Noch bis zum 25. April können Auszubildende selbst angeben, wie zufrieden sie mit ihrer Ausbildung sind. Mit einer Online-Befragung will die DGB Jugend jetzt Chancen und Probleme in der Ausbildung systematisch erfassen und auswerten, um so konkrete Verbesserungen angehen zu können. Hintergrund der Online-Befragung ist, dass sich immer mehr Auszubildende im Internetforum des DGB ‚Doktor Azubi’ über Missstände in Betrieb oder Schule beschweren.
„Ein genauer Blick soll nun zeigen, in welchen Branchen und in welchen Berufen alles rund läuft rund um die Ausbildung und wo es andererseits hakt,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund zum Motiv der Aktion.
Gefragt wird nach der Arbeitszeit, der Vergütung, der betrieblichen Mitbestimmung, den Ausbildern, dem Ausbildungsplan, aber auch Fragen zur fachlichen Qualität der Ausbildung. Die Ergebnisse der Befragung werden Anfang September vorgestellt.
Direkt zum Online-Fragebogen bei Dr. Azubi.

»Der gerade vorgelegte Sozialbericht für Bochum zeigt: Was in Deutschland gilt, gilt auch in Bochum. Die Schere zwischen reich und arm geht weiter auseinander. Das ist ein allgemeines Ergebnis des gerade vorgelegten Sozialbericht Bochum 2008,« bewertet Die Linke im Rat den aktuell veröffentlichten Sozialbericht: »Vor allem analysiert der Bochumer Sozialbericht aber die Entwicklung von Bildung, Arbeit und Armut für unterschiedliche Bevölkerungsgruppen in den einzelnen Ortsteilen.
Zu den besonders benachteiligten Ortsteilen gehören die Innenstadt (Gleisdreieck), Goldhamme und Stahlhausen (Kruppwerke), Hamme, Wattenscheid-Mitte und Querenburg, am anderen Ende stehen die privilegierten Ortsteile Eppendorf, Wiemelhausen-Brenschede, Stiepel, Weitmar-Mark und Linden im Bochumer Süden.
„Der neue Sozialbericht macht die Unterschiede in Bochum sehr deutlich“, so Uwe Vorberg von der Linken im Rat. „Das Schlimme ist, dass die Schere immer weiter auseinander geht“. Das nehme den Armen auch ein Stück Hoffnung auf eine Verbesserung der Lebenslage und dass senke auch die Motivation zur politischen Teilhabe. „Wenn in Stiepel die Wahlbeteiligung bei 78,2 % liegt und in Goldhamme/Stahlhausen nur bei 58,6 %, dann heißt das auch, dass Reiche mehr mitbestimmen, mehr politischen Einfluss haben. Umgekehrt sehen wir als Linke die geringe Wahlbeteiligung als Ausdruck von Resignation. Viele Menschen haben das Vertrauen in die gewählten PolitikerInnen verloren, Wahlen machen für sie keinen Sinn mehr. Dieses Vertrauen müssen wir zurück gewinnen“, mahnt Vorberg.
Armut ist in Bochum höchst ungleich verteilt: Beziehen im Durchschnitt 13,7 % aller BochumerInnen Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld, so sind es in kinderreichen Haushalten 32,3 %, unter den Alleinerziehenden sogar 38,3 %. Kinder stellen auch in Bochum ein wesentliches Armutsrisiko dar. Geradezu dramatisch stellt sich die Situation ausländischer Kinder und Jugendlicher dar: Mehr als die Hälfte ist von Armut betroffen.«
Umgekehrt hat das Lebensumfeld einen wesentlichen Einfluss auf die Bildungschancen von Kindern. So wechseln ca. 40 % der Bochumer GrundschülerInnen aufs Gymnasium, in dem besonders benachteiligten Ortsteil Goldhamme/Stahlhausen sind es weniger als 12 %, im reichen Stiepel mehr als 65 %.« Die Pressemitteilung im Wortlaut. [Der 300seitige Sozialbericht als PDF-Datei]

Auf der Webseite von „freiraumtanz“ ist mittlerweile ein ausführlicher Bericht mit Fotos von der Besetzung am letzten Wochenende in der Kohlenstraße veröffentlicht. Der Beitrag beschreibt, wie eine „leerstehende Stadtvilla für die Nacht zum Sonntag in eine temporäre autonome Zone verwandelt“ wurde und endet mit den Zeilen: „Wir werten den gestrigen Abend als großen Erfolg und hoffen, dass alle Beteiligten das für sich ähnlich sehen. Und nicht vergessen: Am nächsten Samstag, den 19.4., findet in Dortmund eine Freiraum-Demo statt. Wir hoffen auf rege Beteiligung und ein freudiges Wiedersehen.“

