Das Radwende Bündnis schreibt: »Die Diskussion über die Verbesserung des Radverkehrs hat in den vergangenen Monaten bundesweit Dynamik bekommen. Nicht nur dank der Klimadebatte haben einige Städte eine Radwende in die Wege geleitet. In Rostock, Aachen und Kassel gab es in den letzten Monaten erfolgreiche Bürgerentscheide, die zu Ratsbeschlüssen führten. In Bochum gab es zwei Raddemos, Mängeltouren, eine stärkere Beteiligung an der monatlichen Critical Mass und eine Mobiltätswende befürwortende Bürgerkonferenz.

In kleinen Schritten geht es auch in Bochum vorwärts, wie zuletzt der Bau des Radwegs auf der Universitätsstraße zeigte. Allerdings kann von einer Radwende im Sinne der Vision der AGFS (Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW) nicht die Rede sein. Bei fast jedem Radwegeausbau gibt es enorme Verzögerungen und Probleme. Das hat unterschiedliche Gründe. So gibt es lediglich einen Radbeauftragten der Stadt. Gleichzeitig tut sich die Verwaltung mit guten Vorschlägen für Radwegeausbau schwer, wie die gleich mehrfache Unterlaufung der in der ERA2010 (Empfehlungen für Radverkehrsanlagen, das gültige technisches Regelwerk für die Planung, den Entwurf und den Betrieb von Radverkehrsanlagen) vorgegeben Grundlagen am Steinring zu sehen ist. Auch in der Bochumer Politik gibt es immer noch Beharrungskräfte, die die autogerechte Stadt des letzten Jahrhunderts verteidigen. So hatte in der vergangenen Woche die SPD Ratsfraktion mit einer Pressemitteilung, die einen Radweg auf der Wittener Straße ablehnt, für viel Empörung gesorgt.

Radwende Bochum möchte daher eigene Positionen in den Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität der Stadt bringen, der am Dienstag, 12.11. um 15 Uhr im Rathaus tagt. Radwende Aktive haben zwei Bürgeranregungen nach §24 GO NRW eingebracht. In einem wird der vorgeschlagene Kreuzungsausbau am Steinring / Wittener Straße abgelehnt. Im zweiten Antrag werden vor dem Hintergrund des enormen Erhöhung in Dortmund auch für Bochum sieben neue Radbeauftragte gefordert. Ob diese Anträge in die Tagesordnung aufgenommen werden, ist noch unklar. Wir erwarten im Ausschuss zudem eine Diskussion über den noch fehlenden durchgängigen Radweg auf der Wittener Straße.

Radwende Bochum wird den Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität daher besuchen und ruft Radfahrer*innen auf mitzukommen. Von den politischen Parteien im Rat wird erwartet, die AGFS Standards nun wirklich anzugehen. Dazu hat Radwende Bochum bereits im Mai einen Forderungskatalog erstellt. «