Archiv - Januar 2017

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Donnerstag 12.01.17, 12:09 Uhr

Soziale Liste gegen geplante verkaufsoffene Sonntage

Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Forderung der Gewerkschaft ver.di die geplanten verkaufsoffenen Sonntage abzulehnen. Die Soziale Liste wird auch der Beschlussvorlage in der kommenden Ratssitzung nicht zustimmen und schreibt: »Bereits im September 2016 hatte der Bochumer Rat aufgrund von fehlenden rechtlichen Voraussetzungen zwei sonntägliche Verkaufstage rückgängig machen müssen. Die Gewerkschaft ver.di kommt nun zu dem Schluss, dass es allen geplanten sonntäglichen Ladenöffnungstagen „durchweg an den rechtlichen Voraussetzungen“ fehlt. Die Soziale Liste ist zudem der Meinung. Dass mit den vorgeschlagenen neun verkaufsoffenen Sonntagen weder mögliche Umsatzprobleme von Einzelhändlern noch die fehlende Attraktivität von Stadtteilen gelöst werden. „Hier wird lediglich eine Handlungsmöglichkeit vorgetäuscht, aber die Ursachen der Strukturprobleme verdrängt“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. (weiterlesen)

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Mittwoch 11.01.17, 21:32 Uhr
Sevim Dagdelen fordert die NRW-Landesregierung auf:

Kooperation mit DITIB beenden

„Die nordrhein-westfälische Landesregierung muss die Zusammenarbeit mit dem deutsch-türkischen Moscheedachverband DITIB auf allen Ebenen sofort beenden. Die Vereinigung fungiert als verlängerter Arm des türkischen Autokraten Erdogan. Das geht so weit, dass DITIB-Imame als Spitzel für den türkischen Geheimdienst fungieren und Andersdenkende denunzieren“, erklärt Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktiog, anlässlich des Treffens von führenden Vertretern des DITIB-Landesverbandes in Nordrhein-Westfalen mit der Landesregierung in Düsseldorf.” Dagdelen weiter: (weiterlesen)

Mittwoch 11.01.17, 15:42 Uhr
Keine Abschiebungen aus Bochum nach Afghanistan

Jetzt vor Ort Verantwortung übernehmen!

Die Bochumer Ausländerbehörde, Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und die Bochumer Politik können Abschiebungen aus Bochum nach Afghanistan effektiv verhindern. Darauf weist der Initiativkreis Flüchtlingsarbeit in einem Appell an die kommunale Politik und Verwaltung hin. Die Aktiven der Flüchtlingsarbeit fordern die lokalen Verantwortlichen in einem Schreiben auf: „Wenn eine Regierung Menschenrechte verletzen will, indem sie Schutzsuchende in Kriegsgebiete zurückschickt, dann müssen Menschen auf anderen Ebenen Verantwortung übernehmen – ganz besonders auch vor Ort in den Kommunen.“
„Abschiebungen nach Afghanistan gefährden Leben und verletzen grundsätzlichste Menschenrechte“, sagt Hans Hudde, aktiv in der Initiative Treffpunkt Asyl. „Bisher verweigern sich sieben Bundesländer und diverse Orte dieser menschenfeindlichen Politik. Bochum muss jetzt ebenfalls ein Zeichen setzen und klar machen: Wir werden uns an den Abschiebungen nicht beteiligen.“ (weiterlesen)

Mittwoch 11.01.17, 14:11 Uhr
Die Linksfraktion zum Thema verkaufsoffene Sonntage:

Stadt darf alte Fehler nicht wiederholen!

In der Diskussion über mögliche verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2017 warnt die Bochumer Linksfraktion vor einem erneuten Versuch, das Ladenöffnungsgesetz zugunsten von Profitinteressen auszuhebeln. „Der Einzelhandelsverband beantragt rechtlich nicht zulässige und nicht sinnvolle Öffnungen“, sagt der Vorsitzende Der Linken im Rat Ralf-D. Lange. „Jetzt müssen der Rat und die Verwaltung aus den Fehlern der Vergangenheit lernen. Es gibt keinen Anspruch der Firmen auf Ausnahmegenehmigungen. Wenn der Rat sie beschließt, werden sie sowieso weggeklagt. Diese Peinlichkeit sollte sich Bochum ersparen.“ (weiterlesen)

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Mittwoch 11.01.17, 13:42 Uhr