Zur Sitzung des Sozialausschusses am 17.4. beantragt Die Linke im Rat, dass der so genannte „Bochum-Pass“ mit einem Infoflyer beworben wird. Mit dem Ausweis bekommen BürgerInnen mit niedrigen Einkommen Ermäßigungen z. B. bei der Stadtbücherei oder in den städtischen Bädern. Die Linke bemängelt, dass der Bochum-Pass und seine Leistungen viel zu unbekannt seien. Dazu erklärt Ernst Lange, Fraktionsvorsitzender der Linken: „In Bochum leben viele Menschen, deren Einkommen gering ist oder die Sozialleistungen beziehen. Von daher ist es gut und richtig, dass es den Bochum-Pass gibt. Mit ihm besteht die Möglichkeit, vergünstigt Leistungen städtischer Einrichtungen zu nutzen. Schade ist nur, dass viele Menschen nicht wissen, dass es diesen Pass gibt und wo sie ihn erhalten können. Von daher wollen wir, dass ein Flyer erstellt wird, in dem erläutert wird, wer anspruchsberechtigt ist, wo der Bochum-Pass erhältlich ist und welche Vergünstigungen er enthält. mehr…

„Ich kann mich nicht entsinnen.“ So lautete der Titel einer Einladung des Schauspielhauses am Sonntag zu einer szenischen Lesung aus Vernehmungsprotokollen und Akten über die polizeilichen und richterlichen Ermittlungen im Jahr 1949 gegen die Verantwortlichen für den Pogrom am 9. November 1938, als die Bochumer Synagoge niedergebrannt und jüdische Geschäfte geplündert wurden. Elmar Goerden konnte zunächst ein erfreuliches Gedrängel in der überfüllten Speisekammer begrüßen. Klaus Tenfelde und Ingrid Wölk führten in die Thematik ein. Dass Bochum NSDAP-Gau-Hauptstadt und Nazi-Hochburg geworden war, versuchte Tenfelde u. a. damit zu erklären, dass in Bochum die evangelische und katholische Konfession gleich stark aufeinander trafen. Einen empirischen Beleg für diese These brachte er nicht. mehr…

Die Rosa Luxemburg Stiftung NRW zeigt in Kooperation mit attac campus Bochum und dem GegenMachtKultur-Bündnis am 15.4. um 19.00 im Cafe Roter Hahn der evangelischen Studierendengemeinde im Unicenter den Film “The Weather Underground”. Attac Campus Bochum schreibt zum Film: „Der radikale Flügel des amerikanischen SDS, die „Weathermen“, radikalisierten sich in den militanten Protesten mit der Black Panther Party Ende der 60er und gingen schließlich in den Untergrund. Aufgebracht durch den Vietnamkrieg und den Rassismus begann der „Weather Underground“ einen Guerillakrieg gegen die US-Regierung.“ Näheres.

Der Regisseur Dimiter Gotscheff wurde als diesjährigen Träger des “Peter-Weiss-Preises” der Stadt Bochum in der Sparte “Theater” bestimmt. Der Preis ist mit 15.000 Euro dotiert. Die Jury begründet ihre Entscheidung wie folgt: “Dimiter Gotscheff schaut mit dem Blick des Fremden auf die dramatischen Texte – auf Kleist, Büchner, Müller, Shakespeare, Tschechow oder zuletzt Aischylos – und auf die Körper seiner Schauspieler: Was er sieht und findet, sind Trümmerlandschaften. Sein ästhetischer Sinn und sein Formbewusstsein, sein grimmiger Humor, sein Geschichtspessimismus, und sein politischer Instinkt drücken sich aus in Choreografien des Untergangs, die angetrieben werden von einer unerbittlichen Mechanik und im Banne von Heiner Müllers düster-barocken Prophetien und Totenklagen stehen. mehr…

