Das Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit lädt am Dienstag, den 1. April um 17 Uhr zu einer Diskussionsveranstaltung in der ver.di-Geschäftsstelle, Universitätsstraße 76 ein. Unter dem Titel „Notruf Kommune“ nehmen teil: für die CDU: Dennis Radtke, Kandidat für das Europaparlament, für Die Grünen: Manfred Preuß, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion, für Die Linke: Ralf Lange, Spitzenkandidat für die Kommunalwahl und für die SPD: Dr. Peter Reinirkens, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion. Die Gesprächsleitung übernimmt der DGB-Geschäftsführer Jochen Marquardt. mehr…

Arbeitskreises Umweltschutz Bochum (AkU) lädt zu einer „Spürnasenpass-Veranstaltung“ am 04.04. ein: »Zu Frühlingsbeginn sprießen nicht nur Frühjahrsblüher und Kröten wandern, nein auch Fledermäuse fliegen wieder durch die Nacht. Damit findet auch der beliebte Fledermausbeobachtungsabend des AkU wieder statt.  Um 19.45 Uhr treffen sich alle an Fledermäusen interessierte Kinder am Ümminger See/Parkplatz Suntums Hof. Für Kinder ab 6 Jahre und ihre Eltern besteht wieder die Möglichkeit Fledermäuse aus der Nähe zu erleben. mehr…

Die Oberbürgermeisterin hat gestern im Haupt- und Finanzausschuss des Rates mitgeteilt, dass die CDU-Fraktion ihren Antrag für ein Ehrengrab für den ehemaligen CDU-Politiker Josef Hermann Dufhues zurückgezogen hat. Die CDU sieht keine Mehrheit für den Antrag nach der Veröffentlichung der Stellungnahme von Ralf Feldmann: „Kein Ehrengrab für den SS-Mann Dufhues„.

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ruft alle ihre Mitglieder in den öffentlichen Betrieben und Dienststellen von Bund und Kommune für Donnerstag, den 27. 3. erneut zu ganztägigen Warnstreiks auf und erklärt: »Bereits am Mittwoch stehen in Bochum alle Räder still. „Die Kolleginnen und Kollegen bei der BOGESTRA sind ´wie ein Mann` dem Streikaufruf von ver.di gefolgt.“ erklärt Gudrun Müller, Geschäftsführerin im ver.di Bezirk Bochum-Herne. Kein Bus und keine Bahn sind aus dem Depot gefahren. „So wird es auch am Donnerstag sein.“ ist sich Müller sicher. mehr…

„Erneut wird deutlich, dass der Staatssekretärsausschuss lediglich dem rechtspopulistischen Popanz eines vermeintlichen Missbrauchs von Sozialleistungen durch Migranten einen institutionellen Rahmen gegeben hat. Dass ihm hierbei jetzt auch noch die Integrationsbeauftragte zur Seite springt, macht es nicht besser. Skandalös ist, dass das Freizügigkeitsrecht durch Wiedereinreisesperren und den Anspruch auf Familienleistungen eingeschränkt werden soll. Damit fischt die Bundesregierung nur an den Stammtischen im braunen Wasser“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Fraktion Die Linke zum heute im Kabinett beschlossenen Zwischenbericht zur Inanspruchnahme der Sozialsysteme durch EU-Bürger. Dagdelen weiter: mehr…

Das Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit unterstützt ver.di in der aktuellen Tarifauseinandersetzung und bittet die Bochumer Bevölkerung um Solidarität mit den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst. „Es ist vor allem eine Frage der Gerechtigkeit, dass die Beschäftigten z. B. in den Kitas, in den Jugendeinrichtungen oder im Jugendamt eine überfällige Lohnanpassung an die allgemeine Entwicklung erhalten“, so der Geschäftsführer des Bochumer Kinder- und Jugendringes Rolf Geers. „Wir haben mit unserer UmFAIRteilen-Kampagne aufgezeigt, dass reichlich Geld in unserer Gesellschaft vorhanden ist. Wenn es politisch gewollt wird, gibt es finanziell kein Problem, die Daseinsvorsorge nicht weiter zu reduzieren und die dort arbeitenden Menschen angemessen zu bezahlen,“ so Geers weiter. mehr…

Auf den Eingangsbereich des Karriereberatungsbüros der Bundeswehr in der Brückstraße 47 ist heute Nacht der Schriftzug „War starts here“ gesprüht worden. In einer Erklärung dazu heißt es: »Die Bundeswehr drängt in die Bochumer City! Seit einigen Wochen unterhält die Bundeswehr ein „Karrierebüro“ in der Bochumer Innenstadt. In der Brückstraße 47 werden junge Menschen für den Kriegseinsatz oder dessen „zivile“ Unterstützung rekrutiert. Die Bundeswehr betreibt bereits in Wiemelhausen in der Querenburger Str. 19 ein „Büro für Wehrdienstberatung“. Im Rahmen der Umstrukturierung des deutschen Militärs, zu der auch die Aussetzung der Wehrpflicht gehört, soll der Name des neuen Innenstadt-„Karrierebüros“ offensichtlich zeitgemäßer wirken und attraktive Jobs bei einem „normalen Arbeitgeber“ suggerieren. mehr…

