Dem Aufruf zur Vollversammlung an der Ruhr-Uni folgten heute rund 300 TeilnehmerInnen, die im Verlauf der Diskussion Erfolge sahen, aber auch bisherige falsche Vorgehensweisen feststellten. In einer Erklärung der OrganisatorInnen heißt es: »Zu den bisherigen Erfolgen zählte die Versammlung die Abschaffung der Anwesenheitspflicht an der Uni Duisburg-Essen und Dortmund. Gleichzeitig wurden Strategien diskutiert, wie man die Anwesenheitspflicht auch an der RUB abschaffen kann, sowohl auf dem offiziellen Weg sowie durch kleinere Aktionen. „Die FachschaftsvertreterInnenkonferenz bespricht gerade mit der Prorektorin für Lehre, Frau Wilkens, die Forderung nach der Abschaffung der Anwesenheitspflicht. Da bisher keine Kompromissbereitschaft durch das Rektorat zu erkennen ist, hat die FSVK schon angekündigt, die Abschaffung notfalls mit dem AStA zusammen auf dem gerichtlichen Weg durchzusetzen“, informierte Denise Welz, Referentin für Öffentlichkeitsarbeit im AStA, die Anwesenden. mehr…

Die Veranstaltung fällt aus!

Die DKP-Bochum lädt am Donnerstag, dem 10. Juni, um 19.30 Uhr in der Gaststätte „Kartenhaus“, Griesenbruchstraße 7 (Ecke Alleestraße / Rottstraße) zu einer Veranstaltung ein zum Thema: „Ursachen der kommunalen Finanzkrise“. Referent des Abends ist der Kommunalpolitiker Michael Gerber, langjähriger Fraktionsvorsitzender der DKP im Bottroper Stadtrat. In der Ankündigung heißt es: „Die Finanzen der Städte befinden sich im freien Fall. Daran ist häufig auch eine verfehlte kommunale Politik mitschuldig, die Millionen für Prestigeprojekte zum Fenster rauswirft. Und auch die Wirtschaftskrise hat die Gemeinden mit voller Wucht erfasst Aber sind dies die einzigen Gründe für die Verschuldung der Städte? Oder ist diese Verschuldung vielleicht sogar politisch gewollt? Und wie könnten die Städte aus der Schuldenfalle rauskommen?“

Am Dienstag, den 15. Juni liest der ehemals in Bochum lehrende Diskurstheoretiker Jürgen Link im HZO 60 an der Ruhr-Universität Bochum von 18 – 20 Uhr „im Doppelpack“. Er wird dabei Auszüge aus seinem Ruhr-Roman „Bangemachen gilt nicht auf der Suche nach der Roten Ruhr-Armee. Eine Vorerinnerung“ vortragen und dabei einen theoretischen Kurzessay über das Konzept „Rhizom“ einmontieren, eine Diskussion am Schluss ist geplant. Die Einladung verspricht, dass die „in den 70er/80er Jahren eingetretene Spaltung der Literatur in „politische“ und „subjektive“ von diesem Text unterlaufen wird, der beides zugleich und keines von beidem, sondern ein drittes Neues ist.“ Jürgen Link lehrte von 1980 bis 1992 Literaturwissenschaften an der RUB, danach bis 2005 an der Uni Dortmund. Er ist Mitherausgeber der „kultuRRevolution. zeitschrift für angewandte diskurstheorie“, Verfasser u.a. des „Versuch über den Normalismus“ und Autor des Blogs www.bangemachen.com. In der Vorankündigung heißt es zu den beiden Textteilen weiter: mehr…

„Wir brauchen milliardenschwere Hilfspakete für die Bildung!“, fordert die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, Sevim Dagdelen anlässlich des Bildungsstreiks. Auch in Bochum gehen am Mittwoch wieder tausende Schülerinnen und Schüler, Studierende und Azubis auf die Straße. „Während mittlerweile schon fast im Wochentakt milliardenschwere Hilfspakete für Spekulanten und Banken abgesegnet werden, wird bei der Bildung nun schon wieder über Kürzungen diskutiert. An allen Ecken und Enden fehlt es an Geld für Kitas, Schulen und Hochschulen; hunderttausende Jugendliche befinden sich in Warteschleifen, da es an qualifizierten Ausbildungs- und Studienplätzen mangelt. Es ist höchste Zeit, dass sich daran etwas ändert. Wir brauchen keine milliardenschweren Bankenrettungspakete mehr, sondern endlich milliardenschwere Hilfspakete für die Bildung. Nur so werden wir endlich ein gerechtes und gutes Bildungssystem bekommen und eine bessere Zukunft für unsere Kinder“, fordert Dagdelen abschließend.

