Das Institut für Sozialtheorie lädt am Donnerstag, 17.4., 19.30 Uhr an der Uni Bochum, HGB 20 zu einem Vortrag mit Sabine Nuss ein und schreibt: »„Copy me – I want to travel“ so lautet der Titel eines Songs von Bernadette La Hengst. In ihm ruft „die Idee“ dazu auf, die Leute mögen sie kopieren, sie sei kollektiv und möchte gerne reisen… Das Lied ist künstlerischer Ausdruck aktueller gesellschaftlicher Auseinandersetzungen um geistiges Eigentum. Durch dessen Formierung sollen bislang noch nicht durch die Warenform organisierte Sphären dem privaten Eigentumsregime unterworfen werden. Im Vortrag soll die theoretische Grundlegung geistigen Eigentums, die in den aktuellen Debatten meist stillschweigend vorausgesetzt bzw. naturalisiert wird, analysiert werden. Auf dieser Grundlage sollen in der Folge häufig aufgeworfene Fragen diskutieren werden: Ist geistiges Eigentum durch den technischen Fortschritt gefährdet? Sind alternative Produktionsweisen wie Freie Software oder Open Access die (Wissens)Produktionsweisen der Zukunft und weisen gar über herrschende Verhältnisse hinaus? Wie reproduzieren sich „WissensarbeiterInnen“ angesichts solcher Produktionsweisen?«

Am 15. April findet zum ersten Mal in Deutschland der “Equal Pay Day” statt. Die Erwerbseinkommen von Frauen liegen im Durchschnitt über 20 Prozent unter denen ihrer männlichen Kollegen. Der Business and Professional Women e.V. Club Bochum lädt an diesem Tag um 17.30 Uhr zu einer Podiumsdiskussion über die Gründe der Lohndiskriminierung in das Jahrhunderthaus Bochum der IG- Metall, Alleestr. 80 ein. Die Einladung.

Der Arbeitskreis Umweltschutz (AKU) schreibt: »Der nächste überaus beliebte Fledermausbeobachtungsabend für Kinder im Rahmen des Spürnasenpasses findet am 11.04.2008 statt. Frei nach dem Motto: „Was man nicht kennt, schützt man nicht“ bietet der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum e.V. (AkU) Kindern wieder die Möglichkeit Fledermäuse aus der Nähe zu erleben. Die Kinder sind bei dieser Veranstaltung immer wieder mit großer Begeisterung bei der Sache. (weiterlesen)

Am Montag, dem 7.4., findet in Zusammenarbeit mit dem FrauenGesundheitsZentrum von 10.00 – 12.00 Uhr bei MIRA e.V., Westring 43 ein Informationsveranstaltung statt. In der Einladung heißt es: »Eine Definition von Gesundheit ist diejenige der Verfassung der Weltgesundheitsorganisation: „Gesundheit ist ein Zustand vollkommenen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlbefindens und nicht die bloße Abwesenheit von Krankheit oder Gebrechen”. In dieser Veranstaltung soll es um das geistige und soziale Wohlbefinden gehen. Zahlreiche Untersuchungen weisen daraufhin, dass Liebe und Geliebtwerden positive Auswirkungen auf die Lebenserwartung haben. Aber wie steht es um andere Faktoren? Wie wichtig ist Zufriedenheit am Arbeitsplatz? Nimmt Mobbing mir Lebenskraft? Welche andere Faktoren beeinflussen noch mein seelisches Gleichgewicht? Gibt es für mich eine Möglichkeit sie zu beinflussen? Offensichtlich sind seelische und körperliche Gesundheit eng miteinander verknüpft. Wie erkenne ich, ob körperliche Beschwerden eine seelische Ursache haben. Dieses und vieles mehr wollen wir zum Thema machen in unserer Veranstaltung “Gesundheit und Frau”.« Näheres.

