werbe-Installation der Pharma-Lobby auf dem Campus der Ruhr-Uni, die Pläne zum Umbau des Bochumer Uni-Campus und die vorerst vertagte Entscheidung im Parteiausschlussverfahren gegen sieben Bochumer Mitglieder der Linken. Die Ausgabe als pdf-Datei.


Mittwoch 04.11.09, 14:00 Uhr

Sevim Dagdelen: Opel in öffentliche Hand!

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke, erklärt zu den Opel-Plänen von General Motors: „Wie es leider zu erwarten war, erweisen sich die Rettungspläne der Bundesregierung ausschließlich als hässliche Wahlkampfrhetorik von Frau Merkel. Während Frau Merkel sich vor der Wahl als Retterin von Opel feiern ließ, sind jetzt alleine in Deutschland wieder drei Opel-Werke, darunter auch Bochum, von Schließung bedroht. Damit sind wieder zehntausende Arbeitsplätze gefährdet. Die Bundesregierung muss sich die Frage gefallen lassen, wie lange sie noch vor hat, die Opel-Beschäftigten und die der Zulieferbetriebe als politischen Spielball zu benutzen. Statt mit Milliarden marode Banken zu sanieren, könnte die Bundesregierung Verantwortung für die immer wieder enttäuschten Hoffnungen und die damit verbundenen Ängste der Menschen übernehmen. Opel gehört in die öffentliche Hand. Unter gemeinsamer Kontrolle von Bund, Ländern und Beschäftigten. Wenn die Bundesregierung und Ministerpräsident Rüttgers nicht umgehend in diesem Sinne handeln, setzen sie die Zukunft der Opelaner bewusst aufs Spiel.“


Mittwoch 04.11.09, 13:00 Uhr
Soziale Liste startet Aktion:

Soziale und kulturelle Eiszeit verhindern!

Auf ihrer Mitgliederversammlung hat die Soziale Liste Bochum beschlossen, eine Aktion „Die soziale und kulturelle Eiszeit verhindern!“ zu starten. Neben Flugblattaktionen und Infoständen, sollen auch demonstrative Aktionen stattfinden. In einer Pressemitteilung heißt es: »Beginnen werden die Aktivitäten mit einem Informationsstand am Samstag, den 7.11., in Bochum Werne, 10.30 – 12.30 Uhr vor der Sparkasse am Werner Hellweg. Hintergrund der Aktionen ist der drohende drastische Rotstift, vor allem im sozialen, kulturellen und bildungspolitischen Bereich. Sowohl durch das jetzt von der Stadtverwaltung veröffentlichte Sparkonzept für Bochum (Haushaltssicherungkonzept 2009 – 2015), als auch durch die Beschlüsse der „neuen“ Bundesregierung aus CDU/CSU und FDP droht aus Sicht der Sozialen Liste eine neue soziale und kulturelle Eiszeit. Die Soziale Liste will auch den jetzt schon deutlich werdenden erheblichen Bürgerprotest gegen den beabsichtigten Kahlschlag in diesen Bereichen unterstützen und fördern. Dabei soll auch die Ratssitzung am 17. Dezember eine Rolle spielen. Hier soll das Bochumer Sparkonzept vom Rat verabschiedet werden.«


Mittwoch 04.11.09, 09:00 Uhr
Blaue-Einhorn-Theodorakis-Programm: Lieder von Krieg und Frieden

Wo find ich meine Seele

Im Rahmen der Anne Frank-Kulturwochen findet am Donnerstag, dem 5. November, im Kulturrat in Gerthe um 20.00 Uhr ein Konzert mit Liedern von Mikis Theodorakis statt. Das Blaue Einhorn präsentiert Lieder von Krieg und Frieden. In der Ankündigung heißt es: »In den 17 Jahren seines Bestehens hat das Blaue Einhorn aus Dresden immer wieder Lieder des berühmten griechischen Komponisten Mikis Theodorakis vorgetragen. Jetzt endlich ist ein gesamtes Konzert mit seinen Werken entstanden. Ausgewählt wurde dessen wohl schönster Liederzyklus „Ta Lyrika“ nach Gedichten von Tasos Livadhitis, ergänzt durch Werke aus der „Liturgie 2 – den Kindern, getötet in Kriegen“, Lieder aus dem Volksoratorium „Axion Esti“ und der Kantate „Mauthausen“. mehr…


Mittwoch 04.11.09, 07:00 Uhr

Wort und Bild

Am Mittwoch, dem 11. November findet um 19.00 Uhr begleitend zur Ausstellung “30 Jahre Edition Wort und Bild” des Künstlers H.D. Gölzenleuchter im Bochumer Zentrum für Stadtgeschichte, Wittener Straße 47, eine Autorenlesung statt. Der Eintritt ist frei. Josef Krug, Dortmund, veröffentlichte 1998 mit “Brunos Kristallnacht” in der Edition die Erinnerungen an eine Kindheit. Arnold Leifert, Much, ist mit zwei Gedichtbänden in ihr vertreten. 2009 brachten Wolfgang Windhausen, Duderstadt, und Curt Hondrich, Leichlingen, die beiden Lyrikbände “Nichts ist allein” und “Im Ungefähren” heraus. Die vier Autoren werden aus diesen und anderen Werken kurze Lesungen geben. mehr…


