31.1.
Klimaschutz als pure Lippenbekenntnisse

"Als 'Dokument der Taten- und Erfolglosigkeit' und als 'Bankrotterklärung' bezeichnet das Bündnis Umweltfreundlicher Stadtverkehr den von der Stadt letzte Woche vorgelegten Klimaschutzberich",
berichtet die WAZ am Mittwoch. Eckhard Stratmann-Mertens (Sprecher der Initiative gegen die geplante DüBoDo) und Jürgen Eichel (Verkehrsclub Deutschland) haben den Klimaschutzbericht der Stadt analysiert und kommen zu dem Ergebnis: "Bei aller Vorsicht und Vorläufigkeit aufgrund der unzureichenden Datenlage muss aber davon ausgegangen werden, dass die energiebedingten CO2-Emissionen in Bochum seit 1990 nicht ab-, sondern deutlich zugenommen haben. Da in diesem Zeitraum die Bevölkerung in Bochum deutlich abgenommen hat, hat sich damit der CO2-Ausstoß pro Kopf und Jahr gegenüber den 12,6 t in 1990 erheblich erhöht. Damit hat sich die ökologische Agression" der Bürger und Bürgerinnen samt Wirtschaft und Politik in Bochum gegenüber den hauptsächlichen Opfern des Klimawandels im Süden der Erde verschärft. Dieser Befund bedeutet eine Bankrotterklärung der sog. Klimaschutzpolitik in Bochum. Angesichts dessen erweisen sich die Aussagen der verantwortlichen PolitikerInnen und Akteure in der Stadt zum Klimaschutz als pure Lippenbekenntnisse. Die Mitgliedschaft der Stadt Bochum im Klimabündnis der europäischen Städte und indigenen Völker der Regenwälder erweist sich auf diesem Hintergrund bisher als Alibi für unterlassenen Klimaschutz."
Die auch für Laien interessante und verständliche Analyse liegt sowohl als
rtf-Datei als auch online vor.
Wie der Leiter des Umweltamtes der Stadt Bochum auf Nachfrage mitteilte, ist nicht beabsichtigt den Klimaschutzbericht der Stadt im Internet zu veröffentlichen.


31.1.
Das antirassistische Zentrum ruft am Freitag 2. 2. 18.00 Uhr zu einer Demonstration für ein Zentrum auf.

Startpunkt ist der Hauptbahnhof


31.1.
GEW Studierendengruppe:
feministische Winter-Uni raus - Woche des politisch-avantgardistischen Films rein
Nach der heftigen Intervention des Bochumer GEW Vorstandes hat die GEW-Liste, die zur Studierenden-Wahl an der Uni antritt, etliche Flugblätter zurückgezogen. In einem Flyer mit ihren Zielen hat sie ihre Polemik gegen die feministische Winter-Uni gestrichen. Dafür wendet sich die Liste jetzt gegen die Woche des politisch-avantgardistischen Films.

30.1.
antirassistisches zentrum: erneute Besetzung & erneute Räumung

Die Polizei hat am heutigen Dienstag vier BesetzerInnen in der alten Feuerwache und zwei auf dem USB-Gelände an der Unistr. festgenommen. Die geplante Übergabe der 2000 Unterstützungs-Unterschriften für ein az an OB Stüber scheiterte, weil der OB sie nicht entgegennehmen wollte. Die UnterstützerInnen des az zogen dann zum Polizeipräsidium, um die Freilassung der noch Inhaftierten zu fordern.

Die Presseerklärung des az im Wortlaut

30.1.
Friedliche PolizistInnen und spontane DemonstrantInnen

Begleitet von einer dieses Mal völlig friedlichen Polizei fand am Dienstag Abend eine Spontandemonstration gegen die erneute Räumung der alten Feuerwache und für ein antirassistisches Zentrum in Bochum statt. Knapp 150 DemonstrantInnen kamen im Laufe des Abends zusammen. Der Uni-Wahlkampf war zu bemerken. Von den politisch aktiven Studierenden war kaum jemand zu sehen.
Zu Beginn der Demonstration am Hauptbahnhof kam es zu einem Eklat. Zwei Beamte des Bundesgrenzschutzes schikanierten zwei schwarze Reisende mit einer Ausweiskontrolle, die deutlich so angelegt war, dass sie ihren Zug verpassen mussten. Es gab heftige Proteste der DemonstratInnen. Gründe für die Überprüfung der Personalien gab es außer der Hautfarbe keine.
Begleitet wurde die Demonstration anschließend auch von Ratsmitglied Manfred Preuß (Grüne), der Mitglied im Polizeibeirat und stellv. Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses ist. Einen besonderen Gag landeten die DemonstrantInnen schließlich noch, als sie plötzlich durch Citypoint und Drehscheibe liefen. Die nächste Demonstration ist für Freitag um 18.00 Uhr am Hauptbahnhof angekündigt.
Ein ausführlicher Bericht ist auf den Seiten des az zu finden.

30.1.

Der WDR und das az haben auf ganzer Linie gewonnen
Die Linke Liste hat alle Plakate und Publikationen mit Motiven von der Maus und der Elefantin an der Uni entfernt (siehe vorherige Meldung).
Gewöhnlich gut unterrüchtete Kreise berichten, dass das antirassistische zentrum die entsorgten Plakate (siehe links und rechts) aus dem Altpapier-Container herausgefischt hat. Die begehrten Stücke sollen auf der Eröffnungsparty für das neue antirassistische zentrum gegen einen Solidaritätsbeitrag abgeben werden..