„WortSinnWeisen“ im Thealozzi

Die Theatergruppe „WortSinnWeisen“ präsentiert am Samstag, den 21.01. um 20:00 Uhr im Thealozzi ihr Programm „Drum, welch Land wohl könnten betreten wir?“ Die Theaterproduktion handelt von Armut, Verfolgung, Flucht und dem Entwurf einer Welt, die für alle Menschen ein Leben ohne Not und in Würde ermöglicht. Mit Texten von Aischylos, Morus, Soyfer, Tucholsky, Zweig u. a. lässt die Theatergruppe unterschiedliche Personen aus unterschiedlichen Zeiten lebendig werden. Die abwechslungsreichen und vielfältigen Spielszenen zeigen, wie hoch aktuell diese „alten“ Werke heute sind. Mit Theater, Musik und Gesang erkundet die Gruppe, ob der Mensch dem Menschen hilft und wie eine für alle Menschen gerechte Welt sein könnte. (weiterlesen)

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Dienstag 10.01.17, 18:01 Uhr

Made under pain:

Arbeitsbedingungen in der Textilproduktion

Die DGB Hochschulgruppe Bochum lädt am Dienstag, den 17. 1. um 16.00 Uhr zu einer Veranstaltung ein mit dem Titel: Made under pain: Arbeitsbedingungen in der Textilproduktion. “Einbrüche von ganzen Fabriken mit tausenden Toten und Verletzten sind nur der Gipfel des Eisbergs der Arbeitsbedingungen in der Textilproduktion. Darunter verbirgt sich ein Arbeitsalltag, der für uns oft unsichtbar bleibt”, heißt es in der Einladung. Die Veranstaltung findet im Raum GA 03/149 an der Ruhr-Uni statt. (weiterlesen)

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Dienstag 10.01.17, 16:29 Uhr

MFH sucht neue Räumlichkeiten


Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. ist auf der Suche nach neuen Räumlichkeiten und schreibt: »Zum 01.07.2017 müssen wir unsere bisherigen Büroräume am Dr.-Ruer-Platz 2 aufgeben. Daher sind dringend auf der Suche nach angemessenen neuen Räumen für die psychosoziale Arbeit mit Geflüchteten und Folterüberlebenden. Wir sind ein multikulturelles, Interdisziplinäres Team (Foto) mit 20 hauptamtlichen Mitarbeiter*innen und suchen: (weiterlesen)

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Dienstag 10.01.17, 16:01 Uhr

Gewerkschaft fordert Qualifizierungsoffensive für Beschäftigte

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) fordert eine „Qualifizierungsoffensive“ für heimische Beschäftigte. Nach Schätzungen des aktuellen Mikrozensus haben im Jahr 2015 rund 34.000 Berufstätige in Bochum an einer beruflichen Weiterbildung teilgenommen – das sind 21 Prozent aller Berufstätigen. „Hier ist noch deutlich Luft nach oben“, sagt Yvonne Sachtje. Die Geschäftsführerin der NGG Ruhrgebiet fordert ein gesetzlich festgeschriebenes „Recht auf Weiterbildung“. Vor dem Hintergrund der Digitalisierung der Arbeitswelt sei dies eine entscheidende Voraussetzung, um die Beschäftigten „up to date“ zu halten. (weiterlesen)

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Dienstag 10.01.17, 15:55 Uhr

Im Baugewerbe: Auswärtige Unterkunft muss die Firma zahlen

Die im Baugewerbe tätigen Unternehmen müssen für die MitarbeiterInnen, die auf Montage arbeiten die Unterkunft stellen und bezahlen. Darauf weist die IG BAU hin und schreibt: »Im Container übernachten und das auch noch selbst bezahlen – damit ist jetzt Schluss. Für die rund 2.740 Bauarbeiter in Bochum gilt bei „Arbeitsstellen ohne tägliche Heimfahrt“: Ab Januar muss der Chef die Unterkunft nicht nur stellen, sondern auch komplett dafür aufkommen. Anders als bislang darf er dafür nichts von der sogenannten „Auslöse“ abziehen. (weiterlesen)

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Montag 09.01.17, 21:43 Uhr

Treffen der Initiative Polizeibeobachtung

Die Bochumer Initiative Polizeibeobachtung lädt zu einem ersten Treffen am Mittwoch,  den 11.01.17 um 19:00 Uhr im Neuland (Rottstr. 15) ein. Das Ausmaß und die Gewaltförmigkeit der Polizeieinsätze am 01.05. und 19.06.16 in Bochum (Protest gegen zwei Nazi-Kundgebungen) hat zur Gründung der ‘Bochumer Initiative Polizeibeobachtung’ im Dezember 2016 geführt. Die Initiative sieht ihre Aufgabe darin, gegen die Entgrenzung polizeilicher Macht vorzugehen. Ziel ist es, das Verhalten der Polizei zu beobachten und Polizeigewalt und -willkür zu dokumentieren, öffentlich anzuprangern und gegebenenfalls zur Anzeige zu bringen, sowie eine Diskussion über die Bedeutung von Grundrechten im Spannungsfeld von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu befördern. Das Treffen soll dazu dienen, die Art und Weise der Beobachtung und deren Dokumentation und Veröffentlichung zu planen.

