Archiv für das Jahr: 2010


Mittwoch 23.06.10, 19:00 Uhr
:bsz 833:

Affen, Theater und Rudelgucken

Die Redaktion der bsz schreibt über ihre neue Ausgabe: »Tierversuche gehören an der Ruhr-Universität immer noch zum Forschungsalltag. Um dies zu ändern, hat das AStA-Referat für Ökologie und Verkehr eine Unterschriftensammlung gestartet – in der Hoffnung, dass Rektor Weiler eine Weisung erteilt, die unzweckmäßigen Versuche an den Affen, Tauben und Nagern in den Laboren der RUB zu beenden (zum Artikel). Fußball und Patriotismus –zwei Dinge, die in den Tagen der Weltmeisterschaft zueinander finden und die Nation in ein „wir“ und „die anderen“ spaltet. Die bsz war beim Public Viewing und erzählt in ihrer „Frontberichterstattung“, wie gereizt die Stimmung beim deutschen 0:1 gegen Serbien war. Der Alte ist auch der Neue: Elmar Weiler kann auf seinem Rektorensessel sitzen bleiben. Die :bsz hinterfragt die erwartbaren Ergebnisse. mehr…


Mittwoch 23.06.10, 17:00 Uhr
Soziale Liste fordert "Licht-, Luft- und Grünschneise" in der Innenstadt

Kortum-Park II statt neuer Einkaufsmeile

„Bei dem Umbau der Bochumer Innenstadt südlich des Rathauses sollen die rein wirtschaftlichen Interessen, wie sie durch die Schaffung einer neuen ‚Einkaufsmeile‘ deutlich werden, in den Hintergrund treten“, fordert Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste. Vor allem, so die Soziale Liste, muss eine Innenstadt verhindert werden, die sich weitgehend in Händen von wenigen Investoren und ImmobilenbetreiberInnen befindet. Diese ungesunde Monostruktur drohe, da die Firma ECE, die schon die Drehscheibe, den City-Point sowie ein großes Verwaltungsgebäude an der Viktoriastraße betreibe, jetzt zusammen mit CLS auch noch das Telekomgebäude („Alte Post“) vermarkten und rund 20.000 qm zusätzliche Verkaufsfläche schaffen wolle. mehr…


Mittwoch 23.06.10, 10:00 Uhr

Alternativen zum Rudelgucken

Wer heute dem Herrenfußball entgehen will, hat mindestens zwei attraktive Angebote: Das Bündnis gegen Rechts und der Kinder- und Jugendring laden heute Abend ab 19.00 Uhr zu einer Veranstaltung bei ver.di ein. Themen sind: Islam in Deutschland und Islamfeindlichkeit als Form von Rassismus. Näheres. Bekanntlich ist Herne ja auch nur ein paar U-Bahn-Minuten von Bochum entfernt. Hier stellt sich heute die Kandidatin der Linkspartei für die Wahl der Bundespräsidentin vor. Luc Jochimsen ist ab 20.00 Uhr zu Gast im Bürgersaal im Sud- und Treberhaus der ehemaligen Hülsmannbrauerei, Eickeler Markt 1, Herne.


Dienstag 22.06.10, 16:00 Uhr
Internationaler Tag zur Unterstützung Folterüberlebender

Folter-Trauma-Gerechtigkeit heilt

Die Medizinische Flüchtlingshilfe (MFH) Bochum lädt am 28. Juni um 19.30 Uhr in Kooperation mit der Christus-Kirche eben dort anlässlich des „Internationalen Tags zur Unterstützung von Folterüberlebenden“ zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. In der Ankündigung heißt es: »Am 26. Juni 1987 trat die UN-Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe in Kraft. Seither gilt international ein absolutes Folterverbot. Doch auch mehr als zwanzig Jahre später ist systematische Folter noch heute in 150 Ländern weltweit verbreitet. Um die Abschaffung der Folter voranzutreiben, erklärte die UN-Vollversammlung 1997 den Tag der Verabschiedung der Anti-Folter-Konvention zum internationalen Aktionstag zur Unterstützung der Folteropfer. Aus diesem Anlass berichtet Knut Rauchfuss von der Medizinischen Flüchtlingshilfe über die Folgen von Folter, Möglichkeiten der therapeutischen Versorgung von Folterüberlebenden sowie über die Bedeutung einer länderübergreifenden strafrechtlichen Verfolgung von Folterern. mehr…


