Archiv - '131 Herner Straße'

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Mittwoch 21.06.17, 09:43 Uhr

Wut und Enttäuschung über die
politisch Verantwortlichen in der Stadt

Mehr als 150 Menschen folgten gestern der Einladung zu einer Solidaritätskundgebung mit den InstandbesetzerInnen der Hernerstraße 131. Etwa 20 BeobachterInnen aus Politik, Verwaltung und Medien und ein Dutzend PolizistInnen standen am Rande. In den Redebeiträgen wurde die Wut und Enttäuschung über die Verantwortlichen der Stadt artikuliert,  die sich auch in diesem Fall weigern, ernsthaft wohnungspolitisch aktiv zu werden. Mehrere RednerInnen erklärten, dass allerdings im Kapitalismus eigentlich auch kein anderes Verhalten zu erwarten sei. Politik und Verwaltung vertreten halt die Interessen von VermieterInnen, MaklerInnen und InvestorInnen. Die Bedürfnisse der Menschen spielen für sie keine wichtige Rolle.
Inzwischen ist bekannt geworden, dass die Stadt offensichtlich seit etlichen Wochen über den Deal zwischen der Hausbesitzerin und einer ihr nahestehenden Makleragentur informiert war und dies verschwiegen hat. Der Oberbürgermeister hatte sich selbst im nicht-öffentlichen Teil des zuständigen Ratsausschusses geweigert,  die Ratsmitglieder zu unterrichten. Er rechtfertigte dies mit dem Steuergeheimnis, obwohl die meisten Fakten überhaupt nichts damit zu tun haben. Die Kundgebung endete mit einer Spontandemonstration zur Hernerstraße 131.

Dienstag 20.06.17, 14:32 Uhr
Zweckentfremdungssatzung:

Grüne und OB Eiskirch unter Druck

Seit langem fordern der Bochumer Mieterverein, die Linksfraktion im Rat und das Netzwerk Stadt für Alle, dass die Stadt endlich eine Wohnraum-Zweckentfremdungssatzung erlässt. Auch die Besetzer*innen der Herner Straße 131 haben sich der Forderung angeschlossen. Eine solche Satzung würde dafür sorgen, dass Vermieter*innen dazu verpflichtet sind, längerfristige Leerstände bei der Stadt zu melden und zu begründen, warum die Wohnung nicht vermietet wird. Sieht die Stadt keine triftigen Gründe für den Leerstand, kann sie die Genehmigung verweigern und sogar ein Bußgeld verhängen. Zu den vehementesten Gegner*innen dieses Vorschlags zählten bisher neben dem Wohnungseigentümerverband Haus & Grund die Fraktion der Grünen im Rat. Sie griffen die Linksfraktion immer wieder scharf für den Vorschlag an – mit zum Teil abstrusen Argumenten. So behaupteten sie, eine Zweckentfremdungssatzung würde Rassismus unter Vermieter*innen befördern, außerdem redeten sie das Leerstands-Problem in Bochum klein. In einer Presseerklärung vom 8.4.2016 erklärten die Grünen im Rat, dass sie „Zwangsmaßnahmen“ wie den Vorschlag einer Zweckentfremdungssatzung „sehr skeptisch“ sehen. Manfred Preuß, Fraktionsvorsitzender der Grünen, verkündete darin: „Die Linken, die das fordern, müssen sie sich bewusst sein, dass das die Hilfsbereitschaft sicher nicht befördern wird und die Flüchtlinge am allerwenigsten davon hätten. (weiterlesen)

Samstag 17.06.17, 23:45 Uhr
Aufruf zur Kundgebung am Dienstag, 20. 6., 15 Uhr am Rathaus

Solidarität mit der Herner Straße 131!

Die Mietpreisbremse kann nur von unten betätigt werden!