Dienstag 03.11.09, 13:00 Uhr
Antrag der Linksfraktion im Rat:

Frauenbeirat soll aufgewertet werden

Die Linksfraktion im Rat schreibt: „Dass es auch in Bochum noch deutliche Defizite in der gleichberechtigten politischen Teilhabe von Frauen und Männern gibt, zeigt schon der Anteil der weiblichen Ratsmitglieder, der in Bochum von 32 % auf 28 % gesunken ist. Nur 23 von 82 Ratsmitgliedern sind Frauen. Die Linke möchte dieses Defizit durch eine Aufwertung des Frauenbeirats zu einem Ausschuss wenigstens in diesem Punkt etwas ausgleichen und ein gleichstellungspolitisches Signal nach außen senden. Einen entsprechenden Antrag hat die Linksfraktion zur kommenden Ratssitzung am Freitag gestellt. Zu Beginn der vergangenen Wahlperiode 2004 wurde der Integrationsbeirat zum Ausschuss für Migration und Integration aufgewertet. Damit sollte auch die besondere Relevanz migrations- und integrationspolitischer Fragen für den Bochumer Rat unterstrichen werden.“ „Ein ähnliches Signal wünscht sich die Linksfraktion auch in Bezug auf die Geschlechtergerechtigkeit in unserer Stadt“, so Antragstellerin Anna-Lena Orlowski. mehr…


Dienstag 03.11.09, 12:00 Uhr
Offiziell gab es in Bochum im Oktober 29.214 Arbeitslose

Massenarbeitslosigkeit im Oktober

Im Arbeitsmarktreport Oktober 2009 beschreibt die Bochumer Arbeitsagentur in beachtenswerter Offenheit, was durch die offiziellen „Arbeitslosenzahlen“ nicht erfasst wird: „Berücksichtigt man zum Beispiel auch diejenigen, die sich als Teilnehmer in beruflichen Eingliederungs- oder Trainingmaßnahmen befinden, eine Vorruhestandsregelung getroffen haben oder einen ähnlichen Status bekleiden, würde sich die Zahl der Arbeitslosen in Bochum und Herne im Oktober um 1.813 Personen (Gesamt: 31.027) erhöhen. Hinzu kommen weitere Teilnehmer an Weiterbildungsmaßnahmen, Maßnahmen der Beschäftigungsförderung und geförderte Selbständigkeit. Alles in allem umfasst das sogenannte Unterbeschäftigungsvolumen im gesamten Agenturbezirk 36.316 Personen. Damit suchen rund 7.000 Menschen über die statistisch ausgewiesene Zahl der Arbeitslosen hinaus in Bochum und Herne nach einer neuen Beschäftigung.“
Auf Seite 18 des Reports ist nachzulesen, dass es im Oktober 64.995 „Leistungsempfänger“ der Arbeitsagentur in Bochum und Herne gab: 6.906 bekamen Arbeitslosengeld, 41.884 erhielten Arbeitslosengeld II und 16.205 müssen von Sozialgeld leben. Arbeitslosengeld II erhalten z. B. auch Menschen, deren Löhne extrem niedrig sind.


Dienstag 03.11.09, 10:00 Uhr

Hattinger Straße: Ungenügende Radwege

Klaus Kuliga vom ADFC berichtet in einer ausführlichen Stellungnahme über die gestrige Verkehrsschau auf der Hattinger Straße. Hierbei überprüfen VertreterInnen von Polizei,  Bezirksregierung, Stadtverwaltung und ADFC den Zustand der Bedingungen, unter denen RadfahrerInnen sich fortbewegen können. Klaus Kuliga: „Die Hattinger Straße gehört zum Radverkehrsnetz NRW und ist deshalb innerhalb des Bochumer Verkehrsnetzes von herausragender Bedeutung für den Radverkehr, nicht nur für Bochum, sondern eben auch überregional. Trotzdem hat diese Straße über weite Strecken gar keine Radverkehrsanlagen und an anderen wichtigen Stellen nur ungenügende, nicht verkehrssichere Wege. Im Rahmen der Verkehrsschau konnten die grundlegenden Planungsfehler der letzten Jahrzehnte nicht beseitigt werden. Zielvorgabe war nur, so weit wie irgend möglich die Verkehrsgefährdung durch die ungenügenden Radwege abzustellen.“ Der ausführliche Bericht.