Dienstag 22.06.10, 11:32 Uhr

Demo-Bericht der Antifa-Jugend

Die Antifa Jugend Bochum berichtet auf ihrer Webseite, wie sie am letzten Donnerstag eine Kundgebung der NPD in Wattenscheid gestört hat: „Dank aktiven AntifaschistInnen und BürgerInnen konnten die Nazis gestört werden. Schikanen seitens der Polizei blieben – wie gewohnt – nicht aus.“ Zum Bericht.


Dienstag 22.06.10, 09:00 Uhr

Donnerstag: Bündnis gegen Rechts

Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ trifft sich am kommenden Donnerstag 24. 6. um 19.30 bei ver.di, Universitätsstr. 76.  Schwerpunkt der Beratung wird die Planung für die Aktivitäten im 2. Halbjahr 2010 sein. Auch der nächste Termin im Tortenprozess am 21. 7. gegen bo-alternativ.de steht auf der Tagesordnung.


Montag 21.06.10, 20:00 Uhr
Rektor der RUB über finanzielle Rücklagen in den Fakultäten:

Auf nicht begründbares Maß angewachsen

Am Montag nach der Abwahl der schwarz-gelben Landesregierung traten ein paar WirtschaftswissenschaftlerInnen der Ruhr-Uni mit einer Presseerklärung an die Öffentlichkeit, die den Titel trug: „Verzicht auf Studiengebühren ist sozial ungerecht“. Näheres. Nachdem nun klar ist, dass die neue Landesregierung die Studiengebühren abschaffen will, legte das Rektorat nach und einen Bericht über die Verwendung der Studiengebühren vor. O-Ton Rektorat: „Knapp 1.900 zusätzliche Beschäftigte und rund 1.750 Semesterwochenstunden Lehre mehr hat die Ruhr-Universität im Jahr 2009/10 aus Studienbeiträgen finanziert.“ Die Pressemitteilung der Ruhr-Uni. Im ersten Jahr wusste die RUB gar nicht, wie sie das viele Geld ausgeben sollte, das die Gebühren in die Kassen spülten. Jetzt haben die ProfessorInnen offensichtlich einen Dreh gefunden. Die Fakultäten horten ihre etatmäßigen Personalmittel und setzen dafür die Studiengebühren ein. Das geht so weit, dass ihnen das Rektorat teilweise das Geld wegnehmen will, weil der Rektor Angst hat, dass die Landesregierung sonst auf die riesigen Rücklagen zugreift. mehr…


Auszug aus dem Protokoll der 10. Fakultätenkonferenz am 20. Mai 2010 an der Ruhr-Uni
Montag 21.06.10, 20:00 Uhr