»Seit dem 19. Mai wird ein leerstehendes Wohn- und Geschäftshaus an der Herner Straße besetzt. Diese Aktion wurde begonnen, um die widersprüchliche Situation in Bochum zu kritisieren, die wir wie folgt zusammenfassen: Einerseits haben wir mit zirka 7500 Wohnungen eine übermäßig hohe Leerstandsquote, andererseits wird für bestimmte Gruppen von Bürger*innen die Wohnungssuche zunehmend schwieriger. Seien es Betroffene von Erwerbslosigkeit, Geflüchtete oder Studierende. Gleichzeitig besteht die Gefahr von Verdrängung durch „Aufwertung“ von Quartieren und repressiver „Sozialpolitik“, z.B. durch Zwangsräumungen. (weiterlesen)

Mittwoch 14.06.17, 08:46 Uhr
Hausbesetzung Herner Straße 131

Die Stadt will weiter abwarten

Die Bochumer Marketing GmbH hat gestern Abend mit ihrem Projekt UniverCity Bochum vor dem noch im Bau befindlichen Rotunde-Gebäude eine Veranstaltung durchgeführt. Der anspruchsvolle Titel: “Stadtexperimentierraum: (Frei-)Räume für Freie Szenen: Goldene Zeiten oder Tanz um die Goldene Ananas?” Die BesetzerInnen der Hernerstraße hatten angekündigt, dass sie den dort auf dem Podium sitzenden Oberbürgermeister zwingen wollen, sich endlich zu ihrer Besetzung zu äußern. Das tat er dann auch, indem er zu Beginn der Veranstaltung eine Erklärung abgab. Demnach hat es gestern erstmals in der Stadtspitze ein Gespräch über das Thema gegeben und nächste Woche soll eine zweite Gesprächsrunde noch vor dem Zwangsversteigerungstermin folgen. Hier soll die Situation geprüft und vor allem wohl abgewartet werden. Erst dann soll auch mit den BesetzerInnen  geredet werden. (weiterlesen)

Montag 12.06.17, 19:37 Uhr

Grüne: Versteigerungstermin aussetzen

Die grüne Ratsfraktion stellt sich hinter die Forderung der HausbesetzerInnen in der Herner Straße 131, dass die Stadt die Zwangsversteigerung der Immobilie aussetzen soll. Der Fraktionsvorsitzende Manfred Preuß erklärt dazu: „Die engagierten AktivistInnen sollten die Gelegenheit bekommen, über das Nutzungskonzept hinaus auch Ideen auszuarbeiten und vorzustellen, wie ein wirtschaftlich tragfähiges Fundament für die Nutzung des Hauses aussehen kann.“

Montag 12.06.17, 16:05 Uhr

DGB Jugend solidarisch mit BesetzerInnen

Die DGB-Jugend Bochum unterstützt die Forderung der Besetzer_innen der Herner Straße, den Leerstand in Bochum zu beenden. Bei ihrer Sitzung vergangenen Donnerstag hat der Stadtjugendausschuss Bochum, der sich aus den Gewerkschaftsjugenden der DGB-Gewerkschaften zusammensetzt, die Unterzeichnung der Stellungnahme des Netzwerks „Stadt für alle“ einstimmig beschlossen. Saida Ressel, Jugendbildungsreferentin des DGB für die Region dazu: „Es ist natürlich ein drastisches Mittel Häuser zu besetzen, aber wir als Der DGB-Stadt-Jugend-Ausschuss haben auch Verständnis dafür. Es muss sich endlich etwas tun in Bochum. Viele, insbesondere junge Menschen wie Azubis, Studierende und junge Familien, finden in Bochum keine bezahlbare Wohnung. Gleichzeitig stehen 7.000 Wohnungen leer. Das kann doch nicht sein.“ (weiterlesen)

Montag 12.06.17, 10:15 Uhr

(Frei-)Räume für Freie Szenen?

Das Projekt UniverCity Bochum von der Bochumer Marketing GmbH lädt am morgigen Dienstag, 13. 6. um 19.30 Uhr zu einer Diskussion in der Rotunde mit dem Oberbürgermeister ein. Der Titel: “Stadtexperimentierraum: (Frei-)Räume für Freie Szenen: Goldene Zeiten oder Tanz um die Goldene Ananas?” Die BesetzerInnen der Herner Straße 131 twittern: “OB Eiskirch wird da sein – ihr auch? Kritische Fragen bitte!” Die Veranstaltungsankündigung: »Wer braucht eigentlich wen: die Stadt die Kreativen oder die Kreativen die Stadt? Und wer sind diese Kreativen, die Freie Szene, die Off-Kultur, die subkulturelle Boheme? Vielleicht ist die vielbesungene Kreativwirtschaft am Ende nur ein ziemlich wilder Haufen ästhetischer und ökonomisch sehr different aufgestellter Individuen. Vielleicht auch nicht. In jedem Fall ist sie, glaubt man denn den akademischen Theoretikern und Politikern, ein wichtiger Teil der Stadtgesellschaft. (weiterlesen)