Bericht von Klaus Kuliga 2. Vorsitzender des ADFC Bochum e.V.
Dienstag 03.11.09, 10:00 Uhr

Verkehrsschau Hattinger Straße

Sehr geehrte Damen und Herren,
heute, Montag 2.11.2009, hat der zweite Teil der diesjährigen Verkehrsschau stattgefunden, diesmal auf der Hattinger Straße. Nach dem Vorbild des sehr gut verlaufenen ersten Tages wurde auch die Hattinger Straße per Rad in Angriff genommen. Es war wegen der Fülle der Probleme auch wieder genau so zeitintensiv und anstrengend.

Die Hattinger Straße gehört zum Radverkehrsnetz NRW und ist deshalb innerhalb des Bochumer Verkehrsnetzes von herausragender Bedeutung für den Radverkehr, nicht nur für Bochum, sondern eben auch überregional. Trotzdem hat diese Straße über weite Strecken gar keine Radverkehrsanlagen und an anderen wichtigen Stellen nur ungenügende, nicht verkehrssichere Wege. Im Rahmen der Verkehrsschau konnten die grundlegenden Planungsfehler der letzten Jahrzehnte nicht beseitigt werden. Zielvorgabe war nur, so weit wie irgend möglich die Verkehrsgefährdung durch die ungenügenden Radwege abzustellen.

Dieses Ziel wurde weitgehend erreicht, war aber teilweise selbst bei gutem Willen einfach nicht umzusetzen. Hier würde nur eine grundlegende Neuplanung der Straße helfen. Es ist also wieder einmal der politische Wille entscheidend. Solange Bochum nicht fahrradfreundlich sein darf, besteht hier wenig Hoffnung.

Hier eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse (Irrtümer vorbehalten, ich berichte nach dem Gedächtnis, das heute wieder stark gefordert war):

Stadtauswärts:
Zwischen Königsallee und Knoopstraße gibt es gar keine Radwege. Das ist normal für eine fahrradfeindliche Stadt. Aber für eine Straße, die zum Radverkehrsnetz NRW gehört, ist das ein katastrophaler Fehler, der sich im Rahmen einer Verkehrsschau nicht beheben lässt. Wenn Bochum sich um die Aufnahme in die AGFS bemühen will, muss klar sein, wann und wie das geändert wird. Die Hattinger Straße muss von A-Z fahrradfreundlich sein. Die Politik ist gefragt.

Zwischen Knoopstraße und Ortszentrum Weitmar und weiter bis zum Schlosspark gibt es derzeit einen einseitigen Radweg, der als Zweirichtungs-Radweg beschildert ist. Bis zur Elsa-Brandström-Straße kann dieser Radweg in Fahrtrichtung rechts benutzungspflichtig bleiben (etwa 500 m Länge). (In Gegenrichtung als linker Radweg selbstverständlich nicht.) Danach ist der Radweg so mangelhaft (und z.B. an Bushaltestellen gar nicht erst vorhanden), dass eine Benutzungspflicht nicht angeordnet werden kann. Der Radweg wird deshalb etwa in Höhe der Einmündung Knoopstraße in Form eines Radfahrstreifens auf die Fahrbahn geführt.

Benutzungspflichtig wird der vorhandene Radweg erst wieder hinter der Einmündung Wasserstraße. Dazwischen soll er möglichst als nicht benutzungspflichtiger „anderer“ Radweg erhalten bleiben. In Gegenrichtung entsteht ein merkwürdiges und daher wohl kaum auf Dauer funktionstüchtiges Kuriosum: Der neben dem nicht benutzungspflichtigen Radweg verlaufende Gehweg, der zum großen Teil keine ausreichende Breite hat, soll trotzdem in Gegenrichtung für Radfahrer freigegeben werden – der Radweg wohlgemerkt nicht! Radfahrer in Gegenrichtung müssen sich also von dem gepflasterten Radweg fernhalten und ganz links am Rand auf dem schmalen Gehweg fahren – wenn sie nicht die Fahrbahn benutzen wollen, was die Regel sein sollte.

Hinter der Einmündung Wasserstraße wird der Radweg wieder benutzungspflichtig, bis etwa zur Einmündung Heinrich-König-Straße. Hier wird eine neue Feuerwache gebaut und in diesem Zug auch der Radweg neu gestaltet. In jedem Fall erfolgt am Radwegende anders als bis jetzt eine sichere Überleitung auf die Fahrbahn. Damit ist ein schwerer Sicherheitsmangel endlich abgestellt. Mittel- oder langfristig soll die Hattinger Straße in dem folgenden Abschnitt bis zum Ortszentrum Linden beidseitig Radfahrstreifen erhalten. Voraussetzung ist die Erneuerung der Straßenbahngleise und die Entfernung des lärmenden Kopfsteinpflasters im Gleisbereich.