Die Soziale Liste schreibt: »Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit des Landes NRW hat jetzt der Sozialen Liste im Rat mitgeteilt, dass eine Videoüberwachung des laufenden Unterrichts bei der Bildungseinrichtung Gisela Vogel – Institut für Berufliche Bildung KG „rechtlich nicht zulässig“ ist. Das Institut Vogel wurde aufgefordert, von der Videoüberwachung in den Schulungsräumen während der Unterrichtszeiten abzusehen. Damit wurde einer Forderung der Sozialen Liste, die den Landesbeauftragten eingeschaltet hatte, Rechnung getragen und ein erster Erfolg erzielt. mehr…

Am Mittwoch, den 9. Juni findet um 18.00 Uhr in der Volkshochschule (VHS) im Raum 069 ein Vortrag statt zum Thema: „Welche Chancen bietet die Elektromobilität für das Ruhrgebiet und Bochum?“ Referent ist Martin Rockel vom Verein „Ruhrmobil E“. Das ganze wird von „Arbeit und Leben“ – einem Gemeinschaftsprojekt von VHS und DGB organisiert. In der Ankündigung heißt es: „Vor dem Hindergrund der Debatte um Opel, werden auch die Möglichkeiten zum Erhalt von Arbeitsplätzen in der Automobilbranche eine Rolle spielen.“

Auf der Webseite des Bildungsstreiks ist die folgende Geschichte zu finden: Als Steffie Streik vor einigen Tagen ihren Briefkasten leert, traut sie ihren verschlafenen Augen kaum: Post vom Innenministerium. „Was wollen die denn schon wieder?“ murmelt sie, während sie Kaffee aufsetzt. Herr Freier von der NRW-Version der bundesdeutschen STASI 2.0 schreibt, dass Steffie unauthorisiert Zeichnungen aus dem Extremismus-Comic des Verfassungsschutzes „Andi 3“ auf der Homepage des Bochumer Bildungsstreiks benutzt habe. So, so. Nun, eigentlich ist Steffie ja kein Comic-Fan aber die Andi-Reihe war einfach gut. So gut, dass sie und ihre Freund_innen gleich ein paar Hundert davon bestellt und verteilt hatten. „Das Beste seit ‚Fix und Foxie‘, die Leute kringeln sich vor lachen“, so Steffie. „Im besetzten Audimax gingen die Comics weg wie warme Semmel, wir mussten mehrmals nachbestellen“, schwärmt Steffie’s Freundin Autonomia. mehr…

Am Sonntag, 13. Juni in der Zeit von 11 bis 16 Uhr veranstaltet das Bergbaumuseum einen „Chile Tag“ zum Thema Rohstoffgewinnung und Rohstofftransport. Das Schiffahrtsmuseum Bremerhaven und das Bergbau-Museum widmen sich in einem gemeinsamen Projekt der Gewinnung von Salpeter in Chile und dessen Transport nach Europa als Beispiel für die Verknüpfung der beiden Bereiche Schifffahrt und Bergbau. Das Programm wird an von der Gruppe Piray musikalisch umrahmt. Die Überschüsse, Spenden, und Erlöse aus einer Versteigerung von Kunstwerken kommen dem Wiederaufbau einer durch das Erdbeben in Chile zerstörten Schule in Lota zugute. Das Programm.

Am Mttwoch, den 9. Juni findet ab 20.30 Uhr die nächste bosKop-Jazz-Session im KulturCafé an der Ruhr-Uni statt. Das Sven Bergmann Trio improvisiert Musik wie Kurzgeschichten.  Die Gruppe wird Songs aus ihrem aktuellen Album „Mosaics“ und der Debüt-CD „The Onlyest“ spielen. Nach dem Konzert dürfen alle Jazzerinnen und Jazzer die freie Session auf der KulturCafé-Bühne mitgestalten. Der Eintritt ist wie immer frei. Näheres.

