Die „Tageszeitung“ (TAZ) hat gestern einen Beitrag von Ellen Johnson-Sirleaf, der Präsidentin von Liberia, veröffentlicht, in dem es heißt: „Heute haben wir die historische Chance, weltweit 250.000 Frauen jährlich vor dem Tod zu bewahren, indem wir Gebärmutterhalskrebs ausmerzen. Diese Chance ergibt sich dank neuer, bahnbrechender Impfstoffe, die vor den meisten Formen des Gebärmutterhalskrebses schützen.“ Das Gen-Archiv/Impatientia aus Essen und die VHS Bochum bieten im Februar und März eine Veranstaltungsreihe an, mit der diese Behauptung in Frage gestellt wird. In der Einladung heißt es: »Die HPV-Impfung wird allgemein als Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs propagiert. HPV steht für Human Papillom Virus. Mit Schlagzeilen wie „Impfung gegen Krebs“, „Immun gegen Krebs“ oder „Drei Piekser für die Ewigkeit bewahren vor Schmerz und Tod“, wurde die Zulassung der ersten HPV-Impfung in Deutschland im Oktober 2006 euphorisch begrüßt. Bereits im März 2007 hat dann die Ständige Impfkommission (STIKO) diese Impfung in den Katalog der empfohlenen Impfungen für 12- 17jährige Mädchen aufgenommen. Dadurch sind die gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet, sie für diese Zielgruppe zu bezahlen. Doch unbestritten ist: Die HPV-Impfung schützt nicht vor Krebs! Das behaupten die Hersteller auch gar nicht. Die Marketingstrategen wissen aber, dass die Drohung einer möglichen Krebserkrankung Angst macht, dass die Angst der Mütter um ihre Töchter eine Not und einen Entscheidungsdruck erzeugt, dass die Töchter nicht abseits stehen wollen, wenn Rettung angeboten wird. Noch vor 2 Jahren fühlte sich keine Mutter vom Gebärmutterhals direkt bedroht, kannten die Töchter kein HPV. Es ist nichts passiert, keine Epidemie, kein enormes Ansteigen einer seit vielen Jahren rückläufigen Krebserkrankung und dennoch funktionieren die Verkaufsargumente.« Der Einladungsflyer als PDF.

Als einen guten Start des neuen Jahres sieht die Linke im Rat ihren heutigen Neujahrsempfang: „In den gut gefüllten Räumen des Wahlkreisbüros von Sevim Dagdelen nutzten die BürgerInnen die Gelegenheit, sich mit den Mitgliedern der Fraktion über politische Fragen aber auch über Persönliches auszutauschen. Besonders freute sich die Fraktion darüber, dass auch VertreterInnen verschiedener Interessensgruppen gekommen waren.“ Ausführliches.

Die DKP lädt am 17.1. ein zu einer öffentlichen Nachlese zum G-Gipfel unter dem Thema: „G8 für Aidsbekämpfung und Patentschutz – ein Widerspruch?“ In der Einladung heißt es: »Joseph Stiglitz, als ehemalige Chef-Volkswirt der Weltbank ein Mann mit Insiderwissen, sagt dazu: „Die Bekämpfung von Krankheiten wie HIV/AIDS verträgt sich nicht mit der Verschärfung von Patentregeln. Als die Wirtschaftsminister das TRIPS-Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums verabschiedeten, haben sie „Tausende von Menschen in den ärmsten Ländern zum Tode verurteilt“. Als etwas verspäteter Beitrag zum Weltaidstag sollen in einem kleinen Vortrag Hintergrundinformationen vermittelt werden, die zeigen, warum es trotzdem kein Widerspruch ist, dass die G8 sich beides auf die Agenda setzten. Veranstaltungsort ist das Studentenheim Q 100 im Unicenter. Der Tagungsort ist zu erreichen über den Nebeneingang im Kellergeschoß (links vom Haupteingang im Unicenter). Uhrzeit 19:30«

Das Bochumer Sozialforum hat sich auf seiner letzten Sitzung intensiv mit der Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr beschäftigt. Vorbild ist dabei das Dortmunder Sozialforum, das es in einem breiten Bündnis geschafft hat, die Dortmunder rot-grüne Ratsmehrheit zur Einführung eines Sozialtickets zu bewegen. Damit ist zunächst das Argument von SPD und Grünen in Bochum ausgehebelt, dass eine solche Maßnahme im VRR-Verbund für eine Stadt im Alleingang nicht möglich sei. Auf der Sitzung wurde auch ausführlich über die Unzulänglichkeiten der Dortmunder Regelung informiert: Das Ticket gibt es z. B. nur im Jahresabo und kann von KundInnen ohne Konto nicht erworben werden. Das Sozialforum wird am Samstag, dem 26. Januar – dem global action day – mit einer Aktion in der Innenstadt über das Sozialticket informieren.
Unabhängig davon hat die Soziale Liste einen Antrag zur Einführung eines Sozialtickets für die nächste Ratssitzung gestellt.