Die Benutzungspflicht für den Radweg im Bereich vor und nach der Kreuzung Munscheider Damm/Wuppertaler Straße entfällt. Radfahrstreifen sind in diesem Bereich geplant bis zur Hasenwinkeler Straße. Zum direkten Linksabbiegen in die Lindener Straße (RVN NRW!) soll eine Aufstellfläche in Fahrbahnmitte realisiert werden – das wäre ein gewaltiger Fortschritt!

Im Bereich Ortszentrum Linden bleibt nichts übrig als den Radverkehr weiter auf den vorhandenen Radwegen zu führen. Auf der Fahrbahn ist es wegen der Straßenbahngleise einfach zu eng. Das gilt auch für den weiteren Verlauf Richtung Hattingen, obwohl dort neben dem Radweg teilweise nur noch zehn (!) Zentimeter Gehweg vorhanden sind! Hier hilft nur eine vollständige Neuplanung. Wenigstens soll im Bereich der Kreuzung Dr. C. Otto-Straße die Radwegführung etwas verbessert werden, um wenigstens den Mindestanforderungen an eine sichere Radverkehrsführung näher zukommen. Auch im Ortszentrum Linden hilft nur eine vollständige Neuplanung, z.B. als Shared Space.

Gegenrichtung (stadteinwärts):
Von der Stadtgrenze Hattingen bis zum Ende des Ortszentrums Linden gilt dasselbe wie in Gegenrichtung: Die Situation ist schlecht und entspricht nicht den Vorgaben der StVO, aber kurzfristig kann man nichts machen. Warum man unbedingt auf den ohnehin zu schmalen Gehweg auch noch jede Menge neue Bäume pflanzen musste, bleibt ein Rätsel. Aber die Bäume sind da.

In Höhe des Fahrradgeschäfts Möller wird eine sichere Überleitung vom Radweg auf die Fahrbahn per Radfahrstreifen hergestellt. Die Radfahrstreifen sollen im Zuge der beschriebenen Gleiserneuerung bis vor die Kreuzung Munscheider Damm/Wuppertaler Straße geführt werden. Über die Kreuzung wird der vorhandene Radweg benutzt und der Radfahrer danach wiederum sicher auf die Fahrbahn geleitet. Im Kreuzungsbereich sind ohne grundlegende Veränderungen keine Radfahrstreifen möglich (Straßenbahngleise, Abbiegespuren und Entscheidungsgewalt des Landes NRW).

Soweit im weiteren Verlauf bis zur Wasserstraße noch Radwege vorhanden sind, entfällt dort die Benutzungspflicht, die Radwege sollen aber erhalten bleiben. Hinter der Wasserstraße gibt es stadteinwärts rechts ohnehin keinen Meter Radweg mehr und auch keine Radfahrstreifen. Das ist mangelhaft, aber nur durch eine Neuplanung zu beheben.

Im Bereich Schlossstraße soll der in Fahrtrichtung Süd rechts gelegene Gehweg für Radfahrer frei gegeben werden, um die Erreichbarkeit der Heinrich-König-Straße zu verbessern.

Genau wie auf der Königsallee hat die Verkehrschau im Wesentlichen gezeigt, wie sehr die Stadt Bochum in den letzten Jahrzehnten ihre selbstverständlichen – und gesetzlichen! – Pflichten gegenüber den radfahrenden Bürgern dieser Stadt vernachlässigt hat. Mit den im Rahmen der Verkehrsschau verabredeten Maßnahmen werden die schlimmsten Widersprüche zur Straßenverkehrsordnung abgestellt, mehr nicht. Die eigentliche Aufgabe ist damit erst in den Blick genommen.

Die Politik ist in der Pflicht.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Kuliga
2. Vorsitzender ADFC Bochum e.V.


Montag 02.11.09, 11:01 Uhr
Pierre Joseph Proudhon - Wegbereiter des Dritten Reiches?

Rote Ruhr-Uni startet heute

Mit diesem Vortrag startet am 2.11. um 19.00 Uhr im Kulturcafe der RUB das Veranstaltungsprogramm der diesjährigen Roten Ruhr-Uni. Der Referent Frédéric Krier arbeitet als Gewerkschaftsberater in Luxemburg. Im Vortrag werden die Verbindungslinien zwischen dem Werk des anarchistischen Sozialtheoretikers Pierre Joseph Proudhon (1809-1865) und der Ideologie des Nationalsozialismus rekonstruiert. Kontinuitäten bestehen vor allem zwischen dessen Konzept eines „kleinbürgerlichen Sozialismus“ und dem sogenannten „Mittelstandssozialismus“ der Nationalsozialisten. In der Analyse von Proudhons Antisemitismus sollen dessen Parallelen und Unterschiede zum Antisemitismus im deutschsprachigen Raum deutlich werden.


