Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ruft ihre Mitglieder in den öffentlichen Betrieben und Dienststellen von Bund und Kommune erneut zu ganztägigen Warnstreiks auf. In einer Mitteilung von ver.di heißt es: »Auch die zweite Runde der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst am 20./21.03.14 ist ohne Ergebnis geblieben. „Zwar waren die Gespräche konstruktiv und an einigen Punkten gab es Annäherungen, dennoch liegen in wichtigen Fragen die Positionen noch weit auseinander.“ erklärt Gudrun Müller, Geschäftsführerin im ver.di Bezirk Bochum-Herne. mehr…
Die Geschichtswerkstatt und der_notstand laden am Freitag, 28. März um 20:00 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung in der Reihe “Kritik des Staatssozialismus†ein. Bini Adamczak stellt ihr Buch “Gestern Morgen – Über die Einsamkeit kommunistischer Gespenster und die Rekonstruktion der Zukunft†vor. In der Ankündigung heißt es: »Der Aufstand der Kronstädter Soldatinnen 1921 und dessen Niederschlagung war das Ende der Russischen Revolutionen. Die Forderungen der Kronstädterinnen, alle Macht den Räten zu geben, wurde von der bolschewistischen Partei mit Kugeln und Exekutionen beantwortet. mehr…
Anfang März hat ein es einen Wechsel in der Leitung des „Haus der Begegnung“ gegeben. Thorsten Haag, der neue Leiter des Hauses hat dies als Gelegenheit genutzt, um sich und sein Team und die Angebote im „Haus der Begegnung“ der Öffentlichkeit vorzustellen. In einer Pressemitteilung heißt es: »Im „Haus der Begegnung†gelingt es seit nunmehr 23 Jahren, behinderte und nichtbehinderte Menschen einander näher zu bringen, Verständnis füreinander zu entwickeln und gemeinsame Interessen zu entdecken. „Es ist wichtig die Geschichte von sozialen Organisationen zu kennen, um deren Zukunft zu gestalten“ formuliert Thorsten Haag seinen Anspruch, um das Haus der Begegnung „zukünftig noch nutzerorientierter, vielfältiger und belebter“ zu gestalten. mehr…
Samstag 22.03.14, 09:21 Uhr
Sevim Dagdelen fordert von der türkische Regierung:
„Die Linke verurteilt das Twitter-Verbot in der Türkei. Die Bundesregierung ist aufgefordert ihre Kumpanei mit dem Erdogan-Regime endlich zu beenden und die freiheits- und friedensliebende Protestbewegung in der Türkei zu unterstützen“, erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Abgeordnete der Fraktion Die Linke, anlässlich der Sperrung des sozialen Netzwerks Twitter. Dagdelen weiter: mehr…
Am Donnerstag, den 27. 3. ist um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer zum Theaterstück „The Fair Trade Play“ des ‚Hope Theatre Nairobi‘ zu sehen. Mit Videoclips, Kurzstücken, Interviews, Raps, Songs, Chören und Tänzen setzen sich junge Menschen aus Kenia und Deutschland mit dem Verhältnis von Europa und Afrika auseinander. Die Ankündigung verspricht: »Die Bildungsrevue vermittelt auf lustvolle Weise Inhalte, Konzepte, Gründe und Hintergründe zum fairen Handel, zu Nachhaltigkeit und Dialog auf Augenhöhe. mehr…
Die Soziale Liste kritisiert die Schließung von Lehrschwimmbecken in Langendreer und Hamme und erklärt: »Durch die Aufgabe der Lehrschwimmbecken an der Stiftstraße (Langendreer) und an der Gahlenschen Straße (Hamme) sowie durch Verzögerungen bei Reparaturarbeiten und Einsparungen durch das Haushaltssicherungskonzept ergeben sich für den Schul-, und Breiten- und Vereinssport deutliche Verschlechterungen. Betroffen hiervon sind auch gesundheitserhaltende Maßnahmen wie z. B Wassergymnastik für Ältere aber auch vereinsinterne Schwimmkurse. Durch den Wegfall der beiden Lehrschwimmbecken ergibt sich ein wesentlich größerer Termindruck auf die übrigen Lehrschwimmbecken. mehr…
Die Radfahrhölle Bochum beantragt den Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e.V. (AGFS). Die Grüne Ratsfraktion erklärt dazu: »Im Januar 2013 hat der Umwelt- und Verkehrsausschuss auf Initiative der rot-grünen Koalition die Verwaltung noch einmal aufgefordert, die Bewerbungsunterlagen zu erstellen. Die Verwaltung hat dann ein Planungsbüro mit der Erarbeitung der Bewerbung beauftragt. In der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses am Donnerstag wurde der umfangreiche Aufnahmeantrag (über 100 Seiten) vorgestellt und anschließend einstimmig beschlossen. mehr…
Der Fachbereich Gesundheit und Soziale Dienste von ver.di hat gestern Mittag einen Flashmob vor dem Haupteingang des Bergmannsheils organisiert. Mit der Aktion soll darauf hingewiesen werden, dass die Personalsituation in der Pflege unerträglich ist. Die Kommentare der Krankenschwestern und Krankenpfleger: Wir liegen am Boden. Wir gehen in die Knie. Wir sind am Ende. Eine Bildergalerie der Aktion.