29.1.

Hinter(n)grundmotiv
Die
alternative liste an der Ruhr-Uni hat keinen Copyright-Stress. Die Firma Fox hat sich wohl damit abgefunden, dass Bart Simpsons von vielen Initiativen und Gruppen "ausgeliehen" wird. Auf Nachfrage erklärten sie, dass es ihnen zu aufwendig sei, da überall nachzuforschen. Das al-Plakatmotiv gibt es als Bildschirm-Hintergrundmotiv zum download.


29.1.
Entsetzen über die GEW*-Studierendengruppe

Die von SHB**-Mitgliedern dominierte GEW-Studierendengruppe hat am Montag Flugblätter an der Uni verteilt, in der sich die Gruppe rechtspopulistisch profiliert. AStA Mitglieder werden z. B. mit Filzläusen gleichgesetzt und die feministische Winteruni wird diffamiert. Der Bochumer GEW-Vorstand hat sich sehr klar hiervon distanziert und dem Verantwortlichen der Gruppe, Kolja Schmidt, mitgeteilt: "mit Entsetzen haben wir die neuesten Flugblätter der GEW-Hochschulgruppe zur Kenntnis genommen. Hiermit fordern wir dich auf, alle Flugblätter und Plakate der GEW-Studierendengruppe, die sich auf dem Campus der Ruhr-Universität Bochum befinden, einzusammeln und zu vernichten. Besonders die Flugblätter mit den Aufschriften: "Lassen Sie mich durch, ich bin Arzt!", "Durchzug im AStA! - Besser alles anders machen!", "Unser Kammerjäger ist da!", sowie das Plakat "Party statt Politik!". Sollten diese Veröffentlichungen auch auf der Internetseite der GEW-Hochschulgruppe stehen, so sind diese ebenfalls zu entfernen. Inhalt und Ausdruck dieser Veröffentlichungen stehen im krassen Gegensatz zu den Positionen der GEW Bochum; auch im Wahlkampf muss gewerkschaftliche Solidarität geübt werden... Ferner fordern wir euch auf, ALLE Aktionen und Publikationen mit dem Vorstand der GEW-Bochum abzusprechen. Außerdem fordern wir euch auf, euch beim AStA für die Diffamierungen zu entschuldigen."

In einem Antrag zur GEW Jahreshauptversammlung am 15. 2. war der GEW-Vorstand bereits vor der Veröffentlichung der Flugblätter kritisiert worden, dass er die Kandidatur der GEW-Liste überhaupt zugelassen hat.
Der Antrag im Wortlaut
*Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft *
*Sozialistischer Hochschulbund

28.1.
Die Linke Liste als Tierschänderin enttarnt:
WDR und WWF: Rettet die Maus und rettet die Elefantin vor der Politik!

Mit einer Abmahnung in vierstelliger Höhe hat der WDR der Linken Liste an der RUB untersagt, Maus und Elefantin im Uni-Wahlkampf laufen zu lassen. Der WDR zur Maus: Da denjenigen, denen die Maus in bester Kindheitserinnerung ist, der Gedanke kommen könnte, die Maus unterstütze Ihre politischen Forderungen und dies weder im Sinne unserer grundsätzlich apolitschen Maus, noch im Einklang mit §§ 4,14 MarkenG, § 1 UWG steht, dürfen wir Sie auffordern, ...." Der WDR zur Elefantin: Diejenigen, die den kleinen blauen Elefanten noch in bester Kindheitserinnerung haben oder ihn nach wie vor gerne im Fernsehen sehen, könnte der Gedanke kommen, er unterstütze ihre politischen Forderung. Unabhängig von der Frage, ob der kleine blaue Elefant dies täte, wenn er wahlberechtigt wäre, steht dies jedoch weder im Sinne der grundsätzlich unpolitischen Sendung mit der Maus...
noch mehr über die Linke Liste
noch mehr über die Maus und die Elefantin


Ob das gesendet werden darf? Donnerstag, 8. Februar 2001, 21:45 - 22:30 Uhr
Es begann mit einer Lüge (WDR)

Das Bochumer Friedensplenum weist auf eine ziemlich brisante WDR-Sendung am 8.2. hin. Im Ankündigungstext des WDR heißt es u.a.: "Im Kampf um die öffentliche Meinung spielte Scharping eine entscheidende Rolle' bescheinigt NATO-Sprecher Shea dem deutschen Minister. Und in der Tat: Zahlreiche neue Zeugenaussagen und bislang unveröffentlichte geheime Lageberichte aus Scharpings Behörde machen wichtige 'Beweisstücke' zur Farce. Das gilt für das angebliche Konzentrationslager in Pristina, das 'Massaker' von Rugovo und den sogenannten Operationsplan Hufeisen, der kein serbisches Dokument, sondern in Wahrheit ein Produkt des Führungsstabes im deutschen Verteidigungsministerium ist. Es begann mit einer Lüge - so das Fazit der WDR-Dokumentation über den ersten Kriegseinsatz deutscher Soldaten nach 1945."
Die Sendung kann auch im Bahnhof Langendreer angesehen werden. Im Anschluß an das Treffen des linken Netzwerkes wird die Sendung im Kino-Cafe angeschaut.