Montag 12.06.17, 09:07 Uhr
Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit:

Die Stadt soll die Zwangsversteigerung des besetzten Hauses aussetzen

Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit fordert die Stadt Bochum auf, die Zwangsversteigerung des besetzten Hauses in der Herner Straße 131 auszusetzen und sich endlich selbst um die zahlreichen Leerstände in der Stadt zu kümmern: »In Bochum stehen nach offiziellen Angaben immer noch über 7.500 Wohnungen leer, während seitens der Stadt keine Handlungsansätze erkennbar sind, die Anzahl der Leerstände zu verringern. Insbesondere hat die Stadt bisher alle Aufforderungen, eine Zweckentfremdungssatzung nach Dortmunder Vorbild zu erlassen, ignoriert. Als Zweckentfremdung von Wohnraum gilt Abriss, Umnutzung in Gewerbe, aber auch Leerstand, der mehr als sechs Monate andauert. Eine Satzung könnte diese Zweckentfremdung unter Genehmigungsvorbehalt der Kommune stellen und Verstöße mit einem Bußgeld ahnden. (weiterlesen)

Samstag 10.06.17, 19:55 Uhr

Aktionstag für bezahlbare Mieten

Das Bochumer Netzwerk Stadt für Alle hat sich am 10. Juni 2017 am bundesweiten Aktionstag der Kampagne »Mietenwahnsinn stoppen! Bezahlbare gute Wohnungen für alle!« beteiligt. Es besuchte zwei Gebäude, die unterschiedlicher nicht sein können – und nahm jeweils mit Plakaten Stellung dazu. (weiterlesen)

Samstag 10.06.17, 11:18 Uhr

Perspektiven für die Herner Straße 131

Die AktivistInnen im besetzten Haus in der Herner Straße 131 haben auf ihrer Webseite ihr Nutzungskonzept für das Gebäude veröffentlicht. Die WAZ berichtet in ihrem Bochumer Lokalteil heute: »Die GLS-Bank hat Kontakt zu den Besetzern des Hauses an der Herner Straße aufgenommen. „Wir möchten helfen“, sagt Vorstandsmitglied Christina Opitz. Nächste Woche soll in einem Gespräch mit Besetzern und Mieterverein ausgelotet werden, wie das aussehen könnte.”«

Donnerstag 08.06.17, 18:34 Uhr

Nutzungskonzept

Die InstandbesetzerInnen in der Herner Straße 131 haben heute ihr Nutzungskonzept für das Haus vorgestellt. Das Ladenlokal soll zukünftig ein Kommunikationsort für die Nachbarschaft werden und die Wohnungen in den darüber liegenden Etagen sollen zu einem Projekt gemeinschaftlichen Wohnens ausgebaut werden. Das ausführliche Konzept soll in den nächsten Tagen veröffentlicht werden. Kurzfristig wollen die AktivistInnen erreichen, dass der Termin der Zwangsversteigerung aufgehoben wird. GläubigerIn der verschuldeten Hausbesitzerin ist offenbar die Stadt oder das Finanzamt. Ziel der BesetzerInnen ist es, dass die Stadt das Haus erwirbt und zu günstigen Bedingungen zur Verfügung stellt. Die BesetzerInnen setzen dafür das denkmalgeschützte Haus in Stand und schaffen erschwinglichen Wohnraum.

Donnerstag 08.06.17, 18:10 Uhr
Michael Wenzel vom Mieterverein zur Hausbesetzung:

Die Stadt hat eine besondere Verantwortung

Der Geschäftsführer des Bochumer Mietervereins Michael Wenzel macht in einem Brief an den Oberbürgermeister Vorschläge, wie mit dem besetzten Haus umgegangen werden soll:» Natürlich stellt die Hausbesetzung in der Herner Straße 131 einen rechtswidrigen Akt dar und erfüllt den Tatbestand des Hausfriedensbruchs. Gleichwohl legt er unseres Erachtens aber auch den Finger in eine offene Wunde der Stadt Bochum.  Wir haben in der Vergangenheit immer wieder, auch im Gespräch mit Ihnen, darauf hingewiesen, dass ein Wohnungsleerstand von nach offiziellen Angaben immerhin 7.500 Wohnungen nicht akzeptabel ist. Erst recht nicht, wenn immer noch die Hälfte aller 2015 gekommenen Flüchtlinge in Notunterkünften lebt und die alteingesessene Bevölkerung, wenn sie auf preiswerten Wohnraum angewiesen ist, zunehmend Schwierigkeiten hat, eine bezahlbare Unterkunft zu finden. (weiterlesen)