Marcus Meier schreibt heute im Neuen Deutschland unter der Überschrift „Als Opfer nach Brüssel“: „Die Bochumer Polizei hilft der AfD tatkräftig, sich medienwirksam als Verfolgte zu inszenieren. … In der regional bedeutsamen »Westdeutschen Allgemeinen Zeitung« (WAZ) war gar von drohenden »Anschlägen« die Rede. Ein Anschlag ist laut Duden ein »gewalttätiger, auf Vernichtung, Zerstörung zielender Angriff«. Meist steht der Begriff im Kontext mit Terrorismus. AfD-Kommunalpolitiker durften sich in der WAZ lang und breit auslassen über die angebliche Bedrohung des Rechtsstaates durch »Linksextremisten«, WAZ-Lokalchef Thomas Schmitt blies ins selbe Horn. Er sprach von »Straftaten«, die geahndet werden müssten – eine besonders originelle Form der Vorverurteilung, zumal diese »Taten« noch gar nicht begangen wurden und es äußerst zweifelhaft ist, ob sie je begangen werden.“
Am Montag, den 24. März jährt sich zum 15. Mal der Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs der NATO gegen Jugoslawien. Die Linksjugend solid lädt an diesem Tag um 18 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Veranstaltung ein und schreibt: »Nach einem jahrelang andauernden bewaffneten Konflikt um die Unabhängigkeit der serbischen Provinz Kosovo begann die NATO im März 1999 Luftangriffe gegen Ziele in Serbien zu fliegen. Es war dies der erste Angriffskrieg seit 1945, an dem deutsche Soldaten aktiv beteiligt waren. Dieser Krieg sowie die Tatsache, dass ausgerechnet eine rot-grüne Bundesregierung den NATO-Einsatz maßgeblich forcierte und unterstützte, führten vor 15 Jahren innerhalb der deutschen Linken zu massiven Zerwürfnissen. Die Grünen erlebten zu dieser Zeit den größten Mitgliederverlust ihrer Geschichte, doch insgesamt schien die linke und linksliberale Öffentlichkeit mehrheitlich hinter dem NATO-Einsatz und der deutschen Beteiligung am Kosovo-Krieg zu stehen. mehr…
Die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar hat einen Offenen Brief an die Ministerpräsidentin NRW geschrieben mit dem Inhalt: »Die Bochumer SPD-Spitze manipuliert ihre Bezirksvertreter – die Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar wurde Opfer dieser Schmutzkampagne und fordert die Amtsenthebung der verantwortlichen SPD-Politiker.« Der Offene Brief.
Die IG Metall ruft alle Mitglieder bei Opel und Partnerbetrieben für Montag, den 24. März um 11.55 Uhr zu einer Protestkundgebung zur Verhandlung über den Sozialtarifvertrag bei Opel auf. Das Motto lautet: „Opelaner brauchen Zukunft“. Kundgebungsort ist die Rundsporthalle am Stadion in der Küppersstraße. Im Aufruf heißt es: „Opel muss Klarheit schaffen. Wir brauchen endlich verlässliche Antworten: Verbindliche Ersatzarbeitsplätze. Belastbare Investitionszusagen. Verlässliche Antworten auf alle offenen Fragen. Verbesserte Austrittsprogramme.
Wir müssen Druck machen. Es ist 5 vor 12. Opel hatte genug Zeit. Jetzt muss Opel am Verhandlungstisch liefern.« Es redet u. a. der Bezirksleiter der IG Metall NRW Knut Giesler. Der Aufruf als PDF.
