Sonntag 01.11.09, 07:00 Uhr
Demonstration am Freitag, 6. 11., 13.00 Uhr, gegenüber dem Rathaus

Nazis die rote Karte zeigen!


Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft am kommenden Freitag, den 6. 11., um 13.00 Uhr zu einer Kundgebung direkt gegenüber dem Rathaus auf. Der Anlass: Zum ersten Mal seit 1945 zieht am 6. November ein Vertreter einer Nazi-Partei in das Bochumer Rathaus ein. Bereits 1417 Stimmen (0,98 Prozent) bei der Kommunalwahl reichten dafür aus, der NPD einen Platz im Kommunalparlament zu verschaffen. Mit Claus Cremer kommt ein Nazi in den Rat, der in Bochum vor allem wegen seiner widerlichen Hetze gegen den Bau der Synagoge in Erscheinung getreten ist. Er wurde vom Landgericht wegen Volksverhetzung verurteilt. Der Bundesgerichtshof bestätigte das Urteil: „Die Wertung des Landgerichts, der Angeklagte habe im Rahmen einer öffentlichen Versammlung in Anlehnung an NS-Sprachgebrauch und -Ideologie die Juden in Deutschland als unterwertig dargestellt und so ihre Menschenwürde angegriffen, sei rechtlich zutreffend.“ Cremer ist inzwischen Landesvorsitzender der NPD in NRW. Er hat Karriere in der Nazipartei gemacht, weil es ihm gelungen ist, die gewalttätigen Autonomen Nationalisten an die Nazi-Partei zu binden. Diese Schlägertruppen treiben seit längerem besonders aggressiv in Dortmund ihr Unwesen.

Kommunalpolitisch ist Cremer bisher vor allem durch Faulheit, Dummheit und Dreistigkeit in der Bezirksvertretung Watten­scheid aufgefallen. Er war vor 5 Jahren in das Bezirksparlament gewählt worden. Bei der diesjährigen Kommunalwahl haben ihm die Wattenscheider die rote Karte gezeigt und ihn nicht wieder gewählt. Näheres.
Die Antifaschistische Jugend Bochum ruft um 14.00 Uhr am Hauptbahnhof zu einer weiteren Demonstration auf.