Die Fraktion der Linken im Rat berichtet: »Auf den letzten Metern unserer Amtszeit haben wir noch einen kleinen Erfolg zu verbuchen: Im Sozialausschuss hatte die Linksfraktion den Antrag von Mira e.V., die Zuwendung jährlich um 5.000 € zu erhöhen, unterstützt. Die Beratungsstelle Mira e.V. leistet gerade im Bereich von Frauen mit Migrationshintergrund wichtige Beratungsarbeit. Die Verwaltung hatte den Wunsch von Mira in ihrer Vorlage abgelehnt, woraufhin wir in einem Änderungsantrag ausführlich dargelegt haben, dass das Geld der Stadt sehr wohl zur Verfügung steht und Mira die Mittel nicht eigenständig aufbringen kann. mehr…

Um einen Einblick in die Arbeit des Kinder- und Jugendrings zu ermöglichen, hat der Vorstand des Jugendrings das Jahrbuch 2013 herausgegeben und schreibt dazu: »Wichtige Veranstaltungen und Projekte werden mit kurzen Texten, Presseberichten und Fotos vorgestellt. Die Angebote und Aktionen des Jugendrings sollen dazu beigetragen, Bochum ein Stückchen sozialer und menschenfreundlicher zu machen. Die Stärkung von Vielfalt und Toleranz, mehr soziale Gerechtigkeit und die Förderung von Bildung und Beteiligung sind Schwerpunkte der Arbeit des Kinder- und Jugendrings. Wichtige Projekte und Veranstaltungen 2013 waren zwei besondere Aktionstage des „umFAIRteilen-Bündnisses, die Ausweitung des Projektes „Bochumer Ferienpate“, neue Formen der Beteiligung von jungen Menschen und der Start des Projektes „Kommunale Bildungslandschaften“. mehr…

von Ralf Feldmann, Ratsmitglied der Linken
Mit Ehrengräbern bezeugt die Stadt Bochum ihren von nationalsozialistischen Verbrechern ermordeten Widerstandskämpfern Hochachtung und Dankbarkeit: den Sozialdemokraten Fritz Husemann und Heinrich König, den Kommunisten Moritz Pöppe, Johann Schmittfranz, Friedrich Hömberg, Josef Langner, Bernhard Nast, Wilhelm Schpenk, Wilhelm Thiesbürger und Erich Schröder. mehr…

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ruft ihre Mitglieder in den öffentlichen Betrieben und Dienststellen von Bund und Kommune erneut zu ganztägigen Warnstreiks auf. In einer Mitteilung von ver.di heißt es: »Auch die zweite Runde der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst am 20./21.03.14 ist ohne Ergebnis geblieben. „Zwar waren die Gespräche konstruktiv und an einigen Punkten gab es Annäherungen, dennoch liegen in wichtigen Fragen die Positionen noch weit auseinander.“ erklärt Gudrun Müller, Geschäftsführerin im ver.di Bezirk Bochum-Herne. mehr…

Die Geschichtswerkstatt und der_notstand laden am Freitag, 28. März um 20:00 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung in der Reihe “Kritik des Staatssozialismus” ein. Bini Adamczak stellt ihr Buch “Gestern Morgen  – Über die Einsamkeit kommunistischer Gespenster und die Rekonstruktion der Zukunft” vor. In der Ankündigung heißt es: »Der Aufstand der Kronstädter Soldatinnen 1921 und dessen Niederschlagung war das Ende der Russischen Revolutionen. Die Forderungen der Kronstädterinnen, alle Macht den Räten zu geben, wurde von der bolschewistischen Partei mit Kugeln und Exekutionen beantwortet. mehr…

Anfang März hat ein es einen Wechsel in der Leitung des „Haus der Begegnung“ gegeben. Thorsten Haag, der neue Leiter des Hauses hat dies als Gelegenheit genutzt, um sich und sein Team und die Angebote im „Haus der Begegnung“ der Öffentlichkeit vorzustellen. In einer Pressemitteilung heißt es: »Im „Haus der Begegnung” gelingt es seit nunmehr 23 Jahren, behinderte und nichtbehinderte Menschen einander näher zu bringen, Verständnis füreinander zu entwickeln und gemeinsame Interessen zu entdecken. „Es ist wichtig die Geschichte von sozialen Organisationen zu kennen, um deren Zukunft zu gestalten“ formuliert Thorsten Haag seinen Anspruch, um das Haus der Begegnung „zukünftig noch nutzerorientierter, vielfältiger und belebter“ zu gestalten. mehr…