Montag 05.06.17, 08:21 Uhr

Nutzungskonzept für besetztes Haus

Am Donnerstag, den 8. 6. stellen die BesetzerInnen des Hauses an der Herner Straße 131 um 19 Uhr ihr vorläufiges Nutzungskonzept vor. Sie erklären: »Wir wollen die Herner131 langfristig nutzen! Neben den permanent voranschreitenden Renovierungsarbeiten/Neueinrichtungen und dem wachsenden Veranstaltungskalender, arbeiten wir deshalb aktuell an einem Konzept, wie genau wir das Haus langfristig nutzen wollen. Da gibt es schon einen Haufen toller Ideen. Diese wollen wir euch gebündelt am Donnerstag, den 8. Juni, um 19 Uhr bei uns hinten im Hof präsentieren. Nach der Vorstellung unseres Nutzungskonzeptes und weiteren Infos zur aktuellen Lage in der Herner131, freuen wir uns, mit euch zu diskutieren. Eure Kritik und eure Anregungen sind uns ebenfalls willkommen.  der Infoladen wird geöffnet sein.«
Am heutigen Montag gibt es in der Herner Straße ab 19 Uhr für alle die Gelegenheit “Texte vorzustellen (müssen nicht selbstgeschrieben sein)”. Lukas Jötten wird mit seinem Text “Volkswirtschaftlich bedeutsame Träume von Pudeldamen“ dabei sein.

Freitag 02.06.17, 14:35 Uhr
Grüne Jugend: Rot-Grün soll sich für besetztes Haus stark machen!

Volle Solidarität

Die Grüne Jugend schreibt: »Seit mittlerweile 19 Tagen ist ein Haus an der Herner Straße in Bochum durch Aktivist*innen besetzt. Dazu erklären Pia Scholten und Frederik Antary, Sprecher*innen der Grünen Jugend Bochum: Bochum steht vor großen Herausforderungen in der Bau- und Wohnungspolitik. Die Aktivisten und Aktivistinnen an der Herner Straße setzen zu Recht ein Zeichen für bezahlbaren Wohnraum in der ganzen Stadt und haben deshalb unsere volle Solidarität. Die Hausbesetzung ist außerdem ein Zeichen für gemeinschaftlich genutzte Freiräume und bietet die Chance, ein gesamtes Stadtviertel zu bereichern. Wir fordern die rot-grüne Ratskoalition deswegen auf, sich für Lösungen, die eine Aufrechterhaltung der Besetzung ermöglichen, stark zu machen. Auch nach unserer Besichtigung entstand der Eindruck, dass die im Übrigen sehr gut organisierten Aktivisten und Aktivistinnen das Haus zu einem gemütlichen und modernen Ort machen, an dem alle willkommen sind und mitmachen können. Wir können allen Menschen egal ob jung und alt raten vorbei zuschauen!«

Donnerstag 01.06.17, 19:37 Uhr

“Wir sind das Gegenteil von Grau”

Die BesetzerInnen des Gebäudes an der Herner Straße berichten: »Auch heute gehen im besetzten Haus an der Herner Straße vor allem innere Renovierungen voran. Die Arbeitsgruppe an Aktivist*innen die sich um das Programm kümmert, welches die Herner Str. 131 zu mehr als einem Wohnprojekt macht, hat viel geplant für die kommenden Tage. Ein Programmpunkt ist die Filmvorführung des Filmes „Das Gegenteil von Grau“ am Freitag um 19 Uhr. Die Produktion von Matthias Coers und unseren Unterstützer*innen Recht auf Stadt Ruhr befasst sich mit dem alternativen Leben in praktischen Utopien, entstanden in Leerständen wie der Herner131 im Ruhrgebiet.
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Donnerstag 01.06.17, 17:42 Uhr