Montag 02.11.09, 07:00 Uhr

Online: Kritische Kulturhauptstadt 2010

Nun ist auch die AG Kritische Kulturhauptstadt 2010 mit einem Blog im Internet vertreten. Unter http://k2010.blogsport.de werden die Ergebnisse der Diskussionen, Ankündigungen zu Veranstaltungen veröffentlicht sowie die offizielle Seite der Kulturhauptstadt kritisch begleitet. Es gibt dort eine Linkliste zu Texten, mit denen sich die AG beschäftigt sowie die eigenen Veröffentlichungen und das Logo zum herunterladen. Erreichbar ist die AG unter der E-Mail Adresse k2010[at]gmx.net. Sie trifft sich regelmäßig im Sozialen Zentrum Bochum, die Termine können auf dem Blog eingesehen werden.


Sonntag 01.11.09, 17:00 Uhr

Sozialdatenschützer werden aktiv

Wegen der öffentlichen „Zur-Schau-Stellung“ von Sozialdaten von 35 Hartz IV-Betroffenen in den Bochumer Tageszeitungen vom 9. und 10. September 2009 ist zwischenzeitlich auch die Landesdatenschutzbeauftragte aktiv geworden. Die ARGE Bochum wird u. a. angefragt, ob eine hinreichende Abwägung stattgefunden habe zwischen dem Sozialgeheimnis einerseits und den Zustellungserfordernissen andererseits. Siehe auch Meldung vom 10.9.09. Der Bochumer Sozialexperte Norbert Hermann: »Verschärfend kommt hinzu, dass einige der Zur-Schau-Gestellten durchaus unter der angegeben Adresse erreichbar waren und den ausgelobten Bescheid sogar erhalten hatten. Weitere wären einfach aufzufinden gewesen über öffentliche Adressverzeichnisse oder durch eine Anfrage beim örtlichen Melderegister. mehr…


Sonntag 01.11.09, 07:00 Uhr
Demonstration am Freitag, 6. 11., 13.00 Uhr, gegenüber dem Rathaus

Nazis die rote Karte zeigen!

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft am kommenden Freitag, den 6. 11., um 13.00 Uhr zu einer Kundgebung direkt gegenüber dem Rathaus auf. Der Anlass: Zum ersten Mal seit 1945 zieht am 6. November ein Vertreter einer Nazi-Partei in das Bochumer Rathaus ein. Bereits 1417 Stimmen (0,98 Prozent) bei der Kommunalwahl reichten dafür aus, der NPD einen Platz im Kommunalparlament zu verschaffen. Mit Claus Cremer kommt ein Nazi in den Rat, der in Bochum vor allem wegen seiner widerlichen Hetze gegen den Bau der Synagoge in Erscheinung getreten ist. Er wurde vom Landgericht wegen Volksverhetzung verurteilt. Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil: „Die Wertung des Landgerichts, der Angeklagte habe im Rahmen einer öffentlichen Versammlung in Anlehnung an NS-Sprachgebrauch und -Ideologie die Juden in Deutschland als unterwertig dargestellt und so ihre Menschenwürde angegriffen, sei rechtlich zutreffend.“ Cremer ist inzwischen Landesvorsitzender der NPD in NRW. Er hat Karriere in der Nazipartei gemacht, weil es ihm gelungen ist, die gewalttätigen Autonomen Nationalisten an die Nazi-Partei zu binden. Diese Schlägertruppen treiben seit längerem besonders aggressiv in Dortmund ihr Unwesen. mehr…


Samstag 31.10.09, 22:00 Uhr

Parteiausschlüsse bei Der Linken bleiben weiter in der Schwebe

In einer öffentlichen Sitzung verhandelte heute die Schiedskommission der NRW Linkspartei über einen Parteiauschlussantrag gegen sieben Bochumer Mitglieder, die bei der Kommunalwahl für die Soziale Liste angetreten waren. Die Entscheidung wurde vertagt. Sie wird erst in den nächsten Wochen gefällt, lautet das Ergebnis der über zweistündigen Sitzung. Die Fraktionsgeschäftsführerin der Linken im Rat hatte den Ausschluss der Mitglieder beantragt, weil diese mit einer Kandidatur für die Soziale Liste bei der letzten Kommunalwahl gegen eine Bestimmung der Satzung verstoßen hätten, die es zu den Pflichten der Mitglieder zählt, nicht auf einer Liste zu kandididieren, die gegen die Partei antritt. Für Außenstehende überraschend wurde während der Verhandlung dann aber deutlich, dass es völlig unstrittig ist, dass es im Vorfeld der Kommunalwahl Gespräche über die Kandidaturen gegeben hat. Sowohl der Bochumer Kreisvorstand als auch Mitglieder der Ratsfraktion sowie des Landesvorstandes hätten hier den abtrünnigen Genossen signalisiert, dass von dieser Seite kein Ausschlussverfahren gegen sie angestrebt würde. Ein ehemaliges Vorstandmitglied versicherte, „ihnen sei von seiten des Vorstandes zugesichert worden, dass kein  Parteiausschlussverfahren angestrebt wird, wenn sie Die Linke im Wahlkampf nicht attackieren“. Sie hätten, so die Beschuldigten, somit weder vorsätzlich gehandelt noch wollten sie ihrer Partei, der Linken, schweren Schaden zufügen. Der Vorstand der Linksparteit hatte in einer Mitteilung dagegen erklärt: „Zudem hat es zwischen der Sozialen Liste und dem Kreisvorstand Der Linken in Bochum keinerlei offizielle Absprachen oder Zusagen gegeben, dass es nicht zu einem Ausschlussverfahren kommen würde.“ mehr…


