Die Linke.PDS, die WASG und DIDF laden ein zu einer gemeinsamen Veranstaltung zum Thema „Integration als soziale Frage“ mit Sevim Dagdelen (MdB) am Dienstag, 12. September um 19.00 Uhr in ihrem Wahlkreisbüro an der Alleestr. 36. Bei dem Referat mit anschließender Diskussion wird über die soziale Benachteiligung von MigrantInnen als Folge verfehlter Einwanderungspolitik informiert. Außerdem wird Sevim Dagdelen über ihre Arbeit als Abgeordnete der Linksfraktion im deutschen Bundestag berichten und mit den Gästen über die Probleme und Sorgen der MigrantInnen diskutieren. Näheres.

„Den Beschluss über den Bau eines Bochumer Konzerthauses um ein Jahr zu verschieben, das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, so kommentiert Ratsmitglied Günter Gleising von der Sozialen Liste die Festlegung des Koalitionsausschusses von SPD und Grünen. Die Zeit sollte auch genutzt werden, um mögliche Alternativen auszuloten, denn, so Gleising, „die Haushaltslage der Stadt Bochum wird sich in absehbarer Zeit nicht verbessern, dafür sorgt schon die Politik in Berlin und Düsseldorf“. Im Wortlaut.
Die PDS-Ratsfraktion schreibt: „Die Erkenntnis, dass angesichts der Bochumer Haushaltslage, angesichts maroder Schulen und Altenpflegeheime ein millionenschweres Konzerthaus finanziell nicht zu verantworten ist, hat sich nun doch auch bei SPD durchgesetzt. ‚Besser spät als nie‘, freut sich Ernst Lange von der Linksfraktion.PDS. ‚Dabei ist es schon ein kleines Trauerspiel, dass wir uns über solche Selbstverständlichkeiten freuen müssen.‘ Der Rat hatte für die Planung des Konzerthauses eine finanzielle Obergrenze von 15 Mio € festgeschrieben. Der im letzten Jahr vorgelegte Entwurf veranschlagte dagegen 21 Mio € plus jährlicher Folgekosten von über 1 Mio €. Die PDS-Stellungnahme im Wortlaut.
Die SPD hat inzwischen den Kompromiss mit den Grünen kommentarlos auf ihrer Webseite veröffentlicht.

Die Bochumer Grünen teilen auf ihrer Webseite mit: „Gestern abend ist der Koalitionsausschuss von SPD und Grünen zusammengetreten, um angesichts der angespannten finanziellen Situation der Stadt zu beraten, wie anstehende größere Investitionsvorhaben ohne Gefährdung des Haushaltsausgleichs im Jahr 2010 finanziert werden können. Die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen, Dieter Fleskes und Wolfgang Cordes, teilen als Ergebnis mit: Die rot-grüne Koalition hat vereinbart
1. Die Sanierung von Schulen und Altenpflegeheimen hat aus Sicht der Koalition Priorität.
2. Die Koalition sieht keine Möglichkeit, in diesem Jahr eine Entscheidung für einen Bau der Spielstätte für die Symphoniker in 2009 zu fällen. Die Koalition wird 2007 in Würdigung der Finanzsituation der Stadt über den Bau der Spielstätte neu befinden. Dabei wird insbesondere zu berücksichtigen sein, ob die Sanierung von Schulen und Altenpflegeheimen finanziell gesichert ist.“
Die SPD – weder Partei noch Fraktion – erwähnt auf ihren Webseiten nichts über diese Entscheidung. Die Lokalpresse berichtet in ihren morgigen Ausgaben ausführlich über die Entscheidung. Der WAZ Bericht. Der Bericht der Ruhr Nachrichten.

Ein Hauch von damals lag in der Luft, als das Bochumer Bündnis zur Unterstützung der Volksinitiative „sichere Wohnungen und Arbeitsplätze“ am Montag seine Hütte in der Kortumstraße eröffnete. Die Bilder glichen zum Verwechseln denen vom Bürgerbegehren gegen das Cross-Border-Leasing vor mehr als drei Jahren. Die Hütte sieht fast genauso aus und steht auch an genau der gleichen Stelle wie damals. Sie dient auch dem selben Zweck: Anlaufstelle für eine Unterschriftensammlung. Und doch ist diesmal alles ganz anders.
Der erste Unterschied liegt schon in der Sache: Damals ging es um ein lokales Bürgerbegehren, heute um eine landesweite Volksinitiative. Der geplante Verkauf der Landesentwicklungsgesellschaft und damit der Verkauf von mehr als 100.00 Wohnungen soll verhindert werden Das Bürgerbegehren gegen den Cross-Border-Deal hätte in einen Bürgerentscheid münden können, der einem Ratsbeschluss gleichkommt; die Volksinitiative kann nur eine Debatte im Landtag erzwingen.
Wochentags soll die Hütte regelmäßig von 15 bis 18 Uhr, samstags von 11 bis 14 Uhr geöffnet sein. In dieser Zeit kann man dort nicht nur für die Volksinitative selbst unterschreiben, sondern auch Unterschriftenlisten abgeben oder abholen, sich mit den neusten Informationen oder Material versorgen: Kampagnenzeitungen, Plakate, Listen …