25.1.
Aufruf der Initiative für ein antirassistisches zentrum
:
"'Mehr als 2000 Menschen können nicht irren!'
Deshalb überreichen wir die Solidaritätsunterschriften für ein
Antirassistissches Zentrum in den Räumen der leerstehenden Feuerwache an der Frieda-Schanz-Str. dem OB Stüber. Treffpunkt ist am Dienstag, 30.1.01, 12.00 h an der Glocke vor dem Rathaus. Bitte erscheint zahlreich und seid pünktlich!"

24.1.
Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Polizeiübergriffen

Innenministerium und Polizeipräsidium Bochum haben auf die Dienstaufsichtsbeschwerde reagiert, die vier BochumerInnen angesichts der Ereignisse am 6.12.00 bei der Spontandemonstration anlässlich der Räumung der Alten Feuerwache eingereicht hatten. Obwohl Anzeige wegen der Polizeiübergriffe erstattet worden war, hatte die Polizei die Existenz einer Anzeige geleugnet. Nun ermittelt die Staatsanwaltschaft in der Angelegenheit.

23.1.
Die Bochumer Initiative Südliches Afrika (BISA) hat den
Bonner Aufruf der Internationalen Kampagne für Entschuldung und Entschädigung im Südlichen Afrika ins Netz gestellt.
23.1.
Aktuelle Entwicklungen und Strukturen der Nazi-Szene
Etwa 80 BesucherInnen waren am Mittwoch Abend im Bahnhof Langendreer, um sich über aktuelle Entwicklungen und Strukturen in der Nazi-Szene zu informieren. Ein Bericht über die Veranstaltung ist auf den Seiten des az zu finden.

22.1.
Mit mindestens zwei Jahren Verspätung: Klimaschutzbericht der Stadt Bochum

Im Januar 1998 beschloss der Umweltausschuss des Rates der Stadt Bochum, die Verwaltung zu beauftragen, "einen Klimaschutzbericht zu erstellen und bei wesentlichen Änderungen, Entwicklungen und Entscheidungen zu aktualisieren". Einstimmig beauftragte der Ausschuss die Verwaltung, "den ersten limaschutzbericht bis Ende 1998 zu erstellen". Das zuständige Umweltamt erklärte damals vollmundig:" ... ist es auch für die Verwaltung selbst sinnvoll, regelmäßig Daten zu sammeln und Rechenschaft über die erreichten Erfolge und bestehende Defizite zu geben. Ein Klimaschutzbericht kann diese Anforderungen erfüllen und sollte daher herausgegeben werden." Insbesondere Eckhard Stratmann-Mertens hatte immer wieder die Umsetzung dieses Beschlusses angemahnt.
Am 22. Januar 2001 hat das Umweltamt der Stadt Bochum seinen ersten Klimaschutzbericht vorgestellt. Im Internetangebot der Stadt ist er noch nicht zu finden. Abgeholt werden kann er im Raum 2228 im BVZ. Näheres dazu demnächst an dieser Stelle.

22.1.
Der aktuelle
Rundbrief der Bochumer Initiative Südliches Afrika (BISA) ist erschienen.

21.1.
Die Uni-Campus-Zeitung
2313 berichete in der vergangenen Woche u. a. von einer überraschenden Entwicklung an der Ruhr-Uni: Einigkeit - Ausländische Listen gehen aufeinander zu

20.1.
Antifa-Café Anders braucht neues Zenrum

Am Freitag Abend ( 19.1.) fand das
Antifa-Café Anders zum letzten Mal im Falkenheim statt. Der Ärger zwischen der Antifa-Gruppe und dem Falkenheim war in letzter Zeit eskaliert. Zunächst war der Initiative vom Falkenheim vorgeworfen worden, sie wäre für dem Naziüberfall auf das Café im Frühsommer mit verantwortlich, weil sie diesen provoziert hätte. Schließlich: Im Anschluss an eine Demonstration gegen die Räumung der Alten Feuerwache im Dezember durfte das Antifa-Café ein Treffen mit geplanter Volxküche nicht durchführen. Der Hausmeister ließ die Gruppe einfach nicht rein. Seitdem galt vom Falkenheim auch als Maßgabe, dass keine Leute, die älter als 27 sind, das Café betreten durften.
Das
Falkenheim steht selber unter Druck. Eltern lassen ihre Kinder nicht mehr zu den Angeboten des Falkenheims gehen, wenn in den Medien über "Konflikte zwischen Antifas und Nazis" berichtet wird. Ein Nachbar liegt mit einem Lärmmessgerät auf der Lauer, um das Heim zu denunzieren. Die Abschlussfeier des Antifa-Cafés endete entsprechend: Der Hausmeister ließ es nicht nehmen, die Anwesenden um 21:30 Uhr unter Androhung, die Polizei zu holen, aus dem Gebäude zu werfen.

20.1.
Interaktive Raddemo
Ziemlich genau 33 TeilnehmerInnen kamen trotz Kälte zur 33. Raddemo. Als Dirk Erlenkämper (ADFC) bei einer Zwischenkundgebung um 12.15 Uhr an der Ecke Brückstr./Kortumstr. erläuterte, wie wenig sich Politik und Verwaltung im letzten Jahr um die Umsetzung des vom Rat beschlossenen Radwegeplanes gekümmert haben, meldet sich vom Balkon des anliegenden Hauses lautstark eine Frau. Sie könne nicht schlafen, die Kundgebung sei zu laut. Kommentar von Dirk Erlenkämper: "Ich habe nicht geahnt, dass man hier bei dem Verkehrslärm bis mittags schlafen kann."
Einladung zur 34. Raddemo

20.1.
"Die paritätische Rentenversicherung weiterhin gegen rot-grün verteidigen! Es gibt keine wesentlichen Änderungen - nur das Verwirrspiel ist größer".