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Montag 09.01.17, 17:16 Uhr
Filmreihe im endstation.kino – Frauen des 20. Jahrhunderts

Film Marie Curie

Ab Donnerstag, den 12.01. startet mit dem Film Marie Curie eine neue Filmreihe im endstation.kino – Frauen des 20. Jahrhunderts. Die Filmankündigung: »1903 erhält Marie Curie als erste Frau gemeinsam mit ihrem Mann Pierre den Nobelpreis für Physik. Doch nur kurze Zeit später, mit gerade Mitte Dreißig und als junge Mutter zweier Kinder, verliert sie Pierre durch einen Unfall. In einer von Männern dominierten Welt bahnt sie sich ihren Weg unerschütterlich weiter, setzt ihre Forschungen alleine fort und erhält als erste Frau einen Lehrstuhl an der Sorbonne. Eine Affäre mit einem verheirateten Physiker löst jedoch einen für sie sehr nachteiligen Skandal aus.«

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Sonntag 08.01.17, 17:36 Uhr

Musste das sein:
Rechtspopulismus von GRÜN?

von Norbert Hermann
Da hat sich Bochums grüne Spitze aber ordentlich aus dem Fenster gehängt – und das auch noch gleich zugeschlagen. Nun hängen sie erbärmlich in der Luft. Während sie in früheren Zeiten sich schon mal absetzten von ihrer Bundesspitze (Ablehnung von Hartz IV z.B.) und heute auch zugestehen mögen dass die Steuerreform 2000 mit der Absenkung des Spitzensteuersatzes und der Unternehmensbesteuerung wohl asozial war, machen sie jetzt auf Wahlkampf und sind augenscheinlich bemüht Teile ihrer Klientel davon abzuhalten, die AfD zu wählen. Das Motto heißt: “Von Kretschmann und Palmer lernen heißt siegen lernen!” (weiterlesen)

Sonntag 08.01.17, 16:57 Uhr

Katzenschutz ist notwendiger Vogelschutz

Heidi Hopkins, Vorsitzende des Beirats bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Bochum nimmt unter der Überschrift “Katzenschutz ist notwendiger Vogelschutz” Stellung zum  Bürgerantrag “Katzenkastrations- und Kennzeichnungspflicht”. Siehe auch Meldung “Kastrationspflicht für Katzen” vom 6. 1. 2017. In einem Brief an die Mitglieder des Umweltausschusses und an den Rat der Stadt Bochum schreibt Heidi Hopkins: »Das Katzenproblem nur aus finanzieller und ordnungsrechtlicher Sicht zu beleuchten, greift zu kurz. Die immer zahlreicher werdenden Katzen mit Freigang sind ein großes Naturschutzproblem. Daher unterstützt der Naturschutzbeirat (vorm. Landschaftsbeirat) den Bürgerantrag zur Katzenkastrations- und Kennzeichnungspflicht – zum Schutz der Vogelwelt vor Ort. 45 % aller in NRW vorkommenden Arten sind vom Aussterben bedroht, bei den Vögeln sogar 62 %.  Der Insektenrückgang – Nahrungsgrundlage der Vögel – ist alarmierend. (weiterlesen)

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Sonntag 08.01.17, 09:16 Uhr

Rückblick auf ein Jahr Bewegung

Am Sonntag, den 15. 1. findet um 11 Uhr im Bahnhof Langendreer der traditionelle Neujahrsempfang statt, zu dem das Friedensplenum mit Attac, Bahnhof Langendreer, Bochumer Bündnis gegen Rechts, DFG-VK, Hellas Solidarität, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlingshilfe, Occupy Bochum, Soziales Zentrum und VVN – BdA einlädt. (weiterlesen)

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Samstag 07.01.17, 19:07 Uhr

Gegen staatlichen Rassismus
und grüne Legitimierung

Die Grüne Jugend Bochum schreibt in einer Pressemitteilung: »In der WAZ vom 3. Januar haben sich Parteisprecherin Vicki Marschall und der Fraktionsvorsitzende Manfred Preuß hinter den Einsatz der Kölner Polizei in der Silvester-Nacht gestellt. Die Praxis des „racial profiling“ wurde bestritten, ebenso wurde der Polizeieinsatz mit Kontrollen im Rahmen von Fußballspielen verglichen. Dazu erklärt die Grüne Jugend Bochum: „Nach übereinstimmenden Medienberichten gab es in der Silvesternacht sogenanntes ‘racial profiling’ durch die Polizei in Köln. Menschen wurden auf Grund ihrer (vermeintlichen) Herkunft ungleich behandelt. Bereits 2013 forderten verschiedene Staaten die Bundesrepublik vor dem UN-Menschenrechtsausschuss zur Abschaffung dieser rassistischen Praxis auf. Die Präsenz der Polizei in Köln war richtig, ‘racial profiling’ war es nicht. Wir schließen uns deswegen der Forderung von Amnesty International nach einer konsequenten Aufklärung an und verurteilen die diskriminierende Vorgehensweise der Polizei, die sie auch mit ihrer Titulierung ‘Nafris’ und vielen anderen Formen von institutionellem Rassismus immer wieder unter Beweis stellt. (weiterlesen)