Die Bürgeraktion „Rettet Bochumer Kirchen“ lädt für den morgigen Donnerstag um 17.00 Uhr zu einer Veranstaltung im Museum Bochum ein. Thema: „Vermögen und Finanzen der Kirchen“. Referent ist Dr. Carsten Frerk, der mit Abstand kompetenteste Fachmann auf dem Gebiet der Kirchenfinanzen im deutschsprachigen Raum. Carsten Frerk veröffentlicht und referiert normaler Weise eher im Umfeld der externen KirchenkritikerInnen und arbeitet eng mit dem Internationalen Bund der Konfessionslosen und Atheisten zusammen. Wenn die KirchenretterInnen nun auf einen prominenten Kirchenkritiker zurückgreifen müssen, um über das gigantische Milliarden-Vermögen der Kirchen aufzuklären, dann hat das einen einfachen Grund: In den Kirchen ist der eigene Reichtum tabuisiert. Dort wird das Image der armen Kirchenmaus gepflegt.
Die Bochumer Bürgeraktion „Rettet Bochumer Kirchen” e.V. hat eine bemerkenswerte Postadresse: „c/o Volksbank Bochum Witten“.
Frerk hat in seinen Untersuchungen vor allem nachgewiesen, dass die ca. 9 Milliarden Euro Kirchensteuern nur eine vergleichsweise bescheidene Einnahmequelle der Kirchen darstellen. In einem viel größerem Umfang lassen sich die beiden großen Staatskirchen aus allgemeinen Steuermitteln subventionieren. Näheres.

Auf Initiative der Linksfraktion.PDS wurde die Richtlinie für die Kosten der Unterkunft bei Hartz IV auf der städtischen Web-Seiten „veröffentlicht“. Für viele Betroffene oder auch ihre AnwältInnen ist dies die unbürokratischste Möglichkeit nachzuvollziehen, auf welcher Grundlage die ARGE über die Angemessenheit und die Übernahme ihrer Wohnkosten entscheidet. Die Verwaltung hat die Richtlinie allerdings eher im Internet versteckt als veröffentlicht: -> www.bochum.de -> Rathaus -> Ämter -> A bis Z -> S -> Sozialamt -> Aktuell-> Sozialhilfe -> Kosten der Unterkunft. Hier der direkte Link.
Die Resolution des Rates zur Verbesserung der Lage von langjährig geduldeten Flüchtlingen, die vergangene Woche im Rat beschlossen wurde, suchen geneigte LeserInnen bisher vergeblich im Internetangebot der Stadt.

Das Akademische Förderungswerk (AKAFÖ), Studentenwerk für die Hochschulen in Bochum und Gelsenkirchen, steht der geplanten Einführung von Studiengebühren an den Hochschulen sehr kritisch gegenüber. Der Geschäftsführer des AKAFÖ, Jörg Lüken (Foto), appelliert an die EntscheidungsträgerInnen in den Hochschulen: „Bei der Entscheidung über die Einführung von Studiengebühren müssen die sozialen Auswirkungen mehr in den Fokus der Überlegungen gestellt werden.“
Das AKAFÖ schreibt: „Zurzeit schaffen vier Fünftel der Kinder aus einkommensstarken Haushalten den Sprung an die Hochschule, aber nur ein Zehntel der Kinder aus einkommensschwächeren Familien. Statt den jetzigen und zukünftigen Studierenden weitere Kosten aufzubürden, müsste mehr Geld in Bildung investiert werden.“ „Studiengebühren werden dazu führen, dass das soziale Ungleichgewicht an den Hochschulen weiter verschärft wird“, so der AKAFÖ-Geschäftsführer.
Mitte September will der Senat der Ruhr-Universität entscheiden, ob es an der Ruhr-Universität ab April 2007 Studiengebühren geben soll. Im Wortlaut.

Auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung hat die Soziale Liste Bochum die Aktionsplanung der Gewerkschaften für den kommenden Herbst begrüßt. Das Wahlbündnis unterstützt den Aufruf der Gewerkschaften unter dem Titel „Das geht besser – aber nicht von allein! Für die soziale Erneuerung Deutschlands“. Vor allem die Großdemonstrationen am 21. Oktober in Dortmund und anderen Städten müssen ein voller Erfolg werden, so die Soziale Liste.