Das Bochumer Bündnis für soziale Gerechtigkeit protestiert weiter gegen die völlig unsoziale Rentenpolitik von Rot-Grün. Zum Zeitpunkt der geplanten Beschlußfassung im Bundestag - am 25./26. Januar - wird noch einmal ein Flugblatt mit der Aufforderung verteilt: "Die paritätische Rentenversicherung weiterhin gegen rot-grün verteidigen! Es gibt keine wesentlichen Änderungen - nur das Verwirrspiel ist größer".
Insbesondere für engagierte Gewerkschaftsleute ist schwer nachvollziehbar, warum die DGB-Führung plötzlich für die Reform ist. Eine ernsthafte Verbesserung für Beschäftigte ist nicht zu erkennen, von anderen - nicht mit Lohnarbeit beschäftigten - Teilen der Normalbevölkerung gar nicht zu reden. Reinhard Wegener vom Bündnis: "Nach wie vor begeht Rot-Grün das sozialpolitische "Jahrhundertverbrechen" und entläßt die Arbeitgeber aus der paritätischen Beitragsfinanzierung. Alle Nicht-Kapitalisten und Nicht-Selbständigen sind in schlimmer Weise gekniffen."
Das Gesetz ist noch nicht verabschiedet, da setzt die Regierung gleich nach: Jetzt sollen auch die BeamtInnen dran. Und zwar mit dem zynischen Argument, es sei unsozial und ungerecht, wenn nur die RentnerInnen und BeitragszahlerInnen getroffen würden und nicht auch die BeamtInnen. Reinhard Wegener: "Bleibt ein Trost: irgendwann muss diese Bande zwecks Wahlkampf sich wieder auf der Straße sehen lassen!"

das Flugblatt im Wortlaut
Viel Hintergrund zum Thema RentenDeform ist auf den Seiten des labournet zu finden. Besonders empfehlenswert ist der ganz aktuelle Foliensatz von Johannes Steffen (Arbeiterkammer Bremen)

19.1.
Info-Stand mit Entschädigung-Jetzt!

Am Samstag, dem 27.1. jährt sich die Verabschiedung der Resolution des Bochumer Rates "
Humanitäre Hilfen für Zwangsarbeiter und Zwangsarbeiterinnen der ehemaligen Städte Bochum und Wattenscheid". In einem Brief an Oberbürgermeister Stüber hatte die Initiative "Entschädigung Jetzt!" am 25.10.00 nachgefragt, was Politik und Verwaltung seit dem Ratsbeschluss getan haben. Stüber teilte nur mit, dass er eigentlich gar nicht antworten will. In einem neuen Brief hakt die Initiative jetzt nach und drückt ihre Enttäuschung über das Verhalten von Stüber aus.
Am Samstag zwischen 11.00 Uhr und 14.00 Uhr wird die Initiative am wöchentlichen "linken Infostand" über diese Vorgänge informieren.
Das Bochumer
Friedensplenum verteilt gleichzeitig ein Flugblatt, in dem der Rücktritt der Verantwortlichen für den völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien gefordert wird und in dem an die ganzen Lügen in diesem Zusammenhang erinnert wird.
18.1.
30. Januar: das az besucht Oberbürgermeister

"Am Mittwoch den 17.1.01 trafen sich knapp 50 Personen im Bahnhof Langendreer, um das weitere Vorgehen des AZ zu besprechen. während dieses Treffens bildete sich eine neue Arbeitsgruppe, in der die Initiativen gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit machen. Ausserdem wurde beschlossen am Di 30.1. um 12 Uhr die Unterschriften, die gesammelt wurden, dem Oberbürgermeister zu überreichen." wird auf dem Seiten des
antirassistischen zentrums berichtet. Näheres unter sonstiges.

18.1.
Castortransport: Wer einmal lügt..
NRW Innenminister Behrens versucht in der Öffentlichkeit den Eindruck zu erwecken, dass der geplante Castor-Transport ausfallen könnte. (Taz-Bericht vom 18.1.) Die Anti-Atombewegung erinnert sich allerdings noch sehr gut daran, wie stolz die NRW Landesregierung beim letzten Transport nach Ahaus darauf war, dass es ihr gelungen sei, die Bevölkerung mit einem vorgezogenen Termin zu täuschen. Auch in Neckarwestheim, von wo die Castoren kommen sollen, mobilisiert die Anti-Atombewegung weiter gegen den bevorstehenden Transport. (FR-Bericht vom 18.1) Mitglieder des Bochumer Anti-Atomplenums fahren am kommenden Sonntag um 12.45 Uhr nach Ahaus zum monatlichen Sonntagsspaziergang. Nähere Informationen und Mitfahrgelegenheiten unter: akw-nee@bo-alternativ.de
Agenturmeldungen zum Castortransport.