„Die Linke verurteilt das Twitter-Verbot in der Türkei. Die Bundesregierung ist aufgefordert ihre Kumpanei mit dem Erdogan-Regime endlich zu beenden und die freiheits- und friedensliebende Protestbewegung in der Türkei zu unterstützen“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Abgeordnete der Fraktion Die Linke, anlässlich der Sperrung  des sozialen Netzwerks Twitter. Dagdelen weiter: mehr…

Am Donnerstag, den 27. 3. ist um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer zum Theaterstück „The Fair Trade Play“ des ‚Hope Theatre Nairobi‘ zu sehen. Mit Videoclips, Kurzstücken, Interviews, Raps, Songs, Chören und Tänzen setzen sich junge Menschen aus Kenia und Deutschland mit dem Verhältnis von Europa und Afrika ausein­ander. Die Ankündigung verspricht: »Die Bildungsrevue vermittelt auf lustvolle Weise Inhalte, Konzepte, Gründe und Hin­tergründe zum fairen Handel, zu Nachhaltigkeit und Dialog auf Augenhöhe. mehr…

Die Soziale Liste kritisiert die Schließung von Lehrschwimmbecken in Langendreer und Hamme und erklärt: »Durch die Aufgabe der Lehrschwimmbecken an der Stiftstraße (Langendreer) und an der Gahlenschen Straße (Hamme) sowie durch Verzögerungen bei Reparaturarbeiten und Einsparungen durch das Haushaltssicherungskonzept ergeben sich für den Schul-, und Breiten- und Vereinssport deutliche Verschlechterungen. Betroffen hiervon sind auch gesundheitserhaltende Maßnahmen wie z. B Wassergymnastik für Ältere aber auch vereinsinterne Schwimmkurse. Durch den Wegfall der beiden Lehrschwimmbecken ergibt sich ein wesentlich größerer Termindruck auf die übrigen Lehrschwimmbecken. mehr…

Die Radfahrhölle Bochum beantragt den Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS). Die Grüne Ratsfraktion erklärt dazu: »Im Januar 2013 hat der Umwelt- und Verkehrsausschuss auf Initiative der rot-grünen Koalition die Verwaltung noch einmal aufgefordert, die Bewerbungsunterlagen zu erstellen. Die Verwaltung hat dann ein Planungsbüro mit der Erarbeitung der Bewerbung beauftragt. In der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses am Donnerstag wurde der umfangreiche Aufnahmeantrag (über 100 Seiten) vorgestellt und anschließend einstimmig beschlossen. mehr…

Der Fachbereich Gesundheit und Soziale Dienste von ver.di hat gestern Mittag einen Flashmob vor dem Haupteingang des Bergmannsheils organisiert. Mit der Aktion soll darauf hingewiesen werden, dass die Personalsituation in der Pflege unerträglich ist. Die Kommentare der Krankenschwestern und Krankenpfleger: Wir liegen am Boden.  Wir gehen in die Knie. Wir sind am Ende. Eine Bildergalerie der Aktion.

Marcus Meier schreibt heute im Neuen Deutschland unter der Überschrift „Als Opfer nach Brüssel“: „Die Bochumer Polizei hilft der AfD tatkräftig, sich medienwirksam als Verfolgte zu inszenieren.  … In der regional bedeutsamen »Westdeutschen Allgemeinen Zeitung« (WAZ) war gar von drohenden »Anschlägen« die Rede. Ein Anschlag ist laut Duden ein »gewalttätiger, auf Vernichtung, Zerstörung zielender Angriff«. Meist steht der Begriff im Kontext mit Terrorismus. AfD-Kommunalpolitiker durften sich in der WAZ lang und breit auslassen über die angebliche Bedrohung des Rechtsstaates durch »Linksextremisten«, WAZ-Lokalchef Thomas Schmitt blies ins selbe Horn. Er sprach von »Straftaten«, die geahndet werden müssten – eine besonders originelle Form der Vorverurteilung, zumal diese »Taten« noch gar nicht begangen wurden und es äußerst zweifelhaft ist, ob sie je begangen werden.“

Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar hat einen Offenen Brief an die Ministerpräsidentin NRW geschrieben mit dem Inhalt: »Die Bochumer SPD-Spitze manipuliert ihre Bezirksvertreter – die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar wurde Opfer dieser Schmutzkampagne und fordert die Amtsenthebung der verantwortlichen SPD-Politiker.« Der Offene Brief.

