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Büro Bochum
5.9.2006
DGB erwartet Millionen-Überschüsse der örtlichen Agentur
für Arbeit
Der DGB schätzt den Überschuss der örtlichen Arbeitsagentur
in Bochum, auf mehrere Millionen Euro. "Bereits jetzt ist abzusehen,
dass die Arbeitsagentur am Jahresende ihre Mittel nicht ausgegeben haben wird",
befürchtet Michael Hermund vom DGB. Bereits im letzten Jahr waren erhebliche Beträge nicht ausgegeben
und nach Nürnberg zurück geschickt worden - um dort für die Milliarden-Überschüsse zu
sorgen, die jetzt Begehrlichkeiten wecken.
"Noch ist Zeit umzusteuern und die nicht verauslagten Mittel für
sinnvolle Maßnahmen in Bochum einzusetzen", fordert der DGB-Vertreter. "Die Arbeitslosen Bochumer haben kein Verständnis dafür, wenn Gelder,
die für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit bestimmt sind, zur Sanierung des Bundeshaushalts eingesetzt
werden sollen." Ebenso unangebracht sei es, auf die Senkung der Beiträge
zur Arbeitslosenversicherung zu schielen. Wer das tue, kenne die realen Probleme der Arbeitslosen nicht.
Erst kürzlich wurde bekannt, dass auch die ARGE in Bochum fast 9 Millionen Eingliederungsmittel nicht verbraucht.
"Diese Gelder könnten für Hunderte in Bochum eine Perspektive
sein. Die Politik ist gefordert. Jetzt Arbeit schaffen statt Arbeitslosigkeit verwalten",
appelliert Hermund.
An vorderster Stelle fordert Hermund, dass die ungenutzten Mittel zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit
eingesetzt werden. In Bochum seien zurzeit mehrere hundert Jugendliche ohne Ausbildungsplatz. Der DGB schätzt
die Zahl der Jugendlichen in Bochum, die einen Ausbildungsplatz suchen, auf derzeit 1000. "Hier sind noch
nicht diejenigen eingerechnet, die in Warteschleifen eine schulische Maßnahme beginnen oder die bereits als
`Altbewerber` in den Vorjahren keinen betrieblichen Ausbildungsplatz bekommen haben."
Der DGB Vorsitzende fordert die örtliche Agentur auf, schnellst möglich außerbetriebliche Ausbildungsplätze
zu schaffen, die mit den "überschüssigen" Mitteln finanziert werden. Auf Landesebene fordert
der DGB die Bereitstellung von 500 Millionen Euro zur Bekämpfung der Ausbildungsplatzmisere.
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