17.1.
Fabuloserie in Dicy

Das Museum Bochum zeigt: "Museum der Teufel und Engel"
Ein privates Art brut-Museum in Frankreich
Die engagierteste Kritikerin und Unterstützerin dieser Internet-Seite empfiehlt die aktuelle Ausstellung im Museum Bochum: der Ausschnitt aus der Fabuloserie in Dicy. "Selten, dass der Ausdruckswille eines jeden, dass jedes Material, das ihm dient, so gewürdigt, so respekt- wie liebevoll gezeigt wird! Und dies, ohne dass man erst Kategorien der Kunstgeschichte und ihrer Geschichtsschreibung bemühen mußte!"
Einzelheiten zur Ausstellung



17.1.
Mittwoch, 24.1. , 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer
Aus der Mitte der Gesellschaft - Rassismus und Rechtsextremismus auf dem Vormarsch?!
Eine Veranstaltungsreihe von Politik im Bahnhof, GEW und VVN/BdA
Aktuelle Entwicklungen und Strukturen der Nazi-Szene
Mit Referenten des Antifa-KOK (Koordinationskreis antifaschistischer Gruppen), Düsseldorf

16.1.
Samstag 20.01. 11.30 Uhr Hauptbahnhof: 33. Raddemo auf dem Bochumer Innenstadtring
Kein Geld mehr für Radverkehrskonzept ...?

Statt der versprochenen 900.000 DM pro Jahr sind im Haushaltsentwurf der Verwaltung für 2001 nur 400.000 für 2002 sogar nur 300.000 DM ausgewiesen. Die Umsetzung des Radwegekonzeptes befindet sich ohnehin schon 1 Jahr im Verzug. Der versprochene Alternativradweg zum Nordring steht weiter in den Sternen und von den Radanbindungen von Uhlandstraße und Bergstraße über den Nordring in die Innenstadt ist auch noch nichts zu sehen. Bisher haben die Verbände und Initiativen des
Bündnisses umweltfreundlicher Stadtverkehr versucht in Verhandlungen bei der Umsetzung des Radwegekonzeptes mitzuarbeiten. Angesichts der beschriebenen desolaten Ergebnisse dieser Zusammenarbeit überlegen sie nun, ob dieser Dialog fortzusetzen ist. Am Samstag ist Protest angesagt!

16.1.
GEW-Hochschulgruppe

Kolja Schmidt hat der weiter unten stehenden Einschätzung widersprochen, dass die GEW-Liste, die bei der Wahl zum Studierendenparlament an der Ruhr Uni antritt, eine Tarnliste der Tu-Was-Liste sei. Er unterstrich den eigenständigen Ansatz der Gruppe. Ihm ist es wichtig, dass es sich bei der Kandidatur um kein Täuschungsmanöver handelt. Er räumte aber ein, dass nicht alle betroffenenen GEW-Mitglieder bei den Entscheidungen über die Kandidatur und Listenaufstellung beteiligt waren.


15.1.
Entschädigung? Ein Jahr danach: Außer Worten...?

Am 27.1. jährt sich die Verabschiedung der Resolution des Bochumer Rates "
Humanitäre Hilfen für Zwangsarbeiter und Zwangsarbeiterinnen der ehemaligen Städte Bochum und Wattenscheid". In einem Brief an Oberbürgermeister Stüber hatte die Initiative "Entschädigung Jetzt!" am 25.10.00 nachgefragt, was Politik und Verwaltung seit dem Ratsbeschluss getan haben. Stüber teilte nur mit, dass er eigentlich gar nicht antworten will. In einem neuen Brief hakt die Initiative jetzt nach und drückt ihre Enttäuschung über das Verhalten von Stüber aus.

15.1.
Listen bei der Wahl zum Studierendenparlament (SP) an der Ruhr-Uni:
Folgende Listen haben am heutigen Montag ihre Kandidatur für die SP-Wahl vom 29. Januar bis zum 2. Februar an der Ruhr-Uni eingereicht (in Klammern die Anzahl der aufgestellten KandidatInnen):
1. SHARK (7) unbekannte Gruppe, die bisher nicht in Erscheinung getreten ist. 2.
RCDS (19) CDU-Hochschulgruppe. 3. LHG (13) FDP-Hochschulgruppe. 4. F-S-I (30) Fachschaftsinitiative ist im AStA vertreten. 5. GEW (12) Diese neue Gruppe unter dem Etikett der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft ist vermutlich eine Tarngruppe der TU-WAS-Liste, um Geld von der GEW abzuholen und zusätzlich Stimmen zu ziehen. Kolja Schmidt, letztes Jahr Spitzenkandidat der TWL ist für die Liste verantwortlich. 6. al (57) alternative Liste ist im AStA vertreten. 7. Graue Panther (10) eine Spaßliste einiger Altsemester. 8. TuWas-Liste (64) seit den 80-er Jahren bis zur letzten SP-Wahl im AStA, Wahlliste des Sozialistischer Hochschulbundes (SHB). 9. Linke Liste (184) ist im AStA vertreten und stellt die AStA-Vorsitzende.

14.1.
Radwegeplan, Klimabericht, Metrorapid, DüBoDo...

Das Bochumer Bündnis umweltfreundlicher Stadtverkehr hat auf einer Klausurtagung am Sonntag seine Arbeitsschwerpunkte für das neue Jahr diskutiert und über zukünftige Strategien beraten. Anwesend waren u.a. VertreterInnen des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC), des AStAs, der DüBoDo Initiative, des Verkehrsclubs Deutschlands (VCD) und von Pro Bahn. Als erstes sollen die Verantwortlichen von SPD und Grünen eingeladen werden und dazu Stellung nehmen, warum der Radwegeplan nicht umgesetzt wird und noch keine Auswertung des "autofreien Tages 2000" vorliegt. Eine Arbeitsgruppe wird den vermutlich bald erscheinenden Klimabericht der Stadt kommentieren. Weitere Schwerpunktthemen in den nächsten Monaten: Metrorapid und DüBoDo.
Wie an jedem 3. Samstag im Monat findet am 20. Januar eine
Raddemo statt.