Die „Unabhängige Sozialberatung“ ist äußerst skeptisch, ob die im Auftrag der ARGE Bochum von Montag, dem 14. 4. 200 bis Freitag, 27. 4. 2008 stattfindende „Kundenzufriedenheitsbefragung“ geeignet sein kann, die für die Betroffenen belastende Situation zu verbessern. In einer Pressemitteilung heißt es: »Bei dieser „Kundenbefragung“ sollen von 40.000 Betroffenen 100 (einhundert) befragt werden. Das soll telefonisch geschehen, es handelt sich um einen Katalog mit 50 Fragen. Aus wissenschaftlicher Sicht erscheint es schwierig, mit einer derartig kleinen Stichprobe bei einer äußerst vielschichtigen Grundgesamtheit eine brauchbare Aussagefähigkeit zu erreichen. Es besteht eher die Gefahr einer willkürlichen Stichprobenerhebung ohne überprüfbare Repräsentativität. Zudem werden bei der ARGE gerade die Menschen am schlechtesten behandelt , die die grösste Hilfe benötigten; sie verfügen häufig, wenn überhaupt, nur über ein Handy. Der umfangreiche Fragenkatalog (50 Fragen – das könnte bis zu einer Stunde in Anspruch nehmen) wird sie zusätzlich abschrecken. Das könnte die Befragung zusätzlich verfälschen. mehr…

Die Medizinische Flüchtlingshilfe schreibt: »Vom 16. bis zum 18.04.2008 treffen sich die Innenminister des Bundes und der Länder auf ihrer halbjährig stattfindenden Sitzung in Bad Saarow in Brandenburg. Themen, die bisher durch die Innenministerkonferenzen (IMK) ignoriert wurden, sind die Residenzpflicht und die Wohnsitzfreiheit der Flüchtlinge.
Die Residenzpflicht ist eine gesetzliche Regelung, die Flüchtlinge massiv in ihrer Bewegungsfreiheit einschränkt. Flüchtlinge im Asylverfahren dürfen den Landkreis, in dem sie leben, nicht verlassen. Flüchtlinge mit Duldung werden nach dem Aufenthaltsgesetz auf das Bundesland, den Kreis oder die Stadt eingeschränkt, in dem sie leben. Von diesen Wohnsitzauflagen sind auch alle Ausländer mit Bleiberecht aus humanitären Gründen betroffen, z.B. wenn eine dauerhafte Rückkehr in ihr Heimatland unmöglich ist. Hier werden die Flüchtlinge sozial und wirtschaftlich massiv benachteiligt, ohne Chancengleichheit wird eine Verbesserung der Integration erschwert: mehr…

Der Tippelsberg ist Bochums höchste Erhebung. Zu einem Frühlingsspaziergang auf diesen Berg lädt der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum (AkU) ein. In der Einladung heißt es: „Im Sommer 2007 wurde der Park auf der ehemaligen Bodenaushub- und Bauschuttdeponie für die Besucher freigegeben. Größere Mengen Klärschlamm wurden dort ebenfalls abgekippt und zwar illegal. Bei klarem Wetter ist eine phantastische Aussicht über das Ruhrgebiet (bis zu 80 km) zu genießen. Bei dem Spaziergang soll die Natur zu Füßen der Teilnehmer, die zum Teil aus Trockenrasen besteht und in der Ferne erlebt werden. Naturschutzmaßnahmen in Bochum werden angesprochen und der Einfluß des Klimawandels auf die Artenvielfalt gestreift. Bei all der Information wird die Entspannung nicht zu kurz kommen. Treffpunkt ist am 20.04.2008 um 14.00 Uhr am Parkplatz Hiltroper Straße, ca. 500 m vom Eingang Tippelsberg (Richtung Hiltrop).“

Die Soziale Liste schreibt: Die Landwirtschaft im Ballungsraum Bochum zu erhalten, ist auch für die Stadt Bochum wichtig, dass geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Sozialen Liste Bochum hervor. Im Widerspruch zu dieser Feststellung steht jedoch die Bereitschaft der Stadt landwirtschaftliche Flächen für Firmenansiedlungen oder den Städtebau zu opfern, wie dies bei der Diskussion um die IKEA Ansiedlung und die Bundesgartenschau-Bewerbung deutlich wurde. Deshalb will sich die Soziale Liste Bochum auch weiterhin für den Erhalt der verbliebenen landwirtschaftlichen Flächen in Bochum und Wattenscheid einsetzen, die als Natur-, Frei- und Erholungsraum auch für die Bürgerinnen und Bürger bedeutsam sind. Auch für den Erhalt von zahlreichen Pflanzen, Vögel, (Kibitz, Rebhuhn oder Lärche) und Säugetieren sind die landwirtschaftlichen Flächen (lebens-) wichtig. mehr…