Samstag 31.10.09, 11:00 Uhr

Spielzeug-Spenden gesucht

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum bittet um Sachspenden für die Kinder- und Jugendarbeit: »Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum ist eine sozialmedizinische Menschenrechtsorganisation, die für Flüchtlinge, die schwere Traumatisierungen durch Folter, Verfolgung und Krieg erfahren haben, medizinische Hilfen, soziale Betreuung und psychotherapeutische Angebote bereitstellt. Ein besonderer Fokus der Arbeit liegt auf psychotherapeutischen Angeboten für Kinder und Jugendliche mit einem Fluchthintergrund. Gerade diese Gruppe benötigt besondere Unterstützung, um sich trotz ihrer schwierigen Lebenssituation und den belastenden Erinnerungen gesund zu entwickeln. Neben Kindern und Jugendlichen aus Familien werden zunehmend Jugendliche psychotherapeutisch betreut, die ohne ihre Familie aus ihrem Heimatland flüchten mussten. mehr…


Samstag 31.10.09, 08:00 Uhr
Linkspartei nominiert Opelbetriebsrat für die Landtagswahl

Michael Müller kandidiert für den Landtag

Mit überwältigender Mehrheit beschloss die Mitgliederversammlung Der Linken in Bochum, den Bochumer Opel-Betriebsrat Michael Müller als ihren Wunsch-Kandidaten ins Rennen für die Landtagswahlen im Mai 2010 zu schicken. Am kommenden Wochenende soll das Wahlprogramm Der Linken auf einem Parteitag in Hamm beschlossen werden, die Wahl der NRW-Reserveliste folgt am 21./22.11. Hier soll, wenn es nach dem Bochumer Kreisverband geht, Müller einen der vorderen, aussichtsreichen Listenplätze erhalten. Dazu erklärte Anna-Lena Orlowski, Sprecherin des Bochumer Kreisverbandes Der Linken: „Wir freuen uns außerordentlich, dass sich Michael Müller bereit erklärt hat, sowohl in Bochum für ein Direktmandat zu kandidieren, als auch auf der Landesliste Der Linken antreten zu wollen. Wir als Kreisverband und auch unsere Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, haben in der Vergangenheit schon eng mit ihm zusammengearbeitet und durchweg positive Erfahrungen gemacht. mehr…


Freitag 30.10.09, 17:00 Uhr

Bürgerentscheide in der Kommunalpolitik

Am Donnerstag, den 5.11., um 19.00 Uhr lädt der Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung zum Thema: „Mehr Demokratie wagen? Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in der Kommunalpolitik.“ In der Ankündigung heißt es: »Aktuell hat die Bochumer Stadtverwaltung einen Vorschlag vorgelegt, mit dem dauerhaft 100 Millionen Euro jährlich „eingespart“ werden sollen. Danach werden die Gebühren der Musikschule, der VHS und der Stadtbücherei erhöht, Stadtteilbibliotheken und Lehrschwimmbecken geschlossen, Elternbeiträge für Kitas angehoben, Freizeit- und Bildungseinrichtungen für Jugendliche geschlossen oder stark eingeschränkt und auch die freie Kulturszene ist von erheblichen Kürzungen bedroht.. Der Kinder- und Jugendring schreibt zu recht: „Die soziale Infrastruktur der Stadt ist in ihrer Substanz bedroht.“ mehr…


Freitag 30.10.09, 14:00 Uhr

Kosten der Krise der West-LB für Bochum

Die Sozialen Liste hat zur Ratssitzung am 6. 11. eine Anfrage gestellt: “ Im Haushaltssicherungskonzept 2009 – 2015 ist von der Deckelung der Verlustabdeckung in der „West-LB-Problematik“ die Rede. Zeitgleich wird in der Presse über weitere Sanierungspläne sowie der Auslagerung von sogenannten Schrottpapieren aus den Bilanzen der West-LB in eine sogenannte Bad-Bank geschrieben. Vor diesem Hintergrund fragen wir an: 1. Wie hoch sind die bisherigen finanziellen Belastungen für die Sparkasse Bochum, die sich aus den Hilfsmaßnahmen für die West-LB ergeben? mehr…


