Die Fraktion Der Linken im Rat der Stadt Bochum unterstützt die Proteste der Freien Kulturszene gegen die Haushaltssperre. Dazu erklärt Ralf-D. Lange, Fraktionsvorsitzender Der Linken: „Wir wissen um die existenziellen Nöte der Freien Szene in Bochum. Bei diesen Gruppen ist finanziell sowieso schon alles auf Kante genäht. Dass sie jetzt für das laufende Jahr durch die Haushaltssperre noch einmal 10 % gekürzt bekommen sollen, kann daher von den meisten nicht mehr aufgefangen werden. Wie der dafür zuständige Kulturdezernent Michael Townsend laut Medienberichten trotzdem zu vermeiden wissen will, dass Existenzen gefährdet werden, ist uns schleierhaft.“ mehr…

Die Fraktion Der Linken im Rat der Stadt Bochum begrüßt die Entscheidung der Vereinsmitglieder des VfL Bochum, den Vorstandsbeschluss zur Schließung der VfL-Frauenabteilung auszusetzen. Gleichzeitig fordert die Fraktion ein Konzept, mit dem die Förderung der Frauen- und Mädchenmannschaften sukzessive ausgebaut werden kann, um gesellschaftliche Ungleichbehandlungen weiter abzubauen. „Das Votum der Mitgliederversammlung ist ein Zeichen dafür, dass die Mehrheit im Verein die Verantwortung annehmen will, die ein Verein dieser Größe hat“, sagt Sven-Eric Ratajczak, Vertreter Der Linken im Sportausschuss. „Wir gratulieren den VfL-Frauen und ihren Unterstützerinnen und Unterstützern. Aber die Entscheidung ist nur ein Etappensieg“, so Ratajczak weiter. „Bis zur nächsten Mitgliederversammlung in einem Jahr müssen Vorstand und Aufsichtsrat ein tragfähiges Konzept vorlegen, mit dem die Frauen- und Mädchenfußballabteilung langfristig abgesichert wird. mehr…

Die Soziale Liste Bochum will verstärkt gegen das geplante Handels- und Investitionsschutzabkommen TTIP tätig werden. In einer Mitteilung heißt es: »Insbesondere soll die „Europäische Bürgerinitiative Stop TTIP“, die 1 Million Unterschriften gegen das Abkommen sammeln und der EU in Brüssel übergeben will, unterstützt werden. Dies ist ein Fazit der Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema TTIP, die die Soziale Liste in der Gaststätte Le Clochard durchgeführt hat. Dort hatte der langjähriger Gewerkschafter Reiner Liebau (ver.di und Attac,) eindrucksvoll die vielen Bereiche aufgeführt, in denen das Abkommen unser Leben – auch in Bochum – verändern und durch die Absenkung grundgesetzlich verbriefter Rechte verschlechtern würde. mehr…

Der Verein für multikulturelle Kinder- u. Jugendhilfe und Migrationsarbeit  IFAK ruft zu Spenden auf: »Im Flüchtlings-Übergangsheim Lewackerstr in Bochum-Linden gibt es seit Mitte dieser Woche eine neue große Gruppe von Menschen, die vor allem aus Syrien geflohen sind. Unser Kollege Saradar Hajo ist täglich bis in die Abendstunden vor Ort und begleitet diese Menschen, die nur das mitbringen konnten, was sie am Leibe hatten. Ganz dringend werden Reisetaschen/Koffer, Pullover Jacken und Schuhe benötigt. Deshalb bitten wir euch, eure Familien, Freunde und Nachbarn: Was immer ihr entbehren könnt, gebt es doch bitte in einer IFAK-Einrichtung ab.«

Am Dienstag, den 28.10. lädt die Bochumer Linke um 19.30 Uhr im Haus Lotz, Annastr. 25 zu einer Informationsveranstaltung über die sogenannten Freihandelsabkommen ein. Referentin ist Karin Binder, Abgeordnete und Verbraucherpolitikerin der linken Bundestagsfraktion. In der Einladung heißt es: »Verbraucherschutz, Umweltschutz, Arbeitsrechte und Sozialstandards, über all das wird, abgesehen von ein paar Zaungästen aus der Politik, zwischen 600 Lobbyisten internationaler Großkonzerne verhandelt. Die europäischen Regierungen haben der EU-Kommission Verhandlungsaufträge erteilt. Was kommt für die Menschen dabei raus? Das ist eine von vielen Fragen über die sich Bürgerinnen und Bürger Gedanken machen sollten. Karin Binder war deshalb vor kurzem auf einer Mandatsreise in den USA und hat sich dort mit Regierungsvertretern, Behörden und wichtigen Verbraucherverbänden unterhalten. Auch darüber wird sie berichten.«