Der 21. März wurde 1966 von den Vereinten Nationen zum „Internationalen Tag gegen Rassismus“ erklärt. Er soll an das Massaker im südafrikanischen Sharpeville von 1960 erinnern, bei dem 69 Menschen ermordet und über 180 weitere verletzt wurden, die gegen die diskriminierenden Passgesetze der damaligen Apartheitsregierung protestiert haben. Anlässlich dieses „Tages gegen Rassismus“ erklärt Sevim Sarialtun, die auf Platz 2 der Ratsliste für Die Linke in Bochum kandidiert: „Leider ist Rassismus bis heute nicht überwunden. Weder weltweit noch in Europa, Deutschland oder in Bochum. mehr…

Im Rahmen der Ausstellung „Ich kam als Gast in euer Land gereist…“ referiert am 25 .3. Dr. Wilhem Mensing um 18 Uhr in der Volkshochschule über “Gastarbeiter und Emigranten von der Ruhr – als angebliche Spione Todeskandidaten bei Stalin”. In der Einladung heißt es:» Die in der Ausstellung dokumentierten Familiengeschichten zeigen das widerspruchsvolle Schicksal deutscher Hitlergegner in der Sowjetunion der Stalinzeit. Die Deutschen kamen als Arbeitssuchende Anfang der 1930er Jahre oder nach 1933 als politisch Verfolgte in das Land ihrer Träume und Hoffnungen. Sie waren Facharbeiter, Journalisten, Lehrer, Mediziner, Künstler, Architekten – die Frauen unter ihnen immer mitgedacht. Ab 1936 wurden sie Opfer staatlichen Terrors: mehr…

Die GerüstbauerInnen bekommen mehr Geld. Ihr Lohn steigt um 3,5 Prozent. Darauf hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt hingewiesen. „In der aktuellen Tarifrunde konnten wir für unsere Mitglieder ein gutes Ergebnis herausholen. Ab sofort liegt der tarifliche Stundenlohn bei 14,44 Euro. Für einen Gerüstbauer bedeutet dies gut 80 Euro pro Monat mehr auf dem Konto“, sagt Heinz Wessendorf. Der Vorsitzende des IG BAU-Bezirksverbands Bochum-Dortmund verweist darauf, dass das Lohnplus für den März zum ersten Mal ausgezahlt werden muss. Zusätzlich werde eine Einmal-Zahlung von 230 Euro fällig. „Jeder sollte einen Lohncheck machen und kontrollieren, ob die Chefs in Bochum das zusätzliche Geld auch tatsächlich weitergeben.“

Der Mieterverein Bochum lädt am Mittwoch, den 26. März um 18.30 Uhr in die Geschäftsstelle des Mietervereins, Brückstraße 58  zu einen Vortrag ein unter der Überschrift „Mietrecht A-Z“ ein und schreibt: „Alles, was Sie schon immer über Ihre Rechte und Pflichten als Mieter wissen wollten und bisher noch nicht fragen konnten. Rechtsanwältin Anna Decker steht Rede und Antwort und geht mit den Besuchern ihr Mietverhältnis von der Anmietung bis zur Kündigung durch.“ Die Moderation übernimmt der Geschäftsführer des Mietervereins Michael Wenzel. Die Veranstaltung ist auch für Nicht-Mitglieder kostenlos. Es wird  um telefonische Anmeldung unter 0234 / 96114-14 gebeten.

In dieser Woche soll im Kulturausschuss und danach im Rat über die Namensgebung des Musikzentrums entschieden werden. Die Linksfraktion im Rat erklärt dazu: »Die Verwaltung hat dazu den Vorschlag „Anneliese Brost Musikforum Ruhr“ entwickelt. Sie greift die Bitte der Stiftung Bochumer Symphonie auf, die sich in einem Schreiben an die Oberbürgermeisterin gewendet hat und den Rat auffordert, das Musikzentrum nach der Verlegerin Anneliese Brost zu benennen. Von dem Namensvorschlag hält Die Linke im Rat nichts. Im Kulturausschuss am Freitag wird sie dagegen stimmen. Dazu erklärt Jürgen Plagge-Vandelaar, Mitglied im Kulturausschuss: mehr…

Am Wochenende haben die Bochumer Opel-Beschäftigten Jahrgang 60 und jünger ein Schreiben der Unternehmensleitung zur Berufsperspektive erhalten. In einem Flugblatt für die Belegschaft schreibt der Bochumer Opel-Betriebsrat: »Das Unternehmen bietet großzügig Hilfe beim Austritt aus dem Unternehmen an. Motto: „Schnell weg!“ Der Betriebsrat wird jede Kollegin und jeden Kollegen unterstützen, der eine Chance außerhalb von Opel sucht. Aber der Bochumer Betriebsrat wird es nicht zulassen, die Funktionsfähigkeit der Produktion zu gefährden oder wenn vorsätzlich die Schließung des Werkes vorbereitet wird.« Das Flugblatt als PDF.