Die Bochumer attac-Gruppe hat heute eine kreative Aktion in der Innenstadt durchgeführt. Riesige Seifenblasen zerplatzten wie die Finanzblasen und Luftballons warben für eine Finanztransaktionssteuer. Ouzo, Oliven und Schafkäse wurde angeboten und zur Solidarität aufgerufen: „Wir alle sind GriechInnen!“ Ein Flugblatt klärte über Hintergründe auf: „Knüppel aus dem Sack. Vor den Wahlen wurden noch Hunderte von Milliarden an Banker und Autokäufer verteilt, nun geht es allen an den Kragen, die ihr Geld zum Überleben brauchen. Nach der Fastpleite von Griechenland künden auch Großbritannien, Spanien, Italien und Deutschland „tiefe Einschnitte“ in zweistelligen Milliardenhöhen bei Renten und Löhnen, Erhöhungen von Sozialbeiträgen und Mehrwertsteuer an. Und vor allem versuchen die Neoliberalen nun in der Krise der öffentlichen Haushalte mit Mittelkürzungen, Kopfpauschalen und Privatisierungen den Abriss des öffentlichen Sektors zu vollenden, den sie vor 35 Jahren begonnen haben. Es wird Zeit, dass wir uns wehren.“ Das Flugblatt mit vielen Infos als PDF-Datei.

Die Webseite des Bochumer Bildungsstreiks und des Protestkomitees gegen Studiengebühren überrascht mit der Provokation: „Wir sehen uns nicht in der Lage, VV und Demo im gewohnten Rahmen zu organisieren. Es gibt keinen Bildungsstreik 2010, außer wir alle sorgen dafür!“ Zur Erläuterung heißt es: „Die Demonstrationen, Vollversammlungen und Aktionstage waren meist von einigen wenigen organisiert und durchgeplant worden, so dass die Masse der Protestierenden nur noch Veranstaltungen mit Eventcharakter konsumieren konnte. Eine breite Mit- und Selbstbestimmung konnte auf diese Weise nur bedingt erreicht werden. Wir haben dabei selbst den Eindruck bestärkt, Meinungen und Möglichkeiten würden streng vorgegeben.“ Die Konsequenz lautet: „Die AG Bildungsstreik öffnet ab heute ihre Strukturen zur selbstbestimmten Organisation von Protestaktionen auf dem Campus, in den Schulen und in der Öffentlichkeit. Weder die Vollversammlung am kommenden Dienstag noch die Demonstration, zu der wir für Mittwoch aufgerufen haben, werden in der bisherigen zentral organisierten Form stattfinden. Stattdessen bleiben die angekündigten Termine offen für Diskussionen und Gestaltung. Ob es wieder ‚Demonstrationen, Blockaden und Besetzungen‘ gibt, hängt alleine von euch ab!“ Der vollständige Text der Erklärung.

Nachdem die Herren-Fußballmannschaft des Vereins für Leibesübungen Bochum (VfL) zum sechsten Mal aus der ersten Liga abgestiegen ist, rumort es unter den Fans. Eine Initiative „Wir sind VfL“ meldet sich zu Wort. Sie fordert in einem Manifest: „Wir wollen eine Öffnung und Demokratisierung der Vereinsstrukturen. Hierzu gehört unter anderem eine Satzungsänderung, die das auf Erhalt bestehender Strukturen angelegte Wahlverfahren aufbricht und die Einzelwahl der Aufsichtsratsmitglieder und seines Vorsitzenden ermöglicht.“ Ein Vorwurf der Initiative: „Bereits zu Saisonbeginn war der VfL Bochum Tabellenletzter – bei der Anzahl der verkauften Dauerkarten. Der Vorletzte dieses Rankings hatte rund doppelt so viele verkauft. Die Ursachen hierfür sind im Wesentlichen in der Vereinspolitik, in der sportlichen Entwicklung und einer daraus resultierenden, stetig wachsenden Entfremdung zwischen Verein und Fans in den letzten Jahren zu suchen.“