Die Freie Bochumer Kulturszene hat mit einer  Aktion neben der Glocke vor dem Rat und damit auch gleichzeitig unter dem Fenster des Kulturdezernenten der Stadt Bochum auf ihre finanziell immer prekärer werdende Situation aufmerksam machen und die Kulturpolitik und –verwaltung dringend aufgefordert, sie in angemessener Art und Weise zu unterstützen. Aktuell sind die Einrichtungen und freien Gruppen von der pauschal erlassenen Haushaltssperre der Stadt massiv betroffen: Erst vor knapp drei Monaten wurden die institutionell gewährten Zuschüsse für das 2. Halbjahr 2014 um 10% gekürzt. Vor fünf Tagen wurden darauf noch einmal 10% aufgesattelt. Gerd Spiekermann vom Bahnhof Langendreer: «Insgesamt partizipiert die Freie Szene mit rd. 3,4% am Kulturetat der Stadt in Höhe von 51,5 Mio. € – mit den nun eingesparten 175.000 € wird der Gesamthaushalt der Stadt nicht zu sanieren sein. mehr…

„Das Motto der Bundesregierung bei Waffenexporten lautet: aus den Augen, aus dem Sinn. Wenn die Waffen erst einmal exportiert sind, interessiert sich die Bundesregierung nicht um deren tatsächlichen Endverbleib. Das gilt ganz besonders auch für die Waffenexporte in Krisengebiete, wie beispielsweise an die Kurden im Norden des Irak. Diese deutschen Waffen könnten sich schon bald in den Händen des IS befinden“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken anlässlich der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (BT-Drs. 18/2920). Dagdelen weiter: „Allein die Frage nach dem Endverbleib der zwischen 2008 und 2013 exportierten 20.000 halbautomatischen SKS-Simonov-Gewehren zeigt erneut, dass die Kontrolle von Waffenexporten überhaupt nicht funktioniert. So sind die SKS-Simonov-Gewehre nach Kanada und in die Schweiz exportiert worden und werden nun auf dem kanadischen und schweizerischen Zivilmarkt angeboten. Zu dieser Erkenntnis gelangte die Bundesregierung durch eine Internetrecherche, welche für sie scheinbar die Endverbleibskontrolle ersetzt. Das ist ein Skandal. Die beste Kontrolle wäre ein Verbot von Waffenexporten, dann müsste sich die Bundesregierung auch nicht um den Endverbleib ‚sorgen‘. mehr…

Am 15. und 16. November findet im Bahnhof Langendreer ein Anti-Rassismus-Workshop unter dem Titel|„Entwicklungspolitische“ Arbeit – rassismuskritisch reflektiert statt. In der Einladung heißt es: »Der Workshop richtet sich an Menschen, die sich im Bereich „Entwicklungspolitik“, Nord-Süd- bzw. grenzüberschreitende Solidarität, Globalisierung etc. engagieren oder engagieren wollen. Mittels verschiedener Methoden wollen wir uns zunächst mit grundlegenden Fragestellungen auseinandersetzen wie z.B.: „Was ist (Alltags)Rassismus?“, „Was hat Kolonialismus damit zu tun?“, „Welche Auswirkungen haben Stereotype und Vorurteile?“, „Was bedeutet das für mich und meine Arbeit als (entwicklungspolitisch) Aktive*r ?“ Im Anschluss wird es insbesondere um die Sensibilisierung für Stereotype und Rassismen in der „entwicklungspolitischen“/solidarischen Projektarbeit gehen. „Wo finden sich z.B. koloniale Kontinuitäten in Sprache und Bildern?“ und „Wie kann ich damit in meiner eigenen politischen Arbeit umgehen?“. mehr…

Am Samstag 29.11.  findet von 11-15 Uhr in der Anlaufstelle Westfalen des Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW in der Wittener Str. 87 ein Seminar statt zum Thema: Selbstbestimmung durch Patientenverfügung – Geisteskrank? Ihre eigene Entscheidung!. In der Einladung heißt es: »Seit über 5 Jahren gibt es die Möglichkeit, ein ob und wie medizinischer Behandlung rechtsverbindlich festzulegen. Und zwar auch gegenüber der Psychiatrie, die den eigene Willen allzu häufig abspricht. Eine Patientenverfügung in Sachen Psychiatrie ermöglicht, Selbstbestimmung und Patientenwillen zu bewahren. Spezielle Patientenverfügungen für die Psychiatrie sind die PatVerfü®, mit der Diagnosen und Zwangsmaßnahmen ausgeschlossen werden und die Bochumer Willenserklärung, die es ermöglicht eine psychiatrische Behandlung nach dem eigenen Willen zu gestalten. « Näheres.