Sevim Dagdelen, Mitglied der Linksfraktion im Bundestag, spendet ihre Diätenerhöhung an lokale Projekte und Einrichtungen in Bochum und Umgebung. Sevim Dagdelen: „Die Abgeordneten der Großen Koalition wirtschaften sich lieber mehr Geld in die eigenen Taschen, während der Bundestag dank ihrer Politik in den letzten Jahren eine soziale Verschärfung nach der anderen beschlossen hat. Die Linke hat daher im Bundestag geschlossen gegen diese Diätenerhöhung gestimmt. Auch ich meine die Ablehnung der Diätenerhöhung ernst. Deshalb werde ich ab dem 1. Januar von dem Mehr an Diät folgende soziale und politische Projekte in Bochum und NRW unterstützen: das Soziale Zentrum Bochum, die Medizinische Flüchtlingshilfe und den Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren. Das Soziale Zentrum halte ich für eine unverzichtbare politische und kulturelle Institution in Bochum, in der sich ganz unterschiedliche Gruppen treffen können. Leider ist es nicht zuletzt durch chronischen Geldmangel immer wieder in seiner Existenz bedroht. Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum engagiert sich seit nunmehr über zehn Jahren für die Verbesserung der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen und MigrantInnen. Diese ehrenamtliche Arbeit kann man – gerade für die Betroffenen – nicht hoch genug einschätzen. Und der Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“ unterstützt seit Jahren die unmittelbar von der Abschiebehaft betroffenen Menschen und informiert die Öffentlichkeit über die unmenschliche Praxis der Abschiebehaft. Der Verein wurde 2006 mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet. Die großen Ungerechtigkeiten in dieser Gesellschaft lassen sich durch meine Spenden sicherlich nicht beseitigen. Zumindest möchte ich aber ein Zeichen setzen, dass die Linke ihren Worten auch Taten folgen lässt.“

Die Jusos an der Ruhr-Uni müssen nun doch unter ihrem stark in Misskredit geratenen Namen Rubrosen für das Studierendenparlament antreten. Sven Ellmers, Mitglied des Wahlausschusses schreibt: »Die Rubrosen dürfen nicht unter dem gewünschten Label „Jusos & friends“ antreten; auf dem Wahlzettel steht weiterhin „Rubrosen Jusos & friends“. Hintergrund: Die Jusos hatten Wahlvorschläge eingereicht, auf denen „Rubrosen Jusos & friends“ stand, und Unterstützerlisten, auf den „Jusos & friends“ stand. Also: Sie hatten Kandidaten, die nicht unterstützt wurden, und Unterstützer für eine Liste, die keine Kandidaten vorzuweisen hatte. Der Wahlausschuss hat daher beschlossen, die Rubrosen nur dann zur Wahl zuzulassen, wenn sie binnen 24 Stunden die erforderliche Anzahl an UnterstützerInnen nachweisen – für die Liste „Rubrosen Jusos & friends“ (denn nur für diese Liste gab es KandidatInnen). Dies ist mittlerweile geschehen. Außerdem wurde der Name „Die Linke.SDS“ aufgrund der Verwechlungsgefahr mit der „Linken Liste“ geändert. Der neue Name lautet genau umgekehrt: „SDS. Die Linke“.  Hier die antretenden Listen und deren KandidatInnen-Zahl: mehr…

Zum ersten Mal in Bochum veranstaltet die Bundestagabgeordnete der Linksfraktion Sevim Dagdelen in diesem Jahr den Jugendwettbewerb „Zivilcourage vereint“. Es handelt sich hierbei um einen bundesweiten Wettbewerb, der zum vierten Mal von den Mitgliedern der Linksfraktion im Bundestag organisiert wird. Gesucht werden phantasievolle Beitrage von Jugendlichen zwischen 16 und 26 Jahren, die sich gegen Nazismus, Rassismus und Antisemitismus richten. Diese können künstlerisch gestaltender oder handwerklich technischer Art sein (Videos, Theaterstücke, Drehbücher, Gedichte, Songs, die Gestaltung einer Internetseite, gewaltfreie originelle Aktionen etc.). Zu gewinnen gibt es eine Studienreise nach Griechenland. Unter dem Motto „Kultur und Barbarei“ geht es u. a. nach Athen und Delphi. Im letzten Jahr fuhren die GewinnerInnen des Wettbewerbs nach Katalonien, um Einblick in die Geschehnisse des Spanienkrieges vor gut 70 Jahren zu bekommen. Hierüber informiert eine Plakatausstellung, die ab dem kommenden Montag im Sozialen Zentrum, Rottstraße. 31 ausgestellt ist.