Am Donnerstag, 10. Juni findet um 19.30 Uhr eine Veranstaltung der Roten Hilfe Bochum / Dortmund zur Solidarität mit Mumia Abu-Jamal im Bahnhof Langendreer statt. Der Schauspieler Rolf Becker berichtet über seinen Besuch in der Haftanstalt. In der Ankündigung heißt es: „Mumia Abu-Jamal ist ein schwarzer politischer Gefangener im US-Todestrakt. Mit gefälschten Beweisen wurde er als vermeintlicher Polizistenmörder zum Tode verurteilt. Eine weltweite UnterstützerInnenbewegung verhinderte bis heute die Hinrichtung. Obwohl seine Anwälte mittlerweile alle Beweise für seine Schuld widerlegt haben, war es bis heute nicht möglich, seine Freilassung zu erreichen. Im Zusammenhang mit der internationalen Solidaritätsbewegung für den seit 1982 im Todestrakt sitzenden afroamerikanischen Journalisten Mumia Abu Jamal ist der Hamburger Theater- und Filmschauspieler und aktive ver.di-Gewerkschafter Rolf Becker nach Waynesburg, Pennsylvania, gereist und sprach dort im Hochsicherheitsgefängnis SCI-Greene mit Mumia.“

Der AStA der Ruhr-Uni hat für kommenden Dienstag, den 8. 6. in Zusammenarbeit mit dem Protestkomitee gegen Studiengebühren ab 12.00 Uhr im HZO 10 eine studentische Vollversammlung (VV) einberufen. Am Mittwoch startet dann im Rahmen des bundesweiten Aktionstages des Bildungsstreiks eine Demonstration in der Innenstadt. Beginn ist um 11.00 Uhr am Bochumer Hauptbahnhof. Themen der VV sind
* Anwesenheitspflicht – abgeschafft oder nicht?
* studentisches Resumee der „Qualitätszirkel B.A.-Studiengänge“
* Wurden die studentischen Forderungen des Bildungsstreiks erfüllt?
* Besteht die Notwendigkeit weiterer Proteste?

„Wir lehnen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Rösler zur Einführung einer Kopfpauschale in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ab. Wir fordern CDU und CSU auf, den von der FDP auf Biegen und Brechen geplanten Ausstieg aus der solidarischen Finanzierung endlich zu stoppen,“ so Michael Hermund, Vorsitzender der DGB Region Ruhr Mark. Röslers Pläne seien weder gerecht noch nachhaltig, die bestehenden Ungerechtigkeiten würden manifestiert und die künftigen Mehrbelastungen allein bei den Versicherten abgeladen. Beteuerungen für eine gerechtere Finanzierung des Gesundheitssystems hätten sich als leere Versprechen und reine Täuschungsmanöver herausgestellt. mehr…

Die bsz-Redaktion schreibt über die heute erschienene Ausgabe ihrer Zeitschrift: »Horst Köhler ist derzeit nicht der einzige flüchtende CDU-Politiker: Auch Hessen muss sich einen neuen Ministerpräsidenten suchen, nachdem Rechtsausleger Roland Koch das Handtuch geworfen hat. „Mit dem Rückzug von Roland Koch wird sich in der CDU nichts ändern. Eine neue Generation von Rechtspopulisten steht bereit, um die Lücke zu füllen“, kommentiert die bsz im Aufmacher ihrer aktuellen Ausgabe. Sonst noch im Blatt: Ein kritischer Blick auf den gegenwärtigen Kulturhauptstadt-Hype im Zeichen der ‚Schachtzeichen‘: Alles nur heiße Luft? Heiß ging‘s jedenfalls auch auf dem Europäischen Bildungskongress an der Ruhr-Uni zu. Neben großem Programm und neuen Netzwerken gab es dort aber auch Zoff um einen Palästina-Workshop. mehr…