Günter Gleising hat ein Buch veröffentlicht mit dem Titel: „Der Erste Weltkrieg: Urkatastrophe oder imperialistischer Krieg? Anmerkungen aus regionaler Sicht zu einem Historikerstreit und einer aktuellen politischen Debatte.“ im Vorwort schreibt Günter Gleising: »Die vorgelegten Texte, Dokumente und Betrachtungen sollen aus vorwiegend regionaler Sicht Beiträge zu Aspekten der Geschichte des 1. Weltkrieges leisten. Eingegangen wird auf die Rüstungsindustrie, die im Ruhrgebiet stark konzentriert war und hier auch besonders hohe Profite erzielte. Thema ist auch Zwangsarbeit und Kriegsgefangenschaft im Raum Bochum. Einen Schwerpunkt der Darstellungen bilden die Streiks und Demonstrationen gegen den Krieg und seine Auswirkungen. mehr…

Inklusion benötigt als wichtige gesamtgesellschaftliche Aufgabe gute Rahmenbedingungen, damit sie funktionieren kann, so der GEW-Sprecher Jochen Bauer. Dazu bedarf es größerer Anstrengungen von Seiten der Stadt Bochum. Anders, als in den WAZ-Berichten vom 2. Oktober dargestellt, sieht die GEW die Aufgaben des Schulträgers, der Stadt Bochum, nicht überall als erfüllt an. Die sächliche und räumliche Ausstattung hinkt an manchen Schulen der Herausforderung hinterher. LehrerInnen beklagen zum Beispiel, dass notwendige Umbauarbeiten in den Klassenräumen nur zögerlich erfolgen. Eine schnellere Umsetzung der beantragten Maßnahmen, um gemeinsamen Unterricht zu ermöglichen, ist dringend notwendig. Es bedarf zudem einer großzügigeren Bereitstellung von Sachmitteln, etwa der Ausstattung mit Stellwänden, um in den Klassen differenziert arbeiten zu können, aber auch die zügige Einrichtung von Differenzierungsräumen oder Cool-Down-Räumen ist wünschenswert. Die räumliche Situation mancher Schulen ist jedoch vor dem Hintergrund des Bedarfs für diese Aufgabe grenzwertig. mehr…

Vom 19.- 23. November heißt es wieder Film ab beim 22. blicke filmfestival des ruhrgebiets im Kino Endstation im Bahnhof Langendreer. An erstmals fünf (statt wie bisher vier) Festivaltagen „von Mittwoch bis Sonntag stolze Stotterer, wunderliche Tierfiguren, knallbunte Bits und Bytes und Pommes für 2,80 EUR ebenso eine Rolle wie verschwindende Namen, Aufstiegshoffnungen und Abstiegsängste junger Roma, Gebärdensprachenpoesie und das ungewöhnlichste Haus südlich von Wuppertal.“  Als ein Highlight hervorzuheben ist der am Freitagabend gezeigte und auf der Roten Couch diskutierte Stummfilm „S1“ von 1913. Das Besondere: Es handelt sich um eine Spionagegeschichte, die erstmalig Filmaufnahmen im Ruhrgebiet auf dem Flughafen(!) in Wanne zeigt. Eine Filmproduktion im Vorfeld des 1. Weltkriegs mit dem damaligen Star des Stummfilms, Asta Nielsen. mehr…

Am 16. 9. veröffentlichte die Pressestelle der Stadt Bochum die Mitteilung: “ Zusätzlich werden voraussichtlich bis zu 140 Flüchtlinge untergebracht. Wir lassen die Flüchtlinge nicht allein. Ihre Schicksale berühren uns sehr.“ Stadtdirektor Michael Townsend ist ergriffen: „Angesichts der humanitären Katastrophen, die wir jeden Tag im Fernsehen erleben, müssen wir handeln.“« In einer Hauruck-Aktion wurde in der ehemaligen Lewackerschule ein Flüchtlingslager errichtet. Als die Übergriffe in anderen Flüchtlingslagern bekannt wurden, forderte Sevim Sarialtun für die Linksfraktion am 2. Oktober die sofortige Einberufung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales. Astrid Platzmann schrieb in  ihrer Antwort am 7. 10.  als Vorsitzende des Sozialausschusses, dass es  keine Hinweise auf Tatbestände gäbe, „die ein akutes Reagieren von Seiten der Politik erfordern“. Sie sehe „im Augenblick keine Veranlassung eine Sondersitzung einzuberufen. Diese Sichtweise wird auch von SPD und CDU geteilt.“ Zwei Tage später teilte sie dann mit: „Grüne und SPD werden im Sozialausschuss am 7. November einen Antrag auf Einrichtung einer Arbeitsgruppe Flüchtlinge stellen“. „Ziel ist es, eine gute Betreuung von Flüchtlingen in Bochum sicherzustellen, Probleme frühzeitig zu erkennen und miteinander – auf kurzem Wege – zu beraten und zu lösen.“ mehr…