3. Verteilungsmodus der kapitalisierten Mittel aus freien Stellen

Dekan Narberhaus, der diesen Tagesordnungspunkt angemeldet hatte, führt aus, dass ihn der angekündigte Verteilungsmodus der aus freien Stellen kapitalisierten Mittel überrascht habe, da eine diesbezügliche Einschränkung in der Vergangenheit nicht kommuniziert worden sei. Er hält diese Maßnahme daher sowohl inhaltlich als auch in der Art ihrer Kommunikation für unglücklich.
Im Rahmen einer sehr ausführlichen Erörterung wird zunächst festgehalten, dass der vom Rektorat ab dem 1.10.2010 geltende Verteilungsmodus nur für die aus freien Stellen kapitalisierten Mittel gilt, die 100.000 € im Jahre 2010 überschreiten. Nur von den 100.000 € im Jahre 2010 überschreitenden Mitteln würden 40 % vom Rektorat einbehalten, um mit diesem Geld Berufungszusagen der Fakultäten unterstützen zu können. Ausdrücklich nicht beabsichtigt sei ein Mitteleinzug der bei den Fakultäten bis zum 1.10.2010 aufgelaufenen Rücklagen (gleich welcher Herkunft).
Dies vorausgeschickt hält Rektor Weiler den Verteilungsmodus für erforderlich, um ein weiteres Anwachsen der aus der Kapitalisierung von freien Stellen stetig wachsenden Rücklagen zu verhindern. Dies sei vor dem Hintergrund sinkender Steuereinnahmen des Landes unumgänglich, um einen Zugriff des Finanzministeriums auf bei Hochschulen vorhandene Rücklagen zu verhindern. Er hege ausdrücklich kein Misstrauen gegenüber den Absichten und Kompetenzen der Fakultäten, die ihnen zugewiesenen Mittel zielführenden Verwendungen zuzuführen. Allerdings sei die derzeit fakultätsübergreifend aufgelaufene Summe aller Rücklagen auf ein der Politik gegenüber nicht mehr darstell- oder begründbares Maß angewachsen.
Mehrere Dekane weisen auf die Erforderlichkeit angemessener Rücklagen für eine langfristige Entwicklungsplanung, insbesondere bei anstehenden Berufungsverhandlungen, hin. Abschließend spricht sich die Mehrheit der anwesenden Dekaninnen und Dekane dafür aus, eine Arbeitsgruppe aus mehreren Dekaninnen und Dekanen einzurichten, die sich des Themas weiter annimmt und zu gegebener Zeit einen Vorschlag für einen weiteren Umgang macht. Herr Dekan Naberhaus wird eine entsprechende Kommission einrichten und bis zum 01. Oktober dem Rektorat einen Alternativvorschlag vorlegen.


Montag 21.06.10, 19:00 Uhr

Antifaschistischer Sommerputz

Die Linksjugend-Solid schreibt: »Die NPD rief für den 16.6. in Wattenscheid eine Protestkundgebung aus. Motto war: „Gegen linke Gewalt – Antifaschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“. Anlass für dieses zynische Motto war ein Angriff von vier unbekannten auf den NPD-Landesvorsitzenden von NRW und Stadtverordneten von Bochum, Claus Cremer. Am Rande dieser Kundgebung kam es leider zu Schmierereien an den Stelen, die an die von den Nazis zerstörten Synagoge erinnern soll. Hannes Bienert, der Initiator dieses Mahnmals hat Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Wie er mitteilt, hat die Stadtverwaltung sehr zügig dafür gesorgt, dass die Stelen gereinigt wurden. Außerdem wurde die Wattenscheider Innenstadt von braunen menschenverachteten Müll mit Plakaten zugeklebt, was überhaupt nicht hinnehmbar ist. mehr…


Montag 21.06.10, 11:00 Uhr

Anmesty zeigt „Wüstenblume“

Den US-Spielfim „Wüstenblume“ der Regisseurin Sherry Hormann nach dem gleichnamigen Bestseller von Waris Dirie zeigt der Studienkreis Film am Mittwoch, den 30. Juni, um 19.30 Uhr im HZO 20 der Ruhr-Uni. Gezeigt wird der Film in Kooperation mit der Hochschulgruppe von Amnesty International und der AG Menschenrechte der Fachschaft Medizin. Weibliche Genitalverstümmelung – Female Genital Mutilation( FGM) – ist das Thema dieser verfilmten Biografie des Topmodels Waris Dirie. mehr…