Der seit 1977 jährlich stattfindende Kongress der Bundeskoordination Internationalismus, kurz BUKO, ist ein linker Kongress zum Gedankenaustausch, zur Vernetzung und Verständigung über internationalistische, linke Politik und Aktion. Dieses Jahr findet der BUKO 31 über Pfingsten vom 9.-12.05. an der Universität Dortmund statt. Unter dem Motto „Dabei sein ist alles – Kämpfe für Selbstbestimmung und gegen globale Ausschlüsse“ trifft sich ein breites Spektrum der Linken, um sich über aktuelle Themen und Debatten auszutauschen. Die Akzeptanz des Kongresses ist sehr groß und auch breit gefächert. Die OrganisatorInnen rechnen momentan mit drei Workshopphasen mit jeweils bis zu 25 parallelen Veranstaltungen und mit einer hohen TeilnehmerInnenzahl (ca. 800). Für einen Kongress dieser Größenordnung werden auch viele HelferInnen gesucht, die während des Kongresses für diverse Aufgabenbereiche ihre Unterstützung anbieten.  Ein Vorbereitungstreffen für Leute, die helfen wollen, findet am Samstag, den 19. April, um 15 Uhr im Sozialen Zentrum statt. Hier sollen die einzelnen Aufgabenbereiche näher vorgestellt werden.

Am Freitag und Samstag fanden in ganz Europa Demonstrationen, direkte Aktionen, Straßenfeste und Hausbesetzungen statt, „um Freiräume und antikapitalistische Kultur zu verteidigen“. Näheres. In Bochum wurde Samstagnacht das Gebäude an der Kohlenstraße 181 besetzt und eine Party gefeiert. Sonntag Morgen wurde das leerstehende Haus wieder verlassen. Die Polizei hielt sich zurück. Ein ausführlicher Bericht ist auf dem Freiraumtanz Infoportal Bochum zu finden.

Der SPD-Ortsverein Bochum-Hamme hat gestern einstimmig beschlossen, dass er den Aufruf zum „Sozialticket für Bochum“ mit unterzeichnet. Rudolf Malzahn, SPD-Ortsverein BO-Hamme, steht jetzt als Unterzeichner unter dem Aufruf. Am Mittwoch hatte der DGB-Kreisvorstand Bochum den Beschluss gefasst, die Forderung für ein Sozialticket zu unterstützen. In der „1. Mai-Zeitung“ des DGB wird ausführlich hierüber informiert. Bereits am Montag wurde die Initiative auf der Ausschusssitzung des Bochumer Kinder- und Jugendringes vorgestellt. Alle anwesenden Delegierten haben den Aufruf unterschrieben und die Initiative begrüßt. Ein erster Aktionsschwerpunkt der Initiative wird die DGB-Kundgebung am 1. Mai sein. Viele der Organisationen und Gruppen, die sich mit Informationsstände an der Kundgebung beteiligen, werden mit Plakaten und Unterschriftenlisten für das Sozialticket werben. Im Mai wird die Initiative mit einem Open-Air-Konzert auf die Unterschriftenaktion aufmerksam machen. Am Montag, wird das Bochumer Sozialforum ab 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum beraten, welche weiteren Aktionen noch möglich sind, um den erforderlichen Druck auf den Rat der Stadt Bochum zu erhöhen.

Am Dienstag, 15. April, um 20.00 Uhr liest Ralph Giordano in den Kammerspielen aus seinem Buch „Erinnerungen eines Davongekommenen“. Das Schauspielhaus schreibt: »Ralph Giordano berichtet darin von seinen Kindheitserlebnissen als Sohn einer jüdischen Mutter. Giordano erzählt, wie er als Zehnjähriger über Nacht mit der Macht des Dritten Reichs konfrontiert wurde, wie er mit Siebzehn das Leben seiner geliebten Mutter beenden wollte, um ihr ein schlimmeres Schicksal zu ersparen und wie die Familie dennoch überlebte und erlebte, woran sie nicht mehr geglaubt hat: die Befreiung. Trotz des politischen Hintergrunds dieses Zeitdokuments ist es ein ganz und gar persönliches Buch, die Bilanz eines großen Humanisten. Ralph Giordano wurde 1923 in Hamburg geboren. Nach der Befreiung am 4. Mai 1945 arbeitete er als Journalist und Publizist und ist seit 37 Jahren für das deutsche Fernsehen tätig. Er ist Autor zahlreicher Bestseller, darunter „Die Bertinis“, „Ostpreußen ade“ und „Deutschlandreise“.«

Das Bochumer Friedensplenum erinnert mit dieser Fotomontage auf seiner Webseite daran, dass Norbert Lammert, der sich gern als Kulturpolitiker darstellt, u. a. Pate des Eurofighters war und zu den übelsten Rüstungspolitikern der vergangenen Jahrzehnte gehört.