Donnerstag 29.10.09, 18:00 Uhr

Ausstellung Opfer rechter Gewalt

Am Mittwoch, dem 4.11., wird um 11.00 Uhr die Ausstellung „Opfer rechter Gewalt“ im Louis-Baare-Kolleg am Bußmannsweg 8 in Wattenscheid eröffnet. Nach einigen Grußworten wird Prof. Dr. Wolfgang Dreßen ein Referat halten zum Thema:  Wie können wir uns gegen die militante Rechte zur Wehr setzen?  Die Ausstellung basiert auf öffentlich zugänglichen Informationen, vor allem auf Zeitungsartikeln. Sie dokumentiert das Bild, das sich die Gesellschaft von den Opfern rechter Gewalt gemacht hat: Manche Fälle führten zu öffentlicher Empörung oder waren Anlässe politischer Kontroversen; von vielen der Toten jedoch wurde nie ein Foto veröffentlicht, von manchen noch nicht einmal ihre Namen. »Den Opfern einen Namen geben« wollten die beiden Tageszeitungen »Frankfurter Rundschau«, und »Der Tagesspiegel« als sie am 14. September 2000 eine Chronik von 93 Opfern rechter Gewalt seit 1990 veröffentlichten. Auf diese Chronik greift die Ausstellung maßgeblich – nicht ausschließlich – zurück. Die Chronik entfachte einen politischen Streit, weil das Bundesinnenministerium im gleichen Zeitraum nur 24 Todesfälle durch rechte Gewalt registriert hatte. mehr…


Mittwoch 28.10.09, 20:00 Uhr

bsz #805 – Wider den Wahn

Elitewahn statt Breitenförderung: Warum Pinkwarts Pseudo-Stipendiensystem mangelhaft ist, verrät die bsz in ihrer neuen Ausgabe. Insbesondere an der Ruhr-Uni wird es auch aus anderen Gründen zunehmend ungemütlich: Die kommerziellen Plakatierer werden auf dem Campus gegenüber Studierenden immer aggressiver. Außerdem berichtet die bsz, dass der gerichtlich verurteilte Fabian Ferber und sein Mensa-Party-Pleite-AStA auf der vergangenen Sitzung nicht vom Studierendenparlament entlastet wurde. Die menschliche Seite der RUB stand im Zentrum eines Fotowettbewerbs. Weniger schön sind hingegen die neuen Lifestyle-Magazine der Print-Bourgeoisie. Antworten auf die Frage, warum Business Punk zu ‚high-end‘ ist, um provozieren zu können, gibt es hier zu lesen. Alle Artikel sind, neben einem kleinen Plädoyer für Ökostrom, wie immer auch als pdf-Datei downloadbar.


Mittwoch 28.10.09, 18:00 Uhr

Schwarz-gelber Koalitionsvertrag bereitet Mieterverein Sorgen

Die Kanzlerin ist vereidigt, die Regierung steht. Was die neue Koalition in Berlin aber zum Thema Wohnungspolitik beschlossen hat, bereitet dem Bochumer Mieterverein arges Kopfzerbrechen. In einer Stellungnahme heißt es: „Obwohl viele Vereinbarungen sehr vage formuliert sind, deuten sich massive Verschlechterungen für Mieter an. Es beginnt schon damit, dass die Koalition die Kündigungsfristen für Mieter und Vermieter wieder vereinheitlichen will. Seit der Mietrechtsreform von 2001 betragen sie für Mieter generell drei Monate, für Vermieter jedoch drei, sechs oder neun Monate, je nachdem, wie lange der Mieter dort wohnt.“ Mietervereins-Pressesprecher Aichard Hoffmann: „Für Mieter ist die kurze Frist wichtig, da in der heutigen Arbeitswelt immer stärker Mobiltilät gefragt ist. Ein vergleichbar wichtiges Interesse für Vermieter fehlt. Eigenbedarf zeichnet sich nur in wenigen Fällen so kurzfristig ab, dass man es nicht neun Monate vorher weiß. Und bei Zahlungsverzug und anderen schlimmen Dingen kann der Vermieter ja ohnehin fristlos kündigen.“ mehr…


Mittwoch 28.10.09, 17:00 Uhr

„Steuersenkungen“ zu Lasten der Stadt

Die Soziale Liste Bochum sieht durch die Vereinbarungen von Steuersenkungen durch die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP neue Belastungen auf den Haushalt der Stadt Bochum zukommen und erklärt: „Die vorgesehenen Steuersenkungen werden zu 42,5 % von den Ländern und zu 15 % durch die Städte und Gemeinden finanziert. Für die Stadt Bochum bedeutet dies, dass das heute vorgelegte Haushaltssicherungskonzept nochmals überarbeitet und die neuen Steuerausfälle ermittelt und eingearbeitet werden müssen. In den Koalitionsvereinbarungen sind darüber hinaus weitere Belastungen für die Städte geplant. Vor allem der angestrebte neuerliche Griff nach der Gewerbesteuer, die verschärfte Unterfinanzierung der Aufgaben nach dem SGB II (Kosten der Unterkunft), sowie Einsparungen bei der Kinderbetreuung und beim Öffentlichen-Personen-Nahverkehr werden neue Belastungen für die Stadt und ihre Bevölkerung bringen. mehr…


Mittwoch 28.10.09, 17:00 Uhr

Auf 597 Seiten: Haushaltssicherung

Die Verwaltung der Stadt Bochum hat heute ihre Vorstellungen veröffentlicht, wie in den nächsten Jahren die von der Bezirksregierung geforderten Kürzungen im städtischen Haushalt aussehen könnten. Das Haushaltssicherungskonzept umfasst fast 600 Seiten. Es ist hier als ca. 115 MB große PDF-Datei herunterladbar.