Montag 21.06.10, 07:00 Uhr

Friedensplenum tagt eine Woche später

Das Bochumer Friedensplenum tagt in diesem Monat nicht wie üblich am 4. Mittwoch im Monat (23. Juni) sondern am Mittwoch, den 30. Juni um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer. Bei der Terminverschiebung hatte übrigens niemand an das FIFA Herren-Fußball-Turnier gedacht und dass an diesem Mittwoch die DFB-Auswahlmannschaft kickt. Mehrere Mitglieder des Friedensplenum wollen lediglich am Mittwoch an der Veranstaltung des Kinder- und Jugendringes und des Bündnisses gegen Rechts zu den Themen „Islam in Deutschland“ und „Islamfeindlichkeit als Form von Rassismus“ teilnehmen.


Samstag 19.06.10, 15:00 Uhr

Doch noch staatliche Bürgschaft für Opel?

Die Rheinische Post (RP) berichtet heute unter dem Titel „NRW fördert Opel auf Umweg“, dass im Bochumer Opel-Werk ein Elektroautos auf der Basis des Opel Zafira gebaut werden soll. Das Land NRW will dieses Projekt auch finanziell fördern, habe der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel berichtet. Im Gespräch sei eine Bürgschaft des Landes für einen Förderkredit der Europäischen Investitionsbank (EIB). So käme der GM-Konzern doch noch an eine staatliche Bürgschaft.  Der RP-Arikel im Wortlaut.


Samstag 19.06.10, 07:00 Uhr

Bundeswehr an der Ruhr-Uni

Die SDAJ schreibt auf ihrer Webseite: „Am Montag, dem 28. Juni 2010 ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) anlässlich einer Firmenkontaktmesse an der Ruhr-Universität Bochum. Die im Veranstaltungszentrum unter der Mensa stattfindende Messe, die von der Initiative bonding veranstaltet wird, bot bereits in den vergangenen Jahren eine Plattform für die Bundeswehr-Propaganda. Das diesmal anwesende Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (Messestand A6) verpulvert jährlich riesige Summen für Waffen und Kriegsgerät, die an anderer Stelle fehlen.“ Zum vollständigen Beitrag.


Freitag 18.06.10, 21:30 Uhr
10 Senatsmitglieder haben den Rektor der Ruhr Uni nicht wiedergewählt

Drei Gegenstimmen – sieben Enthaltungen

Die studentische Fraktion im Senat der Ruhr-Uni schreibt: »Auf der Senatssitzung am Donnerstag, den 17. Juni 2010 wurde die Wahl des Rektors Elmar Weiler vom Senat der Ruhr- Universität Bochum (RUB) bestätigt. Mit einem überraschendem Ergebnis von nur 14 Ja – Stimmen haben sich die Senatorinnen und Senatoren dem Votum des Hochschulrates angeschlossen und somit eine zweite Amtszeit des Rektors Weiler eingeleitet. Aus Kritik an dem durch die neue Gesetzgebung in NRW vorgegebenen Verfahren, dass die Hochschulleitung neuerdings durch einen Hochschulrat gewählt und durch den Senat nur noch bestätigt werden kann, haben sich die studentischen Vertreter_innen bei der Abstimmung enthalten. mehr…


Freitag 18.06.10, 18:00 Uhr

Jahrhunderthalle und Konzerthaustraum

Derzeit wird diskutiert, ob die Stadt Bochum die Jahrhunderthalle vom Land übernimmt. Die Linksfraktion im Bochumer Rat lehnt das ab, „da langfristig unabsehbare Kosten auf die Stadt Bochum zukommen werden.“ In einer Erklärung heißt es: „Noch 2002 bestand Einigkeit, dass die Stadt nicht Eigentümerin der Jahrhunderthalle werden will. Der Grund: Für die Zukunft unabsehbare finanzielle Belastungen. Diese Einigkeit ist dahin, denn die Landesregierung übt massiven Druck auf die Stadt aus. So soll die Stadt ab 2013, wenn der jetzige Vertrag mit der Bochumer Veranstaltungs GmbH ausläuft, keinen Zugriff mehr auf die Jahrhunderthalle bekommen, wenn sie nicht prinzipiell bereit ist, die Jahrhunderthalle zu übernehmen. Zudem wurde angedroht, dass bestimmte Stadtentwicklungsmaßnahmen (Parkhaus an der Jahrhunderthalle, Umbau der Marienkirche) nicht mehr von der Landesregierung gefördert würden. mehr…