Am 15. Mai um 22.00 Uhr startet die neue Staffel der Bochumer Theater-Serie „echte Gefühle“ in der Goldkante. Die Einladung vermerkt ganz bescheiden: „Im letzten Jahr verursachten die ersten zehn Folgen der skurrilen Story um Schumann (der von sich behauptet, außerirdisch zu sein) und Heike (die angehende Serienkillerin) Suchtphänomene in der Nachtbar-Clubheim-Wohnzimmer-Kneipe „Goldkante“. Das 99cent theater – ein mutiges Team junger Autoren, Schauspieler, Videokünstler und einem Regisseur- zeigte, wie nah einem Theater kommen und gehen kann. mehr…

Die Bochumer SJD-Die Falken zeigen am 24. April, um 11.00 Uhr im Bochumer Union-Filmtheater den preisgekrönten Dokumentarfilm „Kindertransport in eine fremde Welt“. In den letzten neun Monaten vor dem Zweiten Weltkrieg organisierte Großbritannien eine beispiellose Hilfsaktion, bei der mehr als 10.000 jüdische und andere Kinder aus Deutschland, Österreich und der Tschechoslowakei in britische Pflegefamilien und –heime gebracht wurden. Sie sollten später wieder mit ihren Eltern vereint werden, doch nur wenige haben ihre Familien wieder gesehen. – Der Film dokumentiert diese unter dem Begriff „Kindertransport“ durchgeführte Aktion mit einer Fülle sorgfältig recherchierten Bildmaterials und zahlreichen Interviews mit geretteten Kindern, Rettern, Eltern und Pflegeeltern. Er zeigt auch, welche Spuren diese Aktion bei den Kindern hinterlassen hat. Eines dieser Kinder ist Deborah Oppenheimer, die Produzentin des Films. Die Einladung zum Film.

Am Sonntag, 13. April, um 18.00 Uhr findet in den Kammerspielen am Schauspielhaus Bochum unter dem Titel „Ich kann mich nicht entsinnen“ eine beachtenswerte Inszenierung zu den Ermittlungen über die Zerstörung der Synagoge in Bochum am 9. November 1938 statt. Als in der Reichspogromnacht 1938 die Nazis die Bochumer Synagoge anzündeten und den Brand mit Benzin beschleunigten, war die ganze Stadt auf den Beinen. Aber niemand hat nachher etwas Belastendes aussagen wollen. Die Vernehmungsprotokolle der Angeklagten, die sich 1949 vor dem Bochumer Landgericht verantworten mussten, sind der zentrale Bestandteil dieses Abends. Die Leiterin des Bochumer Stadtarchivs Ingrid Wölk hat die Prozessakten recherchiert. Mitglieder des Schauspielhauses setzen die Ausreden der Befragten – vom damaligen Oberbürgermeister über den Kreisleiter der NSDAP bis hin zum Feuerwehrmann – in Szene. Kein Täter wurde bestraft. Die Richter waren schließlich die gleichen Richter wie zur Zeit des Faschismus. Der Intendant des Schauspielhauses Elmar Goerden hat deutlich gemacht, dass ihm diese Inszenierung persönlich wichtig ist. Er stammt aus einer jüdischen Familie. Er wird selber Texte lesen, „obwohl“, so Goerden, „das Schauspieler sicher besser können“.  Es lesen außerdem: Thomas Anzenhofer, Manfred Böll, Benno Ifland, Oliver Möller und Klaus Weiss unter der Regie von Judith Ittner. Vor der Veranstaltung werden Prof. Klaus Tenfelde und Dr. Ingrid Wölk um 17.00 Uhr in der Speisekammer eine Einführung in das Thema geben. Die szenische Darstellung in den Kammerspielen wird begleitet von den Bochumer SymphonikerInnen unter der Leitung von Harry Curtis.
Schulklassen erhalten für die Veranstaltung einen Sondertarif von 3 Euro pro SchülerIn.