Freitag 06.01.17, 19:39 Uhr

Offenes flüchtlingspolitisches Treffen

Die Initiative Treffpunkt Asyl Bochum, das Unterstützer*innen-Plenum des Refugee Strike Bochum und die Kampagne Flucht ist kein Verbrechen laden jeden 3. Donnerstag im Monat um 19 Uhr zum offenen flüchtlingspolitischen Treffen ins Haus der Begegnung ein. Alle, die sich solidarisch mit den Refugees in die flüchtlingspolitischen Debatten in Bochum einbringen wollen, sind dazu ganz herzlich eingeladen! Der nächste Termin ist also am 19. Januar.

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Freitag 06.01.17, 19:03 Uhr

Economia Col-lectiva

Am Samstag, den 14. 1. zeigen die FAU und der SchwarzRoten Tresen um 19 Uhr im Sozialen Zentrum den Film „Economia Col-lectiva” über die Kollektivierung während des spanischen Bürgerkrieges. In der Einladung heißt es: »Der Dokumentarfilm gibt einen tiefen Einblick in ein weitgehend vergessenes, aber nach wie vor inspirierendes Ereignis der jüngeren Geschichte: Die selbstbestimmte Kollektivierung von 80% der katalanischen Wirtschaft zwischen 1936 und 1939. (weiterlesen)

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Freitag 06.01.17, 08:01 Uhr

Kastrationspflicht für Katzen

Am Donnerstag, den 12. 1.wird der Umweltausschuss der Stadt über die Einführung einer Kastrationspflicht für Katzen entscheiden. Die IG Pro Katzenschutzverordnung hatte dies in einem Bürgerantrag gefordert. Die Stadtverwaltung hat sich in einer Beschlussvorlage gegen den Bürgerantrag ausgesprochen. Der Arbeitskreis Umweltschutz (AKU) unterstützt dagegen in einer Stellungnahme den Bürgerantrag und schreibt in einer Pressemitteilung: »Mit der Kastrationspflicht soll die starke Vermehrung von wild lebenden Hauskatzen, den Streunerkatzen, eingeschränkt werden. Das städtische Ordnungsamt spricht sich in seiner Beschlussvorlage gegen die Einführung der Kastrationspflicht für Katzen aus. Als Begründung führt es an, dass eine Kontrolle weder personell noch finanziell durchführbar sei. Dieses Argument ist nicht stichhaltig. Verordnungsvorschriften können nie umfassend überwacht werden. Es stehen auch nicht an jeder Straße Polizisten, welche die Einhaltung des Verbots mit dem Handy beim Autofahren zu telefonieren, überwachen. (weiterlesen)

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Donnerstag 05.01.17, 16:05 Uhr

Soziale Liste kritisiert Prestigeprojekte

Aus Sicht der Sozialen Liste steht die Stadt Bochum im kommenden Jahr vor “einer längeren Umbruchphase, die die Lebensqualität in Bochum nicht nachhaltig verbessern und die soziale Schere vergrößern wird.” In einer Pressemitteilung der Sozialen Liste heißt es weiter: »Durch die Fertigstellung des neuen Justizzentrums am Ostring, den geplanten Bau des Einkaufscenter Victoriastraße und den weiteren Ausbau des südlichen Victoria-Quartiers wird sich die Innenstadt mit einer steigenden zusätzlichen Verkaufs- und Dienstleistungsfläche, werden traditionelle Standtorte wie die Kortumstraße, die Rathauspassage und die Hans-Böckler-Straße sowie das Brückviertel zurück gesetzt. Hier drohen Leerstände, Abstieg und soziale Brennpunkte. (weiterlesen)

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Donnerstag 05.01.17, 08:35 Uhr

Formen des Judenhasses
von der Antike bis Heute

Die Gruppe Glitzer&Krawall lädt im Rahmen ihrer Reihe “Herrschaftskritischer Kaffeeklatsch” am Mittwoch, den 11. Januar um 19:00 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einem Vortrag von Ingo Elbe ein: »Der Vortrag behandelt mit dem christlichen Antijudaismus, dem modernen Antisemitismus und dem Antizionismus verschiedene Formen des Judenhasses und fragt danach, wie man die Kritik an der Politik einer israelischen Regierung von Antisemitismus unterscheiden kann.« Ingo Elbe ist Mitinitiator der Roten Ruhr-Uni und wissenschaftlicher Mitarbeiter und Privatdozent am Institut für Philosophie der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg und Autor von “Marx im Westen”.

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