Der 21. März wurde 1966 von den Vereinten Nationen zum „Internationalen Tag gegen Rassismus“ erklärt. Er soll an das Massaker im südafrikanischen Sharpeville von 1960 erinnern, bei dem 69 Menschen ermordet und über 180 weitere verletzt wurden, die gegen die diskriminierenden Passgesetze der damaligen Apartheitsregierung protestiert haben. Anlässlich dieses „Tages gegen Rassismus“ erklärt Sevim Sarialtun, die auf Platz 2 der Ratsliste für Die Linke in Bochum kandidiert: „Leider ist Rassismus bis heute nicht überwunden. Weder weltweit noch in Europa, Deutschland oder in Bochum. mehr…
Im Rahmen der Ausstellung „Ich kam als Gast in euer Land gereist…“ referiert am 25 .3. Dr. Wilhem Mensing um 18 Uhr in der Volkshochschule über “Gastarbeiter und Emigranten von der Ruhr – als angebliche Spione Todeskandidaten bei Stalinâ€. In der Einladung heißt es:» Die in der Ausstellung dokumentierten Familiengeschichten zeigen das widerspruchsvolle Schicksal deutscher Hitlergegner in der Sowjetunion der Stalinzeit. Die Deutschen kamen als Arbeitssuchende Anfang der 1930er Jahre oder nach 1933 als politisch Verfolgte in das Land ihrer Träume und Hoffnungen. Sie waren Facharbeiter, Journalisten, Lehrer, Mediziner, Künstler, Architekten – die Frauen unter ihnen immer mitgedacht. Ab 1936 wurden sie Opfer staatlichen Terrors: mehr…
Die GerüstbauerInnen bekommen mehr Geld. Ihr Lohn steigt um 3,5 Prozent. Darauf hat die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt hingewiesen. „In der aktuellen Tarifrunde konnten wir für unsere Mitglieder ein gutes Ergebnis herausholen. Ab sofort liegt der tarifliche Stundenlohn bei 14,44 Euro. Für einen Gerüstbauer bedeutet dies gut 80 Euro pro Monat mehr auf dem Konto“, sagt Heinz Wessendorf. Der Vorsitzende des IG BAU-Bezirksverbands Bochum-Dortmund verweist darauf, dass das Lohnplus für den März zum ersten Mal ausgezahlt werden muss. Zusätzlich werde eine Einmal-Zahlung von 230 Euro fällig. „Jeder sollte einen Lohncheck machen und kontrollieren, ob die Chefs in Bochum das zusätzliche Geld auch tatsächlich weitergeben.“
Der Mieterverein Bochum lädt am Mittwoch, den 26. März um 18.30 Uhr in die Geschäftsstelle des Mietervereins, Brückstraße 58 zu einen Vortrag ein unter der Überschrift „Mietrecht A-Z“ ein und schreibt: „Alles, was Sie schon immer über Ihre Rechte und Pflichten als Mieter wissen wollten und bisher noch nicht fragen konnten. Rechtsanwältin Anna Decker steht Rede und Antwort und geht mit den Besuchern ihr Mietverhältnis von der Anmietung bis zur Kündigung durch.“ Die Moderation übernimmt der Geschäftsführer des Mietervereins Michael Wenzel. Die Veranstaltung ist auch für Nicht-Mitglieder kostenlos. Es wird um telefonische Anmeldung unter 0234 / 96114-14 gebeten.
In dieser Woche soll im Kulturausschuss und danach im Rat über die Namensgebung des Musikzentrums entschieden werden. Die Linksfraktion im Rat erklärt dazu: »Die Verwaltung hat dazu den Vorschlag „Anneliese Brost Musikforum Ruhr“ entwickelt. Sie greift die Bitte der Stiftung Bochumer Symphonie auf, die sich in einem Schreiben an die Oberbürgermeisterin gewendet hat und den Rat auffordert, das Musikzentrum nach der Verlegerin Anneliese Brost zu benennen. Von dem Namensvorschlag hält Die Linke im Rat nichts. Im Kulturausschuss am Freitag wird sie dagegen stimmen. Dazu erklärt Jürgen Plagge-Vandelaar, Mitglied im Kulturausschuss: mehr…
Am Wochenende haben die Bochumer Opel-Beschäftigten Jahrgang 60 und jünger ein Schreiben der Unternehmensleitung zur Berufsperspektive erhalten. In einem Flugblatt für die Belegschaft schreibt der Bochumer Opel-Betriebsrat: »Das Unternehmen bietet großzügig Hilfe beim Austritt aus dem Unternehmen an. Motto: „Schnell weg!“ Der Betriebsrat wird jede Kollegin und jeden Kollegen unterstützen, der eine Chance außerhalb von Opel sucht. Aber der Bochumer Betriebsrat wird es nicht zulassen, die Funktionsfähigkeit der Produktion zu gefährden oder wenn vorsätzlich die Schließung des Werkes vorbereitet wird.« Das Flugblatt als PDF.