Die Soziale Liste schreibt: »„Die Einigung auf einen Sozialplan löst nicht die Krise, in die viele Beschäftigte durch die Schließung des Bochumer Werkes zum 30. Juni 2008 geraten sind“, kommentiert Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste die jüngsten Ereignisse um Nokia. Vor allem die Beschäftigten in den unteren Lohngruppen stehen vor großen Problemen, weil sie einerseits geringere Abfindungen erhalten und andererseits schlechte Chancen auf dem „Arbeitsmarkt“ haben. Betroffen hiervon sind vor allem auch allein erziehende Mütter. Es bleibt auch die Frage, was aus den Zeitarbeitern und den Beschäftigten der Zulieferer wird. „Erlaubt“, so Günter Gleising, „sei hier auch der Hinweis auf die geringe Vermittlungsquote von 30 % bei abgefundenen Opel-Arbeitern“. „Überhaupt nicht Neues gibt es zur Frage von Ersatzarbeitsplätzen. „Hier tut sich bei Nokia offensichtlich gar nichts“, so Gleising. mehr…

„Die Kuh ist vom Eis“, kommentierte Ulrike Kleinebrahm, IG-Metall-Bevollmächtige, gestern die Einigung zwischen Nokia und dem Betriebsrat. 200 Millionen Euro stellt der Konzern für Abfindungen und Transfergesellschaft zur Verfügung. Das höre sich erstmal gut an, so Hella Eberhardt, Sprecherin der Linken Bochum. Aus Sicht der ArbeitnehmervertreterInnen sei vermutlich nicht mehr heraus zu holen gewesen, aber es bleibe viel auf der Strecke. „Für uns ist die Kuh nicht vom Eis“, erklärt Hella Eberhardt. „Nicht alle Beschäftigten werden in absehbarer Zeit eine neue Arbeit finden, die Abfindungen werden nur für begrenzte Zeit reichen, Hartz IV ist vorprogrammiert. Und was das bedeutet, haben wir oft genug kritisiert.“ Die LeiharbeiterInnen gingen ohnehin vollkommen leer aus. Auch für die Stadt sei die Kuh nicht vom Eis. Ihr stünden Steuerausfälle von über 20 Millionen Euro jährlich ins Haus. Das werde auch zu Lasten sozialer Aufgaben gehen, befürchtet Die Linke „Dass Nokia sich auf eine relativ hohe Abfindungssumme eingelassen hat, liegt auch an dem sehr, sehr breiten Protest und der Furcht vor einem weiteren Imageschaden“, glaubt Hella Eberhardt. „Aber mit Geldzahlungen allein ist es nicht getan. Wir brauchen neue Arbeitsplätze in Bochum.“ Die Linke fordert, dass diese Frage angesichts der erzielten Einigung jetzt in der Politik nicht aus dem Blick gerät. „Die Landesregierung darf von ihrer Forderung nach Rückzahlung der Subventionen nicht abrücken“, betont Hella Eberhardt. Die 60 Millionen Euro zuviel gezahlter Subventionen müsse Nokia trotz der Einigung zurückzahlen, damit sie für Infrastrukturmaßnahmen in Bochum eingesetzt werden können.

Auf der Jahreshauptversammlung der Sozialen Liste wurden Christoph Nitsch als Vorsitzender, Helgard Althoff (stellv. Vorsitzende), Ulrich Achenbach (Kassierer) sowie Petra Forbrig, Günter Gleising und Anke Pfromm gewählt. Die Soziale Liste Bochum beschloss, verstärkt die Aktionen für ein Bochumer Sozialticket zu unterstützen, Unterschriften für die Erhöhung des Arbeitslosengeldes (ALG II) zu sammeln und gegen weitere Prestigeobjekte und Privatisierungen tätig werden. Außerdem wurde über die Vorbereitung der Kommunalwahl 2009 diskutiert und die Unterstützung des „Aktionstages für Sozialberatung in NRW“, der am 20. Mai stattfindet, beschlossen.

Am Dienstag, dem 15. April, findet um 19.30 Uhr im Gemeindehaus der Michaelkirche in Bochum-Langendreer eine Informationsveranstaltung des Imkervereins Bochum-Mitte und der Bochumer Kreisgruppe des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) statt. Eingeladen sind alle ImkerInnen, LandwirtInnen, NaturschützerInnen und sonstige Interessierte zu einer gemeinsamen Veranstaltung über die Auswirkungen der Agro-Gentechnik auf die Landwirtschaft, die Imkerei und den Naturschutz ein. mehr…

Zwei langjährigen RedakteurInnen der Bochumer Ruhr Nachrichten ist aus betriebsbedingten Gründen gekündigt worden. Die Redaktion ist schon jetzt personell völlig unterbesetzt. Damit zeichnet sich das seit einiger Zeit angedeutete Aus der Bochumer Lokalausgabe der Ruhr Nachrichten ab. Die dann übrig bleibende Lokalzeitung WAZ, das Anzeigeblatt Stadtspiegel und der Lokalsender Bochum 98,5 gehören mehrheitlich dem WAZ-Konzern.