Freitag 18.06.10, 15:00 Uhr
Soziale Liste fordert:

Neonazistische Hetze beenden!

Die Soziale Liste ist „empört über die neuen Provokationen der neonazistischen NPD in Wattenscheid“. In einer Erklärung: »Dass sich dieses aus Essen und Bochum zusammen gekarrte Trüppchen auch noch unter dem Schutz von einem großen Polizeiaufgebot am gestrigen Donnerstagnachmittag auf dem Alten Markt zusammenrotten konnte, ist bezeichnend für die politische Kultur in diesem Land. Dass dies aber auch noch in unmittelbarer Nähe von 7 Stolpersteinen geschah, die an Wattenscheider Juden erinnern, die 1942 nach Auschwitz, Theresienstadt und Riga deportiert und ermordet wurden, ich schlichtweg unerträglich. mehr…


Freitag 18.06.10, 13:00 Uhr

Herrenfußball im Sozialen Zentrum

Die Kerzner Family schreibt: »Der Ball ist rund und Tore lauern überall. so nannte einst der uruguayische Genosse & Schriftsteller Eduardo Galeano seinen Fußball-Klassiker/Peter Hammer Verlag – Wutal/ aus dem Jahre 1998. Im Besonderen hat uns der Running-Gag über den bevorstehenden Sturz Fidel Castros schmunzeln lassen, und heute, 12 Jahre später, zeigt sich, wie die sog. „gut unterrichteten Kreise“ ad absurdum geführt werden. Stichwort Fußball: das Brot und Spiele-Spektakel im südlichen Afrika hat begonnen. Der ehemalige Fußball ist zum Kultur-Event einer Vergnügungsindustrie mit Profitmaximierung verkommen. mehr…


Freitag 18.06.10, 12:00 Uhr
Anschlag auf das Wattenscheider Mahnmal zum Gedenken an die Shoa

Nazischmierereien auf den Stelen 1

9.11.2009: Enthüllung der Steelen in Wattenscheid

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag sind die Stelen, die in Wattenscheid am Platz der von den Nazis zerstörten Synagoge an die jüdischen Opfer des Faschismus erinnern, mit Nazi-Symbolen beschmiert worden. Die Stelen waren im letzten Jahr am 9. November – dem Gedenktag an die Reichspogromnacht – der Öffentlichkeit übergeben worden. Hannes Bienert, der Initiator dieses Mahnmals hat Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Wie er mitteilt, hat die Stadtverwaltung sehr zügig dafür gesorgt, dass die Stelen gereinigt wurden.


Donnerstag 17.06.10, 22:00 Uhr

„Planet der Affen“ – Party

Am Samstag, den 19. Juni findet ab 22.00 Uhr eine „Planet der Affen“ – Party im KulturCafé an der Ruhr-Uni statt. Diese Elektro-Party bildet den Abschluss einer Aktionswoche gegen Tierversuche, die das AStA-Referat für Ökologie und Verkehr organisiert hat. Bis Samstag ist noch eine Ausstellung zum Thema Tierversuche im KulturCafé zu sehen. Die ganze Woche über wurden Unterschriften unter einen Aufruf an das Rektorat gesammelt. Hierin wird ein Stopp der Tierquälerei gefordert. Der Eintrittspreis bei der Party beträgt 2,00 Euro. Dieses Geld geht an die Organisation „Ärzte gegen Tierversuche.“