Am Samstag, dem 19.4. findet um 19 Uhr im Sozialen Zentrum eine Veranstaltung mit Andrej Holm und einem Vertreter des “Einstellungsbündnisses statt. In der Einladung heißt es: »Ende Juli 2007 wurden sieben Personen in Berlin von der Generalbundesanwaltschaft beschuldigt, Mitglieder einer ‘terroristischen’ Vereinigung, der ‘militanten gruppe’ (mg), zu sein (nach § 129a Strafgesetzbuch). Vier von ihnen – Axel, Oliver, Florian und Andrej – wurden verhaftet. Andrej wurde nach drei Wochen von der Haft verschont. Im Oktober hob der Bundesgerichtshof (BGH) den Haftbefehl gegen ihn auf. Ende November – nach vier Monaten Untersuchungshaft – hatten auch die Haftbeschwerden von Axel, Oliver und Florian Erfolg und sie wurden gegen die Zahlung einer Kaution freigelassen. Auch wenn die BGH-Richter in der ‘militanten gruppe (mg)’ inzwischen keine ‘terroristische’ Vereinigung nach § 129a mehr sehen, gehen die Ermittlungen weiter. (weiterlesen)

Der DGB schreibt: »Eine repräsentative Erhebung des DGB hat ergeben, dass jeder zweite Arbeitnehmer Angst davor hat, im Alter nicht von der eigenen Rente leben zu können. Die Erhebung wurde im Rahmen des DGB-Index ”Gute Arbeit” durchgeführt. Gefragt wurde nach aktuellem Einkommen und künftigen Rentenerwartungen. 48% der Befragten gaben an, dass ihre Rente nicht ausreichen werde; 38 % gehen davon aus mit ihrer Rente gerade einmal über die Runde zu kommen und nur ganze 13 % der Beschäftigten haben angegeben, dass ihre Einkünfte im Alter ausreichen oder sehr gut sein werden. Der Bochumer DGB sieht seine Befürchtungen bestätigt, dass neben den bereits bekannten Zahlen, dass jedes 5.Kind in Armut leben muss nun auch noch eine erschreckende Tendenz zur Altersarmut deutlich wird. Bereits seit langer Zeit fordert der DGB entsprechende Schritte zur Veränderung durch die Politik. (weiterlesen)

Die Soziale Liste schreibt: »In der gestrigen Ratssitzung wurde deutlich, dass die Forderungen nach einem Bochumer Sozialticket von der Verwaltung und der SPD/Grünen-Koalition weiter auf die lange Bank geschoben wird. In einer mündlichen Anfrage wollte Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste Aufklärung darüber, warum der Ratsbeschluss vom 31. Januar nicht umgesetzt wird und warum die Verwaltung auf einen Ratsbeschluss mit einer Mitteilung antwortet. Gleising: „Dieses Verfahren ist ungewöhnlich und befremdlich.“ Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz, ließ auf die Fragen von Günter Gleising und Norbert Sievers (CDU), der ebenfalls das Vorgehen in Sachen Sozialticket kritisierte, durchblicken, dass die Verwaltung ihre Vorstellungen „in der Tendenz“ in der Verwaltungsmitteilung zusammengefasst hat und das Thema Sozialticket in die Haushaltsberatungen geschoben werden soll. (weiterlesen)

Für die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt als Sprecher: »Nach Entfernung der Schienen entlang der zukünftigen A 44 DüBoDo-Trasse in Steinkuhl ist zwischen Universitätsstraße und Steinkuhlstraße eine Baumfällaktion angelaufen. Die Bevölkerung in Steinkuhl ist heute durch die Presse darüber informiert worden, dass die Stadt Bochum die Baumfällaktion für 300.000,00 € in Auftrag gegeben hat. Mögliche Auswirkungen der Baumfällaktion auf die Klage gegen den A 40-DüBoDo-Weiterbau in Steinkuhl lassen sich zurzeit noch nicht überblicken. Die Bürgerinitiative hat gegen das Straßenbauvorhaben aber auch eingewandt, dass der in dem unmittelbar vor der ehemaligen Bahntrasse gelegenen Siepen heimische Eisvogel bedroht wird. Für das Wohlbefinden des geschützten Tieres dürften die derzeitigen Arbeiten nicht förderlich sein.  Angesichts der Kahlschlagaktion an der Dinnendahl-Str. in Hofstede/Hordel befürchtet die Bürgerinitiative, das auch entlang der geplanten A 44 – DüBoDo-Trasse Kahlschlag droht. Angesichts des Kostenvolumens muss davon ausgegangen werden, dass nicht nur einige Bäume der Säge zum Opfer fallen werden. (weiterlesen)