13.1.
Die Januarausgabe der Bochumer StudentInnen Zeitung (BSZ) ist online

Hier ist nachzulesen, warum sich die BSZ- Redaktion am heutigen Montag nicht an einer Diskussion von Radio c.t. über Verbindungen beteiligt: "
Radio c.t. erschließt sich neue Zielgruppe". Ausführlicheres zum Thema: "Schlagen fürs Volk - In der Deutschen Burschenschaft setzt eine Mehrheit auf völkische Radikalisierung und Kooperation mit Neonazis." Weitere Beiträge beschäftigen sich u. a. mit den Wahlen zum Studierendenparlament und mit Studiengebühren. Schwerpunkte bildet die Themen Überwachung, die Ereignisse um das antirassistische Zentrum und wieder ein wenig böses Österreich.

13.1.
Dienstaufsichtsbeschwerde
Vier Personen, die AugenzeugInnen der Übergriffe der Polizei während der Spontandemonstration am 6. 12. nach der Räumung der alten Feuerwache waren, haben jetzt beim Polizeipräsidenten und beim Innenminister Dienstaufsichtsbeschwerde gestellt. Die vier waren auch ZeugInnen, wie Strafanzeige gegen die prügelnden Polizisten erstattet wurde. Die Polizei leugnet die Existenz dieser Strafanzeige.

12.1.
Mittwoch, 31.1., 19.30 Uhr - Kommunalpolitischer Ratschlag:
Der Bochumer "Doppelhaushalt 2001/2002"
Auf der Ratssitzung am 5. April 2001 soll ein sogenannter Doppelhaushalt beschlossen werden. Konkret bedeutet dies, dass ein Haushalt gleich für zwei Jahre festgelegt wird. Damit will rot-grün in Bochum erreichen, dass SPD und Grünen im nächsten Jahr eine Haushaltsdebatte - sowohl intern als auch öffentlich - erspart bleibt. Wesentlichen Finanzentscheidungen in Bochum für den Rest der Amtszeit des jetzigen Rates werden damit bis Anfang März getroffen sein. Spätestens bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 21. März dürfte der Haushalt zwischen SPD und Grünen geklärt sein. Initiativen oder Gruppen, die sich in die Haushaltsberatungen einmischen wollen, haben also nicht mehr viel Zeit. Ihnen wird in den nächsten zwei Jahren dann vorgehalten, dass für ihr Anliegen "leider" kein Geld im Haushalt vorgesehen sei. Bei wichtigen Anliegen aus Sicht der offiziellen Politik (z. B. Stadionausbau im vergangenen Jahr oder Konzerthalle und Kongresszentrum in Zukunft) werden dagegen Mittel bereitgestellt, obwohl sie gar nicht im Haushaltsplan auftauchen.Der kommunalpolitische Ratschlag wird am 31. Januar im Bahnhof Langendreer versuchen, die Vorgänge um den Haushalt etwas transparenter zu machen. Zum Hintergrund

11.1.
Radio ct wirbt für Verbindungen
Das Uni-Campus Radio ct sendet in dieser Woche täglich bisher völlig unkritische Sendungen über Bochumer Verbindungen. Eine nicht ironisch gemeinte Bemerkung in der Werbesendung für die katholische Verbindung Rheno Merowingia (Kartellverband) am Mittwoch: auch "Ausländern und Zivildienstleistenden" würde der Beitritt nicht verwehrt.
10.1.
az-Plenum plus Initiativen

Die Zukunft des Antirassistischen Zentrums Bochum ist Thema eines Treffens, zu dem sämtliche Initiativen und Mitwirkende am Mittwoch 17.1. um 19.00 h im Bahnhof Langendreer, Raum 6 eingeladen sind. Hier soll nicht nur erörtert werden, wie sich die Initiativen trotz der noch gegebenen räumlichen Distanz besser vernetzen können, oder wie sie ihre Arbeit im zukünftigen az gestalten werden, sondern auch, wie eine öffentliche Diskussion zum Thema az ausgebaut werden kann.
Aufgrund der großen Anzahl von Initiativen gilt das Hauptinteresse dieser Veranstaltung der Koordination der Gruppen untereinander. Gemeinsam wollen die Initiativen ihre Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus unter einem Dach verwirklichen .Dazu soll der Bedarf an Räumlichkeiten und der Umfang der einzelnen Projekte festgelegt werden, um in Kürze ein anschauliches Konzept für das az Bochum vorstellen zu können.