Der DGB Bochum schreibt: »Eigentlich stehen die örtlichen Gewerkschaften für den täglichen Kampf um die Interessen der Beschäftigten, die Sicherung von Arbeitsplätzen und die Durchsetzung besserer Tarife. Der DGB in Bochum allerdings will sein Arbeitsspektrum erweitern. Und so laden die Bochumer Gewerkschaften zum gemeinsamen Singen und Abrocken ein. Am nächsten Freitag, den 21. 3. tritt die Gruppe „Kollektiv Wortrock“ im Bahnhof Langendreer auf. Ab 20.00 Uhr wird die Band um die Sängerin Ina Wohlgemuth rockige Musik, freche Texte und gute Laune vermitteln.
Karten: 10 Euro an der Abendkasse oder beim DGB Bochum.
Die Initiator_innen der Kampagne gegen Nazis und Rechtpopulisten im Bochumer Stadtrat melden sich auf den Artikel „Polizei warnt Kandidaten vor möglichen Anschlägen“ in der WAZ Bochum vom 18.03.2014 zu Wort. „Ich habe den Artikel mit einigem Erstaunen gelesen und möchte jetzt ein paar Dinge klarstellen,“ so Karl Schwirzeck vom Antifa Klüngel. Weiter heißt es in der Stellungnahme: »Der Antifa Klüngel Bochum führt eine Kampagne durch, deren Fokus darauf liegt, Informationen über die Inhalte und Strukturen von rechtspopulistischen und neonazistischen Parteien einer großen Öffentlichkeit bekannt zu machen. Wenn der Staatsschutz jetzt vor „Anschlägen“ warnt, dann handelt es sich dabei um Panikmache von Seiten der Polizei. mehr…
Vor der zweiten Verhandlungsrunde im öffentlichen Dienst demonstrierte ver.di Stärke. Schätzungsweise 5.000 Streikende versammelten sich auf dem Dr. Ruer Platz, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen. Dabei rechnete ver.di vor, dass die aktuelle Forderung nach einem Sockelbetrag von 100 Euro und 3,5 Prozent mehr Lohn in den unteren Gehaltsklassen immer noch einen Stundenlohn von unter 10 Euro ergeben würde. Ver.di Geschäftsführerin Gudrun Müller versprach einen heißen Frühling für den weiteren Arbeitskampf. mehr…
Der Kinder- und Jugendring Bochum beteiligt sich mit eigenen Aktionen und Veranstaltungen an der Kampagne des Landesjugendrings NRW zu den Kommunalwahlen 2014 und erklärt: »Mit der Kampagne sollen Jugendliche informiert werden, dass bei den Kommunalwahlen ab 16 Jahren gewählt werden darf und Erst- und Jungwähler sollen motiviert werden, an den Wahlen teilzunehmen. Das zweite wichtige Ziel der Kampagne ist es, zu verhindern, dass Nazis und Rechtspopulisten Mandate im Rat oder in den Bezirksvertretungen gewinnen. Politiker, die gegen Migranten, Homosexuelle, Behinderte, Juden, Muslime und andere Minderheiten hetzen, dürfen im Bochumer Rat und in den Bezirksvertretungen keinen Platz und keine Stimme bekommen. Die Jugendverbände, die Jugendinitiativen und der Jugendring streiten für ein demokratisches, friedliches, buntes und tolerantes Bochum und sie wollen keine Stimmen für NPD, PRO-NRW und AfD. mehr…
Die WAZ hat heute einen Kriminalisierungsversuch des Staatsschutzes gegen eine Antifa-Aktion aufgegriffen und zum Aufmacher im Bochumer Lokalteil (online- Version, print-Version) gemacht. Der Antifa Klüngel Bochum hatte, wie an dieser Stelle berichtet, „antifaschistische Aufklärungsaktionen – etwa in der Nachbarschaft und beim Arbeitgeber“ über die KandidatInnen von NPD, Pro NRW und AfD angekündigt. Die WAZ zitiert die Unterstellung des Staatsschutzes: „Erfahrungsgemäß gehen mit den Outing- bzw. ‚antifaschistischen Aufklärungsaktionen’ der Antifa auch Straftaten einher.“ Wer für den Rat der Stadt kandidiert, weiß, dass sein Name dann mit der Partei, für die sie oder er kandidiert, auf ca. 200.000 Stimmzetteln zu lesen ist. In einer öffentlichen Bekanntmachung, die u. a. in der WAZ abgedruckt wird, werden Namen und Adressen der KandidatInnen veröffentlicht. Niemand outet also Nazi-KandidatInnen stärker als die WAZ. mehr…
Ab Donnerstag den 20. 3. ist der Film Philomena im Endstation Kino zu sehen. In der Ankündigung heißt es: Frears widmet sich erneut der sich an Fakten orientierenden Geschichte einer außergewöhnlichen Frau. Diesmal ist es nicht Die Queen, sondern eine Heldin aus einfachen Verhältnissen. mehr…
Das Anti-Atom-Plenum Bochum ruft zur Teilnahme an der Energiewende Demo in Düsseldorf auf! Diese Demonstration ist eine von sieben bundesweit koordinierten Demos und die zentrale Kundgebung für NRW. Bis zum Sommer will Energieminister Sigmar Gabriel das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) überarbeiten und durch den Bundestag bringen. Die bisherigen Entwürfe lassen Schlimmes ahnen: Die Energiewende soll ausgebremst werden, während neun AKW und viele Kohlekraftwerke weiter laufen. Weitere Informationen. Treffpunkt für AktivistInnen aus Bochum um 11 Uhr am Hauptbahnhof und gemeinsame Anreise mit dem Zug RE10614, Abfahrt 11:18 Uhr, Gleis 4.