Mittwoch 28.10.09, 16:00 Uhr

Fachtagung „Wege aus der Sucht“

Die Anonymen Alkoholiker veranstalten in Zusammenarbeit mit der Selbsthilfe-Kontaktstelle des Paritätischen am Donnerstag, den 5. November 2009 von 18:00 – 20.00 Uhr im Haus der Begegnung, Alsenstr. 19a in Bochum eine Fachtagung unter dem Motto „Anonyme Alkoholiker und Fachleute – Wege aus der Sucht“. Im Rahmen einer bundesweiten Aktionswoche ist es erklärtes Ziel, betroffene Alkoholiker und Fachleute, die in ihrem Umfeld mit suchtkranken Menschen zu tun haben, zu einem Erfahrungsaustausch an einen Tisch zu bekommen. mehr…


Mittwoch 28.10.09, 15:30 Uhr

Halloweenfest in der Lennershofsiedlung

Die Bürgerinitiative gegen das geplante Campus Quartier veranstaltet am Samstag, 31. Oktober ab 16.00 Uhr ein Halloweenfest auf der großen Wiese in der alten Lennershofsiedlung und schreibt: „Die Initiative von Anwohnerinnen und Anwohnern wendet sich seit geraumer Zeit sich gegen das geplante Bauvorhaben Campus Quartier Lennershof in Bochum-Querenburg. Vor allem die geplante fünfgeschossige Wohn- und Geschäftsbebauung ist ihnen ein Dorn im Auge. Diese setzt neben dem Abriss des vorhandenen Wohnungsbestandes eine Versiegelung der Grünflächen und das Abholzen des alten Baumbestandes voraus.
„Diese Wiese, auf dem unser Halloweenfest stattfindet, würde den über 70 Kindern aus der Nachbarschaft nicht mehr zur Verfügung stehen, wenn das Bauvorhaben wie geplant durchgeführt würde“, so Claudia Knauber, eine betroffene Anwohnerin. „Außerdem werden wir an diesem Tag alle Bäume sichtbar markieren, die der Bebauung zum Opfer fallen würden.“ mehr…


Mittwoch 28.10.09, 15:00 Uhr

Entlassungsrisiko

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »Seit Jahresbeginn haben sich bei der Arbeitsagentur Bochum über 17.300 Menschen aus sozialversicherter Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt arbeitslos gemeldet. Ihre Zahl ist gegenüber dem Vorjahr deutlich – und zwar um über 1.800 – angestiegen. Die geht aus einer Studie des DGB hervor. Auch wenn Betriebsräte und Unternehmensleistungen versuchten die Beschäftigung zu stabilisieren und sozialverträgliche Lösungen anstreben – so sind etwa 14.000 Versicherte in Kurzarbeit – ist die Gefahr arbeitslos zu werden hoch. Am höchsten ist das Entlassungsrisiko allerdings in binnenwirtschaftlich orientierten Sektoren, die kaum von der Weltwirtschaftskrise betroffen sind, wie dem Gastgewerbe, dem Handel und dem Baugewerbe. „In diesen Branchen geht das hohe Entlassungsrisiko längst nicht immer mit Personalabbau einher, denn diese Branchen konnten die Beschäftigung insgesamt noch auf Vorjahresniveau halten. mehr…


Mittwoch 28.10.09, 09:00 Uhr

Auf den Spuren von Ottilie Schoenewald

Ottilie Schoenewald

Die VHS bietet in Zusammenarbeit mit dem Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg am Sonntag, dem 1. November, einen Stadtrundgang auf den Spuren von Ottilie Schoenewald in Bochum an. Der Rundgang startet um 14.00 Uhr unter Leitung von Wolfgang Dominik an der Glocke vor dem Rathaus. Ottilie Schoenewald war u. a. die erste Frau und Rednerin im Bochumer Stadtparlament. Sie lebte bis 1939 als jüdische Mitbürgerin in Bochum. Wie es ihr in der Weimarer Republik und im Faschismus erging, soll an einigen Stationen während des Stadtrundgangs erläutert werden. Bei der Führung soll aber auch allgemein über jüdisches Leben in Bochum und über Bochum im Faschismus informiert werden.