Auf Initiative des Bochumer Sozialforums startet heute eine Unterschriftenaktion für ein Sozialticket in Bochum. Diese Aktion wird bisher unterstützt vom DGB, der IG Metall, der GEW, dem Mieterverein, dem Sozialverband VdK, dem Paritätischen Wohlfahrtsverband, dem Kinder- und Jugendring, den Grünen, der Linkspartei und weiteren 40 Gruppen und Organisationen. Zu den ErstunterzeichnerInnen gehört der Superintendent der ev. Kirche in Bochum Fred Sobiech,  der Vorsitzende des Agendabeirates Michael Wenzel, die Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen und der Sozialdemokrat Klaus Amoneit als Vorsitzender des Progessiven Erzieherverbandes. Die Initiative trifft sich am kommenden Donnerstag erneut, um Aktionen zu vereinbaren, mit der der Forderung nach einen Sozialticket für Bochum Nachdruck verliehen werden soll. Als erste Aktion ist vereinbart, auf der DGB-Kundgebung am 1. Mai an möglichst vielen Informationsstände über die Initiative zu informieren und Unterschriften zu sammeln. Der Aufruf ist als Druckvorlage zum Unterschriftensammeln. Die Kampagnenseite.

Im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltungsreihe von DGB-Ruhr-Mark und VHS Bochum/Hattingen werden am Dienstag, den 8.April, von 19:00-21.00 Uhr in der Bochumer VHS Alternativen zu den üblichen “neoliberalen Weisheiten” vorgestellt und diskutiert. In der Veranstaltung geht es um Eliten und Macht in Europa. Der Soziologieprofessor Dr.Michael Hartmann beschreibt in seinem Vortrag die Spitzenkarrieren in Deutschland und deren soziale Herkunft. In seiner aktuellen Untersuchung “Eliten und Macht in Europa” geht es um einen internationalen Vergleich der Eliten. Eine der wesentlichen Fragen dabei lautet:” Gibt es zwischen der Struktur der Eliten und und der sozialen Ungleichheit einen Zusammenhang?”

Zur Diskussion um die Einführung eines Sozialtickets erklärt Christian Michalak, Mitglied im grünen Kreisvorstand: “Der grüne Kreisvorstand hat in seiner gestrigen Sitzung einstimmig beschlossen, dass wir uns dem Aufruf des DGB für ein Sozialticket anschließen. Die SPD, die Partei, die bundesweit mit dem Slogan ‘Das soziale Deutschland’ wirbt, muss jetzt Farbe bekennen. Herr Fleskes darf sich nicht nur für ‘intelligente Lösungen’ einsetzen, um ein Konzerthaus zu ermöglichen. Wenn wir uns in Bochum trotz der katastrophalen Haushaltslage diese freiwillige Leistung erlauben können, dann können wir uns nicht guten Gewissens hinstellen und den Ärmsten in unserer Stadt aus rein finanziellen Gründen die absolut notwendige Mobilität verweigern. Die Jusos in der Bochumer SPD haben dies bereits erkannt. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass die große Koalition in Berlin den Hartz-IV-Regelsatz so erhöht, dass auch die notwendige Mobilität Bedürftiger gesichert wird. Solange dies nicht der Fall ist, muss die Stadt eine sinnvolle Regelung finden. Als Grüne legen wir wert darauf, dass nicht ausschließlich ein ‘Neun-Uhr-Ticket’ angeboten wird, da dieses bestimmte Personengruppen von der sinnvollen Nutzung ausschließen würde. Der soziale Aspekt muss bei der Einführung des Tickets Vorrang vor finanziellen Erwägungen haben. Das Argument, dass die Städte Gelsenkirchen, Herne und der Ennepe-Ruhr-Kreis indirekt von Bochumer Zuschüssen profitieren, kann kein Grund sein, das Sozialticket zu verhindern. (weiterlesen)

