Das linke Medienprojekt der_notstand e. V. präsentiert seit 1987 in Bochum Zeitschriften, Zeitungen und Bücher kleiner linker und alternativer Verlage. In einer Pressemitteilung heißt es: „Seit 2005 haben wir unseren zentralen Verkaufsraum im Sozialen Zentrum Bochum. Nachdem Umzug des Zentrums in die Josephstrasse 2 in Bochum-Hamme haben wir ab sofort wieder geöffnet und zwar freitags ab 19 Uhr, sonntags ab 18 Uhr sowie während öffentlicher Termine im Sozialen Zentrum. Themenschwerpunkte der angebotenen Publikationen sind Globalisierungskritik, Sozialproteste, Antirassismus, Antifaschismus und linke Theorie. Ein besonders Augenmerk liegt auf einem breiten Angebot von alternativen Zeitschriften. Das Projekt begreift sich dabei als Infostand, der Veröffentlichungen aus dem weiten Bereich der undogmatischen Linken präsentiert. Diese sollen darüber sowohl politisch aktiven wie wissenschaftlich interessierten Menschen zugänglich gemacht werden.“

Das Institut für soziale Bewegungen der Ruhr-Universität Bochum führt vom 2.-4. April eine Tagung über „Theoretische Ansätze und Konzepte der Sozialen Bewegungs-Forschung in den Geschichtswissenschaften“ durch. Die Tagung beabsichtigt „in diesem Zusammenhang, die bisher kaum miteinander verknüpften Forschungsergebnisse von Sozialwissenschaften und Historiografie über soziale Bewegungen enger zusammenzuführen. Vor allem gilt es zu prüfen, welche Aspekte der in der Bewegungsforschung fortgeschrittenen sozialwissenschaftlichen Theoriebildung für geschichtswissenschaftliche Ansätze zu sozialen Bewegungen nutzbar gemacht werden können.“ Stichworte in der Einladung sind u.a.: Rechtsextremismus, Friedensbewegung, Lehrlingsbewegung, Anti-Atom-Bewegung, Hausbesetzungen, Frauenbewegungen, Menschenrechtsbewegungen. Die Einladung als pdf-Datei.

Mit einer Aktionskonferenz zum Thema „Rente muss zum Leben reichen“ hat heute der DGB NRW im RuhrCongress unterstrichen, wie ernst er dieses Thema nimmt. In der bisherigen Nachkriegsgeschichte war es kaum vorstellbar, dass der DGB im Jahr einer Bundestagswahl eine Kampagne gegen ein wesentliches Projekt der SPD startet. Gleich zu Beginn der Tagung wurde daran erinnert, dass auch führende Gewerkschafter, die für die SPD im Bundestag sitzen, der „Rente mit 67“ zugestimmt haben. Klaus Wiesehügel, der Bundesvorsitzende der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, stellte klar, dass es für die Arbeitenden auf dem Bau ohnehin real kaum eine Verlängerung der Arbeitszeit bis 67 geben kann. Kaum jemand schafft es aus gesundheitlichen Gründen auch nur bis zum 65. Lebensjahr zu arbeiten. Rente ab 67 bedeute für Bauarbeiter, dass sie noch höhere Abschläge hinnehmen müssen, wenn sie gezwungener Maßen aus der Erwerbstätigkeit ausscheiden. Wiesehügel rief die Gewerkschaftsmitglieder auf, bei der Bundestagswahl keine KandidatInnen zu wählen, die nicht zusichern, dass sie 2010 bei der Überprüfung der Rentengesetzgebung dafür stimmen werden, dass das Rentenalter wieder auf 65 gesenkt wird. Der Bochumer SPD-Abgeordnete Axel Schäfer war Gast der Tagung. Er hat für die Erhöhung des Renteneintrittsalter auf 67 gestimmt. Eine Äußerung, dass er seine Entscheidung revidieren will, ist bisher nicht bekannt. Annelie Buntenbach, Mitglied des geschäftsführenden DGB-Vorstandes, rechnete anschließend vor, wie mit heutiger Arbeitslosigkeit, Niedriglöhnen und Minijobs die Altersarmut von morgen festgeschrieben wird.

AktivistInnen des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac haben am heutigen Samstag in Bochum und 90 weiteren Städten ein Plagiat der Wochenzeitung DIE ZEIT verteilt. Statt der Meldungen von gestern verkündet die Zeitung die Nachrichten der Zukunft. „Am Ende des Tunnels“ lautet die Schlagzeile auf dem Titelblatt, als Erscheinungsdatum ist der 1. Mai 2010 angeben. Näheres. Die andere ZEIT als pdf-Datei.