Vom 21.01. bis 08.02. findet im Kultur Magazin, Lothringerstr. 36 c in Gerthe eine neue Veranstaltungsreihe des Kinder- und Jugendtheaters statt. In der Einladung heißt es: »Die Auseinandersetzung mit dem dritten Reich und seinen Folgen finden in der Bundesrepublik traditionell um den 9. November herum, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, mit Gedenkfeiern und Kranzniederlegungen statt. Das „tausendjährige Reich“ hat aber nicht nur einen Tag, sondern unsägliche zwölf Jahre gedauert. Mittlerweile können wieder 25 % aller Bundesbürger dem Hitlerregime auch positive Aspekte abgewinnen. „Du Judenschwein“ ist leider wieder ein auf Schulhöfen gebräuchliches Schimpfwort und das ist nur die Spitze des Eisberges. Deshalb hat das Theater Traumbaum/FreierVogel eine neue Veranstaltungsreihe gegen das Vergessen und gegen Rassismus ins Leben gerufen: Yemej HaShoah – Tage der Erinnerung vom 21.01. bis 08.02. im Kultur Magazin. Mit einem Kindertheaterstück und zwei Jugendtheaterstücken wendet sich diese Reihe ganz bewußt an Grundschulen und weiterführende Schulen. mehr…

Horst Hohmeier vom Bochumer Anti-Atom-Plenum schreibt: „Die soziale Liste hat in der Abstimmung über die Beteiligung der Stadtwerke Bochum an neuen Kohlekraftwerken mit der SPD, CDU, UWG und der FDP gegen die Linke und die Grünen und damit für die Errichtung und den Betrieb dieser Dreckschleudern gestimmt. Da mir dazu kein sachlicher Kommentar einfällt, bleibt mir nur die Feststellung, dass die Soziale Liste in ihrem Denken offensichtlich immer noch dem von Stalin proklamierten Primat der Schwerindustrie verhaftet ist und an ein grenzenloses industrielles Wachstum glaubt. J.W. Stalin 1952: Was hieße es aber, auf das Primat der Produktion von Produktionsmitteln verzichten? Das hieße, unserer Volkswirtschaft die Möglichkeit eines ununterbrochenen Wachstums zu nehmen, denn es ist unmöglich, ein ununterbrochenes Wachstum der Volkswirtschaft zu sichern, ohne zugleich das Primat der Produktion von Produktionsmitteln zu sichern.“

Die Bochumer Jusos schreiben: »Durch die Arbeit der Roten Antifa kam erneut ein Skandal in den Reihen der Bochumer CDU/ Jungen Union ans Licht. Zum zweiten Mal wurde eine rassistische Seite ins Internet gestellt, dessen Administrator u.a. Hendrik Schäfer ist (Schatzmeister der Jungen Union Bochum). Zwar hat sich der Name von „bochum-gegen-links“ in „bochum-konservativ“ gewandelt, Inhalt und Stil blieben der gleiche: Rassistisch, dilettantisch, verleumderisch. Die CDU Bochum reagierte bereits auf den letzten Vorfall nur halbherzig. Erst auf Druck der Öffentlichkeit wurden Konsequenzen gegenüber den Verantwortlichen in Erwägung bezogen. Bis auf dieses Lippenbekenntnis geschah jedoch nichts. Für uns Jusos Bochum ist jedoch klar: Das Maß ist endgültig voll. CDU, Junge Union und nahe stehende Arbeitskreise müssen endlich ihre Köpfe aus dem braunen Sumpf ziehen und sich ehrlich von allem rechtem Gedankengut und seinen Trägern in ihrer Partei verabschieden.«

Am Dienstag, 15.01., findet um18.30 Uhr an der Ruhr Uni im HZO 50 eine Podiumsdiskussion statt. Einlader ist der Verband der Studierenden aus Kurdistan. Es diskutieren: Selahattin Demirtas, Diyarbakir Vize-Fraktionsvorsitzender der DTP im türkischen Parlament; Prof. Dr. M. Cengiz Gülec, Ankara, Sprecher des Friedensrats der Türkei und Wolfgang Zimmermann, Düsseldorf,  Sprecher der Linken NRW. In der Einladung heißt es: „Trotz jahrelanger Bemühungen für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage beharrt der türkische Staat darauf, den Freiheitswillen der Kurden mit militärischen Mittel zu unterdrücken. Letztes Beispiel für diese Politik der Verleugnung und Vernichtung sind die Luftangriffe gegen mutmaßliche PKK-Stellungen im Nordirak, bei denen es auch zivile Opfer gegeben hat. So hat die Türkei mit Unterstützung der USA und der stillen Zustimmung der EU zum wiederholten Mal den Friedensappellen der kurdischen Seite mit Bomben geantwortet. mehr…

