Montag 25.01.10, 22:00 Uhr
Der DGB fordert ein Bildungs- und Kompetenzzentrum für Elektromobilität in Bochum. Anlässlich des Besuches des Ministerpräsidenten Dr. Jürgen Rüttgers an der Fachhochschule Bochum äußerte er die Sorge eines Strukturbruchs auf dem Arbeitsmarkt. „Wenn es uns nicht gelingt, die qualifizierten Fachkräfte bei Opel und den Zulieferbetrieben rechtzeitig auf die Anforderungen der Elektromobilität einzustellen, wird die ganze Region abgehängt“, so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. „Wir müssen die vorhandenen Fachkräfte mitnehmen und sie für die Entwicklung, Produktion und Wartung von Elektrofahrzeugen qualifizieren.“ mehr…
Montag 25.01.10, 21:00 Uhr
Aktive der Sozialen Liste werden nicht aus der Linkspartei geworfen
Die Soziale Liste schreibt: „Zwar bescheinigte die Schiedskommission der Partei „Die Linke“ jenen sieben Parteimitgliedern, die bei den Kommunalwahlen am 30.8.2009 für die „Soziale Liste Bochum“ kandidiert hatten, „parteischädigendes Verhalten“, dennoch reichte das nicht aus, um einen Parteiausschluss zu rechtfertigen.“ Näheres.
Montag 25.01.10, 15:00 Uhr
Der DGB fordert:
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) wird am 9. Februar das Urteil verkünden, ob die Höhe der Regelleistungen nach SGB II für Kinder mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sind. Der DGB – Regionsvorsitzender Michael Hermund rät in diesem Zusammenhang: „Die Entscheidung des BVerfG wirkt sich möglicherweise aber auch auf die Regelleistungen für Erwachsene und des SGB XII aus. Von einer Entscheidung könnten demnach auch Bezieher/innen von Sozialhilfe sowie Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit profitieren. Ich rate allen Betroffenen einen Überprüfungsantrag noch vor dem 9. Februar zu stellen. Die Chance, dass es für die Vergangenheit rückwirkende Korrekturen für alle Leistungsbezieher/innen gibt, ist nicht allzu groß, aber sie besteht.“ Sollte das BVerfG sich für rückwirkende Korrekturen der Regelleistung entscheiden, müssen Ansprüche erst geltend gemacht werden, um von höheren Leistungen zu profitieren. Leistungsbezieher/innen (nach SGB II und SGB XII) müssen jetzt für die Vergangenheit einen Überprüfungsantrag stellen, und gegen laufende Bescheide Widerspruch einlegen, teilt der DGB mit. mehr…
Montag 25.01.10, 15:00 Uhr
CDU und Grüne einigen sich auf ein Sozialticket im VRR
CDU und Grüne haben sich im Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) auf eine Zusammenarbeit geeinigt. Die bisherige schwarz-gelbe Mehrheit war bei der Kommunalwahl verloren gegangen. Die rot-grüne Mehrheit im VRR war äußerst knapp. Ausschlaggebend für die schwarz-grüne Koalition war wahrscheinlich der Umgang der SPD im Dortmunder Rat mit den dortigen Grünen. Hier hatte die SPD die Grünen während der Koalitionsverhandlungen auflaufen lassen. Anschließend wurde auch das Sozialticket in Dortmund von SPD und CDU faktisch abgeschafft. Der Grüne Fraktionschef Mario Krüger ist auch der Verhandlungsführer der Grünen im VRR. Er hat sich mit der CDU jetzt auf die Einführung eines Sozialtickets geeinigt. Es soll zum ersten Oktober kommen und auf der Basis des Ticket 1000 in beiden Varianten (also auch erst ab 9.00 Uhr) angeboten werden. Ob der Preis für das Ticket wirklich den Namen Sozialticket verdient, war bisher nicht zu erfahren. Dies soll in den nächsten Tagen der Öffentlichkeit mitgeteilt werden.
Montag 25.01.10, 06:00 Uhr
Am Montag, den 1. Februar findet um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 eine Diskussionsveranstaltung des Bochumer Sozialforums statt. Das Thema lautet: Die Auseinandersetzungen um Opel und die Alternativen der Linken… Referent ist Wolfgang Schaumberg (GoG). In der Einladung heißt es: »Opel scheint gerettet – die Belegschaften nicht! Allein in Bochum will GM so viele Jobs vernichten wie zuletzt Nokia: 2.000 Arbeitsplätze sollen demnächst in und um die Bochumer Opel-Werke wegfallen, in ganz Europa sind es fast 10.000 Stellen. Nach IG Metall- und Betriebsratsankündigung soll alles „sozialverträglich“ ablaufen, samt neuen Verzichtsvereinbarungen…. Gibt es keinen Widerstand der Belegschaften? mehr…