„Es wäre nur konsequent, wenn Deutschland dem Nachfolgetreffen zur Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban fernbliebe. Gerade die Bundesregierung sollte sich hüten, beim Thema Rassismus mit dem Finger auf anderen zu zeigen, denn ihre Politik befördert Rassismus“, erklärt die Bochumer Bundestagsabgeordnete Der Linken Sevim Dagdelen, anlässlich der internationalen Tage gegen Rassismus. Dagdelen weiter: „Wie schlampig die Bundesregierung mit diesem Thema umgeht, zeigt der Nationale Aktionsplan gegen Rassismus. Weder enthält er eine angemessene Analyse rassistischer Diskriminierung in Deutschland, noch sind in ihm in die Zukunft gerichtete Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus zu finden. Nach wie vor reduziert die Bundesregierung Rassismus auf ein Problem von Rechtsextremisten. Diskriminierende und ausgrenzende Gesetze und Vorschriften stehen nicht zur Diskussion, obwohl Migrantinnen und Migranten durch Einschränkungen ihrer Rechte gegenüber Deutschen als „nicht gleichwertig“ stigmatisiert werden. In Togo war es der Bevölkerung während der deutschen Kolonialzeit verboten, ihr Dorf oder Gebiet ohne eine kostenpflichtige Sondergenehmigung zu verlassen. Die heutige Residenzpflicht für Flüchtlinge bedeutet im Kern nichts anderes. Daneben weist auch das Asylbewerberleistungsgesetz rassistische Schikanen auf. Die Leistungen liegen rund 35 Prozent unter dem Sozialhilfesatz und werden oft nur in Form von Sachleistungen gewährt. Dass Abschiebungshäftlinge für Kosten der Haft und der Abschiebung auch noch zahlen müssen, ist der zynische Höhepunkt einer rassistischen Abschiebepraxis in Deutschland. mehr…

Zum Tag des Wassers am 22. März hat die Stadt Bochum in einer Pressemitteilung darauf aufmerksam gemacht, wie BürgerInnen sich über die Maßnahmenpläne in Bezug auf die Gewässer informieren und einmischen können: „An vielen Stellen sind auch im Bochumer Stadtgebiet im letzten und vorletzten Jahrhundert zugunsten der Siedlungsentwicklung, der Industrialisierung, aber auch der Landwirtschaft die Gewässer stark verändert worden. Diese für die Biologie der Gewässer fast immer nachteiligen Auswirkungen gilt es nun unter Berücksichtigung der teilweise unveränderlichen Rahmenbedingungen zurück zu nehmen oder zumindest den Zustand so weit zu verbessern, wie es möglich ist. Dazu sind unter intensiver Öffentlichkeitsbeteiligung u.a. für die Einzugsgebiete der Ruhr und der Emscher Bewirtschaftungspläne, die sämtliche Informationen über das Gewässer zusammenfassen, aufzustellen und durch Maßnahmenpläne, die den Handlungsrahmen für mögliche Verbesserungen in den kommenden Jahren beschreiben, zu ergänzen. Auch die größeren Bochumer Gewässer sind in diesen Untersuchungen und Maßnahmenplänen der Wasserrahmenrichtlinie dargestellt.Die Entwürfe für den Bewirtschaftungsplan und das Maßnahmenprogramm sind jeder Bürgerin und jedem Bürger zugänglich. mehr…

Die ehrenamtlichen MitarbeiterInnen der Sozialberatung im Sozialen Zentrum staunten am Dienstagnachmittag nicht schlecht, als ein Mitarbeiter der Stadtwerke ihnen einen Zettel vorlegte und 433 Euro kassieren wollte. Da die Portokasse das nicht hergab, wurde dann der Strom abgestellt. Hektische Nachforschungen ergaben, dass wir nicht ganz unschuldig an dieser Entwicklung waren, aber insgesamt ein ziemliches Durcheinander an Adressen und Verträgen bei den Stadtwerken vorlag. Wochen vorher hatten wir bereits versucht, telefonisch Licht ins Dunkel zu bringen und die viel zu hohen Gebühren für das neue Objekt (Haus Dahlhoff) auf ein realistisches Maß zu senken. Wie auch immer?! Die Sozialberatung weiß jetzt jedenfalls aus eigener Erfahrung, wovon die Menschen reden, wenn sie zur Beratung kommen. Wir haben dann den als nicht mehr verhandelbar bezeichneten Betrag von 468,70 Euro noch am selben Tage überwiesen und einen Beleg über die online Transaktion gedruckt. Mit diesem Beleg sollte doch die Sperrung aufzuheben sein, glaubten wir. Die Durchwahlnummer auf unserem Stadtwerkezettel war ja bis 21:00 Uhr erreichbar. Alle Versuche nach 18:00 Uhr unter dieser Nummer waren leider vergeblich. Am Mittwoch morgen um neun Uhr stand ich dann mit meinen 2 Verträgen, dem Ausdruck der Überweisung, dem Zahlungsbeleg für Januar, einem Auszug aus dem Vereinsregister (den ich Wochen vorher schon einmal gefaxt hatte) und meinem Reisepass mit Meldebestätigung am Empfangscounter im Foyer des Stadtwerkehauses und fühlte mich auf alle Unwägbarkeiten vorbereitet. mehr…