Volkshochschule und VVN – BdA laden am Sonntag, dem 10. September, von 14.00 bis 16.15 Uhr zum Stadtrundgang ein: „Wie wirkte sich die Machtergreifung der Nazis auf den Alltag der Menschen in Bochum aus? Gleichschaltung und Terror, Verfolgung und Vernichtung der politischen Gegner prägten auch das politische Leben in Bochum. Das Schicksal einzelner Menschen und der Alltag einer Stadt lassen sich an vielen Orten erfahrbar machen. Bei diesem Rundgang wollen wir Orte aufsuchen, die den Alltag während der NS – Zeit in Bochum deutlich machen.“ Näheres.

Der DGB schätzt den Überschuss der örtlichen Arbeitsagentur in Bochum, auf mehrere Millionen Euro. „Bereits jetzt ist abzusehen, dass die Arbeitsagentur am Jahresende ihre Mittel nicht ausgegeben haben wird“, befürchtet Michael Hermund vom DGB. Bereits im letzten Jahr waren erhebliche Beträge nicht ausgegeben und nach Nürnberg zurück geschickt worden – um dort für die Milliarden-Überschüsse zu sorgen, die jetzt Begehrlichkeiten wecken. „Noch ist Zeit umzusteuern und die nicht verauslagten Mittel für sinnvolle Maßnahmen in Bochum einzusetzen“, fordert der DGB-Vertreter.An vorderster Stelle fordert Hermund, dass die ungenutzten Mittel zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit eingesetzt werden. In Bochum seien zurzeit mehrere hundert Jugendliche ohne Ausbildungsplatz. Der DGB schätzt die Zahl der Jugendlichen in Bochum, die einen Ausbildungsplatz suchen, auf derzeit 1000. Die Mitteilung des DGB im Wortlaut.

Das Ratsinformationssystem der Bochumer Kommunalverwaltung dokumentiert mittlerweile recht zeitnah Einladungen, Vorlagen und Protokolle des Rates, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen. Im Protokoll der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte vom 10.8.2006 ist z. B. nachzulesen, dass auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen wurde: „Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte fordert die Verwaltung auf, zur nächsten Sitzung eine Vorlage über die Gründe und Hintergründe der beabsichtigten Marktverlegung zu fertigen. Bis zur Entscheidung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte sollen keine Änderungen am Markt Springerplatz vorgenommen werden.“ Vierzehn Mitglieder von SPD, CDU, Grüne und FDP stimmten dafür. Der Vertreter der PDS und eine Stimme der CDU votierten dagegen.

Das Programm des FrauenGesundheitsZentrum (FGZ) für den Zeitraum September bis Dezember 2006 ist da. Es kann mittwochs von 17.00 bis 18.30 Uhr während der Öffnungszeiten des FGZ in der Alsenstraße 27 abgeholt werden. Das Programm ist online gestellt und kann als PDF-Datei heruntergeladen werden. Auf Wunsch wird es auch ganz herkömmlich per Post zugeschickt. Zur Webseite des FGZ.

Kein Ratsmitglied hat bisher auf den offenen Brief von Friedrich Ewen reagiert, in dem er der Verwaltung „gezielte Desinformation“ (siehe Meldung vom 2.9.) vorwirft. Inhaltlich stark komprimiert aber ganz spektakulär legt er nun eine ergänzende Darstellung der Luftbelastung in Wattenscheid vor. Es handelt sich um eine von ihm vorgenommene Auswertung der Ausbreitungsrechnung des Landesumweltamtes für den Bereich Stahlhausen. Die Darstellung.

Der Redebeitrag von Dagmar Wolf, Bahnhof Langendreer, auf der Veranstaltung zu 20 Jahre Tschernobyl am Samstag in der Christuskirche liegt nun zum Nachlesen vor. Im Wortlaut.

Die Soziale Liste schreibt: „Der Beirat der Arge hat am 12. April 2005 seine Arbeit aufgenommen und alle wesentlichen Themen im Zusammenhang mit Hartz IV diskutiert. Er ist auch regelmäßig und fortlaufend über den aktuellen Stand der Eingliederungsmaßnahmen informiert worden. Auch die Rückgabe der Fördermittel wurde in diesem Gremium diskutiert. Dies ist das Ergebnis einer Anfrage von Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste Bochum, die jetzt von der Verwaltung beantwortet wurde. Angesichts von insgesamt 33 Mio. Euro zurück gegebener Fördergelder für Langzeitarbeitslose in zwei Jahren stellt sich für die Soziale Liste die Frage nach dem Einfluss des Beirates auf die Politik der Arge.“

Der Arbeitskreis Lateinamerika lädt zu einer weiteren Veranstaltung zur Lage der Kinder in Lateinamerika ein: am Mittwoch, 6.9., 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer. Zu Gast ist diesmal Peter Strack, Pressereferent von terre des hommes, der nach 10 Jahren Arbeit in Bolivien gerade erst im Mai nach Deutschland zurückgekehrt ist – und ganz frische Eindrücke und einen soeben fertiggestellten Film zu Initiativen von und mit Kindern in Bolivien mitbringt. Die Einladung.