Der Vorsitzende der DGB Region Ruhr Mark Michael Hermund hat am vergangenen Sonntag auf einer Gedenkfeier der VVN-BdA an den Kapp-Putsch vor 88 Jahre gedacht. Er sagte u. a.: “Die Erfahrung zeigt: Weder in Afghanistan noch im Nahen Osten konnte Frieden mit Soldaten erzwungen werden. Wir müssen aber nicht nur Zeichen setzen gegen Krieg, sondern stets auch für eine humane Welt ohne Hunger, Armut und Ausbeutung oder Kinderarmut in Deutschland, einem der reichsten Länder der Erde eintreten. Arbeitsplatzvernichtung wie bei Nokia, nur um Profite eines Weltkonzerns zu maximieren, Prekarisierung der Arbeitswelt durch Leiharbeit, Befristungen, Lohndumping oder neoliberale Politik und Privatisierung, im Oberbegriff Globalisierung genannt, sind die Geißeln der Menschheit 2008 und gehören ebenfalls auf die „Agenda“, wenn wir über die Lehren aus 1920 sprechen. Was von Menschen gemacht wurde, kann auch von Menschen wieder geändert werden. Der Reichtum des Einen ist immer die Armut des Anderen. Verteilungsgerechtigkeit, humane Arbeits- und Lebensbedingungen, Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge und Eintreten gegen Gewalt und Krieg sind zwei Seiten einer Medaille. Auch diese Lehre sollten wir ziehen, wenn wir heute an die Zeit vor 88 Jahren erinnern. Die Rede im Wortlaut.

Die Soziale Liste im Rat wendet sich mit Nachdruck gegen die Darstellung, dass der jetzt abgeschlossene mehr als bescheidene Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst zu höheren Gebühren und Belastungen für die Bürger führen müsse. Die Soziale Liste schreibt: »Im Gegenteil hat beispielsweise der Bund im vergangenen Jahr 539 Milliarden Euro an Steuereinnahmen zu verzeichnen. Für 2008 werden sogar 556 Mrd. erwartet. Innerhalb von zwei Jahren haben sich die Steuereinnahmen des Bundes um über 8 % erhöht u. a. durch Belastungen der Bürger durch Steuererhöhungen. Dem gegenüber erhalten die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes für dieses Jahr gerade einmal 3,1 % mehr Geld. Bei einer Teuerungsrate von 3–5 % wird noch nicht einmal die Erhöhung der Lebenshaltungskosten ausgeglichen. (weiterlesen)

Am Donnerstag, dem 3. April, findet um 17.00 Uhr in der Volkshochschule eine Podiumsdiskussion statt zum Thema “Zwischen Tradition und Emanzipation – Chancen bei der Entwicklung neuer Lebenskonzepte kurdischer Frauen in Deutschland”. Veranstalter ist “NAVEND – Zentrum für Kurdische Studien” in Kooperation mit IFAK. In der Einladung heißt es u.a.: »Dabei werden Migranntinnen meist empört als Opfer oder bedauernd als Mitglieder einer fremden, zugleich unantastbaren Kultur angesehen. Ihre Migrationshintergründe, ihre Situation in Deutschland und ihre Perspektiven sind jedoch vielfältig. Kurdische Migrantinnen werden zudem in der Öffentlichkeit oft nicht als solche wahrgenommen, sondern pauschal nationalstaatlichen Kategorien wie “Türkinnen”, “Iranerinnen” oder aber „dem“ Islam zugeordnet. Eine differenzierte Sichtweise bezüglich der Lebenssituation von Kurdinnen ist daher notwendig.« Die Einladung.