Die Nokia-Konzernleitung, die IG-Metall und die Betriebsratsvorsitzende von Nokia Bochum gaben heute in Düsseldorf die Einigung bei den Verhandlungen über einen Sozialplan für die Beschäftigten bei Nokia in Bochum bekannt. Demnach werden 200 Millionen für den Interessensausgleich gezahlt. Die IG Metall schreibt auf ihrer Webseite: »“Die Kuh ist vom Eis“, erklärte Ulrike Kleinebrahm sichtlich erleichtert nach der sechsten Sozialplan-Verhandlung vor den 230 aus Bochum angereisten Nokianern. Viele Beschäftigte seien im Werk geblieben, weil ihnen von Vorgesetzten arbeitsrechtliche Konsequenzen angedroht worden sind, hieß es. Arbeitsdirektor Klaus Goll, der mit Buhrufen begrüßt wurde, versicherte jedoch, dass er davon absehen werde. Niemand müsse mit Lohnabzug rechnen.« Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen erklärte: „Der Konzern gibt sich jetzt als großer Fürsorger. Dabei sind die 200 Millionen nicht sehr viel mehr als das, was die Bochumer Beschäftigten im vergangenen Jahr für den Konzern erwirtschaftet haben. 200 Millionen für die Region und für die Beschäftigten sind nicht viel mehr, als Portogebühren angesichts der Gewinne, die Nokia erwirtschaftet. 2007 waren es weltweit 7,2 Milliarden Euro. Transfergesellschaften stellen keine Zukunftsperspektive für die Beschäftigten dar. Nokia ist daher aufgefordert, Ersatzarbeitsplätze zu schaffen, damit die Menschen nicht nach einem Jahr Beschäftigungsgesellschaft in der Arbeitslosigkeit und dann in Hartz IV landen. Die rund 1000 Leiharbeiter/innen und die Beschäftigten der Zuliefererbetriebe gehen noch leer aus. Nokia hält daran fest, das Werk zum 30. Juni zu schließen und will sich mit den 200 Millionen freikaufen.“
Die 200 Millionen entsprechen knapp 2,8 Prozent des letzjährigen Gewinns von Nokoia. Für eine ähnliche Summe hatte die IG Metall in Nürnberg dem Sozialplan bei der Schließung des dortigen AEG-Werkes zugestimmt. Der dortige Verhandlungsführer Harald Dix war von der IG Metall nun auch für die Gespräche mit Nokia eingesetzt worden. In Nürnberg hatte die Abfindungsformel 1,8 Monatsgehalt X Beschäftigungsjahr gegolten. Auch dort gab es ein Jahr Warteschleife in einer Beschäftigungsgesellschaft. Die meisten der ehemaligen AEG MitarbeiterInnen fanden keine neue Arbeit.

Die Soziale Liste im Rat der Stadt Bochum präsentiert sich mit einer neuen Webseite im Internet: http://www.soziale-liste-bochum.de. Durch die Änderung der Gemeindeordnung bekommen in NRW auch einzelne Ratsmitglieder und Ratsgruppen, die keine Fraktionsstärke haben, seit Anfang des Jahres Sach- und Personalmittel. Für die Soziale Liste arbeitet nun Anke Pfromm im Büro der Ratsgruppe in der alten Hauptpost. Sie hat auch die neue Webseite gestaltet.

Norbert Kozicki, Sozialwissenschaftler beim Falken Bildungs- und Freizeitwerk hat eine Meldung der heutigen WAZ aufgegriffen und widerlegt. Die WAZ meldet „Weniger Arbeitslose durch Hartz IV“ und zitiert den Staatssekretär Detlef Scheele, der die neuesten Zahlen im Hartz IV-Bereich nicht zu kennen scheint. Norbert Kozicki: „Dem Staatssekretär scheint auch die Antwort seiner eigenen Bundesregierung vom 10. März 2008 nicht wahrgenommen zu haben. Dort wurde eine Anfrage der FDP beantwortet, und zwar mit dem Fazit: Knapp die Hälfte aller Bezieher von Arbeitslosengeld 1 und Arbeitslosengeld 2 sind nicht als arbeitslos registriert. So kann man auch Politik machen. Die Zahlen im Hartz IV-Bereich für den Monat März 2008 im Vergleich zum Dezember 2007 sprechen eine deutlichere Sprache: im Bund, in NRW und in den Agenturbezirken im Ruhrgebiet steigen die Zahlen für die Bedarfsgemeinschaften im SGB II-Bezug, für die Personen in Bedarfsgemeinschaften und für die Sozialgeld-Empfänger trotz der angeblich guten Konjunktur. Im Bund stieg die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften in der vorläufigen Statistik von 3.464.484 auf 3.511.075, in NRW von 786.072 auf 793.729 und in den 11 Agenturbezirken des Reviers von 241.576 auf 243.598.
Bundesweit stieg die Anzahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften von Dezember 2007 bis März 2008 um fast 100.000 Menschen. Im gleichen Zeitraum stieg die Anzahl der betroffenen Personen auch in den Ruhrgebietsstädten Bochum, Bottrop,Dortmund, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Oberhausen und Recklinghausen.“
Von Norbert Kozicki zusammengestellte Tabellen nach dem Ende des ersten Quartals 2008.