Ein skandalöser Missstand

Die Soziale Liste erklärt in einer Pressemitteilung: »In verdienstvoller Weise zeigen die Instandbesetzer/Innen des Hauses Hernerstr. 113 die vielen Defizite in der Wohnungspolitik in Bochum auf. ŸDie aktuelle Leerstandsquote von über 7.000 Wohnungen ist ein skandalöser Missstand der von der Stadt Bochum geduldet wird. Eine Konzeption zum Umgang bzw. zur Beseitigung dieses Missstandes ist nicht in Sicht. ŸZudem hat der soziale Wohnungsbau in Bochum in den vergangenen 10 Jahren einen beispiellosen Niedergang erfahren. Waren im Jahr 2004 noch 25.000 Sozialwohnungen in Bochum vorhanden, werden es 2017 nur noch 11.000 sein. Tendenz weiter sinkend. ŸDie VBW, Vonovia und andere Unternehmungen nutzen den Mietspiegel um drastische Mieterhöhungen von bis zu 10 % jährlich durchzusetzen. Da die „Wohnungswirtschaft“, auch die VBW, wenig Interesse am sozialen Wohnungsbau zeigt, sieht die Soziale Liste die Notwendigkeit eines höheren Engagements durch die Stadt Bochum in dieser Frage. (weiterlesen)

Donnerstag 01.06.17, 17:33 Uhr

HausbesetzerInnen suchen
Gespräch mit der Stadt

Die Aktivist*innen aus dem besetzten Haus in der Herner Straße 131 wenden sich in einem offenen Brief an die Stadt Bochum. In dem Schreiben, welches am Donnerstag dem Büro von OB Eiskirch und weiteren VertreterInnen der Stadt übergeben wurde, wird um eine Gesprächsaufnahme gebeten. In einer Erklärung dazu heißt es: »Die Aktivist*innen sind zuversichtlich eine gemeinsame Lösung zu finden und wollen ein dauerhaftes Nutzungkonzept erarbeiten. „Das Haus ist nun seit fast zwei Wochen besetzt und wird von uns systematisch in Stand gesetzt. Im seit 16 Jahren leerstehenden Ladenlokal wurde ein Begegnungscafé eröffnet, es fanden bereits verschiedene Veranstaltungen mit teilweise bis zu 300 Gästen statt“ so Aktivistin Bianca Setzer. (weiterlesen)

Montag 29.05.17, 21:43 Uhr
Diskussion in der Herner Straße 131:

Wo wir stehen

Zwischen "Wohnungen für alle" und Mietshaussyndikat

Im besetzten Haus in der Herner Straße 131 findet am Dienstag, den 30. Mai um 19 Uhr eine “Fortsetzung der öffentlichen Diskussion über (diesen) verdammten Leerstand”. In der Ankündigung heißt es: »Seit über einer Woche wird die Herner Straße 131 besetzt. Ein Ladenlokal, das als “Infoladen” dient, wurde am Samstag mit Kaffee und Kuchen eröffnet. Sonntagnachmittag legte der Bochumer Umsonstladen einen Teil seiner Artikel zum Verschenken aus. Ein Rechtshilfevortrag informierte über Strafandrohungen für Besetzer*innen. Das Haus ist unübersehbar zum Leben erwacht.
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Montag 29.05.17, 08:46 Uhr
Silke Brockmann erinnert an den Herbst 1980:

Die erste Hausbesetzung in Bochum


Die Hausbesetzung in der Hernerstr. 131 hat Silke Brockmann zum Anlass genommen, die “Geschichte der Hausbesetzungen in Bochum” als Zeitzeugin zu vervollständigen und an die erste Hausbesetzung in Bochum zu erinnern: »Das erste in Bochum besetzte Wohnhaus war das in der Bergstrasse 115, das bis kurz vor der Besetzung der Stadt Bochum gehört hatte und – leider – nur wenige Tage vor der Besetzung, nämlich am 1.10.1980, auf die Firma Schneiderbau Trägergesellschaft umgeschrieben worden war (was dafür spricht, dass es einen V-Mann in Umkreis der Vorbereitenden gab…spekuliere ich mal, denn unserer Aktion sollte natürlich ausdrücklich gegen einen öffentlichen Eigentümer gerichtet sein, so wurde die ganze Stoßrichtung verkompliziert). Federführend war damals der sog. “Rote-Punkt”, der vom AStA der RUB (getragen von SHB und MSB) unterstützt wurde. (weiterlesen)

 
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