Zum Bürgerbegehren gegen die Zusammenlegung der beiden unter Akzeptanzproblemen leidenden Schulen „Gymnasium am Ostring“ (GaO) und der „Albert Einstein Schule“ (AES) erklärt das Grüne Kreisvorstandsmitglied Christian Michalak: „Unterschreiben Sie nicht gegen die neue Schule! Sie riskieren ansonsten die ersatzlose Schließung eines Gymnasiums. […] Unsere Wahl fiel dann unter anderem deswegen auf das GaO und die AES, weil beide Schulen in der Vergangenheit regelmäßig nicht in der Lage waren, aus den sogenannten „Erstanmeldungen“ die gesetzlich geforderte Klassenzahl zu erreichen.“ Im Wortlaut.
In der Tat ist es eine verlogene Welt, in der die CDU als radikale Wettbewerbspartei sich nun für eine Schule (GaO) einsetzt, die nicht mehr ausreichend viele Eltern für ihre Kinder haben wollen. Rot-grün dagegen führt sich nun als RetterIn eines überkommenen dreigliedrigen Schulsystems auf, statt dem Elternwille und bildungspolitischer Vernunft zu folgen und weitere Gesamtschulplätze anzubieten. Es gab im letzten Jahr 132 SchülerInnen, die keinen Platz auf einer Gesamtschule bekamen, weil das Angebot in Bochum nicht ausreichte. GaO und AES bekamen dagegen SchülerInnen zugewiesen, die dort überhaupt nicht hinwollten. Nur so ließ sich ihr offenkundig unattraktives Angebot aufrecht erhalten.

„Der Name KiK steht für ein einzigartiges Konzept, Textilien in guter Qualität zu vergleichbar dauerhaft niedrigen Preisen anzubieten.“ So wirbt der VfL Bochum auf seiner Webseite für seinen Hauptsponsor „KiK“. Das ARD-Magazin „Panorama“ berichtete gestern unter dem Titel „Wenig Lohn, wenig Rechte – Rückkehr der Lohnsklaverei in Deutschland“ über die Praktiken der Firma KiK: „…einige Kolleginnen bekommen nur um die 4,50 Euro. Auch Lohnfortzahlung bei Krankheit oder bezahlten Urlaub hat Martina K. nie erhalten.“ Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte bereits im November Strafanzeige wegen Lohnwuchers gegen KiK gestellt. Nach Ansicht von ver.di sind die Löhne des Textildiscounters sittenwidrig: „Sittenwidrige Löhne liegen immer dann vor, so die Rechtssprechung, wenn die ortsüblich Tarifvergütung um mehr als ein Drittel unterschritten wird. Der Tariflohn einer ausgelernten Verkäuferin beläuft sich in Nordrhein-Westfalen auf 12,30 Euro. Nach Abzug eines Drittel müsste er mindestens 8,21 Euro betragen. Damit nicht genug. Bei der weiteren Prüfung stellte sich heraus, dass es bei den KIK-Aushilfen scheinbar der Normalzustand ist, dass sie den gesetzlichen Urlaub von vier Wochen nicht erhalten. Sie werden lediglich unbezahlt von der Arbeit freigestellt.“ Näheres. Eine Beschäftigte aus Oberhausen hatte die Gewerkschaft um Unterstützung gebeten. mehr…

Während in fast ganz Europa Maßnahmen ergriffen werden, um hoch gefährdete Gebiete von tödlichen Feinstäuben zu entlasten, wird in Bochum das exakte Gegenteil geplant. Mit der sogenannten Bochumer Lösung sollen in den kommenden Jahren mehrere hundert Millionen Euro investiert werden, um zusätzlich tausende Tonnen Feinstaub nach Bochum zu ziehen. Die „Bochumer Lösung“ sieht vor, dass die A 40 zwischen Gelsenkirchen und Bochum 6-spurig ausgebaut wird, ein riesiges Autobahnkreuz in Bochum Stahlhausen den Verkehr auf den Außenring lenkt und über ein neues Autobahnstück (Querspange) an die DüBoDo (A 44) anbindet. Allein der Sheffieldring soll durch diese Maßnahme täglich mit mehr als 25.000 KFZ zusätzlich belastet werden, prognostizierten die Gutachten schon vor zehn Jahren. Näheres. Staus sind vorprogrammiert. Viele BochumerInnen würden dann den Außenring meiden und auf innerstädtische Straßen ausweichen. Dies würde dafür sorgen, dass ganz Bochum nicht nur vom Außenring her stärker von Feinstaub eingenebelt wird. mehr…