Zur Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den A 40 – DüBoDo-Weiterbau erklären Eckhard Stratmann-Mertens und Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt als Sprecher der Bürgerinitiative gegen die DüBoDo: »Am 28.11.2007 erging der Planfeststellungsbeschluss zum A 44-DüBoDo-Weiterbau vom Autobahnkreuz A 43/A 44 durch Querenburg, Laer, Steinkuhl und Wiemelhausen mit Anschluss an den Bochumer Außenring. Damit ist ein weiteres „Salami-Teilstück“ der sog. Bochumer–Lösung (6-streifiger A 40-Ausbau, West–Kreuz–Neubau, Aufstufung des Außenrings zur A 441, A 44–DüBoDo-Weiterbau) festgestellt worden.  Am 03.04.08 haben 13 KlägerInnen, vertreten durch Rechtsanwalt Werner Robbers aus Bielefeld, fristgerecht Klage gegen den Beschluss zum A 44-DüBoDo-Weiterbau vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erhoben. mehr…

Der Bahnhof Langendreer lädt am Dienstag, den 15.4. um 19.00 Uhr zu einer Lesung mit Ivan Vladislavic ein. In der Einladung heißt es: „Die ungewöhnlichen Verschränkung von Autobiografie und Fiktion ist eine einzigartige Hommage an die südafrikanische Metropole. Vladislavics schreibt mit hoher sprachlicher Präzision, Wortwitz und Ironie über die Ängste, Vorurteile und Hoffnungen der EinwohnerInnen von Johannesburg und erstellt in 138 Kapiteln seine persönliche Landkarte der Stadt, die sich nachhaltig im Bewusstsein der LeserInnen festsetzt. In einer ungewöhnlichen Verschränkung von Autobiografie und Fiktion entsteht dabei eine einzigartige Hommage an die südafrikanische Metropole.“ Näheres.

Die Linke im Rat schreibt: »Die letzte Ratssitzung am 3. April wurde von zwei großen Themen geprägt: 1. Energiepolitik und 2. das Bürgerbegehren gegen die Schulfusion von Albert-Einstein- und Ostring-Gymnasium. Kaum diskutiert aber aus unserer Sicht trotzdem durchaus von Bedeutung war die Vorlage zum Sozialticket und unsere Anfrage zu Stromabschaltungen. Über folgende Punkte berichten wir: Bochumer Energiepolitik, Bürgerbegehren Ostring, Sozialticket für den ÖPNV, Stromabschaltungen in Bochum. mehr…

Das Institut für Sozialtheorie lädt am Donnerstag, 17.4., 19.30 Uhr an der Uni Bochum, HGB 20 zu einem Vortrag mit Sabine Nuss ein und schreibt: »„Copy me – I want to travel“ so lautet der Titel eines Songs von Bernadette La Hengst. In ihm ruft „die Idee“ dazu auf, die Leute mögen sie kopieren, sie sei kollektiv und möchte gerne reisen… Das Lied ist künstlerischer Ausdruck aktueller gesellschaftlicher Auseinandersetzungen um geistiges Eigentum. Durch dessen Formierung sollen bislang noch nicht durch die Warenform organisierte Sphären dem privaten Eigentumsregime unterworfen werden. Im Vortrag soll die theoretische Grundlegung geistigen Eigentums, die in den aktuellen Debatten meist stillschweigend vorausgesetzt bzw. naturalisiert wird, analysiert werden. Auf dieser Grundlage sollen in der Folge häufig aufgeworfene Fragen diskutieren werden: Ist geistiges Eigentum durch den technischen Fortschritt gefährdet? Sind alternative Produktionsweisen wie Freie Software oder Open Access die (Wissens)Produktionsweisen der Zukunft und weisen gar über herrschende Verhältnisse hinaus? Wie reproduzieren sich „WissensarbeiterInnen“ angesichts solcher Produktionsweisen?«