Die Redaktion des Straßenmagazins Bodo kündigt ihre neue Ausgabe – erstmals als Themenheft – wie folgt an: „Kiosk charmant, Kiosk prekär, Kiosk nostalgisch, Kioskdesign, Kiosk schwarzweiß, Kiosk persönlich, Kiosk digital, Kiosk kaputt. Uwe Leifeld, Herbert Knebel, Boris Gott. Verkäufergeschichten, Kalender, 20 Verlosungen – alles zusammen 1,80.“ In der Ankündigung des Beitrags über das Projekt Deisgnkiosk heißt es: „Es ist eines der auffälligsten und vielleicht auch der sinnvolleren Projekte im Veranstaltungsreigen der Kulturhauptstadt 2010. Der Kiosk, Symbol für Leben und Geschichte des Ruhrgebiets erstrahlt im Rampenlicht öffentlichen Interesses. Für 100 Tage wird die Produktpalette „anne Bude“ erweitert. Design heißt das Zauberwort, inszeniert in Glasvitrinen zwischen Printmedien, Tabakwaren und Spontan-Artikeln des täglichen Bedarfs.“

Die CDU Ratsfraktion hat gestern auf einer Pressekonferenz gefordert, dass die Stadt Bochum ihre Anteile an der Gelsenwasser AG verkauft, um den Haushalt zu sanieren. Rolf Hartmann meinte dazu heute in der WAZ, dass die CDU damit eine Sau von hohem Wiedererkennungswert durch das Dorf treibe. Für die Grünen im Rat erklärte ihr stellvertretender Fraktionsvorsitzender Manfred Preuß: “Die Kritik von Herrn Franz an der Koalition wird durch ihre gebetsmühlenhafte Wiederholung nicht richtiger. Das zeigt eine einfache Rechnung: Durch die Gelsenwasserbeteiligung nimmt die Stadt aktuell 40 Mio Euro pro Jahr ein, ein Verkauf der Aktien würde aber maximal Kreditzinsen von 28 Mio Euro im Jahr sparen. Unter dem Strich würde Bochum also mindestens 12 Mio Euro im Jahr verlieren. Entweder kann Herr Franz nicht rechnen oder er will die Stadt aus rein ideologischen Gründen zum Verkauf ihrer einträglichen Beteiligung bringen.”

Ein Kommentar von René Lafargue
Der Bochumer „Montagsökonom“ Herr Karl weiß, was die Konzerne wünschen: Schluss mit dem Leben in Saus und Braus auch beim Südländer! Die wichtigen Wahlen sind vorbei. Zeit, dem Volk ein paar Wahrheiten zu stecken, die Politik und Wirtschaftsideologen bisher strikt in der Schublade gehalten haben. mehr…

Die Arbeitsagentur hat heute ihren Arbeitmarktreport vorgelegt. Die schön gerechneten Zahlen sprechen von 18.282 Arbeitslosen in Bochum und 10.268 Arbeitslosen in Herne. Auf Seite 7 beider Dokumentationen beschreibt die Agentur, dass sie genau genommen nicht 28.650 sondern 37.710 Arbeitslose registriert hat. Von Kurzarbeit betroffen sind in Bochum 13.719 und in Herne 3.494 Beschäftigte. Kaum manipuliert dürften die Zahlen der LeistungsempfängerInnen in Bochum sein (in Klammern die Herner Zahlen): Arbeitslosengeld 4.433 (2.299), Arbeitslosengeld II 28.033 (15.213), Sozialgeld 10.706 (5.915). Diese 43.172 LeistungsempfängerInnen in Bochum und 23.427 LeistungsempfängerInnen in Herne (zusammen also 66.599) spiegeln wahrscheinlich die real existierende Massenarbeitslosigkeit am besten wider. In der Zahl sind allerdings diejenigen enthalten, deren Lohn so niedrig ist, dass sie zusätzlich ALG II erhalten. Nicht enthalten ist die Zahl derjenigen, die sich den Schikanen der ARGE nicht aussetzen wollen, sich nicht arbeitssuchend melden und sich lieber mit Gelegenheitsjobs („Schwarzarbeit“) über Wasser halten.
Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften betrug in Bochum im Mai 20.390 und in Herne 10.634. Im Vergleich zum Vormonat ist das ein minimaler Anstieg. Selbst diese Ziffern sind schon höher als die offiziell angegebene Zahl von Arbeitslosen. Zu den Statistiken der Arbeitsagentur.