In einer Solidaritätserklärung an die Bochumer Streikleitung der Gewerkschaft ver.di schreibt die Soziale Liste: „Seit Jahren sind die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst weitgehend von der positiven Einkommensentwicklung abgehängt. Stellenabbau, Stress durch Arbeitsverdichtung, Ausgliederung und schlechte Bezahlung der unteren Lohngruppen bestimmen den Arbeitsalltag im Öffentlichen Dienst und der Verwaltung. mehr…
Montag 17.03.14, 14:34 Uhr
GEW: Dem Beispiel der Willy-Brandt-Gesamtschule folgen:
Die GEW wendet sich gegen den zunehmenden Einfluss der Bundeswehr auf die inhaltliche Gestaltung des Unterrichts und der Lehreraus- und -fortbildung, wie er in den Kooperationsabkommen zwischen Kultusministerien und Bundeswehr deutlich wird. Werbeversuche an Schulen und wie in Bochum geschehen auf der Berufsbildungsmesse werden von der GEW abgelehnt. So begrüßt sie den Beschluss der Schulkonferenz der Willy-Brandt-Gesamtschule, dass Bundeswehrangehörige dort künftig nicht mehr auf dem Schulgelände oder im Unterricht für Ausbildungsberufe bei der Bundeswehr werben dürfen sollen. Das Thema „Bundeswehr“ soll dabei nicht tabuisiert, sondern im Rahmen der Lehrpläne im Unterricht behandelt werden, so Jochen Bauer, Sprecher der GEW Bochum. mehr…
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ruft ihre Mitglieder in den öffentlichen Betrieben und Dienststellen von Bund und Kommune morgen zum ganztägigen Warnstreik auf. Der erste Verhandlungstermin der Tarifrunde für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst am 13.03. ist ohne Ergebnis geblieben. Die öffentlichen Arbeitgeber des Bundes und der Kommunen weigerten sich in die Verhandlungen einzutreten, indem sie kein Angebot vorlegten. „Das bringt die klare Geringschätzung der Arbeit unserer Kolleginnen und Kollegen im öffentlichen Dienst zum Ausdruck.“ bemerkt Gudrun Müller, Geschäftsführerin im ver.di Bezirk Bochum-Herne, verärgert. Offenbar haben die Arbeitgeber die Absicht, auf Zeit zu spielen. mehr…
Das Bochumer Bündnisses für Arbeit und soziale Gerechtigkeit berichtet: »Gut besucht war der Workshop des Bochumer Bündnisses für Arbeit und soziale Gerechtigkeit am vergangenen Samstag in der ver.di-Geschäftsstelle. Eingeladen hatte das Bündnis, um die Lage nach den Bundestagswahlen 2013 zu analysieren und die Aufgaben im Vorfeld der Kommunal- und Europawahlen zu diskutieren. Dazu leitete Dr. Kai Eicker-Wolf vom DGB mit einem Vortrag zur Finanzlage der Städte in NRW ein. Während allenthalben die Ausgaben in den Städten und Gemeinden in die öffentliche Kritik gestellt würden, seien es vor allem die fehlenden Einnahmen, die für die desaströse Finanzlage verantwortlich seien, war sein zentrales Credo. mehr…