Am Montag, dem 7. April, findet um 19.00 Uhr im Bahnhof Langendreer ein Werkstattgespräch über “Deutsche Integrationspolitik als koloniale Praxis” statt. In der Einladung heißt es:  “Die jüngste Verschärfung der deutschen Integrationspolitik gibt erneut Anlass, in eine kritische Auseinandersetzung mit dieser Debatte einzusteigen. Die 2005 eingeführten Integrationskurse gehören zu den Pflichten von MigrantInnen aus Nicht-EU-Ländern, ihre ‘Integrationsfähigkeit’ aktiv nachzuweisen. Die Nichteinhaltung dieser Pflichten ziehen sowohl verschiedene Sanktionsmöglichkeiten nach sich als auch Negativzuschreibungen. Damit wird ein Machtverhältnis stabilisiert, das durchaus koloniale Weltanschauungen widerspiegelt. Zum Auftakt des Abends zeigen wir den 14-minütigen Film ‘Der Test’ von Güçlü Yaman. Kien Nghi Ha zeigt auf, welche Vorstellungen und Praktiken der Disziplinierung mit dem wohlklingenden Begriff der ‘Integration’ verbunden sind. Er arbeitet als Politikwissenschaftler in Berlin. Arbeitsschwerpunkte: Postkoloniale Kritik, Migration, Rassismus und Cultural Studies.”

Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen fordert die Landesregierung NRW auf, die an den Konzern gezahlten Subventionen einzuklagen: „Es ist nicht zu verstehen, warum Wirtschaftsministerin Christa Thoben jetzt keine Klage gegen Nokia einreichen will. Nokia hat seine Arbeitsplatzzusagen nicht eingehalten. Die Gespräche über mögliche Investitionen in Bochum müssen unabhängig von den Subventionsrückforderungen geführt werden. Die öffentlichen Gelder, die gezahlt worden sind, müssen eingeklagt werden. Jetzt den Druck auf Nokia zu verringern, ist falsch. Nokia wird nur auf finanziellen und öffentlichen Druck für die Beschäftigten einigermaßen angemessene Lösungen anbieten. Der Landesregierung ist aufgefordert, ihrer Pflicht nachzukommen und zu klagen. Ich fordere: Subventionen sind Steuergelder. Die Landesregierung muss alles tun, das öffentliche Eigentum – die Subventionen – von Nokia zurück zu bekommen.“

Die Soziale Liste fordert “endlich Aufklärung über die besonders hohe Belastung durch Umweltverschmutzungen, industrielle Abgase und Stäube1 sowie Feinstaub des Straßenverkehrs in Stahlhausen.” Klarheit in den tatsächlichen Gefährdungsgrad im Bereich Stahlhausen soll seit Jahren eine durchgeführte„erweiterte Gesundheitsuntersuchung der Einschulkinder“ in Stahlhausen bringen. Neben Haut- und Allergietests sollten auch die Konzentration von Substanzen wie Nickel und Chrom im Urin bestimmt werden. Für diese Schwermetalle hatte die Messstation „An der Maarbrücke“ eine erhöhte Luftkonzentration ermittelt. Außerdem sollten in einem zweiten Schritt Lungenfunktionsuntersuchungen durchgeführt werden. Die Soziale Liste schreibt: “Die Veröffentlichung der Untersuchungsergebnisse, von der Verwaltung mehrfach zugesagt, wurde immer wieder verschoben. Insgesamt vier Anfragen (30. 6. 2005, 26. 1. 2006, 25. 1. 2007 und jetzt 27. 3. 2008) stellte die Soziale Liste in dieser Sache und hofft, dass ihre jetzige Initiative Erfolg zeigt. (weiterlesen)