Donnerstag 17.06.10, 15:32 Uhr
Aus seinem Kinder- und Jugendbuch "Mandela & Nelson "

Lesung mit Herman Schulz

Anlässlich des WAB-Festes in BO-Langendreer vom 18. bis 20. Juni 2010 liest Hermann Schulz aus „Mandela & Nelson“, seinem neuesten Jugend- und Kinderbuch am Samstag 19. Mai ab 15.00 vor der Buchhandlung Paulsen – ruhrbuch,  Am Stern/Alte Bahnhofstr. 180a in Bochum-Langendreer-West. Das Thema des Buches: „Mandela und Nelson“ dreht sich um Schwarzafrika und Fußball und auch „Mädchen in einer Fußballmannschaft“. Dieses Thema wird im Rahmen eines kleinen Turniers von acht Jugendmannschaften aus Bochum aufgegriffen. Hermann Schulz ist 1938 in Nkalinzi in Tansania als Sohn eines deutschen Missionars geboren, lebt seit 1960 in Wuppertal und leitete von 1967 bis 2001 den Peter Hammer Verlag.


Donnerstag 17.06.10, 13:00 Uhr
Medizinische Flüchtlingshilfe erinnert an „Weltflüchtlingstag”

Psychische Probleme durch Ungewissheit

Für den 20. Juni haben die Vereinten Nationen den „Weltflüchtlingstag“ ausgerufen, um auf die Notlage von Flüchtlingen in aller Welt hinzuweisen; das Motto des diesjährigen Weltflüchtlingstags lautet „Zuhause“. Anlässlich dieses Tages weist der Flüchtlingssozialdienst der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum e.V. (MFH) auf die Notlage von Flüchtlingen in Deutschland hin. Der besonderem Blick richtet sich auf die unwürdige Unterbringung in Flüchtlingsheimen und die psychosozialen Probleme, die sich aus der Praxis deutscher Flüchtlingspolitik ergeben: »Im Jahr 2009 haben 238 KlientInnen aus 30 verschiedenen Ländern die Beratung des Flüchtlingssozialdienstes der MFH aufgesucht, davon leben 99 Personen mit dem besonders unsicheren Aufenthaltsstatus der Duldung; insgesamt sprachen etwa ein Drittel der meist schon länger begleiteten KlientInnen psychosoziale Problematiken an, im Verhältnis zu anderen Beratungsthemen ein Anteil von über 40 %. mehr…


Donnerstag 17.06.10, 11:00 Uhr
Sevim Dagdelen kritisiert die Opel-Strategie der Bundesregierung:

Gegen die Interessen der Beschäftigten

„Die Sicherung der Arbeitsplätze bei Opel sind der schwarz-gelben Bundesregierung keinen Pfifferling wert. Anders als bei Hoteliers, Banken und Spekulanten hat die Bundesregierung jetzt einmal mehr bewiesen, dass ihr Gestaltungsmacht zugunsten von Beschäftigten nicht wichtig ist. Statt sich durch Bürgschaften Einfluss auf den Erhalt von Arbeitsplätzen, Löhnen und Standorten zu sichern, verzichtet die Bundesregierung auf jede Vermeidung von Massenentlassungen“ erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen anlässlich des Verzichts von General Motors auf Staatshilfen. Dagdelen weiter: mehr…


Mittwoch 16.06.10, 22:00 Uhr

Kundgebung gegen die NPD NRW

Die Bochumer Antifajugend hat auf ihrer Webseite einen „Aufruf zur Kundgebung gegen die NPD NRW“ veröffentlicht: Hierin heißt es: »Morgen um 16 Uhr wird in der Fußgängerzone von Bochum-Wattenscheid eine Nazi-Kundgebung stattfinden, zu der der NPD-Landesverband seit gestern (15.06.10) aufruft. Dem wollen wir uns entgegenstellen. Die Nazis wollen sich versammeln aus Anlass eines gewalttätigen Angriffs auf den NPD-Landesvorsitzenden, Claus Cremer am Sonntagabend. Die NPD NRW machte ohne viel Federlesen natürlich „linkskriminelle Polit-Chaoten“ für den Angriff von vier Vermummten auf Claus Cremer verantwortlich. […] Kommt morgen um 15:30 Uhr zum „Alten Markt“ vor dem GertrudisCenter in Wattenscheid und lasst nicht zu, dass sich deutsche Nazis als Opfer abfeiern.«