Vom 27.3. bis zum 29.3. wird die jährliche Konferenz der Großstadtjugendringe erstmals in Bochum stattfinden und der Kinder- und Jugendring Bochum ist für die Organisation und Durchführung der Tagung verantwortlich. „Armut von Kindern, Jugendlichen und Familien und ihre Auswirkungen auf die Kinder- und Jugendarbeit“ ist zentrales Thema der Konferenz. In einer Pressemitteilung des Bochumer Jugendringes heißt es: »»„In Deutschland ist jedes fünfte Kind arm“ (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, März 2008). – „Jedes sechste Kind in Deutschland ist von Armut betroffen“ (UNICEF, Mai 2008) – „Jeder Vierte zwischen 16 und 24 Jahre alte Jugendliche lebt in materieller Not oder ist davon bedroht“ (Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe, Juni 2008). Ob nun jedes vierte oder jedes sechste Kind als arm gezählt wird, alle neuen Studien zeigen sehr deutlich, dass entschieden zu viele Kinder und Jugendliche in Deutschland in benachteiligten Lebens-verhältnissen aufwachsen müssen. mehr…

Am Donnerstag, dem 2. April, um 17.00 Uhr lädt ver.di zu einer Veranstaltung zum Thema „Die Finanz- und Wirtschaftskrise“ in ihre Räume in der Universitätstr. 76 ein. Referent Prof. Heinz- J. Bontrup, von der Fachhochschule Gelsenkirchen. Er ist Wirtschaftswissenschaftler und Sprecher der Arbeitsgruppe „alternative Wirtschaftspolitik“. In der Einladung heißt es: „Die Finanz und Wirtschaftskrise bedroht immer mehr Menschen. Die Unsicherheiten wachsen. Kurzarbeit, Insolvenzen, Entlassungen von Leiharbeitern! Folgen als nächstes die befristet Beschäftigten? Nach der Kurzarbeit Massenentlassungen? Was wird aus Opel? Die Banker und Top-Manager haben die globale Wirtschaft an die Wand gefahren! Es ist Zeit die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen! Mit der „Gier ist geil“ Mentalität muss endgültig Schluss gemacht werden! Wehren wir uns dagegen, dass die Verluste und Risiken der Mehrheit der Bevölkerung aufgeladen werden anstatt die Verantwortlichen und Profiteure zur Verantwortung zu ziehen! So richtig diese Betrachtung ist, reicht sie aber nicht aus um Ursachen, Auswirkungen und Alternativen zu erkennen und zu erklären! mehr…

Der Betriebsrat von Johnson Controls Bochum schreibt: „Vor dem Landesarbeitsgericht (LAG) in Hamm findet am 20. März um 9.30 Uhr ein Arbeitsgerichtsprozess statt. Gegenstand sind vier Abmahnungen, die der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Ralf Thieleke bei Johnson Controls Bochum erhalten hat. Sie wurden im Zusammenhang mit einem gewerkschaftlichen Warnstreik im März 2008 ausgesprochen. Unter anderem wurde dem freigestellten Betriebsrat vorgeworfen, während der Arbeitszeit für Aktionen der IG-Metall geworben zu haben. Johnson Controls vertrat die Ansicht, über Arbeitszeiten freigestellter Betriebsräte bestimmen zu dürfen. Diese Ansicht, die allen gängigen Gesetzen und Gerichtsurteilen widerspricht, wurde erstinstanzlich vom Arbeitsgericht Bochum zurückgewiesen. Sämtliche Abmahnungen wurden für ungültig erklärt. Johnson Controls ging darauf hin in Revision vor das LAG. Der Betriebsrat ordnet diese Abmahnungen in eine ganze Reihe von Angriffen auf Betriebsratsrechte ein.“

Der Freundeskreis Bochum – Donezk, die AIDS-Hilfe Bochum und die Gesellschaft Bochum – Donezk präsentieren am 5.5.2009 um 19:00 Uhr im Clubraum der Volkshochschule einen Film über AIDS in der Ukraine. Der Regisseurs Karsten Hein wird anwesend sein. Anschließend findet eine Diskussion mit Bochumer ProjektmitarbeiterInnen statt, die in Donezk und Odessa AIDS-Projekte begleiten. In der Ankündigung heißt es: »Die Situation in der Ukraine ist dramatisch. Eine halbe Millionen Menschen sind HIV-infiziert, die Wirtschaftslage ist desolat, die Stimmung depressiv und der Staat hält sich raus.
Drogen, Prostitution und Armut waren die Ursachen für die rasante Ausbreitung der HIV-Infektionen, in einem Land, dass drei Flugstunden entfernt liegt, mittlerweile ist die Infektion in der sogen. „Normalbevölkerung“ angekommen. mehr…