8.1
Bachelor an der Ruhr-Uni vorerst gestoppt
In der am morgigen Dienstag erscheinenden Ausgabe der Uni-Campus-Zeitung 2313 wird berichtet, dass die Leitung der Ruhr-Uni im Dezember in mehreren Gremien mit ihrem Versuch gescheitert ist, Schmalspurstudiengänge nach dem anglo-amerikanischen Vorbild durchzupauken. Fast alle Fachschaftsräte bei den GeisteswissenschaftlerInnen hatten sich an der Diskussion über den Inhalt der Rahmenprüfungsordnung beteiligt. Zentrale Kritikpunkte des gemeinsam erarbeiteten und dann in den Fakultätsräten vorgelegten Papiers sind zum einen, dass weder Studierende noch VertreterInnen des Mittelbaus jemals an den Planungen und Diskussionen beteiligt worden waren. Zum anderen wird kritisiert, dass die vom Ministerium geforderte Evaluierung an der RUB hintergangen werden soll. Der Beitrag im Wortlaut.
8.1.
AStA Bilanz und Kommentar

Der AStA der Ruhr Uni hat eine Bilanz seiner Arbeit im vergangenen Jahr vorgelegt. (
im Wortlaut) In dieser Bewertung der eigenen Leistungen wird vor allem auf die Uni internen Vorgänge hingewiesen. An dieser Stelle sei aber auch eine externe Bilanz erlaubt: Im letzten Jahr hat es der AStA zum ersten Mal seit vielen Jahren wieder geschafft, sich auch außerhalb der Hochschule wieder in der Stadt einzumischen. In Bereichen wie Feminismus, Ökologie, Antifa, Verkehr, Innenstadtpolitik, Anti-Atompolitik oder Frieden war der AStA oder die ihn tragenden Gruppen wieder präsent. Eine Reihe von erfreulichen Entwicklungen wäre ohne diese Unterstützung schwieriger gewesen.

8.1.
Uni-Wahlkampf

Bis zum 15. Januar müssen die Gruppen und Listen, die zur Wahl des Studierendenparlaments vom 29. Januar bis zum 2. Februar an der Ruhr-Uni antreten, ihre Wahlvorschläge einreichen.Die
alternative liste und die Linke Liste halten auf ihren Webseiten Formulare bereit, mit denen die Bereitschaft zur Kandidatur erklärt werden kann.
8.1.
Zum Gespräch mit VertreterInnen der SPD-Fraktion am 5. Januar erklärt die Initiative für ein antirassistisches zentrum:
"Obwohl die SPD-Fraktion unser 'Anliegen sehr ernst' nimmt und, wie in der SPD-Presseerklärung vom 6. Dezember geäußert, den Raumbedarf für ein antirassistisches zentrum anerkennt, hat sich in diesem ersten Gespräch für uns nichts wirklich Neues ergeben. Unsere Forderung nach einem selbstverwalteten antirassistischen zentrum in den Räumen der wieder leerstehenden ehemaligen Feuerwache besteht weiter. Wir kritisieren, dass die SPD-Fraktion bisher nicht die Initiative ergriffen hat, um den möglichen Verkauf der Feuerwache zu stoppen. Stattdessen werden Anfragen an eine Verwaltung gestellt, die die Räumung des antirassistischen zentrum veranlasst hat und deren Beantwortung noch Monate dauern kann. Auch nützen uns mögliche finanzielle Mittel aus dem Topf "Fremde sind Freunde" wenig. Die SPD-Fraktion muss jetzt endlich eine politische Aussage darüber treffen, ob sie überhaupt ein antirassistisches zentrum will und ob dieses auch in den Räumen der Feuerwache angesiedelt sein soll."
7.1.
Samstag, 13.1., 15 Uhr, Bahnhof Langendreer: FrauenLesbenPlenum

Im Mittelpunkt dieses Treffens soll die weiterführende Auseinandersetzung mit den beim letzten Treffen gesammelten Ideen und Vorschlägen für antirassistische Aktionen und Projekte aus FrauenLesbenZusammenhängen in Bochum stehen. Welche konkreten Vorstellungen sind in der Zwischenzeit herangereift? Welche konkreten Schritte könnten nun beschritten werden? Sind weitere Ideen aufgekommen? Gibt es aktuelle Anlässe für Einmischung, Solidarität? Auch Frauen, die keiner Gruppierung angehören oder bisher nicht teilgenommen haben, sind wilkommen.
7.1.
Das Bochumer Bündnis umweltfreundlicher Stadtverkehr (BUS) trifft sich am Sonntag zu einer Klausurtagung, um in Ruhe strategische Überlegungen zu diskutieren und weitere Aktivitäten abzustimmen. Nähere Infos können bei
bus@bo-alternativ.de erfragt werden.
6.1.
Der
Bund Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat einen Terminüberblick ins Netz gestellt.
6.1.
Der
Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) in Bochum hat einen Überblick seiner nächsten Radtouren und Termine veröffentlicht.
5.1.
Erstes Gespräch zwischen antirassistischem zentrum und SPD

"'Wir nehmen das Anliegen sehr ernst', betonte Hermann Päuser, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion heute Nachmittag (5. Januar) in einem Gespräch mit einer Delegation aus rund 15 Befürwortern eines 'Antirassistischen Zentrums' (az). Päuser sowie Rita Jobs (kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion) und Julia Henke (Vorsitzende der Bochumer Jusos) hatten zu dem Gespräch eingeladen, um über die Forderungen und konzeptionellen Vorstellungen der Ex-Besetzer der Alten Feuerwache zu sprechen," heißt es in einer Erklärung der SPD-Fraktion (im Wortlaut).

Die Initiative für ein az hatte sich zu Gesprächen mit der SPD-Fraktion entschlossen, nachdem die Grüne Fraktion erklärt hatte, dass sie so wie so nichts zu sagen hat und die Verwaltung deutlich gemacht hatte, dass mit ihr nicht über ein Zentrum zu verhandeln ist.