Mittwoch 16.06.10, 18:30 Uhr

bsz #832: Bildungspolitik baut Barrieren

Die bsz-Redaktion schreibt über ihre aktuelle Ausgabe: »In der neusten Ausgabe der Bochumer Stadt- & Studierendenzeitung dreht sich fast alles um die Bildung – im Fokus stehen vor allem die fragwürdige Schulpolitik der NRW-Regierung sowie der Bildungsstreik. Unter dem Titel „Kein Zugang zu Schulgang“ wird von der überraschenden NC-Beschränkung zum Referendariat berichtet: Versprechen seitens der Schulministerin wurden gebrochen und auch die rechtliche Legitimation für die Zulassungsbeschränkung ist nicht gegeben. Außerdem hinterfragt die Zeitung, ob ein weiterer Bildungsgipfel der Bundesbildungsministerin und den Regierungschefs, den auch Frau Merkel vergangene Woche mit ihrer Anwesenheit beglückte, mehr gebracht hat als Kaffee- und Kuchen-Konsum (zum Artikel). mehr…


Mittwoch 16.06.10, 17:30 Uhr
Ständiger systematischer Rechtsbruch durch ARGE und Stadt Bochum

Rechtsprechung wird ignoriert 2

Ein Kommentar von Norbert Hermann
Wiederholt wurde öffentlich unwidersprochen von vorsätzlichem rechtswidrigem Ver­halten der ARGE Bochum und der Stadtverwaltung berichtet. Die Stadtverwaltung scheint das kalt zu lassen. Jetzt hat sich herausgestellt, dass bei der Anerkennung von angemessenem Wohnraum und der Übernahme der Nebenkosten auf Anwei­sung der Kommune weiterhin wissentlich und willentlich gegen geltendes Recht ver­stoßen wird. mehr…


Mittwoch 16.06.10, 17:00 Uhr

Islamfeindlichkeit als Form von Rassismus

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts und der Kinder- und Jugendring veranstalten am Mittwoch, den 23. Juni um 19.00 Uhr im ver.di-Saal, Universitätsstr. 76 einen Informationsabend über „Islam in Deutschland“ und über „Islamfeindlichkeit als Form von Rassismus“. In der Ankündigung heißt es: »Der Schweizer Volksentscheid gegen den Neubau von Minaretten und die islamfeindlichen Kampagnen von pro-NRW und der NPD vor den Landtagswahlen in NRW haben deutlich gemacht, dass es notwendig ist, sich intensiver mit dem Thema „Islamfeindlichkeit als Form von Rassismus“ auseinander zu setzen. Für die Veranstaltung haben wir den Islamwissenschaftler Dr. Michael Kiefer aus Düsseldorf und Anne Broden von IDA-NRW (Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit in NRW) als ReferentInnen eingeladen. Dr. Michael Kiefer wird einen Überblick über die unterschiedlichen Erscheinungsformen des Islam in Deutschland geben. Anne Broden, von IDA-NRW wird anschließend über Islamfeindlicheit als eine Form von Rassismus informieren.«