Die Linke im Rat schreibt: »Auf acht Seiten beschreibt die Bochumer Verwaltung, warum ein Sozialticket für den ÖPNV in Bochum nicht realisierbar sei. Lediglich eine VRR-weite Lösung wäre denkbar. Das sieht Die Linke im Rat anders. „Lösungen findet nur, wer sie sucht“, merkt Ernst Lange von der Linksfraktion an. „Der Eindruck, dass die Verwaltung in diesem Fall ernsthaft auf der Suche ist, drängt sich mir nicht gerade auf.“ Vielmehr würden von der Verwaltung Kosten hochgerechnet und eine Lösungsvariante innerhalb der Bogestra, also mit Gelsenkirchen und Herne, gar nicht erst ins Auge gefasst. Das stößt auf Unverständnis bei Der Linken. In Köln hat der städtische Verkehrsbetrieb die Einführung eines Sozialtickets befürwortet. Und zwar weil die KVB mit zusätzlichen Einnahmen rechnet, die die Ausgaben mindestens decken. „Für die Bogestra könnte also ein Sozialticket durchaus auch wirtschaftlich Sinn machen“, erklärt Ernst Lange. „Wir unterstützen deshalb nachdrücklich die Forderung des Bochumer Sozialforums und anderer Initiativen nach einem Sozialticket für Bochum.“

Die Bochumer Jusos haben in einer Pressemitteilung ihre Forderung nach einem Bochumer Sozialticket trotz der von der Verwaltung vorgelegten Zahlen bekräftigt. „Das Spiel von Rot-Grün und CDU im Rat ist leicht zu durchschauen: Diese Zahlen sind den Verantwortlichen schon lange bekannt.“, so Juso-Vorsitzende Frauke Hetz. Nach wochenlanger Hin und Her im Rat, solle nun den BefürworterInnen eines Sozialtickets das Wasser abgegraben werden. Dabei handle es sich um eine Milchmädchenrechnung: Das Argument, die angespannte Haushaltslage lasse eine derartige freiwillige Lösung nicht zu, ist überholt. „Gemeinsame kommunale Modelle werden gar nicht erst berechnet, stattdessen wird die Verantwortung einfach an den VRR abgeschoben.“ In einer weiteren Erklärung kündigen die Jusos an, dass sie im Zusammenhang mit dem Bürgerentscheid für eine Zusammenlegung des Gymnasiums am Ostring und der Albert-Einstein-Schule zu einem Schulzentrum in Wiemelhausen werben wollen.

Die Agentur für Arbeitslosigkeit hat ihren Arbeitsmarktbericht für den Monat März veröffentlicht. Demnach gab es für den Bereich Bochum und Herne in diesem Monat 43.518 EmpfängerInnen für Arbeitslosengeld II (Februar 43.641, Januar 43.452, Dezember 43.190,). Die Zahl der BezieherInnen von Sozialgeld lag im März bei 16.890 (Februar 16.956, Januar 16.937, Dezember 16.951). Der Bericht notiert 30.567 Bedarfsgemeinschaften. Im Februar waren es 30.650, im Januar 30.579, im Dezember 30.432. Von der  offiziellen Arbeitslosenstatistik werden in Bochum im März 19.870 (Februar 19.861, Januar 19.800) und in Herne 10.150 (Februar 10.181, Januar 10.100) Menschen erfasst. Und wie formuliert man es positiv, wenn die Massenarbeitslosigkeit auf so hohem Niveau bleibt? Die Pressemitteilung der Arbeitagentur beginnt mit den Worten: “Mit 19.870 ist die Zahl der Arbeitslosen seit drei Monaten stabil.”
Der Bericht vermerkt für Bochum: “In diesen ersten 6 Monaten sind 1.670 Ausbildungsstellen eingegangen, 5,4 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.”