5.1.
Entschuldigung
Ein lieber Freund schrieb an den Verantwortlichen dieser Seite: "...nahm ich die Überschrift "Müll-Firma Weber in Langendreer und die Verwaltung mauscheln weiter" auf bo-alternativ.de zur Kenntnis. "Mauscheln" ist ein jiddisches Wort, was grob übersetzt "in der Sprache Moses reden", was soviel heissen soll, wie "hebräisch sprechen". Es verwundert nur mäßig, dass im Deutschen der Begriff umgedeutet wurde und nun soviel heisst wie kungeln, vetternwirtschaften und betrügen. Ich wollte Dich nur darauf hinweisen, damit Du nicht aus Versehen dem Antisemitismus Vorschub leistest ..."
Danke für den Hinweis und die Bitte um Entschuldigung an die LeserInnen.
4.1.
Schwarz auf Weiß - Realitäten und Fantasien über einen Kontinent
Die Evangelische Studentinnen- und Studentengemeinde veranstaltet vom 15. bis zum 18. Januar eine "Afrika-Woche". näheres
4.1.
Müll-Firma Weber in Langendreer und die Verwaltung kungeln weiter
Die Grünen im Rat haben herausgefunden, "daß die Firma Weber vier Baugenehmigungen u.a. für eine Hausmüllsortieranlage und eine Genehmigung nach BImschG* vom StUA** Hagen erhalten hat. Heimlich, still und leise sollten offenbar an der Politik vorbei nicht mehr rückholbare Fakten geschaffen werden. Zumindest über die Genehmigung nach BImschG* für die Hausmüllsortieranlage sowie die Stellungnahme der Stadt dazu hätte die Verwaltung nach dem vom Rat beschlossenen Zuständigkeitskatalog für die Ausschüsse den Umweltausschuß informieren müssen." Die Presseerklärung hierzu im Wortlaut
*Bundes-Immissionsschutzgesetz, **Staatliches Umweltamt
4.1.
Was heißt IFAK, wer ist IFAK?

Kürzlich wurde an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass das Büro der medizinische Flüchtlingshilfe nun Asyl bei der IFAK gefunden hat (siehe auch weiter unten). Es gab Nachfragen, wofür eigentlich IFAK steht. Ursprünglich war dies die Abkürzung für "Initiative zur Förderung ausländischer Kinder". Der heutige Name ist: "Verein für multikulturelle Jugend-, Familien- und Seniorenarbeit". Weil der Name IFAK aber bekannt ist, wird er einfach weitergeführt. Die IFAK ist mittlerweile ein kleiner Sozialkonzern mit einigen Millionen DM Umsatz, der u.a. Kindergärten, ein Jugend- und ein Seniorenzentrum unterhält. Ein weiteres Projekt ist das "Aktionsbüro Einbürgerung im Paritätischen NRW", das im Haus der IFAK in der Engelsburger Str. 168 untergebracht ist. Demnächst will sich die IFAK auch im Internet präsentieren.
3.1.
Behrens und Anti-AKW-Gruppen lösen Castor-Alarm für Anfang März aus
NRW Polizeiminister Behrens hat am Mittwoch eine Urlaubssperre für die NRW-Polizei in der ersten März-Hälfte verhängt. In einer Pressemitteilung kündigt er einen Castor-Transport in diesem Zeitraum nach Ahaus an. im Wortlaut. Das Bochumer Anti-AKW-Plenum hat zusammen mit den benachbarten Anti-Atom-Gruppen den für diesen Fall vorbereiteten Castor-Groß-Alarm ausgelöst. im Wortlaut
3.1.
Neu gefunden: Der
Chaostreff Ruhrpott bezieht sich in seiner Selbstdarstellung auf den Chaos Computer Club (CCC). Er triff sich nicht nur virtuell sondern auch real: an jedem ersten Dienstag im Monat ab 19.00 Uhr im "le Clochard." Der CCC demonstriert seit fast 20 Jahren die Unsicherheit von PC-Systemen und hat es immer wieder geschafft, dies durch gekonntes "Hacken" unter Beweis zu stellen.
2.1.
"Skandal im Silvesterkonzert" - "Flop des Jahres"
"Mit Protestrufen und Flucht reagierten die Zuhörer auf das 'verrückte Konzert'" der Bochumer Symphoniker am Sylvester-Nachmittag, berichtet die WAZ im Lokalteil ihrer Dienstagsausgabe. der WAZ-Artikel.
Im überrregionalen Teil der WAZ wird die Uraufführung von "Kinder der Sonne" von Maxim Gorki am Samstag Abend im Bochumer Schauspielhaus gewürdigt. der WAZ-Artikel
Kommentar: Hoffentlich brauchen wir deshalb kein eigenes Konzerthaus in Bochum

1.1.
Silvester vor der alten Feuerwache

Feuerwerk, Feuertonne, Feuerwache
"Kein Tag ohne antirassistisches Zentrum" war einer der Vorsätze, mit denen mehr als 40 Leute vor der alten Feuerwache in das neue Jahrtausend feierten. Die Gewaltbereitschaftspolizei war erneut zu Hause geblieben, bis zu 5 Streifenwagen umrahmten friedlich das Fest. Auf den Web-Seiten des az ist ein Fotobericht zu finden.
Die nächste größere Aktivität des az: Am Donnerstag 4.1. gibt es im Wageni einen
Dia-Vortrag über das Anti-A-33-Hüttendorf (Vorschau).

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