Am Freitag, 11. Januar, 20.00 Uhr lädt die Initiative Treibgut – junge Literatur in Bochum – in den Bahnhof Langendreer: »Zwei Punkrocker mit Herz und Witz. Punkrock, das ist mehr als nur Musik – Punkrock ist eine Haltung. Eine Aussage. Ein Lebensgefühl, das von vielen Musikern inzwischen auch in geschriebener Form ausgedrückt wird. Einer von ihnen ist der gebürtige US-Amerikaner Lee Hollis, der Anfang der 80er Jahre nach Deutschland kam und schnell Teil der hier gerade entstandenen Punk- und Hardcore-Szene wurde, die er vor allem als Frontmann von Spermbirds und Steakknife mitprägte, und dessen erste Buchveröffentlichung (Driving In a Dead Man’s Car, Dreieck-Verlag 1996) nun schon über zehn Jahre zurückliegt. mehr…

Die Agentur für Arbeitslosigkeit hat ihren Arbeitsmarktbericht für den Monat Dezember veröffentlicht. Demnach gab es für den Bereich Bochum und Herne im letzten Monat 43.190 EmpfängerInnen für Arbeitslosengeld II, 16.951 BezieherInnen von Sozialgeld und 30.432 Bedarfsgemeinschaft. Von der offiziellen Arbeitslosenstatistik werden in Bochum 18.989 und in Herne 9.833 Menschen erfasst. Zusätzlich müssen laut Statistik 2.350 Menschen von Ein-Euro-Jobs leben. Die offizielle Arbeitslosenquote liegt damit im Dezember bei 10.2 Prozent in Bochum und 12.4 in Herne. Der Arbeitsmarktbericht als PDF-Datei.

Vom 21. bis zum 25. Januar findet an der Ruhr-Uni die diesjährige Wahl zum Studierendenparlament (SP) statt. Das SP entscheidet darüber, wer im AStA (der Studierenden-Vertretung) sitzt und wie das Geld ausgegeben wird, das die Studierenden für ihre Interessensvertretung aufbringen. Im vergangenen Jahr hatten die Hochschulgruppen von SPD, CDU und FDP zusammen eine äußerst knappe Mehrheit im SP und haben den AStA gebildet. Sie waren ein AStA der Superlative. Nie zuvor hat ein AStA derartig viel Geld in den Sand gesetzt (AStA-Party), nie zuvor gab es derartig viel Rücktritte, nie zuvor musste ein AStA-Vorsitzender sein Scheitern derartig peinlich eingestehen. Die Rubrosen werden vermutlich nicht einmal mehr unter ihrem bisherigen Namen zur Wahl antreten, sondern als „Juso-Hochschulgruppe“ kandidieren.
Bis zum kommenden Montag müssen die Unterlagen für die Wahl zum SP eingereicht werden. LeserInnen von bo-alternativ, die an der Ruhr-Uni immatrikuliert sind, können die linken und alternativen Oppositionslisten z. B. dadurch unterstützen, dass sie sich als KandidatIn für eine dieser Liste aufstellen lassen. Näheres hierzu ist auf den Webseiten der Listen zu finden.

Heute vor einem Jahr am 1.1. 2007 trat die Mehrwertsteuererhöhung von 16 auf 19 Prozent in Kraft. Eine der ganz großen Wahlbetrügereien der SPD wurde damit realisiert. Die Spekulation der SozialdemokratInnen auf die Dummheit und Vergesslichkeit ihrer WählerInnen hat sich als Trugschluss erwiesen. Die SPD dümpelt nach wie vor von einem Umfragetief zum nächsten. Die aktuelle Hoffnung der SPD, mit dem Thema „Mindestlohn“ Stimmen zu gewinnen, erfüllt sich nicht. Wahlversprechen der SPD werden von den WählerInnen richtig eingeschätzt. Bo-alternativ.de hat die Webseite der SPD und die entsprechenden Materialien der SPD aus dem Bundestagswahlkampf zum Thema Mehrwertsteuererhöhung archiviert. Bis zur nächsten Bundestagswahl wird zumindest zu Neujahr daran erinnert. Die Webseite der SPD im Wahlkampf zum Thema Mehrwertsteuer.