Auf der Webseite der Bürgerinitiative gegen die DüBoDo ist ein Offener Brief von Friedrich Ewen an die Mitglieder des Stadtrates zu lesen. Es geht dabei um die Antwort auf die Anfrage des Stadtverordneten Rogall (SPD) zur Verkehrsverlagerung seit Einführung der Lkw-Maut, die als Mitteilung der Verwaltung unter der Vorlage-Nr. 20061832/00 für die Sitzung des Rates am 31.8.2006 vorlag. Hier wird, so Friedrich Ewen, „die Rechts- und Sachlage unzutreffend und unvollständig dargestellt“. An einer Stelle konstatiert Friedrich Ewen: „Diese Darstellung ist falsch und so unvollständig, dass man schon von gezielter Desinformation sprechen kann.“ Der offene Brief schildert eindrucksvoll, wie die Umweltverwaltung der Stadt sich aus ihrer Verantwortung für die Gesundheit der Bevölkerung stiehlt.

Attac Bochum hat Harald Klimenta, Mitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac und Referent zu sozial- und finanzpolitischen Themen am Montag, 4.9., 19.30 Uhr zu einem Vortrag im Bahnhof Langendreer eingeladen. In der Einladung heißt es: „Noch immer herrscht der Glaube vor, dass hohe Kapitalrenditen und Entlastung der Unternehmen ein neues Wirtschaftswunder herbeiführen. Unterstützt wird dieser Glaube durch die ‚Zwänge der Globalisierung‘ und Gleichungen der Art ‚Güterkonsum = Wohlstand = Zufriedenheit = Freiheit‘. Solange die politisch und wirtschaftlich Mächtigen den Markt weiter im Eigeninteresse regeln, würde schon alles gut werden. Harald Klimenta analysiert den neoliberalen Umbau der Gesellschaft, der eine immer radikalere Unterordnung aller Lebensbereiche unter die private Kapitalverwertung erzwingt: Dies zeigt sich u.a. in der Privatisierung von Bildung und Gesundheit, in der Entlassung von Stammbelegschaften (von Allianz bis Opel), in der Ausweitung prekärer Arbeitsverhältnisse, in der Ausgrenzung der für den privaten Profit ‚Überflüssigen‘. Und Harald Klimenta stellt dem konkrete Alternativen gegenüber: Überall in Deutschland und weltweit wächst der Widerstand gegen den angeblich freien Markt als Instanz, die über Wohl und Wehe, Sein und Nichtsein der Menschen entscheidet. Von diesem Aufbegehren und den dabei entwickelten Alternativen wird abhängen, wie viel Gerechtigkeit und Solidarität unsere Gesellschaft in Zukunft prägen wird.“

Die Soziale Liste schreibt: „Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am Donnerstag stand der Antrag der Sozialen Liste Bochum zur Beibehaltung des Marktes am Dienstag und Freitag auf dem Springerplatz. Nach längerer, zum Teil kontroverser Diskussion wurde einvernehmlich beschlossen, die Diskussion im Umweltaussschuss und der Bezirksvertretung weiterzuführen. Redner aus der SPD- und CDU-Fraktion unterstützten das Anliegen, den Markt auf dem Springerplatz in der bisherigen Form zu erhalten und mit den Planungen für den Rathausmarkt in Einklang zu bringen. Dabei wurde vor allem auch ein Nachmittagsmarkt vor dem Rathaus ins Gespräch gebracht. Die Soziale Liste bedauert, dass der Rat seine Sitzung nicht wie bei ähnlichen Anlässen auch unterbrochen hat, um Guido Kremer, dem Vertreter von Markthändlern und Anliegern des Springerplatzes, ein Rederecht einzuräumen und die Übergabe von 800 Unterschriften („Kunden und Händler kämpfen um den Erhalt des Dienstag- und vor allem des Freitags-Marktes auf dem Springerplatz“) zu ermöglichen.“ Im Wortlaut: Die Pressemitteilung und die Redebeiträge der Sozialen Liste zum Springerplatz, zum Golfplatz, zu den Agenda Leitlinien.