Freitag 08.05.20, 13:45 Uhr

Die Linke begrüßt Positionierung gegen Rechts 1


Die Bochumer Linke begrüßt die heute veröffentlichte überparteiliche Positionierung mit dem Titel „Bochum ohne Hass. Wahlkampf ohne Rechts“. Amid Rabieh, Bochumer Kreissprecher und Oberbürgermeisterkandidat der Linken erklärt dazu: „In Zeiten des Erstarkens rechter Kräfte ist es wichtig gegen rassistische Hetze und menschenverachtenden Hass ein klares Zeichen zu setzen. Wir freuen uns, dass die anderen Parteien ihre Position zur AfD geklärt haben. Deshalb unterstützen wir das Positionspapier.“ Wiebke Köllner, Kreissprecherin der Bochumer Linken ergänzt: „Als Linke halten wir daran fest, dass es keine gemeinsamen Anträge oder Absprachen zu Abstimmungen mit der AfD geben darf. Das jetzt veröffentlichte Positionspapier macht Hoffnung, dass darüber ein überparteilicher Konsens der demokratischen Parteien im Bochumer Rat wieder möglich ist – auch über den Wahlkampf hinaus.“

Die Linke verweist darauf, dass sie seit dem Einzug der AfD in den Bochumer Rat im Jahr 2014 jegliche Zusammenarbeit mit der rassistischen Partei strikt abgelehnt, und zum Beispiel eine gemeinsame parlamentarische Initiative von CDU, FDP/Stadtgestaltern, UWG und Freien Bürgern mit der AfD zur Benennung eines Stadtrats für Personal, Recht und Ordnung scharf kritisiert hat.


Ein Gedanke zu “Die Linke begrüßt Positionierung gegen Rechts

  • Autonomia

    Seit der letzten Kommunalwahl wurde in Bochum Nichts gegen die AfD unternommen. Weder von den Parteien, noch von Gruppierungen. Und das AfD-watch Bochum wird auch nur zu Wahlzeiten aktiv. Dann eben, wenn man Lorbeeren einfahren kann. Antifaschismus uḿ des Antifaschismus willen hat noch nie soziales und reales Kapital eingebracht, sondern nur Ärger und Stress.
    Jetzt ist wieder Wahlkampfzeit und die Damen und Herren schlagen sich auf die breite Brust, jede/r will vorne sein und die Konkurrenz der potemkinschen Dörfer beginnt.

    „Don`t believe the Hype“ – Antifaschismus ist und bleibt Handarbeit.
    fai il movimento per il movimento – mach die Bewegung für die Bewegung

    autonomia

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