Foto: Norbert Kriener

Das Theater Gegendruck bringt am Sonntag, den 26. Oktober um 19 Uhr John Bergers Roman „King. A street story“ als deutsche Erstaufführung im Bahnhof Langendreer auf die Bühne. Die Ankündigung: »Der 1999 erschienene Roman King von John Berger befasst sich mit Menschen am Rande der Gesellschaft; mit denjenigen, die aus dem System gefallen sind. Erzählt wird aus der Perspektive des Hundes King. Vielleicht ist King ein Hund, der denkt er sei ein Mensch. Vielleicht ist King auch ein Mensch, der denkt, er sei ein Hund. mehr…

Am Freitag, den 24. 10. findet  um 19:30 im Sozialen Zentrum eine Veranstaltung zum Thema Berufsverbote mit Michael Csaszkóczy statt. In der Einladung heißt es: »Mit dem Berufsverbot wird in der Regel der sogenannte Radikalenerlass, der vor über 40 Jahren von der Ministerpräsidentenkonferenz unter dem Vorsitz von Willi Brand erlassen wurde, in Verbindung gebracht. Er ermöglichte es, „Personen, die nicht die Gewähr bieten, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten“, die Einstellung  im öffentlichen Dienst zu verweigern. mehr…

Am Dienstag, den 21.10., um 19.00 laden Bahnhof Langendreer und Exile Kulturkoordination e.V. (Essen) zu einem Abend mit Gästen aus Südafrika ein: Die Menschenrechtsaktivistin Nomarussia Bonase engagiert sich bei der Khulumani Support Group – der größten Organisation von Apartheid-Opfern – für die juristische und gesellschaftliche Aufarbeitung der Verbrechen des Apartheidregimes. Der Umweltaktivist Thomas Mnguni (Greater Middleburg Residents Association) kämpft als Bewohner der durch Kohleabbau besonders verschmutzten Highveld-Region für Landrechte, sauberes Wasser und gegen Umweltverschmutzung. In der Veranstaltung berichten die beiden Gäste über die soziale und politische Situation in Südafrika sowie über ihre Kämpfe um Rechte. Moderieren wird Gabriela Schmidt, Bildungsreferentin für Internationales bei „Arbeit und Leben NRW“.

Der Bochumer Opel-Betriebsrat schreibt in einem Flugblatt: »Nach dem Schließungsbeschluss für das Bochumer Opel-Werk verbreitet das Unternehmen in einer Pressemitteilung Optimismus: „Es gibt erste Erfolge!“. Die Realität ist eine Andere: Für über 2.500 Beschäftigte bei Opel und weitere tausende Beschäftigte der Zulieferindustrie und im Dienstleistungsbereich bedeutet die Schließung von Opel-Bochum der soziale Kahlschlag und Arbeitslosigkeit. Opel hat eine Bringschuld. Versprochene Arbeitsplätze müssen her. Verträge müssen diesmal eingehalten werden.« Das Flugblatt mit einigen Klarstellungen.

Die Initiative Religionsfrei im Revier hat am Karfreitag dieses Jahres im Sozialen Zentrum in Bochum den Film „Das Leben des Brian“ gezeigt. Das Feiertagsgesetz NRW untersagt, dass an „stillen Feiertagen“ wie dem Karfreitag auch Menschen, die keiner christlichen Konfession angehören, irgend etwas Fröhliches oder Unterhaltsames unternehmen. Gegen die Initiative ist jetzt ein Verfahren eingeleitet worden, in dem ein Bußgeld in Höhe von bis zu 1.000 Euro angedroht wird. Die Initiative hat die Filmvorführung als bewusste Provokation gegen das Feiertagsgesetz durchgeführt, „um zu demonstrieren, dass auch mehr als 200 Jahre nach dem Beginn der Epoche der Aufklärung immer noch klerikale Bestimmungen in unserer Gesellschaft das Leben von Menschen gängeln“. mehr…

von Norbert Hermann, Bochum-Prekär
„Nur in Einzelfällen“ sei das Verhalten des Jobcenters Bochum „so extrem“, dass es zu Wohnungslosigkeit führe, sagt die Geschäftsführerin der Wohnungslosenhilfe der Inneren Mission. Das Jobcenter widerspricht dem auf Anfrage nicht. Jeder einzelne solcher Fälle ist zu viel, lebensgefährdend und zudem zutiefst rechts- und verfassungswidrig. Bei der bekannten Qualifikation und den Informationsmöglichkeiten der Grundsatzabteilung des Jobcenters dürfte das bekannt sein. Warum tun sie es trotzdem? mehr…