Mittwoch 16.06.10, 16:30 Uhr

Soziale Liste: Stoppt den Golfplatz Amalia 1

Die Soziale Liste im Rat lehnt die jetzt von der Verwaltung veröffentlichten Pläne zur Errichtung einer Golfsportanlage auf dem Amalia-Gelände in Bochum Werne und Gerthe nach wie vor ab. In einer Presseerklärung schreibt sie: »Nach Mitteilung der Verwaltung besteht „aktuell Interesse seitens eines Investors, eine Vereinsunabhängige Anlage auf dem Gelände zu errichten! Diese Bezahl- und Spielanlage („Pay and Play Golfanlage für Jedermann“) soll in drei Abschnitten realisiert werden. Zunächst würde ein Übungsplatz zum Bälle abschlagen („Driving Range“), ein Büro- und Servicecontainer sowie Sanitäre Anlagen eingerichtet werden. Im zweiten und dritten Schritt soll die Anlage u.a. durch eine Neunlochanlage und ein Vereinsheim erweitert werden. Anfang 2011 soll der Betrieb der Anlage beginnen, die 2016 komplett fertig gestellt sein soll. mehr…


Mittwoch 16.06.10, 16:00 Uhr

Börsengang von Evonik und THS?

Die Vorstände der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) und von Evonik Industries haben in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass sie Gespräche zur Zusammenführung von Evonik Immobilien und THS begonnen haben. Die THS (die Abkürzung stand früher für Treuhandstelle) hat in Bochum – vor allem in Dahlhausen – einige hundert Wohnungen. Die Ankündigung der Fusion führt beim Mieterforum Ruhr „zu großer Beunruhigung“. In einer Pressemitteilung heißt es: «Es besteht die naheliegende Befürchtung, dass damit der Verkauf der Wohnungen am Kapitalmarkt eingeleitet werden soll. Den über 130.000 betroffenen Wohnungen und ihren MieterInnen könnte damit ein ähnliches Schicksal bevorstehen wie bei LEG, Annington (Viterra) und Gagfah. mehr…


Dienstag 15.06.10, 22:00 Uhr

Nazi-Demo in Wattenscheid 1

Der Bochumer Nazi Claus Cremer ist, so eine Pressemitteilung der NPD, am Sonntag vor seiner Haustür heftig zusammengeschlagen worden. Der Polizeibericht und Beiträge in der Lokalpresse bestätigen dies. Die NPD ruft jetzt für Donnerstag, den 17.6. um 16 Uhr zu einer Demonstration in Wattenscheid am alten Markt auf. Das Motto ihres Aufmarsches lautet: „Antifaschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!“.


Dienstag 15.06.10, 15:00 Uhr

Friede den Hütten…?

Am Dienstag, den 22. Juni findet um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung statt, die auf die negativen Begleiterscheinungen des FIFA Turniers im Herrenfußball in Südafrika aufmerksam machen will. Zodwa Nsibande, Aktivistin der Basisorganisation Abahlali base Mjondolo (Bewegung der HüttenbewohnerInnen) aus Durban und Richard Pithouse (Rhodes Uni), aktiver und kenntnisreicher Unterstützer dieser Bewegung, kritisieren den ANC und die „Kürzungs- und Privatisierungspolitik der Regierung gegen die Masse der Bevölkerung“. In der Ankündigung heißt es: »Betroffene haben sich unabhängig von Parteistrukturen organisiert und setzen mit breiten Bündnissen auf konsequente Selbstorganisation und radikale Basisdemokratie in den Armutssiedlungen. Die Bewegung der Hüttenbewohner kämpft gegen Zwangsumsiedlung. „Wir merkten, dass unsere Probleme überall die gleichen sind: wir haben kein Wasser. Wir haben kein Land, um in Sicherheit unsere Häuser zu bauen. Wir werden nicht gehört und wir werden misshandelt, wenn wir uns wehren“, sagt S’bu Zikode, der gewählte Sprecher der Hüttenbewohner in der südafrikanischen Industriemetropole Durban. Abahlali base Mjondolo setzt sich ein für die Umsetzung der in der Verfassung garantierten Rechte, die durch die Regierungspraxis immer wieder verletzt werden. mehr…